facts:
Sachverhalt:
A.
Der 1950 geborene B._ war der Ausgleichskasse des Kantons Bern ab 1. Oktober 1989 als Selbstständigerwerbender angeschlossen und entrichtete fortan persönliche Beiträge. Nachdem die Ausgleichskasse am 20. November 2012 die von ihm für das Jahr 2010 geschuldeten persönlichen Beiträge definitiv festgesetzt hatte, informierte B._ sie mit Schreiben vom 23. Mai 2013, dass er seit 1. Januar 2010 in unselbstständiger Stellung Buchhaltungsarbeiten für die Genossenschaft A._ erledige. Er beantragte, das beitragsrechtliche Statut und die Beitragsveranlagungen seien rückwirkend zu ändern.
Die Kasse nahm die erforderlichen Abklärungen vor und verfügte am 5. März 2014, dass die Genossenschaft A._ für den Versicherten ab 1. Januar 2011 (statt wie beantragt ab 1. Januar 2010) paritätische AHV/IV/EO/ALV-Beiträge abzurechnen habe. Daran hielt sie auf Einsprache der Genossenschaft A._ hin fest (Entscheid vom 8. September 2014).
B.
Beschwerdeweise liess die Genossenschaft A._ sinngemäss beantragen, der Einspracheentscheid sei aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung - unter Ausschluss des Zweigstellenleiters - an die Ausgleichskasse zurückzuweisen. Eventualiter sei der Einspracheentscheid ersatzlos aufzuheben. Mit Entscheid vom 21. August 2015 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern die Beschwerde ab.
C.
Die Genossenschaft A._ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und das Rechtsbegehren stellen, der kantonale Entscheid sei aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

considerations:
Erwägungen:
1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG).
2.
Streitig und zu prüfen ist, ob das vom Beigeladenen vom 1. Januar 2011 bis zur Auflösung des Vertragsverhältnisses im April 2013 bei der Genossenschaft A._ erzielte Einkommen aus unselbstständiger oder aus selbstständiger Erwerbstätigkeit stammt. Nicht zur Diskussion steht dagegen die beitragsrechtliche Qualifikation der im Jahr 2010 erzielten Einkünfte.
3.
3.1. Im angefochtenen Entscheid wird die Rechtsprechung zur Abgrenzung unselbstständiger von selbstständiger Erwerbstätigkeit richtig wiedergegeben (vgl. Art. 5 Abs. 2 und Art. 9 Abs. 1 AHVG; BGE 122 V 169 E. 3a-c S. 171 ff.). Darauf wird verwiesen.
3.2. Die beitragsrechtliche Qualifikation ist eine frei überprüfbare Rechtsfrage. Die Sachverhaltselemente, die der Schlussfolgerung zu Grunde liegen, beschlagen dagegen Tatfragen, ebenso wie die konkrete und die antizipierte Beweiswürdigung (SVR 2012 AHV Nr. 6 S. 21, 9C_246/2011 E. 3).
4.
4.1. Nach den nicht offensichtlich unrichtigen, für das Bundesgericht verbindlichen, im Übrigen unwidersprochen gebliebenen Feststellungen der Vorinstanz (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG) erledigte der Beigeladene für die Beschwerdeführerin die Buchhaltung. Er erhielt dafür eine monatliche Entschädigung von Fr. 4'500.-, für deren Festsetzung die Parteien von einem Arbeitspensum von ungefähr 50 % ausgingen. Die Beschwerdeführerin stellte ihm die notwendige Infrastruktur - das Buchhaltungsprogramm, Büromaterial und die Räumlichkeiten - zur Verfügung (vgl. auch Vertrag zwischen der Genossenschaft A._ und B._ vom 2. September 2010).
4.2. In Übereinstimmung mit der Ausgleichskasse hielt die Vorinstanz für die beitragsrechtliche Qualifikation als entscheidend, dass der Beigeladene nicht in eigenem Namen und auf eigene Rechnung handelte, eine monatliche Entschädigung bezog, kein Verlust-, Inkasso- oder Delkredererisiko trug, keine Investitionen tätigen musste, über keine eigenen Betriebsräumlichkeiten verfügte und kein Personal beschäftigte. Für eine unselbstständige Tätigkeit spreche sodann wesentlich auch das Subordinationsverhältnis, welches sich aus den gelebten Verhältnissen ergebe: So habe die Beschwerdeführerin im Vorfeld der Auflösung des Vertrages bemängelt, dass B._ sie nicht über seine privaten Probleme informiert habe, und sie habe ihn unter Druck gesetzt, um ihn zum Arbeiten zu bewegen. Weiter habe sie das Dokument "Aufteilung Arbeiten Buchhaltung" verfasst, welches ein eigentliches Pflichtenheft darstelle. Was die Beschwerdeführerin gegen die von der Kasse vorgenommene beitragsrechtliche Qualifikation vorbringe, führe zu keinem anderen Ergebnis: Da jedes Erwerbseinkommen gesondert auf seinen beitragsrechtlichen Charakter überprüft werden müsse, sei irrelevant, dass der Beigeladene daneben in der fraglichen Zeit ein im Handelsregister figurierendes Einzelunternehmen (Firma "B._ Treuhand") betrieben habe und allenfalls in weiteren Bereichen auf Mandatsbasis aktiv gewesen sei, wofür er an seiner Wohnadresse ein Arbeitszimmer eingerichtet habe. Ebenso wenig sei entscheidend, dass die Parteien ein "Mandatsverhältnis" vereinbart und demzufolge betreffend Probezeit und Ferienanspruch nichts geregelt hätten; diesbezüglich gelangten ohne weiteres die gesetzlichen Bestimmungen zur Anwendung. Auch aus der von der Beschwerdeführerin ins Feld geführten, dem Beigeladenen zugestandenen weitgehenden Zeitautonomie ergebe sich nichts; diese sei bei Arbeitnehmern, die besondere Verantwortungen wahrnehmen, verbreitet. Sodann sei eine Konkurrenzverbotsabrede zwar ein Indiz für eine unselbstständige Erwerbstätigkeit; doch gelte deren Fehlen umgekehrt nicht als Merkmal für eine selbstständige Erwerbstätigkeit. Schliesslich spreche auch die von den Parteien vereinbarte Kündigungsfrist von mindestens sechs Monaten jeweils auf Ende April eher gegen eine selbstständige Erwerbstätigkeit. Gestützt auf diese Überlegungen gelangte die Vorinstanz zum Ergebnis, dass im Falle der vom Beigeladenen für die Beschwerdeführerin zu erledigenden Arbeit die für eine unselbstständige Erwerbstätigkeit sprechenden Merkmale überwiegen.
5.
5.1. Die Beschwerdeführerin rügt eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung und eine fehlende bzw. widersprüchliche und teilweise nicht nachvollziehbare Begründung. Dadurch und mit der Nichtabnahme angebotener Beweise sei ihr Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt worden.
5.1.1. Nach Auffassung der Beschwerdeführerin ist der kantonale Entscheid "schablonenhaft" begründet. Die Vorinstanz habe sich nicht dazu geäussert, ob die allgemeinen Kriterien für die Abgrenzung zwischen selbstständiger und unselbstständiger Erwerbstätigkeit anwendbar seien, und wenn ja, wie aussagekräftig diese seien. Es fehle an einer Abwägung der Kriterien. Diese - und nicht bloss das Endergebnis - müsse, soweit sie für den Ausgang entscheidend sei, zwingend Teil der Begründung bilden.
Angesichts der in E. 4.2 hiervor zusammengefasst wiedergegebenen vorinstanzlichen Erwägungen, in welchen das kantonale Gericht eine Abwägung der massgebenden Kriterien vornahm und sich auch mit den von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Einwendungen im Einzelnen auseinandersetzte, kann von einer schablonenhaften Begründung nicht die Rede sein. Ebenso wenig verfängt die beschwerdeführerische Kritik, im angefochtenen Entscheid fehle die "Wertung der einzelnen Kriterien" und es werde bloss das Endergebnis wiedergegeben, hat doch die Vorinstanz im Rahmen der gebotenen Würdigung der gesamten Umstände im Einzelnen nachvollziehbar begründet, welche Kriterien sie als entscheidend betrachtete, bevor sie den Schluss zog, dass die für eine unselbständige Tätigkeit sprechenden Merkmale überwiegen. Damit steht ihr Vorgehen im Einklang mit der Rechtsprechung (BGE 123 V 161 E. 1 S. 162 f.; 122 V 169 E. 3a S. 171, 281 E. 2a S. 283; SVR 2009 AHV Nr. 9 S. 33, 9C_219/2009 E. 2; Urteile 9C_618/2015 vom 22. Januar 2016 E. 2.1 und 9C_377/2015 vom 22. Oktober 2015 E. 3.2). Zutreffend hat sie dabei auch dem Umstand Rechnung getragen, dass bei der Beurteilung der Buchhaltung als einer Tätigkeit aus dem Dienstleistungsbereich, die ihrer Natur nach nicht notwendigerweise bedeutende Investitionen (etwa in die Infrastruktur oder personelle Mittel) erfordert, die wirtschaftliche und arbeitsorganisatorische Abhängigkeit von Auftrag- oder Arbeitgeber entscheidende Bedeutung hat (SVR 2013 AHV Nr. 15 S. 65, 9C_930/2012 E. 6.2; 2012 AHV Nr. 10 S. 37, 9C_799/2011 E. 5.5 und 5.6; 2011 AHV Nr. 11 S. 33, 9C_946/2009 E. 5.1).
5.1.2. Nicht beigepflichtet werden kann der Beschwerdeführerin sodann, soweit sie einen Widerspruch darin erblickt, dass die Vorinstanz die zivilrechtlichen Vertragsverhältnisse als für die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung nicht relevant bezeichnet und dann doch wesentlich auf den Vertrag vom 2. September 2010 abgestellt habe.
Entgegen der Darstellung der Beschwerdeführerin hat die Vorinstanz den zivilrechtlichen Verhältnissen für die Beurteilung des Beitragsstatuts nicht jegliche Relevanz abgesprochen, sondern korrekt die Rechtsprechung (statt vieler: BGE 123 V 161 E. 1 S. 163; SVR 2012 AHV Nr. 6 S. 21, 9C_246/2011 E. 5.2) wiedergegeben. Danach ist die Rechtsnatur des Vertragsverhältnisses nicht entscheidend, weil die beitragsrechtliche Unterscheidung zwischen selbstständiger und unselbstständiger Tätigkeit auf einer unabhängigen sozialversicherungsrechtlichen Begriffsbildung beruht (vgl. auch Ueli Kieser, Alters- und Hinterlassenenversicherung, in: MEYER [Hrsg.], Soziale Sicherheit/SBVR Band XIV, 3. Aufl. 2016, S. 1259 Rz. 189); massgebend sind die wirtschaftlichen Gegebenheiten, wobei sich aber aus den zivilrechtlichen Verhältnissen Anhaltspunkte für die AHV-rechtliche Qualifikation ergeben können. Dass der angefochtene Entscheid die Vereinbarungen zwischen B._ und der Beschwerdeführerin gemäss Vertrag vom 2. September 2010 in die Beurteilung miteinbezog, entspricht damit der Praxis, für die Beurteilung der massgebenden wirtschaftlichen Verhältnisse auch auf die unter den Parteien getroffenen Abmachungen abzustellen.
5.1.3. Nach dem in E. 5.1.2 hiervor Ausgeführten fehlt es an einer Grundlage für den Vorwurf willkürlicher Sachverhaltsermittlung, welcher in der Beschwerde gestützt auf die vermeintliche Unzulässigkeit der Mitberücksichtigung vertraglicher Vereinbarungen erhoben wird.
5.1.4. Da sich der massgebliche Sachverhalt bereits klar aus den vorhandenen Unterlagen ergab, liegt darin, dass die Vorinstanz von weiteren Sachverhaltserhebungen (insbesondere vom offerierten Zeugenbeweis und der Edition der Buchhaltungsunterlagen des Beigeladenen) absah, keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV). Die Vorinstanz durfte darauf in pflichtgemässer antizipierender Beweiswürdigung (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; 134 I 140 E. 5.3 S. 148) verzichten (vgl. auch E. 2.2).
5.2. In materiell-rechtlicher Hinsicht bringt die Beschwerdeführerin vor, die Qualifikation der von B._ für sie ausgeübten Buchhaltungstätigkeit als unselbstständige Erwerbstätigkeit verletze Art. 9 AHVG in Verbindung mit Art. 17 AHVV. Zudem stelle der Vertrag vom 2. September 2010 keine hinreichende Grundlage für eine Revision dar; ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG liege damit nicht vor.
5.2.1. Zu Unrecht macht die Beschwerdeführerin geltend, die Vorgabe, "jedes Mandatsverhältnis gesondert zu betrachten", widerspreche der gebotenen Würdigung der "gesamten Umstände des konkreten Sachverhalts". Denn sie vermischt dabei zwei klar zu trennende Schritte: Bei einem Versicherten, der gleichzeitig mehrere Tätigkeiten ausübt, ist jedes Erwerbseinkommen dahingehend zu prüfen, ob es aus selbstständiger oder unselbstständiger Erwerbstätigkeit stammt (BGE 122 V 169 E. 3b S. 172; 104 V 126 E. 3b S. 127). Innerhalb der einzelnen Tätigkeit kommt es sodann für die beitragsrechtliche Qualifikation auf die gesamten Umstände des konkreten Sachverhalts an (vgl. statt vieler auch: Urteil 9C_618/2015 vom 22. Januar 2016).
5.2.2. Soweit die Beschwerdeführerin eine Verletzung des Art. 53 Abs. 1 ATSG rügt, übersieht sie, dass der Verfügung hier als Rückkommenstitel nicht die Revision zu Grunde liegt, sondern die Wiedererwägung gemäss Abs. 2 derselben Bestimmung. Deren Voraussetzungen (offensichtliche Unrichtigkeit und Erheblichkeit der Berichtigung; BGE 140 V 77 E. 3.1 S. 79 mit Hinweisen) sind nach dem Gesagten jedenfalls erfüllt, so dass die von der Kasse vorgenommene Neuprüfung des beitragsrechtlichen Status des B._ für die Jahre 2011 bis 2013 ohne weiteres zulässig war (vgl. auch Urteil H 96/01 vom 18. September 2002 E. 5.2 mit Hinweisen). Auch Gründe des Vertrauensschutzes standen der Neuprüfung nicht entgegen: Eine beitragspflichtige Person vermag allein aus abweichenden Beurteilungen in der Vergangenheit (hier: betreffend 2010) für folgende Jahre (hier: betreffend 2011 bis 2013) nichts zu ihren Gunsten abzuleiten, es sei denn, die Kasse habe ausdrückliche Zusicherungen abgegeben und auch die weiteren Voraussetzungen für den Schutz des Vertrauens darin (vgl. dazu BGE 137 I 69 E. 2.5.1 S. 73 mit Hinweisen) seien erfüllt (Urteile 9C_675/2015 vom 31. Mai 2016 E. 4.5 und 9C_717/2015 vom 22. März 2016 E. 4.3). Solches bringt die Beschwerdeführerin nicht vor.
5.3. Zusammenfassend ergibt sich, dass der Vorinstanz nicht vorgeworfen werden kann, den Sachverhalt offensichtlich unrichtig oder sonst wie bundesrechtswidrig festgestellt zu haben. Ebenso wenig verletzt es Bundesrecht, dass das kantonale Gericht in Würdigung der gesamten Umstände zum Schluss gelangt ist, B._ sei für die von ihm ab 2011 für die Beschwerdeführerin ausgeübte Tätigkeit als unselbständigerwerbend zu qualifizieren.
6.
Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdeführerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, B._, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 11. Juli 2016
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Glanzmann
Die Gerichtsschreiberin: Keel Baumann


