facts:
Sachverhalt:
A.
Die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich führt gegen A. A._ eine Strafuntersuchung wegen schweren Drogenhandels. Sie wirft ihm insbesondere vor, am 9. September 2008 D. B._ 5 kg Heroin übergeben zu haben. Zwischen Oktober 2013 und Januar 2014 soll er mindestens 900 g Heroin an E. C._ bzw. an einen durch diesen vermittelten Abnehmer und zwischen April und Oktober 2013 je 3 kg Heroin an F. D._ und an G. E._ verkauft haben. A. A._ wurde am 7. Januar 2015 verhaftet und am 9. Januar 2015 in Untersuchungshaft versetzt.
Am 29. August 2016 stellte A. A._ ein Haftentlassungsgesuch, welches vom Zwangsmassnahmengericht des Bezirks Zürich am 9. September 2016 abgewiesen wurde.
A. A._ focht diesen Haftentscheid an und beantragte, ihn aufzuheben und ihn, allenfalls unter Anordnung von geeigneten Ersatzmassnahmen, aus der Untersuchungshaft zu entlassen. Ausserdem beantragte er, die Akten der Verfahren gegen B. A._ und C. A._, G. E._, F. D._ und D. B._ beizuziehen. Die Staatsanwaltschaft beantragte in ihrer Vernehmlassung, alle drei zurzeit beim Obergericht hängigen Beschwerdeverfahren von A. A._ zu vereinigen.
Am 7. Oktober 2016 wies das Obergericht den Antrag der Staatsanwaltschaft auf Verfahrensvereinigung ab. Den Antrag von A. A._ auf Aktenbeizug wies es ebenfalls ab. In der Sache hiess es die Beschwerde teilweise gut und stellte fest, dass die Staatsanwaltschaft das Beschleunigungsgebot verletzt habe, indem sie das Haftentlassungsgesuch vom 29. August 2016 nicht innert der gesetzlichen Dreitagesfrist ans Zwangsmassnahmengericht weiterleitete. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab.
B.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt A. A._, diesen Beschluss des Obergerichts aufzuheben und ihn aus der Untersuchungshaft zu entlassen. Ausserdem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung.
Das Obergericht verzichtet auf Vernehmlassung.

considerations:
Erwägungen:
1.
Angefochten ist der kantonal letztinstanzliche Haftentscheid des Obergerichts. Dagegen ist die Beschwerde in Strafsachen nach den Art. 78 ff. BGG gegeben. Der Beschwerdeführer ist durch die Verweigerung der Haftentlassung in seinen rechtlich geschützten Interessen betroffen und damit zur Beschwerde befugt (Art. 81 Abs. 1 BGG). Er macht die Verletzung von Bundesrecht geltend, was zulässig ist (Art. 95 lit. a BGG). Die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass, sodass auf die Beschwerde einzutreten ist.
2.
Das Haftverfahren vor dem Zwangsmassnahmengericht ist nach Art. 225 StPO mündlich und kontradiktorisch; das Gericht kann die Staatsanwaltschaft zur Teilnahme verpflichten. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung dieser Bestimmung. Seit der Anordnung der Untersuchungshaft beschränke sich die Staatsanwaltschaft darauf, auf vergangene Entscheide zu verweisen und die Abweisung der Anträge der Verteidigung zu verlangen, ohne sich mit deren Argumentation auseinanderzusetzen. Die Staatsanwaltschaft lasse sich nicht auf den Prozess ein, was faktisch dazu führe, dass Zwangsmassnahmengericht und Obergericht den Standpunkt der Staatsanwaltschaft übernähmen, was insgesamt zu einem strafprozesswidrigen, unfairen Verfahren führe.
Es liegt allein in der Verantwortung der Staatsanwaltschaft selber, wie sie ihre Verfahren führt und wie sie ihren Standpunkt im Haftprüfungsverfahren vertritt. Tut sie dies nicht angemessen und unterlässt es, erhebliche Einwände des Beschuldigten zu widerlegen, wie der Beschwerdeführer behauptet, riskiert sie, vor dem Zwangsmassnahmengericht zu unterliegen. Inwiefern sie indessen durch ungenügende Beteiligung am Haftprüfungsverfahren den Anspruch des Beschwerdeführers auf ein kontradiktorisches Verfahren verletzen könnte, bleibt unerfindlich, ebenso wie dessen Behauptung, dadurch werde das Zwangsmassnahmengericht quasi gezwungen, die Anträge der Staatsanwaltschaft zu schützen.
3.
Der Beschwerdeführer rügt, das Obergericht habe die Weigerung des Zwangsmassnahmengerichts, die Verfahrensakten der Mitbeschuldigten B. A._ und C. A._, G. E._, F. D._ und D. B._ beizuziehen, geschützt und dadurch sein rechtliches Gehör verletzt. Wie er bereits wiederholt dargelegt habe, sei der Aktenbeizug für die Beurteilung des Tatverdachts von Bedeutung.
3.1. Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) ergibt sich für den Beschwerdeführer das Recht, in alle Akten Einsicht zu nehmen, die für den Ausgang des Verfahrens erheblich sein können (BGE 140 I 99 E. 3.4; 135 II 286 E. 5.1 S. 293), und für das Gericht die Pflicht, sich mit allen erheblichen Parteivorbringen auseinanderzusetzen (BGE 138 I 232 E. 5.1 S. 237; 136 I 229 E. 5.2 S. 236; 133 III 439 E. 3.3 S. 445; je mit Hinweisen). Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur, seine Verletzung führt ungeachtet der Begründetheit des Rechtsmittels grundsätzlich zur Gutheissung der Beschwerde und zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids (BGE 137 I 195 E. 2.2 mit Hinweis).
3.2. Das Bundesgericht ist in seinem Rückweisungsentscheid vom 12. August 2016 (Urteil 1B_124/2016 E. 6.6 S. 14) zum Schluss gekommen, "im vorliegenden Fall von koordinierten sachkonnexen Strafuntersuchungen gegen diverse Ankäufer und Verkäufer von grossen Mengen Heroin, darunter mehrere Angehörige derselben Familie, besteht die Gefahr, dass sich die verschiedenen Beschuldigten als Mittäter und Teilnehmer gegenseitig die Hauptverantwortung zuschieben bzw. dass sie sich selber lediglich als untergeordnete Akteure im Rahmen von komplexen arbeitsteilig durchgeführten Drogengeschäften darstellen könnten. Die kantonalen Instanzen legen nicht nachvollziehbar dar, inwiefern hier weder dem Grundsatz der Verfahrenseinheit Nachachtung zu verschaffen ist, noch (wenigstens) ein Anspruch des Beschwerdeführers besteht auf (vollständige oder partielle) Einsicht in die Akten von separat geführten Verfahren. Da die Sachverhaltsfeststellungen diesbezüglich lückenhaft und unklar sind, ist die Sache zur Prüfung und Neubeurteilung (im Sinne der vorstehenden Erwägungen) an die Vorinstanz zurückzuweisen (Art. 107 Abs. 2 BGG). Die der Neubeurteilung zugrunde liegenden massgeblichen Untersuchungsakten werden den Verfahrensbeteiligten in geeigneter Weise zugänglich zu machen sein (Art. 3 Abs. 2 lit. c StPO) ".
3.3. Nach dem Rückweisungsentscheid bestehen objektiv Zweifel daran, dass die Verfahren gegen den Beschwerdeführer und weitere Beschuldigte unter dem Gesichtspunkt der Verfahrenseinheit getrennt geführt werden dürfen mit der Folge, dass dem Beschwerdeführer die Einsicht in die Verfahrensakten der Mitbeschuldigten ohne Weiteres verweigert werden kann. Ein allfälliger Aktenbeizug aus den Verfahren gegen Mitbeschuldigte dient insbesondere der Sachverhaltsermittlung und ist damit grundsätzlich geeignet, den Tatverdacht gegen den Beschwerdeführer zu erhärten oder zu entkräften. Die Akten dieser Verfahren sind somit möglicherweise für die Beurteilung des dringenden Tatverdachts und dementsprechend auch für den Ausgang des Haftprüfungsverfahrens von Bedeutung. Das Zwangsmassnahmengericht hat das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers verletzt, indem es den Beizug der Akten des Strafverfahrens gegen den mitbeschuldigten Cousin C. A._ mit der (unzutreffenden) Begründung ablehnte, sie seien für das Haftprüfungsverfahren von vornherein irrelevant. Das gilt umso mehr für die Aktenbeizugsgesuche in Bezug auf die weiteren Mitbeschuldigten B. A._, G. E._, F. D._ und D. B._, die das Zwangsmassnahmengericht mit Stillschweigen überging bzw. unbehandelt liess. Den Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör hat auch das Obergericht verletzt, indem es das Vorgehen des Zwangsmassnahmengerichts schützte, die Rüge ist begründet.
3.4. Der angefochtene Entscheid ist damit wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs aufzuheben und die Sache an das Obergericht zurückzuweisen. Dieses hat in der Zwischenzeit offenbar nach Massgabe des Rückweisungsentscheids des Bundesgerichts einen neuen Entscheid gefällt und damit wohl auch die Frage von allfälligen Verfahrensvereinigungen bzw. Akteneinsichtsrechten des Beschwerdeführers in die Verfahren von Mitbeschuldigten geklärt. Es wird somit den Haftentscheid des Zwangsmassnahmengerichts im Lichte seiner gestützt auf den Rückweisungsentscheid ergangenen Entscheidung neu zu beurteilen haben. Eine Haftentlassung fällt angesichts der Schwere der Tatvorwürfe ohne materielle Prüfung der Haftgründe vorerst ausser Betracht.
4.
Die Beschwerde ist somit aus formellen Gründen gutzuheissen und die Sache an die Vorinstanz zu neuem Entscheid im Sinne der Erwägungen zurückzuweisen. Damit brauchen die weiteren Vorbringen des Beschwerdeführers nicht geprüft zu werden.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4 StPO), und der Kanton Zürich hat dem Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren eine angemessene Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 StPO). Damit wird das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung gegenstandslos.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, der Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich vom 7. Oktober 2016 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung im Sinne der Erwägungen zurückgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Der Kanton Zürich hat Rechtsanwalt Max Birkenmaier für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entschädigen.
4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich, Büro B-1, und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 8. Dezember 2016
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Störi


