facts:
Sachverhalt:
A.
A._ (geb. 1962) und B._ (geb. 1972) sind die Eltern von C._ (geb. 2006). Seit dem Jahr 2008 leben sie getrennt. Die elterliche Sorge über C._ steht seit der Geburt der Mutter zu.
Seit Ende 2013 streiten sich die Eltern vor der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde U._ (nachfolgend KESB) um das Besuchsrecht. Mit Beschluss vom 10. Juni 2014 installierte die KESB eine Erziehungsbeistandschaft, wobei der vor der Behörde ausgetragene Streit fortdauert.
B.
Mit Eingabe vom 24. Februar 2015 beantragte der Vater bei der KESB die Erteilung der gemeinsamen elterlichen Sorge über C._. Die Beiständin verlangte eine sozialpädagogische Familienbegleitung und die Mutter ein psychologisch-psychiatrisches Gutachten und bis zu dessen Vorliegen die superprovisorische Sistierung des Besuchsrechts.
Mit Zwischenverfügung vom 24. April 2015 wies die KESB den Sistierungsantrag ab und hielt die Mutter superprovisorisch zu strafbewehrter Umsetzung des Besuchsrechts an.
Mit Beschluss vom 5. Mai 2015 übertrug die KESB den Eltern gestützt auf Art. 12 Abs. 4 SchlT ZGB i.V.m. Art. 298b Abs. 2 ZGB die gemeinsame elterliche Sorge.
Die hiergegen erhobene Beschwerde der Mutter wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz mit Entscheid vom 18. November 2015 ab.
C.
Gegen diesen Entscheid hat A._ am 5. Januar 2016 eine Beschwerde erhoben mit dem Begehren um dessen Aufhebung. Ferner verlangt sie die unentgeltliche Rechtspflege. Mit Präsidialverfügung vom 22. Januar 2016 wurde antragsgemäss die aufschiebende Wirkung erteilt. Mit Schreiben vom 28. Januar 2016 hat das Verwaltungsgericht auf eine Stellungnahme verzichtet. Mit Schreiben vom 1. Februar 2016 verlangt die KESB und mit Vernehmlassung vom 15. Februar 2016 auch der Vater die Abweisung der Beschwerde. Am 24. Februar 2016 hat die Mutter eine Replik eingereicht.

considerations:
Erwägungen:
1.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid über eine auf Art. 12 Abs. 4 SchlT ZGB i.V.m. Art. 298b Abs. 2 ZGB gestützte Erteilung der gemeinsamen elterlichen Sorge; die Beschwerde in Zivilsachen ist gegeben (Art. 72 Abs. 1, Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG).
2.
Die Beschwerdeführerin erhebt unter anderem Rügen im Zusammenhang mit der mündlichen Anhörung in Bezug auf sie selbst und in Bezug auf das Kind.
In diesem Zusammenhang rügt sie richtigerweise die Verletzung der im ZGB aufgestellten Verfahrensvorschriften und nicht etwa die Verletzung des rechtlichen Gehörs im Sinn von Art. 29 Abs. 2 BV, denn aus der Verfassungsbestimmung ergibt sich grundsätzlich kein Anspruch auf mündliche Anhörung (vgl. BGE 130 II 425 E. 2.1 S. 428 f.; 134 I 140 E. 5.3 S. 148; letztmals bestätigt im Urteil 6B_594/2015 vom 29. Februar 2016 E. 2.1).
Indes kann die Rechtsprechung zum rechtlichen Gehör, wonach wegen dessen formeller Natur eine Verletzung ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen Entscheides führt und deshalb die entsprechenden Vorbringen vorab zu prüfen sind (vgl. BGE 135 I 187 E. 2.2 S. 190; 137 I 195 E. 2.2 S. 197; letztmals bestätigt im Urteil 5A_1026/2015 vom 8. März 2016 E. 3), ohne weiteres auf die vorliegende Konstellation der Verletzung von Art. 314a Abs. 1 ZGB und Art. 314 Abs. 1 i.V.m. Art. 447 ZGB übertragen werden (vgl. AUER/MARTI, Basler Kommentar, N. 37 zu Art. 447 ZGB). Das Vorbringen, die kantonalen Instanzen hätten im Zusammenhang mit der Anhörung die betreffenden Verfahrensvorschriften verletzt, ist deshalb vorweg zu prüfen.
2.1. Unbestrittene Tatsache ist, dass die KESB weder die Mutter noch das Kind mündlich angehört hat.
In Bezug auf die Mutter hat das Verwaltungsgericht erwogen, dass Art. 314 Abs. 1 i.V.m. Art. 447 Abs. 1 ZGB an sich eine mündliche Anhörung verlangen würde, aber die KESB ihr im Schreiben vom 2. März 2015 den Verfahrensablauf offen gelegt und Gelegenheit gegeben habe, zum Antrag des Vaters schriftlich Stellung zu nehmen. Davon habe sie Gebrauch gemacht und im Hauptpunkt ein Gutachten verlangt, nicht aber eine mündliche Anhörung für den Fall der Ablehnung des Gutachtensantrages. Ihr nachträgliches Beharren auf einer mündlichen Anhörung sei deshalb wider Treu und Glauben. Ohnehin aber wäre ein Gehörsmangel geheilt, weil die Mutter nunmehr durch das Verwaltungsgericht mündlich angehört worden sei und sie sich umfassend habe äussern können. Eine Rückweisung zur Durchführung einer Anhörung durch die KESB würde zu einem formalistischen Leerlauf und einer unnötigen Verzögerung führen.
In Bezug auf das Kind hat das Verwaltungsgericht erwogen, es gebe wichtige Gründe im Sinn von Art. 314a Abs. 1 ZGB, um von einer Anhörung abzusehen: Für ein Kind im Alter von rund neun Jahren stehe erfahrungsgemäss die Betreuung im Alltag im Vordergrund und Belange des Sorgerechts (Schulwechsel, Konfession, Berufswahl, medizinische Eingriffe, etc.) seien für ein 9-jähriges Kind kaum zu erfassen; vielmehr sei es mit solchen Fragen überfordert. Dazu komme, dass der Sohn den Vater nach den Aussagen der Mutter vor einem Jahr zum letzten Mal gesehen habe; das bedeute, dass er faktisch von ihr abhängig sei und den Vater aktuell kaum kenne. Das Kind in dieser Situation zum Sorgerecht zu befragen, laufe darauf hinaus, es in einen Loyalitätskonflikt zu treiben. Schliesslich sei im Rahmen einer zulässigen antizipierten Beweiswürdigung nicht damit zu rechnen, dass von einer Anhörung des Kindes verwertbare neue Erkenntnisse resultieren würden. Nachdem das Kind ausschliesslich im Umfeld der Mutter lebe, sei davon auszugehen, dass sie das Kind auf die Anhörung "vorbereiten" könnte.
2.2. Im Zusammenhang mit ihrer eigenen Anhörung hält die Mutter entsprechend den effektiven Tatsachen fest, dass die KESB ihr im Schreiben vom 2. Mai 2015 keineswegs den Verfahrensablauf offen gelegt, sondern einfach Frist zur Stellungnahme gesetzt habe. Vor diesem Hintergrund ist ihre Kritik, daraus habe sie keineswegs schliessen müssen, dass entgegen den Gesetzesvorschriften keine mündliche Einvernahme stattfinden würde, nachvollziehbar. Wie es sich im Einzelnen verhält, kann aber offen bleiben, weil das Verwaltungsgericht die Verletzung der Verfahrensvorschriften insofern heilen konnte, als die allgemeine Rechtsprechung zur Heilung von Gehörsmängeln auf die Verletzung von spezifisch die mündliche Anhörung regelnden Verfahrensvorschriften übertragen werden kann.
Die Rechtsprechung zur Heilung von Gehörsverletzungen geht dahin, dass eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs als geheilt gelten kann, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Rechtsmittelinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie auch die Rechtslage frei überprüfen kann. Unter dieser Voraussetzung ist darüber hinaus - im Sinne einer Heilung des Mangels - selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör von einer Rückweisung der Sache an die Vorinstanz abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (vgl. BGE 133 I 201 E. 2.2 S. 204 f.; 136 V 117 E. 4.2.2.2 S. 126 f.; 137 I 195 E. 2.3.2 S. 197 f.; letztmals bestätigt im Urteil 5A_663/2015 vom 7. März 2016 E. 3.2).
Weil der Mutter im erstinstanzlichen Verfahren Gelegenheit zur schriftlichen Stellungnahme gegeben wurde, waren der urteilenden Behörde ihre zentralen Anliegen und die Schwerpunkte ihrer Argumentation bekannt. Nichtsdestoweniger ist die in Art. 314 i.V.m. 447 ZGB geregelte mündliche Anhörung im Verfahren vor der KESB gerade bei der Frage des gemeinsamen Sorgerechtes zentral; es ist unabdingbar, dass die Erstinstanz hier einen persönlichen Eindruck von den Eltern gewinnt und nicht bloss einen Aktenentscheid fällt. Vor diesem Hintergrund ist tendenziell von einer schweren Verletzung der betreffenden Verfahrensvorschriften auszugehen, was angesichts des Verweises auf den formalistischen Leerlauf einer Rückweisung implizit auch das Verwaltungsgericht so gesehen hat. Indes hält die betreffende Begründung des Verwaltungsgerichtes vor Bundesrecht stand: Die oberinstanzlich nachgeholte Anhörung ist ausführlich und betrifft die aktuellen Belange im Dreieck Eltern und Kind; sodann verfügt das Verwaltungsgericht über volle Kognition (Art. 314 Abs. 1 i.V.m. 450a Abs. 1 ZGB) und es galt ausserdem die Offizial- und Untersuchungsmaxime, so dass das Verwaltungsgericht bei der Anhörung frei war und auch deren Inhalt umfassend verwerten konnte. Insofern lässt sich die Ansicht halten, dass eine Rückweisung einen formalistischen Leerlauf bedeutet und das Verfahren unnötig verzögert hätte, so dass zweitinstanzlich eine Heilung des Mangels erfolgen konnte.
2.3. Im Zusammenhang mit der Anhörung des Kindes verweist die Mutter auf Art. 314a Abs. 1 ZGB und kritisiert die verwaltungsgerichtlichen Argumente für ein Absehen von der Anhörung als unhaltbar und rechtsprechungswidrig.
Die Anhörung des Kindes ist zum einen Ausfluss seiner Persönlichkeit und dient zum anderen der Sachverhaltsfeststellung. In seinem Leitentscheid zur Kindesanhörung ist das Bundesgericht davon ausgegangen, dass diese im Sinn einer Richtlinie ab dem vollendeten sechsten Altersjahr möglich ist, wobei es nicht ausgeschlossen ist, je nach den konkreten Umständen auch ein etwas jüngeres Kind anzuhören, etwa wenn bei Geschwistern das jüngere kurz vor dem genannten Schwellenalter steht (BGE 131 III 553 E. 1.2.3 S. 557). Während bei älteren Kindern der persönlichkeitsrechtliche Aspekt im Vordergrund steht und das Kind ein eigenes Mitwirkungsrecht hat, ist die Anhörung bei kleineren Kindern im Sinn eines Beweismittels zu verlangen (BGE 131 III 553 E. 1.1 S. 554 f.). Soweit aber entsprechende Anträge vorhanden sind, besteht unter Vorbehalt der vom Gesetz genannten wichtigen Gründe eine Verpflichtung zur Durchführung der Anhörung (BGE 131 III 553 E. 1.2.3 S. 557 und E. 1.4 S. 559; Urteile 5A_43/2008 vom 15. Mai 2008 E. 4.1; 5A_821/2013 vom 16. Juni 2014 E. 4).
Im Zeitpunkt des verwaltungsgerichtlichen Entscheides war C._ genau neun Jahre alt und hat damit das für die Anhörung relevante Schwellenalter längst überschritten, so dass seine Anhörung im Sinn eines Beweismittels beantragt werden konnte. Die Beschwerdeführerin hatte die Anhörung des Kindes vor Verwaltungsgericht zwar nicht explizit im Sinn eines Beweismittels beantragt. Sie hat aber ausführlich gerügt, dass die Anhörung bereits erstinstanzlich hätte erfolgen müssen und dass die Unterlassung der Kindesanhörung gegen das Gesetz verstosse. Darin ist implizit und rechtsgenüglich ein Antrag auf Anhörung enthalten. Dem Verwaltungsgericht war - angesichts seiner Begründung, wieso die Anhörung im vorliegenden Einzelfall unterbleiben müsse - denn auch ohne Weiteres klar, was die Beschwerdeführerin wollte.
Lag folglich ein Antrag auf Anhörung des Kindes vor, so bedeutet dies, dass - unter Vorbehalt des vom Gesetz genannten "Ausschlusses durch Kindesalter", womit das rechtsprechungsgemäss auf sechs Jahre festgelegte Schwellenalter gemeint ist, oder der "anderen wichtigen Gründe" (dazu untenstehend) - eine Verpflichtung zur Durchführung der Anhörung besteht (BGE 131 III 553 E. 1.1 S. 554 f.). Das schliesst nach konstanter bundesgerichtlicher Rechtsprechung aus, dass ein gestellter Antrag auf Anhörung des Kindes aufgrund einer antizipierten Beweiswürdigung abgewiesen werden darf (Urteile 5A_405/2007 vom 6. Dezember 2007 E. 3.2; 5A_536/2007 vom 24. Januar 2008 E. 2.1; 5A_160/2011 vom 29. März 2011 E. 5.2.1; 5A_821/2013 vom 16. Juni 2014 E. 4).
Es bleibt mithin die Frage, ob "andere wichtige Gründe" im Sinn von Art. 314a Abs. 1 ZGB vorliegen. Solche können gegeben sein bei Aussageverweigerung des Kindes, befürchteten Repressalien, dauerndem Auslandaufenthalt oder befürchteter Gesundheitsschädigung (BGE 131III 553 E. 1.3.1 S. 558; Urteil 5C.149/2006 vom 10. Juli 2006 E. 1.2). Demgegenüber darf die Anhörung des Kindes nicht mit dem Vorwand eines nicht weiter belegten Loyalitätskonfliktes oder einer möglichen Belastung des Kindes abgelehnt werden (BGE 131 III 553 E. 1.3.1 S. 558), weil gerade bei kleineren Kindern zu erwarten ist, dass sie sich zu beiden Elternteilen hingezogen fühlen, oft in einem Loyalitätskonflikt stehen und in aller Regel zu beiden Elternteilen Kontakt pflegen möchten, so dass mit dem Verweis auf einen Loyalitätskonflikt oder eine Belastung die Anhörung des Kindes fast durchwegs ausgehebelt werden könnte (Urteil 5A_821/2013 vom 16. Juni 2014 E. 4).
Freilich ist zu beachten, dass sich die emotionale und kognitive Reife zu überdauernder eigener Meinungsbildung sowie die Differenzierungs- und Abstraktionsfähigkeit und damit die Möglichkeit zu formal-logischen Denkoperationen erst ab etwa elf bis zwölf Jahren ausbildet (BGE 131 III 553 E. 1.2.2 S. 556 f.; 133 III 146 E. 2.4 S. 250, je mit Hinweisen auf die kinderpsychologische Literatur). Je abstrakter die Fragestellung ist, desto weniger kann eine Urteilsfähigkeit angenommen werden. Die Tragweite der elterlichen Sorge ist auch für ein älteres Kind schwerlich überblickbar (zur Publ. bestimmtes Urteil 5A_52/2015 vom 17. Dezember 2015 E. 5.2.4). Deshalb geht es bei jüngeren Kindern nicht um eine konkrete Befragung über Zuteilungswünsche, sondern in erster Linie darum, dass sich das urteilende Gericht ein persönliches - mithin aktuelles und unmittelbar eigenes - Bild vom Kind machen kann und über ein zusätzliches Element bei der Sachverhaltsfeststellung und Entscheidfindung verfügt (BGE 131 III 553 E. 1.2.2 S. 557). Insofern geht die Ansicht des Verwaltungsgerichtes an der Sache vorbei, das 9-jährige Kind sei mit Fragen zur Zuteilung überfordert; nach dem Gesagten geht es im betreffenden Alter gerade nicht um eine so direkte Fragestellung und eine "Quasi-Abwälzung" der Entscheidungslast auf das Kind.
Vorliegend hat das Verwaltungsgericht nicht ansatzweise konkrete Sachverhaltspunkte vorgebracht, welche die beantragte Anhörung des Kindes ausschlössen, so dass sich seine - weder Literatur noch Rechtsprechung zitierenden - Erwägungen als bundesrechtswidrig erweisen. Die Anhörung ist nachzuholen. Prinzipiell wäre sie durch die KESB durchzuführen, ausnahmsweise ist aber eine Heilung durch oberinstanzliche Anhörung auch bei Kindern zulässig (vgl. BGE 131 III 409 E. 4.4 S. 412 ff.; vgl. sodann AUER/MARTI, a.a.O., N. 37 zu Art. 447 ZGB). Dies könnte vorliegend angezeigt sein, nachdem vorstehend die Heilung durch oberinstanzliche Anhörung in Bezug auf die Mutter geschützt worden und die Sache einigermassen dringlich ist, steht aber im Ermessen des Verwaltungsgerichtes.
3.
Weil die Anhörung des Kindes ein formeller Aspekt und im Übrigen offen ist, ob und wie sich deren Ergebnis auf den materiellen Entscheid auswirken wird, haben diesbezügliche Ausführungen vorderhand zu unterbleiben.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde dahingehend gutzuheissen ist, dass der angefochtene Entscheid aufgehoben und die Sache zur Anhörung des Kindes und neuen Entscheidung an das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz zurückgesandt wird.
Die Beschwerde bezieht sich in erster Linie auf die Frage der Anhörung, bei welcher die Beschwerdeführerin in Bezug auf das Kind, nicht aber in Bezug auf sich selbst durchdringt; ferner bezieht sich die Beschwerde auch auf die materielle Frage, welche einstweilen nicht zu behandeln ist. Vor diesem Hintergrund rechtfertigt es sich, dass die Gerichtskosten den Parteien je zur Hälfte auferlegt werden und jede Partei ihre eigenen Parteikosten trägt (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG). Für die Beschwerdeführerin gilt dies unter Vorbehalt der unentgeltlichen Rechtspflege, welche ihr zufolge Prozessarmut unter Verbeiständung durch den sie vertretenden Rechtsanwalt zu gewähren ist (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, dass der Entscheid des Verwaltungsgerichtes des Kantons Schwyz vom 18. November 2015 aufgehoben und die Sache zur Anhörung von C._ und neuen Entscheidung an das Verwaltungsgericht zurückgewiesen wird.
2.
Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege erteilt und es wird ihr Rechtsanwalt Kaspar Noser als unentgeltlicher Vertreter beigegeben.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt. Der Anteil der Beschwerdeführerin wird einstweilen auf die Bundesgerichtskasse genommen.
4.
Rechtsanwalt Kaspar Noser wird aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 2'000.-- entschädigt.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde U._ und dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, Kammer III, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 28. April 2016
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: Möckli


