facts:
Sachverhalt:
A.
Der 1957 geborene A._ meldete sich am 4. November 2013 zur Arbeitsvermittlung an und stellte am 8. November 2013 Antrag auf Arbeitslosenentschädigung für die Zeit ab 11. November 2013, wobei er angab, dass er zur Zeit zu 100 % arbeitsunfähig sei. Die Arbeitslosenkasse Ob- und Nidwalden leistete Taggelder auf der Grundlage eines versicherten Verdienstes von Fr. 6'673.-. Mit Vorbescheid vom 2. April 2014 stellte die IV-Stelle Nidwalden die Verneinung eines Invalidenrentenanspruchs bei einem Invaliditätsgrad von 32 % in Aussicht. Daraufhin reduzierte die Arbeitslosenkasse den versicherten Verdienst per 1. Januar 2015 um 32 % auf Fr. 4'538.- (Verfügung vom 30. Januar 2015). Daran hielt sie auf Einsprache hin fest (Einspracheentscheid vom 5. März 2015).
B.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Nidwalden wies die dagegen erhobene Beschwerde ab, nachdem die Kasse am 18. März 2015, noch vor der Einreichung ihrer Beschwerdeantwort vom 25. März 2015, eine Nachzahlung für den Monat Januar 2015 von Fr. 1'377.- unter Zugrundelegung eines versicherten Verdienstes von wiederum Fr. 6'673.- veranlasst hatte (Entscheid vom 29. Juni 2015; Versand am 7. Dezember 2015).
C.
A._ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des kantonalgerichtlichen Entscheids sei die Sache zur erneuten Beurteilung an das Verwaltungsgericht zurückzuweisen; eventuell sei der versicherte Verdienst per 1. Februar 2015 nicht auf Fr. 4'538.- zu reduzieren, sondern auf der Höhe von Fr. 6'653.- (recte: 6'673.-) zu belassen.
Die Kasse beantragt ohne weitere Begründung, der Entscheid des Verwaltungsgerichts sei zu bestätigen. Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) verzichtet auf eine Vernehmlassung.

considerations:
Erwägungen:
1.
Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und 96 BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht grundsätzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Trotzdem obliegt es dem Beschwerdeführer, sich in seiner Beschwerde sachbezogen mit den Darlegungen im angefochtenen Entscheid auseinanderzusetzen (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG). Das Bundesgericht prüft unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht - vorbehältlich offensichtlicher Fehler - nur die in seinem Verfahren geltend gemachten Rechtswidrigkeiten (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389; siehe auch BGE 134 III 102 E. 1.1 S. 104). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.
2.1. Die versicherte Person hat gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG in Verbindung mit Art. 15 Abs. 1 AVIG Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie vermittlungsfähig ist, d. h., wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Der Begriff der Vermittlungsfähigkeit als Anspruchsvoraussetzung schliesst graduelle Abstufungen aus. Nach Art. 15 Abs. 2 Satz 1 AVIG gilt der körperlich oder geistig Behinderte als vermittlungsfähig, wenn ihm bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage, unter Berücksichtigung seiner Behinderung, auf dem Arbeitsmarkt eine zumutbare Arbeit vermittelt werden könnte. Die Kompetenz zur Regelung der Koordination mit der Invalidenversicherung ist in Art. 15 Abs. 2 Satz 2 AVIG dem Bundesrat übertragen worden. Dieser hat in Art. 15 Abs. 3 AVIV festgelegt, dass ein Behinderter, der unter der Annahme einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage nicht offensichtlich vermittlungsunfähig ist, und der sich bei der Invalidenversicherung (oder einer anderen Versicherung nach Art. 15 Abs. 2 AVIV) angemeldet hat, bis zum Entscheid der anderen Versicherung als vermittlungsfähig gilt. In diesem Sinn sieht Art. 70 Abs. 2 lit. b ATSG vor, dass die Arbeitslosenversicherung für Leistungen, deren Übernahme durch die Arbeitslosenversicherung, die Krankenversicherung, die Unfallversicherung oder die Invalidenversicherung umstritten ist, vorleistungspflichtig ist.
2.2. Aufgrund dieser Bestimmungen hat die Arbeitslosenversicherung arbeitslose, bei einer anderen Versicherung angemeldete Personen zu entschädigen, falls ihre Vermittlungsunfähigkeit nicht offensichtlich ist. Dieser Anspruch auf eine ungekürzte Arbeitslosenentschädigung besteht namentlich, wenn die ganz arbeitslose Person aus gesundheitlichen Gründen lediglich noch teilzeitlich arbeiten könnte, solange sie im Umfang der ihr ärztlicherseits attestierten Arbeitsfähigkeit eine Beschäftigung sucht und bereit ist, eine neue Anstellung mit entsprechendem Pensum anzutreten (BGE 136 V 95 E. 7.1 S. 101). Die Vermutungsregel der grundsätzlich gegebenen Vermittlungsfähigkeit von Behinderten (Art. 70 Abs. 2 lit. b ATSG und Art. 15 Abs. 2 AVIG in Verbindung mit Art. 15 Abs. 3 AVIV) gilt lediglich für die Zeit, in welcher der Anspruch auf Leistungen einer anderen Versicherung abgeklärt wird und somit noch nicht feststeht. Damit sollen Lücken im Erwerbsersatz vermieden werden. Die Vorleistungspflicht ist daher auf die Dauer des Schwebezustandes begrenzt, weshalb sie endet, sobald das Ausmass der Erwerbsunfähigkeit feststeht (vgl. BGE 136 V 195 E. 7.4 S. 205; ARV 2011 S. 55, 8C_651/2009).
2.3.
2.3.1. Nebst der Frage der Vermittlungsfähigkeit stellt sich in diesem Zusammenhang auch diejenige nach der Höhe der von der Arbeitslosenversicherung zu erbringenden Leistungen und damit nach dem versicherten Verdienst. Bei Versicherten, die unmittelbar vor oder während der Arbeitslosigkeit eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung ihrer Erwerbsfähigkeit erleiden, ist gemäss Art. 40b AVIV der Verdienst massgebend, welcher der verbleibenden Erwerbsfähigkeit entspricht.
2.3.2. Der Zweck des Art. 40b AVIV besteht darin, über die Korrektur des versicherten Verdienstes die Koordination zur Eidgenössischen Invalidenversicherung zu bewerkstelligen, um eine Überentschädigung durch das Zusammenfallen einer Invalidenrente mit Arbeitslosentaggeldern zu verhindern (BGE 140 V 89 E. 3 S. 90 f. mit Hinweis). Art. 40b AVIV betrifft allerdings, wie in BGE 133 V 524 präzisiert wurde, nicht allein die Leistungskoordination zwischen Arbeitslosen- und Invalidenversicherung, sondern - in allgemeinerer Weise - die Abgrenzung der Zuständigkeit der Arbeitslosenversicherung gegenüber anderen Versicherungsträgern nach Massgabe der Erwerbsfähigkeit. Nach Sinn und Zweck der Verordnungsbestimmung soll die Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung auf einen Umfang beschränkt werden, der sich nach der verbleibenden Erwerbsfähigkeit der versicherten Person während der Dauer der Arbeitslosigkeit auszurichten hat. Da die Arbeitslosenversicherung nur für den Lohnausfall einzustehen hat, der sich aus der Arbeitslosigkeit ergibt, kann für die Berechnung der Arbeitslosenentschädigung keine Rolle spielen, ob ein anderer Versicherungsträger Invalidenleistungen erbringt. Durch das Abstellen auf die verbleibende Erwerbsfähigkeit soll verhindert werden, dass die Arbeitslosenentschädigung auf einem Verdienst ermittelt wird, den der Versicherte nicht mehr erzielen könnte (BGE 140 V 89 E. 5.1 S. 91 f. mit Hinweisen; SVR 2014 ALV Nr. 13 S. 40, 8C_824/2013 E. 3.2). Hinsichtlich der Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit ist der durch die Invalidenversicherung ermittelte Invaliditätsgrad massgeblich (ARV 2015 S. 165, 8C_746/2014 E. 3.3 mit Hinweis).
3.
Streitig und zu prüfen ist im vorliegenden Verfahren, ob trotz weiter bestehender Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung der dem Taggeldanspruch zugrunde gelegte versicherte Verdienst bereits gestützt auf den Vorbescheid der Invalidenversicherung an die Resterwerbsfähigkeit anzupassen ist.
4.
4.1. Nach Auffassung der Vorinstanz muss die Rechtskraft des Rentenentscheids im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren nicht abgewartet werden, auch wenn bis zu diesem Zeitpunkt das exakte Ausmass der Erwerbsunfähigkeit des Beschwerdeführers nicht feststehen werde. Mit der Regelung in Art. 40b AVIV habe man unter anderem verhindern wollen, dass die Arbeitslosenentschädigung auf der Basis eines Verdienstes ermittelt werde, den der Versicherte nicht mehr erzielen könne. Das Interesse der Arbeitslosenversicherung, eine Rückforderung zu hoher Taggelder zu vermeiden, sei höher zu gewichten als dasjenige des Versicherten, zunächst die maximal möglichen Leistungen zu erhalten. Sofern sich der im Vorbescheid in Aussicht gestellte IV-Grad als zu hoch erweisen sollte, wäre die Kasse verpflichtet, dem Beschwerdeführer die Differenz nachträglich zu bezahlen. Es sei schliesslich nicht zu erwarten, dass der Versicherte im noch hängigen IV-Verfahren einen geringeren Invaliditätsgrad beantragen werde, als ihm bereits im Vorbescheid in Aussicht gestellt worden sei. Die seit Januar 2015 gültige Weisung des SECO (AVIG-Praxis ALE, Rz. C29), wonach bereits aufgrund des IV-Vorbescheids eine Anpassung des versicherten Verdienstes zu erfolgen habe, entspreche dem Normzweck von Art. 40b AVIV und stelle eine sinnvolle Konkretisierung der gesetzlichen Grundlagen dar. Deshalb bestehe auch im vorliegenden Fall kein Grund, davon abzuweichen. Die Kürzung des versicherten Verdienstes um den von der IV-Stelle ermittelten Invaliditätsgrad von 32 % sei folglich gerechtfertigt.
4.2. Der Beschwerdeführer macht geltend, der tatsächliche Erwerbsunfähigkeitsgrad sei nicht nur für die IV und die ALV, sondern auch für ihn selber unklar. Deshalb werde es notwendig sein, dass die Invalidenversicherung oder allenfalls das Gericht in diesem Punkt definitiv Klarheit schaffen werde. Von einem angeblich klaren Fall, der eine Reduktion (des versicherten Verdienstes) bereits im Zeitpunkt des IV-Vorbescheids ermöglichen würde, sei gerade nicht auszugehen. Anders als im Urteil 8C_53/2014 vom 26. August 2014 bestehe hier keine beweistaugliche Grundlage, um zuverlässige Aussagen zum Invaliditätsgrad machen zu können. Eine generelle Verpflichtung der ALV, bereits bei Vorliegen des IV-Vorbescheids in jedem Fall eine Reduktion des "Vermittlungsgrades" vorzunehmen, sei nicht haltbar und stehe im Widerspruch zur Rechtsprechung. Zudem habe das Bundesgericht im zitierten Urteil eine Einzelfallbeurteilung vorgenommen und keineswegs festgelegt, dass in allen denkbaren Fällen gleich zu verfahren sei. Indem die Weisung des SECO (AVIG-Praxis ALE, Rz. C 29) über das im Urteil 8C_53/2014 vom 26. August 2014 Gesagte hinausgehe und für alle Fälle generalisieren wolle, sei diese von Gesetz und Verordnung nicht mehr gedeckt und somit nicht anwendbar. Die Vorleistungspflicht der Kasse bestehe deshalb weiter, bis die IV-Stelle eine rechtskräftige IV-Verfügung erlassen haben werde.
5.
5.1. Es steht fest, dass der Beschwerdeführer im Invalidenversicherungsverfahren gegen den Vorbescheid vom 2. April 2014 mit einem in Aussicht gestellten Invaliditätsgrad von 32 % Einwendungen erhoben und unter anderem weitere medizinische Abklärungen in Form einer neuen fachärztlichen Begutachtung beantragt hatte. Bis zum Erlass des Einspracheentscheides der Arbeitslosenkasse am 5. März 2015 standen die weiteren Schritte der zuständigen IV-Stelle noch nicht fest und damit ebenso wenig das Ausmass der Erwerbsunfähigkeit, weshalb die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung weiter besteht, was im Grundsatz unbestritten ist.
5.2.
5.2.1. Gemäss dem vom Beschwerdeführer erwähnten Urteil 8C_53/2014 E. 4.2 (ARV 2014 S. 210) gibt es dann keinen Anlass, eine Verfügung über den Rentenanspruch abzuwarten, wenn bereits vor oder mit dem Vorbescheid eine vollständige Erwerbsunfähigkeit mit offensichtlicher Vermittlungsunfähigkeit feststeht. Wegen der fehlenden Vermittlungsfähigkeit ist in diesem Fall ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung zu verneinen, womit die versicherte Person (innerhalb der Grenzen des Art. 95 Abs. 1bis Satz 2 AVIG) allenfalls rückerstattungspflichtig wird. Eine Korrektur des versicherten Verdienstes ist hinfällig. Wird mit dem Vorbescheid (für die massgebliche Zeitspanne) eine ganze Rente der Invalidenversicherung auf der Basis eines Invaliditätsgrades von mindestens 70 % angekündigt, endet der Schwebezustand ebenfalls zu diesem Zeitpunkt. Bei hinreichender Resterwerbsfähigkeit ist diesfalls hingegen eine Anpassung des versicherten Verdienstes nicht obsolet. Weiter ist auf das Urteil 8C_212/2010 vom 31. Mai 2010 hinzuweisen. In jenem Fall erhob der Versicherte gegen den Vorbescheid (vom 23. April 2009) keinen Einwand (vgl. lit. A des Sachverhalts), weshalb der darin festgehaltene Invaliditätsgrad von 20 % bereits Grundlage bilden konnte, um den versicherten Verdienst an die veränderten Verhältnisse anzupassen (E. 5.3 des soeben zitierten Urteils). Werden keine Einwände gegen den Vorbescheid erhoben oder bleibt die Verfügung unbestritten, endet der Schwebezustand, da damit der Erwerbsunfähigkeitsgrad feststeht. Daher kann zum selben Zeitpunkt die (rückwirkende) Anpassung des versicherten Verdienstes an die verbleibende Erwerbsfähigkeit erfolgen (vgl. THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, S. 2352 Rz. 283; BORIS RUBIN, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, 2014, N 31 zu Art. 23).
5.2.2. Wie der Beschwerdeführer zu Recht geltend macht, hat das Bundesgericht im Urteil 8C_678/2013 vom 31. März 2014 (publiziert in: BGE 140 V 89; vgl. u.a. auch schon BGE 136 V 195 E. 7.4 S. 205) erörtert, dass die Behörden der Arbeitslosenversicherung befugt und verpflichtet sind, den versicherten Verdienst zu berichtigen, sobald das Ausmass der Erwerbsunfähigkeit feststeht (BGE 140 V 89 E. 5.3 S. 93; E. 2.2 hiervor). Es ist allerdings möglich, dass das Ende des Schwebezustandes und der Zeitpunkt der Anpassung des versicherten Verdienstes auseinanderfallen. Vor Beendigung des Schwebezustandes kann eine Anpassung des versicherten Verdienstes aber nur dann erfolgen, wenn - wie im Sachverhalt, der dem Urteil ARV 2015 S. 157, 8C_401/2014 E. 2-4, zugrunde liegt - das exakte Ausmass der Erwerbsunfähigkeit noch nicht geklärt ist und daher der Schwebezustand bis zum rechtskräftigen Entscheid hierüber im Invalidenversicherungsverfahren anhält, die Arbeitslosenkasse und die versicherte Person sich indes bereits über ein Mindestmass des Invaliditätsgrades einig sind. In diesem Umfang des von der Sozialversicherung ermittelten Invaliditätsgrades kann der versicherte Verdienst bereits korrigiert werden, um so einen Ausgleich zur weiter andauernden Vorleistungspflicht zu schaffen.
5.3. Unter Bezugnahme auf diese in E. 5.2 hiervor zitierte Rechtsprechung hält das Bundesgericht in einem neuen Urteil 8C_86/2016 vom 6. Juli 2016 fest, dass entgegen der AVIG-Praxis ALE, Rz. C29, im Zeitpunkt des Vorbescheides eine Mindesthöhe des Invaliditätsgrades gerade dann noch nicht feststeht, wenn die versicherte Person - wie hier - gegen den Vorbescheid Einwände erhebt und weitere medizinische Abklärungen fordert. Der Ausgang des Verfahrens ist aufgrund der möglicherweise durchzuführenden weiteren Beweismassnahmen ungewiss und kann durchaus auch zu Ungunsten des Versicherten ausfallen. Die Einwände im Vorbescheidverfahren sind kein Rechtsmittel, das zurückgezogen werden könnte mit der Konsequenz, dass der Vorbescheid rechtskräftig würde. Diese stellen vielmehr eine Möglichkeit zur Äusserung im Rahmen des Gehörsanspruchs dar. Das Vorbescheidverfahren geht insoweit über den verfassungsrechtlichen Mindestanspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) hinaus, als die versicherte Person Gelegenheit erhält, sich nicht nur zur Sache, sondern auch zum vorgesehenen Endentscheid zu äussern (Art. 57a Abs. 1 IVG und Art. 73ter Abs. 1 IVV; BGE 134 V 97 E. 2.8.2 S. 107 mit Hinweisen; Urteil 9C_617/2009 vom 15. Januar 2010 E. 2.1). Die Verwaltung ist aber nicht verpflichtet, gemäss dem Vorbescheid zu verfügen, weshalb in der Verfügung auch ein tieferer Invaliditätsgrad als der im Vorbescheid angezeigte, festgestellt werden darf (Urteil 8C_86/2016 vom 6. Juli 2016 E. 5.3).
6.
6.1. Die in Rz. C29 der ALE-Praxis festgehaltene Verwaltungsweisung ist gemäss Urteil 8C_86/2016 vom 6. Juli 2016 E. 5.4 insoweit verordnungs- und bundesrechtswidrig, als darin der IV-Vorbescheid in jedem Fall, ohne Würdigung der Einzelfallkonstellationen, als hinreichende Grundlage für die Anwendung von Art. 40b IVV angesehen wird. Sie lässt eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren Bestimmungen nicht zu. Damit hätte sie in der vorliegenden Konstellation vom vorinstanzlichen Gericht nicht berücksichtigt werden dürfen (BGE 138 V 346 E. 6.2 S. 362; 137 V 1 E. 5.2.3 S. 8; 133 V 257 E. 3.2 S. 258 mit Hinweisen; vgl. 133 II 305 E. 8.1 S. 315).
6.2. Grundsätzlich bildet erst die (noch nicht rechtskräftige) Verfügung der Invalidenversicherung oder einer anderen Sozialversicherung hinreichende Grundlage für die Anpassung des versicherten Verdienstes an den damit erkannten Grad der Erwerbsunfähigkeit oder zumindest an den nicht umstrittenen Prozentsatz des errechneten Invaliditätsgrades. Vorbehalten bleiben die zuvor skizzierten Konstellationen, in denen bereits vor Verfügungserlass der Invalidenversicherung mit deren Vorbescheid der Grad der Erwerbsunfähigkeit absehbar feststeht. Dies betrifft Fälle, wo keine Einwände gegen den Vorbescheid zu erwarten sind bzw. erfolgen; oder wenn eine ganze Invalidenrente bei verbleibender Restarbeitsfähigkeit in Aussicht gestellt wird. Diese Sichtweise steht in Einklang mit der bisherigen Rechtsprechung und läuft einer rechtsgleichen und praktikablen Verwaltungspraxis nicht zuwider, zumal damit allenfalls weniger Nachkorrekturen vorzunehmen sind, als wenn stets auf den im Vorbescheid angegebenen Erwerbsunfähigkeitsgrad abgestellt würde (Urteil 8C_86/2016 vom 6. Juli 2016 E. 5.5).
7.
Da bis zum Erlass des Einspracheentscheides vom 5. März 2015 nicht feststand, wie sich der Sachverhalt bezüglich der Resterwerbsfähigkeit bis zum Verfügungszeitpunkt der IV-Stelle entwickeln wird, durfte die Kasse den versicherten Verdienst nicht reduzieren. Daher sind der Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 29. Juni 2015 sowie der Einspracheentscheid der Arbeitslosenkasse vom 5. März 2015 aufzuheben. Eine Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zwecks Neuberechnung - wie bescherdeweise beantragt - erübrigt sich. Bei diesem Ergebnis muss auf die Rüge des Beschwerdeführers, wonach das kantonale Gericht die vorinstanzlich eingereichte Beschwerde mit Blick auf die korrigierende Nachzahlung der Kasse vom 18. März 2015 für den Monat Januar 2015 zumindest teilweise hätte gutheissen und ihm eine angemessene Parteientschädigung hätte zusprechen müssen, nicht weiter eingegangen werden. Offen bleiben kann demgemäss auch, ob diese teilweise Wiedererwägung des Einspracheentscheides durch die Kasse im Beschwerdeverfahren überhaupt zulässig war. Denn mit der Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids wird ein allfälliger diesbezüglicher Formmangel auf jeden Fall behoben.
8.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG; BGE 133 V 637 E. 4.6 S. 639).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts Nidwalden, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 29. Juni 2015 und der Einspracheentscheid der Arbeitslosenkasse Ob- und Nidwalden vom 5. März 2015 werden aufgehoben.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.
4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Verwaltungsgericht Nidwalden, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung zurückgewiesen.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht Nidwalden, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 21. Juli 2016
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Ursprung
Die Gerichtsschreiberin: Berger Götz