facts:
Faits :
A.
Par ordonnance pénale du 24 janvier 2013, X._ a été reconnu coupable de blanchiment d'argent (art. 305bis ch. 1 CP) et condamné à une peine pécuniaire de 90 jours-amende à 60 fr., avec sursis pendant deux ans, ainsi qu'à une amende de 800 fr., peine complémentaire à celle prononcée le 13 novembre 2012 par le Tribunal pénal économique du canton de Fribourg.
Statuant sur l'ordonnance pénale du 24 janvier 2013, le Juge de police de l'arrondissement de la Broye a, par jugement du 17 septembre 2013, acquitté X._ du chef de prévention de blanchiment d'argent.
Par arrêt du 27 avril 2015, la Cour d'appel pénal du Tribunal cantonal du canton de Fribourg a admis le recours du Ministère public, a reconnu X._ coupable de blanchiment d'argent et l'a condamné à une peine privative de liberté de 9 mois, avec sursis pendant trois ans.
X._ a formé un recours en matière au Tribunal fédéral qui l'a partiellement admis. Il a annulé l'arrêt attaqué et renvoyé la cause à l'autorité précédente pour nouvelle décision (arrêt 6B_649/2015 du 4 mai 2016).
B.
Statuant sur renvoi le 2 août 2016, la Cour d'appel pénal du Tribunal cantonal du canton de Fribourg a condamné X._ à une peine pécuniaire de 40 jours-amende à 60 fr., avec sursis pendant deux ans, et au paiement d'une amende de 1000 fr. avec peine privative de liberté de substitution de 10 jours en cas de non-paiement.
C.
Contre cet arrêt, X._ forme un recours en matière pénale au Tribunal fédéral (6B_952/2016). Il conclut, avec suite de frais et dépens, à la réforme de l'arrêt du 2 août 2016 de la Cour d'appel pénal du Tribunal cantonal de Fribourg en ce sens qu'il est condamné à 40 jours-amende à 60 fr. avec sursis pendant deux ans, subsidiairement, à 40 jours-amende à 60 fr. avec sursis pendant deux ans et au paiement d'une amende de 480 francs.
Le Ministère public de l'Etat de Fribourg dépose également un recours en matière pénale devant le Tribunal fédéral (6B_962/2016). Il conclut à l'annulation de l'arrêt entrepris et au renvoi de la cause, avec suite de frais, à l'autorité précédente pour nouvelle décision.
D.
Invités à se déterminer sur le recours du Ministère public, X._ et la cour cantonale ont présenté des observations.