facts:
Considérant en fait et en droit :
1.
Par jugement du 30 août 2013, le Tribunal correctionnel du canton de Genève a constaté que X._ avait commis en état d'irresponsabilité des actes de contrainte sexuelle et d'ordre sexuel sur une personne incapable de discernement. En conséquence, le tribunal a ordonné sur la base de l'art. 59 al. 2 CP un traitement institutionnel dans un établissement psychiatrique approprié, ou dans un établissement d'exécution des mesures.
2.
X._ a été placé à la clinique A._ dès le 19 novembre 2013.
Le 23 décembre 2013, à la suite de plusieurs fugues, le service d'application des peines et des mesures du canton de Genève l'a sommé de respecter le cadre des soins et les règles en vigueur à la clinique. Il lui a adressé un avertissement formel le 22 janvier 2014. Le 25 mars 2014, les médecins de la clinique ont fait part au service de leur inquiétude: le patient continuait de consommer régulièrement du cannabis et il en fournissait à d'autres patients; en outre, aucune évolution positive n'était observée.
Par décision du 4 avril 2014, le service a ordonné le placement de X._ en milieu pénitentiaire fermé dans l'attente d'une décision concernant la suite du traitement institutionnel, à rendre par le Tribunal d'application des peines et des mesures (TAPEM). Le service a adressé un ordre d'écrou à la direction de la prison de Champ-Dollon, où le patient a été transféré.
3.
X._ a recouru au Tribunal d'application des peines et des mesures. Il a requis ce tribunal de constater la nullité de la décision de placement en milieu pénitentiaire fermé, de constater la nullité de l'ordre d'écrou, de lui allouer une indemnité au montant de 57'000 fr. pour détention illicite, d'ordonner la poursuite du traitement institutionnel et, enfin, d'ordonner son transfert dans un établissement adéquat.
Le tribunal s'est prononcé le 13 janvier 2015 après avoir tenu audience. Il a ordonné la poursuite du traitement institutionnel et le transfert du patient dans un établissement d'exécution de cette mesure; pour le surplus, le tribunal a rejeté le recours.
X._ a été retransféré à la clinique A._ le 25 du même mois.
4.
X._ a recouru contre ce jugement du 13 février 2015. Il persistait dans ses conclusions concernant la nullité de la décision de placement en milieu pénitentiaire fermé et de l'ordre d'écrou, et il persistait à réclamer une indemnité qu'il augmentait au montant de 59'000 francs.
La Chambre pénale de recours de la Cour de justice a statué le 13 mai 2015. Elle a partiellement admis le recours au sujet de l'indemnité pour détention illicite et elle a renvoyé la cause au Tribunal d'application des peines et des mesures pour instruction et nouvelle décision sur ce chef de la contestation. Pour le surplus, la Cour de justice a déclaré le recours irrecevable. La motivation de l'arrêt comprend le passage ci-après:
En l'espèce, le recourant ne prend pas de conclusions en constatation du caractère illicite de ses conditions de détention à la prison de Champ-Dollon, mais en paiement d'une indemnité à titre de réparation morale pour détention injustifiée dans un établissement inapproprié. A la lecture de son recours, on comprend aisément qu'il se plaint de ses conditions de détention. En effet, il estime avoir été détenu dans des conditions « inhumaines, sans suivi psychiatrique ni thérapeutique durant 295 jours, enfermé vingt-trois heures sur vingt-quatre ». Dès lors, il revient, conformément à la jurisprudence fédérale, à l'autorité compétente pour effectuer le contrôle annuel de sa mesure de se prononcer sur le caractère licite ou non de ses conditions de détention, soit le TAPEM.
Le recours sur ce point sera par conséquent admis et la cause renvoyée au TAPEM pour qu'il instruise les conditions de détention du recourant et se prononce, cas échéant, sur une indemnisation.
X._ a attaqué l'arrêt de la Cour de justice par la voie du recours en matière pénale; le Tribunal fédéral a déclaré ce recours irrecevable par arrêt du 27 août 2015 (6B_617/2015).
5.
Le Tribunal d'application des peines et des mesures s'est ensuite dessaisi par une ordonnance du 16 février 2016. Il s'est jugé incompétent pour la vérification de la licéité des conditions de la détention et il a ordonné la transmission du dossier au Département cantonal de la sécurité et de l'économie comme objet de sa compétence.
La Chambre pénale de recours de la Cour de justice a statué le 18 mai 2016 sur un nouveau recours de X._. Elle a rejeté ce recours au motif qu'au regard de la jurisprudence cantonale la plus récente, la compétence d'examiner les conditions de détention appartient effectivement au Département de la sécurité et de l'économie.
6.
Agissant derechef par la voie du recours en matière pénale, X._ requiert le Tribunal fédéral de confirmer la compétence du Tribunal d'application des peines et des mesures. Une demande d'assistance judiciaire est jointe au recours.
Le Ministère public du canton de Genève conclut au rejet du recours; la Cour de justice n'a pas présenté d'observations.
7.
En tant que l'arrêt attaqué est une simple décision incidente dans une procédure d'indemnisation qui n'est pas terminée, il s'agit d'une décision portant sur la compétence aux termes de l'art. 92 al. 1 LTF; elle est par conséquent susceptible d'un recours séparé devant le Tribunal fédéral.
Les conditions de recevabilité du recours en matière pénale sont par ailleurs satisfaites, notamment à raison de la qualité pour recourir.
8.
Dans son arrêt du 13 mai 2015 et dans celui présentement attaqué, la Cour de justice se réfère aux règles de la procédure du recours prévue par les art. 393 à 397 CPP. Ces règles ne sont applicables qu'à titre de droit cantonal supplétif car à teneur de l'art. 439 al. 1 CPP, il appartient aux cantons de régler la procédure d'exécution des peines et des mesures. Le Tribunal fédéral ne contrôle l'application du droit cantonal qu'avec un pouvoir d'examen limité à l'arbitraire (ATF 141 I 105 consid. 3.3.1 p. 108).
L'art. 397 al. 2 CPP autorise l'autorité de recours à annuler la décision attaquée devant elle et à renvoyer la cause à l'autorité inférieure pour nouvelle décision; c'est ce que la Cour a fait dans cet arrêt-là.
La loi ne précise pas la portée de la décision de renvoi sur les décisions ultérieures des autorités saisies. Selon une opinion doctrinale qui est à l'évidence pertinente, l'autorité inférieure est liée par cette décision qui lui renvoie l'affaire (Andreas Keller, in Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, Andreas Donatsch et al., éd., 2e éd., n° 9 ad art. 397 CPP). La nouvelle décision de l'autorité inférieure est elle aussi susceptible du recours selon les art. 393 à 397 CPP, applicables à titre supplétif. Parce que le bon ordre et le bon avancement d'un procès ne s'accommoderaient pas de ce que les parties et les juges puissent indéfiniment remettre en discussion les étapes précédentes de ce même procès, il s'impose d'admettre que l'autorité de recours est alors elle-même liée par sa propre décision antérieure, y compris par les instructions données à l'autorité inférieure, et que son examen ne peut désormais plus porter que sur les points nouvellement tranchés par cette autorité-ci. Cela correspond au régime appliqué par le Tribunal fédéral lorsque celui-ci est saisi d'un nouveau recours alors qu'il avait précédemment renvoyé la cause à la juridiction cantonale (ATF 135 III 334 consid. 2 p. 335); ce même régime est d'ailleurs aussi transposé à la procédure de l'appel en procédure civile (arrêt 4A_646/2011 du 26 février 2013, consid. 3.2).
Dans la présente contestation, la décision de renvoi a textuellement établi qu'il incombe au Tribunal d'application des peines et des mesures d'élucider les conditions dans lesquelles le recourant a été détenu à la prison de Champ-Dolllon, puis de se prononcer sur une éventuelle indemnisation. Cette décision de renvoi lie désormais ce tribunal et aussi la Cour de justice, de sorte que la cause ne peut pas être renvoyée à une autre autorité, telle le Département de la sécurité et de l'économie, au motif que la distribution jurisprudentielle des compétences a entre-temps évolué. L'arrêt présentement attaqué se révèle arbitraire en tant qu'il s'écarte de façon flagrante de l'arrêt de renvoi intervenu le 13 mai 2015. Cela conduit à l'admission du recours en matière pénale; l'arrêt attaqué doit être réformé en ce sens que la compétence du Tribunal d'application des peines et des mesures est confirmée.
9.
La Cour de justice n'a pas prélevé de frais judiciaires et elle a alloué une indemnité au conseil du recourant, désigné en qualité d'avocat d'office. Un nouveau jugement n'est pas nécessaire sur ces points et il n'y a donc pas lieu à renvoi de la cause à la Cour de justice.
Devant le Tribunal fédéral, le canton de Genève est exonéré de l'émolument judiciaire conformément à l'art. 66 al. 4 LTF. Les dépens à allouer au recourant doivent être affectés à la rémunération de son conseil; il n'est donc pas nécessaire de statuer sur la demande d'assistance judiciaire.

