facts:
Sachverhalt:
A.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Zug erhob am 3. Dezember 2009 Anklage gegen G._, X._ und H._ wegen gewerbsmässigen Betruges, mehrfacher ungetreuer Geschäftsbesorgung und mehrfacher Urkundenfälschung. Das Strafgericht des Kantons Zug erklärte X._ am 29. November 2012 des gewerbsmässigen Betruges schuldig und sprach ihn von den übrigen Anklagevorwürfen frei. Es bestrafte ihn mit einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 36 Monaten. G._ wurde ebenfalls des gewerbsmässigen Betruges schuldig erklärt und im Übrigen freigesprochen; H._ wurde vollumfänglich freigesprochen, soweit das Verfahren nicht zufolge Eintritts der Verfolgungsverjährung eingestellt wurde.
B.
Gegen das Urteil des Strafgerichts erhoben G._, X._, die Staatsanwaltschaft sowie verschiedene Privatkläger Berufung. Hinsichtlich X._ bestätigte das Obergericht des Kantons Zug am 8. Januar 2015 die erstinstanzlichen Schuld- und Freisprüche. Das Obergericht bestrafte X._ mit einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 32 Monaten.
C.
X._ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, er sei vom Vorwurf des gewerbsmässigen Betruges freizusprechen. Er ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung. Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
D.
Das Obergericht des Kantons Zug und die Staatsanwaltschaft verzichten auf eine Vernehmlassung. Die Beschwerdegegner 2 und 3 beantragen Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist. Der Beschwerdeführer replizierte am 15. Januar 2016; die Beschwerdegegner 2 und 3 duplizierten am 12. Februar 2016.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Soweit zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde von Bedeutung, geht die Vorinstanz im Wesentlichen von dem folgenden Sachverhalt aus:
Die I._ Ltd. verkaufte am 26. April 2000 der J._ Ltd., für CHF 35'534'991.-- und USD 11'881'253.-- die Gesamtheit der Aktien der K._ Ltd., die wiederum 280 (von 352) Aktien der L._ Ltd. hielt. Vereinbart wurde eine Kaufpreisstundung mit einem Zahlungsziel per 31. Dezember 2004. Am 24. Februar 2001 übernahm die M._ AG von der J._ Ltd. rückwirkend auf den 27. April 2000 die Verpflichtung zur Zahlung des erwähnten Kaufpreises gegenüber der I._ Ltd. Im Gegenzug sollten die Aktien der L._ Ltd., welche sich bei der I._ Ltd. befanden, an die M._ AG übertragen werden. Zahlungen der M._ AG an die I._ Ltd. würden zur Pfandfreigabe führen.
Am 23. November 2000 bzw. am 24. Februar 2001 gewährten die L._ Ltd. und ihre Tochtergesellschaften N._ Ltd., O._ Ltd. und P._ Ltd. unbefristete, beidseitig kündbare, unlimitierte, zwischen 6% und 8% verzinsliche Darlehen. Diese dienten der Finanzierung des der I._ Ltd. für die Aktien der L._ Ltd. geschuldeten Kaufpreises (Urteil, S. 23 f.). Die Vorinstanz hält fest, dass X._ und G._ im Zusammenhang mit den Darlehnsvergaben an die M._ AG kein pflichtwidriges Verhalten vorgeworfen werden könne (Urteil, S. 41).
1.2. Im Zusammenhang mit dem Vorwurf des gewerbsmässigen Betruges hält die Vorinstanz unter anderem fest, die L._ Ltd., mit Sitz auf den Britischen Jungferninseln, habe von Anlegern zwischen dem 8. Juni 2001 und dem 31. März 2003 zwecks Investition an der Börse Darlehen mit fester Laufzeit und festem Zins aufgenommen. Dabei sei verschwiegen worden, dass die L._ Ltd., bei konsolidierter Betrachtung mit ihren Tochtergesellschaften, überschuldet war. X._ sei formelles Organ der L._ Ltd. und an deren operativen Geschäft massgeblich beteiligt gewesen.
2.
2.1. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz wende bei der Frage, ob eine Überschuldung vorliegt, schweizerisches Recht an. Massgebend sei aber das Recht der Britischen Jungferninseln.
2.2. Die Vorinstanz erwägt diesbezüglich, der Begriff der Überschuldung werde in Art. 725 OR definiert. Absatz 2 dieses Artikels verbiete einer überschuldeten Gesellschaft, weiter am Geschäftsverkehr teilzunehmen, zusätzliche Verbindlichkeiten einzugehen und ihre Aktiven zum Nachteil der Gläubiger aufzubrauchen. Die Überschuldungsanzeige nach Art. 725 Abs. 2 OR erfolge auch zum Schutz zukünftiger Kreditgeber. Sie verhindere, dass eine Gesellschaft ohne Eigenkapital am Wirtschaftsverkehr teilnimmt und Dritte dadurch Schaden erleiden. Im Falle der Überschuldung bestehe für Darlehensgeber die begründete Gefahr, dass der Darlehensnehmer im Fälligkeitszeitpunkt nicht mehr zur Rückzahlung der Darlehenssumme fähig ist. Dabei könne es keine Rolle spielen, nach welchem Recht sich der Begriff der Überschuldung definiere, der sich in den verschiedenen Rechtsordnungen höchstens nur insofern unterscheiden dürfte, welche Positionen in welchem Betrag zum Fremdkapital bzw. zu den Aktiven zu zählen seien. Die festgestellte Überschuldung stelle eine derart massive Verschlechterung der Bonität dar, dass davon ausgegangen werden müsse, die L._ Ltd. werde ihrer Verpflichtung zur Darlehensrückzahlung voraussichtlich nie nachkommen. Dies gelte vorliegend umso mehr, als die L._ Ltd. durch Darlehensvergaben an ihre Muttergesellschaft, der M._ AG, Liechtenstein, ihre wirtschaftliche Substanz verringert hatte. Dadurch sei die L._ Ltd. besonders anfällig auf Börsenschwankungen gewesen, da sie diese nicht mehr durch entsprechende Aktiven abfedern konnte.
2.3.
2.3.1. Des Betruges macht sich nach Art. 146 Abs. 1 StGB strafbar, wer in der Absicht, sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig irreführt oder ihn in einem Irrtum arglistig bestärkt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen andern am Vermögen schädigt.
Beim Kreditbetrug täuscht der Borger beim Abschluss des Darlehensvertrages über seine Rückzahlungsfähigkeit, d.h. seine Kreditwürdigkeit und damit die Sicherheit der Forderung, bzw. über seinen Rückzahlungswillen. Der Vermögensschaden ist gegeben und der Betrug somit vollendet, wenn der Borger entgegen der beim Darleiher geweckten Erwartungen im Zeitpunkt der Kreditgewährung dermassen wenig Gewähr für eine vertragsgemässe Rückzahlung des Geldes bietet, dass die Darlehensforderung erheblich gefährdet und infolgedessen in ihrem Wert wesentlich herabgesetzt ist (BGE 102 IV 84 E. 4; Urteil 6B_462/2014 vom 27. August 2015 E. 8.1.2; je mit Hinweisen).
2.3.2. Gemäss dem von der ersten Instanz eingeholten Gutachten des Schweizerischen Instituts für Rechtsvergleichung zum Gesellschaftsrecht der Britischen Jungferninseln bestanden - nach dem damals anwendbaren International Business Companies Act 1984 - keine zwingenden Kapitalschutzvorschriften. Eine International Business Company benötigte überhaupt kein Kapital, um gesetzmässig als juristische Person zu existieren (Gutachten, S. 93; siehe auch Urteil, S. 37). Die Vorinstanz stellt auch nicht fest, dass den Darlehensgebern hinsichtlich des Eigenkapitals der L._ Ltd. etwas zugesichert worden sei. Letztere konnten daher nicht darauf vertrauen, dass Eigenkapital vorhanden ist, um allfällige Börsenverluste abzufedern. Dass die L._ Ltd. ihre wirtschaftliche Substanz durch die Gewährung von Darlehen an die M._ AG verringerte, ist daher ohne Bedeutung.
Eine Überschuldung im Sinne von Art. 725 Abs. 2 OR liegt jedenfalls dann vor, wenn das Fremdkapital die Aktiven übersteigt. Dies ist bei einer Gesellschaft ohne Eigenkapital der Fall, sobald sie einen Verlust erleidet und keine Aktiven aus früherer Geschäftstätigkeit oder anderer Herkunft vorhanden sind. Die Darlehensgeber gewährten der L._ Ltd. Mittel, damit diese sie an der Börse investiert. Sie akzeptierten dabei das Risiko von Verlusten und somit einer Überschuldung der L._ Ltd. Dass Letztere tatsächlich überschuldet gewesen sein soll, setzt den Wert des Rückzahlungsanspruches im Verhältnis zu den zulässigen Erwartungen der Darlehensgeber nicht wesentlich herab. Ob die Vorinstanz in Anwendung ausländischen statt schweizerischen Rechts hätte feststellen müssen, ob eine Überschuldung vorlag, kann in dieser Hinsicht offenbleiben. Der Tatbestand des Betruges ist nicht erfüllt. Es erübrigt sich, auf die weiteren Rügen des Beschwerdeführers einzugehen.
3.
Die Beschwerde ist gutzuheissen. Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos. Für das bundesgerichtliche Verfahren sind die Kosten den unterliegenden Parteien, jedoch nicht dem Kanton, aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG). Der Kanton Zug sowie die Beschwerdegegner 2 und 3 haben dem Beschwerdeführer eine angemessene Parteienschädigung auszurichten (Art. 68 Abs. 2 BGG). Die Entschädigung ist praxisgemäss dem Rechtsvertreter auszurichten. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird gegenstandslos.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Ziffer IV des Dispositivs des Urteils des Obergerichts des Kantons Zug vom 8. Januar 2015 wird aufgehoben und die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückgewiesen.
2.
Den Beschwerdegegnern 2 und der Beschwerdegegnerin 3 werden Gerichtskosten von je Fr. 2'000.-- auferlegt.
3.
Der Kanton Zug, die Beschwerdegegner 2 und die Beschwerdegegnerin 3 haben dem Vertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Thomas Klein, für das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientschädigung von je Fr. 1'000.-- zu bezahlen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zug, Strafabteilung, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 18. April 2016
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Der Gerichtsschreiber: Moses


facts:
Vu :
l'arrêt du 21 juillet 2015, par lequel la Chambre des assurances sociales de la Cour de justice de la République et canton de Genève a rejeté le recours formé par A._ à l'encontre de la décision sur opposition de la Bâloise Compagnie d'assurances du 17 juillet 2014,
l'écriture postée le 4 septembre 2015 par A._,
la lettre du 8 septembre 2015, par laquelle le Tribunal fédéral a informé A._ du fait que le recours ne semblait pas remplir les exigences de forme posées par la loi (nécessité de formuler des conclusions et une motivation) et que seule une rectification dans le délai de recours était possible,
les écritures déposées le 18 septembre 2015 par A._ à la suite de cet avertissement,

considerations:
considérant :
que selon l'art. 108 al. 1 let. b LTF, le président de la cour décide en procédure simplifiée de ne pas entrer en matière sur les recours dont la motivation est manifestement insuffisante (art. 42 al. 2 LTF),
qu'il peut confier cette tâche à un autre juge (art. 108 al. 2 LTF),
que les mémoires doivent indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve (art. 42 al. 1 LTF),
que les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit (art. 42 al. 2, première phrase LTF),
que la partie recourante doit notamment fournir une motivation topique répondant aux motifs retenus par la juridiction précédente,
que la juridiction cantonale a retenu que la chute dont avait été victime le recourant le 11 mai 2007 avait uniquement décompensé un état antérieur et que le statu quo sine avait été atteint le 11 mai 2008 au plus tard,
qu'elle s'est fondée pour cela sur une expertise du docteur C._, du 6 février 2014, à laquelle elle a accordé pleine valeur probante,
qu'elle a considéré, après un examen détaillé, que les opinions contraires exprimées par d'autres médecins n'étaient pas aptes à mettre en doute la pertinence des déductions de l'expert,
qu'en l'occurrence, le recourant se borne à exposer sa propre version des faits en énumérant plusieurs rapports médicaux et leur contenu,
qu'il se réfère en particulier à un rapport d'expertise du docteur B._, du 4 avril 2009, dont les premiers juges ont toutefois tenu compte, en expliquant que ce même médecin, dans un rapport complémentaire du 5 juin 2009, n'avait finalement pas émis un avis divergent de celui du docteur C._,
que le recourant ne discute pas, même succinctement, cette motivation,
qu'enfin, le recourant cite diverses dispositions légales de la LAA (RS 832.20) et de l'OLAA (RS 832.202) sans exposer, même sommairement, leur pertinence dans le cas d'espèce,
que ce faisant, le recourant ne satisfait pas aux exigences de recevabilité de l'art. 42 LTF,
que son recours doit par conséquent être déclaré irrecevable,
qu'au vu des circonstances, il convient de renoncer à la perception de frais judiciaires (art. 66 al. 1, deuxième phrase, LTF),