considerations:
Considérant en droit :
1.
Les deux recours, dirigés contre le même jugement, concernent le même complexe de faits et soulèvent des questions connexes. Il se justifie de les joindre et de statuer par une seule décision (art. 71 LTF et 24 PCF).
2.
Les deux recourants critiquent la peine prononcée.
2.1. La cour cantonale a considéré qu'une peine de 120 unités pénales était appropriée à la culpabilité de X._ pour l'infraction de blanchiment d'argent (art. 305bis CP). Il fallait cependant tenir compte du fait que celui-ci avait été condamné le 13 novembre 2012 par le Tribunal pénal économique du canton de Fribourg à une peine de 270 jours-amende à 60 fr. avec sursis pendant deux ans, ainsi qu'à une amende de 4000 fr., la peine privative de liberté de substitution en cas de non-paiement étant de 40 jours, pour faux dans les titres (art. 251 CP) et obtention frauduleuse d'une constatation fausse (art. 253 CP). La condamnation de ce jour à une peine pécuniaire devait donc constituer une peine complémentaire à la peine prononcée le 13 novembre 2012.
L'autorité précédente a estimé que la peine de base, résultant de la condamnation du 13 novembre 2012, correspondait à 310 unités pénales. Or, dès lors que la quotité maximale prévue par l'art. 34 al. 1 CP était de 360 jours-amende, c'était cette quotité qui pouvait, au maximum, être retenue pour l'ensemble des infractions, bien que l'infraction qu'il s'agissait de sanctionner ce jour et la culpabilité du prévenu y relative auraient dû conduire à une peine supérieure. Dans ces conditions, X._ devait être condamné à une peine de 50 unités pénales, peine complémentaire à celle infligée le 13 novembre 2012. Considérant que le pronostic était plutôt favorable, l'autorité précédente a assorti la peine pécuniaire d'un sursis pendant deux ans. Elle a par ailleurs jugé nécessaire de prononcer une peine immédiatement perceptible afin que le prévenu prenne pleinement conscience de l'inadéquation de son comportement. La peine pécuniaire avec sursis devait par conséquent être assortie d'une amende ferme. Partant, elle a infligé au prévenu, en plus de la peine pécuniaire de 40 jours-amende à 60 fr. avec sursis pendant deux ans, une amende de 1000 fr., avec peine privative de liberté de 10 jours en cas de non-paiement.
2.2. Dans ses déterminations devant le Tribunal fédéral, la cour cantonale a détaillé son raisonnement. Elle a expliqué que la peine de base était constituée d'une peine combinée (peine pécuniaire et amende) et que l'art. 42 al. 4 CP commandait que la peine encourue et l'amende cumulée à celle-ci correspondent, dans leur globalité, à la culpabilité. Elle se devait dès lors de prendre en considération la sanction globale prononcée par le Tribunal pénal économique, soit 310 unités pénales (270 jours-amende et une amende de 4000 fr. correspondant à 40 unités pénales). Étant par ailleurs limitée à une sanction globale de 360 jours-amende en vertu de l'art. 34 al. 1 CP, sa marge de manoeuvre était réduite d'autant.
3.
Il y a tout d'abord lieu d'examiner la quotité de la peine sanctionnant le comportement à juger, soit l'infraction de blanchiment d'argent (art. 305bis CP), au regard de la culpabilité de X._. Sous cet angle, X._ affirme que les conditions de l'art. 42 al. 4 CP relatives à la peine accessoire ne sont pas remplies en l'espèce.
3.1. En vertu de l'art. 42 al. 4 CP, le juge peut, lorsqu'il assortit une peine du sursis, prononcer en plus une peine pécuniaire sans sursis ou une amende selon l'art. 106 CP. Cette combinaison se justifie lorsque le sursis peut être octroyé, mais que, pour des motifs de prévention spéciale, une sanction ferme accompagnant la sanction avec sursis paraît mieux à même d'amener l'auteur à s'amender. Elle doit contribuer, dans l'optique de la prévention tant générale que spéciale, à renforcer le potentiel coercitif de la peine avec sursis. Cette forme d'admonestation adressée au condamné doit attirer son attention sur le sérieux de la situation en le sensibilisant à ce qui l'attend s'il ne s'amende pas (ATF 134 IV 60 consid. 7.3.1 p. 75). La combinaison prévue à l'art. 42 al. 4 CP constitue un "sursis qualitativement partiel" (ATF 134 IV 1 consid. 4.5.2 p. 8).
La peine prononcée avec sursis reste prépondérante, alors que la peine pécuniaire sans sursis ou l'amende est d'importance secondaire. Cette combinaison de peines ne doit pas conduire à une aggravation de la peine globale ou permettre une peine supplémentaire. Elle permet uniquement, dans le cadre de la peine adaptée à la culpabilité, une sanction correspondant à la gravité des faits et à la personnalité de l'auteur. Les peines combinées, dans leur somme totale, doivent être adaptées à la faute (ATF 134 IV 53 consid. 5.2 p. 55; arrêt 6B_61/2010 du 27 juillet 2010 consid. 5.1). L'adéquation entre la culpabilité et la sanction peut justifier d'adapter la peine principale en considération de la peine accessoire (cf. arrêt 6B_61/2010 précité consid. 5.2).
Pour tenir compte du caractère accessoire des peines cumulées, il se justifie en principe d'en fixer la limite supérieure à un cinquième de la peine principale. Des exceptions sont possibles en cas de peines de faible importance pour éviter que la peine cumulée n'ait qu'une portée symbolique (ATF 135 IV 188 consid. 3.4.4 p. 191; arrêt 6B_220/2015 du 10 février 2016 consid. 4.).
3.2. En ce qui concerne les motifs du prononcé d'une peine accessoire, la cour cantonale s'est limitée à constater qu'à l'instar de l'appréciation du Ministère public, une peine immédiatement perceptible était nécessaire " afin que le prévenu prenne pleinement conscience de l'inadéquation de son comportement " (arrêt attaqué, consid. 3d p. 6-7). La cour cantonale ne dit pourtant pas en quoi la prise de conscience de X._ ne serait pas entière, étant rappelé par ailleurs qu'elle a retenu la circonstance atténuante du repentir sincère (art. 48 let. d CP). X._ souligne qu'il a déjà été durement atteint dans son patrimoine, de surcroît de façon immédiate, puisqu'il a remboursé spontanément de ses propres deniers la somme de 58'000 euros au lésé. La cour cantonale n'évoque pas ce point, n'expliquant en particulier pas en quoi le fait que X._ ait déjà été atteint dans son patrimoine n'est pas encore suffisant, en plus du prononcé d'une peine pécuniaire avec sursis, pour inciter l'intéressé à s'amender.
Force est de conclure que l'autorité précédente n'invoque aucun motif de prévention spéciale susceptible de justifier le prononcé de la peine accessoire. En l'absence de motivation suffisante, le Tribunal fédéral ne peut pas contrôler la correcte application du droit fédéral. Ainsi, l'arrêt cantonal doit être annulé et la cause renvoyée à l'autorité cantonale afin qu'elle motive le prononcé d'une peine accessoire (art. 112 al. 3 LTF). Au regard de la nature procédurale du vice examiné et dès lors que le Tribunal fédéral n'a pas traité la cause sur le fond, ne préjugeant ainsi pas de l'issue de la cause, il peut être procédé au renvoi sans ordonner préalablement un échange d'écritures (cf. arrêts 6B_259/2016 du 21 mars 2017 consid. 11; 6B_432/2015 du 1er février 2016 consid. 4).
Au vu du sort du recours, les autres griefs de X._ deviennent sans objet.
4.
Le Ministère public soutient qu'en additionnant l'amende de 4000 fr. prononcée le 13 novembre 2012 à la peine pécuniaire de 270 jours-amende, en la convertissant en unités pénales et en additionnant ce chiffre au nombre de jours-amende prononcés pour la présente affaire, la cour cantonale a mélangé deux genres de peine, violant ainsi l'art. 49 al. 1 CP.
4.1. Selon l'art. 49 al. 1 CP, si, en raison d'un ou de plusieurs actes, l'auteur remplit les conditions de plusieurs peines de même genre, le juge le condamne à la peine de l'infraction la plus grave et l'augmente dans une juste proportion. En vertu de cette disposition, le principe d'aggravation (Asperationsprinzip) est applicable si l'auteur remplit les conditions de plusieurs peines de même genre. En revanche, lorsque la loi pénale ne prévoit pas le même genre de peine pour toutes les infractions, les peines doivent être prononcées de manière cumulative. (ATF 142 IV 265 consid. 2.3.1-2.3.2 p. 267 s.; 137 IV 57 consid. 4.3.1 p. 58).
Si le juge doit prononcer une condamnation pour une infraction que l'auteur a commise avant d'avoir été condamné pour une autre infraction, il fixe la peine complémentaire, de sorte que l'auteur ne soit pas puni plus sévèrement que si les diverses infractions avaient fait l'objet d'un seul jugement (art. 49 al. 2 CP). Cette disposition permet de garantir le principe de l'aggravation également en cas de concours réel rétrospectif (ATF 142 IV 329 consid. 1.4.1 p. 331; ATF 142 IV 265 consid. 2.3.3 p. 268). L'auteur qui encourt plusieurs peines du même genre, par exemple plusieurs peines privatives de liberté, doit pouvoir bénéficier du principe de l'aggravation, indépendamment du fait que la procédure s'est ou non déroulée en deux temps. Concrètement, le juge se demande d'abord quelle peine d'ensemble aurait été prononcée si toutes les infractions avaient été jugées simultanément. La peine complémentaire est constituée de la différence entre cette peine d'ensemble et la peine de base, à savoir celle prononcée précédemment (ATF 142 IV 265 consid. 2.3.3 p. 268; 141 IV 61 consid. 6.1.2 p. 67).
L'art. 34 al. 1 CP prévoit que sauf disposition contraire de la loi, la peine pécuniaire ne peut excéder 360 jours-amende.
4.2. Le grief du Ministère public est fondé. Le juge est lié par le maximum légal de chaque genre de peine lorsqu'il applique le principe d'absorption (art. 49 al. 1 CP). Or, la peine pécuniaire et l'amende, de genre différent, ne sont pas soumises au principe d'absorption, mais à celui de cumul (cf. arrêt 6B_335/2016 du 24 janvier 2017 consid. 3.3.2 et les références citées; JÜRG-BEAT ACKERMANN, in Basler Kommentar, Strafrecht I, 3ème éd. 2013, n° 104 ad art. 49 CP). En l'espèce, il ressort de la motivation de l'arrêt attaqué que la cour cantonale n'a pas réduit la quotité de la peine pécuniaire parce qu'elle a estimé qu'une peine pécuniaire de 50 jours-amende (ramenée à 40 jours-amende après avoir pris en considération l'amende) était proportionnée à la culpabilité en vertu du principe d'absorption - contrairement à ce que soutient X._; elle l'a réduite parce qu'elle a tenu compte du plafond de la peine pécuniaire à 360 jours-amende, alors même qu'elle considérait que la culpabilité de l'intéressé correspondait à une peine de 120 unités pénales pour la présente affaire. Il ne fait toutefois pas de sens de prendre en compte la limite supérieure légale de la peine pécuniaire selon l'art. 34 al. 1 CP pour fixer une peine d'ensemble comprenant une peine de base composée de deux genres de peine différents - peine pécuniaire de 270 jours et amende de 4000 fr. - et une peine complémentaire composée elle aussi d'une peine pécuniaire et d'une amende.
Conformément à la jurisprudence (cf. ATF 142 IV 265 consid. 2.4 p. 268 s.), ce n'est qu'après avoir fixé la peine pour le cas à juger en rapport avec la culpabilité de l'auteur, puis avoir déterminé - lorsque les infractions déjà jugées sont les plus graves - dans quelle mesure cette nouvelle peine doit être absorbée par la peine déjà infligée, qu'il convient de s'assurer que la peine d'ensemble respecte le plafond de chaque genre de peine. Dans le cas d'espèce, compte tenu de la peine pécuniaire de 270 jours-amende prononcée en 2012, la cour cantonale pouvait prononcer une peine pécuniaire complémentaire de 90 jours-amende au plus dans le respect du maximum du genre de la peine (art. 34 CP en lien avec l'art. 49 al. 1 CP). Se croyant faussement limitée à un maximum de 50 jours-amende pour la peine complémentaire, la cour cantonale a restreint son pouvoir d'appréciation en violation du droit fédéral. Le recours du Ministère public est dès lors bien-fondé sur ce point.
5.
Sur le vu de ce qui précède, la cause est renvoyée à la cour cantonale. Si celle-ci estime adéquat de prononcer une peine accessoire en plus de la peine principale, elle devra motiver ce choix conformément aux exigences de l'art. 112 LTF. Cela fait, la cour cantonale devra fixer une nouvelle peine complémentaire en tenant compte qu'elle dispose d'une marge d'appréciation de 90 jours-amende dans le respect du plafond de la peine pécuniaire. Le cas échéant, elle devra également appliquer les principes du calcul rétrospectif développés ci-dessus à l'amende prononcée à titre accessoire.
6.
Le Ministère public fribourgeois, qui obtient gain de cause sur son propre recours, n'a pas droit à des dépens (art. 68 al. 3 LTF). X._ obtient gain de cause sur son propre recours et peut prétendre à des dépens (art. 68 al. 1 LTF). Il est statué sans frais.