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est admis et l'arrêt attaqué est réformé en ce sens que la compétence du Tribunal d'application des peines et des mesures est confirmée.
2.
Il n'est pas perçu d'émolument judiciaire.
3.
A titre de dépens, le canton de Genève versera une indemnité de 2'000 fr. au conseil du recourant.
4.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour de justice du canton de Genève.
Lausanne, le 22 mai 2017
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le président : Denys
Le greffier : Thélin

region: Federation

bge_label: non-critical

citation_label: non-critical


considerations:
Erwägungen:
Mit Urteil des Einzelrichters für Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, vom 24. März 2016 wurde festgestellt, dass die gegen A._ angeordnete Ausschaffungshaft für die Dauer von drei Monaten, d.h. bis 21. Juni 2016, rechtmässig und angemessen sei. Dagegen erhob der Betroffene am 28. April 2016 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht. In seiner Vernehmlassung vom 4. Mai 2016 teilt das Amt für Migration Basel mit, dass es den Beschwerdeführer gleichentags aus der Haft entlassen hat. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers erklärt sich mit einer Abschreibung des Verfahrens einverstanden und beansprucht eine Parteientschädigung.
Mit der Haftentlassung ist die Beschwerde gegenstandslos geworden bzw. das Interesse an deren Behandlung dahingefallen. Das Verfahren kann durch einzelrichterliche Verfügung des Instruktionsrichters bzw. Abteilungspräsidenten abgeschrieben werden (Art. 32 Abs. 1 und 2 BGG). Mit der Abschreibungsverfügung ist über die Gerichtskosten zu entscheiden und die Höhe einer (allfälligen) Parteientschädigung zu bestimmen; der entsprechende Entscheid ergeht mit summarischer Begründung aufgrund der Sachlage vor Eintritt des Erledigungsgrundes (Art. 72 BZP in Verbindung mit Art. 71 BGG).
Die Haftentlassung steht im Zusammenhang mit den Schwierigkeiten, innert überhaupt absehbarer Frist einen Sonderflug organisieren zu können, was beim Beschwerdeführer, der (bei einer maximal zulässigen Gesamt-Haftdauer von 18 Monaten) schon früher zwölf Monate in Ausschaffungshaft war, besonders ins Gewicht fällt. Die Beschwerdebegründung beruhte u.a. auf diesem Aspekt (Art. 80 Abs. 6 lit. a AuG). Unter diesen Umständen rechtfertigt es sich, den Beschwerdeführer im Hinblick auf die Kostenregelung als obsiegende Partei zu betrachten. Demnach sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG), und der durch einen Rechtsanwalt vertretene Beschwerdeführer hat Anspruch auf Ausrichtung einer Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird damit gegenstandslos.

rulings:
Demnach verfügt das präsidierende Mitglied:
1.
Das Verfahren wird abgeschrieben.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Der Kanton Basel-Landschaft hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entschädigen.
4.
Diese Verfügung wird den Verfahrensbeteiligten, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Einzelrichter für Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht, und dem Staatssekretariat für Migration schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 11. Mai 2016
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Zünd
Der Gerichtsschreiber: Feller


facts:
Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 15. Mai 2017 gegen den Nichteintretensentscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau vom 27. April 2017,
in die Mitteilung des Bundesgerichts vom 22. Mai 2017 an A._, worin auf die gesetzlichen Formerfordernisse von Beschwerden hinsichtlich Begehren und Begründung sowie auf die nur innert der Rechtsmittelfrist noch bestehende Verbesserungsmöglichkeit hingewiesen worden ist,
in die daraufhin von A._ am 26. Mai 2017 (Poststempel)eingereichte Eingabe,

considerations:
in Erwägung,
dass bei Beschwerden, die sich - wie vorliegend - gegen einen in Anwendung kantonalen Rechts ergangenen Entscheid richten, anhand der massgeblichen Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 135 V 94 E. 1 S. 95; 134 V 53 E. 3.3 S. 60; 134 II 244 E. 2.2 S. 246 und 133 IV 286 E. 1.4 S. 287),
dass dies bei der Anfechtung eines Nichteintretensentscheids u.a. ein konkretes Auseinandersetzen mit den von der Vorinstanz angeführten Nichteintretensgründen voraussetzt (vgl. BGE 123 V 335),
dass die Eingabe diesen Begründungsanforderungen offensichtlich nicht zu genügen vermag, da mit keinem Wort dargelegt wird, weshalb das vorinstanzliche Nichteintreten wegen unbezahlt gebliebenem Kostenvorschuss in verfassungswidriger Weise erfolgt sein soll; lediglich verschiedenste Straf- und Verfassungsbestimmungen wie auch die EMRK anzurufen, genügt nicht,
dass auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist,
das in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

rulings:
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau und dem Departement Gesundheit und Soziales des Kantons Aargau schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 13. Juni 2017
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Maillard
Der Gerichtsschreiber: Grünvogel


facts:
Faits :
A.
Le 24 mai 2013, X._ conduisait une automobile sur l'autoroute A1 en direction de la frontière française. Dans la commune de Bardonnex, à l'approche de la douane, des signaux limitent la vitesse autorisée à 40 km/h. Sur ce tronçon, la vitesse de X._ a été contrôlée à 14h12 par un radar mobile; l'appareil a relevé 99 km/h. Après déduction d'une marge de 3 km/h, la vitesse autorisée était dépassée de 56 km/h.
Accusé de délit de chauffard selon l'art. 90 al. 3 et 90 al. 4 let. b de la loi fédérale sur la circulation routière (LCR), X._ a été jugé le 18 septembre 2014 par le Tribunal de police du canton de Genève. Ce tribunal l'a acquitté du délit de chauffard et reconnu coupable de violation grave des règles de la circulation routière selon l'art. 90 al. 2 LCR; il lui a infligé la peine pécuniaire de cent vingt jours-amende au taux de 80 fr. par jour, avec sursis durant trois ans, et une amende de 1'500 francs.
La Chambre pénale d'appel et de révision de la Cour de justice a statué le 28 mai 2015 sur les appels du prévenu et du Ministère public. Selon les conclusions du prévenu, les deux peines devaient être réduites, la peine pécuniaire de cent vingt à septante jours-amende et l'amende de 1'500 fr. à 1'000 francs. La Cour a rejeté cet appel et elle a accueilli celui du Ministère public. X._ est désormais reconnu coupable de délit de chauffard et condamné à un an de privation de liberté, avec sursis durant trois ans.
B.
Agissant par la voie du recours en matière pénale, X._ saisit le Tribunal fédéral de conclusions libellées de manière ambiguë. Il réclame de n'être condamné que pour violation simple des règles de la circulation selon l'art. 90 al. 1 LCR, ou d'être libéré de toute prévention.
Le Ministère public conclut au rejet du recours; la Cour de justice a renoncé à présenter des observations.
Le recourant a pris position sur les observations du Ministère public.

