facts:
Sachverhalt:
A.
Das Gebiet Geissberg/Altenwegen liegt im Nordwesten der Stadt St. Gallen. Es wird durch die Autobahn A1 von Südwesten nach Nordosten durchschnitten. Von Süden her führt die Geissbergstrasse ab der Zürcher Strasse über den Knoten Russen und den Interio-Kreisel zur Grenze der Gemeinden St. Gallen und Gaiserwald. Gemäss Zonenplan der Stadt St. Gallen vom 1. November 1980 war das Gebiet grösstenteils der Gewerbe-Industrie-Zone mit einer maximalen Gebäudehöhe von 18 m (GI H18) zugewiesen, der Weiler Altenwege sowie die Grundstücke Nrn. W2264, W2283 und W3692 dem übrigen Gemeindegebiet.
B.
Am 15. November 2005 beschloss das Stadtparlament die Teilzonenplanänderung Altenwegen. Der Weiler Altenwegen wurde vom übrigen Gemeindegebiet in die Wohn-Gewerbezone W3 (WG3) eingezont und die Grundstücke Nrn. W2264, W2283 und W3692 im Gebiet Altenwegen der GI H18 zugeteilt. Für letztere gelten folgende Nutzungsbeschränkungen:
"Zulässig sind:
a) Industrie- und Gewerbebetriebe, einschliesslich Büro- und Verwaltungsabteilungen mit höchstens 25 Fahrten (Zu- und Wegfahrten zusammen) pro ha Grundfläche während der massgebenden täglichen Spitzenstunde des übergeordneten Strassennetzes (Montag bis Samstag)
b) Verkehrsextensive Dienstleistungsbetriebe wie Büro- und Verwaltungsabteilungen ohne grossen Publikumsverkehr mit höchstens 25 Fahrten (Zu- und Wegfahrten zusammen) pro ha Grundfläche während der massgebenden täglichen Spitzenstunde des übergeordneten Strassennetzes (Montag bis Samstag).
Nicht zulässig sind:
a) Verkaufsbetriebe sowie Fachmärkte
b) Einkaufszentren
c) Verkehrsintensive Freizeitbetriebe
d) Verkehrsintensive Dienstleistungsbetriebe wie Büro- und Verwaltungsabteilungen mit grossem Publikumsverkehr".
Die Zonenplanänderung wurde vom Baudepartement am 23. Februar 2006 genehmigt und trat am 1. April 2006 in Kraft.
C.
Am 13. Juni 2006 erliess der Stadtrat St. Gallen eine auf drei Jahre befristete Planungszone mit dem Ziel, eine Fahrtenbegrenzung im gesamten Gebiet Geissberg/Altenwegen einzuführen. Am 11. November 2008 beantragte der Stadtrat beim Stadtparlament den Erlass einer Beschränkung pro ha Grundfläche auf 100 Fahrten während der abendlichen Spitzenstunde von Montag bis Freitag und 25 Fahrten während der Spitzenstunde am Samstag und Sonntag.
Das Stadtparlament wies die Zonenplanänderung am 16. Juni 2009 an den Stadtrat zurück und wies ihn an, auf die geplanten Fahrtenbeschränkungen von Montag bis Freitag zu verzichten.
D.
Der Stadtrat überarbeitete daraufhin die Zonenplanänderung und beantragte am 17. August 2010 folgende Nutzungsbestimmungen im Perimeter Geissberg/Altenwegen:
"Zulässig sind zonengemässe Nutzungen, wenn während den nachmittäglichen Spitzenstunden des übergeordneten Strassennetzes am Samstag und Sonntag 25 Fahrten (Zu- und Wegfahrten zusammen) pro ha Grundfläche nicht überschritten werden."
Während der öffentlichen Auflage vom 30. August bis 29. September 2010 gingen 13 Einsprachen verschiedener Grundeigentümerinnen und Mieterinnen im Gebiet Geissberg/Altenwegen ein, darunter die im Rubrum genannten Beschwerdegegnerinnen.
Der Stadtrat wies die Einsprachen am 29. September 2011 ab und erliess am 22. November 2011 die Zonenplanänderung. Das fakultative Referendum wurde nicht ergriffen.
E.
Gegen den jeweiligen Einspracheentscheid rekurrierten die Einsprecherinnen beim Baudepartement. Dieses wies den Rekurs der VI Liegenschaften AG und der Lawil AG am 26. Mai 2014 ab. Die übrigen Rekurse hiess es teilweise gut und änderte den Text der Planlegende wie folgt ab (Änderungen fett) :
"Zulässig sind zonengemässe Nutzungen, wenn während den nachmittäglichen Spitzenstunden des übergeordneten Strassennetzes am Samstag zwischen 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr und Sonntag zwischen 16.00 Uhr und 17.00 Uhr 25 Fahrten (Zu- und Wegfahrten zusammen) pro ha Grundfläche nicht überschritten werden."
F.
Gegen die Entscheide des Baudepartements erhoben die Einsprecherinnen Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen. Sie beantragten die Aufhebung der Zonenplanänderung Geissberg/ Altenwegen; das Baudepartement und der Stadtrat St. Gallen schlossen auf Abweisung der Beschwerden.
Am 23. Juni 2014 genehmigte das Baudepartement die Zonenplanänderung Geissberg/Altenwegen.
Am 25. Mai 2016 hiess das Verwaltungsgericht die Beschwerden gut, soweit es darauf eintrat, und hob die angefochtenen Entscheide auf. Es befand, die angefochtene Planung verletze den Grundsatz der Planbeständigkeit.
G.
Gegen den verwaltungsgerichtlichen Entscheid hat die Politische Gemeinde St. Gallen am 17. August 2016 Beschwerde ans Bundesgericht erhoben. Sie beantragt, der angefochtene Entscheid sei mit Ausnahme der Grundstücke W2264, W2283 und W3692 aufzuheben und die Einspracheentscheide des Stadtrates vom 29. September 2011 sowie die Rekursentscheide des Baudepartements vom 26. Mai 2014 (ebenfalls mit Ausnahme dieser Grundstücke) zu bestätigen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Entscheidung an die Politische Gemeinde St. Gallen zurückzuweisen.
H.
Die im Rubrum genannten Beschwerdegegnerinnen beantragen, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Die N._ AG hat sich nicht vernehmen lassen.
Das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) und das kantonale Baudepartement haben auf eine Vernehmlassung verzichtet.
I.
Die Beschwerdeführerin hält in ihrer Replik vom 14. November 2016 an ihren Anträgen fest.