facts:
Sachverhalt:
Am 20. Dezember 2016 fand vor dem Zivilgericht Basel-Stadt die Eheschutzverhandlung zwischen A._ und B._ statt. Der Entscheid erging am 20. Dezember 2016 und wurde A._ am 23. Dezember 2016 gestützt auf Art. 239 Abs. 1 lit. b ZPO lediglich im Dispositiv eröffnet mit dem Hinweis, dass er eine schriftliche Begründung verlangen könne. Einen entsprechenden Antrag stellte A._ am 3. Januar 2017. Mit Entscheid vom 6. Januar 2017 wies das Zivilgericht den Antrag wegen verpasster Frist ab.
Die hiergegen erhobene Berufung leitete das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt mit Verfügung vom 6. Februar 2017 als sinngemässes Gesuch um Fristwiederherstellung an das Zivilgericht weiter, unter Sistierung des Berufungsverfahrens. Nachdem das Zivilgericht das Wiederherstellungsgesuch mit Entscheid vom 14. Februar 2017 abgewiesen hatte, nahm das Appellationsgericht das Berufungsverfahren wieder auf und wies die Berufung mit Entscheid vom 23. Mai 2017 (Zustellung am 21. Juni 2017) ab.
Dagegen hat A._ am 21. Juli 2017 beim Bundesgericht eine Beschwerde eingereicht. Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