considerations:
Considérant en droit :
1.
Le recourant tient sa condamnation pour viciée parce que les signaux limitant la vitesse à 40 km/h n'ont pas été valablement mis en place.
1.1. L'art. 27 al. 1 LCR impose aux usagers de la route de se conformer aux signaux et aux marques. Selon la jurisprudence, dans l'intérêt de la sécurité du trafic, ce devoir s'étend également aux signaux et aux marques qui n'ont pas été apposés de manière régulière, lorsque ceux-ci créent une apparence digne de protection pour d'autres usagers; le devoir de s'y conformer découle alors du principe de la confiance qui se rattache à l'art. 26 al. 1 LCR. Une éventuelle irrégularité n'est pas reconnaissable par la majorité des usagers; c'est pourquoi celui qui sait qu'un signal n'a pas été apposé régulièrement ne doit pas, par un comportement non conforme à ce signal, mettre en danger les autres usagers qui se fient à l'apparence ainsi créée (ATF 128 IV 184 consid. 4.2 p. 186). Cela concerne notamment les signaux de limitation de la vitesse. Un comportement non conforme aux signaux et aux marques ne peut être licite que dans des cas très exceptionnels, où ces injonctions sont entachées de vices si particulièrement manifestes qu'elles doivent être tenues pour nulles (ATF 128 IV 184 cons. 4.3 p. 186/187; 113 IV 123 consid. 2b p. 124; 99 IV 164 consid. 6 p. 169; arrêt 6B_112/2011 du 8 juin 2011, consid. 3.3, JdT 2011 I 314).
L'art. 108 de l'ordonnance sur la signalisation routière (OSR) régit les dérogations aux limitations générales de vitesse. Sur les autoroutes, aux termes de l'art. 108 al. 5 let. a OSR, des limitations inférieures à 120 km/h, jusqu'à 60 km/h, peuvent être prescrites. Dans le périmètre des jonctions et des intersections, des limitations plus sévères encore sont admissibles selon le degré d'aménagement. Toutes ces limitations doivent respecter une gradation de 10 km/h.
L'art. 108 al. 4 OSR exige qu'une dérogation aux limitations générales de vitesse soit précédée d'une expertise destinée à vérifier que cette mesure soit nécessaire, opportune et conforme au principe de la proportionnalité; il s'impose notamment d'examiner s'il est possible de limiter la mesure aux heures de pointe.
L'art. 107 al. 1 et 1bis OSR exige qu'avant la mise en place des signaux correspondants, les mesures de réglementation locale du trafic, telles les dérogations aux limitations générales de vitesse, soient ordonnées et publiées par l'autorité avec l'indication des voies de recours.
La Cour de justice retient que les signaux limitant la vitesse à 40 km/h sur le tronçon d'autoroute présentement en cause ne sont pas conformes à la gradation de 10 km/h, d'une part, et que leur mise en place n'a pas été ordonnée par une décision publiée avec l'indication des voies de recours, d'autre part. Cette limitation de la vitesse est donc irrégulière. Le recourant soutient qu'il ne peut par conséquent pas être condamné pour l'avoir violée.
1.2. Le recourant ne prétend pas avoir su que la limitation à 40 km/h était irrégulière et s'être cru pour ce motif autorisé à ne pas la respecter.
La Cour de justice considère que cette limitation de vitesse se justifie au regard de la configuration particulière d'un tronçon d'autoroute aboutissant à un poste de douane, où les véhicules doivent réduire progressivement leur vitesse de manière à rouler au pas au moment de leur passage devant le poste. Cela n'est pas sérieusement contesté par le recourant. Au contraire, selon son propre exposé, « il est notoire que ce tronçon est emprunté quotidiennement par tous les travailleurs, notamment frontaliers, qui rentrent chez eux, ce qui crée régulièrement de forts engorgements ». Il n'est donc pas question d'une limitation de vitesse entachée d'un vice si manifeste qu'il s'impose de la considérer comme nulle. Au regard de la jurisprudence précitée relative à l'art. 26 al. 1 LCR, le recourant avait donc le devoir de s'y conformer. Le moyen de défense qu'il prétend tirer des art. 107 al. 1 et 1bis OSR et 108 al. 5 let. a OSR est ainsi privé de fondement. Le recourant allègue inutilement que 251 autres conducteurs ont eux aussi été trouvés en excès de vitesse au même endroit et dans le même laps d'environ une heure. Ce fait n'est d'ailleurs pas constaté dans l'arrêt attaqué, de sorte que même s'il était pertinent, le Tribunal fédéral ne pourrait pas le prendre en considération conformément à l'art. 105 al. 1 LTF.
2.
L'art. 90 al. 3 LCR définit et réprime les infractions particulièrement graves aux règles de la circulation routière, dites « délit de chauffard ». Le recourant se plaint d'une application prétendument incorrecte de cette disposition.
2.1. Celle-ci vise textuellement « celui qui, par une violation intentionnelle des règles fondamentales de la circulation, accepte de courir un grand risque d'accident pouvant entraîner de graves blessures ou la mort, que ce soit en commettant des excès de vitesse particulièrement importants, en effectuant des dépassements téméraires ou en participant à des courses de vitesse illicites avec des véhicules automobiles ».
L'art. 90 al. 4 LCR se rattache à cette même disposition; il se lit comme suit:
L'al. 3 est toujours applicable lorsque la vitesse maximale autorisée a été dépassée:
a. d'au moins 40 km/h, là où la limite était fixée à 30 km/h;
b. d'au moins 50 km/h, là où la limite était fixée à 50 km/h;
c. d'au moins 60 km/h, là où la limite était fixée à 80 km/h;
d. d'au moins 80 km/h, là où la limite était fixée à plus de 80 km/h.
La Ire Cour de droit public du Tribunal fédéral a statué le 20 novembre 2014 sur un recours de l'Office fédéral des routes qui tendait à l'aggravation d'une sanction administrative. Le conducteur en cause, circulant sur une autoroute, avait dépassé de 64 km/h une limite fixée à 80 km/h. Le dépassement était appréhendé par l'art. 90 al. 4 let. c LCR. De cela, selon l'appréciation juridique de la Cour, il résultait que le conducteur devait être jugé sans autre examen coupable du délit de chauffard. Il n'était ni nécessaire ni admissible de discuter, ce que l'autorité précédente avait erronément fait, si ce conducteur avait agi intentionnellement, ni s'il avait « accepté de courir un grand risque d'accident pouvant entraîner de graves blessures ou la mort »; ces conditions de la répression devaient être tenues pour accomplies par l'effet d'une présomption irréfragable. Le libellé « L'al. 3 est toujours applicable » excluait qu'un dépassement de la vitesse appréhendé par l'art. 90 al. 4 LCR pût constituer seulement une violation grave des règles de la circulation, punissable selon l'art. 90 al. 2 LCR moins sévèrement que le délit de chauffard, plutôt que ce délit-ci (arrêt 1C_397/2014 du 20 novembre 2014, consid. 2.4.1). Il était également exclu de distinguer selon que le dépassement de vitesse était perpétré sur une autoroute à chaussées séparées ou sur un autre type de route (même arrêt, consid. 2.4.2).
Dans la présente contestation, la Cour de justice s'est référée à cet arrêt du 20 novembre 2014.
2.2. Le recourant critique l'interprétation de l'art. 90 al. 4 LCR retenue dans ledit arrêt et par la Cour de justice. Il soutient que lorsque le dépassement de la vitesse est appréhendé par cette dernière disposition, il en résulte seulement, certes de manière irréfragable, qu'un « excès de vitesse particulièrement important », aux termes de l'art. 90 al. 3 LCR, est avéré, et que cela n'accomplit qu'un seul des éléments constitutifs du délit de chauffard. Le recourant conteste avoir commis ce délit; il prétend n'avoir dépassé la vitesse limitée à 40 km/h que par l'effet de sa simple inattention, plutôt qu'intentionnellement, et il conteste avoir « accepté de courir un grand risque d'accident pouvant entraîner de graves blessures ou la mort ». Il affirme que la configuration des lieux - une chaussée d'autoroute à sens unique, avec bande d'arrêt d'urgence et trois voies de circulation, se prolongeant sur 700 m du lieu du contrôle jusqu'au poste de douane - et la faible densité du trafic se prêtaient à la vitesse de 96 km/h, et qu'un pareil risque était donc inexistant.
L'interprétation de l'art. 90 al. 3 et 4 LCR qui se trouve à la base de l'arrêt du 20 novembre 2014 est actuellement caduque. En effet, dans son arrêt 6B_165/2015 du 1er juin 2016 (ATF 142 IV 137), rendu à l'issue de la procédure de coordination entre cours prévue par l'art. 23 al. 1 LTF, la Cour de droit pénal du Tribunal fédéral a exclu le principe d'une présomption irréfragable portant sur les éléments subjectifs de l'infraction. Il a au contraire admis que certains dépassements de la vitesse autorisée peuvent éventuellement réaliser les conditions objectives du délit de chauffard sans toutefois relever de l'intention, et que le juge de la cause pénale doit donc jouir d'un pouvoir d'appréciation, certes restreint, qui lui permette dans des circonstances particulières, aussi lors d'un dépassement de vitesse appréhendé par l'art. 90 al. 4 LCR, d'exclure la réalisation des conditions subjectives de ce délit (consid. 11.2).
2.3. En l'espèce, la Cour de justice a appliqué une présomption irréfragable qui était consacrée par une jurisprudence maintenant dépassée et qui n'est pas conforme au droit fédéral. Elle n'a pas vérifié au regard des circonstances concrètes du cas si le recourant a effectivement agi intentionnellement et s'il a accepté de courir un grand risque d'accident pouvant entraîner de graves blessures ou la mort. Il est peu ordinaire que la vitesse soit limitée à 40 km/h sur une chaussée d'autoroute parfaitement aménagée. Parce que la décision nécessaire selon l'art. 107 al. 1 et 1bis OSR a été omise, cette dérogation aux limitations générales de vitesse semble n'avoir pas non plus été préalablement étudiée conformément à l'art. 108 al. 4 OSR. Ces circonstances particulières exigent un examen attentif des conditions subjectives du délit de chauffard. Or, élucider ce que l'auteur d'une infraction savait ou voulait, ou ce dont il s'accommodait au moment d'agir relève de la constatation des faits (ATF 135 IV 152 consid. 2.3.2 p. 156; 125 IV 242 consid. 3c p. 252 i.i.). Dans ce domaine également, les déductions à opérer sur la base d'indices relèvent de la constatation des faits (ATF 117 II 256 consid. 2b p. 258; 136 III 486 consid. 5 p. 489; 128 III 390 consid. 4.3.3 in fine p. 398). Celle-ci ressortit au premier chef à la juridiction cantonale. Il convient donc d'annuler l'arrêt attaqué et de renvoyer la cause à la Cour de justice pour nouveau prononcé.
3.
Le recourant obtient en l'état gain de cause, de sorte que des dépens doivent lui être alloués à la charge du canton de Genève.