rulings:
par ces motifs, le Juge unique prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Il n'est pas perçu de frais judiciaires.
3.
Le présent arrêt est communiqué aux parties, à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre des assurances sociales, et à l'Office fédéral de la santé publique.
Lucerne, le 9 mai 2016
Au nom de la Ire Cour de droit social
du Tribunal fédéral suisse
Le Juge unique : Frésard
La Greffière : Fretz Perrin

region: Federation

bge_label: non-critical

citation_label: non-critical


facts:
Sachverhalt:
A.
A._ trat im Jahr 2005 als Spezialist für invasive Kardiologie in das Spital B._ ein. Die C._ AG, an welcher er beteiligt war, betrieb dort ein Herzkatheterlabor und verpachtete dieses in zeitlichen "Slots" an Ärzte, darunter auch an A._ über dessen D._ AG. Zwischen A._ und den Mitbeteiligten an der C._ AG kam es in der Folge zum Zerwürfnis.
Nachdem es A._ bzw. seiner D._ AG nicht mehr möglich war, mit der C._ AG direkt einen Vertrag abzuschliessen, sprang zunächst das Spital B._ in die Lücke und pachtete als Übergangslösung von der C._ AG "Slots", welche A._ zur Verfügung gestellt wurden. Dies endete 2008, nachdem zwischen ihm und der C._ AG keine Einigung erzielt werden konnte.
Im Oktober 2008 soll es zu einem Vorfall mit Tätlichkeiten zwischen A._ und einem anderen Arzt gekommen sein, was den Vorstand des Vereins Ärztekollegium veranlasste, dem Leitenden Ausschuss zu empfehlen, "den Entzug des Behandlungsrechts ernsthaft in Betracht zu ziehen".
Ab Anfang 2009 war es A._ nicht mehr möglich, im Spital B._ invasive Kardiologie zu betreiben, da ihm der Zugang zum Herzkatheterlabor fehlte. E._ wurde als neuer invasiv tätiger Kardiologe angestellt und A._ betrieb seine invasive Tätigkeit fortan im Spital F._.
Am 27. Mai 2009 wandte sich der Präsident der Spitalstiftung G._ an den Vorstand des Vereins Ärztekollegium des Spitals B._, an den Medizinischen Beirat sowie an den Fachgruppenkoordinator Innere Medizin. Der Leitende Ausschuss habe sich mehrfach mit der Situation um A._ auseinandergesetzt; ihm könnten weder fachliche noch Vorwürfe im Umgang mit Patienten gemacht werden, aber aus strategischen Gründen erachte der Leitende Ausschuss eine Trennung als notwendig, weil A._ infolge der von ihm abgelehnten Nutzungsmöglichkeit des Kardiolabors der C._ AG die invasive Kardiologie nicht mehr anbieten könne und alle in Frage kommenden Interessenten eine Zusammenarbeit mit ihm ablehnten. Die verfahrene Situation müsse geklärt werden und der Entzug des Behandlungsrechts sei gemäss Ziff. 536 und 534 der Vereinbarung zwischen dem Verein Ärztekollegium und der Stiftung möglich; der Leitende Ausschuss führe das entsprechende Vernehmlassungsverfahren durch und werde das Thema an der Sitzung vom 2. Juli 2009 behandeln können.
Am 8. Juni 2009 teilte der Präsident des Vereins Ärztekollegium B._ dem Stiftungsratspräsidenten mit, dass der Vorstand des Ärztekollegiums sich an der Sitzung vom 4. Juni 2009 mit der Angelegenheit befasst habe und die vom Leitenden Ausschuss vorgegebene Strategie sowie die Trennung von A._ zufolge der geplanten Neuausrichtung der Kardiologie begrüsse.
Am 10. Juni 2009 wurde A._ vom Stiftungsratspräsidenten über das gegen ihn eingeleitete Vernehmlassungsverfahren betreffend Entzug des Behandlungsrechts informiert. Er habe mehrmals erfolglos versucht, mit ihm einen Gesprächstermin zu vereinbaren. Mangels Einigung mit der C._ AG sei eine invasive Tätigkeitsausübung am Spital B._ nicht mehr möglich. Nach seiner Ansicht wäre es die bessere Lösung, wenn A._ das Belegarztverhältnis selber auflösen würde als dass ihm das Behandlungsrecht entzogen werde.
Im Anwortschreiben vom 15. Juni 2009 teilte A._ mit, dass er immer zu konstruktiven Gesprächen bereit gewesen sei. Dann wiederholte er Projektvorschläge, welche bisher vom Leitenden Ausschuss ohne eigene Vorschläge abgelehnt worden seien. Die Fachgruppe Innere Medizin habe aber einstimmig den Willen geäussert, weiter mit ihm zusammenarbeiten zu wollen.
Am 22. Juni 2009 fand eine Sitzung bzw. ein Gespräch zwischen A._ und dem Stiftungsratspräsidenten statt, bei welchem die persönlichen und strategischen Gründe für die Einleitung des Vernehmlassungsverfahrens angegeben wurden; A._ schlug seinerseits eine sechsmonatige Auszeit vor.
Am 26. Juni 2009 antwortete der Koordinator der Fachgruppe Innere Medizin auf das Schreiben vom 27. Mai 2009 und teilte mit, dass die Fachgruppe Innere Medizin den Antrag gestellt habe, E._ als invasiv tätigem Kardiologen das Behandlungsrecht zu erteilen; sein Konzept habe überzeugt und im Gegensatz zu A._ garantiere er im Labor der C._ AG einen 24h-Dienst nach den Bedürfnissen der Fachgruppe und des Spitals. Der Leitende Ausschuss werde deshalb gebeten, alles zu tun, um den mit 14:1 Stimmen beschlossenen Antrag der Fachgruppe vom 29. April 2009 umzusetzen.
Am 26. Juni 2009 erfolgte die Einladung zur Sitzung des Leitenden Ausschusses vom 30. Juni 2009 durch den Stiftungsratspräsidenten. Die Einladung war adressiert "An die Mitglieder des Leitenden Ausschusses". In der Einladung hielt der Präsident einleitend fest, dass aufgrund verschiedener Entschuldigungen die Sitzung nur mit den stimmberechtigten Mitgliedern des Leitenden Ausschusses stattfinde. Die übrigen Mitglieder seien eingeladen, bei Bedarf zu den Traktanden eine Stellungnahme per Mail einzureichen. Aufgeführt war als Traktandum 5 "Invasive Kardiologie", unterteilt in Traktandum 5.1 "Dr. E._" und 5.2 "Prof. Dr. A._, Behandlungsrecht (Beilage) ".
Am 29. Juni 2009 nahm der Medizinische Beirat schriftlich Stellung zur Entziehung des Behandlungsrechts. Es wurde ausgeführt, dass seine Mitglieder nach wie vor einstimmig das vom Leitenden Ausschuss eingeleitete Ausschlussverfahren unterstützten und dessen Umsetzung forderten. Die Vorgeschichte sei sattsam bekannt und ein weiteres Aufschieben bringe keinen Nutzen; mit A._ habe das strategische Ziel einer ins B._kollegium integrierten invasiven Kardiologie in den vergangenen vier Jahren nicht erreicht werden können und dies werde auch in Zukunft nicht anders sein.
Am 30. Juni 2009 wandte sich A._ mit einem Schreiben an den Stiftungsratspräsidenten. Eine Anhörung durch die involvierten Gremien (Verein, Medizinischer Beirat, Fachgruppe) habe bisher nicht stattgefunden. Die angegebenen Gründe zu seiner Person stützten sich auf anonyme Aussagen und seien sachlich nicht haltbar.
Gleichentags fand die Sitzung des Leitenden Ausschusses statt. Im Protokoll vom 10. Juli 2009, verfasst und unterzeichnet vom Stiftungsratspräsidenten, wurde unter Traktandum 5.2 festgehalten, dass A._ das Behandlungsrecht per Ende Januar 2010 entzogen werde, nachdem die eingegangenen Stellungnahmen der konsultierten ärztlichen Kreise eine Unterstützung für diesen Schritt gezeigt hätten.
Mit Schreiben vom 9. Juli 2009 wurde A._ der Beschluss des Leitenden Ausschusses mitgeteilt.
Nach der Umstrukturierung des Spitals B._ und bei schon hängigem Prozess wurde im Jahr 2012 die Angelegenheit von den zuständigen Gremien nochmals behandelt, wobei sich am Ergebnis von 2009 nichts änderte; die neue Spitalleitung bekräftigte den Beschluss des Leitenden Ausschusses vom 30. Juni 2009, ohne selbst einen neuen Beschluss zu fassen.
B.
Am 29. November 2010 focht A._ den Beschluss des Leitenden Ausschusses vom 30. Juni 2009 durch Einreichung eines Ladungsgesuches zum Aussöhnungsversuch an.
Mit Klage vom 10. Juni 2011 bzw. mit geänderten Begehren vom 23. Mai 2013 verlangte A._ die Feststellung, dass der Beschluss vom 30. Juni 2009 nichtig sei und sein Behandlungsrecht sowie sein Belegarztvertrag fortbestünden.
Mit Entscheid vom 27. März 2015 stellte das Regionalgericht U._ fest, dass dem Kläger das Behandlungsrecht zu keinem Zeitpunkt rechtsgültig entzogen worden sei und sein Belegarztvertrag vom 18. Juli 2005 fortbestehe.
In Gutheissung der hiergegen von der Spital B._ AG und der Stiftung Spital B._ erhobenen Berufung wies das Obergericht des Kantons Bern die Klage mit Entscheid vom 3. Mai 2016 ab.
C.
Gegen das obergerichtliche Urteil hat A._ am 6. Juni 2016 eine Beschwerde erhoben mit den Begehren um dessen Aufhebung und Feststellung, dass ihm zu keinem Zeitpunkt das Behandlungsrecht rechtsgültig entzogen worden sei und sein Belegarztvertrag vom 18. Juli 2005 fortbestehe, eventualiter um Rückweisung der Sache an das Obergericht. Mit Präsidialverfügung vom 4. Juli 2016 wurde der Beschwerde antragsgemäss die aufschiebende Wirkung erteilt. In der Sache wurden keine Vernehmlassungen eingeholt, aber die kantonalen Akten beigezogen.