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Les causes 6B_952/2016 et 6B_962/2016 sont jointes.
2.
Le recours de X._ est admis (6B_952/2016).
3.
Le recours du Ministère public est admis (6B_962/2016).
4.
La décision entreprise est annulée et la cause est renvoyée à la cour cantonale pour nouvelle décision.
5.
Le canton de Fribourg versera au conseil de X._ une indemnité de 3'000 fr. à titre de dépens pour la procédure devant le Tribunal fédéral.
6.
Il n'est pas perçu de frais judiciaires.
7.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Tribunal cantonal de l'Etat de Fribourg, Cour d'appel pénal.
Lausanne, le 29 août 2017
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Denys
La Greffière : Musy

region: Federation

bge_label: non-critical

citation_label: non-critical


facts:
Considérant en fait et en droit :
1.
Le 22 octobre 2014, l'Administration fiscale cantonale du canton de Genève a taxé d'office Y._ SA, devenue X._ SA en février 2015, pour l'impôt fédéral direct, cantonal et communal de la période fiscale 2013 et lui a infligé une amende. Par décision du 1er juillet 2015, elle a admis une réclamation déposée par l'intéressée et rectifié la taxation, mais maintenu le principe de la taxation d'office et de l'amende.
Le 2 septembre 2015, X._ SA a recouru auprès du Tribunal administratif de première instance du canton de Genève contre la décision sur réclamation du 1er juillet 2015, concluant principalement à la constatation de la nullité de la taxation d'office du 22 octobre 2014 et à l'annulation de la décision querellée, subsidiairement à l'annulation de la décision, à la constatation qu'elle était au bénéfice d'un statut fiscal de société auxiliaire pour l'année 2013 et qu'elle ne pouvait être imposée selon le droit commun, ainsi qu'à la fixation des impôts cantonaux et communaux au montant de 68'278 fr. 90 et de l'impôt fédéral direct à 118'405 fr.
Par jugement du 12 octobre 2015, le Tribunal administratif de première instance du canton de Genève a déclaré le recours irrecevable pour tardiveté manifeste.
2.
Par arrêt du 12 avril 2016, la Cour de justice du canton de Genève a partiellement admis le recours que l'intéressée a déposé contre le jugement du 12 octobre 2015 et a renvoyé la cause au Tribunal administratif de première instance pour instruction et décision sur la question de la nullité de la taxation d'office du 22 octobre 2014 en matière d'impôt fédéral direct, cantonal et communal, qui devait être examinée indépendamment du dépôt tardif du recours; elle a confirmé le jugement du Tribunal administratif de première instance du 12 octobre 2015 en tant qu'il déclarait tardif le recours déposé auprès de ce dernier.
3.
Agissant par la voie du recours en matière de droit public, X._ SA demande au Tribunal fédéral, sous suite de frais et dépens, d'annuler l'arrêt du 12 avril 2016. Ce recours a été enregistré sous les numéros d'ordre 2C_512/2016 et 2C_513/2016 distinguant l'impôt fédéral direct des impôts cantonal et communal. Les causes présentant toutefois les mêmes problèmes sont jointes.
4.
Le Tribunal fédéral examine d'office sa compétence (art. 29 al. 1 LTF). Il contrôle librement la recevabilité des recours qui lui sont soumis (ATF 139 V 42 consid. 1 p. 44). Conformément à l'art. 42 al. 1 et 2 LTF, dans la mesure où elles ne sont pas immédiatement données, la partie recourante doit exposer en quoi les conditions de recevabilité sont réunies, en particulier en quoi la décision attaquée est une décision pouvant faire l'objet d'un recours en matière de droit public (ATF 133 II 353 consid. 1 p. 356 et les références citées).
4.1. D'après la loi sur le Tribunal fédéral, le recours en matière de droit public est recevable contre les décisions qui mettent fin à la procédure (art. 90 LTF) ou contre les décisions finales partielles (art. 91 LTF), notamment qui statuent sur un objet dont le sort est indépendant de celui qui reste en cause (lettre a). En revanche, les décisions incidentes notifiées séparément qui ne portent pas sur la compétence ou sur une demande de récusation (cf. art. 92 LTF) ne peuvent faire l'objet d'un recours en matière de droit public que si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse (cf. art. 93 LTF). Les arrêts de renvoi sont en principe considérés comme des décisions incidentes contre lesquelles le recours en matière de droit public auprès du Tribunal fédéral n'est ouvert qu'aux conditions des art. 92 et 93 LTF, même si par cette décision une question matérielle y est tranchée partiellement, sauf exceptions non réalisées en l'espèce (cf. ATF 134 II 124 consid. 1.3 p. 127 s.).
4.2. En l'espèce, l'arrêt attaqué est pour partie (nullité) une décision de renvoi contre laquelle le recours en matière de droit public auprès du Tribunal fédéral n'est ouvert qu'aux conditions des art. 92 et 93 LTF. Le Tribunal fédéral ne voit pas, et la recourante n'expose pas, conformément aux exigences de motivation en la matière, que ces conditions seraient remplies, de sorte que le présent recours est irrecevable en tant qu'il concerne le renvoi pour l'examen de la nullité des taxations.
4.3. En revanche, en tant qu'il concerne l'irrecevabilité pour tardiveté de la réclamation, l'arrêt attaqué constitue une décision finale partielle au sens de l'art. 91 LTF, qui peut faire l'objet d'un recours direct auprès du Tribunal fédéral, la voie de droit ouverte en l'occurrence étant celle du recours en matière de droit public (art. 82 ss LTF). Les conditions de recevabilité étant remplies, il convient d'entrer en matière.
I. Impôt fédéral direct
5.
Devant les instances cantonales, les délais ne sont pas suspendus pendant les féries (arrêt 2C_416/2013 du 15 novembre 2013; in RDAF 2014 II 40, consid. 2.2 et les références citées). Partant, l'arrêt attaqué ne prête pas le flanc à la critique s'agissant de cet impôt.
6.
Invoquant l'art. 9 Cst., la recourante reproche à l'instance précédente une interprétation arbitraire du droit cantonal de procédure (sur la notion de l'interdiction de l'arbitraire : cf. ATF 141 I 172 consid. 4.3.1 p. 177).
6.1. En droit cantonal genevois, les délais de réclamation en matière administrative et en particulier en matière fiscale sont régis par les dispositions suivantes.
Aux termes de l'art. 63 al. 1 LPA/GE, les délais en jours fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement (let. a); du 15 juillet au 15 août inclusivement (let. b); du 18 décembre au 2 janvier inclusivement (let. c). Selon l'al. 2 de l'art. 63 LPA/GE, cette règle ne s'applique pas dans les procédures en matière de votations et d'élections (let. a), les procédures en matière de marchés publics (let. b), les procédures de mises en détention, d'assignations territoriales, d'interdictions territoriales et de mises en rétention prévues par la loi d'application de la loi fédérale sur les étrangers du 16 juin 1988, les procédures en matière de violences domestiques (let. d) et les procédures soumises aux règles de la loi genevoise de procédure fiscale du 4 octobre 2001 ([LPFisc; loi genevoise de procédure fiscale - D 3 17]; let. e).
Selon l'art. 1 LPFisc, la loi genevoise de procédure fiscale est applicable aux impôts régis par les lois suivantes et forme avec ces dernières la législation désignée ci-après législation fiscale : la loi sur l'imposition des personnes physiques du 27 septembre 2009 (LIPP - D 3 08), la loi sur l'imposition des personnes morales du 23 septembre 1994 (LIPM - D 3 15) et la loi générale sur les contributions publiques du 9 novembre 1887 (LCP - D 3 05) première partie (titres I, II et IV) et deuxième partie (titres I et II). Le titre III comprend les règles relatives à la procédure de taxation ordinaire, le titre IV, les règles relatives à la réclamation et le titre V, les règles relatives aux procédures de recours devant le Tribunal administratif de première instance et la Cour de justice. Selon l'art. 49 al. 1 LPFisc le contribuable peut s'opposer à la décision sur réclamation du département en s'adressant, dans les trente jours à compter de la notification de la décision attaquée, au Tribunal administratif de première instance. La loi genevoise de procédure fiscale ne prévoit pas de suspension des délais. Aux termes de l'art. 2 al. 2 LPFisc, la loi genevoise de procédure administrative est applicable pour autant que la loi genevoise de procédure fiscale n'y déroge pas.
6.2. Dans l'arrêt attaqué, l'instance précédente a jugé que la lettre et la systématique des dispositions présentées ci-dessus montraient que les procédures soumises aux règles de la loi genevoise de procédure fiscale au sens de l'art. 63 al. 2 let. e LPA étaient, en application de l'art. 1 LPFisc, les procédures relatives aux impôts régis par la LIPM, la LIPP et la LCP et que la loi genevoise de procédure fiscale réglementait au vu de ses titres III, IV et V tant la procédure ordinaire et la procédure de réclamation que les procédures de recours devant le Tribunal administratif de première instance et la Cour de justice. Du moment que les impôts en cause étaient régis par la LIPM, ils étaient soumis à la la loi genevoise de procédure fiscale qui ne connaît pas de suspension des délais. Elle a ajouté que les travaux préparatoires montraient que l'art. 63 al. 2 let. e LPA/GE avait précisément été adopté dans le but de supprimer la suspension des délais, notamment entre le 15 juillet et le 15 août, dans la procédure de recours en matière fiscale devant le Tribunal administratif de première instance. Enfin, le rapport du 14 juin 2013 de la commission judiciaire et de la police chargée d'étudier le projet de loi 11'017 (ci-après : rapport de la commission) exposait que la modification de la loi genevoise de procédure fiscale avait été abandonnée uniquement parce qu'elle avait été jugée superflue, la commission ayant estimé que si le Conseil d'État souhaitait dire qu'en matière fiscale, il n'y avait aucune suspension des délais, l'art. 63 al. 2 let. e LPA était suffisant (rapport de la commission, p. 7).
6.3. A l'appui de son grief de violation de l'interdiction de l'arbitraire dans l'interprétation du droit cantonal de procédure, la recourante discute longuement le sens littéral des art. 63 al. 2 let. e LPA/GE ainsi que 2 al. 2 LPFisc ainsi que le contenu des travaux parlementaires. Elle ne démontre toutefois pas en quoi l'interprétation de l'instance précédente serait insoutenable. En particulier, elle passe sous silence l'art. 1 LPFisc lorsqu'elle affirme que l'art. 63 al. 2 let. e LPA/GE ne concerne que la procédure de réclamation. En substituant son opinion, qu'elle estime au moins implicitement préférable, à celle de l'instance précédente, la recourante ne démontre pas que l'interprétation de l'instance précédente, qui constate qu'en matière fiscale, il n'y a aucune suspension des délais en procédure de taxation, de réclamation et de recours devant le Tribunal administratif de première instance et la Cour de justice, est insoutenable dans ses motifs et dans son résultat. La recourante n'explique en effet pas quel intérêt il y aurait à ne supprimer la suspension des délais qu'en procédure de réclamation en matière d'impôt cantonal et communal alors qu'en matière d'impôt fédéral direct, il n'y a, de jurisprudence constante, pas de place pour de telles suspensions (cf. supra consid. 5). Le grief est par conséquent rejeté tant en ce qu'il concerne l'impôt fédéral direct qu'en ce qu'il concerne l'impôt cantonal et communal.
7.
Le recours est ainsi rejeté dans la mesure où il est recevable en application de la procédure simplifiée de l'art. 109 al. 2 let. a LTF, sans qu'il y ait lieu d'ordonner un échange d'écritures. Succombant, la recourante doit supporter les frais de justice devant le Tribunal fédéral (art. 66 al. 1 LTF). Il n'est pas alloué de dépens (art. 68 al.1 et 3 LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Les causes 2C_512/2015 et 2C_513/2015 sont jointes.
2.
Le recours est rejeté dans la mesure où il est recevable en tant qu'il concerne l'impôt fédéral direct.
3.
Le recours est rejeté dans la mesure où il est recevable en tant qu'il concerne l'impôt cantonal et communal.
4.
Les frais judiciaires, arrêtés à 5'500 fr, sont mis à la charge de la recourante.
5.
Le présent arrêt est communiqué au mandataire de la recourante, à l'Administration fiscale cantonale du canton de Genève, à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre administrative, 4ème section, ainsi qu'à l'Administration fédérale des contributions.
Lausanne, le 13 juin 2016
Au nom de la IIe Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Seiler
Le Greffier : Dubey