facts:
Considérant en fait et en droit:
1.
1.1. Par demande du 20 mai 2014 adressée à la Juge de paix du district du Jura-Nord vaudois (ci-après: la Juge de paix), V._ SA (alors dénommée Fiduciaire W._ SA) a ouvert action contre B.X._, A.X._ et R._ Sàrl en vue d'obtenir le paiement de 7'992 fr., intérêts en sus, à titre d'honoraires du mandataire. A l'allégué 23 de cette écriture, la demanderesse a indiqué que le montant des honoraires était justifié tant au regard du tarif appliqué que du point de vue des prestations fournies. La Juge de paix a commis un expert afin qu'il se détermine sur cet allégué. Le 13 novembre 2015, l'expert Z._ a déposé son rapport accompagné d'une note d'honoraires. Invités à prendre position au sujet de ce rapport, les défendeurs en ont contesté les conclusions ainsi que la note d'honoraires qui l'accompagnait.
Statuant le 26 janvier 2016, en application de l'art. 184 al. 3 CPC, la Juge de paix a fixé à 3'500 fr., TVA comprise, le montant des honoraires dus à l'expert judiciaire Z._.
1.2. Par arrêt du 15 mars 2015 (recte: 2016), la Chambre des recours civile du Tribunal cantonal du canton de Vaud a déclaré irrecevables, faute de conclusions compréhensibles et d'une motivation intelligible, les recours formés par B.X._ et A.X._ contre le prononcé du 26 janvier 2016. Elle a mentionné, au pied de son arrêt, la possibilité d'interjeter un recours en matière civile ou un recours constitutionnel subsidiaire au Tribunal fédéral contre cette décision.
1.3. Le 29 avril 2016, B.X._ et A.X._ ont formé, séparément, un recours identique contre ledit arrêt. Invités à verser, jusqu'au 18 mai 2016, une avance de frais de 500 fr., ils n'ont pas obtempéré dans le délai qui avait été prolongé à leur demande jusqu'au 20 juin 2016. Aussi un délai de grâce non prolongeable, expirant le 8 juillet 2016, leur a-t-il été fixé, conformément à l'art. 62 al. 3 LTF, pour s'exécuter. Le dernier jour du délai, les recourants ont écrit au Tribunal fédéral pour solliciter l'octroi d'un délai supplémentaire, motif pris de leurs charges actuelles.
Z._, intimé au recours, et la cour cantonale, qui a produit le dossier de la cause, n'ont pas été invités à déposer une réponse, non plus que V._ SA, la demanderesse au fond.
2.
Selon la jurisprudence, la décision cantonale qui se limite à arrêter le montant de la note d'honoraires de l'expert judiciaire ne constitue pas une décision incidente de nature à causer un préjudice irréparable, au sens de l'art. 93 al. 1 let. a LTF (arrêt 4A_275/2015 du 28 mai 2015 consid. 2 et le précédent cité).
Les présents recours, qui visent une telle décision, sont dès lors irrecevables, ce qui peut être constaté en procédure simplifiée (art. 108 al. 1 let. a LTF). Il n'importe, à cet égard, que la cour cantonale ait indiqué aux parties une voie de droit qui n'existe pas. En effet, cette indication erronée n'était pas propre à fonder une compétence qui n'est pas prévue par la loi (ATF 135 III 470 consid. 1.2 p. 473; 125 II 293 consid. 1d). D'ailleurs, les recours ne contiennent aucune motivation digne de ce nom, contrairement à l'exigence de l'art. 42 al. 1 et 2 LTF, ce qui constitue une autre cause d'irrecevabilité. La même conclusion s'impose, de surcroît, relativement à l'avance de frais qui n'a pas été versée avant l'expiration du délai de grâce, alors que l'attention des recourants avait été attirée sur le fait que ce délai ne serait pas prolongé.
Nonobstant l'irrecevabilité des recours, l'arrêt attaqué pourra faire l'objet d'un recours en même temps que la décision finale, le cas échéant, en vertu de l'art. 93 al. 3 LTF (arrêt 4A_438/2014 du 5 novembre 2014 consid. 1.3, 2e §).
3.
Etant donné les circonstances, il n'y a pas lieu de mettre des frais à la charge des recourants (art. 66 al. 1 LTF). Quant à l'intimé, n'ayant pas été invité à se déterminer sur le recours, il n'aura pas droit à des dépens.