considerations:
Erwägungen:
1.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid im Zusammenhang mit einem Beschluss eines Stiftungsorgans; der Streitwert beträgt gemäss kantonalen Angaben Fr. 500'000.--. Die Beschwerde in Zivilsachen steht somit offen (Art. 72 Abs. 1, Art. 74 Abs. 1 lit. b, Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG).
2.
Das Obergericht hat festgestellt, dass die Antwortbeilage 45a die vollständige Einladung zur Sitzung des Leitenden Ausschusses vom 30. Juni 2009 enthalten habe (Ort, Datum, Zeit, Traktanden, einberufende Person) und daraus auch hervorgehe, dass nur die stimmberechtigten Mitglieder eingeladen worden seien. Die Sitzung sei aber nicht vom 2. Juli auf den 30. Juni 2009 vorverschoben worden, um die nicht stimmberechtigten Mitglieder bewusst auszuschliessen oder gar auszuladen, sondern wegen diverser vorgängiger Entschuldigungen für den 2. Juli 2009 und weil die wichtige Sitzung, an welcher noch zahlreiche anderen Traktanden zu behandeln waren, dringlich gewesen sei und noch vor den Sommerferien sowie der bevorstehenden Stiftungsratssitzung habe abgehalten werden sollen. Aus diesen Gründen sei nach einem Termin gesucht worden, welcher sich wenigstens für die stimmberechtigten Mitglieder habe einrichten lassen; den anderen Mitgliedern sei die Möglichkeit geboten worden, sich per E-Mail zu den Traktanden zu äussern. Ein direkter Nachweis für den Versand der Einladung an alle Mitglieder (einschliesslich der nicht stimmberechtigten) fehle; bei der Befragung habe die Fachbereichsleiterin Pflegedienst aber nachvollziehbar ausgeführt, dass die Einladungen zu den Sitzungen des Leitenden Ausschusses jeweils in die internen Postfächer der Mitglieder gelegt worden seien. Ein strikter Beweis für die Zustellung könne somit naturgemäss nicht geführt werden. Aufgrund der Umstände sei als erwiesen zu erachten, dass auch für die betreffende Sitzung die Einladung allen Mitgliedern des Leitenden Ausschusses in der üblichen Weise zugestellt worden sei, wobei nur die stimmberechtigten Mitglieder zur Teilnahme an der Sitzung eingeladen und die anderen aufgefordert worden seien, zu den Traktanden eine Stellungnahme per E-Mail einzureichen. An der Sitzung vom 30. Juni 2009 seien alle stimmberechtigten Mitglieder anwesend gewesen und hätten den beanstandeten Beschluss gefasst.
Ausgehend von diesen Feststellungen hat das Obergericht festgehalten, es liege kein nichtiger Scheinbeschluss vor; weder sei er von einem unzuständigen Organ gefasst noch seien Mitglieder absichtlich bzw. böswillig nicht eingeladen worden, um hinter ihrem Rücken einen Beschluss zu fällen. Zwar seien die nicht stimmberechtigten Mitglieder nicht zur Teilnahme an der Sitzung eingeladen worden, dies aber wie gesagt nicht, um sie fernzuhalten, sondern weil aufgrund der vorgängig erfolgten Terminsuche und der eingegangenen Entschuldigungen bereits im Zeitpunkt der Einladung bekannt gewesen sei, dass sie verhindert sein würden; ihre Entschuldigungen für die Sitzung vom 30. Juni 2009 seien gewissermassen bereits bei der Einladung vorweggenommen worden. Alle nicht eingeladenen Mitglieder hätten jedoch von der Sitzung und den anstehenden Traktanden Kenntnis gehabt und sie hätten bei Bedarf eine Stellungnahme einreichen können; von einem intriganten Vorgehen des Stiftungsratspräsidenten könne keine Rede sein, zumal bereits aus seinem Schreiben vom 27. Mai 2009 hervorgegangen sei, dass die Sitzung vor den Sommerferien (damals sei noch der 2. Juli 2009 vorgesehen gewesen) stattfinde, und A._ über das gegen ihn laufende Verfahren und die Gründe für dessen Einleitung informiert gewesen sei.
3.
In Bezug auf die Sachverhaltsfeststellung wird vorgebracht, mangels eines konkreten Nachweises durch die Beschwerdegegnerin für die Zustellung der Einladung zur Sitzung des Leitenden Ausschusses vom 30. Juni 2009 könne der entsprechende Beweis nicht als erbracht gelten; es sei willkürlich und verletze die von Art. 8 ZGB vorgegebene Beweislastverteilung, wenn sich das Obergericht einzig auf die Routine berufe, wonach die Einladungen jeweils in die Fächer aller Mitglieder des Leitenden Ausschusses gelegt worden seien.
3.1. Das Bundesgericht greift in die Beweiswürdigung des Sachgerichts nur ein, wenn diese willkürlich ist. Willkür liegt nicht schon vor, wenn eine andere Lösung ebenfalls in Betracht zu ziehen oder gar vorzuziehen wäre, sondern nur, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211; 138 IV 13 E. 5.1 S. 22; 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.). Dies ist dann der Fall, wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel unberücksichtigt gelassen oder wenn es auf der Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat; dass hingegen die vom Sachgericht gezogenen Schlüsse nicht mit der eigenen Darstellung des Beschwerdeführers übereinstimmen, belegt keine Willkür (BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 234; 140 III 264 E. 2.3 S. 266).
3.2. Das Obergericht hat sachliche Gründe genannt, weshalb es von einer Zustellung der Einladung an alle Mitglieder des Ausschusses ausgegangen ist. Zum ersten ist die Einladung (Antwortbeilage 45a) adressiert "An die Mitglieder des Leitenden Ausschusses". Sodann hat das Obergericht ausführlich festgehalten, dass das Vorverschieben der Sitzung und die Einladung einzig der stimmberechtigten Mitglieder nicht geschah, um die bloss beratenden Mitglieder von der Sitzung fernzuhalten, sondern weil die Sitzung dringlich war, sie vor den Sommerferien stattfinden sollte und für den ursprünglich vorgesehenen Termin zahlreiche Entschuldigungen eingegangen waren. Dies geht denn auch unmittelbar aus dem Text der Einladung hervor. Weiter geht unmittelbar aus dem Text hervor, dass die Sitzung nur mit den stimmberechtigten Mitgliedern stattfinde und die übrigen eingeladen seien, zu den Traktanden eine Stellungnahme per Mail einzureichen. Schliesslich hat das Beweisverfahren ergeben, dass die Zustellung der Einladungen jeweils durch Ablage in den Fächern der Mitglieder vorgenommen wurde. Wie das Obergericht zutreffend erwogen hat, kann mithin naturgemäss kein schriftlicher Nachweis für die Zustellung gefordert werden; wenn der Beschwerdeführer von den Beschwerdegegnerinnen sinngemäss einen schriftlichen Zustellungsbeweis will, verlangt er wider besseres Wissen etwas objektiv Unmögliches.
Nicht willkürlich ist ferner, wenn das Obergericht aus der Tatsache, dass sich H._ (eines der nicht stimmberechtigten Mitglieder) bei der Befragung nicht mehr erinnern konnte, ob sie die Einladung erhalten hatte, nicht auf das Unterbleiben der Zustellung geschlossen hat; die Erwägung des Obergerichtes, fehlende Erinnerung an ein fünf Jahre zurückliegendes alltägliches Ereignis sei nachvollziehbar und vielmehr wäre in Erinnerung hängen geblieben, wenn eine Unregelmässigkeit aufgetreten wäre und sie die Einladung nicht wie gewöhnlich zugestellt erhalten hätte, ist sachlich.
Mit dem Verweis auf die Tatsache, dass auch der Stiftungsratspräsident sich nicht aktiv erinnern konnte, ob die Einladungen effektiv verschickt worden waren, weil er den Versand nicht selbst vornahm, lässt sich eine willkürliche Beweiswürdigung in Bezug auf die Zustellung der Einladungen ebenso wenig dartun wie mit dem Hinweis, dass auf der Einladung die Unterschrift des Stiftungsratspräsidenten gefehlt habe. Im Übrigen hat das Obergericht zu beiden Punkten ausführlich Stellung genommen.
Neu und damit unzulässig (Art. 99 Abs. 1 BGG) ist ferner der Hinweis, die Einladung enthalte die Anrede "Sehr geehrte Damen und Herren", obwohl es nur eine Dame im Gremium gebe. Ohnehin liesse sich damit nicht ernsthaft Willkür aufzeigen in Bezug auf die oberinstanzliche Beweiswürdigung, dass die Einladungen tatsächlich versandt wurden.
3.3. Sodann ergibt sich keine Willkür aus dem Hinweis, es seien explizit nur die stimmberechtigten Mitglieder eingeladen worden, was eine Ausladung bzw. ein bewusstes Fernhalten der anderen Mitglieder von der Sitzung bedeute. Das Obergericht hat seine Feststellung, die Sitzung sei aus terminlichen Gründen vorverlegt worden und die nicht stimmberechtigten Mitglieder hätten, so sie nicht verhindert gewesen wären, an der Sitzung teilnehmen können, ausführlich und sachlich begründet. Entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers gibt es keinerlei Anhaltspunkte für ein böswilliges Vorgehen des Stiftungsratspräsidenten, was das Obergericht in willkürlicher Weise verkannt hätte.
Dass sodann die im Traktandum 5.2 erwähnten Beilagen gefehlt hätten, ist eine Behauptung des Beschwerdeführers, die ebenso wenig belegt ist wie das Gegenteil. Nach fünf Jahren konnte sich schlicht niemand mehr an Details erinnern; das Gegenteil wäre denn auch höchst verwunderlich und würde, wie das Obergericht zutreffend festhält, wenn schon eher auf Unregelmässigkeiten deuten.
3.4. Nach dem Gesagten ist die obergerichtliche Sachverhaltsfeststellung willkürfrei. Wo die Vorinstanz aufgrund eines Beweisverfahrens zum Ergebnis gelangt, eine bestimmte Tatsache sei bewiesen oder widerlegt, wird die in Art. 8 ZGB geregelte Beweislastverteilung gegenstandslos (BGE 130 III 591 E. 5.4 S. 602; 131 III 646 E. 2.1 S. 649; 132 III 626 E. 3.4 S. 634; Urteile 5A_79/2013 vom 17. April 2013 E. 4.3; 5A_666/2012 vom 3. Juli 2013 E. 4.2.1). Auf die betreffenden Ausführungen in der Beschwerde ist folglich nicht einzugehen.
3.5. Der rechtlichen Erwägung ist mithin zugrunde zu legen, dass die Einladung vom 26. Juni 2009 an alle Mitglieder des Leitenden Ausschusses ging, jedoch die Sitzung und Beschlussfassung nur mit den stimmberechtigten Mitgliedern stattfand und die anderen Mitglieder aufgefordert worden waren, allfällige Stellungnahmen per E-Mail einzureichen.
4.
In rechtlicher Hinsicht stellt sich die Frage, ob ausgehend vom geschilderten Sachverhalt ein gültiger (bzw. bloss anfechtbarer) Beschluss gefasst wurde oder ob ein nichtiger (Schein-) Beschluss vorliegt, welcher keinerlei Rechtswirkungen entfaltet.
4.1. Gemäss Art. 12 der Statuten (Klagebeilage 10) entscheidet der Leitende Ausschuss über die Erteilung und den Entzug des Behandlungsrechts. Unbestritten ist, dass weder die Statuten noch andere Stiftungsregulative Bestimmungen betreffend die Einberufungsformalitäten für Sitzungen des Leitenden Ausschusses enthalten (erstinstanzliches Urteil, S. 19). Mangels spezifischer stiftungsrechtlicher Regulative ist in organisatorischer Hinsicht, namentlich betreffend Willensbildung und Beschlussfassung, das Vereinsrecht analog anzuwenden (BGE 129 III 641 E. 3.4 S. 644; Urteil 5A.7/2002 vom 20. August 2002 E. 2.4; je mit weiteren Hinweisen), was auch für die 30-tägige Anfechtungsfrist gemäss Art. 75 ZGB gilt (Urteil 5A_602/2008 vom 25. November 2008 E. 2.3.3 mit Hinweis).
Ohne Bindung an eine Frist kann jedermann geltend machen, der fragliche Beschluss sei nichtig; bei der Annahme von Nichtigkeit ist jedoch - was sich bereits aus ihrem Wesen ergibt - Zurückhaltung geboten (BGE 115 II 468 E. 3b S. 474; 137 III 460 E. 3.3.2 S. 465). Vorliegend interessiert, dass namentlich dann von einem schwerwiegenden formellen, die Nichtigkeit des betreffenden Beschlusses nach sich ziehenden Mangel auszugehen ist, wenn ein Mitglied des beschlussfassenden Organs nicht eingeladen worden ist (Urteile 5A.7/2002 vom 20. August 2002 E. 2.4; 5A.37/2004 vom 1. Juni 2005 E. 4.2.2; 5A_676/2015 vom 5. Januar 2016 E. 2.3; je mit Hinweisen auf die Literatur; spezifisch zur vorliegend relevanten Unterscheidung zwischen stimmberechtigten und nicht stimmberechtigten Mitgliedern siehe E. 4.3).
Hintergrund dieser Rechtsprechung ist die Garantie des Teilnahmerechtes (dazu E. 4.2) und insbesondere das Ermöglichen einer unverfälschten Willensbildung und Willenskundgabe bei der Beschlussfassung (dazu E. 4.3). Bei den drei genannten Urteilen, in welchen Stiftungsratsbeschlüsse als nichtig angesehen wurden, ging es denn auch stets um Manöver, bei welchen bestimmte Mitglieder bewusst von der Beschlussfassung ferngehalten und diese mit unlauteren Mitteln beeinflusst werden sollte, ja das Vorgehen teilweise von der Absicht getragen war, durch Veränderung der Mehrheitsverhältnisse im jeweiligen Stiftungsrat die Macht an sich zu reissen; in den genannten Fällen war deshalb durchwegs aufsichtsrechtliches Einschreiten geboten.
Von solchen Umständen kann im vorliegenden Fall nicht ansatzweise die Rede sein; es ging um die Behandlung einer Vielzahl von Traktanden, über welche noch vor den Sommerferien Beschluss gefasst werden sollte, wobei es sich als unmöglich erwiesen hatte, einen Termin zu finden, welcher allen Mitgliedern einschliesslich den nicht stimmberechtigten gepasst hätte. Mithin hat das Obergericht entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers die zitierte Rechtsprechung nicht inhaltlich verkannt; vielmehr hat es zutreffend auf die Unterschiede zwischen jenen Fällen und der vorliegenden Konstellation hingewiesen.
4.2. Grundsätzlich sind auch Mitglieder mit bloss beratender Stimme einzuladen (vgl. RIEMER, Berner Kommentar, N. 41 zu Art. 69 ZGB). Sie sind nicht weniger Mitglied des betreffenden Gremiums als solche mit Stimmrecht, denn bei den stimmrechtslosen Mitgliedern geht es letztlich um nichts anderes als eine Abweichung vom Prinzip des Kopfstimmrechts (vgl. BAUMANN LORANT, Der Stiftungrat, Zürich 2009, S. 164).
Vorliegend haben sämtliche stimmberechtigten Mitglieder des Leitenden Ausschusses an der Sitzung teilgenommen; der Termin der vorverlegten Sitzung wurde denn auch speziell mit ihnen koordiniert. Den nicht stimmberechtigten Mitgliedern wurde die schriftliche Einladung zur Sitzung ebenfalls zugestellt, wobei darin festgehalten wurde, dass die Sitzung nur mit den stimmberechtigten Mitgliedern stattfinde. Nach den Feststellungen des Obergerichtes war damit keine Ausladung und in diesem Sinn kein Fernhalten der nicht stimmberechtigten Mitglieder von der Sitzung beabsichtigt, sondern ging der einladende Stiftungsratspräsident davon aus, dass diese den dringlichen Termin ohnehin nicht würden wahrnehmen können.
Bei fehlender Einladung wäre ein betroffenes Mitglied wegen Verletzung seines Teilnahmerechtes anfechtungsberechtigt. Die nicht stimmberechtigten Mitglieder waren aber mit dem konkreten Vorgehen offensichtlich einverstanden; es wurde jedenfalls von keiner Seite behauptet, dass irgendjemand Opposition oder Kritik erhoben hätte. Dabei geht das Argument des Beschwerdeführers, weil die nicht stimmberechtigten Mitglieder die Einladung gar nicht erhalten und sie folglich nichts von der Sitzung gewusst hätten, sei es ihnen zwangsläufig nicht möglich gewesen, das Vorgehen zu beanstanden, an der Sache vorbei. Zum einen wird damit ein anderer als der festgestellte Sachverhalt, wonach die nicht stimmberechtigten Mitglieder die Einladung ebenfalls erhalten hatten, zugrunde gelegt; zum anderen geht die Behauptung insofern an jeglicher Realität vorbei, als das tatsächliche Stattfinden der Sitzung, die vorher allen Mitgliedern für den 2. Juli 2009 angekündigt worden war, für welche sich aber zahlreiche Mitglieder wegen Terminkollision entschuldigt hatten, an welcher zahlreiche Traktanden zu beraten und in der Folge auch umzusetzen waren, unmöglich unbemerkt an den nicht stimmberechtigten Mitgliedern vorbeigehen konnte.
Indem die nicht stimmberechtigten Mitglieder mit dem Vorgehen des Stiftungsratspräsidenten offensichtlich stillschweigend einverstanden waren, ist schwerlich zu sehen, inwiefern ihr Teilnahmerecht beeinträchtigt worden wäre; jedenfalls kann daraus unter den konkreten Umständen nicht ansatzweise Nichtigkeit des Beschlusses abgeleitet werden, auf welche sich jedermann ohne Fristbindung berufen kann.
4.3. Näher zu beleuchten ist die Auswirkung des konkreten Vorgehens auf die Willensbildung und das Ergebnis der Beschlussfassung. Diesbezüglich besteht im vorliegenden Fall die Besonderheit, dass die stimmberechtigten Mitglieder des Leitenden Ausschusses eingeladen und die nicht stimmberechtigten über die vorverlegte Sitzung nur in Kenntnis gesetzt, nicht aber formell zur Teilnahme eingeladen wurden. Mit Blick auf die geltend gemachte Nichtigkeit des an dieser Sitzung gefassten Beschlusses ist nach dem Zweck der beratenden Stimme zu fragen.
Nicht stimmberechtigte Mitglieder sind an der Beschlussfassung als solcher nicht beteiligt. Mit ihrer beratenden Stimme sollen sie im Vorfeld der Beschlussfassung ihren Standpunkt einbringen können und den stimmberechtigten Mitgliedern eine breite Informationsbasis mit Blick auf die Stimmabgabe verschaffen und ihnen dabei nötigenfalls auch mit Rat und Tat zur Seite stehen. Die (nicht mit dem Teilnahmerecht gleichzusetzende) Informierungs- und Beratungsfunktion der nicht stimmberechtigten Mitglieder wurde vorliegend insofern verkürzt, als diese nicht physisch an der Sitzung präsent waren und sie sich folglich nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit der Beschlussfassung äussern konnten (Unmittelbarkeitsprinzip). Indes wurden sie in der Einladung zur Sitzung aufgefordert, ihre Stellungnahme per E-Mail abzugeben. Die Äusserungsmöglichkeit im Sinn von Informationsverschaffung und Beratung blieb damit bestehen, wenn auch in weniger unmittelbarer Weise.
Frage ist, ob damit ein derart gravierender Mangel in der Beschlussfindung und Beschlussfassung durch die stimmberechtigten Mitglieder vorliegt, dass diese als nichtig betrachtet werden muss. Angesichts der gesamten Umstände ist dies für den vorliegenden Fall klar zu verneinen. Im Zusammenhang mit dem beabsichtigten Entzug des Behandlungsrechtes war ein breites Vernehmlassungsverfahren aufgegleist worden, dessen Resultat eindeutig ausfiel. Im Übrigen war das Ergebnis des Beschlusses auch durch die zwischenzeitlich eingetretenen objektiven Umstände vorgezeichnet. Der Beschwerdeführer konnte seine Tätigkeit mangels Zutritts zum Herzkatheterlabor und infolge Ablehnung bzw. Scheitern von Alternativen nicht mehr vernünftig ausüben und er war durch eine andere Person ersetzt worden, welche die invasive Kardiologie erfolgreich und zweckmässig anbieten konnte. Vor diesem Hintergrund erstaunt denn auch nicht, dass offenbar keines der nicht stimmberechtigten Mitglieder von der Einladung zur Stellungnahme per E-Mail Gebrauch machte. Der Beschwerdeführer bringt übrigens auch nicht vor, dass die physische Präsenz der nicht stimmberechtigten Mitglieder an der Sitzung irgendwelche konkreten Auswirkungen auf die Willensbildung und Beschlussfassung im Gremium gehabt hätte. Insgesamt lässt sich nicht sehen, wie die Willensbildung und die Beschlussfassung an einem derart gravierenden Mangel leiden sollte, dass von einer Nichtigkeit des Beschlusses auszugehen wäre, auf welche sich jedermann ohne Bindung an Fristen berufen könnte.
5.
Ebenso wenig verfangen die weiteren Vorbringen des Beschwerdeführers.
5.1. Angesichts des in E. 4 Gesagten kann sich Nichtigkeit nicht aus dem Argument ergeben, die Sitzung sei so kurzfristig einberufen worden, dass nicht alle Mitglieder hätten teilnehmen können.
Soweit mit dem Vorbringen sinngemäss auch geltend gemacht wird, die stimmberechtigten Mitglieder hätten nicht genügend Vorbereitungszeit gehabt, ist auf die seit Monaten bestehenden Probleme rund um die invasive Kardiologie und die Person des Beschwerdeführers zu verweisen; allen stimmberechtigten Mitgliedern des Leitenden Ausschusses war offensichtlich umfassend bekannt, um was es bei der Abstimmung ging. Im Zusammenhang mit der nötigen Vorbereitungszeit sind keine Nichtigkeitsgründe ersichtlich.
5.2. Gleiches gilt für die erneuten rechtlichen Ausführungen im Kontext mit der Nichteinladung der nicht stimmberechtigten Mitglieder des beschlussfassenden Organs. Die Ausführungen bauen wiederum zum einen auf der falschen Annahme des Beschwerdeführers, dass die obergerichtliche Feststellung, wonach es keineswegs um das böswillige Fernhalten von Mitgliedern gegangen sei, willkürlich sei, und gehen zum anderen von der falschen Annahme aus, dass die fehlende Einladung der nicht stimmberechtigten Mitglieder unabhängig von der konkreten Konstellation zwingend zur Nichtigkeit der Beschlussfassung führen müsse.
5.3. Der Beschwerdeführer ist der Ansicht, der Beschlussgegenstand sei nicht genügend angekündigt worden und die Beschlussfassung deshalb nichtig. Dieses Vorbringen ist insofern zu hören, als es die Willensbildung der stimmberechtigten Mitglieder und damit die Beschlussfassung beschlägt.
Nach der unbestrittenen Sachverhaltsfeststellung lautete die relevante Passage in der Einladung: Traktandum 5 "Invasive Kardiologie", unterteilt in Traktandum 5.1 "Dr. E._" und 5.2 "Prof. Dr. A._, Behandlungsrecht (Beilage) ".
Mangels spezifischer stiftungsrechtlicher Regulative gilt für Beschlüsse eines Stiftungsorgans wiederum analog das Vereinsrecht, vorliegend Art. 67 Abs. 3 ZGB, wonach der Beschlussgegenstand gehörig anzukünden ist. Die gehörige Traktandierung erfordert nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, dass die stimmberechtigten Mitglieder nach Einsicht in die Traktandenliste ohne Weiteres erkennen können, über welche Gegenstände sie zu beraten und Beschluss zu fassen haben; ob dies der Fall ist, bestimmt sich anhand der Umstände des Einzelfalles (vgl. BGE 114 II 193 E. 5b S. 197; 126 III 5 E. 2a S. 7; Urteil 5A_676/2015 vom 5. Januar 2016 E. 3.4).
Vorliegend war die Art der Fortführung der invasiven Kardiologie am Spital B._ und spezifisch die (Weiter-) Beschäftigung des Beschwerdeführers bzw. der Entzug des Behandlungsrechts seit langem ein Thema, insbesondere auch innerhalb des Leitenden Ausschusses, welcher sich namentlich mit den Projektvorschlägen des Beschwerdeführers auseinander gesetzt und schliesslich zur Frage der Entziehung des Behandlungsrechts ein Vernehmlassungsverfahren durchgeführt hatte (vgl. die allgemeinen und sodann auf S. 22 die spezifischen Feststellungen betreffend das Vorbringen im angefochtenen Entscheid, alles zusammenfassend wiedergegeben vorstehend in Lit. A). Mit dem Stichwort "Prof. Dr. A._, Behandlungsrecht (Beilage) " war für die stimmberechtigten Mitglieder des Leitenden Ausschusses hinreichend klar, um was für einen Beratungs- und Beschlussgegenstand es gehen würde. Von einer Nichtigkeit der Beschlussfassung aufgrund der Traktandierung kann nicht im Entferntesten die Rede sein.
5.4. Schliesslich rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, indem das Obergericht die weiteren von ihm vorgetragenen Nichtigkeitsgründe, welche die erste Instanz zufolge Gutheissung der Klage nicht geprüft habe (angeblich fehlendes rechtliches Gehör und unlauteres Vernehmlassungsverfahren vorgängig zum Entzug des Behandlungsrechtes), trotz gegenteiligem Entscheid nicht weiter beachtet habe.
Darauf ist nicht einzutreten. Zum einen fehlt es dem Vorbringen an der für Verfassungsrügen erforderlichen Substanziierung (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234; 137 II 305 E. 3.3 S. 310; 139 I 229 E. 2.2 S. 232), indem nicht ausgeführt wird, dass und inwiefern die betreffenden angeblichen Nichtigkeitsgründe auch zum Gegenstand des obergerichtlichen Verfahrens gemacht worden wären, wozu blosse Aktenhinweise nicht genügen, sondern eine eigentliche Darlegung in der Beschwerde erforderlich ist (BGE 140 III 115 E. 2 S. 116; Urteile 4A_208/2016 vom 6. September 2016 E. 1.3; 4A_371/2016 vom 14. Oktober 2016 E. 4.2). Zum anderen wird nicht ansatzweise thematisiert, inwiefern sich aus den betreffenden Vorbringen die Nichtigkeit des Beschlusses des Leitenden Ausschusses ableiten liesse.
Ohnehin wäre aber die Rüge auch in der Sache unbegründet. Das Obergericht hat sich nämlich zu beiden Anliegen des Beschwerdeführers kurz geäussert (vgl. angefochtener Entscheid, S. 20 ff.) und festgehalten, dass er sich mündlich wie schriftlich geäussert habe, so dass der interne Gehörsanspruch, soweit ein solcher bestünde, nicht oder jedenfalls nicht in qualifizierter Weise verletzt wäre, und dass ein breit angelegtes Vernehmlassungsverfahren stattgefunden habe, wobei allfällige kleinere Formfehler jedenfalls keine qualifizierte Statutenverletzung darstellen würden, welche die Beschlussfassung als nichtig erscheinen lassen könnten.
6.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist, soweit auf sie eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Gegenpartei ist kein entschädigungspflichtiger Aufwand entstanden.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 15'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, 2. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 1. Dezember 2016
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: Möckli