facts:
Considérant en fait et en droit :
1.
Le 25 avril 2012, B._ a déposé une plainte pénale pour délit manqué de meurtre par dol éventuel, voire pour lésions corporelles graves, contre C._ SA, en raison des lésions subies lors d'une intervention chirurgicale pratiquée le 31 janvier 2011 dans cet établissement par le Dr A._.
Le 28 juillet 2017, le Ministère public de la République et canton de Genève a renvoyé en jugement devant le Tribunal de police D._, instrumentiste, subsidiairement C._ SA, ainsi que A._ pour lésions corporelles graves par négligence.
Le même jour, il a ordonné le classement de la procédure à l'égard de A._ et de C._ SA s'agissant de l'infraction d'omission de prêter secours. B._ a recouru contre les ordonnances de classement partiel.
Considérant qu'il ne pouvait surseoir à statuer jusqu'à droit jugé sur ce recours, le Tribunal de police a ordonné, en date du 20 septembre 2017, la disjonction de la procédure P/5712/2012 en tant qu'elle vise le complexe de faits lié à l'infraction de lésions corporelles par négligence reprochées à D._, C._ SA et A._ et dit que la procédure pendante devant lui est désormais enregistrée sous la référence P/19289/2017. Le même jour, il a convoqué les parties à l'audience de jugement des 23, 24 et 25 octobre 2017.
La Chambre pénale de recours de la Cour de justice de la République et canton de Genève a déclaré irrecevables, après les avoir joints, les recours interjetés contre l'ordonnance de disjonction par C._ SA et A._ au terme d'un arrêt rendu le 9 octobre 2017.
Agissant par la voie du recours en matière pénale, A._ demande au Tribunal fédéral d'annuler cet arrêt ainsi que l'ordonnance de disjonction du Tribunal de police du 20 septembre 2017 et d'enjoindre ce dernier de ne pas tenir l'audience de jugement en relation avec les actes d'accusation du 28 juillet 2017 avant que les recours déposés par B._ contre les ordonnances de classement partiel du 28 juillet 2017 soient tranchés.
Il n'a pas été ordonné d'échange d'écritures.
2.
Le recours est dirigé contre un arrêt d'irrecevabilité rendu en dernière instance cantonale. Sur le fond, la contestation porte sur la disjonction de la procédure pénale ouverte contre le recourant ordonnée par le Tribunal de police. Le recours est dès lors en principe recevable comme recours en matière pénale selon les art. 78 ss LTF. L'arrêt attaqué ne met pas fin à la procédure pénale et revêt, à l'instar de l'ordonnance de disjonction rendue par le Tribunal de police, un caractère incident. En principe, le recours ne serait recevable qu'aux conditions restrictives posées à l'art. 93 LTF. Toutefois, le recours porte sur la question de l'existence d'une décision attaquable. Dans un tel cas, le Tribunal fédéral renonce à l'exigence d'un préjudice irréparable (ATF 138 IV 258 consid. 1.1 p. 261). Il convient d'entrer en matière. La conclusion du recourant tendant à ce que le Tribunal fédéral enjoigne le Tribunal de police de ne pas tenir l'audience de jugement en relation avec les actes d'accusation avant que les recours déposés par B._ contre les ordonnances de classement partiel soient tranchés excède l'objet du litige et n'est pas recevable.
3.
La Chambre pénale de recours a considéré que le Tribunal de police n'était pas saisi de l'infraction d'omission de porter secours qui avait fait l'objet d'ordonnances de classement partiel par le Ministère public frappées de recours pendants devant elle et que, partant, il ne pouvait pas disjoindre, au sens de l'art. 30 CPP, une partie de la procédure dont il n'était pas formellement saisi, la litispendance créée à réception des actes d'accusation ne l'ayant été que pour les infractions effectivement renvoyées en jugement. L'ordonnance querellée n'avait ainsi eu pour seule conséquence que d'attribuer un nouveau numéro de procédure, démarche sans aucun effet juridique pour les recourants assimilable à une décision de procédure au sens de l'art. 393 al. 1 let. b CPP non sujette à recours faute de préjudice irréparable.
Le recourant soutient qu'il ne peut y avoir deux directions de la procédure pour la même affaire et qu'une disjonction préalable était de ce fait indispensable. Il dénonce une violation de l'art. 61 CPP.
L'art. 30 CPP autorise le Ministère public et les tribunaux à ordonner la jonction ou la disjonction de procédures pénales si des raisons objectives le justifient. La compétence pour ordonner la disjonction d'une procédure revient à l'autorité qui en a la maîtrise.
Avec le dépôt de l'acte d'accusation, la maîtrise de la procédure passe du ministère public au tribunal de première instance, plus précisément à la direction de la procédure de ce dernier (art. 61 et 328 CPP; ATF 137 IV 180 consid. 3.2 p. 182). Cette saisine se limite toutefois aux faits décrits dans l'acte d'accusation. Elle ne porte pas sur les faits qui ont fait l'objet d'un classement partiel. Les prérogatives du Tribunal de police en qualité de direction de la procédure se limitent en effet à la procédure qui se déroule devant lui (ATF 137 IV 215 consid. 2.4 p. 218). A défaut d'être saisi de la cause en ce qui concerne les faits portant sur l'omission de prêter secours, le Tribunal de police, respectivement sa présidente, n'était pas compétent pour prononcer une disjonction de causes et n'avait aucune décision à rendre en ce sens. L'objection selon laquelle il ne peut y avoir qu'une seule direction de la procédure ne convainc pas. En effet, la Cour de céans a admis que le Tribunal des mesures de contrainte est investi de la direction de la procédure pour les procédures qui sont de son ressort alors même que l'instruction est toujours en cours et que le Ministère public conserve la direction de la procédure pour ce qui concerne ses compétences propres (ATF 137 IV 215 consid. 2.4 p. 218; arrêt 1B_258/2011 du 24 mai 2011 consid. 2.3 in SJ 2011 I p. 488). Il en va de même en l'occurrence où le Tribunal de police est investi de la direction de la procédure pour les faits dont il est saisi par les actes d'accusation du 28 juillet 2017 et la Chambre pénale de recours pour ce qui concerne les infractions ayant fait l'objet d'un classement partiel en sa qualité d'autorité de recours.
Cela étant, c'est à juste titre que la Chambre pénale de recours a retenu que le Tribunal de police n'avait pas à rendre de décision de disjonction de la procédure et qu'elle a considéré la décision attaquée, en tant qu'elle prend acte du nouveau numéro de procédure, comme une décision relative à l'avancement de la procédure prise avant l'ouverture des débats à l'encontre de laquelle un recours n'est possible qu'en présence d'un préjudice irréparable (ATF 143 IV 175 consid. 2.2 p. 177). Or, comme elle l'a relevé, pareille décision ne cause aucun préjudice aux prévenus. La question de savoir si le Tribunal de police aurait dû suspendre la procédure jusqu'à droit jugé sur le recours contre les ordonnances de classement partiel ne constitue pas l'objet du litige.
4.
Le recours doit ainsi être rejeté dans la mesure où il est recevable selon la procédure simplifiée prévue par l'art. 109 al. 2 let. a LTF, aux frais du recourant qui succombe (art. 65 et 66 al. 1 LTF). La requête de mesures superprovisoires tendant à ce que le Tribunal fédéral enjoigne la direction de la procédure du Tribunal de police d'annuler l'audience de jugement fixée du 23 au 25 octobre 2017 est sans objet.