considerations:
Erwägungen:
1.
Angefochten ist der kantonal letztinstanzliche Entscheid in einer Eheschutzssache. Dagegen steht die Beschwerde in Zivilsachen offen (Art. 72 Abs. 1, Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG).
Bei Eheschutzsachen handelt es sich allerdings um vorsorgliche Massnahmen im Sinn von Art. 98 BGG (BGE 133 III 393 E. 5.1 S. 397; Urteile 5A_705/2013 vom 29. Juli 2014 E. 1.2; 5A_746/2014 vom 30. April 2015 E. 1.1), so dass nur die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte möglich ist. Es gilt somit das strenge Rügeprinzip im Sinn von Art. 106 Abs. 2 BGG und das Bundesgericht prüft in diesem Fall nur klar und detailliert erhobene Rügen, während es auf appellatorische Kritik nicht eintritt (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 140 III 264 E. 2.3 S. 266).
Anfechtungsgegenstand bildet vorliegend einzig der Berufungsentscheid, mit welchem geschützt wurde, dass das Zivilgericht auf das Begehren um schriftliche Begründung des Eheschutzentscheides nicht eingetreten ist.
2.
Vorliegend geht es nicht um die Frage, ob es bürgerfreundlich ist und gesundem Menschenverstand entspricht, bei Eröffnung des Dispositives unmittelbar vor den Festtagen, so dass in der ausgelösten Frist, für welche die Gerichtsferien nicht galten, nur ganz wenige Arbeitstage für Rechtsvorkehrungen enthalten waren, auf ein am Berchtoldstag, welcher in fast allen Schweizer Kantonen ein gesetzlicher Feiertag ist (oder jedenfalls wie ein solcher behandelt wird, vgl. dazu BGE 124 II 527), eingereichtes Begehren einer anwaltlich nicht vertretenen Person um schriftliche Entscheidbegründung nicht einzutreten. Vielmehr kann einzig überprüft werden, ob und inwiefern dadurch verfassungsmässige Rechte des Beschwerdeführers verletzt worden sind, was mit substanziierten Rügen darzutun ist (vgl. E. 1).
3.
Wie bereits vor Appellationsgericht macht der Beschwerdeführer eine Verletzung von Art. 5 des Europäischen Übereinkommens über die Berechnung von Fristen (EuFrÜb, SR 0.221.122.3) geltend und bringt vor, als Sender habe er eine Willenserklärung abgegeben und folglich gebe es einen Erklärungsort, nämlich seinen Wohnort U._, wo der Berchtoldstag ein Feiertag sei, weshalb seine am nächstfolgenden Werktag, dem 3. Januar 2017, abgegebene Erklärung als rechtzeitig zu betrachten sei.
Diese Vorbringen erfolgen in appellatorischer Weise, weshalb die Beschwerde bereits daran scheitert (vgl. E. 1) und darauf nicht eingetreten werden kann. Zwar behauptet der Beschwerdeführer am Schluss der Beschwerde, das EuFrÜb gelte für alle und insofern werde er in Verletzung von Art. 8 Abs. 1 und 2 BV diskriminiert. Die Rüge der Diskriminierung geht jedoch bereits im Ansatz an der Sache vorbei, weil sowohl das EuFrÜb als auch die ZPO für alle Bürger und auf alle Zivilverfahren in gleicher Weise anwendbar sind. Der Beschwerdeführer müsste vielmehr aufzeigen, inwiefern das Appellationsgericht die einschlägigen Normen willkürlich und damit in Verletzung von Art. 8 BV angewandt haben soll. Dies tut er indes nicht, sondern er übt wie gesagt ausschliesslich appellatorische Kritik. Dennoch sei kurz dargestellt, dass den Basler Gerichten - rein formal - nichts vorzuwerfen ist.
4.
Art. 5 EuFrÜb legt keine Feiertage fest (vgl. Botschaft des Bundesrates zum EuFrÜb, BBl 1979 II 109, 114), sondern enthält nichts anderes als den auch in Art. 142 Abs. 3 ZPO enthaltenen Grundsatz, wonach Samstage, Sonntage und gesetzliche Feiertage bei der Berechnung einer Frist mitgezählt werden und eine an diesen Tagen auslaufende Frist auf den nächstfolgenden Werktag verlängert wird. Im Verzeichnis des Bundesamtes für Justiz im Sinn von Art. 11 EuFrÜb vom 28. April 1983 (abrufbar auf Internet, Stand der letzten Publikation: 1. Januar 2011) wird darauf hingewiesen, dass in der Schweiz die gesetzlichen Feiertage mit Ausnahme des 1. August durch die Kantone bestimmt werden; sodann enthält das Verzeichnis die jeweiligen Feiertage aller Kantone. Im Kanton Basel-Stadt ist der 2. Januar kein Feiertag (vgl. § 2 des Gesetzes über öffentliche Ruhetage und Ladenöffnung, RLG/BS). Die jeweiligen Feiertage bestimmen sich nicht nach einem irgendwie gearteten "Erklärungsort", sondern gemäss der ausdrücklichen - und bewusst anders als Art. 45 Abs. 2 BGG gestalteten - Regelung in Art. 142 Abs. 3 ZPO nach dem Gerichtsort (vgl. auch die im angefochtenen Entscheid zutreffend zitierte Literatur). Sodann galt der Fristenstillstand (Gerichtsferien) vom 18. Dezember bis 2. Januar im Sinn von Art. 145 Abs. 1 lit. c ZPO nicht, weil Eheschutzgesuche im summarischen Verfahren behandelt werden (Art. 145 Abs. 2 lit. b i.V.m. Art. 271 lit. a ZPO).
5.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unzureichend begründet, weshalb auf sie nicht eingetreten werden kann und der Präsident im vereinfachten Verfahren entscheidet (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG).
6.
Angesichts der konkreten Umstände wäre es unbillig, Gerichtskosten zu erheben, weshalb hiervon abgesehen wird (Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Dreiergericht, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 25. Juli 2017
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: Möckli

region: Federation

bge_label: non-critical

citation_label: non-critical


considerations:
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer erhob mit Eingabe vom 16. Juni 2017 Beschwerde in Strafsachen gegen das Urteil des Kantonsgerichts Wallis vom 10. Mai 2017. Gleichzeitig ersuchte er für das bundesgerichtliche Verfahren um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.
2.
Mit Schreiben vom 16. Juni 2017 wurden dem Beschwerdeführer die Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege erläutert. Insbesondere wurde er unter Hinweis auf BGE 125 IV 161 darauf aufmerksam gemacht, dass es ihm obliege, die Einkommens- und Vermögensverhältnisse sowie die finanziellen Verpflichtungen und den aktuellen Grundbedarf umfassend darzulegen und zu belegen. Es wurde ihm Frist bis zum 3. Juli 2017 angesetzt, um das Gesuch entsprechend zu ergänzen, ansonsten ein Kostenvorschuss verlangt würde. In der Folge wurde dem Beschwerdeführer hierfür die Frist antragsgemäss mehrfach erstreckt, letztmals am 18. August 2017 bis am 4. September 2017.
3.
Mit Eingabe vom 4. September 2017 ersuchte der Beschwerdeführer um Zustellung der Rechnung für den Kostenvorschuss. Er zog damit sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zurück.
4.
Entsprechend seinem Antrag wurden dem Beschwerdeführer mit Verfügungen vom 5. September 2017 und 26. September 2017 eine Frist bis zum 20. September 2017 und die gesetzlich vorgeschriebene Nachfrist bis zum 9. Oktober 2017 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- einzuzahlen, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Obwohl beide Verfügungen zugestellt werden konnten, ging der Kostenvorschuss auch innert der Nachfrist nicht ein. Das Bundesgericht teilte dem Beschwerdeführer am 30. Oktober 2017 daher mit, es nehme in Aussicht, auf die Beschwerde androhungsgemäss mangels Leistung des Kostenvorschusses nicht einzutreten. Es gewährte dem Beschwerdeführer hierfür das rechtliche Gehör, welcher sich nach einer erneuten Fristerstreckung am 16. November 2017 vernehmen liess und ein Gesuch um Wiederherstellung der Frist zur Bezahlung des Kostenvorschusses in fünf Raten à Fr. 600.-- stellte. Indessen stellt der geltend gemachte Umstand, dass der Vater des Beschwerdeführers die zunächst in Aussicht gestellte Leistung des Kostenvorschusses aufgrund familiärer Probleme wieder rückgängig gemacht haben soll, keinen Grund für eine Fristwiederherstellung nach Art. 50 BGG dar, zumal sich der Beschwerdeführer das Verhalten einer Hilfsperson, in concreto seines Vaters, zurechnen lassen muss. Im Übrigen hat es der Beschwerdeführer versäumt, innert 30 Tagen nach Wegfall des angeblichen Hindernisses das Gesuch zu stellen.
Wie für den Säumnisfall angedroht, ist gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG im Verfahren nach Art. 108 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten.
5.
Die Gerichtskosten sind entsprechend dem Verfahrensausgang dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz und Abs. 3 BGG).