facts:
Faits :
A.
Par jugement du 19 août 2015, le Tribunal de police de la République et canton de Genève a reconnu X._ coupable de menaces (art. 180 al. 1 CP) et l'a condamné à une peine pécuniaire de 40 jours-amende, a fixé le montant du jour-amende à 30 fr., et mis le condamné au bénéfice du sursis avec un délai d'épreuve de deux ans, le tout avec suite de frais et dépens.
B.
Statuant sur appel de X._, la Chambre pénale d'appel et de révision de la Cour de justice de la République et canton de Genève l'a rejeté et a confirmé la décision de première instance.
En bref, l'arrêt se fonde sur les faits suivants.
Par téléphone, le 22 novembre 2013, X._ a menacé de mort A._, gestionnaire de dossiers auprès de l'Office cantonal des assurances sociales (ci-après: OCAS), après qu'une demande de prestations AI lui avait été refusée. En l'absence de A._, sa collaboratrice B._ avait répondu à l'appel. Lors de la conversation téléphonique, X._ avait notamment déclaré, s'agissant du médecin en charge d'une expertise sur sa personne, " Vous savez que le Dr C._ est décédé, j'ai eu un contact avec lui et je l'ai tapé ". Avant de raccrocher, il avait encore dit " Madame aaa, vous êtes morte ". B._ avait retranscrit ces propos dans une note interne qu'elle avait remise à A._, laquelle avait été effrayée.
C.
X._ forme un recours en matière pénale au Tribunal fédéral contre cet arrêt. Il conclut à l'octroi de l'assistance judiciaire, à l'annulation de l'arrêt cantonal et au prononcé de l'acquittement avec suite de frais et dépens. Subsidiairement, il requiert le renvoi de la cause à la cour cantonale, respectivement au tribunal de première instance, pour nouveau jugement.