rulings:
Par ces motifs, la Présidente de la Ire Cour de droit civil:
1.
N'entre pas en matière sur les recours.
2.
Dit qu'il n'est pas perçu de frais ni alloué de dépens.
3.
Communique le présent arrêt aux parties, à V._ SA, et à la Chambre des recours civile du Tribunal cantonal du canton de Vaud.
Lausanne, le 12 juillet 2016
Au nom de la Ire Cour de droit civil
du Tribunal fédéral suisse
La Présidente: Kiss
Le Greffier: Carruzzo

region: Federation

bge_label: non-critical

citation_label: non-critical


facts:
Sachverhalt:
A.
Die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich führt gegen A._ eine Strafuntersuchung wegen Veruntreuung etc. Im Hinblick auf die bevorstehende Entlassung von A._ aus der Untersuchungshaft ordnete das Zwangsmassnahmengericht des Bezirks Zürich am 5. Mai 2017 Ersatzmassnahmen an, namentlich Kontaktverbote, eine Ausweis- und Schriftensperre sowie die Auflage, sich regelmässig bei einer Amtsstelle zu melden. Am 10. Mai 2017 wurde A._ aus der Untersuchungshaft entlassen.
B.
Am 17. Juli 2017 ersuchte A._ um Aufhebung der Ausweis- und Schriftensperre sowie der Auflage der Meldepflicht. Mit Verfügung vom 26. Juli 2017 hiess das Zwangsmassnahmengericht des Bezirks Zürich das Gesuch von A._ insoweit gut, als es die Auflage der Meldepflicht aufhob. Hingegen wies es das Gesuch um Aufhebung der Ausweis- und Schriftensperre ab.
Gegen die Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts vom 26. Juli 2017 erhob A._ Beschwerde ans Obergericht des Kantons Zürich mit dem Antrag, die Ausweis- und Schriftensperre sei aufzuheben. Mit Beschluss vom 20. September 2017 wies die III. Strafkammer des Obergerichts die Beschwerde ab.
C.
Gegen den Beschluss des Obergerichts vom 20. September 2017 hat A._ am 25. Oktober 2017 Beschwerde ans Bundesgericht erhoben. Er beantragt, der angefochtene Beschluss und die Pass- und Schriftensperre seien aufzuheben. Die Staatsanwaltschaft und die Vorinstanz haben auf Vernehmlassung verzichtet.

considerations:
Erwägungen:
1.
Der angefochtene Entscheid des Obergerichts ist ein kantonal letztinstanzlicher Zwischenentscheid, der geeignet ist, einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil zu bewirken. Gegen ihn steht grundsätzlich die Beschwerde in Strafsachen offen (vgl. Art. 78 Abs. 1, Art. 80 Abs. 1 und 2 sowie Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG). Der Beschwerdeführer, der im Strafverfahren beschuldigt wird und dessen Gesuch um Aufhebung der Ausweis- und Schriftensperre abgewiesen wurde, ist zur Beschwerde befugt (Art. 81 Abs. 1 BGG). Da auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde in Strafsachen einzutreten.
Streitgegenstand im bundesgerichtlichen Verfahren bildet nur die verweigerte Aufhebung der Ausweis- und Schriftensperre, zumal das Zwangsmassnahmengericht die Auflage der Meldepflicht aufgehoben hat und der Beschwerdeführer - wie schon vor der Vorinstanz - nicht um eine Aufhebung der verfügten Kontaktverbote ersucht.
2.
Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 197 i.V.m. Art. 221 und Art. 237 Abs. 1 und 2 StPO.
2.1. Zwangsmassnahmen sind Verfahrenshandlungen der Strafbehörden, die in die Grundrechte der Betroffenen eingreifen und dazu dienen, Beweise zu sichern, die Anwesenheit von Personen im Verfahren sicherzustellen und die Vollstreckung des Endentscheids zu gewährleisten (Art. 196 StPO). Zwangsmassnahmen können nur ergriffen werden, wenn sie gesetzlich vorgesehen sind, wenn ein hinreichender Tatverdacht vorliegt und wenn sie verhältnismässig sind (Art. 197 Abs. 1 StPO sowie Art. 10 Abs. 2 i.V.m. Art. 36 BV).
2.2. Untersuchungs- und Sicherheitshaft sind unter anderem zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ernsthaft zu befürchten ist, dass sie sich durch Flucht dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion entzieht (Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes darf die Schwere der drohenden Sanktion zwar als ein Indiz für Fluchtgefahr gewertet werden. Sie genügt jedoch für sich allein nicht, um einen Haftgrund zu bejahen. Vielmehr müssen die konkreten Umstände des betreffenden Falles, insbesondere die gesamten Lebensverhältnisse der beschuldigten Person, in Betracht gezogen werden (BGE 125 I 60 E. 3a S. 62; 117 Ia 69 E. 4a S. 70, je mit Hinweisen; Urteil 1B_322/2017 vom 24. August 2017 E. 3.1).
Gemäss Art. 237 Abs. 1 bzw. Art. 212 Abs. 2 lit. c StPO ordnet das zuständige Gericht anstelle der Untersuchungs- oder Sicherheitshaft eine oder mehrere mildere Massnahmen an, wenn sie den gleichen Zweck wie die Haft erfüllen. Als mögliche Ersatzmassnahme kommt unter anderem eine Ausweis- und Schriftensperre (Art. 237 Abs. 2 lit. b StPO) in Frage. Zwar sind Ersatzmassnahmen bei ausgeprägter Fluchtgefahr regelmässig nicht ausreichend. Sie können aber geeignet sein, einer gewissen (niederschwelligen) Fluchtneigung ausreichend Rechnung zu tragen (vgl. Urteil 1B_322/2017 vom 24. August 2017 E. 3.1 mit Hinweisen). Nach der bundesgerichtlichen Praxis ist bei blossen Ersatzmassnahmen für Haft grundsätzlich ein weniger strenger Massstab an die erforderliche Intensität des besonderen Haftgrunds der Fluchtgefahr anzulegen als bei strafprozessualem Freiheitsentzug (BGE 133 I 27 E. 3.3 S. 31; Urteil 1B_64/2016 vom 10. Mai 2016 E. 4.3).
2.3. Die Auslegung und die Anwendung der in der StPO geregelten Voraussetzungen für Grundrechtsbeschränkungen prüft das Bundesgericht mit freier Kognition (Art. 95 lit. a BGG). Die nach Art. 98 BGG vorgeschriebene Beschränkung der Rügegründe ist auf strafprozessuale Zwangsmassnahmen nicht anwendbar (BGE 140 IV 57 E. 2.2 S. 60; 138 IV 186 E. 1.2 S. 189; 137 IV 122 E. 2 S. 125; 340 E. 2.4 S. 346). Dies gilt auch für eine Ausweis- und Schriftensperre nach Art. 237 Abs. 2 lit. b StPO (vgl. Urteil 1B_64/2016 vom 10. Mai 2016 E. 4.4). Soweit jedoch reine Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweiswürdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 105 Abs. 2 BGG).
3.
Die Vorinstanz bestätigte die gegenüber dem Beschwerdeführer angeordnete Ausweis- und Schriftensperre und begründete dies damit, dass ein dringender Tatverdacht vorliege, eine gewisse Fluchtgefahr bestehe und die angeordnete Massnahme verhältnismässig sei. Der Beschwerdeführer bestreitet das Vorliegen eines dringenden Tatverdachts nicht. Er macht jedoch geltend, es liege keine Fluchtgefahr vor, sowie sinngemäss, die angeordnete Massnahme sei nicht verhältnismässig.
3.1. Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid ausführlich dargelegt, welche Elemente vorliegend für und welche gegen Fluchtgefahr sprechen. Dagegen sprechen würden die familiären Verhältnisse des Beschwerdeführers, dass er Schweizer Bürger sei, dass sich sein Lebensmittelpunkt in der Schweiz befinde, dass er nicht über ausreichende Fremdsprachenkenntnisse verfügen solle und dass er bislang im Strafverfahren offenbar sämtlichen Anordnungen und insbesondere der mittlerweile aufgehobenen Meldepflicht nachgekommen sei. Die Wohn- und Arbeitssituation des Beschwerdeführers könne nicht als derart bezeichnet werden, dass sie ihn von einer allfälligen Flucht abhalten würde, zumal er angegeben habe, auf Probe zu arbeiten, er mit einem Paar in einer Wohngemeinschaft wohne und am Wohnort erst seit kurzem angemeldet sei. Für die Annahme von Fluchtgefahr spreche zunächst der Umstand, dass der Beschwerdeführer mit einer empfindlichen Freiheitsstrafe sowie mit Schadenersatzforderungen zu rechnen habe. Zudem habe der Beschwerdeführer im Juni 2016 (noch vor seiner Verhaftung) einen Chat mit einer Frau geführt, welcher zeige, dass er grundsätzlich die Bereitschaft habe, sich abzusetzen, wenn er denn die Möglichkeit dazu hätte. Schliesslich seien die finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers unklar, nachdem er im Jahr 2014 BVG-Gelder in der Höhe von fast Fr. 500'000.-- bezogen habe, sodass es möglich erscheine, dass er die notwendigen Mittel besitze, um sich ins Ausland abzusetzen.
3.2. Der Beschwerdeführer wendet ein, dass er erst seit kurzem bei einem Temporärbüro arbeite und in einer Wohngemeinschaft wohne, spreche gegen Fluchtgefahr, weil er sich nicht wünsche, in Kürze schon wieder auf Arbeits- und Wohnungssuche zu sein. Die schlimmstenfalls mögliche Freiheitsstrafe stelle für ihn kein derart erschreckendes Szenario dar, dass er deswegen an eine Flucht denken würde. Sodann könne aus dem angesprochenen Chat nicht auf eine Bereitschaft für eine mögliche Flucht geschlossen werden. Weiter sei - auch wenn man den Ausführungen der Vorinstanz folge - klar, dass ein grosser Teil der bezogenen BVG-Gelder verbraucht sei. Selbst falls er noch über einen fünf- oder gar sechsstelligen Betrag verfügen würde, würde dies Fluchtgefahr nicht nahelegen.
Der Umstand, dass die Vorinstanz die Wohn- und Arbeitssituation des Beschwerdeführers als nicht gegen die Annahme von Fluchtgefahr sprechend eingeschätzt hat, ist nicht zu beanstanden. Die weiteren Einwände des Beschwerdeführers mögen untermauern, dass insgesamt keine ausgeprägte Fluchtgefahr besteht, welche die Anordnung von Untersuchungshaft rechtfertigen würde. Sie ändern indessen nichts daran, dass die Vorinstanz die für und gegen Fluchtgefahr sprechenden Elemente überzeugend dargelegt hat und zu Recht zum Schluss gekommen ist, es sei jedenfalls von einer gewissen Fluchtgefahr bzw. von einer niederschwelligen Fluchtneigung auszugehen. Es kann hierzu auf die vorinstanzlichen Erwägungen zum Chat-Austausch über ein "abtauchen in ein Paradies" (E. 5.4 des angefochtenen Entscheids) und zur Verwendung der bezogenen ca. Fr. 500'000.-- (E. 5.5 des angefochtenen Entscheids) verwiesen werden (Art. 109 Abs. 2 und 3 BGG).
3.3. Die angeordnete Ausweis- und Schriftensperre ist unter den gegebenen Umständen geeignet, die Wahrscheinlichkeit einer Flucht zu verringern. Mögliche mildere Massnahmen, die den gleichen Zweck erfüllen könnten, sind nicht ersichtlich. Zudem ist die Ausweis- und Schriftensperre angesichts der Bedeutung der Straftat gerechtfertigt und dem Beschwerdeführer zumutbar. Daran ändern die Einwände des Beschwerdeführers nichts, die angeordnete Massnahme entfalte eine mentale Blockade bzw. ein Gefühl, eingesperrt zu sein.
4.
Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet. Sie ist im Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege inklusive unentgeltliche Verbeiständung im Verfahren vor Bundesgericht ist wegen Aussichtslosigkeit abzuweisen (vgl. Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Indessen kann auf eine Kostenauflage verzichtet werden (vgl. Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege inklusive unentgeltliche Verbeiständung wird abgewiesen.
3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 14. November 2017
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Merkli
Der Gerichtsschreiber: Mattle