rulings:
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Das Gesuch um Fristwiederherstellung wird abgewiesen.
2.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht des Kantons Wallis, I. Strafrechtliche Abteilung, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 23. November 2017
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill


considerations:
In Erwägung,
dass der Präsident des Obergerichts des Kantons Zürich mit Urteil vom 11. Juni 2015 ein Begehren der Gesuchstellerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Rechtsverbeiständung für ein Schlichtungsverfahren betreffend eine Forderungsklage gegen zwei Banken abwies;
dass die Gesuchstellerin dem Bundesgericht mit Eingabe vom 1. Mai 2016 erklärte, das Urteil des Obergerichtspräsidenten vom 11. Juni 2015, ein Schreiben des Präsidiums des Obergerichts des Kantons Zürich vom 21. April 2016, ein "retourniertes Klagebegehren an das Obergericht" und einen "retournierte[n] Antrag auf Prozesskostenhilfe, samt Beweise" anfechten zu wollen;
dass das Bundesgericht auf die offensichtlich unzulässige Beschwerde der Gesuchstellerin mit Urteil 4A_289/2016 vom 26. Mai 2016 im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG nicht eintrat;
dass die Gesuchstellerin mit Eingabe vom 16. Juni 2016 die Revision des Urteils 4A_289/2016 vom 26. Mai 2016 beantragt;
dass eine Rechtsschrift gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG die Begehren und deren Begründung mit Angabe der Beweismittel enthalten muss und in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern das angefochtene Urteil Recht verletzt;
dass die Revision eines Entscheides des Bundesgerichts nur aufgrund der in den Art. 121-123 BGG abschliessend aufgezählten Gründe verlangt werden kann;
dass in einem Revisionsgesuch dementsprechend unter Angabe der Beweismittel der Revisionsgrund im Einzelnen darzulegen ist, wobei es nicht genügt, das Vorliegen eines solchen einfach zu behaupten, sondern vielmehr dargetan werden muss, weshalb dieser gegeben und inwiefern gestützt darauf das Urteilsdispositiv abzuändern ist (Urteile des Bundesgerichts 4F_19/2014 vom 20. November 2014; 4F_14/2012 vom 11. Oktober 2012 und 8F_10/2008 vom 11. August 2008);
dass die Gesuchstellerin verkennt, dass nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG die Präsidentin der Abteilung im vereinfachten Verfahren über das Nichteintreten auf offensichtlich unzulässige Beschwerden entscheidet, weshalb die sinngemäss unter Berufung auf Art. 20 in Verbindung mit Art. 121 lit. a BGG erhobene Rüge, das Bundesgericht hätte in Dreierbesetzung entscheiden müssen, unbegründet ist;
dass zudem ein Ausstandsbegehren, das damit begründet wird, dass Gerichtsmitglieder an einem oder mehreren Entscheiden mitgewirkt haben, die für die das Ausstandsbegehren stellende Partei negativ ausfielen, unzulässig ist (Art. 34 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 114 Ia 278 E. 1; 105 Ib 301 E. 1c S. 304);
dass die Gesuchstellerin eine Verletzung der Ausstandsvorschriften (Art. 121 lit. a BGG) einzig damit begründet, dass Frau Präsidentin Kiss bereits in früheren Entscheiden (zu ihren Ungunsten) entschieden habe, worauf nicht einzutreten ist;
dass die Eingabe vom 16. Juni 2016 den erwähnten Begründungsanforderungen im Übrigen offensichtlich nicht genügt;
dass das Revisionsgesuch damit abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten werden kann;
dass ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG), womit das Gesuch um Befreiung von diesen Kosten gegenstandslos wird;
dass dem Gesuchsgegner keine Parteientschädigung zusteht (Art. 68 Abs. 3 BGG);
dass weitere Eingaben dieser Art in der gleichen Sache künftig ohne Antwort abgelegt werden;

rulings:
erkennt das Bundesgericht:
1.
Das Revisionsgesuch wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird der Gesuchstellerin und dem Obergericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt, der Gesuchstellerin auf dem Rechtshilfeweg.
Lausanne, 8. Juli 2016
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Kiss
Der Gerichtsschreiber: Leemann


facts:
Sachverhalt:
A.
Mit Verfügungen vom 26. Mai 2015 auferlegte der Gemeinderat der Gemeinde A._ (nachfolgend: Gemeinde) X._ eine Busse von Fr. 50.-- und Y._ eine Busse von Fr. 100.--, weil diese bei der Müllsammelstelle Karton ohne die nötige Gebührenschnur entsorgt hätten.
Auf Einsprache von X._ und Y._ hielt die Gemeinde mit Entscheid vom 4. August 2016 an ihren ausgesprochenen Bussen fest.
Mit Urteil vom 16. Dezember 2016 wies das Kantonsgericht Wallis die Berufungen von X._ und Y._ ab.
B.
X._ und Y._ erheben Beschwerde in Strafsachen. Sie beantragen, das Urteil des Kantonsgerichts Wallis vom 16. Dezember 2016 sei aufzuheben und die Verfahren gegen sie seien einzustellen. Eventualiter seien sie vom Vorwurf der Falschentsorgung freizusprechen. Subeventualiter sei von einer Bestrafung vollständig oder teilweise Umgang zu nehmen. Subsubeventualiter sei das Urteil des Kantonsgerichts Wallis aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. X._ und Y._ ersuchen darum, ihrer Beschwerde aufschiebende Wirkung zu gewähren. Sodann ersuchen sie um unentgeltliche Rechtspflege.