considerations:
Erwägungen:
1.
Gegen den kantonal letztinstanzlichen Entscheid des Verwaltungsgerichts steht grundsätzlich die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht offen (Art. 82 lit. a, und Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG). Der angefochtene Entscheid beendet das hängige Zonenplanänderungsverfahren und ist daher als Endentscheid zu qualifizieren (Art. 90 BGG).
1.1. Gemeinden und andere öffentlich-rechtliche Körperschaften sind nach Art. 89 Abs. 2 lit. c BGG zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten berechtigt, wenn sie die Verletzung von Garantien rügen, die ihnen die Kantons- oder Bundesverfassung gewährt. Art. 50 Abs. 1 BV und Art. 89 der Verfassung des Kantons St. Gallen vom 10. Juni 2001 (KV/SG; SR 131.225) gewährleisten die Gemeindeautonomie. Die beschwerdeführende Gemeinde ist durch den angefochtenen Entscheid in ihrer Eigenschaft als Trägerin hoheitlicher Gewalt berührt und kann damit eine Verletzung ihrer Autonomie geltend machen. Ob eine solche tatsächlich besteht oder im konkreten Fall verletzt wurde, bildet eine Frage der inhaltlichen Beurteilung (BGE 135 I 43 E. 1.2 S. 45 f.; 129 I 410 E. 1.1 S. 412; je mit Hinweisen).
1.2. Der Beschwerdeantrag, die Zonenplanänderung nur teilweise aufzuheben und im Übrigen (mit reduziertem Perimeter) zu schützen, weitet den Streitgegenstand nicht aus, sondern stellt prozessual ein Minus gegenüber dem im kantonalen Verfahren gestellten Antrag auf vollumfängliche Abweisung der Beschwerden bzw. Bestätigung der Zonenplanänderung dar. Eine derartige Reduktion der Begehren ist praxisgemäss zulässig (vgl. ULRICH MEYER/JOHANNA DORMANN, Basler Kommentar zum BGG, 2. Aufl., Art. 99 N. 62). Eine andere (materiell-rechtliche) Frage ist, ob der Stadtrat befugt ist, den Planungsperimeter im Rechtsmittelverfahren in alleiniger Kompetenz abzuändern (vgl. dazu unten E. 5.3).
1.3. Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.
2.
Die Beschwerdeführerin rügt, die pauschale Aufhebung der Zonenplanänderung für den gesamten Planperimeter sei nach Art. 21 Abs. 2 RPG nicht geboten und verletze das Rechtsgleichheitsgebot (Art. 8 BV) und die Gemeindeautonomie (Art. 50 BV). Ihres Erachtens hätte sich die Aufhebung auf das 2006 eingezonte Gebiet Altenwegen (Parzellen Nrn. W2264, W2283 und W3692) beschränken müssen.
Für den ebenfalls 2006 in die WG3 eingezonten Weiler Altenwegen hätten sich die rechtlichen Verhältnisse wesentlich geändert, weil erst die am 1. Januar 2010 in Kraft getretene Revision von Art. 28octies BauG/SG Fahrtenbeschränkungen ausserhalb von Industrie- und Intensiverholungszonen überhaupt zugelassen habe.
Für alle übrigen Parzellen sei seit ihrer Zuweisung zur GI H18 am 1. November 1980 keine Neubeurteilung des Zonenplans mehr erfolgt. Es handle sich auch nicht um eine lediglich untergeordnete Fläche; vielmehr machten diese Parzellen den Grossteil des Perimeters Geissberg/Altenwegen aus.
Das Verwaltungsgericht hätte daher die angefochtene Nutzungsplanung nur für die drei Parzellen im Gebiet Altenwegen aufheben und im Übrigen bestätigen müssen; mindestens aber hätte es eine Rückweisung an die Beschwerdeführerin aussprechen müssen, um ihr die Möglichkeit zu geben, die Aufrechterhaltung von Fahrtenbeschränkungen für das übrige Gebiet zu prüfen.
3.
Gemäss Art. 2 Abs. 1 des St. Galler Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht vom 6. Juni 1972 (BauG/SG; sGS 731.1) sind die Ortsplanung und die örtliche Baupolizei Sache der politischen Gemeinden. Diese sind befugt, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen öffentlich-rechtliche Bauvorschriften zu erlassen, um die zweckmässige Nutzung des Bodens sowie die geordnete Besiedlung und die bauliche Entwicklung des Gemeindegebietes sicherzustellen (Art. 4 BauG/SG). Dabei verfügen sie über einen erheblichen Spielraum und mithin über Autonomie (vgl. z.B. Urteil 1C_328/2007 vom 18. Dezember 2007 E. 2).
Im Folgenden ist zunächst zu prüfen, inwiefern der angefochtene Entscheid die kommunale Gestaltungsfreiheit beschränkt (E. 4) und ob dies die Gemeindeautonomie verletzt (E. 5).
4.
Das Verwaltungsgericht hielt in seinen Erwägungen fest, dass die Zonenplanänderung hinsichtlich der drei 2006 eingezonten Parzellen im Gebiet Altenwegen (Parzellen W2264, W2283 und W3692) den Grundsatz der Planbeständigkeit (Art. 21 Abs. 2 RPG) verletze, weil die streitige Zonenplanänderung weniger als sechs Jahre nach der Genehmigung der letzten Zonenplanänderung im Jahr 2006 erlassen worden sei und sich die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse seither nicht wesentlich geändert hätten; insbesondere sei die Verkehrsüberlastung auf der Geissbergstrasse bereits 2004 vorhersehbar gewesen. Es sei auch weder ersichtlich noch dargetan, dass ein Planungsfehler vorliege.
Das Verwaltungsgericht hob die Zonenplanänderung insgesamt auf, weil die drei Parzellen (W2264, W2283 und W3692) mit rund 57'000 m2 unüberbauter Fläche den wesentlichen Anteil der künftigen Verkehrszunahmen ausmachten. Es hielt jedoch ausdrücklich fest, dass es der Beschwerdeführerin freistehe, in einem nachfolgenden Verfahren den Perimeter der Zonenplanänderung neu festzulegen und dabei die Parzellen W2264, W2283 und W3692 auszunehmen (E. 8.2 S. 18 des angefochtenen Entscheids). Dies bestätigt das Verwaltungsgericht nochmals ausdrücklich in seiner Vernehmlassung vor Bundesgericht. Damit steht der angefochtene Entscheid der Einführung von Fahrtenbeschränkungen für das übrige Gebiet nicht entgegen.
4.1. Dies gilt nicht nur für die Liegenschaften, die seit 1980 unverändert der GI H18 angehören, sondern auch für die 2006 eingezonten Parzellen des Weilers Altenwegen. Dem Urteil des Verwaltungsgerichts lässt sich nichts anderes entnehmen: Es prüfte (in E. 18.2 S. 18) zwar, ob sich die rechtlichen Verhältnisse durch die Revision von Art. 28octies BauG/SG im Jahr 2009 erheblich geändert hätten und verneinte dies, weil "das Gebiet Altenwegen, soweit es im Jahr 2006 mit Fahrtenbeschränkungen belegt wurde, der Gewerbe-Industrie-Zone zugewiesen war", d. h. einer Zone, für die bereits aArt. 28octies BauG/SG Fahrtenbeschränkungen zuliess. Aus dieser Begründung lässt sich schliessen, dass sich das Verwaltungsgericht dabei nicht auf die Parzellen des Weilers Altenwegen bezogen hat: diese wurden nämlich im Jahr 2006 nicht der GI H18 zugewiesen, sondern der WG3. Für diese Zone eröffnete sich die Möglichkeit, Fahrtenbeschränkungen einzuführen, erst durch die Revision von Art. 28octies BauG/SG im Jahr 2009. Insofern liegt für den Weiler Altenwegen eine wesentliche Rechtsänderung vor.
4.2. Die Beschwerdegegnerinnen 6 und 7 machen in ihrer Vernehmlassung geltend, die streitige Zonenplanänderung verletze den Grundsatz der Planbeständigkeit auch soweit sie Parzellen betreffe, die schon 1980 der GI H18 zugewiesen wurden. Sie argumentieren, bei der Teilzonenplanänderung 2006 habe die Beschwerdeführerin bewusst darauf verzichtet, im gesamten Gebiet Geissberg/Altenwegen Fahrtenbeschränkungen einzuführen. Diese "Negativplanung" habe einen Vertrauenstatbestand begründet und dürfe deshalb nur unter den Voraussetzungen nach Art. 21 Abs. 2 RPG geändert werden.
Ihre Interpretation entspricht jedoch, wie dargelegt, nicht dem angefochtenen Entscheid und muss deshalb für die Beurteilung der vorliegenden Autonomiebeschwerde auch nicht geprüft werden. Es bleibt den Beschwerdegegnerinnen unbenommen, ihre Rügen mit Einsprache gegen eine allfällige Neuauflage von Fahrtenbeschränkungen für ihre Grundstücke vorzubringen.
4.3. Als Zwischenergebnis ist festzuhalten, dass der angefochtene Entscheid die Änderung der geltenden Nutzungsordnung in naher Zukunft lediglich für die drei Parzellen im Gebiet Altenwegen ausschliesst, was von der Beschwerdeführerin akzeptiert wird. Im Übrigen steht es dieser (auch ohne Rückweisung) frei, eine neue Zonenplanänderung mit Fahrenbeschränkungen für einen reduzierten Perimeter einzuführen.
5.
Das Planungsermessen der Beschwerdeführerin wird somit für das übrige Gebiet Geissberg/Altenwegen inhaltlich nicht eingeschränkt. Allerdings muss sie ein neues Zonenplanänderungsverfahren einleiten, mit der Folge, dass auch die betroffenen Grundeigentümer erneut Einsprache erheben und Rechtsmittel ergreifen können. Zwar hat das Verwaltungsgericht gewisse Einwände der Beschwerdegegnerinnen aus prozessökonomischen Gründen bereits behandelt und abgewiesen (vgl. E. 9 ff. des angefochtenen Entscheids); diese Erwägungen stellen jedoch ein obiter dictum dar, das nicht in Rechtskraft erwachsen kann.
5.1. Grundsätzlich liegt es im Ermessen der Beschwerdeführerin als Planungsbehörde, die Konsequenzen aus der vom Verwaltungsgericht festgestellten Rechtswidrigkeit der Planung für die drei Parzellen im Gebiet Altenwegen zu ziehen. Sie kann für das übrige Gebiet an den geplanten Nutzungsbeschränkungen festhalten; dies hätte allerdings zur Folge, dass künftig zwei verschiedene Fahrtenregimes gelten würden: ein strengeres auf den drei Parzellen im Gebiet Altenwegen und ein weniger strenges im übrigen Gebiet Geissberg/Altenwegen. Denkbar wäre aber auch, dass sie die für drei Parzellen im Gebiet Altenwegen bereits geltende strengere Fahrtenbegrenzung auf das übrige Gebiet ausdehnt, um das Fahrtenregime im ganzen Gebiet (oder zumindest für die GI H18) zu vereinheitlichen. Sie kann aber auch auf Fahrtenbegrenzungen im übrigen Gebiet ganz oder teilweise verzichten, wie dies die Beschwerdegegnerinnen befürworten (u.a. mit Verweis auf den geplanten Ausbau der Geissbergstrasse im kantonalen Strassenbauprogramm oder die Gefahr einer raumplanungsrechtlich unerwünschten Unternutzung des Gebiets bei Fahrtenbegrenzungen pro ha Grundfläche).
5.2. Das Verwaltungsgericht hätte in dieses Ermessen der Beschwerdeführerin eingegriffen, wenn es die Zonenplanänderung nur teilweise, hinsichtlich der drei Parzellen im Gebiet Altenwegen, aufgehoben und im Übrigen bestätigt hätte. Es entsprach daher dem Grundsatz der Gemeindeautonomie, die angefochtene Zonenplanänderung vollständig aufzuheben und es der Gemeinde zu überlassen, eine neue angepasste Regelung zu treffen. Eine förmliche Rückweisung an die Beschwerdeführerin war hierfür nicht nötig (vgl. oben E. 4.5).
Damit erweist sich die Beschwerde als unbegründet.
5.3. Etwas anderes könnte gelten, wenn die Beschwerdeführerin schon im kantonalen Verfahren einen Eventualantrag auf Teilaufhebung gestellt und damit ihr Ermessen in Bezug auf die Fehlerfolgen bereits ausgeübt hätte. Dies ist jedoch nicht geschehen. Es kann daher offenbleiben, ob der Stadtrat allein berechtigt gewesen wäre, einen solchen Eventualantrag zu stellen, oder ob ein Entscheid des Stadtparlaments oder sogar der Stimmbürger nötig gewesen wäre, wie die Beschwerdegegnerinnen geltend machen.
6.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Die unterliegende Beschwerdeführerin muss jedoch die obsiegenden Beschwerdegegnerinnen für die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens entschädigen (Art. 68 BGG). Die Beschwerdeführerinnen 6 und 7 haben getrennte, aber gleichlautende Vernehmlassungen eingereicht, weshalb es sich rechtfertigt, ihnen jeweils nur die Hälfte der Parteientschädigung zuzusprechen.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Die Politische Gemeinde St. Gallen hat die privaten Beschwerdegegnerinnen für das bundesgerichtliche Verfahren wir folgt zu entschädigen:
- die A._ AG und die B._ AG mit ingesamt Fr. 2'500.--;
- die C._ AG, D._ und die E._ AG mit insgesamt Fr. 2'500.--;
- die F._ AG mit Fr. 1'250.--;
- die G._ AG mit Fr. 1'250.--;
- die H._ AG, die Genossenschaft I._, die J._ AG, die K._ AG, die L._ AG und die Stiftung M._, mit insgesamt Fr. 2'500.--.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, der N._ AG, dem Baudepartement und dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen sowie dem Bundesamt für Raumentwicklung schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 8. Dezember 2016
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Die Gerichtsschreiberin: Gerber


considerations:
Erwägungen:
1.
Das Migrationsamt des Kantons Basel-Stadt widerrief die von der Ehefrau abgeleitete Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA des indischen Staatsangehörigen A._. Die Verfügung vom 20. Mai 2016 wurde als A-Post Plus-Sendung zugestellt. Mit Eingabe vom 2. Juni 2016 an das Justiz- und Sicherheitsdepartement wurde Rekurs gegen die Verfügung des Migrationsamtes angemeldet. Das Justiz- und Sicherheitsdepartement trat mit Entscheid vom 9. Juni 2016 auf den Rekurs nicht ein, weil dieser nicht innert der gesetzlichen Frist von zehn Tagen, wie sie § 46 Abs. 1 des baselstädtischen Organisationsgesetzes vom 22. April 1976 (OG) für das verwaltungsinterne Rekursverfahren vorsieht, angemeldet worden worden sei. Den gegen diesen Nichteintretensentscheid erhobenen Rekurs wies das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht mit Urteil vom 8. Dezember 2016 ab.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 31. Januar 2017 beantragt A._ dem Bundesgericht, das Urteil des Appellationsgerichts sei aufzuheben; es sei der Fall an die Vorinstanzen zur materiellen Beurteilung zurückzuweisen. Innert ihm hierfür angesetzter Nachfrist hat er das angefochtene Urteil nachgereicht.
Es ist weder ein Schriftenwechsel noch sind andere Instruktionsmassnahmen angeordnet worden.
Mit dem vorliegenden instanzabschliessenden Urteil wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.
2.
2.1. Gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begründung zu enthalten; in der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt schweizerisches Recht (Art. 95 BGG) verletze. Die Begründung hat sachbezogen zu sein; die Beschwerde führende Partei hat in gezielter Auseinandersetzung mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen plausibel aufzuzeigen, welche Rechte bzw. Rechtsnormen die Vorinstanz verletzt haben soll (BGE 140 III 86 E. 2 S. 88 f. mit Hinweisen).
2.2. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat von der Verfügung des Migrationsamtes vom 20. Mai 2016 am Montag, 23. Mai 2016, Kenntnis genommen. Nach Sendungsverfolgung der Post ist sie als A-Post Plus-Sendung am Samstag, 21. Mai 2016, in das Postfach des Vertreters gelegt worden. Bei Erfassung der Zustellung am 21. Mai 2016 ist eine (erneute) postalische Handlung und Hinterlegung im Postfach erst am Montag, 23. Mai 2016, angesichts der Abläufe bei der A-Post Plus-Zustellung äusserst unwahrscheinlich. Mit dem einzigen diese Frage betreffenden Satz in der Beschwerdeschrift genügt der Beschwerdeführer jedenfalls der Begründungspflicht in diesem Punkt offensichtlich nicht; ohnehin widerspricht er der Darstellung im angefochtenen Urteil, er habe das Hinterlegungsdatum vor der Vorinstanz nicht bestritten, nicht.
Hauptsächlich vertritt der Beschwerdeführer die Auffassung, dass eine am Samstag einem Anwalt zugestellte Sendung erst am darauf folgenden Montag von seinem Sekretariat geöffnet werde und der Anwalt nicht mit der Zustellung einer fristauslösenden Sendung am Samstag rechnen müsse; vorliegend komme (der Zustellung) der Verfügung vom 20. Mai 2016 frühestens ab Montag, 23. Mai 2016, fristauslösende Wirkung zu; die davon abweichende Interpretation der Vorinstanz sowie des Justiz- und Sicherheitsdepartements bedeute eine Verletzung des Vertrauensprinzips.
Das Appellationsgericht beschreibt die Funktionsweise der Zustellung per A-Post Plus (E. 2.3) und erläutert, warum bei dieser Art der Zustellung die Frist am Tag nach Hinterlegung der Sendung zu laufen beginne, unabhängig davon, an welchem Wochentag die Hinterlegung stattgefunden habe (E. 2.4). Es gibt die einschlägige Rechtsprechung dazu wieder und stellt auch Überlegungen an zum Bundesgesetz vom 21. Juni 1963 betreffend den Fristenlauf an Samstagen (SR 173.110.3). Der Beschwerdeführer lässt jegliche Auseinandersetzung mit diesen das Ergebnis des angefochtenen Urteils rechtfertigenden Erwägungen vermissen. Er befasst sich auch nicht mit der Feststellung des Appellationsgerichts, dass die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (Fristwiederherstellung) hier ausser Betracht falle (E. 3 des Urteils). Inwiefern das Vertrauensprinzip oder sonst wie schweizerisches Recht verletzt worden sei, legt er in keiner Weise dar.
2.3. Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG). Es ist darauf mit Entscheid des Abteilungspräsidenten als Einzelrichter im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
2.4. Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtsprechung kann schon wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht entsprochen werden (Art. 64 BGG). Damit sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer als unterliegende Partei aufzuerlegen (Art. 65 und Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG).

