facts:
Sachverhalt:
A.
Die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich verlangte am 6. November 2015 Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamts Dietikon (Zahlungsbefehl vom 23. Oktober 2015) gegen A._ über den Betrag von Fr. 11'789.05 und die Zahlungsbefehlskosten. Mit Urteil vom 9. Dezember 2015 wies das Bezirksgericht Dietikon das Rechtsöffnungsbegehren ab.
B.
Dagegen erhob die Arbeitslosenkasse am 18. Januar 2016 Beschwerde an das Obergericht des Kantons Zürich. Sie verlangte die Aufhebung des angefochtenen Urteils und die Erteilung der definitiven Rechtsöffnung für Fr. 11'789.05 zuzüglich Betreibungs- und Gerichtskosten. Mit Urteil vom 16. März 2016 hiess das Obergericht die Beschwerde gut. Es erteilte definitive Rechtsöffnung für Fr. 11'789.05, nicht aber für die Betreibungs- und Gerichtskosten.
C.
Am 11. April 2016 hat A._ (Beschwerdeführer) Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. Er verlangt die Aufhebung des obergerichtlichen Urteils und sinngemäss die Abweisung des Rechtsöffnungsbegehrens. Zudem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.
Das Bundesgericht hat die Akten beigezogen, aber keine Vernehmlassungen eingeholt.

considerations:
Erwägungen:
1.
Die Beschwerde richtet sich gegen den Endentscheid einer letzten kantonalen Instanz in einer Schuldbetreibungssache. Da der Streitwert für die Beschwerde in Zivilsachen nicht erreicht ist (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung geltend gemacht wird (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG), ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde das zutreffende Rechtsmittel (Art. 113 BGG). Sie ist rechtzeitig erhoben worden (Art. 117 i.V.m. Art. 100. Abs. 1 BGG).
Mit der Verfassungsbeschwerde kann einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (Art. 116 BGG). Diesen Vorwurf prüft das Bundesgericht nicht von Amtes wegen, sondern nur insoweit, als eine entsprechende Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG). Dies bedeutet, dass klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen (BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234; 134 I 83 E. 3.2 S. 88).
2.
2.1. Vor Obergericht war umstritten, ob der als Rechtsöffnungstitel angerufene Entscheid (Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 21. November 2012) dem Beschwerdeführer zugestellt worden war.
Das Obergericht hat folgenden Ablauf festgestellt: Die Beschwerdegegnerin habe den Beschwerdeführer mit Verfügung vom 17. Oktober 2012 zur Rückzahlung zu viel ausbezahlter Arbeitslosenentschädigung (für die Zeit von August 2009 bis und mit Mai 2010) im Umfang von Fr. 11'789.05 verpflichtet. Der Beschwerdeführer habe dagegen Einsprache erhoben. Die Beschwerdegegnerin habe diese Einsprache mit Einspracheentscheid vom 21. November 2012 abgewiesen. Dagegen habe der Beschwerdeführer kein Rechtsmittel ergriffen. Der Beschwerdeführer habe um Erlass der Rückforderung ersucht. Dieses Gesuch sei an die Arbeitslosenversicherung überwiesen worden, die es mit Verfügung vom 20. Juni 2013 abgewiesen habe. Am 11. September 2014 habe die Arbeitslosenversicherung schliesslich die Einsprache gegen die Verfügung vom 20. Juni 2013 abgewiesen.
Das Obergericht hat sodann erwogen, sowohl in der Verfügung der Arbeitslosenversicherung vom 20. Juni 2013 als auch in ihrem Einspracheentscheid vom 11. September 2014 sei Bezug genommen worden auf die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 17. Oktober 2012 und ihren Einspracheentscheid vom 21. November 2012. Die Feststellung der Rückerstattungspflicht sei denn auch Voraussetzung für die Prüfung eines Erlassgesuchs (mehrstufiges Verfahren). Der Einspracheentscheid vom 11. September 2014 sei dem Beschwerdeführer rechtswirksam zugestellt worden. Wenn der Beschwerdeführer beim Erhalt des Einspracheentscheides vom 11. September 2014 der Meinung gewesen wäre, die vorangehende Stufe sei noch nicht durchlaufen worden oder er sei über deren Ergebnis nicht informiert worden, so hätte er dies nach Treu und Glauben den zuständigen Behörden anzeigen müssen. Der Beschwerdeführer habe aber weder die Behörden informiert noch sich gegen den Einspracheentscheid vom 11. September 2014 gewehrt. Erst im Rechtsöffnungsverfahren habe er eingewendet, den Einspracheentscheid vom 21. November 2012 nicht erhalten zu haben. Sein Zuwarten verdiene keinen Rechtsschutz und es sei davon auszugehen, der Einspracheentscheid vom 21. November 2012 sei formrichtig eröffnet worden.
2.2. Der Beschwerdeführer hatte sodann die Einrede der Verjährung erhoben.
Das Obergericht hat erwogen, bei der betriebenen Forderung handle es sich um einen öffentlich-rechtlichen Anspruch auf Rückerstattung von zu viel ausbezahlten Arbeitslosentaggeldern (Art. 95 Abs. 1 AVIG [SR 837.0] i.V.m. Art. 25 Abs. 1 ATSG [SR 830.1]). Der Anspruch sei mit dem Einspracheentscheid vom 21. November 2012 rechtskräftig festgesetzt worden. Vorliegend werde nicht die Rückforderung an sich, sondern deren Vollstreckung geltend gemacht. Folglich seien nicht die Verwirkungsfristen gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG anwendbar, sondern die fünfjährige Vollstreckungsfrist ab Rechtskraft des Rückforderungsentscheids. Die Vollstreckung der Rückerstattungsforderung sei somit noch nicht verwirkt.
2.3. In der Folge hat das Obergericht der Beschwerdegegnerin für den Betrag von Fr. 11'789.05 definitive Rechtsöffnung erteilt.
3.
Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, genügt den strengen Begründungsanforderungen der subsidiären Verfassungsbeschwerde nicht.
Der Beschwerdeführer macht vor Bundesgericht geltend, er habe die Rückforderungsverfügung vom 21. November 2012 nur unvollständig erhalten, nämlich nur die erste Seite davon. Trotz mehrerer Telefonate und E-Mails sei sie nicht vervollständigt worden. Darin sieht er eine Rechtsverweigerung. Das Obergericht ist demgegenüber offenbar davon ausgegangen, er habe behauptet, die fragliche Verfügung überhaupt nicht erhalten zu haben. Das Obergericht hat sodann nicht festgestellt, dass der Beschwerdeführer versucht habe, die Verfügung vollständig zu erhalten. Es hat im Gegenteil festgehalten, er habe die Behörden nicht informiert, dass er die Verfügung nicht erhalten habe. Der Beschwerdeführer legt vor Bundesgericht nicht detailliert dar, inwiefern das Obergericht dabei den Sachverhalt in verfassungswidriger Weise festgestellt haben soll (oben E. 1). Was seine angeblichen Interventionen bei den Behörden betrifft, um die Verfügung vom 21. November 2012 vollständig zu erhalten, so hätte er vor Bundesgericht genau darlegen müssen, wann und wo er Entsprechendes im kantonalen Verfahren behauptet hat und welche Beweismittel das Obergericht übergangen haben soll. Da er dies nicht getan hat, kann auf seine Ausführungen nicht eingetreten werden.
Der Beschwerdeführer bringt sodann vor, er habe nie ein Erlassgesuch gestellt, sondern eine persönliche Beschwerde gegen eine Mitarbeiterin der Beschwerdegegnerin erhoben. Auch diese Behauptungen finden keine Grundlage im angefochtenen Urteil und eine genügende Rüge fehlt. Ohnehin legt der Beschwerdeführer nicht dar, was er mit seinem Einwand erreichen will: Er bestreitet nicht, dass sich der Entscheid vom 11. September 2014 auf die Verfügung vom 21. November 2012 bezieht. Wie es zum Entscheid vom 11. September 2014 gekommen ist, spielt keine Rolle für die Frage, ob der Beschwerdeführer diesen Entscheid hätte zum Anlass nehmen müssen, an die Behörden zu gelangen und die korrekte Zustellung der Verfügung von 21. November 2012 zu verlangen.
Der Beschwerdeführer wendet ausserdem ein, das Obergericht habe sich nicht damit auseinandergesetzt, dass der Rückforderungsanspruch nach einem Jahr verjähre. Die Beschwerdegegnerin habe den Rückforderungsanspruch zu spät geltend gemacht, nämlich erst 2012. Die Einjahresfrist sei aber bereits 2011 abgelaufen. Auch insoweit liege Rechtsverweigerung vor. Der Beschwerdeführer setzt sich aber nicht damit auseinander, dass das Obergericht diese Frage für irrelevant gehalten hat, da es im vorliegenden Stadium nicht mehr um die Verjährung des Rückforderungsanspruchs als solchen gehe, sondern um die Vollstreckung des rechtskräftig festgesetzten Rückforderungsanspruchs und dieser Anspruch auf Vollstreckung noch nicht verwirkt sei. Da sich der Beschwerdeführer mit den vorinstanzlichen Erwägungen nicht auseinandersetzt, kann auf seine Einwände nicht eingegangen werden.
Schliesslich macht der Beschwerdeführer geltend, das Obergericht habe gegen die ZPO verstossen, indem es nachträglich Unterlagen berücksichtigt habe. Die Verletzung der ZPO kann jedoch mit subsidiärer Verfassungsbeschwerde nicht gerügt werden und der Beschwerdeführer legt auch nicht dar, welche Unterlagen zu Unrecht berücksichtigt worden sein sollen.
Auf die Beschwerde kann nach dem Gesagten nicht eingetreten werden.
4.
Es rechtfertigt sich, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege ist deshalb als gegenstandslos abzuschreiben.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird als gegenstandslos abgeschrieben.
3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 17. Juni 2016
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Zingg