considerations:
Considérant en droit :
1.
Le recourant soutient que c'est en violation de la présomption d'innocence, en particulier du principe « in dubio pro reo » (art. 10 al. 3 CPP), que la cour cantonale a retenu la version des faits de l'intimée plutôt que la sienne.
1.1. Le Tribunal fédéral n'est pas une autorité d'appel, auprès de laquelle les faits pourraient être rediscutés librement. Il est lié par les constatations de fait de la décision entreprise (art. 105 al. 1 LTF), à moins qu'elles n'aient été établies en violation du droit ou de manière manifestement inexacte au sens des art. 97 al. 1 et 105 al. 2 LTF, soit pour l'essentiel de façon arbitraire au sens de l'art. 9 Cst. Il n'entre ainsi pas en matière sur les critiques de nature appellatoire (ATF 141 IV 369 consid. 6.3 p. 375). En bref, une décision n'est pas arbitraire du seul fait qu'elle apparaît discutable ou même critiquable; il faut qu'elle soit manifestement insoutenable, et cela non seulement dans sa motivation mais aussi dans son résultat. Lorsque l'autorité cantonale a forgé sa conviction quant aux faits sur la base d'un ensemble d'éléments ou d'indices convergents, il ne suffit pas que l'un ou l'autre de ceux-ci ou même chacun d'eux pris isolément soit à lui seul insuffisant. L'appréciation des preuves doit en effet être examinée dans son ensemble. Il n'y a ainsi pas d'arbitraire si l'état de fait retenu pouvait être déduit de manière soutenable du rapprochement de divers éléments ou indices. De même, il n'y a pas d'arbitraire du seul fait qu'un ou plusieurs arguments corroboratifs sont fragiles, si la solution retenue peut être justifiée de façon soutenable par un ou plusieurs arguments de nature à emporter la conviction (arrêt 6B_563/2014 du 10 juillet 2015 consid. 1.1 et l'arrêt cité).
La présomption d'innocence, garantie par les art. 6 par. 2 CEDH, 32 al. 1 Cst. et 10 CPP, ainsi que son corollaire le principe «in dubio pro reo » concernent tant le fardeau de la preuve que l'appréciation des preuves. Lorsque, comme en l'espèce, l'appréciation des preuves et la constatation des faits sont critiquées en référence au principe « in dubio pro reo », celui-ci n'a pas de portée plus large que l'interdiction de l'arbitraire (ATF 138 V 74 consid. 7 p. 82).
1.2. La cour cantonale a retenu la version des faits apportée par le témoignage de B._, dans la mesure où son récit était modéré, constant et circonstancié. Au cours des divers interrogatoires, elle a toujours maintenu avoir indiqué au recourant qu'il disposait de voies de droit pour faire valoir ses arguments. Elle a également expliqué que le recourant s'était ensuite fâché pour enfin tenir les propos litigieux. Selon la cour cantonale, rien n'indiquait que ses déclarations étaient dictées par de l'animosité envers le recourant ni qu'elle était animée par un quelconque désir de vengeance.
1.3. Le mémoire de recours s'ouvre sur une présentation personnelle des faits, étayée d'offres de preuves. Une telle démarche est appellatoire, partant irrecevable.
Par ailleurs, pour autant qu'elle soit recevable, la critique que le recourant oppose à l'appréciation cantonale ne parvient pas à en démontrer l'arbitraire. Certes, le recourant a, tout au long de la procédure, nié avoir tenu de tels propos. Toutefois, il a commencé par démentir avoir appelé l'OCAS, puis l'a ensuite admis tout en niant l'avoir contesté devant la police la première fois. Il a prétendu que la police lui était hostile et, que, pour ce motif, elle avait indiqué, à tort, qu'il n'avait pas appelé l'OCAS. Finalement, il a avoué s'être énervé lors de l'entretien téléphonique avec B._. De plus, comme l'a souligné la cour cantonale, le recourant a également varié sur les circonstances d'un second appel du 14 janvier 2014 et sur la prise en charge de son dossier, afin de se conformer aux déclarations de la témoin. Enfin, il n'a pas produit d'acte de recours contre la décision de l'OCAS, quand bien même il soutient n'avoir pu s'énerver au téléphone parce qu'il en avait déposé un. Dans ces circonstances, c'est sans arbitraire que la cour cantonale a retenu la version des faits de B._ plutôt que celle, variable et contradictoire, du recourant.
En tant que le recourant prétend qu'il y aurait eu un malentendu s'agissant d'un des termes employés pendant la conversation téléphonique, à savoir " décider " au lieu de " décéder ", il procède de manière appellatoire partant irrecevable. En tout état, cette argumentation est dénuée de sens dans la mesure où la phrase concernant le Dr C._ serait alors incompréhensible (« vous savez que le Dr C._ est décédé »). Au demeurant, il est principalement reproché au recourant d'avoir utilisé le mot « morte » à l'égard de l'intimée, ce qu'il ne conteste pas.
Les griefs du recourant déduits d'une violation du principe in dubio pro reo en tant que règles d'appréciation des preuves doivent être rejetés, pour autant qu'ils soient recevables.
2.
Dans un second grief, le recourant soutient que l'intimée n'est pas lésée puisqu'il ignorait ce que signifiaient les lettres «GEaaa», figurant sur la correspondance de l'OCAS et comprenant les initiales de l'intimée, de sorte qu'il ne pouvait pas savoir à qui il s'adressait.
2.1. L'art. 180 al. 1 CP réprime le comportement de celui qui, par une menace grave, aura alarmé ou effrayé une personne. Sur le plan objectif, la punition de l'infraction de menaces suppose la réalisation de deux conditions. Premièrement, il faut que l'auteur ait émis une menace grave, soit une menace objectivement de nature à alarmer ou à effrayer la victime. On tient compte de la réaction qu'aurait une personne raisonnable, dotée d'une résistance psychologique plus ou moins normale, face à une situation identique (ATF 122 IV 97 consid. 2b p. 100). En second lieu, il faut que la victime ait été effectivement alarmée ou effrayée. L'infraction est intentionnelle, le dol éventuel étant suffisant. Selon la jurisprudence, peu importe que les menaces aient été rapportées de manière indirecte à l'intimée (arrêts 6B_871/2014 du 24 août 2015 consid. 2.2.2; 6B_820/2011 du 5 mars 2012 consid. 3).
2.2. En l'occurrence, le recourant a téléphoné à deux reprises à l'OCAS. Il ressort des propos tenus qu'il croyait et voulait s'adresser à la personne qui avait pris la décision de refus des prestations AI et dont les initiales figuraient sur la décision. Il a d'ailleurs, lors du téléphone litigieux, désigné la personne qu'il menaçait de mort par le terme " Madame ", suivi de ses initiales. Dès lors, que le recourant sache ou non qui était son interlocutrice ce jour-là n'est pas pertinent, les menaces pouvant être rapportées par un intermédiaire. Le recourant a clairement désigné la personne visée par la menace en utilisant les initiales figurant dans la décision à l'origine de ses actes. Ces paroles ont d'ailleurs eu effectivement pour conséquence d'effrayer l'intimée. C'est donc à juste titre que la cour cantonale a confirmé la culpabilité du recourant du chef d'infraction de menaces au sens de l'art. 180 CP, les autres éléments de l'infraction n'étant pas remis en cause.
3.
Le recours doit être rejeté dans la mesure où il est recevable. Ses conclusions étaient dénuées de chances de succès de sorte que l'assistance judiciaire doit être refusée (art. 64 al. 1 LTF). Comme le recourant succombe, il supporte les frais de la procédure qui seront arrêtés en tenant compte de sa situation financière (art. 65 al. 2 et 66 al. 1 LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est rejeté dans la mesure où il est recevable.
2.
La requête d'assistance judiciaire est rejetée.
3.
Les frais judiciaires, arrêtés à 1'600 fr., sont mis à la charge du recourant.
4.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre pénale d'appel et de révision.
Lausanne, le 19 août 2016
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Denys
La Greffière : Klinke


facts:
Sachverhalt:
A.
A.a. A._ und B._ sind die getrennt lebenden Eltern der Töchter C._ und D._. Mit Eheschutzentscheid vom 1. März 2016 stellte das Gerichtspräsidium Aarau die Töchter unter die Obhut der Mutter und verpflichtete den Vater, rückwirkend ab 1. Januar 2016 an den Unterhalt der Kinder je Fr. 500.-- zzgl. Kinderzulagen, und Fr. 410.-- für die Monate Januar und Februar 2016, Fr. 850.-- für die Monate März bis Juni 2016 und ab 1. Juli 2016 Fr. 1'080.-- an den Unterhalt der Ehefrau beizutragen. Das Obergericht des Kantons Aargau wie auch das Bundesgericht wiesen die vom Ehemann ergriffenen Rechtsmittel ab (Urteil 5D_122/2016 vom 13. Oktober 2016).
A.b. Weil A._ die im Eheschutzentscheid festgesetzten Unterhaltsbeiträge nicht bzw. nur teilweise bezahlte, ersuchte B._ am 14. Juli 2016 beim Gerichtspräsidium Aarau um eine Schuldneranweisung. Mit Entscheid vom 24. August 2016 wies der Gerichtspräsident von Aarau das Gesuch ab, ebenso wie die von beiden Parteien gestellten Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege.
B.
Mit Entscheid vom 23. Januar 2017 hiess das Obergericht des Kantons Aargau die von B._ erhobene Berufung gut, wies die Arbeitgeberin des A._ an, von dessen Guthaben monatlich den Betrag von Fr. 2'480.-- (entsprechend der Summe der Unterhaltsbeiträge zzgl. Kinderzulagen) abzuziehen und auf ein von B._ zu bezeichnendes Konto zu überweisen, erteilte B._ für das erstinstanzliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege und erachtete das für das oberinstanzliche Verfahren gestellte Begehren zufolge Obsiegens als gegenstandslos. Im gleichen Entscheid hiess das Obergericht das als Beschwerde entgegengenommene Rechtsmittel des A._ insofern gut, als es ihm für das erstinstanzliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege gewährte, während es das für das oberinstanzliche Verfahren gestellte Gesuch mangels Bedürftigkeit abwies. Ferner auferlegte das Obergericht A._ die Kosten des oberinstanzlichen Verfahrens von Fr. 1'500.-- und verpflichtete ihn, der Anwältin von B._ eine Parteientschädigung von Fr. 1'090.-- (inkl. Auslagenersatz und MWST) für das erstinstanzliche Verfahren und Fr. 1'403.80 (inkl. Barauslagen und MWST) für das oberinstanzliche Verfahren zu bezahlen.
C.
Mit Beschwerde vom 20. März 2017 wendet sich A._ (Beschwerdeführer) an das Bundesgericht mit den Anträgen, ihm sei für das oberinstanzliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung zu gewähren und die ihm auferlegten Gerichtskosten seien einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Ausserdem ersucht der Beschwerdeführer um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung für das bundesgerichtliche Verfahren.
Das Bundesgericht hat die kantonalen Akten beigezogen, und das Obergericht hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.