rulings:
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht und dem Staatssekretariat für Migration schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 20. Februar 2017
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Seiler
Der Gerichtsschreiber: Feller

region: Federation

bge_label: non-critical

citation_label: non-critical


facts:
Sachverhalt:
A.
A.A._ (Beschwerdeführerin) und B.A._ (Beschwerdegegner) heirateten im Mai 1999 in U._. Sie sind Eltern der Tochter C.A._, Jahrgang 1995. Seit Dezember 2014 leben die Ehegatten getrennt.
B.
Am 1. Juli 2015 stellte die Beschwerdeführerin beim Bezirksgericht Baden ein Gesuch um Regelung des Getrenntlebens, mit welchem sie u.a. Unterhaltsbeiträge von mindestens Fr. 6'850.-- von 1. Juli 2014 bis 31. Dezember 2014, Fr. 8'250.-- von 1. Januar 2015 bis 30. September 2015 und Fr. 7'850.-- ab 1. Oktober 2015 verlangte.
Mit Entscheid vom 1. September 2015 verpflichtete das Bezirksgericht den Beschwerdegegner unter Anrechnung bereits geleisteter Zahlungen rückwirkend ab 1. Januar 2015 zur Bezahlung von monatlichen Unterhaltsbeiträgen von Fr. 4'930.-- bis und mit August 2015, von Fr. 4'630.-- bis und mit Dezember 2015, von Fr. 5'630.-- bis und mit April 2016 und von Fr. 3'850.-- ab Mai 2016.
C.
Die Beschwerdeführerin beantragte in ihrer Berufung vom 9. November 2015 eine Erhöhung der Unterhaltsbeiträge auf Fr. 6'100.-- von 1. Januar bis 31. August 2015, Fr. 6'600.-- von 1. September bis 31. Oktober 2015, Fr. 6'220.-- von 1. November bis 31. Dezember 2015, Fr. 7'290.-- von 1. Januar bis 30. April 2016 und Fr. 5'560.-- ab Mai 2016.
Das Obergericht des Kantons Aargau hiess die Berufung der Beschwerdeführerin mit Entscheid vom 11. Januar 2016 teilweise gut. Es verpflichtete den Beschwerdegegner zur Bezahlung eines Ehegattenunterhalts von Fr. 5'247.-- ab 1. Januar bis und mit August 2015, Fr. 5'747.-- bis und mit September 2015, Fr. 5'312.-- bis und mit Dezember 2015, Fr. 6'167.-- bis und mit April 2016 und Fr. 3'850.-- ab Mai 2016. Im Übrigen wurde die Berufung abgewiesen.
D.
Die Beschwerdeführerin gelangt mit Beschwerde in Zivilsachen vom 3. März 2016 an das Bundesgericht. Sie beantragt für die Periode ab Mai 2016 eine Erhöhung des Unterhaltsanspruchs auf Fr. 4'318.--; eventualiter beantragt sie die Angelegenheit zur korrekten Berechnung und Sachverhaltsfeststellung an das Obergericht zurückzuweisen. Der Beschwerdegegner schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Obergericht hat sich nicht vernehmen lassen. Die Beschwerdeführerin hat am 15. August 2016 eine unaufgeforderte Stellungnahme eingereicht, die dem Beschwerdegegner zugestellt wurde.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Die Beschwerde richtet sich gegen den Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG) in einer Eheschutzsache. Vor Bundesgericht steht nur eine Unterhaltsfrage und damit eine vermögensrechtliche Zivilsache im Streit (Art. 72 Abs. 1 BGG). Der erforderliche Streitwert von Fr. 30'000.-- ist entgegen der Auffassung des Beschwerdegegners erreicht (Art. 74 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 51 Abs. 1 lit. a und Abs. 4 BGG). Die Beschwerdeführerin ist gemäss Art. 76 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt und die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 100 Abs. 1 BGG). Insofern kann auf die Beschwerde eingetreten werden.
1.2. Eheschutzentscheide fallen unter Art. 98 BGG (BGE 133 III 393 E. 5.1 und 5.2 S. 396 f.), so dass nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte geltend gemacht werden kann. Hierfür gilt das strenge Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen, während es auf ungenügend begründete Rügen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt. Wird die Verletzung des Willkürverbots gerügt, reicht es sodann nicht aus, die Lage aus Sicht der Beschwerdeführerin aufzuzeigen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willkürlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willkürlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246). Auch eine Berichtigung oder Ergänzung der Sachverhaltsfeststellungen kommt nur in Frage, wenn die kantonale Instanz verfassungsmässige Rechte verletzt hat (BGE 133 III 585 E. 4.1 S. 588), was die rechtsuchende Partei wiederum präzise geltend zu machen hat.
1.3. Im Übrigen dürfen im Rahmen der Beschwerde in Zivilsachen keine neuen Tatsachen und Beweismittel vorgebracht werden, es sei denn, erst der Entscheid der Vorinstanz habe dazu Anlass gegeben (Art. 99 Abs. 1 BGG). Diese Voraussetzung ist von vornherein nicht erfüllt, soweit eine Tatsache sich zwar auf das vorinstanzliche Prozessthema bezieht, jedoch erst nach dem Zeitpunkt eingetreten ist, in welchem sie im vorinstanzlichen Verfahren letztmals hätte berücksichtigt werden können. Solch "echte" Noven sind im bundesgerichtlichen Verfahren unzulässig. Gleiches gilt auch für Beweismittel, die erst nach dem angefochtenen Entscheid erstellt wurden (BGE 135 I 221 E. 5.2.4 S. 229; 133 IV 342 E. 2.1 S. 343 f.).
2.
Das Obergericht hat den Unterhalt der Beschwerdeführerin wie bereits die Erstinstanz nach der Methode der Existenzminimumsberechnung mit (allfälliger) Überschussverteilung ermittelt; mithin ging es von den Einkünften beider Ehegatten einerseits und ihren Existenzminima andererseits aus. Die Einkünfte und Existenzminima hat es für die Ehegatten in fünf Zeitphasen, letztmals für den Zeitraum ab 1. Mai 2016 ermittelt. Laufende Steuern sowie für eheliche Bedürfnisse eingegangene Schulden (inklusive Steuerschulden) bzw. entsprechende Abzahlungsraten berücksichtigte das Obergericht jeweils nicht beim Existenzminimum, sondern erst später vor der Verteilung des Überschusses. Den vom Überschuss verbleibenden Rest hat das Obergericht hälftig auf beide Seiten verteilt. Für die hier noch interessierende Phase ab 1. Mai 2016 hat das Obergericht konkret einen Unterhaltsanspruch von gerundet Fr. 3'312.-- eruiert (Existenzminimum Beschwerdeführerin Fr. 3'063.40 + laufende Steuern Fr. 1'000.-- + hälftiger Überschussanteil Fr. 3'048.80 [Einkommen Beschwerdegegner Fr. 13'244.-- + Einkommen Beschwerdeführerin Fr. 3'800.--./. Existenzminimum Beschwerdeführerin Fr. 3'063.40./. Existenzminimum Beschwerdegegner Fr. 2'230.--./. Abzahlung Bank D._ Fr. 1'342.--./. Abzahlung Steuerschulden Fr. 2'011.--./. laufende Steuern Beschwerdeführerin Fr. 1'000.--./. laufende Steuern Beschwerdegegner Fr. 1'300.--]./. Einkommen Beschwerdeführerin Fr. 3'800.--). Da der Beschwerdegegner gegen den erstinstanzlichen Entscheid selbst keine Berufung erhoben hatte, hat es das Obergericht aber bei einem monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 3'850.-- belassen.
3.
Anlass zur Beschwerde gibt die Höhe des Unterhaltsbeitrages ab 1. Mai 2016 (fünfte Phase) und diesbezüglich einzig die Berücksichtigung der Position "Abzahlung Steuerschulden".
3.1. Die Beschwerdeführerin wirft dem Obergericht vor, bei der Berechnung des Unterhaltsbeitrages in willkürlicher und aktenwidriger Weise die Position "Abzahlung Steuerschulden" (Fr. 2'011.--) berücksichtigt zu haben und verlangt eine Erhöhung des Unterhaltsbeitrags ab 1. Mai 2016 auf Fr. 4'318.--. Die Erstinstanz habe ab Januar 2016 korrekterweise keine Amortisation von Steuerschulden mehr berücksichtigt, zumal der Beschwerdegegner eine solche ab diesem Zeitpunkt auch nicht mehr geltend gemacht habe. In der Berufungsantwort habe der Beschwerdegegner erneut bestätigt, dass sämtliche Steuerschulden Ende Dezember 2015 beglichen sein würden. Die Tatsache, dass das Obergericht selbst in der vierten Phase zwischen 1. Januar 2016 und 31. April 2016 die Position "Abzahlung Steuerschulden" unbeachtet gelassen habe, mache die aktenwidrige Feststellung des Sachverhalts bzw. das offensichtliche Versehen des Obergerichts zusätzlich deutlich.
3.2. Der Beschwerdegegner bestreitet in seiner Beschwerdeantwort vom 28. Juli 2016, dass die Vorinstanz einen willkürlichen Entscheid erlassen habe und verweist auf sämtliche vor allem im erstinstanzlichen Verfahren eingereichte Unterlagen sowie die Ausführungen der Ehegatten anlässlich der Parteibefragung in diesem Verfahren. Er habe im erstinstanzlichen Verfahren sehr wohl geltend gemacht, dass er auch noch im Jahr 2016 Steuerschulden amortisieren müsse, doch habe die erste Instanz der durch ihn geltend gemachten Schuldentilgung nur teilweise entsprochen. Unverständlich sei, wie die Beschwerdeführerin aus seiner Berufungsantwort vom 23. November 2015 herauslesen wolle, sämtliche Steuerschulden seien per Ende Dezember 2015 beglichen. Wie auch aus neu vor Bundesgericht ins Recht gelegten Unterlagen hervorgehe, seien nach wie vor Steuerschulden aus Vorjahren offen.
3.3. Die Willkürrüge der Beschwerdeführerin ist begründet. Der Beschwerdegegner hatte in der erstinstanzlichen Parteibefragung vom 1. September 2015 ausgesagt, dass er die ausstehenden Steuerschulden - mit Ausnahme der Verzugszinsen - bis Ende 2015 werde bezahlen können (Protokoll der Verhandlung, act. 90 oben) Den Ausführungen des Beschwerdegegners in seiner Antwort vom 29. Juli 2015 auf das Eheschutzbegehren lässt sich etwas Gegenteiliges nicht entnehmen. Entsprechend hat die Erstinstanz festgehalten, dass die ausgewiesenen Rückzahlungen des Beschwerdegegners an die Steuerschulden ab dem 1. Januar 2016 wegfallen und den monatlichen Betrag von Fr. 2'011.-- lediglich bis zum 31. Dezember 2015 berücksichtigt. Der pauschale Verweis des Beschwerdegegners auf die Vorbringen imerstinstanzlichen Verfahren vermag den Vorwurf der Beschwerdeführerin an das Obergericht daher nicht zu entkräften. Erstmals im bundesgerichtlichen Verfahren behauptet der Beschwerdegegner nunexplizit, er müsse auch ab 1. Januar 2016 Steuerschulden abbezahlen. Die zur Untermauerung dieser Behauptung eingereichten - vom 14. Februar 2016, 30. Mai 2016 und 19. Juli 2016 datierenden - Belege sind indes allesamt nach dem obergerichtlichen Entscheid entstanden und können als echte Noven nicht berücksichtigt werden (s. E. 1.3 vorne).
Schliesslich enthält der angefochtene Entscheid auch keine Anhaltspunkte dafür, dass das Obergericht von den erstinstanzlichen Feststellungen bewusst abgewichen wäre bzw. diesbezüglich spezifische Überlegungen angestellt hätte, zumal der Beschwerdegegner den erstinstanzlichen Entscheid bezüglich des Wegfalls der Position "Abzahlung Steuerschulden" per 1. Januar 2016 in seiner Berufungsantwort vom 23. November 2015 gar nicht beanstandet hat. Nachdem das Obergericht betreffend die vierte Phase vom 1. Januar 2016 bis 30. April 2016die Position "Abzahlung Steuerschulden" unberücksichtigt gelassen hat, hat es den entsprechenden Betrag von Fr. 2'011.-- betreffend die fünfte Phase ab 1. Mai 2016 plötzlich wieder in seine Unterhaltsberechnung aufgenommen, wobei es diesen (wohl versehentlichen) Eingriff in die erstinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen auch nicht weiter begründet hat. Die obergerichtliche Annahme, der Beschwerdegegner habe auch noch ab 1. Mai 2016 monatlich Steuerschulden in der Höhe von Fr. 2'011.-- abzuzahlen, ist nach dem Gesagten - wie die Beschwerdeführerin nachweist - aktenwidrig und damit willkürlich (zum Willkürbegriff vgl. BGE 136 III 552 E. 4.2 S. 560; 134 V 53 E. 4.3 S. 62). Der Sachverhalt ist entsprechend zu berichtigen.
3.4. Die als willkürlich gerügte Feststellung betrifft eine rechtserhebliche Tatsache und hat sich massgeblich auf das Ergebnis des angefochtenen Entscheids ausgewirkt, resultiert doch bei Nichtberücksichtigung der Position "Abzahlung Steuerschulden" unter Anwendung der auch vom Beschwerdegegner anerkannten vorinstanzlichen Berechnungsmethode und unter Beibehaltung der zu keinen Beanstandungen Anlass gebenden weiteren Positionen ein um Fr. 468.-- höherer Unterhaltsanspruch der Beschwerdeführerin von gerundet Fr. 4'318.-- (Existenzminimum Beschwerdeführerin Fr. 3'063.40 + laufende Steuern Fr. 1'000.-- + hälftiger Überschussanteil Fr. 4'054.30 [Einkommen Beschwerdegegner Fr. 13'244.-- + Einkommen Beschwerdeführerin Fr. 3'800.--./. Existenzminimum Beschwerdeführerin Fr. 3'063.40./. Existenzminimum Beschwerdegegner Fr. 2'230.--./. Abzahlung Bank D._ Fr. 1'342.--./. laufende Steuern Beschwerdeführerin Fr. 1'000.--./. laufende Steuern Beschwerdegegner Fr. 1'300.--]./. Einkommen Beschwerdeführerin Fr. 3'800.--). Der Beschwerdeführerin ist deshalb darin beizupflichten, dass der angefochtene Entscheid auch im Ergebnis willkürlich ist.
4.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als begründet. Sie ist gutzuheissen. Der Beschwerdegegner hat für die Gerichtskosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren zu entschädigen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Der mit Honorarnote vom 15. August 2016 geltend gemachte Betrag ist angemessen. Zur Neuverlegung der Kosten und Entschädigungen des kantonalen Verfahrens wird die Sache an das Obergericht zurückgewiesen (Art. 67 und Art. 68 Abs. 5 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Die Dispositiv-Ziffern 1.1, 3 und 4 des Entscheids des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht, 5. Kammer, vom 11. Januar 2016 werden aufgehoben. Dispositiv-Ziffer 1.1 wird wie folgt geändert:
"In teilweiser Gutheissung der Berufung wird Dispositiv-Ziffer 3.1 des Entscheids des Gerichtspräsidiums Baden vom 1. September 2015 aufgehoben und durch folgende Bestimmung ersetzt:
3.1 Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin an ihren persönlichen Unterhalt monatlich vorschüssig folgende Unterhaltsbeiträge, rückwirkend per 1. Januar 2015 und unter Anrechnung bereits geleisteter Zahlungen, zu bezahlen:
- Fr. 5'247.00 bis und mit August 2015
- Fr. 5'747.00 bis und mit September 2015
- Fr. 5'312.00 bis und mit Dezember 2015
- Fr. 6'167.00 bis und mit April 2016
- Fr. 4'318.00 ab Mai 2016."
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdegegner auferlegt.
3.
Der Beschwerdegegner hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'878.-- zu entschädigen.
4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Gerichtskosten und Parteientschädigung des kantonalen Verfahrens an das Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 5. Kammer, zurückgewiesen.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 5. Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 6. September 2016
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: Buss