facts:
Sachverhalt:
A.
X._ erstattete am 13. Mai 2016 bei der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat gegen A._ Anzeige wegen Ehrverletzung. Mit Verfügung vom 24. Oktober 2016 entschied die Staatsanwaltschaft, die Strafuntersuchung nicht an die Hand zu nehmen.
B.
Gegen die Nichtanhandnahmeverfügung erhob X._ Beschwerde ans Obergericht des Kantons Zürich. Mit Präsidialverfügung vom 10. November 2016 wies ihn das Obergericht darauf hin, dass aus den eingereichten Rechtsschriften nicht hervorgehe und auch sonst nicht ohne weiteres ersichtlich sei, ob er sich im Strafverfahren als Privat- bzw. Zivilkläger konstituiere, noch ob und in welchem Umfang er Zivilansprüche geltend mache, über welche im Strafverfahren adhäsionsweise zu befinden wäre. Es wurde ihm eine kurze Nachfrist angesetzt, um eine entsprechende Erklärung abzugeben und eine allfällige Adhäsionsklage zumindest summarisch zu beziffern und zu begründen, unter Androhung, dass bei Säumnis über das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege aufgrund der Akten entschieden werde und mit einer Fristansetzung zur Leistung der Prozesskaution zu rechnen sei. Zudem bezeichnete das Obergericht einige Stellen der Beschwerdeschrift als ungebührlich und wies diese zur Überarbeitung zurück, unter Androhung des Nichteintretens auf die Beschwerde im Säumnisfall. Dem Rechtsvertreter wurde gleichzeitig Frist angesetzt, um zur Frage seiner Disziplinierung wegen der beanstandeten Passagen der von ihm verfassten Rechtsschrift Stellung zu nehmen. Der Rechtsvertreter entschuldigte sich am 14. November 2016 für die zitierten Formulierungen, ohne jedoch eine abgeänderte und ergänzte Beschwerdeschrift einzureichen. Mit Entscheid vom 1. Dezember 2016 wies das Obergericht das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ab, soweit es darauf eintrat. Dem Rechtsvertreter auferlegte es eine Ordnungsbusse von Fr. 500.- und die Gerichtsgebühr von Fr. 1'500.-. Auf die Beschwerde trat es nicht ein.
C.
X._ führt Beschwerde in Strafsachen mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid sei insoweit aufzuheben, als er beschwert sei. Eventualiter sei die Vorinstanz anzuweisen, auf seine gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft erhobene Beschwerde einzutreten. Eventualiter sei die Nichtanhandnahmeverfügung aufzuheben und die Durchführung einer Untersuchung anzuordnen. Zudem ersucht er um unentgeltliche Prozessführung.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Nach Art. 81 Abs. 1 BGG ist zur Beschwerde in Strafsachen berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat (lit. a) und ein aktuelles rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat (lit. b).
Bei der Privatklägerschaft wird in Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG zusätzlich verlangt, dass der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung der Zivilansprüche auswirken kann. Dies verlangt grundsätzlich vom Privatkläger, dass er bereits adhäsionsweise Zivilforderungen geltend gemacht hat. Bei Nichtanhandnahme oder Einstellung des Strafverfahrens wird auf dieses Erfordernis verzichtet. In diesen Fällen muss im Verfahren vor Bundesgericht aber dargelegt werden, aus welchen Gründen sich der angefochtene Entscheid inwiefern auf welche Zivilforderungen auswirken kann, sofern dies (etwa aufgrund der Natur der untersuchten Straftat) nicht ohne Weiteres aus den Akten ersichtlich ist (BGE 137 IV 246 E. 1.3.1 S. 247 f., 219 E. 2.4 S. 222 f.). Das Bundesgericht stellt an die Begründung strenge Anforderungen (BGE 141 IV 1 E. 1.1 S. 4 f. mit Hinweisen).
1.2. Unbekümmert um die Legitimation in der Sache selbst kann die Privatklägerschaft die Verletzung von Verfahrensrechten geltend machen, deren Missachtung eine formelle Rechtsverweigerung darstellt (BGE 141 IV 1 E. 1.1 S. 5; 138 IV 248 E. 2 S. 250; 136 IV 41 E. 1.4 S. 44; Urteile 6B_827/2014 vom 1. Februar 2016 E. 1.1, nicht publ. in: BGE 142 IV 82; 6B_316/2015 vom 19. Oktober 2015 E. 1.1, nicht publ. in: BGE 141 IV 454). Ein in der Sache nicht legitimierter Beschwerdeführer kann deshalb weder die Beweiswürdigung kritisieren, noch kann er geltend machen, die Begründung sei materiell unzutreffend (BGE 136 IV 41 E. 1.4 S. 44; 135 II 430 E. 3.2 S. 436 f.). Er kann hingegen vorbringen, auf ein Rechtsmittel sei zu Unrecht nicht eingetreten worden, er sei nicht angehört worden, er habe keine Gelegenheit erhalten, Beweisanträge zu stellen, oder er habe keine Einsicht in die Akten nehmen können (sog. "Star-Praxis"; vgl. dazu BGE 141 IV 1 E. 1.1 S. 5; 138 IV 78 E. 1.3 S. 80; 120 Ia 157 E. 2a/bb S. 160). Zulässig sind Rügen, die formeller Natur sind und von der Prüfung der Sache getrennt werden können. Das nach Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG erforderliche rechtlich geschützte Interesse ergibt sich diesfalls aus der Berechtigung, am Verfahren teilzunehmen.
1.3. Da der Beschwerdeführer keine umgeänderte Beschwerdeschrift eingereicht hat, ist die Vorinstanz auf die Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung androhungsgemäss nicht eingetreten. Dies kann der Beschwerdeführer vor Bundesgericht unbesehen seiner Legitimation in der Sache selbst rügen. Auch zur Rüge, ihm sei im vorinstanzlichen Verfahren zu Unrecht die unentgeltliche Rechtsverbeiständung verweigert worden, ist der Beschwerdeführer unabhängig seiner Legitimation in der Sache berechtigt (Urteil 1B_370/2015 vom 22. März 2016 E. 1). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.
2.1. Die Vorinstanz hat erwogen, in der Beschwerdeeingabe werde die Nichtanhandnahme durch die Staatsanwaltschaft nicht nur als "schlicht unhaltbarer Blödsinn" bezeichnet, sondern auch noch beigefügt, man rieche ihn förmlich, den § 1 des Reichsstrafgesetzbuches von 1933. Ferner werde behauptet, der Staat - mithin die Staatsanwaltschaft - behandle den Beschwerdeführer "wie juristisches Freiwild..., an welchem fast beliebige Verbrechen ohne Sanktion verübt werden dürfen". Der Beschwerdeführer geniesse diesbezüglich in diesem Land "soviel Rechtsschutz wie ein Jude im Dritten Reich". Im Kontext werde der Staatsanwaltschaft damit im Rahmen einer in keinem erkennbaren Zusammenhang mit antisemitischen Äusserungen stehenden Ehrverletzungsklage vorgeworfen, sie habe den Beschwerdeführer im Rahmen des Strafverfahrens behandelt wie Juden von der Justiz des Dritten Reichs. Weiter führte das Obergericht aus, der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers habe sinngemäss die Ungebührlichkeit der beanstandeten Ausführungen zugegeben und behauptet, aus "Unachtsamkeit" seinerseits sei eine "falsche Version" verschickt worden. Die angeblich richtige Version habe er allerdings weder beigelegt noch als Beilage angeführt. Mit der Entschuldigung durch seinen Rechtsvertreter sei der Beschwerdeführer nicht im Ansatz seiner Obliegenheit nachgekommen, eine ordnungsgemässe Beschwerdeschrift nachzureichen. Es sei somit androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht einzutreten.
2.2.
2.2.1. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 110 StPO. Zur Begründung bringt er vor, die beanstandeten Formulierungen hätten durch die Entschuldigung des Anwalts als gestrichen zu gelten und seien somit nicht mehr relevant. Das Beharren der Vorinstanz auf Einreichung eines gedruckten Exemplars ohne die umstrittenen Formulierungen sei in einer an keine besondere Form gebundenen Verfahrenshandlung überspitzt formalistisch.
2.2.2. Nach Art. 110 Abs. 4 StPO kann die Verfahrensleitung unleserliche, unverständliche, ungebührliche oder weitschweifige Eingaben zurückweisen; sie setzt eine Frist zur Überarbeitung und weist darauf hin, dass die Eingabe, falls sie nicht überarbeitet wird, unbeachtet bleibt. Der Umstand, dass sich der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers für die vom Gericht aus seiner Eingabe zitierten Formulierungen entschuldigt hat, ohne indessen eine umgeänderte Fassung seiner Eingabe einzureichen, lässt die beanstandeten Passagen der Beschwerdeschrift nicht entfallen (vgl. Urteil 2A.168/2005 vom 6. September 2005 E. 2.7.1 eine standesrechtliche Disziplinierung betreffend). Es bedeutet daher keinen überspitzten Formalismus (vgl. dazu BGE 142 V 152 E. 4.2 S. 158), wenn die Vorinstanz davon ausging, die Entschuldigung vermöge eine ordnungsgemässe Beschwerdeschrift nicht zu ersetzen. Es stellt zudem keine Rechtsverweigerung dar, wenn ein Gericht auf eine Beschwerde nicht eintritt, nachdem es die ungebührliche Eingabe zur Überarbeitung an den Absender retourniert hat, ohne dass dieser der Aufforderung nachkam, zumal Art. 110 Abs. 4 StPO dies ausdrücklich vorsieht (Urteile 6B_933/2015 vom 22. Juni 2016 E. 3.1; 1B_387/2013 vom 1. November 2013 E. 2; 1B_425/2012 vom 4. Oktober 2012 E. 5.5). Der Beschwerdeführer hätte es ohne weiteres in der Hand gehabt, die angedrohte Rechtsfolge durch Einreichung einer umformulierten Beschwerdeschrift abzuwenden. Soweit er vorbringt, die Vorinstanz habe kontroverse Formulierungen lediglich als Vorwand benutzt, um nicht auf die Beschwerde eintreten zu müssen und damit sein Recht auf wirksame Beschwerde (Art. 13 EMRK) verletzt, erweist sich der Einwand daher als unbehelflich (Urteil 1B_271/2011 vom 6. Juni 2011 E. 2).
2.2.3. Weiter macht der Beschwerdeführer Willkür, eine Verletzung des Anspruchs auf ein faires Verfahren, einen Verstoss gegen die Meinungsäusserungsfreiheit, Missbrauch und Überschreiten des Ermessens und falsche Sachverhaltsfeststellung geltend. Er habe mit den kontroversen Formulierungen lediglich Justiz- und Systemkritik betrieben und damit Meinungen geäussert, ohne dabei anstössige Wörter benutzt und Personen persönlich angegriffen zu haben. Diese stellten daher keinen hinreichenden Grund dar, um auf die Beschwerde aus formellen Gründen nicht einzutreten.
2.2.4. Eine Rechtsschrift ist dann ungebührlich, wenn sie den durch die guten Sitten gebotenen prozessualen Anstand vermissen lässt und gewählter Ton und Ausdrucksweisen sich auch durch das Recht auf selbst harte Kritik an Behörden nicht mehr rechtfertigen lassen (vgl. Urteil 5A_42/2014 vom 28. April 2014 E. 2.3; HAFNER/FISCHER, Basler Kommentar StPO, 2. Aufl. 2014, N. 25 zu Art. 110 StPO; LAURENT MERZ, Basler Kommentar BGG, 2. Aufl. 2011, N. 102 zu Art. 42 BGG). Die kritisierten Formulierungen in der Beschwerdeschrift enthalten Entgleisungen, welche den gebührenden Anstand im Prozess missen lassen. Die den Verhältnissen nicht angepasste Ausdrucksweise lässt sich auch nicht mit dem Hinweis auf die Meinungsäusserungsfreiheit rechtfertigen. Die Vorinstanz durfte daher, ohne in Willkür zu verfallen oder ihr Ermessen zu missbrauchen oder zu überschreiten, davon ausgehen, die Eingabe weise einen ungebührlichen Inhalt auf.
2.2.5. Soweit der Beschwerdeführer einen Verstoss gegen die Rechtsgleichheit, das Diskriminierungsverbot und die Meinungsäusserungsfreiheit damit begründet, die Vorinstanz habe seine Sprachfreiheit verletzt, erweist sich der Einwand als unbehelflich, soweit er überhaupt rechtsgenüglich begründet ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
2.3. Zusammenfassend verletzt das Nichteintreten der Vorinstanz auf die Beschwerde kein Bundesrecht.
3.
Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, der angefochtene Entscheid verletze seinen Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege gemäss Art. 29 Abs. 3 BV und Art. 6 EMRK.
3.1. Nach Art. 136 Abs. 1 StPO ist der Privatklägerschaft die unentgeltliche Rechtspflege für die Durchsetzung ihrer Zivilansprüche ganz oder teilweise zu gewähren, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt (lit. a) und die Zivilklage nicht aussichtslos erscheint (lit. b). Die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes für die Privatklägerschaft setzt überdies voraus, dass dies zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist (Art. 136 Abs. 2 lit. c StPO). Als Privatklägerin gilt die geschädigte Person, die ausdrücklich erklärt, sich am Strafverfahren als Straf- oder Zivilklägerin zu beteiligen (Art. 118 Abs. 1 StPO). Der Strafantrag ist dieser Erklärung gleichgestellt (Art. 118 Abs. 2 StPO). Die Erklärung ist gegenüber einer Strafverfolgungsbehörde spätestens bis zum Abschluss des Vorverfahrens abzugeben (Art. 118 Abs. 3 StPO). Hat die geschädigte Person von sich aus keine Erklärung abgegeben, so weist sie die Staatsanwaltschaft nach Eröffnung des Vorverfahrens auf diese Möglichkeit hin (Art. 118 Abs. 4 StPO). Hat die Staatsanwaltschaft die Aufklärungspflicht verletzt, so hat das mit dem Fall befasste Gericht diese Pflicht wahrzunehmen (MAZZUCCHELLI/POSTIZZI, Basler Kommentar StPO, a.a.O., N. 12a zu Art. 118 StPO).
3.2. Der Präsident des Obergerichts hat den Beschwerdeführer am 10. November 2016 aufgefordert zu erklären und zumindest summarisch zu begründen, ob er sich als Privat- bzw. Zivilkläger konstituiere, sowie ob und in welchem Umfang Zivilansprüche geltend gemacht werden. Der Beschwerdeführer rügt diese Vorgehensweise mit dem Hinweis, die Vorinstanz habe ohne Weiteres den Akten entnehmen können, dass er sich in der Strafanzeige als Strafantragsteller und damit von Gesetzes wegen als Zivilkläger zu erkennen gegeben habe. Wie es sich damit verhält, kann aus den nachstehenden Gründen offen bleiben.
3.3. Die Vorinstanz hat das Gesuch im angefochtenen Entscheid vom 1. Dezember 2016 nämlich nicht aus diesem Grund abgewiesen. Vielmehr hat sie erwogen, wenn auf die Beschwerde gegen eine Nichtanhandnahme oder eine Einstellungsverfügung bereits aus formellen Gründen nicht eingetreten werden könne, sei eine adhäsionsweise Beurteilung von Zivilansprüchen von vornherein nicht möglich und das Begehren aussichtlos. Die Voraussetzungen für die unentgeltliche Prozessführung seien daher - ungeachtet der wirtschaftlichen Verhältnisse - nicht erfüllt. Soweit dem Beschwerdeführer für das kantonale Verfahren keine Kosten auferlegt wurden, trat das Obergericht auf das Gesuch nicht ein.
3.4. Der Beschwerdeführer begründet die Notwendigkeit eines rechtskundigen Beistandes mit dem Nichteintreten auf die Beschwerde aus formellen Gründen. Wie bereits erwähnt, wäre es ihm indessen ohne weiteres offen gestanden, eine umgeänderte Fassung der Beschwerdeschrift einzureichen, nachdem die Vorinstanz ausdrücklich auf die von ihr beanstandeten Punkte hingewiesen hatte. Es verletzt daher kein Bundesrecht, wenn die Vorinstanz das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung abgewiesen hat.
4.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Verfahren vor Bundesgericht ist wegen Aussichtslosigkeit abzuweisen (vgl. Art. 64 Abs. 1 BGG). Es rechtfertigt sich indes, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (vgl. Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 14. Februar 2017
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Hofer