considerations:
Erwägungen:
1.
Die Beschwerde richtet sich gegen den Entscheid einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG), mit welchem diese u.a. das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das kantonale Rechtsmittelverfahren abweist. Da der Entscheid zusammen mit dem Urteil in der Hauptsache ergangen ist, handelt es sich nicht um einen Zwischenentscheid (vgl. Urteil 5A_428/2015 vom 9. Oktober 2015 E. 1.2). Trotzdem folgt der Rechtsweg jenem der Hauptsache. Bei dieser geht es um eine Schuldneranweisung und damit um eine vermögensrechtliche Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG), deren Streitwert Fr. 30'000.-- übersteigt (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Der Beschwerdeführer ist gemäss Art. 76 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt und die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 100 Abs. 1 BGG). Auf die Beschwerde in Zivilsachen kann eingetreten werden.
2.
2.1. Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege hat, wer nicht über die erforderlichen Mittel verfügt. Als bedürftig im Sinne von Art. 29 Abs. 3 BV gilt eine Person dann, wenn sie die Kosten eines Prozesses nicht aufzubringen vermag, ohne jene Mittel anzugreifen, die für die Deckung des eigenen notwendigen Lebensunterhalts und desjenigen ihrer Familie erforderlich sind (BGE 135 I 221 E. 5.1; 128 I 225 E. 2.5.1; je mit Hinweisen). Die prozessuale Bedürftigkeit beurteilt sich grundsätzlich nach der gesamten wirtschaftlichen Situation des Rechtsuchenden im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs (BGE 139 III 475 E. 2.2). Steht aber fest, dass der Gesuchsteller im Zeitpunkt des Entscheides nicht bzw. nicht mehr bedürftig ist, kann auf diese Verhältnisse abgestellt werden (Urteil 5A_58/2014 vom 17. Oktober 2014 E. 3.3.2 mit Hinweis).
Bei alledem ist vom Bundesgericht frei zu prüfende Rechtsfrage, ob die Kriterien zur Bestimmung der Bedürftigkeit zutreffend gewählt worden sind, nur unter Willkürgesichtspunkten überprüfbare Tatfrage hingegen, ob und wieweit einzelne Elemente des erheblichen Sachverhalts erstellt sind (BGE 129 I 129 E. 2.1 S. 133; 119 Ia 11 E. 3a S. 12).
2.2. Das Obergericht wies das Gesuch des Beschwerdeführers mangels Bedürftigkeit ab. Ziehe man von seinem Einkommen von Fr. 5'065.-- den zivilprozessualen Zwangsbedarf von Fr. 3'288.-- und die (tatsächlich bezahlten) Kinderunterhaltsbeiträge von Fr. 1'000.-- ab, habe der Beschwerdeführer, der die Ehegattenunterhaltsbeiträge unstrittig nicht bezahlt habe, seit Gesuchseinreichung bis zum oberinstanzlichen Entscheid monatlich Fr. 777.--, insgesamt Fr. 3'108.-- ansparen können, was zur Bezahlung der zweitinstanzlichen Gerichts- und der eigenen Anwaltskosten ausreiche.
2.3. Der Beschwerdeführer macht geltend, wenn man von seinem Lohn von Fr. 5'065.-- (exkl. Kinderzulagen) Fr. 2'080.-- (= Fr. 2'480.-- abzüglich Kinderzulagen) abziehe, verblieben ihm Fr. 2'985.--, womit das von der Vorinstanz zugebilligte Existenzminimum von Fr. 3'288.-- nicht mehr gedeckt sei. Ausserdem sei die vorinstanzliche Feststellung, wonach die angesparten Fr. 3'108.-- ausreichten, um die zweitinstanzlichen Gerichts- und die eigenen Anwaltskosten zu bezahlen, offensichtlich unrichtig, zumal er verpflichtet worden sei, die Verfahrenskosten von Fr. 1'500.-- sowie der Beschwerdegegnerin bzw. deren Anwältin Parteikosten von Fr. 1'403.80 zu bezahlen. Ausserdem sei dem Obergericht bekannt, dass er mit dem Urteil 5D_122/2016 des Bundesgerichts verpflichtet worden sei, Verfahrenskosten von Fr. 1'000.-- zu bezahlen. Damit überstiegen seine finanziellen Verpflichtungen den Betrag des angeblich Angesparten und er sei offensichtlich nicht in der Lage, die eigenen Anwaltskosten - weder für das bundesgerichtliche noch für das oberinstanzliche Verfahren - zu bezahlen.
2.4. Das Obergericht geht für die Zeit seit Gesuchseinreichung bis zum oberinstanzlichen Entscheid von einer Vermögensbildung zufolge unterlassener Bezahlung von Unterhaltsleistungen in der Höhe von Fr. 3'108.-- aus. Ob unter den gegebenen Umständen überhaupt von einer Vermögensbildung gesprochen werden kann, braucht aus folgenden Gründen nicht abschliessend beantwortet zu werden:
Es ist grundsätzlich zulässig, die Bedürftigkeit zu verneinen, wenn der Gesuchsteller, der zwar über kein oder nur ein ungenügendes Einkommen, hingegen über Vermögen verfügt (Urteil 5A_396/2009 vom 5. August 2009 E. 2.2.1, nicht publ. in: BGE 135 I 288). Dabei soll aber nur auf den einen angemessenen "Notgroschen" übersteigenden Betrag gegriffen werden müssen. Das Institut des Notgroschens soll verhindern, dass eine Person zur Führung eines Prozesses auch ihre letzten finanziellen Notreserven aufbrauchen muss. Die Höhe des Grenzbetrages kann nicht generell, sondern nur individuell-konkret festgelegt werden, und zwar namentlich unter Berücksichtigung von Erwerbsaussichten, Alter, Gesundheitszustand sowie familiären Verpflichtungen (Urteil 5A_612/2010 vom 26. Oktober 2010 E. 2.3).
Laut dem vorinstanzlichen Entscheid hat der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin für die beiden kantonalen Verfahren Parteientschädigungen von insgesamt Fr. 2'493.80 zu bezahlen. Vom sogenannt angesparten Betrag verbleiben dem Beschwerdeführer mithin noch Fr. 614.20, was unter keinem vernünftigen Titel als angemessener Notgroschen bezeichnet werden kann. Damit hat das Obergericht die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers zu Unrecht verneint.
2.5. Nachdem der Beschwerdeführer erstinstanzlich obsiegt hatte, kann der im oberinstanzlichen Verfahren vertretene Standpunkt nicht als aussichtslos bezeichnet werden.
3.
3.1. Demnach erweist sich die Beschwerde als begründet. Das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau vom 23. Januar 2017 ist aufzuheben. Dem Beschwerdeführer ist die unentgeltliche Rechtspflege für das oberinstanzliche kantonale Verfahren zu gewähren, Rechtsanwalt Christoph Suter als amtlichen Beistand beizuordnen und im genannten Verfahren von der Tragung von Gerichtskosten zu befreien. Schliesslich ist die Sache zur Bestimmung des Honorars des unentgeltlichen Rechtsvertreters an das Obergericht zurückzuweisen.
3.2. Auf die Erhebung von Gerichtskosten ist zu verzichten (Art. 66 Abs. 4 BGG). Der Kanton Aargau hat den Anwalt des Beschwerdeführers für das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entschädigen (Art. 68 Abs. 1 BGG). Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung im bundesgerichtlichen Verfahren wird damit gegenstandslos.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht, 5. Kammer, vom 23. Januar 2017 wird aufgehoben. Im obergerichtlichen Verfahren wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwalt Christoph Suter als unentgeltlicher Rechtsvertreter beigeordnet. Er wird im genannten Verfahren von der Tragung von Gerichtskosten befreit. Zur Bestimmung des Honorars des unentgeltlichen Rechtsvertreters wird die Angelegenheit an das Obergericht zurückgewiesen.
2.
Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung im bundesgerichtlichen Verfahren wird als gegenstandslos abgeschrieben.
3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
4.
Der Kanton Aargau hat Rechtsanwalt Christoph Suter für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entschädigen.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien und B._ schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 28. April 2017
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: Zbinden


facts:
Sachverhalt:
A.
Das Bezirksgericht Dietikon verurteilte X._ am 11. November 2014 wegen Drohung, Sachbeschädigung, Tätlichkeiten und mehrfacher einfacher Verletzung der Verkehrsregeln zu einer bedingten Geldstrafe von 80 Tagessätzen zu Fr. 200.-- bei einer Probezeit von 4 Jahren sowie zu einer Busse von Fr. 2'500.--. Es verwies die Schadenersatzforderungen der C._ auf den Zivilweg, wies das Genugtuungsbegehren von B._ ab und verpflichtete X._ zur Bezahlung einer Parteientschädigung von Fr. 1'924.-- an A._. Vom Vorwurf der mehrfachen groben Verletzung der Verkehrsregeln sprach es X._ frei.
Am 9. Dezember 2015 stellte das Obergericht des Kantons Zürich fest, dass das bezirksgerichtliche Urteil hinsichtlich des Schuldspruchs wegen mehrfacher einfacher Verletzung der Verkehrsregeln, des Teilfreispruchs, des Zivilpunkts und der Kostenaufstellung in Rechtskraft erwachsen ist. Es bestätigte die Schuldsprüche wegen Drohung, Sachbeschädigung sowie Tätlichkeiten und verurteilte X._ zu einer bedingten Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 100.-- bei einer Probezeit von 4 Jahren sowie zu einer Busse von Fr. 2'000.-- und verpflichtete ihn, A._ für das Berufungsverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 1'000.-- zu bezahlen.
B.
X._ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben. Er sei von den Vorwürfen der Drohung, Sachbeschädigung und Tätlichkeiten freizusprechen. Die Kosten seien auf die Staatskasse zu nehmen oder den Privatklägern anteilig aufzuerlegen. Die Zivilforderungen seien abzuweisen oder auf den Weg des Zivilprozesses zu verweisen. Er ersucht um aufschiebende Wirkung.