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est partiellement admis, dans la mesure où il est recevable.
2.
L'arrêt attaqué est annulé et la cause est renvoyée à la Cour de justice pour nouvelle décision.
3.
Il n'est pas perçu de frais judiciaires.
4.
Le canton de Genève versera une indemnité de 3'000 fr. au recourant, à titre de dépens.
5.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour de justice du canton de Genève.
Lausanne, le 14 septembre 2016
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le président : Denys
Le greffier : Thélin


considerations:
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Dem Beschwerdeführer wurden mit Verfügungen vom 20. Januar und 17. Februar 2016 eine Frist und die gesetzliche vorgeschriebene Nachfrist angesetzt bis zum 29. Februar 2016, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- einzuzahlen, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Obwohl beide Verfügungen zugestellt wurden, ging der Kostenvorschuss nicht ein. Auf die Beschwerde ist androhungsgemäss im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
2.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 9. März 2016
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill


facts:
Sachverhalt:
A.
A._ und B.A._ sind die nicht miteinander verheirateten Eltern von B.B._ (geb. 30. Oktober 2012).
B.
B.a. Am 9. März 2015 reichte die Regionalpolizei Lenzburg beim als Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde fungierenden Familiengericht Lenzburg eine Gefährdungsmeldung betreffend B.B._ ein, worauf dieses mit Schreiben vom 11. März 2015 die Jugend-, Ehe- und Familienberatung Lenzburg (JEFB Lenzburg) mit der Erstellung eines Sozialberichts beauftragte. Mit Schreiben vom 17. März 2015 nahm die JEFB Lenzburg Stellung. Mit Schreiben vom 19. März 2015 präzisierte das Familiengericht den Auftrag an die JEFB Lenzburg. Am 8. Juni 2015 erstattete die bereits früher für B.B._ eingesetzte Beiständin einen Zwischenbericht per 31. Mai 2015. Mit Eingabe vom 7. Juli 2015 reichte die JEFB Lenzburg den in Auftrag gegebenen Sozialbericht ein. In der Folge unterbreitete das Familiengericht den Sozialbericht der JEFB Lenzburg dem Kindsvater zur Stellungnahme (Verfügung vom 14. Juli 2015).
B.b. Mit superprovisorischer Verfügung vom 17. Juli 2015 wurde den Kindseltern das Aufenthaltsbestimmungsrecht nach Art. 310 Abs. 1 ZGB entzogen und B.B._ im Kinderheim Brugg platziert.
B.c. Mit Eingabe vom 22. Juli 2015 nahm der Kindsvater zur superprovisorischen Verfügung vom 17. Juli 2015 Stellung. Er beantragte, seinen Sohn "ab sofort und bis auf weiteres" unter seine Obhut zu stellen. Mit Eingabe vom selben Tag verlangte er zusätzlich die elterliche Sorge. Der Kindsmutter sei ein praxisübliches Besuchs- und Ferienrecht einzuräumen.
B.d. Am 28. Juli 2015 wurde der Kindsmutter das rechtliche Gehör gewährt. Am 29. Juli 2015 wurde der Kindsvater durch die Gerichtspräsidentin und die Fachrichterin angehört.
B.e. Mit Entscheid vom 30. Juli 2015 übertrug das Familiengericht Lenzburg die elterliche Sorge über B.B._ auf die Kindsmutter und den Kindsvater gemeinsam. Die faktische Obhut wurde per 1. August 2015 dem Kindsvater übertragen, während der Kindsmutter ein Besuchs- und Ferienrecht eingeräumt wurde. Das Familiengericht ordnete ausserdem einen Mediationsversuch an, bestätigte die bereits früher errichtete Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB und erteilte der Beiständin zusätzliche Aufgaben. Einer allfälligen Beschwerde entzog das Familiengericht die aufschiebende Wirkung.
B.f. Die von A._ gegen diesen Entscheid gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 31. März 2016 ab.
C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 17. Mai 2016 wendet sich A._ (Beschwerdeführerin) an das Bundesgericht. Sie verlangt, B.B._ unter ihre Obhut zu stellen. Die Angelegenheit sei zur weiteren Sachverhaltsermittlung und Durchführung eines korrekten Verfahrens an die Vorinstanz, eventualiter an die erste Instanz zurückzuweisen. Zudem verlangt die Beschwerdeführerin für das Verfahren vor dem Bundesgericht die unentgeltliche Rechtspflege.
Die Vorinstanz, das Familiengericht Lenzburg und die Beiständin von B.B._ haben auf eine Vernehmlassung verzichtet. B.A._ (Beschwerdegegner) beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit auf diese einzutreten ist (Eingabe vom 15. Dezember 2016). Die Vernehmlassungen wurden der Beschwerdeführerin zur Wahrung des rechtlichen Gehörs zur Kenntnis gebracht.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit voller Kognition, ob die Eintretensvoraussetzungen gegeben sind (BGE 141 III 395 E. 2.1 S. 397).
1.2. Angefochten ist der Endentscheid einer letzten kantonalen Instanz, die als oberes Gericht über ein Rechtsmittel befunden hat (Art. 75 und 90 ZGB). Der Streit dreht sich um Massnahmen auf dem Gebiet des Kindesschutzes. Das ist eine öffentlich-rechtliche Angelegenheit, die in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Zivilrecht steht und der Beschwerde in Zivilsachen unterliegt (Art. 72 Abs. 2 Bst. b Ziff. 6 BGG). Die übrigen Eintretensvoraussetzungen sind erfüllt und geben zu keinen Bemerkungen Anlass.
2.
2.1. Im ordentlichen Beschwerdeverfahren sind in rechtlicher Hinsicht alle Rügen gemäss Art. 95 f. BGG zulässig. Das Bundesgericht wendet das Recht grundsätzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und urteilt mit voller Kognition. Es ist allerdings nicht gehalten, wie ein erstinstanzliches Gericht alle sich stellenden rechtlichen Fragen von sich aus zu untersuchen, wenn die Beschwerdeführerin diese nicht mehr thematisiert (BGE 137 III 580 E. 1.3 S. 584; 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Deshalb ist in der Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 134 III 102 E. 1.1 S. 104 f.). Die Beschwerdeführerin muss auf den angefochtenen Entscheid eingehen und aufzeigen, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt; sie soll im Schriftsatz mit ihrer Kritik an den Erwägungen der Vorinstanz ansetzen, die sie als rechtsfehlerhaft erachtet (vgl. BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389; 121 III 397 E. 2a S. 400). Verfassungsverletzungen und Verletzungen von kantonalem und interkantonalem Recht werden nur geprüft, wenn sie gerügt und gehörig begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389; 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen). Soweit es um die Überprüfung von Ermessensentscheiden (Art. 4 ZGB) geht, schreitet das Bundesgericht nur ein, wenn die kantonale Instanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grundsätzen abgewichen ist, wenn sie Gesichtspunkte berücksichtigt hat, die keine Rolle hätten spielen dürfen, oder wenn sie umgekehrt rechtserhebliche Umstände ausser Acht gelassen hat. Aufzuheben und zu korrigieren sind ausserdem Ermessensentscheide, die sich als im Ergebnis offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 132 III 97 E. 1 S. 99; 131 III 12 E. 4.2 S. 15; 128 III 161 E. 2c/aa S. 162).
2.2. Vorliegend ist sodann auf eine Besonderheit des Prozessrechts für Verfahren vor Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden und die daraus folgende Einschränkung der Kognition des Bundesgerichts hinzuweisen. Das ZGB enthält nur wenige Regeln zum Verfahren vor den Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden. Damit sind für die Regelung des Verfahrens die Kantone zuständig, soweit das ZGB nicht ausnahmsweise eine Frage abschliessend bundesrechtlich beantwortet. Wenn die Kantone nichts anderes bestimmen (Art. 450f ZGB), finden die Bestimmungen der (eidgenössischen) Zivilprozessordnung - sinngemäss - Anwendung. Das Bundesgericht überprüft die korrekte Handhabung der subsidiär als kantonales Recht zur Anwendung gelangenden Bestimmungen der ZPO in der Folge nicht frei, sondern nur auf Willkür (Art. 9 BV) und auf entsprechende Rüge hin (Art. 106 Abs. 2 BGG; Urteil 5A_254/2014 vom 5. September 2014 E. 2.1). Eine willkürliche Rechtsanwendung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begründung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Dass eine andere Lösung ebenfalls als vertretbar oder gar als zutreffender erscheinen mag, genügt nicht (BGE 141 I 70 E. 2.2 S. 72; 132 I 13 E. 5.1 S. 17 f. mit Hinweisen).
2.3. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdeführerin kann die Feststellung des Sachverhalts rügen, wenn diese offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann; "offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich" (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252). Auf eine Kritik an den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht genügt, ist nicht einzutreten (vgl. BGE 133 III 350 E. 1.3 S. 351; 133 III 393 E. 7.1 S. 398).
3.
3.1. Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz eine Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 6 EMRK) vor. Sie habe keine Möglichkeit gehabt, sich zum Ergebnis der Anhörung des Beschwerdegegners vom 29. Juli 2016 zu äussern, bevor das Gesamtgericht einen Tag später sein Urteil fällte. Die Vorinstanz sei auch grundlos von der herrschenden Lehre abgewichen, wonach in einem Fall wie dem vorliegenden ihre Anhörung nicht an den Instruktionsrichter hätte delegiert werden dürfen.
3.2. Die Beschwerdeführerin irrt, wenn sie der Meinung ist, dass sie einen verfassungsrechtlichen Anspruch darauf hat, von allen Mitgliedern des Familiengerichts Lenzburg und nicht bloss vom Instruktionsrichter angehört zu werden. Es ist im Gegenteil üblich und nicht zu beanstanden, die Beweisaufnahme, zu der in einem weiteren Sinn auch die Anhörung der Parteien gehört, einem Instruktionsrichter zu überlassen (vgl. BGE 142 I 188 E. 3.3.2 S. 194 f.).