region: Federation

bge_label: non-critical

citation_label: non-critical


facts:
Faits :
A.
A._, ressortissante belge, s'est mariée le 2 septembre 2000 avec un compatriote. Deux enfants sont nés de cette union (2001 et 2003). La famille s'est établie en Suisse en 2004, dans le canton de Vaud. L'intéressée exerçait une activité lucrative dépendante dans le canton de Genève où elle était imposée à la source. Son mari était au bénéfice d'un contrat de travail avec une société dont le siège était en Belgique. Le 12 mai 2004, l'Office d'impôt compétent, sur demande de l'époux de A._, a accepté de reconnaître à celui-ci le statut d'indépendant. Le 27 janvier 2005, les époux ont acquis un immeuble en copropriété dans le canton de Vaud, dont l'estimation fiscale s'élève à 970'000 francs. Cet immeuble est grevé d'une cédule hypothécaire d'un montant de 1'120'000 francs. Les époux se sont séparés le 17 décembre 2010.
Le 22 novembre 2011, A._ a attiré l'attention de l'Office d'impôt compétent sur le fait que, durant les années fiscales 2004 à 2009, son époux avait régulièrement déduit de son revenu d'indépendant des frais qui lui étaient remboursés par son employeur. En janvier 2012, l'Administration cantonale des impôts du canton de Vaud (ci-après: l'Administration cantonale) a ouvert une procédure de rappel d'impôt. L'époux de l'intéressée a quitté la Suisse en décembre 2013. Le 1 er décembre 2015, l'Administration cantonale a rendu une décision de rappel d'impôt et de taxation définitive pour les impôts cantonal et communal (ci-après: ICC) et l'impôt fédéral direct (ci-après: IFD) des années fiscales 2004 à 2009. Le 10 décembre 2015, elle a réexaminé sa précédente décision et procédé à un nouveau calcul de l'impôt. Elle a ainsi arrêté des montants de 130'016 fr. 90 d'ICC et de 79'011 fr. 15 d'IFD, intérêts compris. Une procédure de réclamation contre cette décision est actuellement pendante.
B.
Le 13 janvier 2016, l'Administration cantonale a requis de A._ la fourniture de sûretés pour un montant de 130'100 fr. en garantie des compléments d'impôts dus pour les périodes 2004 à 2009 au titre de l'ICC. A._ a contesté ce prononcé auprès de la Cour de droit administratif et public du Tribunal cantonal du canton de Vaud (ci-après: le Tribunal cantonal). Par arrêt du 19 décembre 2016, le Tribunal cantonal a rejeté le recours.
C.
Agissant par la voie du recours en matière de droit public, A._ demande en substance au Tribunal fédéral, sous suite de frais et dépens, d'annuler l'arrêt du Tribunal cantonal du 19 décembre 2016, de la dispenser de fournir des sûretés pour un montant de 130'000 fr. et de lui allouer un montant de 3'000 fr. à titre de " dommage matériel et moral "; subsidiairement d'annuler l'arrêt précité et de renvoyer la cause à l'autorité précédente pour nouvelle décision dans le sens des considérants. Elle se plaint d'établissement inexact des faits, de violation de son droit d'être entendue, d'abus du pouvoir d'appréciation, d'application arbitraire du droit cantonal et de violations des principes de la bonne foi et de proportionnalité.
Le Tribunal cantonal et l'Administration cantonale concluent tous deux au rejet du recours. A._ a encore fait parvenir des observations dans lesquelles elle confirme ses conclusions.