considerations:
Erwägungen:
1.
Der Beschwerdeführer beantragt, die Zivilforderungen seien abzuweisen oder auf den Zivilweg zu verweisen. Dieser Antrag zielt offensichtlich ins Leere. Denn bereits das erstinstanzliche Urteil blieb insoweit unangefochten, als die Schadenersatzforderung der Beschwerdegegnerin 4 auf den Zivilweg verwiesen und das Genugtuungsbegehren des Beschwerdegegners 3 abgewiesen wurde.
2.
Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung.
2.1. Die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz kann gemäss Art. 97 Abs. 1 BGG nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist, das heisst willkürlich im Sinne von Art. 9 BV (BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445 mit Hinweisen; zum Begriff der Willkür: BGE 141 IV 305 E. 1.2 S. 308; 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.; 139 III 334 E. 3.2.5 S. 339; je mit Hinweisen), oder wenn sie auf einer Verletzung von schweizerischem Recht im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. Die Rüge der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung) muss klar vorgebracht und substanziiert begründet werden. Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 141 IV 249 E. 1.3.1 S. 253; 140 III 264 E. 2.3 S. 266 mit Hinweisen). Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in seiner Funktion als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor Bundesgericht keine Bedeutung zu, die über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgeht (BGE 138 V 74 E. 7 S. 82 mit Hinweisen).
2.2. Die Vorinstanz verweist teilweise auf die erstinstanzlichen Erwägungen und würdigt die Aussagen des Beschwerdeführers, der Beschwerdegegner 2 und 3 sowie einer Zeugin.
2.2.1. Was den Vorwurf der Sachbeschädigung betrifft, folgt die Vorinstanz den Aussagen der Beschwerdegegner 2 sowie teilweise jenen des Beschwerdegegners 3 und stellt fest, der Beschwerdeführer habe mehrfach gegen die Fahrertüre des Beschwerdegegners 3 geschlagen und dadurch Beulen verursacht. Demgegenüber entlastet sie den Beschwerdeführer vom Vorwurf, er habe gegen die Fahrertüre getreten; hier findet sie in den Aussagen des Beschwerdegegners 3 eine offensichtliche Tendenz zu Übertreibungen. Weiter erwägt sie, der verursachte Schaden werde nicht belegt durch die Reparaturrechnung; es könne nicht ausgeschlossen werden, dass der Beschwerdegegner 3 weitere Schäden habe beheben lassen.
2.2.2. Zum Vorwurf der Tätlichkeiten stellt die Vorinstanz fest, der Beschwerdeführer habe einmal heftig mit den flachen Händen gegen den Oberkörper des Beschwerdegegners 3 geschlagen, worauf dieser gestürzt sei und sich eine oberflächliche Hautverletzung am rechten Handrücken zugezogen habe. Dass der Beschwerdegegner 3 zuvor aggressiv auf den Beschwerdeführer zugekommen sei, wertet die Vorinstanz als abwegige Schutzbehauptung. Der Beschwerdegegner 2 habe überzeugend ausgesagt, der Beschwerdeführer sei als Aggressor aufgetreten. Die weiteren Vorwürfe in diesem Zusammenhang erachtet die Vorinstanz als nicht erstellt.
2.2.3. Schliesslich stellt die Vorinstanz zum Vorhalt der Drohung fest, der Beschwerdeführer habe dem Beschwerdegegner 2 gesagt, er solle aufpassen, denn der Beschwerdeführer kenne sein Nummernschild und sei von den Hells Angels. Der Beschwerdegegner 2 habe sich bedroht gefühlt und befürchtet, die Aggressivität des Beschwerdeführers gegen den Beschwerdegegner 3 richte sich nun auch gegen ihn. Erst als die Polizei eingetroffen sei, habe er sich wieder sicher gefühlt. Der Beschwerdegegner 2 habe das aggressive Verhalten des Beschwerdeführers gegen den Beschwerdegegner 3 beobachtet. Überdies sei der Beschwerdeführer den Beschwerdegegnern 2 und 3 gefolgt und überraschend wieder aufgetaucht. Deshalb könne die Reaktion des Beschwerdegegners 2 entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers nicht als "mimosenhaftes Verhalten" betrachtet werden. Der Aussage, wonach der Beschwerdeführer von den Hells Angels sei und das Nummernschild kenne, komme drohender Charakter zu, was der Beschwerdeführer mindestens in Kauf genommen habe, wenn er es nicht sogar beabsichtigt habe, um einen ihn potenziell belastenden Zeugen in Angst und Schrecken zu versetzen.
2.3.
2.3.1. Was der Beschwerdeführer gegen die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung vorbringt, erschöpft sich grösstenteils in rein appellatorischer Kritik. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn er unter den Beschwerdegegnern 2 und 3 eine "unheilige Allianz" vermutet.
2.3.2. Die Vorinstanz legt willkürfrei dar, weshalb sie zum Schluss gelangt, dass der Beschwerdeführer die Fahrertüre des Beschwerdegegners 3 mit mehreren Schlägen beschädigte (vgl. oben E. 2.2.1), dass er einmal heftig gegen den Oberkörper des Beschwerdegegners 3 schlug (vgl. oben E. 2.2.2) und dass er den Beschwerdegegner 2 mit seinen Aussagen in Angst und Schrecken versetzte (vgl. oben E. 2.2.3).
2.3.3. Die Vorinstanz folgt dem Beschwerdeführer insoweit, als sie in den Aussagen des Beschwerdegegners 3 eine offensichtliche Tendenz zur Übertreibung ausmacht. So entlastet sie den Beschwerdeführer vom Vorwurf, er habe gegen die Fahrertüre getreten, und geht von einem deutlich geringeren Schaden aus, als ihn der Beschwerdegegner 3 behauptete. Weshalb der Beschwerdeführer erneut die überhöhte Reparaturrechnung thematisiert, ist nicht nachvollziehbar.
Die Vorinstanz erachtet lediglich als erstellt, dass der Beschwerdeführer einmal heftig mit den flachen Händen gegen den Oberkörper des Beschwerdegegners 3 schlug. Vor diesem Hintergrund ist schwer verständlich, weshalb der Beschwerdeführer sein Vorbringen erneuert, es dürfe nicht auf die Aussagen des Beschwerdegegners 3 abgestellt werden, wonach dieser 15 Schläge gegen den Kopf habe einstecken müssen. Sollte er damit auf die Glaubwürdigkeit bestimmter Personen zielen, dann übersieht er, dass der allgemeinen Glaubwürdigkeit einer Person im Sinne einer dauerhaften personalen Eigenschaft nur untergeordnete Bedeutung zukommt. Wichtiger für die Wahrheitsfindung als die allgemeine Glaubwürdigkeit ist die Glaubhaftigkeit der konkreten Aussage, welche durch methodische Analyse ihres Inhalts auf ihre Richtigkeit überprüft wird (BGE 133 I 33 E. 4.3 S. 45 mit Hinweisen).
Gleiches gilt, wo der Beschwerdeführer erneut auf Widersprüche in den Aussagen der Beschwerdegegner 2 und 3 hinweist, welche die Vorinstanz bereits zu seinen Gunsten aufgelöst hat. Inwiefern ein Schlag mit den flachen Händen nicht möglich sein sollte, bleibt unerfindlich.
2.3.4. Der Beschwerdeführer bringt vor, er habe erfolglos die erneute Einvernahme des Beschwerdegegners 3 beantragt; allerdings verschweigt er, dass er an diesem Beweisantrag anlässlich der Berufungsverhandlung nicht festhielt. Dem Antrag auf Präzisierung der Reparaturrechnung musste die Vorinstanz nur schon deshalb nicht folgen, weil sie darauf nicht abstellt.
2.3.5. Der Beschwerdeführer bemängelt, dass die Vorinstanz die Vorwürfe der Sachbeschädigung, Tätlichkeiten und Drohung in einer anderen Reihenfolge behandle als die erste Instanz. Sollte diesem Umstand überhaupt irgendeine Bedeutung zukommen, ist schlechterdings unerfindlich, weshalb deshalb "die angerufenen Rechtsnormen nicht richtig zur Anwendung gebracht" worden sein sollten.
3.
Wenn der Beschwerdeführer sinngemäss die Anwendung von Art. 177 Abs. 3 StGB verlangt, weicht er in unzulässiger Weise vom vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt ab, ohne eine willkürliche Beweiswürdigung aufzuzeigen.
4.
Der Beschwerdeführer macht geltend, in seinem Verhalten gegenüber dem Beschwerdegegner 2 sei keine schwere Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB zu erblicken. Dem kann nicht gefolgt werden. Wie die Vorinstanz unter Hinweis auf die Ausführungen des erstinstanzlichen Gerichts zu Recht festhält, kam den Äusserungen des Beschwerdeführers angesichts der gesamten Umstände (vgl. BGE 99 IV 212 E. 1a S. 215 f.; Urteil 6B_1079/2015 vom 29. Februar 2016 E. 3.1 mit Hinweis) nach einem objektiven Massstab ein in schwerer Weise drohender Charakter gegenüber dem Beschwerdegegner 2 zu. Letzterer musste aufgrund des aggressiven Verhaltens des Beschwerdeführers befürchten, dass dieser ihm ein Übel (vgl. dazu Urteil 6B_192/2012 vom 10. September 2012 E. 1.1 mit Hinweisen) zufügt. Gemäss den willkürfreien Feststellungen der Vorinstanz wurde der Beschwerdegegner 2 durch die Äusserungen des Beschwerdeführers in Angst und Schrecken versetzt (vgl. oben E. 2.3.2). Der vorinstanzliche Schuldspruch wegen Drohung ist nicht zu beanstanden.
5.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Den Beschwerdegegnern ist keine Entschädigung auszurichten, da ihnen im bundesgerichtlichen Verfahren keine Umtriebe entstanden sind.
Das Gesuch um aufschiebende Wirkung wird mit dem Entscheid in der Sache gegenstandslos.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 16. Juni 2016
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Der Gerichtsschreiber: M. Widmer


facts:
Considérant en fait et en droit :
1.
Par acte daté du 22 mars 2017, remis à un bureau de poste le 29 mars 2017, Y._, en qualité d'administrateur de X._ SA " Rue A._ à B._ ", a exprimé son intention de faire recours contre un arrêt de la Chambre pénale du Tribunal cantonal fribourgeois du 20 février 2016 [recte: 2017] et demandé la prolongation du délai de recours à cet effet, invoquant être hospitalisé depuis le 9 février 2017. Par courrier du 3 avril 2017, adressé à X._ SA, c/o Fiduciaire C._, Rue A._ à B._, cette société a été informée que les délais de recours ne pouvaient être prolongés et qu'il lui incombait de prendre toutes les mesures, en consultant au besoin un avocat, pour sauvegarder le délai en question autant qu'il ne fût pas encore échu. Ce courrier recommandé a été retourné au Tribunal fédéral avec l'indication que X._ SA n'était plus domiciliée c/o Fiduciaire C._. Il ressort par ailleurs de la Feuille officielle suisse du commerce du 1er février 2017 que l'adresse de la société X._ SA rue A._ à B._ a été radiée, de sorte que cette entreprise est actuellement sans adresse. Par courrier du 28 avril 2017, la lettre du 3 avril 2017 a été adressée à Y._ avec l'indication que l'acte du 22 mars 2017 ne contenait ni motivation ni conclusions, que de tels vices ne pouvaient être corrigés après l'échéance du délai de recours, lequel ne pouvait être prolongé. L'attention de l'administrateur a également été attirée sur les frais résultant d'une simple décision d'irrecevabilité et sur la possibilité d'éviter de tels frais par un retrait du recours. Par ordonnance du 1er juin 2017, adressée à Y._, celui-ci a été invité à s'acquitter d'une avance de frais de 800 fr. jusqu'au 16 juin 2017. Faute de paiement, par ordonnance du 26 juin 2017, un délai supplémentaire non prolongeable échéant le 10 juillet 2017 a été imparti à l'intéressé pour s'acquitter de l'avance de frais précitée avec l'indication que s'il était fait usage d'un ordre de paiement postal ou bancaire en faveur du Tribunal fédéral, la somme due devait avoir été débitée dans le délai, en Suisse, du compte postal ou bancaire de la partie recourante ou de son représentant (art. 48 al. 4 LTF) et qu'à défaut, le recours serait déclaré irrecevable (art. 62 al. 3 LTF). Par mandat de paiement postal du 11 juillet 2017, Y._ a fait virer sur le compte du Tribunal fédéral la somme de 800 fr., qui a été créditée le 13 juillet 2017. Il s'ensuit que l'avance de frais n'a pas été effectuée à temps (art. 48 al. 4 LTF), ce qui entraîne l'irrecevabilité du recours (art. 62 al. 3 LTF).
Au demeurant, l'écriture datée du 22 mars 2017 ne contient ni conclusion ni motivation (art. 42 al. 1 et 2 LTF) mais uniquement une demande de prolongation du délai de recours. Un tel délai ne pouvant être prolongé (art. 47 al. 1 en corrélation avec l'art. 100 al. 1 LTF), il convient de constater que les conditions de recevabilité formelle d'un recours en matière pénale ne sont, de toute manière, pas réunies.
Au vu de ce qui précède, le recours doit être écarté dans la procédure prévue par l'art. 108 al. 1 let. a et b LTF.
2.
La société X._ SA succombe. Elle supporte les frais de la présente décision, qu'il convient d'arrêter à 500 francs (art. 65 al. 2 et 66 al. 1 LTF).

rulings:
Par ces motifs, la Juge présidant prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge de la recourante.
3.
Le présent arrêt est communiqué aux parties ainsi qu'au Tribunal cantonal de l'Etat de Fribourg, Chambre pénale.
Lausanne, le 25 août 2017
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
La Juge présidant: Jacquemoud-Rossari
Le Greffier : Vallat


facts:
Sachverhalt:
A.
Der 1976 geborene A._ arbeitete zuletzt vom 21. Juni bis 24. August 2010 bei der B._ AG und war aufgrund dieser Anstellung für die berufliche Vorsorge bei der Pensionskasse der Credit Suisse Group (Schweiz) versichert. Nachdem er sich am 30. Juli 2010 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet hatte, sprach im die IV-Stelle des Kantons Zürich mit Verfügung vom 15. Juli 2011 ab 1. Juli 2011 unter Annahme eines Invaliditätsgrades von 100 % eine ganze Invalidenrente zu. Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 9. Juli 2013 ab. Dieser Entscheid blieb unangefochten.
Am 11. August 2011 erklärte die Pensionskasse ihren Rücktritt vom überobligatorischen Vorsorgevertrag, weil der Versicherte am 28. Juni 2010 im Rahmen der Gesundheitsprüfung unwahre Angaben über seinen Gesundheitszustand gemacht habe. Mit Schreiben vom 1. November 2013 teilte die Pensionskasse A._ mit, dass sie ihm keine Invalidenleistungen aus der beruflichen Vorsorge erbringe.
B.
Am 6. November 2013 reichte A._ beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Klage gegen die Pensionskasse ein mit dem Rechtsbegehren, es seien ihm ab Juli 2011 Invalidenleistungen in der Höhe von Fr. 35'286.- im Jahr auszurichten. Mit Entscheid vom 14. August 2015 verpflichtete das Gericht die Pensionskasse in teilweiser Gutheissung der Klage, dem Versicherten ab 1. Juli 2011 eine auf einem Invaliditätsgrad von 100 % basierende Invalidenrente aus der obligatorischen beruflichen Vorsorge zu bezahlen, zuzüglich Verzugszins von 5 % ab 6. November 2013 auf den bis zu diesem Zeitpunkt fällig gewordenen Renten sowie auf den seither fällig gewordenen ab dem jeweiligen Fälligkeitsdatum. Im Übrigen wies es die Klage ab.
C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt die Pensionskasse beantragen, der vorinstanzliche Entscheid sei hinsichtlich der Ausrichtung einer Invalidenrente aus der obligatorischen beruflichen Vorsorge, des Verzugszinses und der Parteientschädigung aufzuheben. Eventuell sei die Sache in den genannten Punkten an das kantonale Gericht zurückzuweisen.