considerations:
Erwägungen:
1.
Die Verurteilung der Beschwerdeführer beruht auf kommunalem Recht. Das Bundesgericht überprüft die Anwendung von kantonalen und kommunalen Gesetzesbestimmungen - von hier nicht relevanten Ausnahmen abgesehen - nur auf Willkür oder andere verfassungsmässige Rechte (vgl. Art. 95 BGG; BGE 141 IV 305 E. 1.2; BGE 140 III 385 E. 2.3; je mit Hinweisen). Willkür in der Rechtsanwendung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begründung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Dass eine andere Lösung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt nicht (BGE 140 III 167 E. 2.1; BGE 138 IV 13 E. 5.1). Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem Recht gilt eine qualifizierte Rügepflicht. Das Bundesgericht prüft Rügen nur insofern, als sie in der Beschwerde präzis vorgebracht und begründet worden sind (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Die Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (StPO) regelt lediglich die Verfolgung und Beurteilung von Straftaten nach Bundesrecht (Art. 1 Abs. 1 StPO). Nach Art. 34m des Gesetzes über das Verwaltungsverfahren und die Verwaltungsrechtspflege vom 6. Oktober 1976 (SGS/VS 172.6; VVRG) regelt die StPO das Berufungsverfahren unter Vorbehalt besonderer Bestimmungen. Die StPO stellt in diesem Fall ergänzendes kantonales Recht dar, dessen Anwendung das Bundesgericht unter denselben Einschränkungen wie das übrige kantonale Recht überprüft.
2.
Nicht zu hören sind die Beschwerdeführer, soweit sie geltend machen, die Gemeindeverwaltung sei nicht zuständig, Einspracheentscheide betreffend Bussenverfügungen zu erlassen. Zum einen fehlt eine substanziierte Begründung dieser Rüge, weshalb die Beschwerde insofern den Begründungsanforderungen nicht genügt. Zum anderen ist die Frage der "Unzuständigkeit der Gemeindeverwaltung" nicht Gegenstand des angefochtenen Entscheids, weshalb das Bundesgericht da rauf nichteingehen kann. Anfechtungsgegenstand bildet vorliegend einzig das Urteil der Vorinstanz vom 16. Dezember 2016 (Art. 80 Abs. 1 BGG).
3.
3.1. Die Beschwerdeführer bringen vor, die Vorinstanz heile die bei ihr geltend gemachte Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör betreffend Fehlen einer Begründung des Nichteintretens nicht. Sie hätte die Angelegenheit daher an die Beschwerdegegnerin zurückweisen müssen (Beschwerde S. 18 ff. Ziff. 2.3.2).
3.2. Die Vorinstanz stellt fest, die Gemeinde führe in den beiden gleichlautenden Einspracheentscheiden jeweils aus, an der Sitzung vom 3. August 2015 habe der Gemeinderat entschieden, nicht auf die Einsprachen einzutreten und diese vollumfänglich abzuweisen. Die Vorinstanz erwägt, ungeachtet dieser widersprüchlichen Formulierung gehe aus den weiteren Ausführungen in den Einspracheentscheiden klar hervor, dass die Gemeinde an den verfügten Bussen für die Falschentsorgung festhalte und die Einsprachen damit abgewiesen habe: Aufgrund des Kehrichtreglements und der erstellten Fotos erachte die Gemeinde die Busse als rechtskonform und halte an dieser fest. Die Sammelstelle weise ein Schild auf, welches explizit erwähne, dass Gebührenschnur erforderlich sei. An der Sitzung vom 14. April 2014 habe der Gemeinderat festgelegt, dass Falschentsorgung von Altpapier mit Fr. 50.-- pro Bündel gebüsst würde (Urteil S. 5). Die Vorinstanz hält fest, die Begründung der Einspracheentscheide sei zwar kurz, halte aber vor Art. 29 Abs. 2 BV stand: Die Gemeinde habe ausgeführt, dass sie den Beschwerdeführern einen Verstoss gegen das Kehrichtreglement vorwerfe und die Falschentsorgung aufgrund der Fotos als erwiesen erachte. Überdies wäre in casu von einer Rückweisung an die Gemeinde selbst im Falle einer ungenügenden Begründung der Einspracheentscheide abzusehen: Die Vorinstanz prüfe die vorgebrachten Rügen mit voller Kognition. Eine allfällige Verletzung des rechtlichen Gehörs könne mithin geheilt werden (Urteil S. 6).
3.3. Die Rüge ist unbegründet, soweit darauf überhaupt eingetreten werden kann. Die Beschwerdeführer gehen nicht auf die Hauptbegründung der Vorinstanz ein, wonach die Rüge der Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör unbegründet ist. Ihre Beschwerde genügt insofern den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht. Denn beruht der angefochtene Entscheid auf mehreren selbständigen Alternativbegründungen, so ist für jede einzelne darzutun, weshalb sie Recht verletzt (BGE 136 III 534 E. 2.2; 133 IV 119 E. 6.3.; 132 III 555 E. 3.2). Im Übrigen scheinen die Beschwerdeführer fälschlicherweise davon auszugehen, dass es sich bei den Einspracheentscheiden um Nichteintretensentscheide handelt (vgl. auch Beschwerde S. 30 Ziff. 2.6.4.2). Die Vorinstanz weist jedoch zu Recht darauf hin, dass die Gemeinde die Einsprachen abgewiesen, mithin materiell entschieden hat.
4.
4.1. Die Beschwerdeführer rügen, das vorinstanzliche Urteil genüge den Anforderungen von Art. 81 Abs. 4 lit. a und b StPO nicht. Das Dispositiv enthalte weder eine Bezeichnung der angewendeten Gesetzesbestimmung noch einen Entscheid über Schuld und Sanktion. Dadurch verletze die Vorinstanz ihr rechtliches Gehör, was zur Aufhebung des Urteils führe (Beschwerde S. 20 f.).
4.2. Die Vorinstanz ist als Berufungsgericht auf die Berufung der Beschwerdeführer eingetreten, weshalb sie ein neues, den erstinstanzlichen Entscheid zu ersetzendes Urteil zu fällen hatte (vgl. Art. 408 StPO; BGE 141 IV 244 E. 1.3.3). Im Dispositiv des angefochtenen Entscheids weist sie lediglich die Berufung der Beschwerdeführer sowie deren Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab. Das Dispositiv entspricht damit nicht den Anforderungen von Art. 408 i.V.m. Art. 81 StPO (vgl. auch Urteil 6B_99/2012 vom 14. November 2012 E. 5.4 mit Hinweisen). Die Kritik der Beschwerdeführer ist somit gerechtfertigt. Dies führt jedoch nicht zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids und zur Gutheissung der Beschwerde in diesem Punkt. Einerseits steht den Beschwerdeführern die Erläuterung bzw. Berichtigung des Urteils gemäss Art. 83 StPO bei der Vorinstanz zur Verfügung. Sie legen nicht dar und es ist nicht erkennbar, dass sie diesen Rechtsbehelf bei der Vorinstanz erhoben und die vorliegend gerügten Mängel beanstandet haben (vgl. Urteil 6B_857/2013 vom 7. März 2014 E. 8.2 mit Hinweis). Andererseits ist auch nicht dargetan oder ersichtlich, inwiefern vorliegend die Verletzung von Art. 81 StPO die Beschwerdeführer beschwert bzw. sie dadurch einen Rechtsnachteil erleiden.
5.
5.1. Die Beschwerdeführer wenden ein, der Anklagegrundsatz sei verletzt (Beschwerde S. 21 ff.).
5.2. Nach dem aus Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV sowie aus Art. 6 Ziff. 1 und 3 lit. a und b EMRK abgeleiteten Anklagegrundsatz bestimmt die Anklageschrift den Gegenstand des Gerichtsverfahrens (Umgrenzungsfunktion). Sie hat die der beschuldigten Person zur Last gelegten Delikte in ihrem Sachverhalt so präzise zu umschreiben, dass die Vorwürfe in objektiver und subjektiver Hinsicht genügend konkretisiert sind. Zugleich bezweckt das Anklageprinzip den Schutz der Verteidigungsrechte der beschuldigten Person und garantiert den Anspruch auf rechtliches Gehör (Informationsfunktion; BGE 141 IV 132 E. 3.4.1; 140 IV 188 E. 1.3; je mit Hinweisen). Entscheidend ist, dass die beschuldigte Person genau weiss, was ihr konkret vorgeworfen wird, damit sie ihre Verteidigungsrechte angemessen ausüben kann (Urteil 6B_480/2016 vom 5. August 2016 E. 2.2 mit Hinweisen).
5.3. Die Rüge ist offensichtlich unbegründet. Die Beschwerdeführer weisen zwar zutreffend darauf hin, dass in den Bussenverfügungen vom 26. Mai 2015 anstatt Art. 33 Abs. 1 des Kehrichtreglements der Gemeinde A._ vom 21. Juni 2006 (nachfolgend: KR) fälschlicherweise Art. 33 des Gesetzes über die Beherbergung, die Bewirtung und den Kleinhandel mit alkoholischen Getränken vom 8. April 2004 (SGS/VS 935.3; GBBK) angegeben ist. Die Vorinstanz erwägt indes zu Recht, aus den Bussenverfügungen und den darin enthaltenen Berichten der Polizei gehe klar hervor, welche Tat den Beschwerdeführern vorgeworfen werde und welcher Straftatbestand dadurch erfüllt sei (Verstoss gegen das Kehrichtreglement der Gemeinde durch Entsorgung von Karton ohne Gebührenschnur, falsche Schnur), wo und wann dies stattgefunden habe (Müllsammelstelle Kulturzentrum in A._, Verstoss am 8. Mai 2015 um 10:00 Uhr festgestellt). Schliesslich würden in den Verfügungen auch verschiedene Bestimmungen des KR genannt (Urteil S. 8). Der gegen die Beschwerdeführer erhobene Vorwurf ist damit hinreichend präzisiert. Diese scheinen im Übrigen zu verkennen, dass das Gericht zwar an den in der Anklage umschriebenen Sachverhalt gebunden ist, nicht aber an die darin vorgenommene rechtliche Würdigung. Diese ist ausschliesslich Aufgabe des Gerichts (Art. 350 Abs. 1 StPO; Urteil 6B_254/2015 vom 27. August 2015 E. 3.1 mit Hinweisen). Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass das Anklageprinzip im Übertretungsverfahren nur eingeschränkt gilt und es genügt, wenn die beschuldigte Person anhand der Bussenverfügung nicht im Unklaren sein kann, was Gegenstand des Verfahrens bildet (Urteil 6B_702/2016 vom 19. Januar 2017 E. 1.2 mit Hinweis). Dies war hier offensichtlich der Fall. Sodann war es den Beschwerdeführern ohne Weiteres möglich, sich angemessen gegen den erhobenen Vorwurf zu verteidigen.
5.4. Soweit die Beschwerdeführer darüber hinaus geltend machen, selbst in Anwendung von Art. 33 KR fehle es an der nötigen Rechtsgrundlage für eine Verurteilung, namentlich weil ein Gemeinderatsbeschluss für die Festsetzung einer pauschalen Busse von Fr. 50.-- pro Bündel nicht ausreiche (Beschwerde S. 23 f.), genügt ihre Rüge den Begründungsanforderungen nicht (Art. 42 Abs. 2 Satz 1 BGG; BGE 140 III 115 E. 2 mit Hinweisen; 134 II 244 E. 2.1), da sie sich mit keinem Wort mit den entsprechenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid auseinander setzen (Urteil S. 7 f. und S. 9 f.). Darauf kann nicht eingetreten werden.
6.
6.1. Die Beschwerdeführer werfen der Vorinstanz vor, sie gehe ohne jegliche Sachverhaltsfeststellung oder Angabe von Beweisen und damit willkürlich davon aus, der Beschwerdeführer 2 sei ein Einwohner der Gemeinde A._ und führe dort einen Haushalt. Die Vorinstanz schliesse einzig aufgrund zweier Etiketten auf zwei Kartons mit dem Namen des Beschwerdeführers 2 in der Anschrift, dass sämtliche Kartons in den beiden Bündeln ebenfalls von ihm stammten (Beschwerde S. 25 f.).
6.2. Bildet wie vorliegend ausschliesslich eine Übertretung Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens, prüft das Berufungsgericht den von der ersten Instanz festgestellten Sachverhalt nur auf Willkür. Neue Behauptungen und Beweise können nicht vorgebracht werden (vgl. Art. 398 Abs. 4 StPO).
6.3. Das Vorbringen der Beschwerdeführer geht an der Sache vorbei. Die Kognition der Vorinstanz in Sachverhaltsfragen ist vorliegend auf Willkür beschränkt. Damit musste die Vorinstanz nicht eine erneute Beweiswürdigung vornehmen. Sie konnte sich darauf beschränken zu prüfen, ob die erste Instanz den Sachverhalt willkürlich erstellt hat.
7.
7.1. Die Beschwerdeführer rügen die Verletzung des Beschleunigungsgebots. Das gesamte Verfahren habe über 19 Monate gedauert, obwohl es sich um Bagatelldelikte handle und weder der Sachverhalt noch die rechtliche Beurteilung komplex seien. Die Vorinstanz berücksichtige diese ausschliesslich von ihr zu vertretende Untätigkeit und Verfahrensverzögerung in keiner Weise. Die Dauer von über 19 Monaten für die Urteilsbegründung in einem nach Ansicht der Vorinstanz unproblematischen Bussenverfahren verstosse offensichtlich gegen das Beschleunigungsgebot. Daher sei von einer Bestrafung Umgang zu nehmen oder die Bussen seien entsprechend zu reduzieren (Beschwerde S. 25 ff.).
7.2. Soweit sich die Rüge der Verletzung des Beschleunigungsgebots auf den Ablauf des Verfahrens vor dem vorinstanzlichen Verfahren bezieht, etwa die Dauer bis zur Zustellung der Bussenverfügungen (Beschwerde S. 29 f.), kann auf die Rüge mangels Ausschöpfung des Instanzenzugs (Art. 80 Abs. 1 BGG) nicht eingetreten werden. Die Beschwerdeführer hätten sie bereits im kantonalen Verfahren vorbringen können und müssen. Dass sie dies getan und die Vorinstanz ihre Rüge nicht behandelt hat, machen sie nicht geltend.
7.3. Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf Beurteilung innert angemessener Frist (Art. 29 Abs. 1 BV). Art. 6 Ziff. 1 EMRK vermittelt diesbezüglich keinen weitergehenden Schutz als Art. 29 Abs. 1 BV (BGE 130 I 269 E. 2.3, 312 E. 5.1; je mit Hinweis). Gemäss Art. 5 Abs. 1 StPO nehmen die Strafbehörden die Strafverfahren unverzüglich an die Hand und bringen sie ohne unbegründete Verzögerung zum Abschluss. Das Beschleunigungsgebot verpflichtet die Behörden, ein Strafverfahren mit der gebotenen Beförderung zu behandeln, nachdem die beschuldigte Person darüber in Kenntnis gesetzt wurde. Sie soll nicht länger als notwendig den Belastungen eines Strafverfahrens ausgesetzt sein (BGE 133 IV 158 E. 8). Die Beurteilung der angemessenen Verfahrensdauer entzieht sich starren Regeln. Ob sich die Dauer als angemessen erweist, ist in jedem Einzelfall unter Würdigung aller konkreten Umstände zu prüfen (BGE 130 I 312 E. 5.2 mit Hinweisen).
Gemäss Art. 84 Abs. 4 StPO stellt das Gericht, wenn es das Urteil begründen muss, innert 60, ausnahmsweise 90 Tagen der beschuldigten Person und der Staatsanwaltschaft das vollständige begründete Urteil zu. Dabei handelt es sich um Ordnungsfristen, welche das Beschleunigungsgebot konkretisieren. Deren Nichteinhaltung kann ein Indiz für eine Verletzung des Beschleunigungsgebots sein (Urteile 6B_870/2016 vom 21. August 2017 E. 4.1; 6B_42/2016 vom 26. Mai 2016 E. 5.4; je mit Hinweisen).
7.4. Die Rüge der Verletzung von Art. 84 Abs. 4 StPO ist unbegründet. Die Vorinstanz hat kein Urteilsdispositiv eröffnet, weshalb kein Anwendungsfall dieser Bestimmung vorliegt. In diesem Zusammenhang scheinen die Beschwerdeführer fälschlicherweise davon auszugehen, die Frist für die vollständige Begründung des Urteils laufe mit der Eröffnung des Verfahrens (Beschwerde S. 28), obwohl sie erst mit der Eröffnung des Urteilsdispositivs beginnt. Allerdings ist den Beschwerdeführern zuzustimmen, dass die Vorinstanz das Beschleunigungsgebot missachtet hat. Gemäss vorinstanzlichen Akten sandte sie der Beschwerdegegnerin am 28. Oktober 2015 die Stellungnahme der Beschwerdeführer vom 23. Oktober 2015 zur Kenntnisnahme zu (act. 174). Auf entsprechende Nachfrage des Beschwerdeführers 1 klärte die Vorinstanz ihn mit Email vom 29. Oktober 2015 über den Grund der Änderung der Parteibezeichnung auf (act. 175 ff.). Soweit ersichtlich folgten danach bis zur Zustellung des angefochtenen Entscheids vom 16. Dezember 2016 keine weiteren Verfahrenshandlungen. Die Dauer von über 13 Monaten hauptsächlich für die Urteilsbegründung erscheint angesichts der konkreten Umstände - kein komplexer Sachverhalt, aber etliche aufgeworfene Frage zu behandeln - unbesehen einer allfällig erhöhten Geschäftslast der Vorinstanz als zu lang. Hierbei handelt es sich aber nur um eine leichte Verletzung, die sich im Ergebnis nicht auf das Strafmass auswirkt. Einer Feststellung im Urteilsdispositiv bedarf es nicht (vgl. BGE 124 I 327 E. 4d; zur Reduktion von Strafe oder Kosten siehe Urteil 6B_934/2016 vom 13. Juli 2017 E. 1.4.1 f., zur Publ. vorgesehen).
8.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Das Gesuch um aufschiebende Wirkung ist gegenstandslos. Die Beschwerdeführer werden grundsätzlich kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, da die Beschwerde von vornherein aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 BGG e contrario). Den angespannten finanziellen Verhältnissen des Beschwerdeführers 1 ist mit reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (act. 12 f.; Art. 65 Abs. 2 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- werden den Beschwerdeführern je zur Hälfte auferlegt, unter solidarischer Haftung für den ganzen Betrag.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Wallis, Öffentlichrechtliche Abteilung, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 24. November 2017
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Pasquini