considerations:
Erwägungen:
1.
Die Regionale Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland führt gegen B._ ein Strafverfahren wegen übler Nachrede und Verleumdung. Am 3. Mai 2016 stellte die Regionale Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland den Parteien in Aussicht, dass sie das Verfahren einstellen werde und setzte ihnen eine zehntägige Frist, um Beweisanträge zu stellen. Gegen diese Verfügung wandte sich der Straf- und Zivilkläger A._ mit Schreiben vom 22. Mai 2016 an die Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Bern. Diese trat mit Beschluss vom 30. Mai 2016 auf die Beschwerde nicht ein. Zur Begründung führte die Beschwerdekammer in Strafsachen zusammenfassend aus, dass eine Beschwerde gegen die Verfahrenseinstellung erst dann möglich sei, wenn diese tatsächlich verfügt wurde. Auf die Beschwerde gegen die Mitteilung der Staatsanwaltschaft vom 3. Mai 2016 sei folglich mangels eines zulässigen Anfechtungsobjekts nicht einzutreten.
2.
Mit Eingabe vom 3. Juli 2016 (Postaufgabe 5. Juli 2016) führt A._ Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss der Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Bern vom 30. Mai 2016. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
3.
Mit dem angefochtenen Beschluss wird das Strafverfahren nicht abgeschlossen. Beim angefochtenen Beschluss handelt es sich um einen Zwischenentscheid. Unter dem Vorbehalt der hier nicht gegebenen Fälle von Art. 92 BGG ist die Beschwerde gegen einen selbstständig eröffneten Zwischenentscheid nur zulässig, wenn dieser einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder, was hier von vornherein nicht zutrifft, wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). Nach konstanter Rechtsprechung hat der Beschwerdeführer im Einzelnen darzulegen, inwiefern die Beschwerdevoraussetzungen nach Art. 93 Abs. 1 BGG erfüllt sind, ansonsten auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten ist (BGE 137 III 324 E. 1.1; 136 IV 92 E. 4; je mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer macht hierzu überhaupt keine Ausführungen. Er legt nicht dar, inwiefern ihm ein Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG entstehen könnte. Ein solcher Nachteil ist indessen auch nicht ersichtlich. Mangels entsprechender Ausführungen ist somit im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten. Somit kann offen bleiben, ob die weiteren Beschwerdevoraussetzungen erfüllt sind.
4.
Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland, der Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 11. Juli 2016
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli


facts:
Sachverhalt:
A.
A.a. Die 1959 geborene A._, Mutter einer Tochter (geboren 1981), hatte 1976 einen Autounfall erlitten, in dessen Folgen die Invalidenversicherung die Kosten für eine Umschulung der gelernten Schuhverkäuferin zur Büroangestellten übernahm (Verfügung vom 20. April 1979). Überdies sprach ihr die IV-Stelle des Kantons Zürich - nachdem ein Rentenanspruch vorerst verweigert worden (Verfügung vom 27. Mai 1981) und auf ein Wiedererwägungsgesuch nicht eingetreten worden war (Verfügung vom 4. August 1981) - ab dem 1. November 1986 eine halbe Invalidenrente zu (Verfügung vom 25. Juli 1988). Dieser Rentenanspruch wurde mit Verfügung vom 2. Dezember 1991 per 31. Januar 1992 aufgehoben.
A.b. Nach einer erneuten Anmeldung im Juni 2006 wegen einer erlittenen Fraktur und einer Spaltung der Strecksehne an der linken Hand, sprach die IV-Stelle A._ eine befristete ganze Invalidenrente vom 1. September bis zum 31. Dezember 2006 sowie eine halbe Invalidenrente vom 1. Januar bis zum 31. März 2007 zu (Verfügung vom 8. Mai 2008).
A.c. Im Januar 2012 meldete sich A._ unter Hinweis auf verschiedene Beschwerden (starke Schmerzen im Nacken, Kopf und der rechten Schulter, Beschwerden an beiden Händen sowie "Tennis- und Golfellbogen") abermals bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle tätigte verschiedene Abklärungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht, namentlich veranlasste sie eine bidisziplinäre Begutachtung bei den Dres. med. B._, FMH Allgemeine Innere Medizin und Rheumatologie, und med. C._, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, (internistisch-rheumatologisches Gutachten vom 20. Juli 2013, psychiatrisches Gutachten vom 30. August 2013, bidisziplinäre Zusammenfassung vom 5. September 2013, zusätzliche gutachterliche Stellungnahmen vom 8. November 2013 und vom 14. August 2014) sowie eine Haushaltabklärung (Abklärungsbericht vom 2. April 2014). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren der Versicherten mit Verfügung vom 19. August 2014 ab (Invaliditätsgrad 30 %).
B.
Die dagegen erhobene Beschwerde der Versicherten wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 12. Mai 2016 ab.
C.
A._ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, es sei die Sache unter Aufhebung des angefochtenen Entscheids zu neuer Entscheidung an die Verwaltung zurückzuweisen. In verfahrensmässiger Hinsicht ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
1.2. Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit der versicherten Person handelt es sich grundsätzlich um Entscheidungen über Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat. Die konkrete Beweiswürdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln eine frei überprüfbare Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; SVR 2014 IV Nr. 1 S. 1, 9C_228/2013 E. 1.2; 2014 IV Nr. 20 S. 72, 9C_460/2013 E. 1.3).
2.
2.1. Streitig und zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht die durch die Beschwerdegegnerin am 19. August 2014 verfügte Rentenablehnung zu Recht bestätigt hat.
2.2. Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung dazu entwickelten Grundsätze, namentlich diejenigen zu den Begriffen der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG) und der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), zum Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 2 IVG), sowie zum Beweiswert und zur Beweiswürdigung ärztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3 S. 352) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.
Die Vorinstanz hat in Würdigung der medizinischen Akten, insbesondere der Gutachten der Dres. med. B._ und med. C._ und deren bidisziplinären Einschätzung vom 5. September 2013 für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich (vgl. E. 1.2 hievor) festgestellt, die Beschwerdeführerin sei in ihrer angestammten Tätigkeit zu 70 % arbeitsfähig. Gestützt darauf hat sie einen Invaliditätsgrad von 30 % ermittelt und einen Rentenanspruch der Versicherten verneint.
4.
4.1. In formeller Hinsicht rügt die Beschwerdeführerin eine Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV), weil sich die Vorinstanz mit den im Nachgang zu der bidisziplinären Begutachtung der Dres. med. B._ und med. C._ vom 5. September 2013 ergangenen Berichten der Klinik H._ und insbesondere mit dem darin diagnostizierten radikulären Reizsyndrom nicht sachgerecht auseinandergesetzt habe. Zudem fehle in den Akten die CD mit den Bildern der szintigrafischen Untersuchung im Medizinisch Radiologischen Institut D._ vom 24. Juni 2013.
4.2. Gemäss Art. 29 Abs. 2 BV haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Wesentlicher Bestandteil dieses Anspruchs ist die Begründungspflicht. Diese soll verhindern, dass sich die Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und dem Betroffenen ermöglichen, die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur möglich, wenn sowohl sie wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf welche sich ihr Entscheid stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen
Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 139 IV 179 E. 2.2 S. 183 mit Hinweis).
4.3. Das kantonale Gericht legte - namentlich unter Hinweis auf die klinische Untersuchung der Dr. med. B._, auf ihre ergänzende Stellungnahme vom 14. August 2014 sowie auf Widersprüche in den Berichten der Klinik H._ - dar, weshalb auf das internistisch-rheumatologische Gutachten vom 20. Juli 2013 abgestellt und auf weitere Abklärungen verzichtet werden könne. Gestützt auf diese Begründung im angefochtenen Entscheid war die Beschwerdeführerin ohne Weiteres in der Lage, diesen sachgerecht anzufechten. Eine Verletzung der Begründungspflicht liegt nicht vor. Eine Gehörsverletzung ist auch nicht im Umstand zu erblicken, dass sich der Datenträger mit den Bildern der szintigrafischen Untersuchung vom 24. Juni 2013 nicht in den Akten befindet. Die Ergebnisse der Untersuchung wurden von Dr. med. E._, FMH Radiologie und Nuklearmedizin, im aktenkundigen Bericht vom 24. Juni 2013 aus fachärztlicher Sicht zusammengefasst. Ein Beizug der Bilder war deshalb - wie bereits die Vorinstanz ausgeführt hat - weder im Verwaltungs- noch im vorinstanzlichen Beschwerdeverfahren angezeigt. Hätte die Versicherte trotzdem Einblick in das konkrete Bildmaterial nehmen wollen, wäre ihr eine entsprechende Nachfrage im Medizinisch Radiologischen Institut D._ ohne Weiteres offen gestanden.
5.
Was die Beschwerdeführerin gegen den angefochtenen Entscheid in materieller Hinsicht vorbringt ist - soweit es sich nicht ohnehin um unzulässige appellatorische Kritik an der vorinstanzlichen Beweiswürdigung handelt (vgl. BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266) - ebenfalls unbegründet.
5.1. Die Versicherte rügt vorerst eine teilweise Aktenwidrigkeit des internistisch-rheumatologischen Gutachtens der Dr. med. B._, weil diese, obwohl im Rahmen der szintigrafischen Untersuchungen vom 24. Juni 2013 kein SPECT der HWS habe angefertigt werden können, aktive entzündliche Veränderungen an der HWS verneint habe. Die Beschwerdeführerin lässt mit diesem Einwand ausser Acht, dass es Sache des Gutachters ist zu entscheiden, ob und welche (bildgebenden) Abklärungen und Untersuchungen für eine umfassende Expertise notwendig sind. Im vorliegenden Fall verneinte Dr. med. B._ im Rahmen ihrer klinischen Untersuchung aktive entzündliche Veränderungen an der HWS. Dies tat sie unter Hinweis auf die MRI-Untersuchungen vom 17. Mai 2013 sowie auf die am 24. Juni 2013 bei Dr. med. E._ durchgeführte Skelett-Szintigrafie (Übersichtsaufnahmen von Händen und Füssen in der Früh- und Spätphase sowie Ganzkörperaufnahmen von ventral und dorsal). Hinweise darauf, dass die Gutachterin weitere Abklärungen - namentlich die im Rahmen der Untersuchung vom 24. Juni 2013 schmerzbedingt abgebrochene szintigrafische Ganzkörperaufnahme in der Spätphase oder eine SPECT der HWS - für indiziert hielt, lassen sich ihrer Expertise nicht entnehmen. Eine Notwendigkeit weiterer Abklärungen legt auch die Beschwerdeführerin nicht substanziiert dar. Davon, dass Dr. med. B._ einen "leeren Fleck" mit einer von ihr willkürlich getroffenen und nicht belegten Annahme ausgefüllt habe, wie die Versicherte geltend macht, kann deshalb nicht die Rede sein.
5.2. Tatsachenwidrig ist die Behauptung der Beschwerdeführerin, Dr. med. B._ habe bei ihrem Schluss auf einen unauffälligen neurologischen Befund sämtliche Berichte der Klinik H._ und insbesondere die damals gestellte Differenzialdiagnose eines zervikoradikulären Reizsyndroms ignoriert. Wie sich der ausführlichen Anamnese ihrer internistisch-rheumatologischen Expertise vom 20. Juli 2013 entnehmen lässt, lagen ihr die seinerzeit aktenkundigen Berichte der Klinik H._, namentlich auch jener vom 2. August 2012, vor. Das darin lediglich als Differenzialdiagnose aufgeführte zervikoradikuläre Reizsyndrom konnte Dr. med. B._ im Rahmen ihrer klinischen Untersuchung, bei der sie keine wesentlichen Befunde zu erheben vermochte und radikuläre Zeichen verneinte, indessen nicht bestätigen. Am 14. August 2014 nahm die Gutachterin zudem zu den neu eingereichten Berichten der Klinik H._ Stellung, verneinte jedoch neue medizinische Diagnosen, die ihr nicht schon bei der Erstellung des Gutachtens bekannt gewesen seien.
5.3. In Bezug auf den Einwand der Versicherten, die Differenzialdiagnose des zervikoradikulären Reizsyndroms sei in der Folge von der Klinik H._ am 3. Juni 2014 verifiziert worden, ist darauf hinzuweisen, dass für die Beurteilung des Gesundheitszustandes respektive der Invalidität nicht die Diagnosen, sondern die gesundheitlichen Beeinträchtigungen massgebend sind (vgl. statt vieler Urteil 8C_829/2015 vom 27. Juni 2016 E. 5.3.2 mit Hinweisen). Abgesehen davon, dass Dr. med. B._ am 14. August 2014 zu den neu eingereichten Berichten der Klinik H._ Stellung genommen hatte (vgl. E. 5.2 hievor), hat bereits die Vorinstanz auf die Widersprüche in besagten Berichten hingewiesen: Der Leitende Arzt Dr. med. F._ führte das zervikoradikuläre Reizsyndrom in einem Bericht vom 6. Januar 2014 lediglich als Differenzialdiagnose auf, in einem gleichentags verfassten zweiten Bericht - ebenso in weiteren Berichten vom 20. Januar 2014, vom 3. Juni 2014 und vom 30. Juni 2014 - indessen als gesicherte Diagnose. Dass dieser veränderten Diagnoseliste weitere Abklärungen zu Grunde gelegen hätten, geht aus den Berichten, welche allesamt einzig durchgeführte Infiltrationen beschreiben, nicht hervor. Damit hat sich Dr. med. F._ nicht nur in Widerspruch zu den eigenen Untersuchungsberichten der Klinik H._ gesetzt, sondern auch zum Bericht der Klinik G._ vom 19. März 2014, worin sich das zervikoradikuläre Reizsyndrom weiterhin als Differenzialdiagnose findet. In Anbetracht all dessen ist der Schluss des kantonalen Gerichts, es bestehe gestützt auf die Berichte der Klinik H._ kein Anlass, von der Beurteilung der Dr. med. B._ abzuweichen und es könne auf ihr Gutachten abgestellt werden, nicht zu beanstanden.
5.4. Unbehelflich sind auch die Einwände der Versicherten gegen die psychiatrische Expertise des Dr. med. C._ vom 30. August 2013, deren Beweiswert unter Geltung der neuen Schmerzrechtsprechung von BGE 141 V 281 letztinstanzlich unbestritten ist. Insofern die Beschwerdeführerin die im Gutachten gestellte Diagnose einer Somatisierungsstörung (ICD-10 Ziff. F45.0) als absurd bezeichnet, legt sie lediglich ihre eigene, auf keine fachärztlichen Berichte gestützte Sicht der Dinge dar, was den Anforderungen an eine hinreichende Begründung nicht genügt (BGE 140 V 405 E. 4.1 S. 414). Mit dem Hinweis auf ihre konkreten somatischen Einschränkungen verkennt sie, dass solche sowohl in der psychiatrischen wie auch in der internistisch-rheumatologischen Expertise des bidisziplinären Gutachtens vom 5. September 2013 explizit bejaht wurden. Wie die Versicherte einräumt, schliessen diese somatischen Einschränkungen indessen die Diagnose einer Somatisierungsstörung nicht aus.
6.
Zusammenfassend verletzt es nicht Bundesrecht (vgl. E. 1 hievor), dass das kantonale Gericht auf die Gutachten der Dres. med. B._ und med. C._ und deren gemeinsame Einschätzung vom 5. September 2013 abstellte, von einer Arbeitsfähigkeit von 70 % in angestammter Tätigkeit ausging und auf weitere Abklärungen im Rahmen der antizipierten Beweiswürdigung (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236) verzichtete. Weil der Einkommensvergleich nicht beanstandet wird, hat es mit dem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 30 % sein Bewenden.
7.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin grundsätzlich die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann jedoch entsprochen werden (Art. 64 BGG). Sie hat der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwalt Michael Ausfeld wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.
4.
Dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2800.- ausgerichtet.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 12. Oktober 2016
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Glanzmann
Der Gerichtsschreiber: Williner


facts:
Faits :
A.
A la suite de la plainte pénale déposée par A._ AG, B._, employé précédemment par la banque précitée, a été mis, le 25 août 2015, en prévention :
(1) de gestion déloyale aggravée (art. 158 ch. 2 CP) pour avoir, entre février 2013 et septembre 2014, modifié le profil de risque - d' "agressive" à "very agressive" - du compte d'une cliente, C._, entraînant des pertes et frais à hauteur de US$ 194'295.-;
(2) d'escroquerie (art. 146 CP) pour avoir, à la même période, détourné environ 14'000 fr. de commissions payées par cette même cliente, ainsi que, partiellement à son profit, un total de 61'600 fr. de rétrocessions prétendument dues au rôle - en réalité inexistant - d'un apporteur d'affaires dans l'ouverture de trois comptes; et
(3) de faux dans les titres (art. 251 CP) pour avoir ouvert un compte au nom de cet apporteur d'affaires, à l'insu de celui-ci et d'y avoir recueilli les rétrocessions précitées (procédure P1).
Dans sa plainte, A._ AG a expliqué avoir totalement indemnisé C._ et avoir diminué sa propre perte sur rétrocessions à US$ 19'549.29 par recouvrement sur le compte où elles avaient été créditées.
Au cours de la procédure, le prévenu s'est prévalu de son droit de se taire et a, par courrier du 20 mai 2016, contesté la qualité de partie plaignante de A._ AG; il soutenait à cet égard que la banque n'avait pas été directement lésée par les actes dénoncés. A._ AG a rétorqué que son patrimoine avait été à tout le moins mis en danger. Par ordonnance du 25 juin 2016, le Ministère public de la République et canton de Genève a rejeté la demande du prévenu. Le Procureur a cependant relevé que la banque n'était lésée qu'indirectement par les agissements touchant la gestion du compte au profil modifié, mais qu'elle restait débitrice des commissions dues à des tiers.
B.
Le 17 octobre 2016, la Chambre pénale de recours de la Cour de justice de la République et canton de Genève a déclaré irrecevable le recours intenté par A._ AG contre cette décision, faute d'intérêt juridiquement protégé, pratique et actuel.
C.
Par acte du 17 novembre 2016, A._ AG forme un recours en matière pénale contre cet arrêt, concluant à son annulation et à l'admission de sa qualité de lésée et partie plaignante dans la cause P1 en lien avec l'infraction de gestion déloyale commise sur le compte de C._ et toute autre infraction en relation, notamment celle de faux dans les titres. A titre subsidiaire, elle demande le renvoi de la cause à l'autorité précédente pour nouvelle décision au sens des considérants.
Le Ministère public a conclu à l'irrecevabilité du recours, faute d'intérêt juridiquement protégé, ainsi que de préjudice irréparable. L'autorité précédente s'est référée à sa décision, précisant que la recourante n'avait pas été évincée de la procédure et que ses droits seront limités par les infractions que le Ministère public dira vouloir poursuivre; elle a produit la décision rendue le 17 octobre 2016 sur recours du prévenu contre l'ordonnance à l'origine du présent litige. Le prévenu intimé a conclu au rejet du recours pour déni de justice et à son irrecevabilité pour le surplus; subsidiairement, il a demandé le rejet du recours. Le 23 janvier 2017, la recourante a persisté dans ses conclusions.