facts:
Sachverhalt:
A.
Die C._ Aktiengesellschaft (fortan: C._) war eine liechtensteinische Gesellschaft mit Sitz in Vaduz. Mit Berufungsentscheid vom 15. April 1997 verpflichtete das Obergericht des Kantons Zürich A._, der C._ Fr. 3,5 Mio. nebst Zins zu 15 % seit 1. April 1993, Fr. 743'750.-- sowie Zinseszins zu 5 % auf einem Zinsbetrag von Fr. 1'093'750.-- seit 1. Dezember 1993 zu bezahlen. Die dem Verfahren zugrunde liegende Arrestbetreibung endete am 9. Februar 1999 in einem Verlustschein über Fr. 7'348'531.65. Am 11. Februar 2002 wurde die C._ nach durchgeführter Liquidation im Handelsregister des Fürstentums Liechtenstein gelöscht. Mit Verfügung des liechtensteinischen Amts für Justiz, Abteilung Handelsregister, vom 6. Mai 2014 wurde die Nachtragsliquidation hinsichtlich der C._ eröffnet. Tags darauf unterzeichnete die D._ mit Sitz in Vaduz als Nachtragsliquidatorin der C._ eine Abtretungserklärung über die Verlustscheinforderung zugunsten der B._ AG. Die B._ AG ist eine schweizerische Aktiengesellschaft mit Sitz in Zug.
B.
Mit Zahlungsbefehl Nr. xxx des Betreibungsamtes Zürich 2 vom 19. August 2014 betrieb die B._ AG A._ über Fr. 7'348'531.65. A._ erhob Rechtsvorschlag. Am 10. November 2014 verlangte die B._ AG beim Bezirksgericht Zürich definitive Rechtsöffnung im Umfang von Fr. 7'347'114.65 und provisorische Rechtsöffnung für Fr. 1'417.--. Mit Entscheid vom 4. Februar 2015 erteilte das Bezirksgericht definitive Rechtsöffnung für Fr. 7'347'114.65 und provisorische Rechtsöffnung für Fr. 1'417.--.
C.
Am 20. März 2015 erhob A._ Beschwerde an das Obergericht des Kantons Zürich. Er beantragte die Aufhebung des bezirksgerichtlichen Entscheids und die Abweisung des Rechtsöffnungsgesuchs. Mit Urteil vom 17. Juni 2015 wies das Obergericht die Beschwerde ab.
D.
Am 24. Juni 2015 hat A._ (Beschwerdeführer) Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht erhoben. Er verlangt, das obergerichtliche Urteil aufzuheben und das Rechtsöffnungsgesuch abzuweisen. Zudem ersucht er um aufschiebende Wirkung.
Das Obergericht hat auf Vernehmlassung zum Gesuch um aufschiebende Wirkung verzichtet. Die B._ AG (Beschwerdegegnerin) beantragt, das Gesuch abzuweisen. Mit Präsidialverfügung vom 2. Juli 2015 hat das Bundesgericht der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Das Obergericht hat auch in der Sache auf Vernehmlassung verzichtet. Die Beschwerdegegnerin hat mit Vernehmlassung vom 15. September 2015 die Abweisung der Beschwerde beantragt, soweit auf sie einzutreten sei. Der Beschwerdeführer hat daraufhin am 28. September 2015repliziert und die Beschwerdegegnerin hat in der Folge am 2. Oktober 2015 eine Duplik eingereicht. Am 23. Oktober 2015 hat der Beschwerdeführer auf Gegenäusserung zur Duplik verzichtet und nochmals um Gutheissung der Beschwerde ersucht. Die Beschwerdegegnerin hat darauf nicht mehr reagiert.