considerations:
Considérant en droit :
1.
1.1. Le recours est dirigé contre une décision finale (art. 90 LTF; cf. ATF 134 II 349 consid. 1.4 p. 351), rendue dans une cause de droit public (art. 82 let. a LTF), en dernière instance cantonale par un tribunal supérieur (art. 86 al. 1 let. d et al. 2 LTF), et ne tombe pas sous le coup des exceptions de l'art. 83 LTF. La voie du recours en matière de droit public est donc en principe ouverte. Le mémoire de recours a été déposé en temps utile (art. 46 al. 1 let. c et 100 al. 1 LTF) et dans les formes requises (art. 42 al. 1 et 2 LTF) par la destinataire de l'acte attaqué, qui a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification, de sorte qu'il faut lui reconnaître la qualité pour recourir (art. 89 al. 1 LTF). Il convient donc d'entrer en matière, sous réserve de ce qui suit.
1.2. L'objet de la contestation porté devant le Tribunal fédéral est déterminé par l'arrêt attaqué. L'objet du litige, délimité par les conclusions des parties (art. 107 al. 1 LTF), ne saurait s'étendre au-delà de l'objet de la contestation (ATF 142 I 155 consid. 4.4.2 p. 156). En l'occurrence, en tant que la recourante conclut à l'allocation d'un montant de 3'000 fr. au titre de réparation d'un dommage matériel et moral, son recours doit être déclaré irrecevable, l'arrêt entrepris ne traitant que d'une demande de sûretés en matière d'impôts cantonal et communal.
1.3. Les conclusions doivent être interprétées selon le principe de la confiance, à la lumière de la motivation (arrêt 4A_375/2012 du 20 novembre 2012 consid. 1.2 et les références citées, non publié in ATF 139 III 24). Si la recourante conclut à être dispensée de payer un montant de 130'000 fr. de sûretés, la lecture des motifs permet de constater qu'elle conteste en réalité la constitution de sûretés dans son ensemble, c'est-à-dire 130'100 fr., et pas uniquement une partie de ce montant.
2.
Sous réserve des cas visés à l'art. 95 let. c à e LTF, le grief de violation du droit cantonal ne peut pas être soulevé dans un recours devant le Tribunal fédéral. En revanche, il est toujours possible de faire valoir que la mauvaise application du droit cantonal constitue une violation du droit fédéral, en particulier qu'elle est arbitraire au sens de l'art. 9 Cst. (ATF 141 I 172 consid. 4.3 p. 176 s. et les références citées). En outre, dans le cas d'un recours dirigé, comme en l'espèce, contre une décision portant sur une mesure provisionnelle au sens de l'art. 98 LTF (ATF 134 II 349 consid. 1.2 p. 350 s.), seule peut être invoquée la violation des droits constitutionnels (cf. ATF 134 II 349 consid. 3 p. 351 s. et les références citées).
A cet égard, le Tribunal fédéral n'examinera les moyens fondés sur la violation d'un droit constitutionnel que s'ils ont été invoqués et motivés de manière précise (art. 106 al. 2 LTF). L'acte de recours doit, à peine d'irrecevabilité, contenir un exposé succinct des droits constitutionnels ou des principes juridiques violés et préciser en quoi consiste la violation (ATF 141 I 36 consid. 1.3 p. 41 et les références citées). Ainsi, si le recourant se plaint d'arbitraire, il ne peut se contenter de critiquer la décision attaquée comme il le ferait en instance d'appel, où la juridiction supérieure jouit d'une libre cognition; en particulier, il ne saurait se limiter à opposer son opinion à celle de l'autorité cantonale, mais il doit démontrer par une argumentation précise que cette décision se fonde sur une application de la loi ou une appréciation des preuves manifestement insoutenables (cf. ATF 133 II 396 consid. 3.2 p. 399 s. et les références citées).
3.
La recourante se plaint en premier lieu d'un établissement inexact des faits.
3.1. Le Tribunal fédéral conduit son raisonnement en se fondant sur les faits constatés par l'autorité précédente (cf. art. 105 al. 1 LTF; ATF 142 I 155 consid. 4.4.3 p. 156 s.), sous réserve des cas prévus à l'art. 105 al. 2 LTF. Le recourant ne peut critiquer les constatations de fait ressortant de la décision attaquée que si celles-ci ont été effectuées en violation du droit au sens de l'art. 95 LTF ou de manière manifestement inexacte, c'est-à-dire arbitraire (ATF 136 II 304 consid. 2.4 p. 313 s.), et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause (art. 97 al. 1 LTF; ATF 137 III 226 consid. 4.2 p. 233 s.). Conformément à l'art. 106 al. 2 LTF, le recourant doit expliquer de manière circonstanciée en quoi ces conditions seraient réalisées. Les faits et les critiques invoqués de manière appellatoire sont irrecevables (ATF 137 II 353 consid. 5.1 p. 356). Par ailleurs, aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut en principe être présenté devant le Tribunal de céans (art. 99 al. 1 LTF).
3.2. Sans exposer en quoi les conditions de l'arbitraire seraient réunies, la recourante substitue en réalité, de manière purement appellatoire, ses vision et appréciation des faits à celles retenues par le Tribunal cantonal, par exemple en relation avec la date de clôture de ses comptes en Belgique ou le fait qu'elle ait sollicité le droit de déposer une déclaration d'impôt individuelle pour l'année 2010. Elle n'explique en particulier pas à suffisance en quoi les corrections voulues auraient une incidence sur la présente cause. Un tel mode de faire étant inadmissible, le Tribunal fédéral vérifiera la correcte application du droit sur la seule base des faits retenus par l'autorité précédente. Il ne prendra pas non plus en compte les trois nouvelles pièces produites à l'appui du recours (art. 99 al. 1 LTF).
Au demeurant, la recourante fait bien plutôt référence à des faits qui ont été retenus par l'autorité précédente, mais auxquels celle-ci a appliqué le droit d'une manière qui ne lui convient pas. L'application du droit sera examinée dans les considérants qui suivent.
4.
Dans un grief d'ordre formel qu'il convient d'examiner en premier lieu (cf. ATF 132 V 387 consid. 5.1 p. 390), la recourante, citant l'art. 29 al. 2 Cst., se plaint d'une violation de son droit d'être entendue en ce que le Tribunal cantonal aurait fondé son arrêt sur une motivation entièrement nouvelle.
4.1. Le droit d'être entendu, tel qu'il est garanti à l'art. 29 al. 2 Cst., comprend notamment le droit pour l'intéressé de s'exprimer sur les éléments pertinents avant qu'une décision ne soit prise touchant sa situation juridique, de produire des preuves pertinentes, d'obtenir qu'il soit donné suite à ses offres de preuves pertinentes, de participer à l'administration des preuves essentielles ou à tout le moins de s'exprimer sur son résultat, lorsque cela est de nature à influer sur la décision à rendre (ATF 142 I 86 consid. 2.2 p. 89 s.). Le droit d'être entendu porte dans ce contexte avant tout sur les questions de fait. Les parties doivent éventuellement aussi être entendues sur les questions de droit lorsque l'autorité concernée entend se fonder sur des normes légales dont la prise en compte ne pouvait pas être raisonnablement prévue par les parties, lorsque la situation juridique a changé ou lorsqu'il existe un pouvoir d'appréciation particulièrement large (ATF 129 II 497 consid. 2.2 p. 504 s. et les références citées).
4.2. En l'occurrence, l'Administration cantonale a fondé sa décision sur l'art. 233 al. 1 phr. 1 et 2 de la loi vaudoise du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux (LI/VD; RSV 642.11), qui dispose que si le contribuable n'a pas de domicile en Suisse ou que les droits du fisc paraissent menacés, l'Administration cantonale peut exiger des sûretés en tout temps, et même avant que le montant d'impôt ne soit fixé par une décision entrée en force. La demande de sûretés indique le montant à garantir; elle est immédiatement exécutoire. Cette disposition reprend exactement la lettre de l'art. 169 al. 1 phr. 1 et 2 LIFD (RS 642.11). L'Administration cantonale a appliqué la jurisprudence développée en matière de sûretés et a décidé que le départ à l'étranger du conjoint de la recourante justifiait la constitution de sûretés.
Sur recours, le Tribunal cantonal a quant à lui jugé que le départ à l'étranger du conjoint de la recourante n'était pas une condition personnelle qui était imputable à cette dernière. Il a par contre examiné si d'autres motifs prévus par l'art. 233 LI/VD pouvaient être opposés à la recourante et justifier la demande de sûretés. Jugeant que la situation financière de la recourante mettait objectivement en danger le recouvrement de la créance fiscale et que celle-ci n'avait pas déclaré l'intégralité des comptes bancaires qu'elle détenait, alors qu'elle avait déclaré une fortune imposable nulle, l'autorité précédente a procédé à une substitution de motifs et considéré que l'Administration cantonale, sur la base de l'ensemble des circonstances, pouvait retenir l'existence d'un risque que la créance d'impôt ne soit pas acquittée.
4.3. La motivation de l'autorité précédente est fondée sur des faits qui ressortaient du dossier et sur la même disposition légale que celle appliquée par l'Administration cantonale. On ne saurait dès lors considérer que la prise en compte de cette motivation ne pouvait pas raisonnablement être prévue par la recourante. De surcroît, l'Administration cantonale, dans sa réponse au recours devant le Tribunal cantonal, a mentionné la situation financière précaire de la recourante et le fait que le recouvrement de la créance fiscale était mis objectivement en danger. La recourante a donc eu l'occasion de se prononcer sur ces arguments dans sa réplique. Ainsi, en procédant à une substitution de motifs pour rejeter le recours de la recourante, le Tribunal cantonal n'a pas violé le droit d'être entendue de cette dernière. Ce grief doit donc être écarté.
5.
Le litige porte au fond sur le point de savoir si c'est sans violer les droits constitutionnels de la recourante que le Tribunal cantonal a confirmé la décision de l'Administration cantonale, par laquelle cette autorité a requis de la recourante des sûretés, à concurrence d'un montant de 130'100 fr., en garantie des compléments d'impôts cantonal et communal dus pour les périodes fiscales 2004 à 2009.
6.
La recourante invoque une application arbitraire du droit cantonal.
6.1. Elle fait valoir que le Tribunal cantonal a arbitrairement appliqué les art. 14 al. 1 et 233 LI/VD "en retenant que des sûretés peuvent être exigées en vertu de la responsabilité solidaire entre époux, consacrée par l'art. 14 al. 2 LI (/VD) ". Selon elle, si l'on doit considérer qu'elle est débitrice de l'impôt, ce qu'elle conteste, cela ne fait pas d'elle une " co-contribuable " contre laquelle il est possible d'exiger des sûretés.
6.2. Le Tribunal cantonal a tout d'abord rappelé la jurisprudence relative à l'art. 233 al. 1 LI/VD, qui est semblable à celle rendue en application de l'art. 169 al. 1 LIFD (cf. arrêt 2C_414/2008 du 1 er octobre 2008 consid. 5 et les références citées, non publié in ATF 134 II 349). Cette dernière retient en particulier qu'il suffit que le recouvrement de la créance fiscale paraisse objectivement "menacé" au regard de l'ensemble des circonstances pour que l'une des conditions posées à l'exigence de sûretés par le fisc soit réunie (cf. arrêt 2A.611/2006 du 18 avril 2007 consid. 4.1). L'autorité précédente a ensuite expliqué que des sûretés peuvent également être exigées d'une personne qui répond solidairement du paiement de l'impôt ou qui en assume la "coresponsabilité", à condition que cette personne réunisse les conditions personnelles applicables. Elle a donc appliqué l'art. 14 al. 1 LI/VD, qui dispose que les époux qui vivent en ménage commun répondent solidairement du montant global de l'impôt, et la jurisprudence cantonale y relative qui prévoit que la solidarité fondée par l'art. 14 al. 1 LI/VD subsiste et se prolonge après la séparation des époux, pour la part afférente à la vie commune (pratique jugée non arbitraire par le Tribunal fédéral; cf. arrêts 2C_723/2015 du 18 juillet 2016 consid. 4; 2P.201/2005 du 13 janvier 2006 consid. 3.3).
6.3. Se fondant sur les considérations théoriques qui précèdent, le Tribunal cantonal a constaté que durant les périodes fiscales en cause, la recourante était mariée et vivait avec son époux en Suisse. Pour cette raison, c'est sans arbitraire qu'il a jugé qu'elle répondait solidairement des dettes fiscales du couple. C'est également de manière pleinement soutenable que l'autorité précédente a considéré qu'en raison de sa situation financière, c'est-à-dire une fortune imposable nulle, des difficultés à acquitter l'avance de frais devant le Tribunal cantonal et la reconnaissance par la recourante elle-même de ses problèmes de liquidités, celle-ci réunissait les conditions personnelles à l'application de l'art. 233 al. 1 LI/VD. Cette simple situation suffit déjà à exclure l'arbitraire dans l'appréciation de la mise en danger des droits du fisc (cf. arrêt 2A.237/2006 du 9 janvier 2007 consid. 3.1). Le Tribunal cantonal a encore mentionné le fait que la recourante bénéficiait de comptes bancaires dans son pays d'origine et qu'il existait le risque qu'elle y verse de l'argent. Pour le surplus, il a expliqué que l'immeuble des époux était grevé de dettes hypothécaires et que la possibilité pour l'Administration cantonale de se désintéresser sur la valeur de ce bien immobilier apparaissait, dans ces circonstances, d'emblée restreinte. Finalement, on ajoutera que, contrairement à ce qu'avance la recourante, il n'est pas arbitraire de considérer les deux époux comme contribuables, leurs revenus et fortunes s'additionnant (cf. art. 9 al. 1 LI/VD). Dans ces conditions, c'est sans arbitraire que le Tribunal cantonal a appliqué les dispositions de droit cantonal. Le grief de la recourante à ce propos doit donc également être écarté.
7.
La recourante fait encore valoir un abus du pouvoir d'appréciation de l'autorité précédente, ainsi qu'une violation des principes de la bonne foi et de proportionnalité.
7.1. Dans la mesure où la recourante invoque un abus du pouvoir d'appréciation, son grief doit d'emblée être écarté. En effet, seuls les droits de nature constitutionnels peuvent être soulevés dans la présente cause (cf. consid. 2 ci-dessus).
7.2.
7.2.1. Le principe de proportionnalité est consacré à l'art. 5 al. 2 Cst. Selon celui-ci, l'activité de l'Etat doit répondre à un intérêt public et être proportionnée au but visé. Dans l'application du droit cantonal, à part les restrictions des droits fondamentaux (art. 36 al. 1 Cst.), le Tribunal fédéral n'intervient en cas de violation du principe de proportionnalité que si la mesure de droit cantonal viole simultanément l'interdiction de l'arbitraire (ATF 134 I 153 consid. 4 p. 156 ss), soit un droit constitutionnel.
7.2.2. La recourante tente d'expliquer que le fait que les autorités vaudoises n'aient rien entrepris pour garantir le recouvrement de la créance fiscale avant la demande de sûretés litigieuse n'est pas admissible. Selon elle, la mesure en cause constitue une " ingérence disproportionnée qui rompt le juste équilibre devant régner entre la sauvegarde du droit de propriété et les exigences de l'intérêt général ". Elle ajoute qu'additionné aux impôts qu'elle a déjà acquittés, le montant des sûretés est exagéré.
7.2.3. En premier lieu, on relèvera que la recourante n'explique pas en quoi le Tribunal cantonal aurait appliqué arbitrairement le droit cantonal en relation avec la proportionnalité de la mesure. Il est donc douteux que son grief remplisse les conditions de l'art. 106 al. 2 LTF. En tout état de cause, la motivation de l'autorité précédente quant au montant des sûretés et à la proportionnalité de la mesure est pleinement soutenable. Celle-ci explique clairement que la créance fiscale a été rendue vraisemblable et démontre en quoi les compléments d'impôts requis ne s'avèrent pas d'emblée infondés. Compte tenu du montant dû au titre des impôts cantonal et communal, c'est-à-dire 130'016 fr. 90, demander des sûretés à la recourante pour un montant de 130'100 fr. n'est nullement arbitraire, compte tenu de sa position de débitrice solidaire de l'impôt (cf. consid. 6 ci-dessus). Sur le vu de ce qui précède, il ne saurait être question de violation du principe de proportionnalité.
7.3.
7.3.1. Aux termes de l'art. 5 al. 3 Cst., les organes de l'Etat et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi. De ce principe général découle notamment le droit fondamental du particulier à la protection de sa bonne foi dans ses relations avec l'Etat, consacré à l'art. 9 i.f. Cst., dont le Tribunal fédéral contrôle librement le respect (ATF 138 I 49 consid. 8.3.1 p. 53 et les références citées).
7.3.2. La recourante reproche à l'Etat de Vaud d'avoir conduit son époux à quitter le territoire suisse en décembre 2013 et à transférer l'intégralité de ses avoirs en Belgique, sans qu'aucune mesure particulière n'ait été prise à son encontre, alors même qu'une procédure pénale pour soustraction d'impôt était ouverte depuis janvier 2012. Selon la recourante, l'Etat de Vaud ne saurait à ce jour tirer un avantage à son détriment.
7.3.3. Il est hautement douteux que le grief de la recourante remplisse les conditions de l'art. 106 al. 2 LTF. Quand bien même il faudrait en traiter, force serait de constater que c'est sans violer le principe de la bonne foi que le Tribunal cantonal a confirmé la décision de l'Administration cantonale, les sûretés pouvant être exigées en tout temps (cf. art. 233 al. 1 LI/VD; art. 169 al. 1 LIFD) et la recourante répondant solidairement de la créance fiscale. Il est sans importance que l'Administration fiscale ait eu l'occasion d'exiger des sûretés de la part de l'époux de la recourante.
7.4. Pour le surplus, les éventuelles autres critiques contenues dans le mémoire de recours, faute de se fonder sur des faits retenus par l'autorité précédente ou d'être motivées conformément aux exigences de l'art. 106 al. 2 LTF, doivent être écartées.
8.
Les considérants qui précèdent conduisent au rejet du recours dans la mesure où il est recevable. Succombant, la recourante supporte les frais judiciaires (art. 66 al. 1 LTF). Il n'est pas alloué de dépens (art. 68 al. 1 et 3 LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est rejeté dans la mesure où il est recevable.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 5'000 fr., sont mis à la charge de la recourante.
3.
Le présent arrêt est communiqué à la recourante, à l'Administration cantonale des impôts et au Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour de droit administratif et public.
Lausanne, le 30 mai 2017
Au nom de la IIe Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Seiler
Le Greffier : Tissot-Daguette