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est rejeté dans la mesure où il est recevable.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 1'000 fr., sont mis à la charge du recourant.
3.
Le présent arrêt est communiqué au mandataire du recourant, au Ministère public et à la Chambre pénale de recours de la Cour de justice de la République et canton de Genève ainsi que, pour information, au mandataire de C._ SA.
Lausanne, le 18 octobre 2017
Au nom de la Ire Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Juge présidant : Karlen
Le Greffier : Parmelin


considerations:
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Das Betreibungsamt Bern-Mittelland stellte dem Beschwerdeführer am 4. Juni 2015 einen Zahlungsbefehl über rund Fr. 75'000.-- zu. Als Gläubiger war die Stadt Sursee (Einwohnergemeinde), als Gläubigervertreter die Regionale Alimentenhilfe Sursee vermerkt. Am 31. August 2015 erstattete der Beschwerdeführer Strafanzeige gegen A._, Bereichsleiter Soziale Hilfe, Regionale Alimentenhilfe Sursee, wegen Betrugs, Urkundenfälschung und Amtsmissbrauchs. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Bern, Region Bern-Mittelland, nahm die Strafanzeige am 22. September 2015 nicht an die Hand. Ein strafrechtlich zu ahnendes Verhalten sei nicht auszumachen. Eine dagegen geführte Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Bern am 23. Oktober 2015 ab.
Der Beschwerdeführer gelangt mit Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht. Der Beschluss des Obergerichts vom 23. Oktober 2015 sei wegen Verletzung von Art. 99 BV (Geld- und Währungspolitik) und Art. 2 des Bundesgesetzes über die Währung und die Zahlungsmittel (WZG) vom 22. Dezember 1999 aufzuheben. Die Betreibung resp. der Zahlungsbefehl vom 4. Juni 2015 sei als nichtig zu erklären.
2.
Es kann offenbleiben, ob der Beschwerdeführer unter dem Gesichtswinkel von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG zum vorliegenden Rechtsmittel legitimiert ist.
3.
Die Vorinstanz stellt zusammenfassend fest, weder aus dem angezeigten Sachverhalt noch aus den Ausführungen des Beschwerdeführers ergäben sich irgendwelche Handlungen des Beanzeigten, die einen Verdacht auf Betrug, Amtsmissbrauch oder eine andere Straftat begründen würden (Beschluss, S. 4). Vor Bundesgericht macht der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, rund 98 Prozent der umlaufenden Geldmenge der Geschäftsbanken seien kein gesetzliches Zahlungsmittel. Ein Guthaben auf dem Girokonto sei kein gesetzliches Zahlungsmittel, sondern nur ein Versprechen der Bank, bei Bedarf Bargeld auszuzahlen. Deshalb würden auf den Bankkonten heute keine echten Schweizer Franken liegen. Der Bund, die Kantone und die Gemeinden tätigten ihren Zahlungsverkehr ausschliesslich mit Bankenbuchgeld über die Geschäftsbanken. Diese Abhängigkeit der staatlichen Organe von der Finanzindustrie komme einem Rechtsbankrott gleich. Mit Bankenbuchgeld würden keine Werte geschaffen. Infolgedessen sei das Bankenbuchgeld eine reine Fiktion und für eine Fiktion gebe es keine Sicherheiten und keinen Rechtsanspruch (Beschwerde, S. 4). Aus den Ausführungen in der Beschwerde ergibt sich weder, was am angefochtenen Entscheid unrichtig bzw. rechts- oder verfassungswidrig sein könnte, noch ist daraus im Ansatz ersichtlich, wie sich der Beanzeigte inwieweit strafbar gemacht haben sollte. Die Beschwerde genügt den Anforderungen an Art. 42 Abs. 2 BGG nicht. Darauf ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
4.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das nachträglich gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers (vgl. act. 13) ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

rulings:
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 7. Januar 2016
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill


facts:
Faits :
A.
Par arrêt du 24 mars 2015, la Chambre pénale d'appel et de révision de la Cour de justice du canton de Genève a condamné X._, reconnu coupable de concurrence déloyale, à une peine pécuniaire de 100 jours-amende, sous déduction de 27 jours-amende correspondant à 27 jours de détention subie avant jugement, le montant du jour-amende étant fixé à 200 francs. L'Etat de Genève a été condamné à verser au prénommé 4'000 fr., plus intérêts à 5 % dès le 29 août 2012, à titre de tort moral pour détention injustifiée.
B.
Agissant par la voie du recours en matière pénale auprès du Tribunal fédéral, le Ministère public du canton de Genève conclut à la réforme de l'arrêt du 24 mars 2015 précité, en ce sens que la condamnation de l'Etat de Genève au versement du montant de 4'000 fr. avec intérêts à 5 % dès le 29 août 2012 à titre de tort moral est annulée. Subsidiairement, il conclut à l'annulation de l'arrêt entrepris sur ce point et au renvoi de la cause à l'autorité cantonale pour nouvelle décision. Le ministère public requiert en outre l'octroi de l'effet suspensif.
Invitée à se déterminer, la cour cantonale s'en rapporte à justice et renonce à formuler des observations. L'intimé conclut au rejet du recours.

considerations:
Considérant en droit :
1.
Dans un grief d'ordre formel qu'il convient d'examiner en premier lieu, le recourant se plaint d'une violation de son droit d'être entendu. Il reproche à la cour cantonale de n'avoir pas motivé sa décision en tant qu'elle concerne l'imputation de la détention avant jugement sur la peine.
1.1. Le droit d'être entendu garanti par l'art. 29 al. 2 Cst. implique notamment pour l'autorité l'obligation de motiver sa décision. Selon la jurisprudence, il suffit que le juge mentionne, au moins brièvement, les motifs qui l'ont guidé et sur lesquels il a fondé sa décision, de manière à ce que l'intéressé puisse se rendre compte de la portée de celle-ci et l'attaquer en connaissance de cause. L'autorité n'a pas l'obligation d'exposer et de discuter tous les faits, moyens de preuve et griefs invoqués par les parties, mais elle peut au contraire se limiter à ceux qui lui paraissent pertinents. Dès lors que l'on peut discerner les motifs qui ont guidé la décision de l'autorité, le droit à une décision motivée est respecté même si la motivation présentée est erronée. La motivation peut d'ailleurs être implicite et résulter des différents considérants de la décision (ATF 141 V 557 consid. 3.2.1 p. 564 s. et les arrêts cités).
1.2. En l'espèce, la cour cantonale a condamné le prévenu à 100 jours-amende, sous déduction de 27 jours-amende correspondant à 27 jours de détention avant jugement. Elle a également condamné l'Etat de Genève à verser au prévenu une indemnité pour détention injustifiée. La cour cantonale a en effet considéré que, dans la mesure où le ministère public avait ensuite écarté l'escroquerie et l'infraction à la loi cantonale sur la profession d'avocat, il y avait lieu d'indemniser le prévenu pour la majeure partie de sa détention avant jugement, arrêtée à 20 jours, à hauteur de 200 fr. par jour, soit au total 4'000 fr. plus intérêts à 5 % dès le 29 août 2012.
Le recourant allègue que la cour cantonale ne s'est pas prononcée sur l'imputation de la détention avant jugement sur la peine, conformément à l'art. 51 CP, et ce, bien qu'elle en ait fait application dans son dispositif. L'arrêt entrepris était par ailleurs muet s'agissant de l'application du principe de la subsidiarité de l'indemnisation financière selon l'art. 429 al. 1 let. c CPP. Le recourant ignorait donc sur quel raisonnement la cour cantonale s'était fondée pour indemniser l'intimé.
Quoique la cour cantonale n'ait pas explicitement mentionné l'art. 51 CP, on comprend bien que c'est sur la base de cette disposition qu'elle a imputé la détention avant jugement sur la peine infligée à l'intimé. Quant à l'indemnisation pour la détention injustifiée, la cour cantonale a appliqué l'art. 429 CPP. Les motifs qui ont amené les juges cantonaux à indemniser l'intimé sont suffisamment clairs; il est manifeste que ceux-ci n'ont pas appliqué le principe de la subsidiarité de l'indemnisation financière invoqué par le recourant. Le fait de savoir si ce procédé est correct relève toutefois du droit et sera examiné avec le fond (cf. consid. 2 et 3 ci-après). La motivation de l'arrêt attaqué est suffisante au regard de l'art. 29 al. 2 Cst., le ministère public ayant en particulier pu faire valoir ses moyens devant le Tribunal fédéral. Le présent grief doit par conséquent être rejeté.
2.
Selon le recourant, l'arrêt attaqué méconnaît le principe de la subsidiarité de l'indemnisation financière selon l'art. 429 al. 1 let. c CPP et la primauté de l'imputation de la détention avant jugement, justifié ou non, au sens de l'art. 51 CP.
2.1. Le prévenu acquitté totalement ou en partie ou faisant l'objet d'une ordonnance de classement a droit à une réparation du tort moral subi en raison d'une atteinte particulièrement grave à sa personnalité, notamment en cas de privation de liberté, en vertu de l'art. 429 al. 1 let. c CPP. Dans ce cas de figure, la détention est conforme aux règles légales de fond comme de procédure au moment de son prononcé, et se révèle injustifiée par la suite, compte tenu de l'abandon (partiel) des poursuites (WEHRENBERG/ BERNHARD, in Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2014, n. 26 s. ad art. 429 CPP).
2.2. Aux termes de l'art. 51 CP, le juge impute sur la peine la détention avant jugement subie par l'auteur dans le cadre de l'affaire qui vient d'être jugée ou d'une autre procédure. Un jour de détention correspond à un jour-amende ou à quatre heures de travail d'intérêt général.
Il découle de cette disposition qu'une peine privative de liberté doit, si possible, être compensée avec la privation de liberté déjà intervenue, même dans une autre procédure (ATF 133 IV 150 consid. 5.1 p. 154 s.). La détention avant jugement doit être imputée sur la peine, indépendamment du fait que celle-ci soit assortie du sursis ou non et qu'il s'agisse d'une peine pécuniaire ou privative de liberté (ATF 135 IV 126 consid. 1.3.6 p. 129). En présence de peines de types différents, l'imputation de la détention avant jugement s'opère en premier lieu sur la peine privative de liberté, puis en cas d'excédent sur la peine pécuniaire, cela indépendamment d'une identité entre cette dernière et la détention avant jugement subie (arrêt 6B_983/2013 du 24 février 2014 consid. 6.2). La question de l'indemnisation d'une détention injustifiée ne se pose donc en principe que si une imputation suffisante de cette détention sur une autre sanction au sens de l'art. 51 CP n'est plus possible; l'indemnisation financière est ainsi subsidiaire à l'imputation (ATF 141 IV 236 consid. 3.3 p. 239 et les références). Tel est le cas lorsque le nombre de jours de détention dépasse celui des jours-amende prononcés (arrêt 6B_558/2013 du 13 décembre 2013 consid. 1.6 in fine). L'intéressé n'a pas le droit de choisir entre ces deux voies (arrêt 6B_84/2014 du 13 août 2014 consid. 5.1).
Contrairement à ce que soutient l'intimé, la jurisprudence relative à l'imputation sur la peine de la détention avant jugement vaut également en cas d'application de l'art. 429 al. 1 let. c CPP (cf. arrêts 6B_558/2013 du 13 décembre 2013 consid. 1.6 et 6B_169/2012 du 25 juin 2012 consid. 6) et cette dernière disposition ne fonde pas un "droit indépendant" à une indemnité.
3.
En l'espèce, l'intimé a subi 27 jours de détention avant jugement. La cour cantonale, qui l'a condamné à une peine pécuniaire de 100 jours-amende, a dès lors déduit à juste titre de la peine ces jours de détention, après les avoir convertis en jours-amende (art. 51 CP).
Les jours de détention avant jugement ayant été totalement imputés sur la peine infligée à l'intimé, il n'y a plus de place pour une indemnisation financière. La cour cantonale a toutefois indemnisé le prévenu pour 20 jours de détention avant jugement; elle a estimé cette durée injustifiée, au motif que le ministère public avait libéré l'intimé de deux infractions. Ce faisant, la cour cantonale a ignoré que l'art. 51 CP a le pas sur l'art. 429 al. 1 let. c CPP et qu'il n'y a pas lieu d'indemniser le prévenu si la totalité des jours de détention peut être imputée sur la quotité de la peine, indépendamment de l'identité entre l'infraction à l'origine de la condamnation et celle qui justifiait la détention avant jugement. Comme l'a souligné le recourant, la solution adoptée par la cour cantonale reviendrait à indemniser doublement le prévenu; si le sursis devait être à l'avenir révoqué, celui-ci n'aurait pas à purger les 27 jours de détention imputés, quand bien même 20 jours auraient été indemnisés.
Il résulte de ce qui précède que c'est en violation de l'art. 51 CP en relation avec l'art. 429 al. 1 let. c CPP que la cour cantonale a condamné l'Etat de Genève à verser à l'intimé le montant de 4'000 fr., plus intérêts à 5 % dès le 29 août 2012, à titre de tort moral pour détention injustifiée. Le recours doit être admis et l'arrêt attaqué annulé sur ce point.
4.
Les considérants qui précèdent conduisent à l'admission du recours. L'arrêt attaqué est annulé en tant qu'il condamne l'Etat de Genève à verser à l'intimé le montant de 4'000 fr., plus intérêts à 5 % dès le 29 août 2012, à titre de tort moral. Il est confirmé pour le surplus. L'intimé, qui succombe, supporte les frais judiciaires (art. 65 et 66 al. 1 LTF). Il n'est pas alloué de dépens (art. 68 al. 3 LTF).
5. Au vu de l'issue du recours, la requête d'effet suspensif devient sans objet.