considerations:
Erwägungen:
1.
Die vorliegende Beschwerde in Zivilsachen betrifft eine Schuldbetreibungssache und erweist sich grundsätzlich als zulässig (Art. 72 Abs. 2 lit. a, Art. 74 Abs. 1 lit. b, Art. 75, Art. 76, Art. 90, Art. 100 Abs. 1 BGG).
2.
Die Beschwerdegegnerin stützt sich für ihr Rechtsöffnungsgesuch auf das Urteil des Zürcher Obergerichts vom 15. April 1997 und im Umfang der ursprünglichen Betreibungskosten (Fr. 1'417.--) auf den Verlustschein vom 9. Februar 1999 (vgl. oben lit. A). Beide Titel weisen die C._ als Gläubigerin aus. Zum Nachweis ihrer Rechtsnachfolge reichte die Beschwerdegegnerin eine Zessionsurkunde vom 7. Mai 2014 ein. Umstritten war und ist, ob sich die Beschwerdegegnerin damit als Rechtsnachfolgerin der C._ ausweisen konnte. Im Wesentlichen geht es dabei um die Umstände, die zur Wiedereintragung der C._ im Jahre 2014 führten, und um die Frage, ob die C._ die Forderung nicht bereits am 18. Mai 2000 an die Beschwerdegegnerin abgetreten hat.
2.1. Der Beschwerdeführer stützte sich vor Obergericht für seine Einwände auf das Antragsschreiben der D._ an das liechtensteinische Amt für Justiz vom 29. April 2014. Nach den obergerichtlichen Feststellungen hat die D._ in diesem Schreiben festgehalten, dass die C._ sämtliche Forderungen aus dem fraglichen Verlustschein am 18. Mai 2000 an die Beschwerdegegnerin abgetreten habe, dass keine der beteiligten Personen die Originale in ihren Akten habe auffinden können und dass sie beabsichtige, im Rahmen einer Nachtragsliquidation die Zession erneut auszustellen. Der Beschwerdeführer machte vor Obergericht geltend, das Vorgehen der D._ sei rechtsmissbräuchlich und die Wiedereintragung der C._ ins Handelsregister und die Zession vom 7. Mai 2014 seien in der Folge nichtig. Gemäss den obergerichtlichen Erwägungen habe der Beschwerdeführer sodann geltend gemacht, die Zession vom 7. Mai 2014 sei auch deshalb unwirksam, weil die C._ die Forderung bereits am 18. Mai 2000 abgetreten habe.
Was die zweifache Abtretung betrifft, hat das Obergericht zunächst auf die Vorbringen der Parteien vor Bezirksgericht und deren Würdigung durch das Bezirksgericht hingewiesen. Demnach habe der Beschwerdeführer zwar eine Zessionsurkunde mit dem durchgestrichenen Datum vom 18. Mai 2000 eingereicht, doch sei diese nicht unterzeichnet worden. Die Beschwerdegegnerin habe die Ausdrucksweise der D._ (im Antrag vom 29. April 2014) als ungenau bezeichnet, und sie (die Beschwerdegegnerin) habe geltend gemacht, der Entwurf vom 18. Mai 2000 sei mangels Einbringlichkeit der Forderung nie unterzeichnet worden. Das Bezirksgericht habe die Abtretung vom 18. Mai 2000 mangels Einhaltung der Schriftform für ungültig erachtet und sei der Darstellung der Beschwerdegegnerin gefolgt.
Das Obergericht hat sodann offen gelassen, wie es sich mit den Rügen des Beschwerdeführers hinsichtlich dieser Sachverhaltsfeststellung des Bezirksgerichts und dessen angeblich mangelnder Auseinandersetzung mit den Widersprüchen zwischen dem Antrag der D._ und den Ausführungen der Beschwerdegegnerin verhält. Stattdessen hat das Obergericht dem Beschwerdeführer selber widersprüchliche Vorbringen vorgeworfen: Seine Argumentation fusse auf der Behauptung, dass die betriebene Forderung bereits am 18. Mai 2000 an die Beschwerdegegnerin abgetreten worden sei, was er aber zugleich ausdrücklich bestritten habe. Widersprüchliche Behauptungen seien unbeachtlich, womit auf die schlüssige Darstellung der Beschwerdegegnerin abzustellen und die Sachverhaltsfeststellung des Bezirksgerichts im Ergebnis nicht zu beanstanden sei. Wenn die Forderung nicht bereits am 18. Mai 2000 an die Beschwerdegegnerin abgetreten worden sei, so spreche nichts gegen die Gültigkeit der urkundlich belegten Zession vom 7. Mai 2014.
Was die Umstände der Wiedereintragung der C._ im Handelsregister angeht, so hat das Obergericht erwogen, es liege kein Rechtsmissbrauch vor, da nicht davon ausgegangen werden könne, dass die Wiedereintragung einzig zum Zweck der Fabrikation einer verloren gegangenen Urkunde erfolgt sei. Die Wiedereintragung richte sich sodann nach liechtensteinischem Recht. Gemäss Art. 106 Abs. 1 PGR (Liechtensteinisches Personen- und Gesellschaftsrecht vom 20. Januar 1926; LR 216.0) erlangten die körperschaftlich organisierten Personenverbindungen das Recht der Persönlichkeit durch die Eintragung in das Handelsregister, und zwar grundsätzlich selbst dann, wenn die Eintragungsvoraussetzungen nicht vorhanden waren. Selbst wenn die Wiedereintragung der C._ zu Unrecht erfolgt sein sollte, dürfte dies demnach die Gültigkeit der Zession vom 7. Mai 2014 nicht berühren.
2.2. Vor Bundesgericht macht der Beschwerdeführer in erster Linie geltend, er habe sich entgegen der obergerichtlichen Beurteilung nicht widersprüchlich geäussert. Er habe insbesondere nie die Gültigkeit der Zession vom 18. Mai 2000 anerkannt, sondern vielmehr darauf hingewiesen, dass die D._ in ihrem Schreiben vom 29. April 2014 selber behauptet habe, die Zession sei bereits am 18. Mai 2000 erfolgt. Die Beschwerdegegnerin müsse sich die Äusserungen der D._ entgegenhalten lassen, da die D._ ihre Vertreterin gewesen sei. Somit verhalte sich die Beschwerdegegnerin selber widersprüchlich, wenn sie sich einmal auf die Zession vom 18. Mai 2000 berufen habe, im Rechtsöffnungsverfahren dann aber einzig auf diejenige vom 7. Mai 2014. Indem sie sich im Rechtsöffnungsverfahren auf die Zessionsurkunde vom 7. Mai 2014 berufe, habe sie ihre Rechtsnachfolge nicht liquide nachweisen können, da eine - nach ihren eigenen Ausführungen - bereits abgetretene Forderung nicht nochmals abgetreten werden könne. Die Rechtsnachfolge sei auch mit der Zessionsurkunde vom 18. Mai 2000 nicht nachweisbar, da die Beschwerdegegnerin nach eigenen Angaben das Original derselben nicht mehr habe. Sodann sei aber auch die Beweiswürdigung einseitig zugunsten der Beschwerdegegnerin ausgefallen. Aufgrund der Widersprüche in den Behauptungen der Beschwerdegegnerin sei es willkürlich, ihren Vortrag als schlüssig zu bezeichnen. Das Obergericht habe weder von Amtes wegen geprüft, ob die Rechtsnachfolge nachgewiesen sei, noch habe es sich mit dem Antrag der D._ vom 29. April 2014 auseinandergesetzt.
Des Weiteren sei die Wiedereintragung der C._ in das Handelsregister rechtsmissbräuchlich erfolgt. Das Obergericht habe nicht begründet, weshalb es davon ausgehe, die Wiedereintragung sei nicht einzig zur Fabrikation einer verloren gegangenen Urkunde erfolgt. Vielmehr habe die D._ selber in ihrem Antrag vom 29. April 2014 ihre wahren Absichten unmissverständlich formuliert, nämlich "die ebenfalls in Verlust geratene Original Zession vom 18. Mai 2000 neuerlich auszustellen". Mit der Abtretung vom 7. Mai 2014 habe die D._ den Zweck der Nachtragsliquidation vereitelt, nachträglich aufgetauchtes Vermögen an die Gläubiger der C._ zu verteilen. Es sei auch gar kein Vermögen der C._ nachträglich hervorgekommen, da der Verlustschein vor der Löschung der C._ bereits in ihren Büchern verzeichnet gewesen sei. Die Rechtsausübung führe ausserdem zu einem krassen Missverhältnis der Interessen, denn die Beschwerdegegnerin habe selber zu verantworten, dass sie die angebliche Originalurkunde der Zession vom 18. Mai 2000 nicht mehr habe.
3.
3.1. Das Gericht spricht die definitive Rechtsöffnung aus, wenn der Gläubiger einen vollstreckbaren gerichtlichen Entscheid oder einen gleichgestellten Titel vorlegt (Art. 80 SchKG); die Abwehrmöglichkeiten des Schuldners sind eng begrenzt (Art. 81 SchKG). Gemäss Art. 82 SchKG spricht das Gericht sodann die provisorische Rechtsöffnung aus, wenn die Forderung auf einer durch öffentliche Urkunde festgestellten oder durch Unterschrift bekräftigten Schuldanerkennung beruht und der Betriebene nicht sofort Einwendungen glaubhaft macht, die die Schuldanerkennung entkräften. In beiden Fällen ist die Prüfungsbefugnis des Gerichts begrenzt. Insbesondere prüft das Gericht von Amtes wegen, ob der im Rechtsöffnungstitel ausgewiesene Gläubiger und der Betreibende identisch sind (BGE 139 III 444 E. 4.1.1 S. 446; 140 III 372 E. 3.1 S. 374). Behauptet der Betreibende, Rechtsnachfolger des im Rechtsöffnungstitel ausgewiesenen Gläubigers zu sein, so muss die Rechtsnachfolge liquide nachgewiesen sein (BGE 140 III 372 E. 3.3.3 S. 377).
3.2. Zunächst ist auf die dem Beschwerdeführer durch das Obergericht vorgeworfene widersprüchliche Argumentation einzugehen. Dem Beschwerdeführer ist dabei insoweit zuzustimmen, als der vom Obergericht zitierten Aktenstelle (Protokoll des Bezirksgerichts S. 5; Urteil des Obergerichts E. II.5b) keine widersprüchlichen Ausführungen zur Abtretung vom 18. Mai 2000 entnommen werden können. Tatsächlich ist es nicht unvereinbar, einerseits die Abtretung vom 18. Mai 2000 zu bestreiten (was der Beschwerdeführer in der zitierten Protokollstelle getan hat und auch vor Bundesgericht tut), zugleich aber vorzubringen, dass sich die Gegenseite in einem anderen Verfahren auf genau diese Abtretung vom 18. Mai 2000 berufen habe, sich im Rechtsöffnungsverfahren nun aber auf eine andere Abtretung derselben Forderung berufe, nämlich auf diejenige vom 7. Mai 2014. Mit dieser Argumentation versucht der Beschwerdeführer offensichtlich, den Beweis der Rechtsnachfolge durch die - einzig vorliegende - Zessionsurkunde vom 7. Mai 2014 zu erschüttern, indem er der Beschwerdegegnerin die Einnahme - angeblich - unvereinbarer Standpunkte vorwirft. In diesem Sinne ist insbesondere auch der vom Obergericht wiedergegebene Auszug aus der kantonalen Beschwerde zu verstehen, den es gleich im Anschluss an den Vorwurf der Widersprüchlichkeit angeführt hat (Urteil des Obergerichts E. II.5b am Ende mit Hinweis auf Urkunde 22, S. 7; vgl. auch E. II.3a mit Hinweis auf die Plädoyernotizen, Urkunde 10, S. 5).
Das Obergericht hat die Vorbringen des Beschwerdeführers demnach missverstanden. Es hat in der Folge auf die Sachverhaltsfeststellungen des Bezirksgerichts abgestellt, die der Darstellung der Beschwerdegegnerin folgen, und es ist nicht weiter auf die Rügen des Beschwerdeführers eingegangen. Es hat insbesondere nicht geprüft, ob der Beschwerdeführer mit seinen Rügen die Sachverhaltsfeststellungen des Bezirksgerichts als offensichtlich unrichtig (Art. 320 lit. b ZPO), d.h. willkürlich (BGE 138 III 232 E. 4.1.2 S. 234; Urteil 4D_13/2015 vom 3. Juni 2015 E. 5), auszuweisen vermochte. Diese Unterlassung genügt jedoch für eine Aufhebung des obergerichtlichen Urteils nicht. Vielmehr muss der Beschwerdeführer aufzeigen, dass das Abstellen auf die Sachverhaltsfeststellung des Bezirksgerichts nicht nur in der Begründung, sondern auch im Ergebnis willkürlich ist (vgl. BGE 116 III 70 E. 2b S. 71 f.; 140 III 16 E. 2.1 S. 19). Der Beschwerdeführer hat seine Sachverhaltsrüge vor Obergericht offenbar in erster Linie auf das Schreiben der D._ vom 29. April 2014 gestützt. Vor Bundesgericht wiederholt er die entsprechenden Einwände. Das Bundesgericht kann anhand dieser Vorbringen überprüfen, ob die Sachverhaltsfeststellungen des Bezirksgerichts, auf die das Obergericht im Ergebnis abstellt, sich als willkürlich erweisen. Es verfügt dabei über dieselbe Kognition, wie sie das Obergericht hatte (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. Urteil 4D_13/2015 vom 3. Juni 2015 E. 5).
Willkürlich ist ein Entscheid nach konstanter Praxis nicht schon dann, wenn eine andere Lösung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint. Eine Sachverhaltsfeststellung ist dann willkürlich, wenn sie offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, auf einem offenkundigen Versehen beruht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Im Einzelnen erweist sich die Sachverhaltsfeststellung bzw. Beweiswürdigung als willkürlich, wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel unberücksichtigt gelassen oder wenn es auf der Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat. Dass die von Sachgerichten gezogenen Schlüsse nicht mit der eigenen Darstellung des Beschwerdeführers übereinstimmen, belegt keine Willkür (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266, 16 E. 2.1 S. 18 f.; 129 I 173 E. 3.1 S. 178; je mit Hinweisen).
Dass die Vorinstanzen auf die Darstellung der Beschwerdegegnerin abgestellt haben, ist nicht willkürlich. Die vom Beschwerdeführer herangezogene Äusserung der D._ vom 29. April 2014 über die angeblich bereits am 18. Mai 2000 vollzogene Zession erfolgte nicht im vorliegenden Rechtsöffnungsverfahren, sondern im Nachtragsliquidationsverfahren in Liechtenstein. Es ist nicht unhaltbar, diese Äusserung als unpräzise zu erachten und in der Folge nicht darauf abzustellen. Hinsichtlich der Vorgänge im Mai 2000 ist nämlich - soweit ersichtlich - einzig die nicht unterzeichnete Zessionsurkunde vom 18. Mai 2000, deren Datum durchgestrichen worden war, ins Recht gelegt worden. Ohne in Willkür zu verfallen, durfte daraus abgeleitet werden, dass es sich bei diesem Dokument entsprechend der Darstellung der Beschwerdegegnerin tatsächlich nur um einen Entwurf handelte und am 18. Mai 2000 keine Abtretung stattgefunden hatte, womit sich die Äusserung der D._ vom 29. April 2014 effektiv als unpräzise herausstellt. Dass die Vorinstanzen Aktenstücke übersehen hätten, die einen gegenteiligen Schluss nahelegen würden, behauptet der Beschwerdeführer nicht. Bei diesem Ergebnis kann offen bleiben, ob und inwieweit Äusserungen der D._ der Beschwerdegegnerin im vorliegenden Verfahren überhaupt zugerechnet werden können. Die vorinstanzlichen Urteile enthalten keine Feststellungen zum angeblichen Vertretungsverhältnis zwischen der Beschwerdegegnerin und der D._. Somit erscheint es nicht als unhaltbar, die Rechtsnachfolge durch die Zession vom 7. Mai 2014 als liquide nachgewiesen zu erachten.
Demgemäss erübrigt sich die Auseinandersetzung mit der Frage, ob die Forderung zweimal hätte abgetreten werden können. Auch die Vorinstanzen brauchten diese Frage nicht zu erörtern.
3.3. Sodann ist auf den vom Beschwerdeführer erhobenen Vorwurf des Rechtsmissbrauchs einzugehen.
Soweit er diesen Vorwurf daran anknüpft, dass mit der Wiedereintragung der C._ ins Handelsregister im Jahre 2014 die verloren gegangene Zessionsurkunde (vom 18. Mai 2000) wiederhergestellt werden sollte (unter Hinweis auf das Schreiben der D._ vom 29. April 2014), so fehlt dieser Argumentation die tatsächliche Grundlage. Nach dem soeben Gesagten (oben E. 3.2) ist es nicht willkürlich, davon auszugehen, es habe am 18. Mai 2000 keine Abtretung stattgefunden, und die Äusserungen der D._ insoweit als irrtümlich aufzufassen. Infolgedessen ist auch nicht weiter auf das behauptete Ungleichgewicht der Interessen der Parteien einzugehen, das der Beschwerdeführer ebenfalls an die Behauptung einer bereits am 18. Mai 2000 erfolgten Abtretung anknüpft.
Im Übrigen ist es zwar nicht ausgeschlossen, im Rechtsöffnungsverfahren Rechtsmissbrauch (Art. 2 Abs. 2 ZGB) einzuwenden. Dies gilt auch im Verfahren auf definitive Rechtsöffnung, um die es vorliegend in weit überwiegendem Umfange geht (Urteil 5P.378/1993 vom 22. März 1994 E. 3b, zusammengefasst in: ZBJV 130/1994 S. 382 f.; DANIEL STAEHELIN, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 17 zu Art. 81 SchKG). Ob die aus Art. 2 ZGB folgenden Grundsätze verletzt sind, hat das Rechtsöffnungsgericht unter Würdigung sämtlicher Umstände zu entscheiden (BGE 118 III 27 E. 3e S. 33; 137 III 433 E. 4.4 S. 438). Diese Prüfung kann den Rahmen des summarischen Rechtsöffnungsverfahrens jedoch sprengen, soweit der Betriebene auf den Urkundenbeweis beschränkt ist, was im Verfahren auf definitive Rechtsöffnung (Art. 81 Abs. 1 SchKG) und grundsätzlich auch in demjenigen auf provisorische Rechtsöffnung zutrifft (Art. 254 Abs. 1 ZPO; Urteil 5A_630/2010 vom 1. September 2011 E. 2.2, in: Pra 2012 Nr. 32 S. 221). Über materiellrechtliche Fragen hat grundsätzlich nicht der Rechtsöffnungsrichter, sondern der Sachrichter zu befinden (BGE 115 III 97 E. 4b S. 101; Urteil 5P.378/1993 vom 22. März 1994 E. 3b).
Vorliegend stellen sich bei der Beurteilung des Rechtsmissbrauchs Fragen, die nicht im Rahmen eines Rechtsöffnungsverfahrens beantwortet werden können. Ob die Wiedereintragung der C._ ins Handelsregister zu Recht erfolgt ist, beurteilt sich nach liechtensteinischem Recht (Art. 154 f. IPRG; SR 291). Offenbar sind die liechtensteinischen Behörden seit längerem mit entsprechenden Verfahren befasst (vgl. bereits Urteil des Bezirksgerichts E. 3.2). Ihrem Entscheid darf durch das Rechtsöffnungsgericht nicht vorgegriffen werden. Entsprechendes gilt für die Frage der Auswirkungen einer allfälligen Widerrechtlichkeit der Eintragung auf die Zession vom 7. Mai 2014 und die Frage, ob die D._ mit dieser Art der Verwertung ihrer Aufgabe als Nachtragsliquidatorin nachgekommen ist. Insgesamt sind keine Anhaltspunkte für einen offenbaren Rechtsmissbrauch der Beschwerdegegnerin ersichtlich, die im Rahmen des Rechtsöffnungsverfahrens überprüft werden könnten.
3.4. Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit auf sei eingetreten werden kann.
4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er hat die Beschwerdegegnerin angemessen zu entschädigen (Art. 68 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 10'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Der Beschwerdeführer hat die Beschwerdegegnerin mit Fr. 20'000.-- zu entschädigen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 16. Februar 2016
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Zingg


considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. A._ (nachfolgend: die Steuerpflichtige) hat steuerrechtlichen Wohnsitz in U._/SZ. In den Jahren 2012 und 2013 in V._/AG steuerpflichtig, reichte sie dort die Steuererklärung trotz Mahnung nicht ein. Aus diesem Grund veranlagte sie die örtliche Steuerkommission am 23. November 2015 nach pflichtgemässem Ermessen, wobei sie zu einem steuerbaren Einkommen für die Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Aargau von Fr. 71'200.-- gelangte. Die dagegen gerichtete Einsprache blieb erfolglos (Einspracheentscheide vom 3. Februar 2016). Dagegen erhob die Steuerpflichtige Rekurs beim Spezialverwaltungsgericht des Kantons Aargau, dem sie ein Gesuch um Erteilung des Rechts zur unentgeltlichen Prozessführung anfügte. Der Präsident des Spezialverwaltungsgericht wies das Gesuch mit Verfügung vom 8. August 2016 ab. Gegen den Zwischenentscheid erhob die Steuerpflichtige Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, wobei sie vielfältige Anträge (unentgeltliche Prozessführung, Akteneinsicht bei verschiedenen Behörden, Ausstand usw.) stellte. Die 2. Kammer des Verwaltungsgerichts wies die Beschwerde wegen offensichtlicher Unbegründetheit und das Gesuch zufolge Aussichtslosigkeit mit Entscheid WBE.2016.403 vom 4. Oktober 2016 ab.
1.2. Mit Eingabe beim Bundesgericht vom 16. November 2016 erhebt die Steuerpflichtige Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Sie ersucht unter anderem um "sofortiges Beiführen eines Endentscheides durch Gutheissen der Beschwerde" und stellt einen breiten Strauss an Anträgen (Aufhebung sämtlicher Entscheide in Sachen unentgeltliche Rechtspflege, Aufhebung des Strafbefehls, Aufhebung der Ordnungsbusse, Akteneinsicht, Ausstand des erstinstanzlichen Richters, unentgeltliche Prozessführung im bundesgerichtlichen Verfahren). Die Eingabe entspricht über weiteste Strecke jener, die zum Urteil 2C_1002/2016 vom 2. November 2016 geführt hat. Darin ging es - ebenso hinsichtlich der vorliegend streitbetroffenen Steuerperioden 2012 und 2013 - um das verweigerte Recht zur unentgeltlichen Rechtspflege, allerdings im Hinterziehungsverfahren.
2.
2.1. Das Bundesgericht hat der Steuerpflichtigen im Urteil 2C_1002/ 2016 vom 2. November 2016 die Rechtslage hinsichtlich des Streitgegenstandes dargelegt. Ebenso hielt es fest, dass die angebliche Verletzung verfassungsmässiger Rechte nur zu hören ist, sofern die Beschwerde der qualifizierten Rüge- und Begründungsobliegenheit genügt (Art. 106 Abs. 2 BGG). Die Vorbringen der Steuerpflichtigen betreffen ausschliesslich Aspekte des kantonalen Rechts. Die Rügen hätten demnach Art. 106 Abs. 2 BGG zu genügen, was aber nicht der Fall ist. So enthalten die diffusen und teils recht weit hergeholten Ausführungen keinerlei fundierte Auseinandersetzung mit den sich stellenden verfassungsrechtlichen Fragestellungen. Die Steuerpflichtige begnügt sich in ihren - soweit überhaupt sachbezogenen - Ausführungen mit rein appellatorischer Kritik, was den gesetzlichen Anforderungen nicht entspricht. Zudem bezieht sich ein grosser Teil des Vorbringens nicht auf den Streitgegenstand, der sich auf die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege vor dem Spezialverwaltungsgericht beschränkt. Es ist daher auf die Beschwerde mit Entscheid des Abteilungspräsidenten als Einzelrichter ohne weitere Instruktionsmassnahmen nicht einzutreten (Art. 32 Abs. 1, Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG).
2.2. Was die Erteilung des Rechts zur unentgeltlichen Rechtspflege betrifft, unterlegt die Steuerpflichtige ihr Gesuch im bundesgerichtlichen Verfahren mit Ausführungen, welche an der Sache vorbeizielen und die nachzuweisende angebliche Prozessarmut in keiner Weise aufzuzeigen vermögen. Auf das Gesuch ist unter diesen Umständen nicht einzutreten, was sich wiederum aus Art. 32 Abs. 1 und Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG ergibt. Zufolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde wäre es ohnehin abzuweisen gewesen (Art. 64 Abs. 1 BGG).
3.
Nach dem Unterliegerprinzip (Art. 65 i. V. m. Art. 66 Abs. 1 BGG) sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens der Steuerpflichtigen aufzuerlegen. Dem Kanton Aargau, der in seinem amtlichen Wirkungskreis obsiegt, steht keine Parteientschädigung zu (Art. 68 Abs. 3 BGG).

rulings:
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Auf das Gesuch um Erteilung des Rechts zur unentgeltlichen Prozessführung wird nicht eingetreten.
3.
Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, 2. Kammer, und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 18. November 2016
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Seiler
Der Gerichtsschreiber: Kocher


facts:
Sachverhalt:
A.
A._ überquerte am Samstag, 31. März 2012, um 6.04 Uhr morgens am Steuer eines Personenwagens in der Stadt Zürich die Verzweigung Bürkliplatz/Talstrasse in Fahrtrichtung Bellevue, wobei er die Höchstgeschwindigkeit innerorts von 50 km/h nach Abzug der technisch bedingten Sicherheitsmarge um 30 km/h überschritt. Das Bezirksgericht Zürich sprach deshalb A._ am 20. November 2013 einer vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln für schuldig. Die dagegen erhobene Berufung zog A._ in der Folge wieder zurück.
B.
Gestützt auf die genannte Verkehrsregelverletzung entzog das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich A._ mit Verfügung vom 18. Juni 2015 den Führerausweis für die Dauer von sechs Monaten, wobei es einen Führerausweisentzug vom 6. Juli 2011 wegen einer mittelschweren Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz berücksichtigte.
A._ focht diese Verfügung mit einem Rekurs an, den die Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich am 21. September 2015 abwies. Eine dagegen von A._ erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 21. Januar 2016 ab.
C.
A._ (Beschwerdeführer) erhebt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 21. Januar 2016 aufzuheben und von einem Führerausweisentzug abzusehen.
Die Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich verzichtet auf eine Vernehmlassung. Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich und das Bundesamt für Strassen schliessen auf Abweisung der Beschwerde.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid über einen Führerausweisentzug. Dagegen steht die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 ff. BGG offen. Der Beschwerdeführer ist zur Beschwerde legitimiert (Art. 89 Abs. 2 lit. d BGG i.V.m. Art. 24 Abs. 2 lit. a SVG). Da die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen gegeben sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann die Verletzung von Bundesrecht, Völkerrecht und kantonalen verfassungsmässigen Rechten geltend gemacht werden (Art. 95 lit. a, b und c BGG). Das Bundesgericht wendet das Bundesrecht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG).
1.3. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Sachverhaltsfeststellung kann nur gerügt werden, wenn sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht oder offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich ist (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 137 III 226 E. 4.2 mit Hinweisen). Die Beweiswürdigung ist willkürlich, wenn das kantonale Gericht das ihm in diesem Bereich zustehende Ermessen überschritten hat, indem es zum Beispiel erhebliche Beweise ausser Acht gelassen oder aus solchen offensichtlich unhaltbare Schlüsse gezogen hat (BGE 136 III 552 E. 4.2 S. 560 mit Hinweisen).
2.
2.1. Umstritten ist, ob der Beschwerdeführer eine schwere Widerhandlung im Sinne von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG beging.
2.1.1. Das Gesetz unterscheidet im Zusammenhang mit dem administrativen Führerausweisentzug zwischen der leichten, mittelschweren und schweren Widerhandlung (Art. 16a-c SVG). Gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG begeht eine schwere Widerhandlung, wer durch grobe Verletzung von Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Nach einer schweren Widerhandlung, welche einer groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG entspricht (BGE 132 II 234 E. 3 S. 237 f.), wird der Führerausweis für mindestens drei Monate entzogen (Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG). Der Tatbestand der schweren Widerhandlung gemäss Art. 16c SVG bzw. der groben Verletzung von Verkehrsregeln nach Art. 90 Ziff. 2 SVG ist nach der Rechtsprechung objektiv erfüllt, wenn der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer ist nicht erst bei einer konkreten Gefährdung gegeben. Es genügt eine erhöhte abstrakte Gefährdung, die gegeben ist, wenn die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung naheliegt. Ob dies zutrifft, hängt von den jeweiligen Verhältnissen des Einzelfalls ab (Urteil 1C_452/2011 vom 21. August 2012 E. 3.3 mit Hinweis). Subjektiv erfordert der Tatbestand gemäss Art. 16c oder Art. 90 Ziff. 2 SVG ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrlässigem Handeln mindestens grobe Fahrlässigkeit (BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136 mit Hinweisen).
2.1.2. Aus Gründen der Rechtsgleichheit hat das Bundesgericht für die Beurteilung von Geschwindigkeitsüberschreitungen präzise Regeln aufgestellt. Unabhängig von den konkreten Umständen liegt ein objektiv schwerer Fall unter anderem dann vor, wenn die Geschwindigkeitsüberschreitung 25 km/h innerorts, 30 km/h ausserorts oder 35 km/h auf einer Autobahn übersteigt. Diese aus Gründen der Rechtsgleichheit zwingende Schematisierung entbindet die Entzugsbehörde allerdings nicht, den Umständen des Einzelfalles Rechnung zu tragen. Sie hat einerseits zu prüfen, ob besondere Umstände vorliegen, die die Verkehrsregelverletzung weniger gravierend erscheinen lassen, etwa wenn der Fahrer aus ernsthaften Gründen annahm, sich noch nicht oder nicht mehr in einer geschwindigkeitsbegrenzten Zone zu befinden (Urteile 1C_335/2011 vom 26. Oktober 2011 E. 2.2; 1C_83/2008 vom 16. Oktober 2008 E. 2).
2.2. Die Vorinstanz erwog, der Beschwerdeführer habe innerorts die erlaubte Höchstgeschwindigkeit um 30 km/h überschritten und damit nach der Rechtsprechung objektiv eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG bzw. Art. 16 Abs. 1 lit. a SVG geschaffen. Günstige Strassen-, Sicht- und Verkehrsverhältnisse allein könnten insofern eine vom Schema abweichende Beurteilung von vornherein nicht rechtfertigen. Damit bleibe der Einwand des Beschwerdeführers, im Zeitpunkt der Geschwindigkeitsüberschreitung seien am betreffenden Ort keine (weiteren) Verkehrsteilnehmer zugegen gewesen, von vornherein unbehelflich. Selbst unter der Annahme einer übersichtlichen Verkehrslage mit guten Sicht- und Strassenverhältnissen habe der Beschwerdeführer in Anbetracht der von ihm gefahrenen Geschwindigkeit durchaus mit der Möglichkeit rechnen müssen, dass sich für ihn nicht einsehbare Fussgänger oder Fahrzeuge auf die Verzweigung Bürkliplatz/Talstrasse hin bewegen könnten, zumal diese mehrere Spuren mit teilweise nicht richtungsgetrenntem Gegenverkehr und mehrere Einmündungen aufweise. Die Verzweigung sei sodann mit mehreren Fussgängerstreifen versehen, beidseits von Trottoirs gesäumt und weise Tramhaltestellen auf. Diese würden von sieben Linien der Verkehrsbetriebe Zürich bedient, welche den Fahrgastbetrieb mehrheitlich auch samstags bereits vor 6.00 Uhr aufnehmen würden. Der Beschwerdeführer habe folglich keineswegs sicher sein können, bei seiner Geschwindigkeitsüberschreitung die Fahrbahn für sich alleine zu haben und niemanden zu gefährden, zumal bei der zum Tatzeitpunkt herrschenden Dunkelheit allfällige Passanten nur schwer hätten erkannt werden können. Dass in subjektiver Hinsicht eine Ausnahmesituation vorgelegen hätte, mache der Beschwerdeführer nicht geltend und gehe aus den Akten nicht hervor. Demnach habe er eine schwere Widerhandlung im Sinne von Art. 16 Abs. 1 lit. a SVG begangen.
2.3. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz missachte sein rechtliches Gehör, weil sie in ihrem Urteil auf die von ihm geltend gemachte Sachdarstellung, wonach am Bürkliplatz zur Zeit der Geschwindigkeitsüberschreitung weit und breit keine anderen Verkehrsteilnehmer zugegen gewesen seien, mit keinem Wort eingehe.
2.4. Mit diesen Ausführungen rügt der Beschwerdeführer dem Sinne nach eine Verletzung der aus dem rechtlichen Gehör abgeleiteten Begründungspflicht. Er lässt dabei ausser Acht, dass die Vorinstanz im angefochtenen Urteil auf die geltend gemachte fehlende objektive Gefährdungssituation einging und sie ihre entsprechenden Überlegungen nannte. Der Beschwerdeführer war daher in der Lage, das angefochtene Urteil sachgerecht anzufechten, weshalb eine Verletzung der Begründungspflicht zu verneinen ist (BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88 mit Hinweisen).
3.
3.1. Sodann rügt der Beschwerdeführer, sein rechtliches Gehör sei verletzt worden, weil er sich zur Verkehrssituation, wie sie im angefochtenen Urteil in allgemeiner Weise geschildert werde, nie habe äussern können.
3.2. Aus dem rechtlichen Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV ergibt sich der Anspruch des Betroffenen, sich vor Erlass eines ihn belastenden Entscheides zur Sache zu äussern und an der Erhebung wesentlicher Beweise mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis äussern zu können, wenn dieses geeignet ist, den Ausgang des Verfahrens zu beeinflussen (BGE 135 I 187 E. 2.2 S. 190 mit Hinweisen). Offenkundige bzw. notorische Tatsachen brauchen im vorinstanzlichen Verfahren weder behauptet noch bewiesen zu werden und können im Verfahren vor Bundesgericht von Amtes wegen berücksichtigt werden (Urteil 2C_300/2014 vom 9. Februar 2015 E. 2.1, nicht publ. in: BGE 141 II 141; vgl. auch: Urteil 4A_195/2014 vom 27. November 2014 E. 7.3.1, nicht publ. in: BGE 140 III 602).
3.3. Die vorinstanzlichen Ausführungen zur allgemeinen Verkehrsführung beim Bürkliplatz betreffen notorische Tatsachen. Da diese nicht das Ergebnis eines Beweisverfahrens bilden, brauchte der Beschwerdeführer sich dazu nicht vorgängig äussern zu können. Damit wurde insoweit sein rechtliches Gehör nicht verletzt.
4.
4.1. Weiter rügt der Beschwerdeführer, die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung, wonach eine erhöhte abstrakte Gefährdung für andere Verkehrsteilnehmer vorgelegen habe, sei willkürlich. Zur Begründung bringt er vor, bei den vorinstanzlichen Ausführungen zur Verkehrssituation am Bürkliplatz handle es sich lediglich um eine pauschale und nicht auf den Fall bezogene Umschreibung, die mit Nichtwissen bestritten werde und sich so nicht aus den Akten ergebe. Diese könnten den Standpunkt des Beschwerdeführers, wonach zum Zeitpunkt seiner Geschwindigkeitsüberschreitung am Bürkliplatz weit und breit keine Verkehrsteilnehmer zugegen gewesen seien, nicht widerlegen, weshalb zugunsten des Beschwerdeführers davon auszugehen sei.
4.2. Da die allgemeine Verkehrsführung beim Bürkliplatz notorisch ist, vermag der Beschwerdeführer die entsprechenden vorinstanzlichen Ausführungen mit seiner Bestreitung mit Nichtwissen nicht in Frage zu stellen. Inwiefern die vorinstanzliche Beschreibung des Bürkliplatzes unzutreffend sein soll, legt der Beschwerdeführer nicht dar. Demnach konnte die Vorinstanz namentlich unter Berücksichtigung der am Bürkliplatz vorhandenen Haltestellen des öffentlichen Verkehrs in vertretbarer Weise davon ausgehen, der Beschwerdeführer habe, als er dort um 6 Uhr morgens bei Dunkelheit die zulässige Geschwindigkeit um 30 km/h überschritt, auch an einem Samstag mit der Möglichkeit rechnen müssen, dass für ihn nicht rechtzeitig erkennbare Fussgänger den Bürkliplatz überqueren. Die dagegen erhobene Willkürrüge erweist sich damit als unbegründet.
5.
5.1. Gestützt auf die willkürfreien tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz durfte der Beschwerdeführer unter den gegebenen Umständen nicht darauf vertrauen, am Begehungsort seien weit und breit keine Verkehrsteilnehmer anwesend. Er konnte daher nicht sicher sein, bei seiner erheblichen Geschwindigkeitsüberschreitung die Fahrbahn für sich alleine zu haben und niemanden zu gefährden. Eine Abweichung von der bundesgerichtlichen Praxis zur Qualifikation von Geschwindigkeitsüberschreitungen fällt daher nicht in Betracht. Die Vorinstanz ist somit zu Recht von einer schweren Widerhandlung gegen die Verkehrsregeln ausgegangen, weshalb sich die Rüge der Verletzung von Art. 16 Abs. 1 lit. a SVG als unbegründet erweist.
5.2. Der Verweis des Beschwerdeführers auf ein Strafurteil des Bezirksgerichts Bülach vom 23. November 2013 ist unbehelflich, da die strittige Geschwindigkeitsüberschreitung mit Urteil vom 20. November 2013 des Bezirksgerichts Zürich beurteilt wurde, das von einer groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG ausging (act. 7/20).
6. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Strassenverkehrsamt, der Sicherheitsdirektion und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 1. Abteilung, Einzelrichter, sowie dem Bundesamt für Strassen Sekretariat Administrativmassnahmen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 13. Juni 2016
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Gelzer