considerations:
Erwägungen:
1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.
2.1. Die Vorinstanz hat zutreffend festgehalten, dass Anspruch auf Invalidenleistungen nach Art. 23 Abs. 1 BVG Personen haben, die im Sinne der Invalidenversicherung zu mindestens 40 % invalid sind und bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, versichert waren. Richtig ist auch, dass Invalidenleistungen der obligatorischen beruflichen Vorsorge von derjenigen Vorsorgeeinrichtung geschuldet werden, welcher der Ansprecher bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, angeschlossen war (Art. 23 lit. a BVG). Ferner hat das kantonale Gericht die Rechtsprechung zur grundsätzlichen Verbindlichkeit der Feststellungen der Invalidenversicherung hinsichtlich des Eintritts der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit, der Eröffnung der Wartezeit und der Festsetzung des Invaliditätsgrades für die obligatorische berufliche Vorsorge korrekt wiedergegeben (BGE 126 V 308 E. 1 S. 310 f., 132 V 1 E. 3.2 S. 4). Darauf wird verwiesen.
2.2. Das kantonale Gericht ging davon aus, der Beginn des Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung sei rechtskräftig auf den 1. Juli 2011 festgelegt worden. Gleiches gelte für das Datum der Eröffnung der einjährigen Wartezeit am 20. Juli 2010. Bezüglich berufsvorsorgerechtlicher Invalidenleistungen sei demnach eine am 20. Juli 2010 eingetretene vollständige Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen. Damit sei die grundsätzliche Leistungspflicht der Vorsorgeeinrichtung in der obligatorischen Vorsorge zu bejahen. Im Weiteren prüfte die Vorinstanz die Leistungspflicht der Vorsorgeeinrichtung im überobligatorischen Bereich, verneinte aber einen Anspruch aus der weitergehenden Vorsorge wegen der vom Versicherten begangenen Anzeigepflichtverletzungen.
3.
Die Pensionskasse wendet zunächst unter Hinweis auf verschiedene Arztberichte ein, der Versicherte sei seit 2005 wiederholt psychisch erkrankt und während längerer Zeit arbeitsunfähig gewesen. Sodann kritisiert sie die Rechtsprechung zur Verbindlichkeit der Feststellungen der Invalidenversicherung für die Vorsorgeeinrichtung. Die Verweisungen in den Art. 23 lit. a, 24 Abs. 1 und 26 Abs. 1 BVG auf die Invalidenversicherung ermächtigten die IV-Stellen nicht zur berufsvorsorgerelevanten Festlegung der Invalidenleistungen nach BVG. Es sei nicht einzusehen, weshalb die Prüfung durch die Vorsorgeeinrichtung von vornherein auf die qualifizierte Fehlerhaftigkeit eingeschränkt werden soll. Im Weiteren fehle es an einem engen sachlichen und zeitlichen Zusammenhang zwischen der während des Vorsorgeverhältnisses bestandenen Arbeitsunfähigkeit und der allenfalls später eintretenden Invalidität. Der Beschwerdegegner sei schon während einer früheren Anstellung im Jahr 2008 längere Zeit arbeitsunfähig gewesen, ebenso während eines Arbeitsverhältnisses, das von Oktober 2008 bis August 2009 dauerte. Die Aussage des Dr. med. C._, Regionaler Ärztlicher Dienst, welcher ab 20. Juli 2010 eine volle Arbeitsunfähigkeit annahm, sei offensichtlich unrichtig.
4.
4.1. Es trifft zu, dass der Beschwerdegegner schon vor der Anstellung bei der B._ AG wegen eines psychischen Leidens wiederholt während längerer Zeit arbeitsunfähig war. Den Beginn der einjährigen Wartezeit (vgl. Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) setzte die IV-Stelle indessen auf den 20. Juli 2010 und damit auf einen Zeitpunkt fest, in welchem der Versicherte bei der B._ AG tätig war. Inwiefern die Vorinstanz den Zeitpunkt der Eröffnung der Wartezeit als Tatfrage gestützt auf die diesbezüglich verbindlichen Feststellungen der Invalidenversicherung (E. 2.1 hievor) offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich (vgl. E. 1 hievor), auf den 20. Juli 2010 und damit auf einen Zeitpunkt festgesetzt habe, in welchem der Beschwerdegegner bei der Beschwerdeführerin versichert war, vermag diese nicht schlüssig zu begründen. Die Beschwerdeführerin hat daher entsprechend dem angefochtenen Entscheid die Invalidenleistungen aus dem Obligatorium zu erbringen. Es wird im Übrigen auf die diesbezüglichen Darlegungen des kantonalen Gerichts verwiesen.
4.2. Soweit die Pensionskasse die geltende Rechtsprechung zur Verbindlichkeit der Angaben der Invalidenversicherung für die berufliche Vorsorge in Zweifel zieht, hat sie sich entgegenhalten zu lassen, dass eine Änderung der Rechtsprechung nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen in Frage kommt: Sprechen keine entscheidenden Gründe zugunsten einer Praxisänderung, ist die bisherige Praxis beizubehalten. Gegenüber dem Postulat der Rechtssicherheit lässt sich eine Praxisänderung grundsätzlich nur begründen, wenn die neue Lösung besserer Erkenntnis der ratio legis, veränderten äusseren Verhältnissen oder gewandelten Rechtsanschauungen entspricht. Nach der Rechtsprechung ist eine bisherige Praxis zu ändern, wenn sie als unrichtig erkannt oder wenn deren Verschärfung wegen veränderter Verhältnisse oder zufolge zunehmender Missbräuche für zweckmässig gehalten wird (BGE 133 V 37 E. 5.3.3 S. 39 mit Hinweisen; zur Publikation in BGE 142 bestimmte E. 5.1 des Urteils 9C_268/2015 vom 3. Dezember 2015). Dass diese Voraussetzungen für eine Änderung der Rechtsprechung zur Verbindlichkeit der Feststellungen der Invalidenversicherung für die obligatorische berufliche Vorsorge gegeben seien, macht die Pensionskasse nicht geltend. Ob ihre Kritik in einzelnen Punkten stichhaltig erscheinen mag, ist mit Blick auf die Kriterien, die rechtsprechungsgemäss erfüllt sein müssen, damit der Grundsatz der Vorrang geniessenden Rechtssicherheit durchbrochen werden könnte, ohne Belang, sodass sich eine Auseinandersetzung mit den beschwerdeweise vorgebrachten Argumenten erübrigt. Weder liegen eine bessere Erkenntnis der ratio legis, veränderte äussere Verhältnisse noch gewandelte Rechtsanschauungen vor.
4.3 Mit der Behauptung, es fehle an einem engen sachlichen und zeitlichen Zusammenhang zwischen der während des Vorsorgeverhältnisses eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und der später einsetzenden Invalidität, stellt der Beschwerdeführer wiederum die Verbindlichkeit der Festsetzung des Beginns der Wartezeit durch die IV-Stelle in Frage, ohne allerdings deren offensichtliche Unhaltbarkeit (BGE 126 V 310 E. 1) hinreichend darzutun.
5.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden Pensionskasse aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 26. April 2016
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Glanzmann
Der Gerichtsschreiber: Widmer


facts:
Considérant en fait et en droit :
1.
Par jugement du 26 avril 2016, le Tribunal d'application des peines et des mesures de la République et canton de Genève (TAPEM) a refusé la demande de libération conditionnelle, respectivement la levée de la mesure de traitement pour jeunes adultes (art. 61 CP) formée par X._ et ordonné la poursuite de cette mesure jusqu'au prochain contrôle annuel. Le TAPEM a également constaté que la demande de libération conditionnelle de la peine était irrecevable et ordonné la poursuite du traitement ambulatoire au sens de l'art. 63 CP jusqu'au prochain contrôle annuel.
2.
Statuant par arrêt du 29 juin 2016 sur le recours de X._ à l'encontre de ce jugement, la Chambre pénale de recours de la Cour de justice de la République et canton de Genève l'a partiellement admis, a renvoyé la cause au TAPEM pour instruction et nouvelle décision sur la question de la levée de la mesure prononcée en vertu de l'art. 61 CP et a rejeté le recours pour le surplus.
3.
X._ forme un recours en matière pénale au Tribunal fédéral contre cet arrêt, concluant, avec suite de dépens, à sa réforme en ce sens que le caractère illicite de sa détention soit constaté, qu'une indemnité de 200 fr. par jour lui soit allouée, que la violation du principe de la célérité soit constatée et que faute d'être placé immédiatement dans un établissement pour jeunes adultes selon l'art. 61 CP, sa libération immédiate soit ordonnée. Il requiert également que le Tribunal fédéral, s'il l'estime opportun, joigne la présente cause à celle faisant suite au dépôt de son recours contre l'arrêt ACPR/396/2016 du 29 juin 2016. Il sollicite l'assistance judiciaire.
4.
Les recours au Tribunal fédéral sont recevables contre les décisions finales (art. 90 LTF), les décisions partielles au sens de l'art. 91 LTF et les décisions préjudicielles ou incidentes aux conditions prévues par les art. 92 et 93 LTF. L'arrêt attaqué, qui renvoie la cause au TAPEM pour instruction complémentaire et nouvelle décision ne met pas un terme à la procédure. Il ne constitue donc pas une décision finale au sens de l'art. 90 LTF.
5.
Aux termes de l'art. 91 LTF, traitant des décisions partielles, le recours est recevable contre toute décision qui statue sur un objet dont le sort est indépendant de celui qui reste en cause (let. a) ou qui met fin à la procédure à l'égard d'une partie des consorts (let. b). La décision partielle au sens de l'art. 91 let. a LTF est une variante de la décision finale visée par l'art. 90 LTF. La jurisprudence la définit comme la décision par laquelle le juge statue de manière définitive sur une partie de ce qui est demandé, qui aurait pu être jugée indépendamment des autres prétentions formulées. Cette indépendance implique donc d'une part que la prétention tranchée ait pu faire l'objet d'un procès séparé, d'autre part que la décision attaquée tranche de manière définitive d'une partie du litige. Enfin, lorsqu'il existe un risque que la décision finale, tranchant des autres points litigieux, entre en contradiction avec la décision partielle déjà passée en force, celle-ci ne constitue pas une décision partielle à l'encontre de laquelle le recours au Tribunal fédéral est recevable au sens de l'art. 91 LTF (ATF 141 III 395 consid. 2.4 p. 398; 135 III 212 consid. 1.2 p. 216 ss).
A moins que les conditions posées par l'art. 93 LTF ne sautent aux yeux, il appartient au recourant d'en démontrer la réalisation sous peine d'irrecevabilité (ATF 141 III 395 consid. 2.5 p. 400 et arrêts cités). En règle générale, une décision de renvoi ne met pas fin à la procédure et constitue une décision incidente ne pouvant faire séparément l'objet d'un recours qu'aux conditions prévues à l'art. 93 al. 1 LTF (ATF 139 V 99 consid. 1.3 p. 101). En principe, elle n'est pas susceptible de causer un préjudice irréparable aux parties, le seul allongement de la durée de la procédure ou le seul accroissement des frais de celle-ci n'étant pas considérés comme des éléments constitutifs d'un tel dommage (ATF 141 III 395 consid. 2.5 p. 400; 137 III 522 consid. 1.3 p. 525; 134 III 426 consid. 1.3 p. 429 s.). Néanmoins, si le renvoi ne laisse aucune latitude de jugement à l'autorité inférieure appelée à statuer (à nouveau), il est assimilé à une décision finale et peut, de ce fait, faire l'objet d'un recours immédiat au Tribunal fédéral (ATF 140 V 282 consid. 4.2 p. 285 s.; 138 I 143 consid. 1.2 p. 148).
6.
En l'espèce, la cour cantonale a d'une part nié le caractère illicite de la détention et refusé toute indemnisation y relative, d'autre part renvoyé la cause en première instance pour examiner si la levée de la mesure (art. 61 CP) pouvait se justifier immédiatement. Le sort de la demande de levée de la mesure est susceptible d'influer sur la durée de la détention à prendre en compte et sur l'indemnisation consécutive en supposant bien-fondé le point de vue du recourant. En ce sens, la question du caractère illicite de la détention et de l'indemnisation ne peut pas être considérée comme indépendante de celle des points faisant l'objet du renvoi. La décision attaquée n'est par conséquent pas une décision partielle au sens l'art. 91 LTF. Il s'agit d'une décision incidente. Le recourant n'allègue pas que les conditions posées par l'art. 93 LTF seraient remplies et tel n'apparaît pas être le cas. Les griefs invoqués dans le présent recours pourront l'être dans un recours contre la décision finale. L'arrêt attaqué ne cause donc pas un préjudice juridique irréparable à l'intéressé au sens de l'art. 93 al. 1 let. a LTF (cf. ATF 139 IV 113 consid. 1 p. 115). On ne se trouve pas non plus dans un cas où l'admission du recours pourrait conduire immédiatement à une décision finale, qui permettrait d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse (art. 93 al. 1 let. b LTF). A tout le moins, le contraire ne ressort ni de la cause elle-même, ni du recours (cf. ATF 133 IV 288 consid. 3.2 p. 292). L'arrêt attaqué ne constitue par conséquent ni une décision partielle ni une décision incidente susceptible de faire l'objet d'un recours immédiat au Tribunal fédéral. Le recours doit par conséquent être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée prévue par l'art. 108 al. 1 let. a LTF.
7.
Le recours était d'emblée dépourvu de chance de succès, de sorte que l'assistance judiciaire doit être refusée (art. 64 al. 1 LTF). Le recourant, qui succombe, supporte les frais de justice qui seront fixés en tenant compte de sa situation financière qui n'apparaît pas favorable (art. 65 al. 2 et 66 al. 1 LTF).

rulings:
par ces motifs, le Président prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
La demande d'assistance judiciaire est rejetée.
3.
Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge du recourant.
4.
La présente ordonnance est communiquée aux parties et à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre pénale de recours.
Lausanne, le 12 septembre 2016
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Denys
La Greffière : Cherpillod