facts:
Vu :
la lettre du 15 septembre 2017 (timbre postal) déposée par A._,
l'ordonnance du 25 septembre 2017, notifiée sous pli recommandé, par laquelle le recourant a été invité à faire parvenir au Tribunal fédéral, d'ici au 16 octobre 2017, la décision attaquée qu'il avait omis de joindre à son recours, comme l'exige l'art. 42 al. 3 LTF, faute de quoi son mémoire ne serait pas pris en considération,

considerations:
considérant :
que la décision attaquée doit être jointe au mémoire si celui-ci est dirigé contre une décision (art. 42 al. 3 LTF),
que si cette annexe fait défaut, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie recourante pour remédier à cette irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération (art. 42 al. 5 LTF),
que le recourant n'a pas produit la décision attaquée dans le délai qui lui avait été fixé au 16 octobre 2017,
que le recours doit dès lors être déclaré irrecevable pour ce motif en vertu de l'art. 42 al. 5 LTF,
qu'en outre, la lettre du 15 septembre 2017 ne satisfait manifestement pas aux exigences minimales de motivation (art. 42 al. 2 LTF),
que le recourant se borne en effet à affirmer qu'il souffre d'une aggravation de son état de santé,
qu'au surplus, il produit des certificats médicaux (du 1 eret du 5 septembre 2017) sans démontrer que ceux-ci avaient été introduits régulièrement et en temps utile devant l'autorité précédente de sorte que ces moyens de preuve, réputés nouveaux, doivent être écartés d'emblée (art. 99 al. 1 LTF),
que, même si le recourant avait obtempéré à l'ordonnance du 25 septembre 2017, son recours aurait par conséquent dû être déclaré irrecevable en application de l'art. 108 al. 1 let. b LTF,
que le recours doit pour ces motifs être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée de l'art. 108 al. 1 let. a et b LTF,
qu'il convient de renoncer à percevoir des frais judiciaires (art. 66 al. 1, 2 ème phrase, LTF),

rulings:
par ces motifs, la Présidente prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Il n'est pas perçu de frais judiciaires.
3.
Le présent arrêt est communiqué au recourant, au Tribunal administratif fédéral, Cour III, et à l'Office fédéral des assurances sociales.
Lucerne, le 3 novembre 2017
Au nom de la IIe Cour de droit social
du Tribunal fédéral suisse
La Présidente : Pfiffner
Le Greffier : Bleicker


facts:
Considérant en fait et en droit :
1.
Par ordonnance du 23 décembre 2016, le Juge de la Chambre pénale du Tribunal cantonal valaisan a rejeté la demande d'assistance judiciaire et, dans la mesure où il était recevable, le recours de X._ contre l'ordonnance de non-entrée en matière prononcée le 29 novembre 2016 sur sa plainte contre un juge fédéral, un juge cantonal valaisan, un conseiller d'Etat valaisan et une assistante sociale valaisanne pour abus d'autorité.
2.
La prénommée interjette un recours en matière pénale - assorti d'une demande d'assistance judiciaire - au Tribunal fédéral contre l'ordonnance cantonale.
2.1. Selon l'art. 81 al. 1 let. a et b ch. 5 LTF, la partie plaignante qui a participé à la procédure de dernière instance cantonale est habilitée à recourir au Tribunal fédéral, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles. Constituent de telles prétentions celles qui sont fondées sur le droit civil et doivent en conséquence être déduites ordinairement devant les tribunaux civils. Il s'agit principalement des prétentions en réparation du dommage et du tort moral au sens des art. 41 ss CO.