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est admis. L'arrêt attaqué est annulé en tant qu'il condamne l'Etat de Genève à verser à l'intimé le montant de 4'000 fr., plus intérêts à 5 % dès le 29 août 2012, à titre de tort moral.
2.
Les frais judiciaires, fixés à 2'000 fr., sont mis à la charge de l'intimé.
3.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre pénale d'appel et de révision.
Lausanne, le 24 mars 2016
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Denys
La Greffière : Mabillard


facts:
Nach Einsicht
in das Schreiben vom 28. Juni 2016, worin die Ausgleichskasse Luzern die Beschwerde vom 11. Mai 2016 gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Luzern, 3. Abteilung, vom 5. April 2016 zurückzieht,

considerations:
in Erwägung,
dass die Beschwerde gemäss Art. 71 BGG in Verbindung mit Art. 73 Abs. 1 BZP im Verfahren nach Art. 32 Abs. 2 BGG abzuschreiben ist,
dass in Anwendung von Art. 66 Abs. 2 BGG auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

rulings:
verfügt die Einzelrichterin:
1.
Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Diese Verfügung wird den Parteien, dem Kantonsgericht Luzern, 3. Abteilung, der IV-Stelle Luzern und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 5. Juli 2016
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Einzelrichterin: Heine
Der Gerichtsschreiber: Lanz


facts:
Considérant en fait et en droit :
1.
Par ordonnance pénale du 16 novembre 2016, le Ministère public de l'arrondissement de l'Est vaudois a reconnu A._ coupable de violation grave des règles de la circulation routière pour avoir circulé le 25 septembre 2016, sur l'autoroute A9, à une distance insuffisante du véhicule qui le précédait. Il l'a condamné à une peine de 15 jours-amende avec sursis pendant trois ans et à une amende de 300 fr.
Le 5 janvier 2017, la Commission des mesures administratives en matière de circulation routière de l'Etat de Fribourg a prononcé le retrait du permis de conduire de A._ pour une durée de douze mois en raison de ces faits en application de l'art. 16c al. 2 let. c de la loi fédérale sur la circulation routière (LCR; RS 741.01), s'agissant d'une infraction grave commise moins de cinq ans après l'exécution d'un précédent retrait de permis d'une durée de trois mois prononcé le 14 avril 2011 pour une faute grave.
La IIIe Cour administrative du Tribunal cantonal de l'Etat de Fribourg a confirmé cette décision sur recours de A._ au terme d'un arrêt rendu le 9 mars 2017 que celui-ci a déféré auprès du Tribunal fédéral le 13 avril 2017.
Il n'a pas été ordonné d'échange d'écritures. Le Tribunal cantonal a produit le dossier de la cause.
2.
La voie du recours en matière de droit public, au sens des art. 82 ss LTF, est ouverte contre une décision de dernière instance cantonale au sujet d'une mesure administrative de retrait du permis de conduire. Le recourant a pris part à la procédure de recours devant la Cour administrative. Il est particulièrement atteint par l'arrêt attaqué, qui confirme le retrait de son permis de conduire pour une durée de douze mois, et peut se prévaloir d'un intérêt digne de protection à obtenir son annulation. Sa qualité pour recourir au sens de l'art. 89 al. 1 LTF ne prête pas à discussion.
Le mémoire de recours doit contenir les conclusions et les motifs à l'appui de celles-ci (art. 42 al. 1 LTF) sous peine d'irrecevabilité (art. 108 al. 1 let. b LTF). Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit (art. 42 al. 2 LTF). Pour satisfaire à ces exigences, le recourant doit discuter les motifs de la décision entreprise et indiquer précisément en quoi il estime que l'autorité précédente a méconnu le droit (ATF 136 I 49 consid. 1.4.1 p. 53). Il doit exister un lien entre la motivation et la décision litigieuse. Lorsque le mémoire de recours consiste à reprendre mot pour mot devant le Tribunal fédéral la même motivation que celle présentée devant l'instance inférieure, un tel lien n'existe pas et le recours est inadmissible sous l'angle de l'art. 42 al. 2 LTF (ATF 134 II 244 consid. 2.3 p. 246).
Le recourant n'a pas pris de conclusions formelles en annulation ou en réforme de la décision attaquée. La portée de cette omission sur la recevabilité de son recours peut toutefois demeurer indécise car celui-ci ne répond pas aux exigences de motivation découlant des art. 42 al. 2 et 106 al. 2 LTF.
Le recourant ne conteste pas l'infraction telle qu'elle a été établie par le juge pénal ni la qualification de la faute retenue dans la décision attaquée. Il conteste en revanche la prise en compte d'un délai commençant à courir après l'exécution de la mesure de retrait de son permis de conduire ordonnée en 2011. La Cour administrative a relevé qu'en droit de la circulation routière, un conducteur se trouvait en état de récidive lorsqu'il commettait un délit qui entraîne un retrait du permis obligatoire dans les deux, respectivement dans les cinq ans suivant le dernier jour de l'exécution du précédent retrait, soit dans le cas particulier le 14 novembre 2013. Elle s'est référée à cet égard à un avis de doctrine et à un arrêt du Tribunal fédéral 1C_271/2010 du 31 août 2010 consid. 5.3 publié aux ATF 136 II 447. Le recourant ne développe aucune argumentation qui justifierait de remettre en cause cette jurisprudence, confirmée par la suite (cf., entre autres, arrêt 1C_104/2015 du 22 juillet 2015 consid. 3), ou de renoncer à en faire application dans le cas particulier. L'affirmation selon laquelle la décision de retrait de permis du 14 avril 2011 ne devrait plus être "inscrite à la Commission des mesures administratives en matière de circulation routière" n'est pas étayée juridiquement et se heurte au texte clair des art. 104b al. 3 let. a LCR et 10 al. 1 de l'ordonnance sur le registre automatisé des mesures administratives (RS 741.55). Le recourant n'explique pas davantage, comme il lui incombait, en quoi le fait que la première mesure de retrait concernait les véhicules des catégories spéciales G et M empêcherait de le considérer comme un antécédent dans l'appréciation de la récidive (cf. ATF 109 Ib 139 consid. 1 p. 141). Il reprend au surplus mot pour mot le recours qu'il avait déposé le 15 janvier 2017 devant le Tribunal cantonal, ce qui n'est pas admissible.
3.
Le recours ne répond pas aux exigences de motivation requises et doit par conséquent être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée prévue par l'art. 108 al. 1 let. b LTF. Vu la situation personnelle du recourant, le présent arrêt sera rendu sans frais (art. 66 al. 1, 2 ème phrase, LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Président prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Il n'est pas perçu de frais judiciaires.
3.
Le présent arrêt est communiqué au recourant ainsi qu'à la Commission des mesures administratives en matière de circulation routière et à la IIIe Cour administrative du Tribunal cantonal de l'Etat de Fribourg.
Lausanne, le 12 mai 2017
Au nom de la Ire Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Merkli
Le Greffier : Parmelin