considerations:
Considérant en droit :
1.
Le Tribunal fédéral examine d'office sa compétence (art. 29 al. 1 LTF) et contrôle librement la recevabilité des recours qui lui sont soumis (ATF 141 III 395 consid. 2.1 p. 397; 140 IV 57 consid. 2 p. 59).
1.1. Le recours est dirigé contre une décision d'irrecevabilité prise en dernière instance cantonale. Sur le fond, le litige porte sur la qualité de partie plaignante de la recourante en lien avec les faits relatifs à une éventuelle infraction de gestion déloyale. Le recours en matière pénale, au sens de l'art. 78 al. 1 LTF, est donc en principe ouvert. L'autorité cantonale ayant toutefois refusé d'entrer en matière, seule la question de la recevabilité du recours cantonal peut être portée devant le Tribunal fédéral, qui n'a, à ce stade, pas à examiner le fond de la contestation.
1.2. Selon la jurisprudence, une décision qui rejette une demande de constitution de partie plaignante dans le procès pénal, respectivement retire cette qualité, présente, pour la partie concernée qui se trouve définitivement écartée de la procédure, les traits d'une décision finale au sens de l'art. 90 LTF (ATF 139 IV 310 consid. 1 p. 312).
En l'occurrence, l'ordonnance à l'origine de la présente cause rejette, dans son dispositif, une demande du prévenu intimé de dénier cette qualité à la recourante. Cela étant, selon la motivation de ce même prononcé, la recourante ne serait en substance partie plaignante que pour deux des chefs de prévention examinés (escroquerie et faux dans les titres) et ne serait en revanche pas lésée par l'infraction de gestion déloyale également reprochée à l'intimé. La nature de la décision - finale, partielle ou incidente - peut cependant rester indécise. En effet, le recours porte sur le refus de reconnaître l'existence même du droit de recourir sur le plan cantonal, ce qui équivaut à un déni de justice formel; dans une telle situation, le Tribunal fédéral renonce à l'exigence d'un préjudice irréparable au sens de l'art. 93 al. 1 let. a LTF (ATF 138 IV 258 consid. 1.1 p. 261).
La recourante invoque au demeurant des droits de partie, ainsi qu'un déni de justice (cf. art. 94 LTF; ATF 141 IV 1 consid. 1.1 p. 5).
1.3. La qualité pour recourir doit également lui être reconnue, la recourante entendant, par le biais de la procédure pénale, obtenir le remboursement du dommage allégué subi à la suite de l'indemnisation concédée à sa cliente (art. 81 al. 1 let. a et b ch. 5 LTF; ATF 141 IV 1 consid. 1.1 p. 4 s.).
1.4. Pour le surplus, le recours a été déposé en temps utile (art. 100 al. 1 LTF) et les conclusions qui y sont prises sont recevables (art. 107 al. 2 LTF). Partant, il y a lieu d'entrer en matière.
2.
Se prévalant d'un déni de justice au sens de l'art. 29 al. 2 Cst. ainsi que de violations des art. 382, 115 et 118 CPP, la recourante reproche à l'autorité précédente d'avoir considéré qu'elle n'aurait pas d'intérêt juridiquement protégé à contester l'ordonnance du Ministère public, dès lors que celle-ci lui reconnaissait la qualité de partie plaignante à la procédure. Selon la recourante, cette admission ne serait cependant que partielle et la qualité de lésée - dont dépend celle de partie plaignante - lui serait déniée s'agissant des actes en lien avec l'infraction de gestion déloyale.
2.1. Toute partie qui a un intérêt juridiquement protégé à l'annulation ou à la modification d'une décision a qualité pour recourir contre celle-ci (art. 382 al. 1 CPP). Cet intérêt doit être actuel et pratique (ATF 137 I 296 consid. 4.2 p. 299; arrêt 1B_380/2016 du 6 décembre 2016 consid. 2). De cette manière, les tribunaux sont assurés de trancher uniquement des questions concrètes et non de prendre des décisions à caractère théorique (ATF 140 IV 74 consid. 1.3.1 p. 77; arrêt 6B_798/2015 du 22 juillet 2016 consid. 4.3.2). Ainsi, l'existence d'un intérêt de pur fait ou la simple perspective d'un intérêt juridique futur ne suffit pas (arrêts 1B_380/2016 du 6 décembre 2016 consid. 2; 1B_390/2015 du 16 décembre 2015 consid. 2.1 et les arrêts cités). Une partie qui n'est pas concrètement lésée par la décision ne possède donc pas la qualité pour recourir et son recours est irrecevable (arrêts 1B_72/2014 du 15 avril 2014 consid. 2.1; 1B_669/2012 du 12 mars 2013 consid. 2.3.1 et la référence citée).
2.2. Un intérêt juridiquement protégé au sens de la disposition précitée est en principe admis si un intéressé se voit dénier ou retirer la qualité de partie plaignante (art. 118 CPP; sur cette notion cf. consid. 2.2.2 ci-après), faute par exemple d'être lésé par l'infraction dénoncée (art. 115 CPP; sur cette disposition, cf. consid. 2.2.1 ci-dessous; voir également consid. 2.1 de l'arrêt attaqué). En effet, les droits, notamment de participation, d'une personne au cours d'une procédure pénale diffèrent selon la qualité procédurale qui lui est reconnue (cf. art. 104 et 105 CPP), respectivement niée.
2.2.1. La notion de lésé (art. 105 al. 1 let. a CPP) est définie à l'art. 115 CPP. Il s'agit de toute personne dont les droits ont été touchés directement par une infraction. En règle générale, seul peut se prévaloir d'une atteinte directe le titulaire du bien juridique protégé par la disposition pénale qui a été enfreinte (ATF 141 IV 1 consid. 3.1 p. 5 s.).
Dans le cas d'infractions touchant un compte bancaire, le titulaire du compte concerné n'est pas nécessairement lésé car il dispose, en tant que client de la banque, d'une créance correspondant aux montants déposés et ne subit dès lors pas de diminution de son patrimoine. En cas de détournements, c'est en principe la banque qui apparaît lésée puisqu'elle est contractuellement tenue de restituer les fonds qui lui ont été confiés. Le client n'a par conséquent pas la qualité de lésé lorsque les agissements pénaux sont sans influence sur ses prétentions envers la banque (arrêts 1B_190/2016 du 1er septembre 2016 consid. 2.2; 6B_199/2011 et 6B_215/2011 du 10 avril 2012 consid. 5.3.5).
Dans la mesure où le lésé ne s'est pas constitué partie plaignante (cf. art. 118 CPP et consid. 2.2.2 ci-après), il n'a la qualité de partie que lorsque ses droits sont touchés directement et dans la mesure nécessaire à la sauvegarde de ses intérêts (art. 105 al. 2 CPP). Si une telle atteinte n'est pas démontrée, le lésé ne bénéficie d'aucun droit de partie et ne peut ainsi participer activement à la procédure (arrêt 1B_276/2015 du 2 décembre 2015 consid. 2.2).
2.2.2. Selon l'art. 118 al. 1 CPP, on entend par partie plaignante (art. 104 al. 1 let. b CPP) le lésé (cf. consid. 2.2.1 ci-dessus) qui déclare expressément vouloir participer à la procédure pénale comme demandeur au pénal ou au civil.
La déclaration de partie plaignante doit avoir lieu avant la clôture de la procédure préliminaire (art. 118 al. 3 CPP), soit à un moment où l'instruction n'est pas encore achevée. Dès lors, tant que les faits déterminants ne sont pas définitivement arrêtés sur ce point, il y a lieu de se fonder sur les allégués de celui qui se prétend lésé pour déterminer si tel est effectivement le cas. Celui qui entend se constituer partie plaignante doit toutefois rendre vraisemblable le préjudice et le lien de causalité entre celui-ci et l'infraction dénoncée (ATF 141 IV 1 consid. 3.1 p. 5 s.), ce qui exclut le dommage par ricochet (arrêt 1B_191/2014 du 14 août 2014 consid. 3.1). La partie plaignante dispose ensuite sans condition des droits procéduraux conférés par le CPP (art. 104 al. 1 let. b CPP; arrêt 1B_276/2015 du 2 décembre 2015 consid. 2.1). Elle peut notamment avoir accès au dossier, déposer des réquisitions de preuve et participer aux auditions, cela toutefois dans la mesure où ces moyens concernent l'infraction pour laquelle la partie plaignante est lésée dans ses droits juridiquement protégés (VIKTOR LIEBER, in DONATSCH/HANSJAKOB/LIEBER (édit.), Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung [StPO], 2e éd. 2014, n° 3 ad art. 118 CPP; NIKLAUS OBERHOLZER, Grundzüge des Strafprozessrechts, 3e éd. 2012, n° 548 p. 199).
2.2.3. En l'absence d'une atteinte au sens de l'art. 105 al. 2 CPP (cf. consid. 2.2.1 ci-dessus), le dénonciateur (art. 105 al. 1 let. b et 301 al. 1 CPP) - qui n'est ni lésé, ni partie plaignante - ne jouit d'aucun autre droit en procédure (art. 301 al. 3 CPP) que celui d'être informé, à sa demande, par l'autorité de poursuite pénale sur la suite que celle-ci a donné à sa dénonciation (art. 301 al. 2 CPP; arrêt 1B_276/2015 du 2 décembre 2015 consid. 2.2).
2.3. La Chambre pénale de recours a considéré qu'en vertu du principe d'indivisibilité de la plainte, la banque recourante, admise en tant que partie plaignante en lien avec les infractions d'escroquerie et de faux dans les titres, participait ainsi à la procédure pénale; son éviction sur le chef de prévention de gestion déloyale, faute d'être lésée par cette infraction, n'avait donc aucune portée et la recourante ne pouvait dès lors faire valoir un un intérêt juridiquement protégé pratique à recourir. Relevant l'avis de prochaine clôture de la procédure, la cour cantonale a encore indiqué qu'il n'y avait ainsi pas lieu d'examiner les éventuelles conséquences de l'ordonnance entreprise sur les réquisitions de preuve de la banque; ces demandes pourraient en outre être réitérées devant le tribunal de première instance.
2.4. En l'occurrence, le raisonnement tenu par l'autorité précédente pour dénier à la recourante l'existence d'un intérêt juridiquement protégé pratique et actuel à recourir (art. 382 al. 1 CPP) aurait éventuellement pu être suivi si l'infraction de gestion déloyale avait été invoquée en lien avec les mêmes faits que ceux pouvant permettre l'application des infractions d'escroquerie et de faux dans les titres (concours idéal; ATF 133 IV 297 consid. 4.1 p. 300) ou si ce chef de prévention avait été évoqué à titre subsidiaire aux deux autres chefs d'infraction.
Tel n'est toutefois pas le cas, puisque les faits examinés en lien avec l'infraction de gestion déloyale sont différents de ceux pouvant être qualifiés juridiquement d'escroquerie et de faux dans les titres. La partie plaignante pour ces deux derniers chefs d'infraction n'est ainsi pas nécessairement touchée par l'infraction de gestion déloyale reprochée certes à un même prévenu. Pour bénéficier des droits procéduraux conférés à la partie plaignante par rapport à cette troisième infraction, la personne concernée doit par conséquent démontrer que les conditions de l'art. 118 CPP sont également remplies, à savoir notamment celle de lésée par l'infraction en cause (art. 115 CPP).
Or, la cour cantonale a nié que tel soit le cas pour la recourante s'agissant de l'infraction de gestion déloyale (cf. consid. 2.2 de l'arrêt attaqué). Ce faisant, elle a confirmé la motivation retenue par le Ministère public, autorité ayant, le cas échéant, la compétence de refuser ou de retirer le statut de partie plaignante à un intéressé (cf. pour des exemples les arrêts 1B_372/2016 du 17 janvier 2017, 1B_320/2015 du 3 janvier 2017 destiné à la publication, 1B_190/2016 du 1er septembre 2016). Le défaut de qualité de lésée de la recourante ressort aussi, dans la mesure de sa recevabilité (art. 99 al. 1 LTF), de l'arrêt de la Chambre pénale de recours en lien avec le recours déposé par le prévenu contre l'ordonnance du Ministère public à l'origine du présent litige; la cour cantonale n'est ainsi entrée en matière sur ce recours que dans la mesure où il portait sur les deux autres chefs d'infractions examinés (escroquerie et faux dans les titres), relevant que pour le troisième (gestion déloyale), la décision du Ministère public - "nonobstant la formulation, catégorique, de son dispositif" - était favorable au prévenu (cf. consid. 2.2 p. 5). Vu ces différents éléments, c'est à juste titre que la recourante pouvait dès lors considérer que, par rapport à l'infraction de gestion déloyale, elle était écartée de la procédure d'instruction.
Contrairement ensuite à ce que soutient la juridiction précédente, le défaut de qualité de lésée - certes partiel - n'est pas dénué de conséquences - en particulier immédiates - pour la recourante. En effet, seul le statut de dénonciatrice pourrait dès lors lui être reconnu s'agissant de l'infraction de gestion déloyale (art. 105 al. 1 let. b CPP). Or, cette position ne confère aucun droit de participer activement à l'instruction des faits relatifs à l'infraction dénoncée, notamment en déposant des réquisitions de preuve. Le défaut de qualité de lésée suffirait au demeurant pour les rejeter sans autre motivation, ce que l'autorité précédente ne semble d'ailleurs pas nier (cf. consid. 3 de l'arrêt attaqué). En outre, la participation de la recourante à l'administration des preuves qui pourraient être requises - en particulier par l'intimé - se trouverait limitée à celles en lien avec les deux autres chefs d'infraction examinés (escroquerie et faux dans les titres).
En tout état de cause, rien ne justifie de privilégier, sur le plan procédural, une personne annonçant différents comportements pénalement répréhensibles réalisés par un même prévenu du cas où ces divers faits auraient été communiqués à l'autorité pénale par des personnes distinctes. Dans une telle situation, chacune d'entre elles doit en effet démontrer sa propre qualité de lésée par rapport à l'infraction dénoncée et elle ne bénéficie pas des droits procéduraux éventuellement conférés aux autres intéressés du seul fait qu'un même prévenu est concerné.
Au regard de ces considérations, la recourante, dont la qualité de lésée est niée pour l'infraction de gestion déloyale, a un intérêt juridiquement protégé actuel et pratique à l'examen de cette question (art. 382 al. 1 CPP). Partant, la Chambre des recours pénale viole le droit fédéral en refusant d'entrer en matière sur le recours déposé par la recourante et ce grief doit être admis.
3.
Il s'ensuit que le recours est admis. L'arrêt attaqué est annulé et la cause est renvoyée à l'autorité précédente pour qu'elle entre en matière sur le recours déposé devant elle par la recourante.
La recourante, qui obtient gain de cause avec l'assistance d'un avocat, a droit à des dépens (art. 68 al. 1 LTF); vu les contradictions internes des décisions à l'origine de la présente procédure, il y a lieu en l'espèce de les mettre par moitié à charge de la République et canton de Genève et, pour le solde, à celle de l'intimé. Pour ce même motif, l'intimé ne supportera que la moitié des frais judiciaires (art. 66 al. 1 et 3 LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est admis. L'arrêt de la Chambre pénale de recours de la Cour de justice de la République et canton de Genève du 17 octobre 2016 est annulé et la cause est renvoyée à cette autorité pour qu'elle entre en matière sur le recours déposé devant elle le 11 juillet 2016 par la recourante.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 2'000 fr., sont mis pour moitié à la charge de l'intimé, soit 1'000 francs.
3.
Une indemnité de dépens de 3'000 fr. est allouée à la recourante, à charge, pour moitié, de la République et canton de Genève et, pour l'autre, de l'intimé.
4.
Le présent arrêt est communiqué aux mandataires des parties, au Ministère public de la République et canton de Genève et à la Chambre pénale de recours de la Cour de justice de la République et canton de Genève.
Lausanne, le 14 mars 2017
Au nom de la Ire Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Merkli
La Greffière : Kropf