considerations:
Erwägungen:
A._ (Jg. 1941) unterzog sich im Sommer 2016 der periodischen Kontrolluntersuchung bei Dr. B._. Dieser bezweifelte die Fahrfähigkeit und regte die Durchführung einer Prüfung durch die Rechtsmedizin an. Das Strassenverkehrsamt Appenzell Ausserrhoden eröffnete ein Verfahren zur Abklärung der Fahreignung von A._ und liess ein verkehrsmedizinisches Gutachten erstellen. Am 11. Juni 2017 war A._ in einen Unfall verwickelt. Bei der Unfallaufnahme kamen den Beamten der Kantonspolizei Thurgau Zweifel an der Fahreignung von A._, worauf sie ihm den Führerausweis abnahmen. Anfangs Juli 2017 legte das Institut für Rechtsmedizin St. Gallen das verkehrsmedizinische Gutachten vor, welches die Fahreignung von A._ verneinte.
Am 4. Juli 2017 verfügte das Strassenverkehrsamt, der polizeilich eingezogene Führerausweis bleibe bis zum Abschluss des Verfahrens entzogen.
Am 27. September 2017 lehnte das Departement für Inneres und Sicherheit des Kantons Appenzell Ausserrhoden den Rekurs von A._ gegen den vorsorglichen Führerausweisentzug ab.
Am 8. November 2017 wies das Obergericht Appenzell Ausserrhoden die Beschwerde von A._ ab, mit welcher er die Wiederaushändigung des Führerausweises beantragt hatte.
Mit Eingabe vom 25. November 2017 erklärt A._, er könne dem Entscheid des Obergerichts vom 8. November 2017 leider nicht zustimmen. Es müsse seiner Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt werden, ansonsten ihm bei der langen Prozessdauer unverhältnismässig grosse Nachteile erwüchsen. Die Abnahme seines Führerausweises sei willkürlich; seine Fahrtüchtigkeit sei nie geprüft worden, obwohl er mehrmals angeboten habe, sich einer Fahrprüfung zu unterziehen.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer Angelegenheit des öffentlichen Rechts. Dagegen steht die Beschwerde nach Art. 82 ff. BGG offen; ein Ausnahmegrund ist nicht gegeben (Art. 83 BGG). Die kantonalen Instanzen haben A._ den Ausweis vorsorglich entzogen und die Abklärung seiner Fahreignung angeordnet. Der angefochtene Entscheid schliesst das Verfahren nicht ab; er stellt daher einen Zwischenentscheid dar, der nach der Rechtsprechung anfechtbar ist, da er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinn von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG bewirkt. Beim vorsorglichen Führerausweisentzug handelt es sich um eine vorsorgliche Massnahme nach Art. 98 BGG (Urteile 1C_328/2013 vom 18. September 2013 E. 1.2; 1C_233/2007 vom 14. Februar 2008 E. 1.2; je mit Hinweisen). A._ kann somit nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte rügen (Urteil 1C_264/2014 vom 15. Februar 2015 E. 2).
A._ legt unter Verletzung seiner gesetzlichen Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.1; 133 II 249 E. 1.4.1) nicht dar, inwiefern der angefochtene Entscheid verfassungswidrig sein könnte, und das ist auch nicht ersichtlich. Es wäre im Gegenteil unter dem Gesichtspunkt der Verkehrssicherheit kaum zu verantworten, ihm den Führerausweis vorläufig zu belassen, nachdem ein verkehrsmedizinisches Gutachten seine Fahreignung verneint hat. Auf die Beschwerde ist im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Strassenverkehrsamt des Kantons Appenzell Ausserrhoden, dem Departement Inneres und Sicherheit und dem Obergericht Appenzell Ausserrhoden, Einzelrichter, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 11. Dezember 2017
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Merkli
Der Gerichtsschreiber: Störi