considerations:
En vertu de l'art. 42 al. 1 LTF, il incombe à la partie recourante d'alléguer les faits qu'elle considère comme propres à fonder sa qualité pour recourir. Lorsque le recours est dirigé contre une décision de non-entrée en matière ou de classement de l'action pénale, la partie plaignante n'a pas nécessairement déjà pris des conclusions civiles. Quand bien même la partie plaignante aurait déjà déclaré des conclusions civiles (cf. art. 119 al. 2 let. b CPP), il n'en reste pas moins que le procureur qui refuse d'entrer en matière ou prononce un classement n'a pas à statuer sur l'aspect civil (cf. art. 320 al. 3 CPP). Dans tous les cas, il incombe par conséquent à la partie plaignante d'expliquer dans son mémoire au Tribunal fédéral quelles prétentions civiles elle entend faire valoir contre l'intimé. Comme il n'appartient pas à la partie plaignante de se substituer au Ministère public ou d'assouvir une soif de vengeance, la jurisprudence entend se montrer restrictive et stricte, de sorte que le Tribunal fédéral n'entre en matière que s'il ressort de façon suffisamment précise de la motivation du recours que les conditions précitées sont réalisées, à moins que l'on puisse le déduire directement et sans ambiguïté compte tenu notamment de la nature de l'infraction alléguée (ATF 141 IV 1 consid. 1.1 p. 4).
En l'espèce, la recourante ne se détermine nullement sur un éventuel tort moral ou dommage, ni sur leur principe ni sur leur quotité. Elle n'explique notamment pas en quoi elle disposerait de prétentions fondées sur le droit civil, d'éventuelles prétentions reposant sur le droit public à raison de la responsabilité supposée de magistrats ou fonctionnaires en fonction n'entrant pas dans cette catégorie. L'absence d'explication sur la question des prétentions civiles exclut sa qualité pour recourir sur le fond de la cause.
2.2. L'hypothèse visée à l'art. 81 al. 1 let. b ch. 6 LTF n'entre pas en considération, la recourante ne soulevant aucun grief recevable quant à son droit de porter plainte (cf. art. 42 al. 2 et 106 al. 2 LTF).
2.3. Indépendamment des conditions posées par l'art. 81 al. 1 LTF, la partie plaignante serait habilitée à se plaindre d'une violation de ses droits de partie équivalant à un déni de justice formel, sans toutefois pouvoir faire valoir par ce biais, même indirectement, des moyens qui ne peuvent être séparés du fond (cf. ATF 141 IV 1 consid. 1.1 p. 5). En l'occurrence, la recourante se plaint, d'une manière irrecevable faute de motivation (cf. art. 42 al. 2 LTF), du montant des frais de procédure mis à sa charge. En outre, elle évoque la violation de garanties fondamentales d'une manière qui ne satisfait pas aux exigences de motivation accrue prévalant en la matière (cf. art. 106 al. 2 LTF). En particulier, elle conteste le rejet de sa demande d'assistance judiciaire sans pour autant se déterminer sur les considérations cantonales ayant trait aux chances de succès de son écriture cantonale. Pour le surplus, elle se borne à procéder par affirmation et à livrer un commentaire personnel de l'ordonnance entreprise sans démontrer en quoi les considérants de celle-ci seraient contraires au droit. Son mémoire ne répond par conséquent pas aux exigences de motivation d'un recours en matière pénale au Tribunal fédéral (cf. art. 42 al. 2 et 106 al. 2 LTF).
2.4. Sur le vu de ce qui précède, le recours doit être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée prévue par l'art. 108 al. 1 let. a et b LTF.
3.
Comme les conclusions de celui-ci étaient dépourvues de chances de succès, l'assistance judiciaire ne peut être accordée (art. 64 al. 1 LTF). La recourante supporte les frais judiciaires (art. 66 al. 1 LTF), dont le montant sera toutefois arrêté en tenant compte de sa situation financière, laquelle n'apparaît pas favorable.

rulings:
Par ces motifs, le Président prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
La requête d'assistance judiciaire est rejetée.
3.
Les frais judiciaires, arrêtés à 500 francs, sont mis à la charge de la recourante.
4.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Tribunal cantonal du canton du Valais, le Juge de la Chambre pénale.
Lausanne, le 6 mars 2017
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Denys
La Greffière : Gehring


facts:
Nach Einsicht
in den Entscheid A-309/2016 des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I, vom 14. Juni 2016, versandt am darauffolgenden Tag, worin das Bundesverwaltungsgericht das Gesuch von A._, wohnhaft in U._/SG, um Erteilung des Rechts zur unentgeltlichen Rechtspflege und unentgeltliche Verbeiständung abwies, soweit darauf einzutreten war,
in das Schreiben der Abgabepflichtigen vom 14. Juli 2016 an das Bundesgericht, mit welchem sie im Hinblick auf die bevorstehende Beschwerde Auskunft darüber wünschte, ob die in Betracht fallenden Mitglieder der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung Gewähr für ein Gericht im Sinne von Art. 30 Abs. 1 BV bzw. Art. 6 Ziff. 1 EMRK böten (keine Mitgliedschaft in einem Serviceclub, bei den Freimaurern usw.),
in das Schreiben der Abteilungskanzlei vom 18. Juli 2016, worin der Abgabepflichtigen beschieden wurde, ausserhalb eines Verfahrens werde keine Korrespondenz geführt,
in das neuerliche Schreiben der Abgabepflichtigen vom 21. Juli 2016, die weiterhin wissen wollte, ob ihr Fall von "aufrichtigen und ehrlichen" Gerichtsmitgliedern beurteilt werden würde und sich nach den möglichen Kosten erkundigte,
in die schriftlichen Erläuterungen des Präsidial-Gerichtsschreibers Abgaben vom 22. Juli 2016 zu Kosten- und Fristenfragen,
in die Mitteilung der Abgabepflichtigen vom 28. Juli 2016, wonach sie an der Beschwerde festhalte, weshalb ihr der Eingang der Beschwerde "mit einer Geschäftsnummer zu bestätigen sei", und mit der sie in Aussicht stellte, die Beschwerde "in wenigen Tagen" nachzureichen,
in die von der Abteilungskanzlei erstellte Eingangsanzeige vom 2. August 2016,

considerations:
in Erwägung,
dass die Abgabepflichtige entgegen ihrer Ankündigung innert Frist dem Bundesgericht keine Beschwerde hat zukommen lassen,
dass der Abteilungspräsident als Einzelrichter über die Abschreibung von Verfahren zufolge Gegenstandslosigkeit, Rückzugs oder Vergleichs entscheidet (Art. 32 Abs. 1 und 2 i. V. m. Art. 108 Abs. 1 BGG [SR 173.110]),
dass die Gerichtskosten nach dem Unterliegerprinzip der unterliegenden Partei aufzuerlegen sind (Art. 65 und 66 Abs. 1 BGG),

rulings:
erkennt der Präsident:
1.
Das Verfahren wird zufolge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben.
2.
Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Diese Verfügung wird den Verfahrensbeteiligten, dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 12. September 2016
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Seiler
Der Gerichtsschreiber: Kocher


considerations:
Erwägungen:
Das Kantonsgericht Basel-Landschaft hat mit Beschluss vom 11. September 2017 die Beschwerde von A.A_ gegen den Beschlagnahmebefehl der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft vom 30. Juni 2017 abgewiesen. Der Beschluss wurde A.A_ am 6. Oktober 2017 zugestellt.
Mit Eingabe vom 10. Oktober 2017 erhob Rechtsanwalt Sinan Akay namens und mit Vollmacht von A.A_ beim Kantonsgericht Beschwerde gegen dessen Beschluss.
Mit Schreiben vom 18. Oktober 2017 überwies das Kantonsgericht die Beschwerde zuständigkeitshalber ans Bundesgericht. Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.
Die Beschwerde enthält weder Begründung noch Antrag. Sie genügt damit den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG nicht, weshalb darauf im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten ist. Eine begründete Beschwerdeschrift vom 2. November 2017 wurde am 7. November 2017 und damit nach Ablauf der 30-tägigen Beschwerdefrist der Schweizerischen Post übergeben; sie ist unbeachtlich. Es rechtfertigt sich vorliegend, von der Erhebung von Gerichtskosten abzusehen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 10. November 2017
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Merkli
Der Gerichtsschreiber: Störi