considerations:
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Der Strafbefehl der Staatsanwaltschaft des Kantons Bern, Region Bern Mittelland, vom 10. Mai 2017 ist nicht letztinstanzlich. Auf die dagegen gerichtete sinngemässe Beschwerde vom 16. Mai 2017 ist in Anwendung von Art. 80 Abs. 1 BGG und im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. Zugleich ist die Sache gestützt auf Art. 30 Abs. 2 BGG zuständigkeitshalber an die Staatsanwaltschaft des Kantons Bern zu überweisen.
2.
Auf eine Kostenauflage ist ausnahmsweise zu verzichten.

rulings:
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 22. Mai 2017
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill


facts:
Sachverhalt:
A.
Mit Rapport vom 31. Oktober 2015 zeigte die Luzerner Polizei A._ bei der Staatsanwaltschaft wegen Kaufs, Besitzes und Konsums von Marihuana an. Eine Kopie des Rapports stellte die Polizei dem Strassenverkehrsamt des Kantons Luzern zu.
Mit Verfügung vom 19. November 2015 ordnete das Strassenverkehrsamt die Überprüfung der Fahreignung von A._ durch das Institut für Rechtsmedizin der Universität Zürich an.
Auf die von A._ hiergegen erhobene Beschwerde trat das Kantonsgericht Luzern am 4. Januar 2016 nicht ein. Der Entscheid erwuchs in Rechtskraft.
Am 6. April 2016 untersuchte Dr. med. Tamara Rohner Sonderegger, Fachärztin für Rechtsmedizin und Verkehrsmedizinerin SGRM, A._. Am 2. Juni 2016 erstattete sie ihr Gutachten. Sie verneinte die Fahreignung, da A._ die notwendige Cannabisabstinenz nicht belegen könne.
B.
Am 8. Juni 2016 entzog das Strassenverkehrsamt gestützt auf das Gutachten A._ den Führerausweis auf unbestimmte Zeit.
Dagegen erhob A._ Verwaltungsgerichtsbeschwerde.
Am 25. August 2016 zog das Strassenverkehrsamt die Verfügung vom 8. Juni 2016 in Wiedererwägung und hob sie auf. Es erteilte A._ den Führerausweis wieder unter folgenden Auflagen: A._ habe bis zum 30. September 2016 bei seinem Hausarzt eine Urinprobe auf Cannabis abzugeben und deren Ergebnis dem Strassenverkehrsamt unaufgefordert zuzustellen (Ziff. 3). Falls das Strassenverkehrsamt bis zum 31. Oktober 2016 nicht im Besitz des Ergebnisses des Urintests sei, werde es einen vorsorglichen Führerausweisentzug und eine erneute Überprüfung der Fahreignung anordnen (Ziff. 4). Die Auflagen würden im Führerausweis mit "Code 101" eingetragen (Ziff. 5).
A._ reichte Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Kantonsgericht ein mit dem Antrag, die Ziffern 3-5 der Verfügung vom 25. August 2016 aufzuheben.
Am 25. Oktober 2016 wies das Kantonsgericht die Beschwerde ab (Ziff. 1). Es bewilligte das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und erhob deshalb keine amtlichen Kosten (Ziff. 2). Das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung wies es ab (Ziff. 3).
C.
A._ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Er beantragt, die Ziffern 1 und 3 des Urteils des Kantonsgerichts vom 25. Oktober 2016 seien aufzuheben und dem Beschwerdeführer für das kantonsgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Verbeiständung durch Rechtsanwalt Yann Moor zu gewähren.
D.
Das Kantonsgericht hat Gegenbemerkungen eingereicht mit dem Antrag, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.
Das Strassenverkehrsamt hat sich vernehmen lassen. Es beantragt die Abweisung der Beschwerde.
Das Bundesamt für Strassen beantragt unter Hinweis auf das seines Erachtens zutreffende Urteil des Kantonsgerichts die Abweisung der Beschwerde.
A._ hat dazu Stellung genommen.
E.
Mit Verfügung vom 29. November 2016 hat der Präsident der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.