facts:
Considérant en fait et en droit :
1.
X._, ressortissant camerounais né en 1984, est arrivé en Suisse le 25 août 2012. Le 14 février 2014, il a épousé une ressortissante suisse et obtenu une autorisation de séjour pour regroupement familial valable jusqu'au 13 février 2015. Les époux vivent séparés depuis le 6 août 2014. Par décision du 7 janvier 2016, le Service de la population du canton de Vaud (ci-après : le Service cantonal) a refusé de prolonger l'autorisation de séjour de X._, qui a entre-temps achevé une formation d'auxiliaire de santé, et prononcé son renvoi de la Suisse.
2.
Par arrêt du 17 mars 2016, le Tribunal cantonal du canton de Vaud a rejeté le recours que X._ a déposé contre la décision du 7 janvier 2016 du Service cantonal. Ni les conditions de l'art. 42 ni celles de l'art. 50 LEtr n'étaient réunies pour que soit accordée une prolongation de séjour.
3.
Agissant par la voie du recours en matière de droit public et celle subsidiaire, du recours constitutionnel, X._ demande au Tribunal fédéral, sous suite de frais et dépens, de réformer l'arrêt rendu le 17 mars 2016 par le Tribunal cantonal en ce sens que son autorisation de séjour est prolongée. Il se plaint de la violation des art. 50 LEtr et 8 CEDH ainsi que de la violation de son droit à une motivation suffisante.
Il n'a pas été ordonné d'échange des écritures.
4.
L'art. 50 LEtr pouvant conférer au recourant un droit de séjour en Suisse, le recours en matière de droit public est en principe recevable (cf. art. 83 let. c ch. 2 LTF), de sorte que le recours constitutionnel est irrecevable.
5.
Selon l'art. 50 al. 1 let. b LEtr, après dissolution de la famille, le droit du conjoint et des enfants à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu des art. 42 et 43 subsiste si la poursuite du séjour en Suisse s'impose pour des raisons personnelles majeures. L'art. 50 al. 1 let. b et al. 2 LEtr vise à régler les situations qui échappent aux dispositions de l'art. 50 al. 1 let. a LEtr, soit parce que, comme en l'espèce, le séjour en Suisse durant le mariage n'a pas duré trois ans mais que - eu égard à l'ensemble des circonstances - l'étranger se trouve dans un cas de rigueur après la dissolution de la famille (ATF 138 II 393 consid. 3.1 p. 394 ss; 137 II 345 consid. 3.2.1 p. 348; 137 II 1 consid. 4.1 p. 7). En font notamment partie la réintégration fortement compromise dans le pays d'origine (ATF 137 II 345 consid. 3.2.2 p. 349; 136 II 1 consid. 5.3 p. 4), comme l'a bien exposé l'instance précédente.
En l'espèce, le recourant se prévaut de sa bonne intégration en Suisse, ce qui ne suffit pas au regard de l'art. 50 al. 1 let. b LEtr, comme l'a retenu à juste titre l'instance précédente. Pour le surplus, il peut être renvoyé aux considérants de l'arrêt de l'instance précédente, qui a dûment appliqué le droit fédéral (art. 109 al. 3 LTF), notamment à propos de la situation personnelle et économique du recourant dans son pays d'origine au regard de la notion de réintégration fortement compromise. Il s'ensuit que ni l'art. 50 LEtr ni d'ailleurs l'art. 8 CEDH (cf. ATF 130 II 281 consid. 3.2.1 p. 286 s.) n'ont été violés.
Enfin, le grief de violation du droit à une motivation suffisante relative à l'absence de réintégration fortement compromise dans le pays d'origine doit être rejeté puisqu'il ressort de l'arrêt attaqué que l'instance précédente a exposé sous lettre C de la décision attaquée les arguments du recourant à cet égard, ce qui signifie qu'il en a pris connaissance et qu'il les a jugés (cf. arrêt attaqué, p. 5 par. 2), à bon droit d'ailleurs, insuffisants. Le fait que les juges soient parvenus à une autre appréciation ne constitue pas une violation de l'art. 29 al. 2 Cst.
6.
Les considérants qui précèdent conduisent au rejet du recours dans la mesure où il est recevable en application de la procédure de l'art. 109 LTF. La requête d'effet suspensif est ainsi devenue sans objet. Succombant, le recourant doit supporter les frais de la procédure fédérale (art. 66 al. 1 LTF). Il n'est pas alloué de dépens (art. 68 al. 1 et 3 LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est rejeté dans la mesure où il est recevable.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 1'000 fr., sont mis à la charge du recourant.
3.
Le présent arrêt est communiqué à la mandataire du recourant, au Service de la population, au Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour de droit administratif et public, ainsi qu'au Secrétariat d'Etat aux migrations.
Lausanne, le 29 avril 2016
Au nom de la IIe Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Seiler
Le Greffier : Dubey