Ferner übersieht die Beschwerdeführerin bei ihrer Kritik an der Vorinstanz, dass diese das Vorgehen des Familiengerichts Lenzburg im Zusammenhang mit der Anhörung des Beschwerdegegners vom 29. Juli 2016 keineswegs gebilligt, sondern explizit bestätigt hat, dass dabei das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin verletzt worden ist. Die Vorinstanz ist nun aber zum Schluss gekommen, dass diese Verletzung des rechtlichen Gehörs im Beschwerdeverfahren geheilt werden kann. Mit diesem Argument setzt sich die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde an das Bundesgericht nicht auseinander, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann (E. 2.1). Ebensowenig begründet die Beschwerdeführerin, weshalb das Obergericht die Verfassung verletzt haben sollte, weil ihr trotz Aufforderung die Audio-Dateien und die Videoaufnahmen der erstinstanzlichen Verhandlung nicht zur Verfügung gestellt worden sind.
4.
4.1. Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz vor, den Sachverhalt nicht genügend abgeklärt zu haben. Es liege kein Gutachten vor und die Vorinstanz stelle Spekulationen an. Bei den angeblichen Zeugen handle es sich um Zeugen vom Hörensagen. Sie, die Beschwerdeführerin, habe nie die Möglichkeit gehabt, diese Zeugen zu befragen und ihnen Ergänzungsfragen zu stellen. Die Vorinstanz habe nicht berücksichtigt, dass die Aussagen das Resultat von Nachbarschaftsstreitigkeiten seien, und damit Art. 173 ZPO und das Unmittelbarkeitsprinzip krass verletzt. Keine einzige Aussage der Mitmieter, des Sozialpädagogen E._ und der Sozialarbeiterin D._ sei nach Art. 176 ZPO in der vorgeschriebenen Form protokolliert worden. Sowohl der Sozialpädagoge als auch die Sozialarbeiterin hätten eine therapeutische und psychologische Funktion. Sie seien daher Träger eines Berufsgeheimnisses und hätten darüber aufgeklärt werden müssen, dass ihnen ein Mitwirkungsverweigerungsrecht zustünde (Art. 161 ZPO). Dies habe das Familiengericht Lenzburg unterlassen; die Vorinstanz habe damit rechtswidrige Beweise verwendet.
Anstatt die Erziehungsfähigkeit selbst zu prüfen, habe die Vorinstanz bloss die Einschätzungen der Sozialarbeiterin D._ und des Sozialpädagogen E._ wiedergegeben. Entgegen der bundesgerichtlichen Rechtsprechung habe die Vorinstanz damit die Beantwortung einer Rechtsfrage an einen Gutachter ausgelagert. Entscheidend wären Fragen gewesen wie jene nach den Beziehungen der verschiedenen Personen zu B.B._. Diese Fragen seien von der Vorinstanz nicht untersucht worden. Die Vorinstanz verfalle in Esoterik, wenn sie die Energiereserven der Beschwerdeführerin anspreche. Sie, die Beschwerdeführerin, bestreite jede Impulsivität. Die befragende Richterin habe eine solche in der lediglich 20-minütigen Befragung nicht festgestellt und sie sei dazu auch nicht befragt worden.
Weiter reklamiert die Beschwerdeführerin, dass das Obergericht offen lasse, welche kindlichen Bedürfnisse sie nicht ausreichend wahrgenommen habe. Eine fehlende Konstanz und eine zu geringe Entwicklungsförderung würden bestritten. Die Vorinstanz beschränke sich auf das Aneinanderreihen von Adjektiven, die jedoch in den Akten keine Stütze fänden. Die Vorinstanz habe es umgekehrt auch unterlassen abzuklären, wie sich der Beschwerdegegner organisiert, wenn die Obhut ihm übertragen wird. Aufgrund der Arbeitszeiten des Beschwerdegegners sei davon auszugehen, dass dieser bis um 10.00 Uhr schlafe, während der Kindergarten oder die Schule bereits um 08.00 Uhr oder sogar früher beginne. Der Beschwerdegegner habe nicht dazu befragt werden können, wie er sicherstelle, dass das Kind am Abend rechtzeitig zu Bett gehe und nicht zu viel Fernsehen schaue, wenn er von 16.00 Uhr bis um Mitternacht arbeite. Bezüglich Grosseltern sei unklar, ob sie angesichts ihres Alters und ihrer Pflegebedürftigkeit überhaupt noch in der Kinderbetreuung eingesetzt werden könnten. Sie, die Beschwerdeführerin, bestreite dies. Zudem habe es die Vorinstanz versäumt, den ausländerrechtlichen Status und die Legalität der Betreuung von B.B._ durch die Grosseltern und die Freundin des Beschwerdegegners zu untersuchen. Letztere halte sich nur als Touristin in der Schweiz auf. Deshalb sei es ihr auch untersagt, sich ohne Arbeitsbewilligung zu betätigen, um dem Kindsvater ein höheres Arbeitspensum zu ermöglichen. Schliesslich habe die Vorinstanz ihr rechtliches Gehör auch dadurch verletzt, dass sie nicht auf den Vorwurf zu sprechen komme, dass der Beschwerdegegner geleugnet habe, Frau Niedermann zu kennen, und dass sie Beweisofferten zum vermehrten Pornokonsum des Beschwerdegegners abgelehnt habe.
5.
Die teils unverständlichen, teils übermässig weitschweifigen (Art. 42 Abs. 6 BGG) Ausführungen der Beschwerdeführerin sind nicht geeignet, der Vorinstanz Willkür in der Feststellung des Sachverhalts nachzuweisen (E. 2.3). Dies gilt namentlich hinsichtlich der Behauptung, dass der Beschwerdeführer mit der Betreuung von B.B._ überfordert ist, dass die Grosseltern keine Hilfe mehr sind und dass sich die Freundin des Beschwerdeführers gar nicht an der Betreuung von B.B._ beteiligen darf. Auch die Tatsache, dass sich die Beschwerdeführerin selbst nicht als impulsiv wahrnimmt und mit der Betreuung von B.B._ nicht überfordert wähnt, bedeutet nicht, dass die gegenteilige Einschätzung der Vorinstanz willkürlich wäre.
Entgegen dem, was die Beschwerdeführerin anzunehmen scheint, ist es im Verfahren vor den Vorinstanzen nicht darum gegangen, einen gegen sie gerichteten strafrechtlich relevanten Vorwurf abzuklären. Vielmehr galt es zu überprüfen, ob die Voraussetzungen für einen Obhutsentzug gegeben sind bzw. ob B.B._ bei seinem Vater platziert werden kann. Zwar trifft es zu, dass die Vorinstanz in diesem Zusammenhang Aussagen von Nachbarn und der Sozialarbeiterin als Zeugenaussagen bezeichnet hat. Daraus folgt nun aber nicht, dass diese Personen im Rahmen der Art. 169 ff. ZPO hätten befragt werden müssen. Anwendbar ist vielmehr Art. 446 Abs. 2 i.V.m. 314 Abs. 1 ZGB, wonach die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde die erforderlichen Erkundigungen und notwendigen Beweise erhebt und dafür auch eine geeignete Person oder Stelle mit Abklärungen beauftragen darf. Nichts anderes ergibt sich, wenn die Frage unter Berücksichtigung der ZPO beantwortet werden müsste, die im konkreten Fall wie erwähnt (E. 2.2) nicht bzw. nur als subsidiäres kantonales Recht Anwendung findet. Soweit es um Kinderbelange geht, gilt die Offizialmaxime und sind auch andere Beweismittel zulässig als jene, die in Art. 168 Abs. 1 ZPO erwähnt werden (vgl. Urteil 5A_991/2015 vom 29. September 2016 E. 6.2, nicht publ. in: BGE 142 III 612). Deshalb durfte die Vorinstanz ohne Weiteres auf die Ausführungen der Sozialarbeiterin D._ und des Sozialpädagogen E._ abstellen. Weshalb es trotzdem unabdingbar gewesen sein soll, ein Gutachten einer (weiteren) sachverständigen Person einzuholen (Art. 446 Abs. 2, zweiter Satz ZGB), tut die Beschwerdeführerin nicht dar und ist auch nicht ersichtlich.
Unzutreffend ist schliesslich die Behauptung der Beschwerdeführerin, die Vorinstanz hätte ihren Entscheid an die Sozialarbeiterin D._ und den Sozialpädagogen E._ delegiert: Tatsache ist vielmehr, dass sich die Vorinstanz auf deren Aussagen stützt, wonach die Beschwerdeführerin mit der Betreuung von B.B._ überfordert bzw. dieser beim Beschwerdegegner besser aufgehoben ist. Dass bei dieser Einschätzung der Sachlage auch Beobachtungen Dritter, beispielsweise von Nachbarn, eingeflossen sind, ist unvermeidlich und führt nach dem Gesagten nicht dazu, dass die Kindesschutzbehörde die Erkenntnisse der Sozialarbeiterin D._ und des Sozialpädagogen E._ nicht berücksichtigen darf. Schliesslich war der Vorinstanz auch eine antizipierte Beweiswürdigung gestattet (BGE 138 III 374 E. 4.3.2 S. 376). Darauf hat die Vorinstanz in ihrem Entscheid hingewiesen. Dass sie dabei nicht explizit zu den einzelnen Beweisofferten der Beschwerdeführerin Stellung genommen hat, begründet keine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG (vgl. E. 2.3).
6.
Die Beschwerdeführerin rügt einzig die willkürliche Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz. Sie wirft der Vorinstanz hingegen keine falsche Anwendung der Bestimmungen über die elterliche Sorge und Obhut vor. Auch das Bundesgericht braucht sich deshalb mit diesen Fragen nicht zu beschäftigen (E. 2.1).
7.
Gestützt auf die vorigen Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegt die Beschwerdeführerin. Sie hat für die Gerichtskosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und den Beschwerdegegner zu entschädigen (Art. 68 Abs. 1 BGG). Die Gerichtskosten werden einstweilen auf die Bundesgerichtskasse genommen, da dem Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege entsprochen werden kann (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Keine Entschädigung steht dem Kanton Aargau zu (Art. 68 Abs. 3 BGG). Auch die Beiständin des Kindes hat keinen Anspruch auf Entschädigung. Die Beschwerdeführerin hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen und es wird der Beschwerdeführerin Rechtsanwalt Stefan Galligani als Rechtsbeistand beigegeben.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, vorerst aber auf die Bundesgerichtskasse genommen.
4.
Die Beschwerdeführerin hat den Beschwerdegegner mit Fr. 1'000.-- zu entschädigen.
5.
Rechtsanwalt Stefan Galligani wird aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 1'000.-- entschädigt.
6.
Dieses Urteil wird den Parteien, B.B._, dem Familiengericht Lenzburg und dem Obergericht des Kantons Aargau, Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 6. Februar 2017
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: Monn