facts:
Sachverhalt:
A.
Das Bezirksgericht Arbon verurteilte X._ am 5. Juni 2015 wegen diverser Delikte zu einer Freiheitsstrafe von 15 Monaten, die es zugunsten einer stationären therapeutischen Massnahme aufschob. X._ trat die Massnahme am 1. Oktober 2015 im Massnahmenzentrum U._ an.
B.
X._ ersuchte das Amt für Justizvollzug des Kantons Thurgau am 18. Mai 2016 um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung unter Beiordnung der Rechtsanwältin Eveline Roos im Verfahren betreffend jährliche Überprüfung der stationären therapeutischen Massnahme nach Art. 62d Abs. 1 StGB.
Mit Entscheid vom 16. Juni 2016 wies das Amt für Justizvollzug das Begehren um unentgeltliche Rechtspflege ab.
Den dagegen von X._ geführten Rekurs wies das Departement für Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau am 12. September 2016 ab.
C.
Mit Eingabe vom 3. Oktober 2016 erhob X._ Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit den Anträgen, der Entscheid des Departements sei aufzuheben und ihm im Verfahren betreffend Überprüfung der stationären therapeutischen Massnahme die unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung von Rechtsanwältin Eveline Roos als unentgeltliche Rechtsbeiständin zu gewähren. Ferner ersuchte er auch für das Beschwerdeverfahren vor Verwaltungsgericht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung.
Am 16. November 2016 wies das Verwaltungsgericht das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung (für das verwaltungsgerichtliche Verfahren) ab und setzte X._ eine Frist von 20 Tagen ab Rechtskraft dieses Entscheids zur Bezahlung des Kostenvorschusses von Fr. 500.--. Es wies darauf hin, dass es auf die Beschwerde nicht eintrete, sofern der Kostenvorschuss nicht rechtzeitig geleistet wird.
D.
X._ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, der Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 16. November 2016 sei aufzuheben und die Vorinstanz anzuweisen, ihm (für das Beschwerdeverfahren) die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen sowie Rechtsanwältin Eveline Roos als unentgeltliche Rechtsbeiständin einzusetzen. Er ersucht auch für das bundesgerichtliche Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung.

considerations:
Erwägungen:
1.
Der Beschwerdeführer wendet sich mit seiner Beschwerde gegen den Entscheid vom 16. November 2016, in dem die Vorinstanz sein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung für das vorinstanzliche Beschwerdeverfahren abweist. Solche die unentgeltliche Rechtspflege verweigernde selbstständig eröffnete Zwischenentscheide können nach der Rechtsprechung einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG bewirken (BGE 133 IV 335 E. 4 S. 338; 129 I 129 E. 1.1 S. 131). Dies ist auch vorliegend der Fall, da der Beschwerdeführer gemäss eigenen Angaben nicht in der Lage wäre, den von der Vorinstanz festgesetzten Kostenvorschuss zu bezahlen, womit diese seinen Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung im Verfahren gemäss Art. 62d Abs. 1 StGB nicht überprüfen würde.
Nach dem Grundsatz der Einheit des Verfahrens sind Zwischenentscheide mit dem in der Hauptsache zulässigen Rechtsmittel anzufechten (BGE 137 III 380 E. 1.1 S. 382; 133 III 645 E. 2.2 S. 648). In der Hauptsache geht es um die Prüfung der Entlassung und der Aufhebung der stationären therapeutischen Massnahme gemäss Art. 62d StGB, mithin den Vollzug von Strafen und Massnahmen, wogegen die Beschwerde in Strafsachen zulässig ist (vgl. Art. 78 Abs. 2 lit. b BGG).
2.
2.1. Der Beschwerdeführer kritisiert die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung für das vorinstanzliche Beschwerdeverfahren. Er macht geltend, die vorliegend zu beurteilende Frage lasse sich nicht von derjenigen trennen, ob er im Verfahren nach Art. 62d Abs. 1 StGB Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung habe. Die Vorinstanz gehe zu Unrecht von der Aussichtslosigkeit seiner Beschwerde aus. Einerseits sei das Kriterium der Aussichtslosigkeit für das Verfahren nach Art. 62d StGB nicht sachgerecht. Andererseits stelle die Vorinstanz bei der Beurteilung des Vertrauensverhältnisses zwischen ihm und seiner Rechtsanwältin auf einen falschen Zeitpunkt ab.
2.2. Die Vorinstanz erwägt, die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers sei unbestritten. Sowohl das Amt für Justizvollzug als auch das Departement für Justiz und Sicherheit hätten auf die Erhebung von Verfahrenskosten verzichtet. Hinsichtlich des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung für das Beschwerdeverfahren sei daher zu prüfen, ob die Beschwerde gegen die Verweigerung der unentgeltlichen Verbeiständung durch das Amt und das Departement als aussichtslos zu bezeichnen sei. Dies sei der Fall. In Abweichung des Wortlauts von § 81 Abs. 2 des Gesetzes des Kantons Thurgau vom 23. Februar 1981 über die Verwaltungsrechtspflege (VRG/TG; RB 170.1) könne ausnahmsweise gestattet werden, eine nicht im Kanton Thurgau eingetragene Anwältin zur unentgeltlichen Rechtsbeiständin zu ernennen, wenn ein Vertrauensverhältnis zwischen Mandant und Anwalt bestehe. Diese Voraussetzung sei vorliegend weder bei der Gesuchseinreichung beim Amt am 18. Mai 2016 noch vor dem Departement am 7. Juli 2016 erfüllt gewesen. Folglich hätten beide Instanzen den Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung offensichtlich zu Recht verneint. Die Beschwerde erweise sich zudem auch deshalb als aussichtslos, weil das Amt und das Departement dem Begehren des Beschwerdeführers um Aufhebung der Massnahme bzw. bedingter Entlassung aus dem Massnahmenvollzug zutreffend keine Aussicht auf Erfolg bescheinigten (Entscheid S. 5 ff.).
2.3. Gemäss Art. 29 Abs. 3 BV hat jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.
§ 81 VRG/TG, der Art. 29 Abs. 3 BV konkretisiert, sieht in Abs. 1 vor, dass einem bedürftigen Beteiligten auf Antrag die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt werden kann, sofern das Verfahren nicht als aussichtslos oder mutwillig erscheint. Sofern es die Umstände erfordern, namentlich im Verfahren vor Verwaltungsgericht, kann einem Beteiligten nach Abs. 2 dieser Bestimmung ein für ihn unentgeltlicher, im Anwaltsregister des Kantons Thurgau eingetragener Anwalt bewilligt werden. Besteht ein besonderes Vertrauensverhältnis zwischen Mandant und Anwalt, hat sich der Anwalt bereits in einem vorangegangenen Verfahren mit der Sache befasst oder versteht der Mandant die Sprache der Behörde und des ihm bestellten Anwalts nicht, kann ausnahmsweise vom Erfordernis des Eintrags im thurgauischen Anwaltsregister abgesehen werden (vgl. FEDI/MEYER/MÜLLER, Kommentar zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege des Kantons Thurgau, 2014, N. 5 zu § 81 VRG/TG).
Die Anwendung von kantonalem Recht prüft das Bundesgericht, von hier nicht interessierenden Ausnahmen abgesehen, nur auf die Verletzung verfassungsmässiger Rechte, namentlich auf Willkür hin, wenn und soweit entsprechende Rügen erhoben und begründet werden (BGE 140 III 385 E. 2.3 S. 387 mit Hinweisen).
2.4. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz stelle bei der Beurteilung des Vertrauensverhältnisses in zeitlicher Hinsicht fälschlicherweise auf die Gesuchseinreichung bei Amt und Departement ab. Sie hätte das Vertrauensverhältnis im Zeitpunkt der Beschwerdeeinreichung (3. Oktober 2016) beurteilen müssen. Mangels diesbezüglicher Ausführungen könne er sich nicht mit der vorinstanzlichen Begründung auseinandersetzen. Die Rüge ist unbegründet. Die Vorinstanz verweigert nicht die unentgeltliche Verbeiständung im Beschwerdeverfahren mit der Begründung, die Rechtsanwältin des Beschwerdeführers sei nicht im thurgauischen Anwaltsregister eingetragen und es bestehe kein Vertrauensverhältnis zwischen ihnen. Vielmehr überprüft sie im Rahmen ihrer Beurteilung der Erfolgsaussichten der Beschwerde die Begründung des Departements. Bereits dieses wies das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Verbeiständung im Verfahren gemäss Art. 62d StGB unter anderem mit der Begründung ab, die Rechtsanwältin des Beschwerdeführers sei nicht im Anwaltsregister des Kantons Thurgau eingetragen und zwischen ihnen bestehe kein Vertrauensverhältnis. Bei ihrer Beurteilung, ob die Beschwerde hiergegen Aussicht auf Erfolg habe, muss die Vorinstanz zwangsläufig auf die Situation im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung bei Amt und Departement abstellen. Diesbezüglich zeigt der Beschwerdeführer nicht auf, dass die Vorinstanz in Willkür verfällt, indem sie das Bestehen eines Vertrauensverhältnisses zwischen dem Beschwerdeführer und seiner Rechtsanwältin zu diesem Zeitpunkt verneint. Sein Hinweis, das Amt habe seine Rechtsanwältin am 2. August 2016 für das Verfahren hinsichtlich Überprüfung seiner Unterbringungssituation als unentgeltliche Rechtsanwältin eingesetzt und damit ein Vertrauensverhältnis bejaht, genügt hierfür offensichtlich nicht. Auch macht er nicht geltend, die Vorinstanz habe kantonales Recht willkürlich angewandt.
Es ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung für das Beschwerdeverfahren bereits aus diesem Grund abweist. Auf ihre Eventualbegründung, wonach das Begehren um Aufhebung der Massnahme bzw. bedingter Entlassung aus dem Massnahmenvollzug aussichtslos sei, und damit auf das vom Beschwerdeführer erstmals vor Bundesgericht vorgebrachte Argument, im Verfahren nach Art. 62d StGB sei das Kriterium der Aussichtslosigkeit bei der Beurteilung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung nicht sachgerecht, braucht demnach nicht eingegangen zu werden.
3.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist infolge Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Aufgrund der Umstände des vorliegenden Falls und mit Rücksicht auf die wirtschaftlichen Verhältnisse des Beschwerdeführers rechtfertigt es sich, ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.
3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 27. Februar 2017
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Andres