facts:
Sachverhalt:
Mit Verfügung vom 5. Januar 2015 verneinte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen einen Rentenanspruch des 1969 geborenen A._ mangels eines leistungsbegründenden Invaliditätsgrades.
Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 13. März 2017 ab.
A._ führt Beschwerde ans Bundesgericht mit dem Antrag auf Zusprechung einer ganzen Invalidenrente ab 15. Mai 2012; eventuell sei die Sache zur ergänzenden Abklärung an die IV-Stelle zurückzuweisen.

considerations:
Erwägungen:
1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gemäss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG). Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde ans Bundesgericht zu prüfen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen (u.a.) Bundesrecht verletzt (Art. 95 lit. a BGG), einschliesslich einer allfälligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG). Hingegen hat unter der Herrschaft des BGG eine freie Überprüfung des vorinstanzlichen Entscheides in tatsächlicher Hinsicht zu unterbleiben. Ebenso entfällt eine Prüfung der Ermessensbetätigung nach den Grundsätzen zur Angemessenheitskontrolle.
2.
Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen und von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze, namentlich diejenigen über den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG) und die Bemessung des Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG [SR 830.1] in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348; 128 V 29 E. 1 S. 30; 104 V 135 E. 2a und b S. 136), zutreffend dargelegt. Hierauf wird verwiesen.
3.
Des Weitern hat das kantonale Gericht - wobei es die hievor (E. 1) angeführte Kognitionsregelung zu beachten gilt - insbesondere gestützt auf die polydisziplinäre Expertise des Aerztlichen Begutachtungs-Instituts, Basel (ABI), vom 16. April 2013 zutreffend erkannt, dass der Beschwerdeführer trotz seinen beidseitigen Handgelenksbeschwerden nach wie vor einer leidensangepassten Erwerbstätigkeit (in körperlicher Hinsicht leicht, ohne mittlere bis schwere Belastungen des linken Handgelenks, ohne repetitives Heben und Tragen von Lasten, ohne Arbeiten an vibrierenden Maschinen und ohne dauernde Umwendbewegungen) uneingeschränkt nachgehen und damit ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen könnte. Jedenfalls kann von einer offensichtlich unrichtigen (oder unvollständigen) vorinstanzlichen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts oder von einer willkürlichen Würdigung der Aktenlage keine Rede sein (was auch hinsichtlich der antizipierten Beweiswürdigung gilt, wonach keine weiteren ärztlichen Abklärungen erforderlich seien). In der Beschwerdeschrift werden praktisch ausschliesslich blosse Tat- und Ermessensfragen aufgeworfen, welche - wie dargelegt - der freien Überprüfung durch das Bundesgericht von vornherein entzogen sind.
Soweit sich der Beschwerdeführer auf Berichte behandelnder Ärzte beruft, welche nach Erlass der streitigen Verfügung verfasst wurden, kann ebenfalls auf den angefochtenen Entscheid verwiesen werden. Die Vorinstanz hält zutreffend fest, dass ihnen keine wesentlichen Erkenntnisse für den Zeitraum bis zur ablehnenden Rentenverfügung zu entnehmen sind. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ruft die neue Rechtsprechung zu den psychosomatischen Leiden (BGE 141 V 281) hier von vornherein keiner Neubegutachtung, wurde doch in der psychiatrischen Teilexpertise des ABI ein einschlägiges Leiden (oder überhaupt eine psychische Störung mit Krankheitswert) überzeugend ausgeschlossen.
4.
Die im Sinne von Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG offensichtlich unbegründete Beschwerde ist im vereinfachten Verfahren abzuweisen.
5.
Die Gerichtskosten werden dem Beschwerdeführer als unterliegender Partei auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 31. August 2017
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Pfiffner
Der Gerichtsschreiber: Attinger


considerations:
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.
Die A._ AG, handelnd durch den Beschwerdeführer 3, erstattete am 4. Juni 2015 Strafanzeige gegen B._ wegen Veruntreuung und Unterschlagung. Dieser soll sich als verantwortlicher Mandatsleiter der C._ AG, welche von der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (FINMA) mit der Liquidation der Firma D._ AG beauftragt worden war, strafbar gemacht haben.
Weil es sich bei der erwähnten Liquidationstätigkeit im Rahmen eines Mandats der FINMA um eine amtliche Tätigkeit im Auftrag des Bundes handelte, war die mit der Strafuntersuchung betraute Staatsanwaltschaft Zürich-Shil verpflichtet, bei den zuständigen Bundesbehörden eine Ermächtigung zur Strafverfolgung einzuholen (Art. 15 Abs. 1 und 2 des Bundesgesetzes über die Verantwortlichkeit des Bundes sowie seiner Behördenmitglieder und Beamten [VG]; SR 170.32).
Diese Ermächtigung wurde am 8. April 2016 mit Verfügung des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) verweigert. Die Verfügung blieb unangefochten. Entsprechend nahm die zuständige Staatsanwaltschaft die Strafuntersuchung wegen fehlender Prozessvoraussetzung am 27. September 2016 nicht an die Hand. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Zürich mit Beschluss vom 17. Februar 2017 ab, soweit es darauf eintrat.
Dagegen wenden sich der Beschwerdeführer 3 und zwei von ihm vertretene Firmen, die Beschwerdeführerinnen 1 und 2, mit Beschwerde an das Bundesgericht. Sie beantragen, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Staatsanwaltschaft zu verpflichten, beim EJPD eine neue Einwilligung zur Ermächtigung der Eröffnung einer Strafuntersuchung einzuholen. Ihnen sei die Gelegenheit zu geben, gegen einen allfälligen negativen Entscheid des EJPD ein Rechtsmittel einzulegen. Sie führen aus, die fallführende Staatsanwaltschaft habe es vorsätzlich versäumt, ihnen die Verfügung des EJPD vom 8. April 2016 direkt zuzustellen, so dass sie diese nicht hätten anfechten können. Die Staatsanwaltschaft habe den Entscheid überdies in konzertierter Aktion mit dem EJPD hinausgezögert, was gegen das Prinzip der Verhältnismässigkeit und das Gebot der beförderlichen Behandlung verstosse.
2.
Es kann offenbleiben, ob die Beschwerdeführer unter dem Gesichtswinkel von Art. 81 BGG zum vorliegenden Rechtsmittel legitimiert sind.
3.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Erhöhte Anforderungen an die Begründung gelten, soweit die Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der willkürlichen Sachverhaltsfeststellung) gerügt wird (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254 mit Hinweisen). Anfechtbar ist dabei nur der Entscheid der letzten kantonalen Instanz (Art. 80 Abs. 1 BGG).
4.
Die Vorinstanz hat sich im angefochtenen Beschluss nicht mit der materiellen Seite der Angelegenheit befasst. Folglich kann dies auch das Bundesgericht nicht tun. Entsprechend sind die diesbezüglichen Ausführungen der Beschwerdeführer unzulässig.
5.
Gemäss Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme, wenn eine Prozessvoraussetzung eindeutig nicht erfüllt ist. An der Verfolgbarkeit fehlt es, wenn bei Ermächtigungsdelikten die Ermächtigung zur Strafverfolgung verweigert wird. Dies ist hier der Fall. Das EJPD erteilte die Ermächtigung zur Durchführung eines Strafverfahrens gegen B._ mit Verfügung vom 8. April 2016 nicht. Die Verfügung blieb unangefochten. Darauf kann heute - wie die Vorinstanz im angefochtenen Beschluss ohne Rechtsverletzung ausführt - nicht mehr zurückgekommen werden. Die Verfügung des EJPD bildet nicht Gegenstand der Überprüfung im vorliegenden Verfahren. Angebliche Versäumnisse der um die Ermächtigung ersuchenden Staatsanwaltschaft im verwaltungsrechtlichen Ermächtigungsverfahren können im Strafverfahren folglich nicht geltend gemacht werden. Die Beschwerdeführer sind mit ihren Vorbringen, der fallführende Staatsanwalt habe es versäumt, ihnen die Verfügung des EJPD vom 8. April 2016 direkt zuzustellen, so dass sie diese nicht hätten anfechten können, daher nicht zu hören. Mit den Erwägungen der Vorinstanz setzen sich die Beschwerdeführer nicht auseinander (Art. 42 Abs. 2 BGG). Aus der Beschwerde ergibt sich mithin nicht, inwiefern der angefochtene Beschluss gegen das Recht im Sinne von Art. 95 BGG verstossen könnte.
Soweit die Beschwerdeführer überdies das Beschleunigungsgebot und das Verhältnismässigkeitsprinzip als verletzt rügen, machen sie keine Ausführungen zum konkreten Verfahrensablauf und zu möglichen Verfahrensunterbrüchen, welche die gerügten Rechtsverletzungen belegen könnten. Die Beschwerde genügt den Begründungsanforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG nicht. Abgesehen davon ergibt sich aus dem angefochtenen Beschluss nicht, dass die Beschwerdeführer diesen Einwand bereits im kantonalen Verfahren vorgebracht hätten. Auf die erstmals vor Bundesgericht erhobene Rüge kann daher auch mangels Ausschöpfung des kantonalen Instanzenzugs nicht eingetreten werden.
6.
Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten. Die Kosten sind den unterliegenden Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden den Beschwerdeführern 1, 2 und 3 in solidarischer Haftung auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 4. Mai 2017
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill


facts:
Considérant en fait et en droit :
1.
Dans le cadre d'une instruction pénale ouverte contre B._ et A._ pour diffamation, calomnie et infraction à la loi fédérale contre la concurrence déloyale sur plainte de C._, le Ministère public central du canton de Vaud a désigné, en date du 9 décembre 2013, Me Jean Cavalli en qualité de défenseur d'office de A._.
Par ordonnance pénale du 5 octobre 2016, il a condamné B._, pour diffamation et délit à la loi fédérale contre la concurrence déloyale, à une peine pécuniaire de 75 jours-amende à 30 fr. le jour, avec sursis partiel durant 5 ans, et a condamné A._, pour diffamation et délit à la loi fédérale contre la concurrence déloyale, à une peine privative de liberté de 60 jours ainsi qu'à une peine pécuniaire de 50 jours-amende à 30 fr. le jour.
Ayant fait opposition à cette ordonnance pénale, B._ et A._ ont été renvoyés devant le Tribunal de police de l'arrondissement de la Broye et du Nord vaudois. Ils ont été cités à comparaître personnellement à l'audience du 28 juin 2017 et leurs avocats respectifs assignés aux débats.
Le 26 juin 2017, Me Cavalli a informé la direction de la procédure que son mandant l'avait averti qu'il ne se présenterait pas à l'audience du 28 juin 2017 et qu'il lui avait expressément interdit d'être présent à l'ouverture des débats, sous peine de résilier son mandat avec effet immédiat. Il a demandé à être relevé de son mandat d'office.
Par prononcé du 27 juin 2017, rectifié le 28 juin 2017, le Président du Tribunal de police a relevé Me Cavalli de sa mission de défenseur d'office de A._ (I), fixé à 8'085 fr. 45, TVA et débours compris, l'indemnité due à Me Cavalli, sous déduction d'une avance de frais de 3'188 fr. 10 d'ores et déjà versée (II), dit que les frais, par 200 fr., suivaient le sort de la cause (III) et dit que le remboursement à l'Etat de l'indemnité allouée sous chiffre II ne pourrait être exigé de A._ que lorsque sa situation financière le permettrait (IV).
La Chambre des recours pénale du Tribunal cantonal du canton de Vaud a confirmé ce prononcé sur recours de A._ au terme d'un arrêt rendu le 14 septembre 2017.
A._ recourt auprès du Tribunal fédéral contre cet arrêt en concluant à son annulation.
Il n'a pas été ordonné d'échange d'écritures. Le Tribunal cantonal a produit le dossier de la cause.
2.
La contestation portant sur la défense d'office en matière pénale, le recours au Tribunal fédéral est régi par les art. 78 ss LTF. La décision attaquée, qui a pour effet de priver le recourant d'un avocat pour l'assister dans la suite de la procédure pénale, est assimilable à un refus d'assistance judiciaire et peut dès lors faire l'objet d'un recours immédiat nonobstant son caractère incident (arrêt 1B_74/2013 du 9 avril 2013 consid. 1; cf. ATF 133 IV 335 consid. 4 p. 338).
3.
Le recourant dénonce une constatation erronée des faits en violation de l'art. 97 LTF. Il relève que l'arrêt attaqué constate en préambule que la Chambre des recours pénale statue sur le recours interjeté le 11 juillet 2017 par A._ contre le prononcé de révocation du défenseur d'office rendu le 27 juin 2017 par le Tribunal de police de l'arrondissement de la Broye et du Nord vaudois pour indiquer ensuite dans les faits, sous lettre C, le 12 juillet 2017 comme date de dépôt du recours.
Il ressort du dossier que le recourant a recouru contre les prononcés des 27 et 28 juin 2017 par un acte daté du 12 juillet 2017 et remis à la poste la veille selon le timbre postal apposé sur l'enveloppe d'envoi, de sorte que l'on ne saurait reprocher à la Chambre des recours pénale d'avoir retenu sous lettre C dans son arrêt que A._ a recouru par acte du 12 juillet 2017, date indiquée sur ce document, tout en indiquant dans le rubrum que le recours a été interjeté le 11 juillet 2017, date du timbre postal et du dépôt effectif du recours. Quoi qu'il en soit, à supposer qu'il y ait une contradiction sur la date du recours, il s'agirait tout au plus d'une erreur de plume sans incidence sur l'issue du recours, qui aurait le cas échéant justifié une rectification de l'arrêt attaqué mais qui est insuffisante pour conclure à sa nullité ou conduire à son annulation (arrêt 6B_65/20121 du 23 février 2012 consid. 1). Sur ce point, le recours est clairement infondé et confine à la témérité.
4.
Le recourant observe en outre avoir recouru contre les prononcés des 27 et 28 juin 2017 et non pas contre la seule décision du 27 juin 2017 comme l'arrêt attaqué l'évoquerait de manière inexacte; il constate également que la Chambre des recours pénale a confirmé le prononcé du 27 juin 2017 qui était erroné, mais pas celui du 28 juin 2017. Ainsi, l'arrêt du 14 septembre 2017 devrait être annulé parce qu'il ne se réfère pas aux bonnes décisions, qu'il ne confirme pas les bonnes décisions et qu'il établit les faits de manière erronée.
Le prononcé rectificatif du 28 juin 2017, rendu en application de l'art. 83 al. 1 CPP, ne constitue pas une nouvelle décision indépendante du prononcé rendu le 27 juin 2017 dès lors qu'il rectifie celui-ci sur un point du dispositif et le complète sur un autre par l'adjonction d'un chiffre supplémentaire (arrêt 2C_724/2010 du 27 juillet 2011 consid. 2.2 et 2.3 in RDAF 2012 II p. 37; cf. ATF 117 II 508 consid. 1a p. 510 s'agissant d'un cas d'interprétation d'un jugement; voir aussi, MACALUSO/TOFFEL, Commentaire romand, Code de procédure pénale, 2011, n. 12 ad art. 83 CPP, p. 304). La jurisprudence admet au surplus qu'il rétroagit à la date du jugement rectifié qui doit être considéré comme ayant eu, dès son prononcé, le sens qui lui a été donné par la suite (ATF 69 IV 54 consid. 1 p. 57; arrêt 4A_731/2012 du 21 mai 2013 consid. 1). En outre, le recours de A._ ne contenait aucun argument de fond spécifique dirigé contre le prononcé rectificatif, le prévenu se bornant à affirmer ne pas être en mesure de se prononcer sur les indemnités d'office allouées à Me Cavalli, étant donné que les décisions attaquées ne détaillent pas les frais. Cela étant, la Chambre des recours pénale pouvait retenir que le recours était si ce n'est formellement du moins matériellement dirigé contre le prononcé du 27 juin 2017 rectifié le lendemain et se borner à confirmer ce prononcé. On ne saurait donc suivre le recourant lorsqu'il affirme qu'elle aurait constaté les faits de manière inexacte et confirmé les mauvaises décisions.
Pour le surplus, le recourant ne s'en prend pas aux motifs retenus dans l'arrêt attaqué qui ont amené la Chambre des recours pénale à confirmer la révocation de Me Cavalli en qualité de défenseur d'office du recourant et à conclure que la désignation d'un autre avocat d'office ne s'imposait pas. En l'absence de tout grief à ce sujet, il n'appartient pas au Tribunal fédéral d'examiner d'office ce qu'il en est.
5.
Le recours doit par conséquent être rejeté dans la mesure où il est recevable selon la procédure simplifiée prévue par l'art. 109 al. 2 let. a LTF. Le présent arrêt sera exceptionnellement rendu sans frais (art. 66 al. 1, 2 ème phrase, LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est rejeté dans la mesure où il est recevable.
2.
Il n'est pas perçu de frais judiciaires.
3.
Le présent arrêt est communiqué au recourant, à Me Jean Cavalli ainsi qu'au Ministère public central et à la Chambre des recours pénale du Tribunal cantonal du canton de Vaud.
Lausanne, le 17 novembre 2017
Au nom de la Ire Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Merkli
Le Greffier : Parmelin


facts:
Considérant en fait et en droit :
1.
Par décision du 7 octobre 2015, le Collège des juges d'application des peines du canton de Vaud a refusé d'accorder la libération conditionnelle à X._.
Par arrêt du 26 octobre 2015, la Chambre des recours pénale du Tribunal cantonal du canton de Vaud a rejeté le recours de X._ et confirmé la décision du 7 octobre 2015.
2.
X._ forme un recours en matière pénale au Tribunal fédéral contre cet arrêt, concluant, avec suite de dépens, à sa réforme en ce sens que sa réintégration est annulée et sa libération conditionnelle ordonnée, subsidiairement au renvoi de la cause en instance cantonale pour une nouvelle expertise. Il sollicite par ailleurs l'assistance judiciaire.
3.
Le recourant se limite à recopier des passages de l'arrêt attaqué, à exposer ce qui a conduit à sa réintégration et à reproduire le contenu d'une ordonnance de non-entrée en matière du 6 octobre 2015. Il ne formule de la sorte aucun grief recevable au regard des art. 42 et 106 al. 2 LTF, étant rappelé que sa réintégration à la suite de la révocation de la libération conditionnelle, qui a débouché sur l'arrêt du Tribunal fédéral 6B_720/2014 du 17 novembre 2014, n'est pas l'objet de la présente procédure.
4.
Le recourant affirme qu'une nouvelle expertise aurait dû être ordonnée. Il se contente d'exposer quelques généralités. Purement appellatoire, son grief est irrecevable (cf. ATF 141 IV 249 consid. 1.3.1 p. 253).
5.
La cour cantonale s'est référée à l'expertise du 17 juillet 2015 du Dr A._. L'expert a mis en avant le trouble mixte de la personnalité du recourant, son déni par rapport à l'assassinat de son épouse, ses problèmes d'alcool et de transgression des interdits. Selon l'expert, le risque de récidive d'actes de même nature est élevé. Sur la base de l'expertise, c'est sans violer le droit fédéral que la cour cantonale a refusé la libération conditionnelle. En application de l'art. 109 al. 3 LTF, il est renvoyé à la motivation de la décision attaquée, qui ne prête pas le flanc à la critique.
6.
Le recours doit être rejeté dans la mesure où il est recevable. Comme les conclusions étaient vouées à l'échec, l'assistance judiciaire ne peut être accordée (art. 64 al. 1 LTF). Le recourant, qui succombe, supportera les frais judiciaires (art. 66 al. 1 LTF), dont le montant sera toutefois fixé en tenant compte de sa situation financière (art. 65 al. 2 LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est rejeté dans la mesure où il est recevable.
2.
La demande d'assistance judiciaire est rejetée.
3.
Les frais judiciaires, arrêtés à 800 fr., sont mis à la charge du recourant.
4.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Tribunal cantonal du canton de Vaud, Chambre des recours pénale.
Lausanne, le 8 mars 2016
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Denys
La Greffière : Nasel