facts:
Sachverhalt:
A.
A.a. C._ (Gesuchstellerin) sowie H._ und A._ (Gesuchsgegnerinnen) sind Erbinnen im Nachlass von I._. Mit Klagebewilligung von 10. März 2014 und Eingabe vom 26. Juni 2014 erhob die Gesuchstellerin Erbteilungsklage. An der Instruktionsverhandlung vom 18. März 2015 wurden erfolglos Vergleichsgespräche geführt. Die Gesuchstellerin zog ihre Klage mit Schreiben vom 7. April 2015 zurück.
A.b. Das Bezirksgericht U._ schrieb das Verfahren als durch Rückzug erledigt ab, auferlegte die Gerichtskosten von Fr. 20'000.-- der Gesuchstellerin und verpflichtete die Gesuchstellerin, der Gesuchsgegnerin 1 eine Parteientschädigung von Fr. 32'000.-- zu bezahlen (Zirkulationsbeschluss vom 12. Mai 2015).
A.c. Die Gesuchstellerin legte gegen den Prozesskostenentscheid Beschwerde ein, die das Obergericht des Kantons Zürich abwies. Es auferlegte der Gesuchstellerin die zweitinstanzliche Entscheidgebühr von Fr. 2'500.--, sprach hingegen keine Parteientschädigungen zu (Urteil vom 10. September 2015).
B.
Die Gesuchstellerin gelangte an das Bundesgericht und beantragte, das Urteil des Obergerichts vom 10. September 2015 aufzuheben, die Gerichtskosten des Bezirksgerichts auf Fr. 3'330.-- und die Parteientschädigung an die Gesuchsgegnerin 1 auf Fr. 8'510.-- festzusetzen, die zweitinstanzliche Entscheidgebühr von Fr. 2'500.-- aufzuheben und ihre Aufwände angemessen zu entschädigen. Die II. zivilrechtliche Abteilung des Bundesgerichts wies die Beschwerde ab, soweit darauf einzutreten war, und auferlegte der Gesuchstellerin die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- (Urteil 5A_803/2015 vom 14. Januar 2016).
C.
Mit Eingabe vom 17. Februar 2016 verlangt die Gesuchstellerin die Revision des Urteils 5A_803/2015 mit dem Antrag, das Urteil des Bundesgerichts aufzuheben, die Gerichtskosten des Bezirksgerichts auf Fr. 3'330.-- und die Parteientschädigung an die Gesuchsgegnerin 1 auf Fr. 8'510.-- festzusetzen und die Gerichtsgebühren der zweiten und dritten Instanz aufzuheben (Begehren-Ziff. 1). Die Gesuchstellerin beantragt weiter, das Tonband der Instruktionsverhandlung vom 18. März 2015 unbedingt anzuhören und ein Protokoll, inhaltlich und zeitlich, als Beweismittel zu erstellen (Begehren-Ziff. 2), die Vollstreckung des Urteils vom 14. Januar 2016 für die Dauer des Revisionsverfahrens aufzuschieben (Begehren-Ziff. 3) und die Anträge unbedingt zu prüfen, die nebst der Kostenreduktion zwecks Grundsatzentscheidungen eingegeben worden, aber unbehandelt geblieben seien (Begehren-Ziff. 4), unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Gesuchsgegnerinnen (Begehren-Ziff. 5). Der Präsident der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts hat das Gesuch um Vollstreckungsaufschub abgewiesen (Verfügung vom 18. Februar 2016). Es sind die kantonalen Akten, aber keine Vernehmlassungen eingeholt worden.

considerations:
Erwägungen:
1.
Die Gesuchstellerin ruft den Revisionsgrund nach Art. 122 lit. c BGG an (Formelles-Ziff. II/1) und behauptet, die Revision sei notwendig, um die Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention zu beseitigen (Formelles-Ziff. II/4 des Gesuchs). Der angerufene Art. 122 lit. c BGG ist indessen kein eigenständiger Revisionsgrund, sondern eine Voraussetzung der Revision wegen Verletzung der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 4. November 1950 (EMRK; SR 0.101). Dieser Revisionsgrund ist gemäss Art. 122 BGG gegeben, wenn der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in einem endgültigen Urteil festgestellt hat, dass die EMRK oder die Protokolle dazu verletzt worden sind (lit. a), wenn eine Entschädigung nicht geeignet ist, die Folgen der Verletzung auszugleichen (lit. b), und wenn die Revision notwendig ist, um die Verletzung zu beseitigen (lit. c). Die drei Voraussetzungen in lit. a-c müssen kumulativ ("und"), d.h. alle drei zugleich, erfüllt sein (BGE 137 III 332 E. 2.3 S. 335). Fehlt es hier an der Feststellung einer EMRK-Verletzung durch Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, ist der Revisionsgrund nicht anwendbar. Er hat nichts damit zu tun, dass die Gesuchstellerin heute Verletzungen der EMRK rügt (z.B. in Ziff. 1 Abs. 3 der Gesuchsbegründung).
2.
Mit Begehren-Ziff. 4 macht die Gesuchstellerin sinngemäss geltend, es seien einzelne Anträge unbeurteilt geblieben (Art. 121 lit. c BGG). Das Bundesgericht hat die unter Bst. B genannten Beschwerdebegehren in seinem Urteil 5A_803/2015 ebenfalls wiedergegeben (Bst. C S. 3) und allesamt abgewiesen, soweit darauf einzutreten war (E. 2-6 S. 3 ff. des Urteils 5A_803/2015). Der angerufene Revisionsgrund liegt nicht vor. Denn er deckt sich mit der Rüge der formellen Rechtsverweigerung im Sinn von Art. 29 BV und will lediglich gewährleisten, dass alle gestellten Begehren behandelt werden, wie das hier geschehen ist (Urteil 5F_7/2014 vom 22. April 2014 E. 2). Die Gesuchstellerin legt auch nicht dar (Art. 42 Abs. 2 BGG), welche zwecks Grundsatzentscheidungen eingegebenen "Anträge" ("conclusions"; "conclusioni") im Sinn von Art. 121 lit. c BGG sie förmlich gestellt haben will und das Bundesgericht nicht beurteilt haben soll. Keine Anträge sind - entgegen der Annahme der Gesuchstellerin - Vorbringen und Rügen (Urteile 8F_13/2015 vom 17. September 2015 E. 1.2 und 4F_20/2013 vom 11. Februar 2014 E. 3.2). Diesbezüglich, insbesondere für die Ausführungen der Gesuchstellerin unter Ziff. 2 der Gesuchsbegründung steht die Revision nicht zur Verfügung.
3.
Zu prüfen bleibt (Formelles-Ziff. II/1 des Gesuchs) der Revisionsgrund gemäss Art. 121 lit. d BGG, wonach die Revision verlangt werden kann, wenn das Bundesgericht in den Akten liegende erhebliche Tatsachen aus Versehen nicht berücksichtigt hat. Den Revisionsgrund erblickt die Gesuchstellerin darin, dass das Bundesgericht das Verhalten und die Prozessleitung der Richterin am Bezirksgericht nicht berücksichtigt habe (Ziff. 1-6 der Gesuchsbegründung).
3.1. Ein Versehen im Sinn von Art. 121 lit. d BGG liegt vor, wenn eine Tatsache oder ein bestimmtes Aktenstück übersehen oder mit einem falschen Wortlaut wahrgenommen worden ist. Davon zu unterscheiden ist die allenfalls unzutreffende Würdigung von Beweisen. Sie berechtigt so wenig zu einer Revision wie die rechtliche Würdigung eines Sachverhaltes. Ausserdem kann der Revisionsgrund nur angerufen werden, wenn "erhebliche Tatsachen" unberücksichtigt geblieben sind, d.h. Tatsachen, die zugunsten der Gesuchstellerin zu einer anderen Entscheidung geführt hätten, wenn sie berücksichtigt worden wären (Urteile 4F_9/2015 vom 27. Juli 2015 E. 2 und 5F_7/2014 vom 22. April 2014 E. 3.1).
3.2. In seinem Urteil 5A_803/2015 hat das Bundesgericht insgesamt weder die Festsetzung des Streitwertes auf Fr. 1'406'468.-- als bundesrechtswidrig beurteilt (E. 3 S. 4 f.) noch die Bemessung der erstinstanzlichen Prozesskosten beanstandet (E. 4 S. 4 f.). Im Besonderen ist das Bundesgericht darauf eingegangen, dass zu den Bemessungskriterien zwar unter anderem der Zeitaufwand des Gerichts gehört, den das Obergericht berücksichtigt hat, aber nicht die angebliche Beeinflussbarkeit, fehlende Neutralität, grob unrichtige Beurteilung usw., die die Klägerin (heute: Gesuchstellerin) beanstandet (E. 4.2 S. 6). Die angeblichen Verfahrensmängel hätten, so hat das Bundesgericht abschliessend festgestellt, allesamt bereits vor Obergericht gerügt werden können und auch gerügt werden müssen (E. 5 S. 6 des Urteils 5A_803/2015).
3.3. Das Bundesgericht hat somit nicht übersehen und vielmehr erwähnt, dass die Gesuchstellerin im Beschwerdeverfahren das Verhalten und die Prozessleitung der zuständigen Bezirksrichterin gerügt hatte. Es hat bewusst darauf verzichtet, sämtliche Vorwürfe festzustellen (Ziff. 19 lit. a-f der Beschwerdeschrift 5A_803/2015), die die Gesuchstellerin heute wiederholt und ergänzt (Ziff. 1-6 der Gesuchsbegründung), da entsprechende Tatsachen für die Bemessung der Prozesskosten nicht erheblich sein konnten. Gegenteiliges tut die Gesuchstellerin nicht dar, indem sie weiterhin das Verhalten und die Prozessleitung der zuständigen Bezirksrichterin anprangert (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 140 III 86 E. 2 S. 89).
3.4. Gegenstand des obergerichtlichen Verfahrens waren die Kosten- und Entschädigungsfolgen im Fall des Rückzugs einer Erbteilungsklage, nicht hingegen das Verhalten und die Prozessleitung der zuständigen Bezirksrichterin. Da der Streitgegenstand von den Parteien im Lauf des Beschwerdeverfahrens grundsätzlich nicht erweitert werden kann (BGE 136 II 165 E. 5 S. 174 und 457 E. 4.2 S. 462 f.), ist weder ersichtlich noch dargetan, worin der Revisionsgrund bestehen könnte, dass über den Ausstand der Richterin noch nicht von der obersten Gerichtsstufe entschieden wurde (Formelles-Ziff. II/2 des Gesuchs). Es besteht deshalb kein Anlass, das Tonband der - im Sachverhalt erwähnten (Bst. A.c S. 2 des Urteils 5A_803/2015) - Instruktionsverhandlung vom 18. März 2015 anzuhören und als Beweismittel zu erstellen.
3.5. Aus den dargelegten Gründen ist der geltend gemachte Revisionsgrund gemäss Art. 121 lit. d BGG nicht gegeben.
4.
Ohne nähere Bezeichnung eines Revisionsgrundes behauptet die Gesuchstellerin, das Bundesgericht weise in E. 3.2 S. 5 selber darauf hin, dass die Erbschaftssteuer nicht zur Erbteilung gehöre (Ziff. 4 der Gesuchsbegründung). Entscheidend ist gemäss der zitierten Erwägung indessen, dass das Obergericht begründet hat, weshalb bei der Berechnung des Nettonachlasses nicht zusätzlich die von den Erben geschuldeten Erbschaftssteuern in Abzug zu bringen sind, dass das Obergericht damit den Anforderungen an die Urteilsbegründung genügt hat und dass sich die Klägerin (heute: Gesuchstellerin) mit der gegebenen Begründung nicht auseinandersetzt (E. 3.2 S. 4 f. des Urteils 5A_803/2015). Dieser formelle Begründungsmangel kann nicht Gegenstand der Revision sein. Die Revision dient nicht dazu, allfällige Versäumnisse im vorinstanzlichen Verfahren oder bei der Begründung der Beschwerde an das Bundesgericht nachträglich zu beheben (Urteile 5F_6/2007 vom 7. April 2008 E. 2.2 und 4F_16/2014 vom 27. Februar 2015 E. 2.2).
5.
Insgesamt muss das Revisionsgesuch abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist. Die Gesuchstellerin wird damit kosten-, nicht hingegen entschädigungspflichtig, da keine Vernehmlassungen eingeholt wurden (Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Das Revisionsgesuch wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden der Gesuchstellerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 19. April 2016
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: von Roten