facts:
Considérant en fait et en droit :
1.
1.1. Le 14 juin 2016, X._ a interjeté un recours en matière pénale au Tribunal fédéral contre l'arrêt de la Chambre des recours pénale du Tribunal cantonal vaudois rendu le 15 mars 2016 dans la procédure PE14.025874. Dans son mémoire, il a notamment demandé à être dispensé du paiement des frais de procédure, considérant que son recours n'était pas dépourvu de chance de succès et que son indigence était établie compte tenu de la perte de sa place d'avocat stagiaire, ainsi que de son statut de demandeur d'emploi et d'étudiant (cf. recours p. 22).
Interprétant ces conclusions comme constitutives d'une demande d'assistance judiciaire, la Cour de droit pénal, présidée par M. le Juge fédéral Christian Denys, a rejeté la requête aux termes d'une ordonnance prononcée le 30 août 2016 et invité, par ordonnance présidentielle séparée du 2 septembre 2016, X._ à verser jusqu'au 20 septembre 2016, une avance de frais de 2'000 francs.
1.2. Par fax et courrier du 14 septembre 2016, X._ conteste avoir déposé une demande d'assistance judiciaire au sens de l'art. 64 LTF dans son mémoire de recours et soutient avoir formé une demande de dispense au sens de l'art. 62 al. 1 LTF. En outre, il requiert la récusation de Monsieur le Juge fédéral Christian Denys compte tenu de leur appartenance politique commune, plus singulièrement de leur participation au même groupe de travail qui a abouti à la désignation de Christian Denys comme candidat à la fonction de juge fédéral. A l'appui de ses considérations, il se réfère en outre à un email évoquant le retrait par le prénommé de sa candidature à l'élection de juge fédéral en 2007.
Par ordonnance présidentielle du 15 septembre 2016, la demande de dispense a été rejetée à défaut d'un motif d'exemption au sens de l'art. 62 al. 1 LTF et un deuxième et ultime délai au 26 septembre 2016 a été imparti à X._ afin de verser l'avance de frais fixée à 2000 francs.
Le 16 septembre 2016, le prénommé a requis la suspension du délai précité jusqu'à droit connu sur la demande de récusation, arguant au passage qu'un premier délai ne lui aurait jamais été imparti.
2.
2.1. Par écritures des 14 et 16 septembre 2016, X._ a déposé une demande de récusation à l'encontre de Monsieur le Juge fédéral Christian Denys, ainsi qu'une demande implicite de révision des actes de procédure auxquels ce dernier a procédé en qualité de Président de la Cour de droit pénal dans la procédure de recours 6B_675/2016.
2.2. La révision d'un arrêt du Tribunal fédéral peut être demandée notamment si les dispositions concernant la composition du tribunal ou la récusation n'ont pas été observées (art. 121 let. a LTF).
Selon l'art. 34 al. 1 LTF, les juges et les greffiers se récusent (a.) s'ils ont un intérêt personnel dans la cause, (b.) s'ils ont agi dans la même cause à un autre titre, notamment comme membre d'une autorité, comme conseil d'une partie, comme expert ou comme témoin, (c.) s'ils sont liés par les liens du mariage ou du partenariat enregistré ou font durablement ménage commun avec une partie, son mandataire ou une personne qui a agi dans la même cause comme membre de l'autorité précédente, (d.) s'ils sont parents ou alliés en ligne directe ou, jusqu'au troisième degré inclus, en ligne collatérale avec une partie, son mandataire ou une personne qui a agi dans la même cause comme membre de l'autorité précédente, (e.) s'ils pouvaient être prévenus de toute autre manière, notamment en raison d'une amitié étroite ou d'une inimitié personnelle avec une partie ou son mandataire.
Le motif de récusation invoqué doit être sérieux car le risque de prévention ne saurait être admis trop facilement sous peine de compromettre le fonctionnement normal des tribunaux, en particulier lorsqu'un juge d'une cour suprême dont l'indépendance et l'objectivité ne peuvent ni ne doivent être aisément suspectés est concerné (décision 2P.133/1997 du 17 décembre 1997 consid. 5b). L'impartialité du juge est en principe présumée et il faut des motifs sérieux pour s'écarter de cette règle (arrêt 2C_171/2007 du 19 octobre 2007 consid. 5.1 in fine). Des liens d'amitié ou une inimitié peuvent créer une apparence objective de partialité à condition qu'ils aient une certaine intensité (arrêt 6B_627/2010 du 9 décembre 2010 consid. 4). L'origine du magistrat, son domicile, sa langue, le parti politique auquel il appartient ou sa confession ne sauraient à eux seuls justifier une demande de récusation (arrêts 2F_2/2012 du 24 février 2012 consid. 2.2; 2C_466/2010 du 25 octobre 2010 consid. 2.4; 2C_71/2010 du 22 septembre 2010 consid. 2.2). Ainsi, l'appartenance d'un juge fédéral au même groupe d'intérêts ou à la même association que le juge cantonal ayant rendu la décision attaquée ne suffit pas (arrêt 8F_3/2008 du 20 août 2008). De même, le juge qui a déjà rendu une décision défavorable au recourant, par exemple refusé de lui accorder l'assistance judiciaire, ne peut être accusé de prévention pour ce seul motif (arrêts 8C_41/2013 du 15 mars 2013; 5A_374/2012 du 16 août 2012 consid. 2.1; 6F_3/2012 du 16 mars 2012 consid. 1.2; 6B_621/2011 du 19 décembre 2011 consid. 2.4.1).
Par contre, le fait pour un juge de prendre contact par téléphone avec l'avocat du recourant pour lui transmettre son impression quant aux chances de succès du recours constitue un comportement justifiant la récusation du magistrat (ATF 134 I 238 consid. 2 p. 240 ss). Il en va de même du juge assesseur qui exerce parallèlement des fonctions d'avocat et qui, dans le cadre d'une autre procédure, représente ou a représenté l'une des parties à la procédure dans laquelle il siège ou la partie adverse de cette partie (ATF 139 III 120 consid 3.2.1).
2.3. En l'espèce, le requérant fait valoir que lui-même, Me A._ et Me B._ - qui auraient précédemment agi tous deux comme avocat de X._ - ainsi que Christian Denys auraient tous été membres du comité juridique des Verts vaudois où ils auraient oeuvré dans le même groupe de travail. En tant que tels, X._ et Me A._ se seraient prétendument opposés à la candidature de Christian Denys à la fonction de juge fédéral en 2007, celui-ci ayant par conséquent dû patienter durant quatre années supplémentaires avant d'être élu. A l'appui de ses allégations, le requérant se réfère à un courriel faisant état du retrait de candidature de Christian Denys à l'élection de juge fédéral en 2007. Le requérant voit également un motif de partialité du magistrat dès lors qu'il a participé au collège ayant rejeté la demande d'assistance judiciaire formée par X._ dans la procédure de recours 6B_675/2016. Ce faisant, le requérant se borne à évoquer des circonstances émaillant habituellement le déroulement d'une procédure d'élection à la fonction de juge fédéral. Il ne se prévaut d'aucun motif sérieux laissant concrètement redouter l'existence d'un risque de prévention au sens de la jurisprudence développée ci-dessus (cf. consid. 2.2 supra). Partant, la demande de récusation et respectivement celle de révision se révèlent mal fondées.
3.
Au demeurant, le requérant est réputé connaître la composition ordinaire des cours du Tribunal fédéral, de sorte qu'il aurait d'emblée dû invoquer le motif de récusation lors du dépôt de son recours, au plus tard lorsqu'il a été invité, par ordonnance présidentielle du 19 juillet 2016, à documenter sa demande d'assistance judiciaire. Sa requête est tardive à ce stade (cf. AUBRY GIRARDIN, in Commentaire de la LTF, 2 e éd., 2014, n. 8 ad art. 36 LTF).
4.
Sur le vu de ce qui précède, la demande de suspension du délai imparti au requérant au 26 septembre 2016 pour s'acquitter d'une avance de frais de 2'000 fr. dans la procédure de recours 6B_675/2016 se révèle sans objet. Ledit délai est toutefois reporté, par ordonnance présidentielle séparée, au lundi 3 octobre 2016 afin de tenir compte de la durée de la présente procédure. Pour le surplus, la cour de céans se réfère à la teneur de l'ordonnance présidentielle rendue le 15 septembre 2016 dans la procédure de recours 6B_675/2016, étant rappelé qu'un premier délai au 20 septembre 2016 avait été fixé, par ordonnance présidentielle du 2 septembre 2016, au requérant afin qu'il verse une avance de frais de 2'000 francs dans la procédure de recours 6B_675/2016.
5.
Exceptionnellement, il est statué sans frais (art. 66 al. 1, 2ème phrase, LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
La demande de récusation est rejetée dans la mesure où elle est recevable.
2.
La demande de révision est rejetée dans la mesure où elle est recevable.
3.
Il n'est pas perçu de frais judiciaires.
4.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Tribunal cantonal du canton de Vaud, Chambre des recours pénale.
Lausanne, le 22 septembre 2016
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
La Juge présidant : Jacquemoud-Rossari
La Greffière : Gehring


facts:
Nach Einsicht
in das Schreiben vom 3. Juni 2016 (Poststempel), worin A._ die Beschwerde vom 23. Mai 2016 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 22. April 2016 zurückziehen lässt,

considerations:
in Erwägung,
dass die Beschwerde gemäss Art. 71 BGG in Verbindung mit Art. 73 Abs. 1 BZP im Verfahren nach Art. 32 Abs. 2 BGG abzuschreiben ist,
dass in Anwendung von Art. 66 Abs. 2 BGG umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

rulings:
verfügt der Einzelrichter:
1.
Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Diese Verfügung wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 13. Juni 2016
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Einzelrichter: Meyer
Die Gerichtsschreiberin: Dormann