considerations:
Erwägungen:
1.
Gegen den angefochtenen Entscheid ist gemäss Art. 82 lit. a BGG die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegeben.
Ein Ausschlussgrund nach Art. 83 BGG besteht nicht.
Ein kantonales Rechtsmittel steht nicht zur Verfügung. Die Beschwerde ist daher gemäss Art. 86 Abs. 1 lit. d i.V.m. Abs. 2 BGG zulässig.
Der Beschwerdeführer ist gemäss Art. 89 Abs. 1 BGG zur Beschwerde befugt.
Ob das angefochtene Urteil einen Endentscheid gemäss Art. 90 BGG oder einen Zwischenentscheid gemäss Art. 93 BGG darstellt, ist nicht ohne Weiteres klar. Da die Auflagen der Klärung der Fahreignung dienen, darüber also noch nicht endgültig befunden ist, dürfte es sich um einen Zwischenentscheid handeln. Ein solcher ist gemäss Art. 93 Abs. 1 BGG nur anfechtbar, wenn er (a) einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann oder (b) wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde. Die Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 BGG sind hier nicht offensichtlich erfüllt. Der Beschwerdeführer hätte deshalb darlegen müssen, weshalb dies der Fall sein soll (BGE 142 III 798 E. 2.2 S. 801, 141 III 395 E. 2.5 S. 399 f.; je mit Hinweisen). Das tut er nicht. Auf die Beschwerde dürfte daher mangels Erfüllung der Begründungsanforderungen (Art. 42 Abs. 2 BGG) nicht eingetreten werden können. Wie es sich damit verhält, kann jedoch dahingestellt bleiben, da sie jedenfalls unbegründet ist.
2.
2.1. Gemäss Art. 98 BGG kann mit der Beschwerde gegen Entscheide über vorsorgliche Massnahmen nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden. Der Beschwerdeführer legt dar, die Auflagen stellten vorsorgliche Massnahmen im Sinne dieser Bestimmung dar. Er macht deshalb lediglich die Verletzung verfassungsmässiger Rechte geltend (Beschwerde S. 3 N. 2).
2.2.
2.2.1. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV), da das Strassenverkehrsamt nicht begründet habe, weshalb es den Sicherungsentzug aufgehoben habe.
Das Vorbringen ist unbehelflich. Durch die Aufhebung des Führerausweisentzugs wurde der Beschwerdeführer begünstigt, weshalb er sich insoweit über keine Verletzung des rechtlichen Gehörs beklagen kann. Im Übrigen stellt im bundesgerichtlichen Verfahren nicht die Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 25. August 2016 das Anfechtungsobjekt dar, sondern das Urteil des Kantonsgerichts vom 25. Oktober 2016. Dieses ist aufgrund des Devolutiveffekts an die Stelle der Verfügung des Strassenverkehrsamts getreten (vgl. BGE 139 II 404 E. 2.5 S. 415 mit Hinweis).
2.2.2. Der Beschwerdeführer bringt vor, die Vorinstanz verletze seinen Anspruch auf rechtliches Gehör, indem sie auf einen anscheinend beigezogenen Strafbefehl verweise.
Mit Strafbefehl vom 15. Dezember 2015 büsste die Staatsanwaltschaft Abteilung 2 Emmen den Beschwerdeführer wegen unbefugten Kaufs, Besitzes und Konsums von Marihuana sowie unbefugten Kaufs und unbefugter Einfuhr von "Psilocybin-Kits" mit Fr. 300.--. Wie die Vorinstanz in der Vernehmlassung darlegt, war der Strafbefehl Bestandteil der Akten; der Beschwerdeführer habe jedoch keine Einsicht in diese verlangt. Dass es sich anders verhalten habe, macht der Beschwerdeführer in der Replik nicht geltend. Im Übrigen war der Strafbefehl dem Beschwerdeführer ja bekannt. Dass er den Strafbefehl nicht erhalten habe, behauptet er nicht. Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtlichen Gehör ist unter diesen Umständen zu verneinen.
2.3. Der Beschwerdeführer rügt, die Auflagen verletzten das Willkürverbot (Art. 9 BV) und sein Recht auf persönliche Freiheit (Art. 10 Abs. 2 BV).
Was er dazu vorbringt, dürfte den qualifizierten Begründungsanforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG nicht genügen (dazu BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254). Ob es sich bei den Auflagen um vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG handelt und die Beschwerdegründe damit beschränkt sind, ist allerdings fraglich (vgl. Urteil 1C_243/2010 vom 10. Dezember 2010 E. 1). Wie es sich damit verhält, braucht hier nicht vertieft zu werden. Selbst wenn die Anwendung des Bundesrechts gemäss Art. 95 lit. a BGG frei zu prüfen wäre, würde sich am Ergebnis nichts ändern.
2.4. Nach der Rechtsprechung ist es nach den allgemeinen Grundsätzen des Verwaltungsrechts im Rahmen der Verhältnismässigkeit stets zulässig, den Führerausweis mit Auflagen zu versehen (BGE 131 II 248 E. 6 f. S. 251 f.). Bestehen nach den Umständen hinreichend aussagekräftige Anzeichen für den Verdacht, dass der Führerausweisinhaber mindestens regelmässig Cannabis konsumiert und kann die ärztliche Untersuchung diesen Verdacht nicht ausräumen sowie die konkreten Konsumgewohnheiten abschliessend erhellen, können die Behörden im Interesse der Verkehrssicherheit verhältnismässige Auflagen anordnen, welche der Klärung der Fahreignung dienen (Urteil 6A.11/2006 vom 13. April 2006 E. 3.3).
2.5. Mit Rapport vom 31. Oktober 2015 brachte die Polizei den Beschwerdeführer wegen Kaufs, Besitzes und Konsums von Marihuana in der Zeit von Juni 2012 bis September 2015 zur Anzeige. Anlässlich der polizeilichen Befragung vom 5. September 2015 sagte der Beschwerdeführer aus, er rauche täglich einen Joint zum Einschlafen. Ein mutmasslicher Verkäufer von Marihuana gab an, der Beschwerdeführer sei einer seiner besten Kunden gewesen; dieser konsumiere sehr viel.
Wie erwähnt, auferlegte die Staatsanwaltschaft dem Beschwerdeführer mit Strafbefehl vom 15. Dezember 2015 wegen unbefugten Kaufs, Besitzes und Konsums von Marihuana sowie unbefugten Kaufs und unbefugter Einfuhr von "Psilocybin-Kits" eine Busse. Die Staatsanwaltschaft befand ihn schuldig, von Dezember 2012 bis April 2015 "wöchentlich ca. dreimal Marihuana gekauft, besessen und konsumiert" zu haben. Dagegen erhob der Beschwerdeführer keine Einsprache.
Bei der Untersuchung durch Frau Dr. Rohner Sonderegger am 6. April 2016 gab der Beschwerdeführer an, er sei seit über 6 Monaten cannabisabstinent. Die Gutachterin vereinbarte mit ihm, dass er zum Nachweis der Cannabisabstinenz bei seinem Hausarzt innert drei bis vier Wochen eine Urinprobe durchführen und das Resultat der Gutachterin zuschicken werde. Bis zum Abschluss des Gutachtens am 2. Juni 2016 - fast zwei Monate nach der Untersuchung - erhielt die Gutachterin den verlangten Befund nicht. Dagegen ging bei ihr ein Rapport der Luzerner Polizei vom 2. Mai 2016 ein. Danach hielt diese den Beschwerdeführer am 28. April 2016 an, als er den Personenwagens seines Vaters lenkte. Im Handschuhfach stellte die Polizei vier Minigrips mit Marihuana sicher. Der Beschwerdeführer gab an, zwei der Minigrips gehörten ihm. Bei den Beifahrern stellte die Polizei weiteres Marihuana sicher.
Die Gutachterin kam zum Schluss, die Fahreignung könne derzeit nicht bejaht werden, da der Beschwerdeführer die notwendige Cannabisabstinenz nicht belegen könne. Es sei negativ zu werten, dass er trotz laufender verkehrsmedizinischer Begutachtung weiterhin im Besitz von Marihuana sei und sich in einem drogenaffinen Umfeld bewege. Vor der Neubeurteilung seiner Fahreignung sei zwingend eine sechsmonatige Cannabisabstinenz zu fordern, welche mittels monatlichen Urinproben beim Hausarzt belegt werden müsse.
2.6. In Anbetracht all dessen bestanden erhebliche Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer seit Längerem regelmässig Cannabis konsumierte und damit entgegen seinen Angaben gegenüber der Gutachterin nicht aufgehört hatte. Wenn das Strassenverkehrsamt unter diesen Umständen den Führerausweis mit der Auflage verbunden hat, der Beschwerdeführer habe bis zum 30. September 2016 beim Hausarzt eine Urinprobe abzugeben und deren Ergebnis dem Amt bis zum 31. Oktober 2016 mitzuteilen, ist das nicht zu beanstanden. Die Auflage war geeignet, Aufschluss über die Fahreignung zu geben. Eine mildere Massnahme dafür stand nicht zur Verfügung. Die Auflage stellte für den Beschwerdeführer sodann einen leichten Eingriff dar. Sie diente der Verkehrssicherheit und damit dem Schutz von Leib und Leben der anderen Verkehrsteilnehmer. Dabei handelt es sich um ein hochrangiges Rechtsgut. Die Auflage war dem Beschwerdeführer deshalb zumutbar. Damit war sie verhältnismässig und im Lichte der dargelegten Rechtsprechung zulässig.
Die Erwägungen der Vorinstanz verletzen kein Bundesrecht. Darauf kann, was die Einzelheiten betrifft, verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG).
3.
3.1. Soweit sich der Beschwerdeführer gegen die Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Verbeiständung im vorinstanzlichen Verfahren richtet, legt er nicht dar, gegen welche Bestimmung des Bundesrechts die Vorinstanz verstossen haben soll. Insbesondere rügt er keine willkürliche Anwendung des kantonalen Verfahrensrechts. Er dürfte der Meinung sein, die Verweigerung der unentgeltlichen Verbeiständung durch die Vorinstanz verletze Art. 29 Abs. 3 BV. Ob er insoweit seiner qualifizierten Begründungspflicht genügt, kann dahingestellt bleiben. Eine Verletzung von Art. 29 Abs. 3 BV ist jedenfalls zu verneinen.
3.2. Nach dieser Bestimmung hat jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.
Für die Beurteilung der Frage, ob eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung sachlich notwendig ist, sind die konkreten Umstände massgeblich. Zu berücksichtigen sind insbesondere die Schwere der Betroffenheit in grundlegenden Interessen, die tatsächlichen und rechtlichen Schwierigkeiten des Falles sowie die Fähigkeit des Betroffenen, sich im Verfahren zurechtzufinden (BGE 139 I 206 E. 3.3.1 S. 214; 128 I 225 E. 2.5.2 S. 232 f.; je mit Hinweisen; GEROLD STEINMANN, in: Die Schweizerische Bundesverfassung, St. Galler Kommentar, 3. Aufl. 2014, N. 70 zu Art. 29 BV).
3.3. Wie dargelegt, geht es um einen leichten Eingriff in die Persönlichkeit des Beschwerdeführers. Dieser wurde mit der Auflage lediglich verpflichtet, bei seinem Hausarzt eine Urinprobe abzugeben und deren Ergebnis dem Strassenverkehrsamt mitzuteilen. Der Fall bot weder in tatsächlicher noch rechtlicher Hinsicht besondere Schwierigkeiten. Der Beschwerdeführer ist sodann Schweizer und spricht deutsch. Er wäre deshalb in der Lage gewesen, der Vorinstanz auch ohne Verbeiständung darzulegen, weshalb er mit den Auflagen nicht einverstanden war.
Wenn die Vorinstanz den Beizug eines Anwalts nicht als notwendig erachtet hat, hält das daher vor Art. 29 Abs. 3 BV stand.
4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf überhaupt eingetreten werden kann.
Da sie aussichtlos war, kann die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung gemäss Art. 64 BGG nicht bewilligt werden. Die Mittellosigkeit des Beschwerdeführers ist allerdings anzunehmen. Mit Blick darauf wird auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.
3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Strassenverkehrsamt des Kantons Luzern, dem Kantonsgericht Luzern, 4. Abteilung, und dem Bundesamt für Strassen, Sekretariat Administrativmassnahmen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 30. Mai 2017
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Merkli
Der Gerichtsschreiber: Härri


facts:
Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 17. Mai 2017 gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 18. April 2017,

considerations:
in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,
dass dabei konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und weshalb sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 134 V 53 E. 3.3 S. 60 und 133 IV 286 E. 1.4 S. 287), während eine rein appellatorische Kritik nicht genügt (vgl. BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68 und 134 II 244 E. 2.1 f. S. 245 f.),
dass das kantonale Gericht nach eingehender Besprechung der medizinischen Berichte und Gutachten auf einen sich seit der Rentenzusprechung vom 17. April 2008 veränderten Gesundheitszustand (somatisch leichte Verschlechterung bei erheblich verbessertem psychischem Zustand) schloss und damit zusammen mit der IV-Stelle die Voraussetzungen für eine Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG bejahte,
dass es alsdann den Invaliditätsgrad mittels Einkommensvergleichs auf 22 % festlegte, was einen über den 31. Mai 2016 hinausgehenden Rentenanspruch ausschloss,
dass es sich dabei insbesondere mit den gegen die Expertisen der Begutachtungsstelle ZIMB vom 20. Dezember 2013 und 12. September 2015 vorgebrachten Einwendungen genauso einlässlich auseinandersetzte wie auch mit der Forderung nach Eingliederungsbemühungen vor Rentenentzug,
dass der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin - wie bereits in zahlreichen anderen beim Bundesgericht von ihm anhängig gemachten Verfahren (unlängst etwa Urteile 9C_206/2017 vom 21. März 2017 und 8C_195/2017 vom 15. März 2017; siehe aber auch Urteil 2C_410/2017 vom 4. Mai 2017) - eine ungenügende Sachverhaltsabklärung und eine unzutreffende Würdigung der im Recht liegenden Arztberichte rügt, sich dabei jedoch weitgehend darauf beschränkt, bereits vor dem kantonalen Gericht Vorgetragenes zu wiederholen, ohne auf die dazu ergangenen vorinstanzlichen Erwägungen hinreichend konkret einzugehen, geschweige denn aufzuzeigen, inwiefern das kantonale Gericht eine Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f. BGG begangen oder - soweit überhaupt beanstandet - eine entscheidwesentliche, qualifiziert unrichtige oder auf einer Rechtsverletzung beruhende Sachverhaltsfeststellung im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG getroffen haben sollte,
dass dieser Begründungsmangel offensichtlich ist, was dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin bei einem Minimum an Sorgfalt klar sein müsste (s. oben sowie insbesondere die Urteile, in denen ihm persönlich wegen unsorgfältiger Beschwerdeführung Ordnungsbussen auferlegt worden sind [8C_611/2015 vom 30. September 2016, 8C_200/2012 vom 26. April 2012, 8C_299/2011 vom 10. Mai 2011 und 8C_264/2011 vom 7. April 2011]),
dass deshalb auf die Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist,
dass die Beschwerdeführerin nach Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG kostenpflichtig wird,
dass der Rechtsvertreter bei weiterer gleichartiger Beschwerdeführung inskünftig wieder basierend auf Art. 33 Abs. 2 BGG mit einer Ordnungsbusse zu rechnen hat, derweil aber nochmals davon Abstand genommen wird,

rulings:
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 200.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 6. Juni 2017
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Maillard
Der Gerichtsschreiber: Grünvogel