considerations:
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Am 3. November 2010 sprach das Amtsgericht Olten-Gösgen den Beschwerdeführer wegen mehrfachen Missbrauchs einer Fernmeldeanlage, mehrfacher versuchter Schreckung der Bevölkerung und mehrfacher Irreführung der Rechtspflege schuldig. Es verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von vier Monaten (als teilweise Zusatzstrafe zu einem Urteil gemäss Strafbefehl vom 1. Oktober 2008) und zu einer Busse von Fr. 500.-- (Ersatzfreiheitsstrafe 5 Tage). Der Vollzug der Freiheitsstrafe wurde zu Gunsten einer stationären Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB aufgeschoben.
Am 22. Mai 2012 verurteilte das Bezirksgericht Brugg den Beschwerdeführer wegen Missbrauchs einer Fernmeldeanlage, Schreckung der Bevölkerung und Irreführung der Rechtspflege zu einer Freiheitsstrafe von 15 Monaten. Die Freiheitsstrafe wurde zu Gunsten der laufenden stationären Massnahme aufgeschoben. Die Vollzugs- und Entscheidkompetenzen bezüglich der im Kanton Aargau ausgesprochenen strafrechtlichen Massnahme wurden am 10. Juli 2012 an den Kanton Solothurn abgetreten.
Am 21. Mai 2014 wurde die am 3. November 2010 angeordnete stationäre Massnahme nach Art. 59 StGB um drei Jahre verlängert. Der Beschwerdeführer befindet sich seit 18. Juni 2009 im (vorzeitigen) Massnahmevollzug. Die Massnahme wird seit dem 24. März 2016 im Pflegezentrum A._ vollzogen.
Am 19. Juli 2016 wies das Amt für Justizvollzug des Kantons Solothurn die Gesuche des Beschwerdeführers um Versetzung ab. Auf weitere Gesuche werde nicht mehr eingetreten, sofern sich nicht grundlegende Veränderungen der Situation ergäben. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Departement des Innern am 27. September 2016 ab. Das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn wies die Beschwerde am 16. November 2016 ab.
Der Beschwerdeführer wendet sich mit drei Eingaben vom 21. November 2016 sowie vom 12. und 17. Dezember 2016 an das Bundesgericht. Er verlangt sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Er müsse weg vom Pflegezentrum A._. Er halte es dort nicht mehr aus. Er müsse dringend in ein (Untersuchungs-) Gefängnis oder in die psychiatrische Klinik B._. Der Beschwerdeführer lässt dem Bundesgericht überdies am 6. Januar 2017 (Eingangsstempel) das Anhörungsprotokoll des Amts für Justizvollzug betreffend Prüfung der Entlassung und Aufhebung der Massnahme nach Art. 62d StGB zugehen.
2.
Streitgegenstand bildet vorliegend ausschliesslich das Gesuch des Beschwerdeführers um Versetzung. Das Anhörungsprotokoll vom 30. Dezember 2016, aus welchem sich ergibt, dass "die Voraussetzungen einer bedingten Entlassung eindeutig noch nicht erfüllt" sein sollen und "voraussichtlich ein Antrag auf Verlängerung der Massnahme um zwei Jahre beim Gericht eingereicht werden" wird, liegt ausserhalb des Streitgegenstands. Darauf ist nicht einzutreten.
3.
Rechtsschriften haben die Begehren und deren Begründung mit Angabe der Beweismittel zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 BGG erhoben werden. Die beschwerdeführende Partei soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die sie im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekräftigen, sondern mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz ansetzen (BGE 140 III 115 E. 2).
Die Vorinstanz führt im angefochtenen Entscheid im Wesentlichen aus, nach § 7 Abs. 2 lit. a des solothurnischen Gesetzes über den Justizvollzug (JUVG; BGS 331.11) i.V.m. § 4 Abs. 1 lit. b der Verordnung über den Justizvollzug (JUVV; BGS 331.12) obliege es dem Amt für Justizvollzug, die Vollzugsform und die geeignete Vollzugseinrichtung zu bestimmen, wobei ihm ein grosses Ermessen zukomme. Das Amt habe nachvollziehbar dargelegt, dass und weshalb das Pflegezentrum A._ zum Vollzug der stationären Massnahme geeignet sei. Die vom Beschwerdeführer geforderte Unterbringung in einem Untersuchungsgefängnis vermöge den Anforderungen von Art. 59 Abs. 2 StGB nicht zu genügen. Soweit der Beschwerdeführer seine Einweisung in die Psychiatrie B._ wünsche, verkenne er, dass diese über keine forensische Abteilung verfüge und daher keine Vollzugsinstitution im Sinne des Gesetzes darstelle. Der Beschwerdeführer habe im Übrigen keinen Anspruch auf Wahl einer bestimmten Anstalt, und es sei aus organisatorischen Gründen nicht möglich, auf die Wünsche und Vorstellungen jedes Einzelnen einzugehen (Entscheid, S. 5 f.).
Der Beschwerdeführer setzt sich mit den Erwägungen der Vorinstanz nicht auseinander. Er beschränkt sich im Wesentlichen darauf, seine im kantonalen Verfahren erhobenen Vorbringen zu wiederholen, wonach er es im Pflegezentrum A._ nicht mehr aushalte und er dringend in einem (Untersuchungs-) Gefängnis oder in der Psychiatrie B._ unterzubringen sei. Inwiefern der angefochtene Entscheid auf einer willkürlichen Anwendung kantonalen Gesetzesrechts beruhen könnte, zeigt der Beschwerdeführer nicht auf. Er legt ebenso wenig dar, dass und inwiefern sich die Vorinstanzen bei ihrem Entscheid von rechtlich nicht massgebenden Gesichtspunkten hätten leiten lassen bzw. ihr Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt haben sollen. Der Begründungsmangel ist offensichtlich. Aus der Beschwerde ergibt sich nicht, inwiefern der angefochtene Entscheid willkürlich sein oder sonstwie gegen das Recht im Sinne von Art. 95 BGG verstossen könnte. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
4.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seiner finanziellen Lage ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

rulings:
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auf erlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 11. Januar 2017
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill


facts:
Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 14. September 2016 (Poststempel) gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau vom 13. Juli 2016,

considerations:
in Erwägung,
dass die Vorinstanz die von der Gemeindebehörde gestützt auf § 3 Sozialhilfe- und Präventionsgesetz des Kantons Aargau (SPG/AG) verfügte Rückerstattung von zunächst ausgerichteter materieller Hilfe in der Höhe von Fr. 2'750.- mit der Begründung bestätigte, der Beschwerdeführer habe diese Hilfe durch das Nichtdeklarieren von Einnahmen in dieser Höhe und damit in Verletzung von der in § 2 SPG geregelten Mitwirkungs- und Meldepflicht unrechtmässig erwirkt,
dass es dabei in Würdigung der Akten und Auseinandersetzung mit den Parteivorbringen für jeden der fraglichen Geldzuflüsse näher darlegte, weshalb diese von der Gemeinde bei der Bedarfsberechnung als eigene Mittel angerechnet werden durften,
dass bei einer Beschwerde, die sich - wie vorliegend - gegen einen in Anwendung kantonalen Rechts ergangenen Entscheid richtet, eine qualifizierte Rügepflicht gilt, indem die Beschwerde führende Person konkret und detailliert darzulegen hat, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt worden sein sollen; die Verletzung blossen kantonalen Rechts bildet keinen selbstständigen Beschwerdegrund (für die öffentlich-rechtliche Beschwerde: Art. 95 in Verbindung mit 106 Abs. 2 BGG; für die subsidiäre Verfassungsbeschwerde Art. 116 f. in Verbindung mit Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 V 94 E. 1 S. 95; 134 II 244 E. 2.2 S. 246 mit weiteren Hinweisen),
dass der Beschwerdeführer zwar einlässlich beschreibt, wie sich das Ganze zugetragen haben soll, ohne indessen aufzuzeigen, inwiefern die in diesem Zusammenhang von der Vorinstanz getroffenen Sachverhaltsfeststellungen qualifiziert falsch, das heisst willkürlich erfolgt (Art. 9 BV) oder die darauf beruhenden rechtlichen Erwägungen oder der Entscheid selbst gegen verfassungsmässige Rechte verstossen haben könnten,
dass, insbesondere soweit er dabei die Nichtgewährung der unentgeltlichen Rechtsvertretung als gegen das Fairnessgebot (Art. 6 Ziff. 1 EMRK) verstossend rügt, er auf die dazu ergangenen Erwägung der Vorinstanz nicht ansatzweise eingeht, wie dies auch von einem juristischen Laien erwartet werden dürfte,
dass dieser Begründungsmangel offensichtlich ist,
dass daher im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,
dass indessen in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden kann,

rulings:
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau und dem Departement Gesundheit und Soziales des Kantons Aargau schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 28. September 2016
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Maillard
Der Gerichtsschreiber: Grünvogel