facts:
Sachverhalt:
A.
A._ (Beschwerdeführerin) und B._ (Beschwerdegegner) heirateten im August 1997 in U._. Sie haben den gemeinsamen Sohn C._, geb. 1999. Zwischen den Parteien ist seit dem 2. Februar 2012 das Scheidungsverfahren vor Bezirksgericht Luzern hängig.
B.
B.a. Mit Eingabe vom 16. Juni 2015 verlangte die Beschwerdeführerin im Rahmen von vorsorglichen Massnahmen vor Bezirksgericht, der Beschwerdegegner sei zu verpflichten der Beschwerdeführerin die bisher bezahlten Internatskosten des gemeinsamen Sohns C._ in der Höhe von Fr. 42'914.20 (Semestergebühren Schuljahr 2014/2015, Einschreibegebühr, Depositum, Spesen August 2014 bis März 2015) zu erstatten und die zukünftig anfallenden Schulgebühren und Internatskosten zu bezahlen.
B.b. Mit Entscheid vom 11. August 2015 verpflichtete das Bezirksgericht Luzern den Beschwerdegegner, der Beschwerdeführerin an die Schulkosten von C._ ab dem Schuljahr 2014/2015 bis zur Beendigung der Schule den Betrag von jährlich Fr. 3'865.-- zu bezahlen.
C.
Gegen diesen Entscheid reichte die Beschwerdeführerin am 24. August 2015 Berufung beim Kantonsgericht Luzern ein mit folgenden Anträgen:
"1. Ziff. 1 des Rechtsspruchs der Einzelrichterin am Bezirksgericht Luzern vom 11. August 2015 sei teilweise aufzuheben, und es sei der Gesuchsgegner zu verpflichten, die Schulgebühren/Internatskosten von C._ ab dem Schuljahr 2014/2015 bis zur Beendigung der Schule in vollem Umfang zu bezahlen (zurzeit jährlich mindestens Fr. 36'100.-- [...])
2. Eventualiter sei der Gesuchsgegner in teilweiser Aufhebung des Rechtsspruchs der Einzelrichterin am Bezirksgericht Luzern vom 11. August 2015 zu verpflichten, an die Schulkosten von C._ ab dem Schuljahr 2014/2015 bis zur Beendigung der Schule den Betrag von jährlich Fr. 24'800.-- zu bezahlen."
Mit Urteil vom 17. November 2015 hiess das Kantonsgericht die Berufung teilweise gut und erhöhte den vom Beschwerdegegner zu bezahlenden Beitrag an die Schulkosten auf Fr. 5'665.--.
D.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 17. Dezember 2015 wendet sich die Beschwerdeführerin an das Bundesgericht und erneuert ihren im kantonalen Verfahren gestellten Haupt- und Eventualantrag. Subeventualiter sei die Sache an die Vorinstanz bzw. die Erstinstanz zur neuen Beurteilung nach Anhörung von C._ zurückzuweisen.
Das Bundesgericht hat die kantonalen Akten beigezogen, hingegen keine Vernehmlassungen eingeholt.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Das angefochtene Urteil des Kantonsgerichts betrifft die vorsorgliche Regelung einer den Kindesunterhalt betreffenden Frage (Schulkosten) während des Scheidungsverfahrens und damit eine Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG) in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit mit einem Streitwert von mehr als Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Es lautet zum Nachteil der Beschwerdeführerin (Art. 76 Abs. 1 BGG) und schliesst das Massnahmenverfahren ab (Art. 90 BGG; BGE 134 III 426 E. 2.2 S. 431 f.). Auf die Beschwerde kann - vorbehältlich einer genügenden Begründung - grundsätzlich eingetreten werden.
1.2. Weil der angefochtene Entscheid vorsorgliche Massnahmen betrifft, kann nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte geltend gemacht werden (Art. 98 BGG). Hierfür gilt das strenge Rügeprinzip gemäss Art. 106 Abs. 2 BGG. Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und soweit möglich belegte Rügen prüft, während es auf ungenügend begründete Rügen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt. Wird die Verletzung des Willkürverbots gerügt, reicht es sodann nicht aus, die Rechtslage aus Sicht des Beschwerdeführers darzulegen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willkürlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willkürlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S.53; 134 II 244 E. 2.2 S. 246). Das Bundesgericht hebt einen Entscheid nur dann als willkürlich auf, wenn er nicht bloss in der Begründung, sondern auch im Ergebnis unhaltbar ist; dass eine andere Lösung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt nicht (BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18; 134 II 124 E. 4.1 S. 133).
1.3. Soweit die Beschwerdeführerin vor Bundesgericht Beweisanträge stellt, ist darauf nicht einzutreten: Das Bundesgericht nimmt nicht selbst Beweise ab, um den Sachverhalt festzustellen oder den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt zu ergänzen (vgl. BGE 133 IV 293 E. 3.4.2 S. 295; Urteil 5A_339/2009 vom 29. September 2009 E. 2.4).
2.
Die kantonalen Instanzen haben von einer Anhörung von C._ abgesehen. Die Vorinstanz hat dies damit begründet, dass es vorliegend nicht um Fragen der Obhut oder des Besuchsrechts, sondern um die Festsetzung des Kindesunterhalts gehe, weshalb die Persönlichkeitsrechte von C._ eine derartige Anhörung nicht verlangen würden, zumal die finanziellen Streitigkeiten der Eltern das Kind nicht belasten sollten. Da der Wunsch von C._, in der bisherigen Schule zu verbleiben, von der Beschwerdeführerin glaubhaft gemacht worden sei, komme einer Anhörung vorliegend keine Bedeutung mehr zu.
Die Beschwerdeführerin besteht auf einer Anhörung von C._. Sie zeigt indes nicht auf, welche verfassungsmässigen Rechte die Vorinstanz inwiefern verletzt haben soll, indem sie auf eine Anhörung verzichtet hat (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. E. 1.2). Auf die Beschwerde kann somit in diesem Punkt mangels rechtsgenügend begründeter Rüge nicht eingetreten werden.
3.
Strittig ist die Tragung der Schulkosten für den gemeinsamen Sohn C._, geb. 1999, der zurzeit die Privatschule D._ in V._ besucht.
3.1. Das Kantonsgericht hat dazu erwogen, es gehe aus zweierlei Gründen nicht an, die Kosten für die Privatschule D._ dem Beschwerdegegner zu überbinden. Einerseits lasse sich die Pflicht zur Übernahme solch hoher Kosten dem zwischen den Parteien ergangenen Eheschutzurteil vom 23. Januar 2012 des früheren Obergerichts nicht entnehmen, da C._ zu diesem Zeitpunkt eine öffentliche Schule besucht habe; andererseits habe der Beschwerdegegner als Mitinhaber der elterlichen Sorge der Wahl der Privatschule D._ nicht zugestimmt. Weiter bringe die Beschwerdeführerin keine Gründe vor - und solche seien auch nicht ersichtlich - inwiefern das Kindeswohl in einer öffentlichen Schule oder in der Privatschule E._ in W._, nicht gewahrt wäre. Allein der Umstand, dass sich C._ in der Privatschule D._ unbestritten wohlfühle, reiche nicht aus.
Der Beschwerdegegner habe sich bereit erklärt, Kosten für den Schulbesuch in der Privatschule E._ in der Höhe von jährlich Fr. 3'865.-- zu bezahlen. Die Erstinstanz habe dabei zutreffend die Schulkosten für die Schüler aus den Kantonen Luzern, Nidwalden und Bern zur Grundlage genommen. Der Beschwerdegegner habe korrekt darauf hingewiesen, dass die Beschwerdeführerin aufgrund des Eintritts von C._ in die Privatschule D._ eine Wohnung in V._ gemietet habe. Daher sei nicht ersichtlich, weshalb nicht auch eine Wohnsitznahme in Luzern möglich sein solle. Allerdings würden die Schulkosten für die Privatschule E._ Fr. 5'665.-- betragen. In diesem Sinne sei die Berufung teilweise gutzuheissen.
3.2. Die Beschwerdeführerin bezeichnet die bloss teilweise Überbindung der Schulkosten auf den Beschwerdegegner als willkürlich. Sie führt dazu aus, das Kantonsgericht habe seinen Entscheid einzig damit begründet, dass der Beschwerdegegner dem Eintritt in die Privatschule D._ nicht zugestimmt habe. Die Vorinstanzen hätten das Mitspracherecht des nicht obhutsberechtigten Elternteils de facto in ein Vetorecht verkehrt, womit sie in Willkür verfallen seien. Grundlage für die Auferlegung der Schulkosten bilde die grundsätzliche Verpflichtung des Beschwerdegegners zur Übernahme der Schulkosten aus dem Eheschutzurteil und der unbestrittene Umstand, dass sich C._ aus freiem Willen für die Privatschule D._ entschieden habe, wo er sich wohl fühle und gute Leistungen erbringe. Könne C._ diese Schule nicht mehr besuchen, sei dies mit dem Kindeswohl unvereinbar.
Zur Begründung ihres Eventualantrags macht sie geltend, dass die Kosten der vom Beschwerdegegner präferierten Privatschule E._ Fr. 19'600.-- betragen würden, denn es müsse davon ausgegangen werden, dass C._ bei ihr in V._ und folglich ausserhalb Luzern, Nidwalden bzw. Bern wohne. Zusammen mit den jährlichen Nebenkosten von Fr. 1'600.-- und den Kosten für die Tagesschule von Fr. 1'800.-- pro Semester ergäben sich vom Beschwerdegegner zu bezahlende Schulkosten von jährlich insgesamt Fr. 24'800.--.
3.3. Mit diesen Vorbringen wiederholt die Beschwerdeführerin ihre bereits im kantonalen Verfahren vertretene und von der Vorinstanz verworfene Sicht der Dinge. Sie setzt sich dabei nicht in der erforderlichen Tiefe mit der genauen Argumentation der Vorinstanz auseinander. So hat die Vorinstanz entgegen der Behauptung der Beschwerdeführerin bei ihrer Beurteilung nicht allein auf die fehlende Zustimmung des Beschwerdegegners abgestellt. Entscheidend war für sie ausserdem, dass die Beschwerdeführerin keine konkreten Gründe dargetan hat, die einen Besuch der Privatschule D._ erfordern und dass es mit dem Kindeswohl auch vereinbar wäre, wenn C._ - wie im Zeitpunkt des Eheschutzurteils vom 23. Januar 2012 - stattdessen eine öffentliche Schule (unter anderem auch an seinem aktuellen Wohnort) besuchen würde. Schliesslich übergeht die Beschwerdeführerin die Feststellung der Vorinstanz, dass die Bereitschaft des Beschwerdegegners zur Übernahme der Schulgebühren auf dem Umstand des damaligen Besuchs einer öffentlichen Schule gründete und der Wechsel von C._ in eine private Schule im damaligen Zeitpunkt nicht voraussehbar war. Inwiefern die Vorinstanz in Willkür verfallen sein soll, wenn sie angenommen hat, dass dem Eheschutzurteil gerade keine Verpflichtung des Beschwerdegegners zur Bezahlung der Schulkosten im verlangten Umfang entnommen werden kann, ist mithin weder dargetan noch ersichtlich.
Insgesamt ergibt sich, dass die Willkürrüge unbegründet ist, soweit überhaupt auf sie einzutreten ist.
4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Luzern, 2. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 31. März 2016
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: Buss


considerations:
In Erwägung,
dass die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 12. April 2016 ihre Beschwerde vom 18. Januar 2016 gegen das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 23. November 2015zurückgezogen hat;
dass die Beschwerdeführerin in ihrem Rückzugsschreiben vom 12. April 2016 erklärte, die Parteien hätten einen Vergleich geschlossen und die Beschwerdegegnerinnen verzichteten auf eine Parteientschädigung;
dass dieses Schreiben mit Verfügung vom 21. April 2016 den Beschwerdegegnerinnen zugestellt wurde, mit der Einladung, eine allfällige Stellungnahme dazu bis zum 2. Mai 2016einzureichen;
dass die Beschwerdegegnerinnen mit Schreiben vom 26. April und vom 29. April 2016 bestätigten, dass sie im geschlossenen Vergleich auf eine Parteientschädigung aus dem bundesgerichtlichen Verfahren verzichtet haben;
dass das Verfahren als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abzuschreiben ist;
dass demnach die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 BGG) und keine Parteientschädigungen zuzusprechen sind;

rulings:
verfügt die Präsidentin:
1.
Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Diese Verfügung wird den Parteien und dem Handelsgericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 4. Mai 2016
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Kiss
Der Gerichtsschreiber: Widmer