facts:
Sachverhalt:
A.
Am 29. November 2016 bewilligte die Gemeinde Flims ein Projektänderungsgesuch von A._ zum bewilligten Neubau auf Parzelle 3598 in Flims. In Ziff. b22 "Spezielle Auflagen" wurde festgehalten, dass die Projektänderung eine anrechenbare Geschossfläche (aGF) von 581.31 m2 aufweise und nicht - wie im Baugesuch angegeben - von 571.71 m2, weil auch die zwei Korridore im Dachgeschoss anrechenbare Geschossflächen seien.
B.
Am 29. Dezember 2016 erhob A._ Beschwerde mit dem Antrag, Ziff. b22 der Baubewilligung sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass die anrechenbare Geschossfläche nur 571.71 m2 betrage. Am 22. Juni 2017 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden die Beschwerde ab.
C.
Dagegen hat A._ am 12. September 2017 Beschwerde ans Bundesgericht erhoben. Sie beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben, Ziff. b22 der Baubewilligung vom 29. November 2016 sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass die anrechenbare Geschossfläche ihres Mehrfamilienhauses auf Parzelle Nr. 3598 gemäss Projektänderung-01 571.71 m2 betrage. Eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
D.
Das Verwaltungsgericht und die Gemeinde Flims beantragen die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden könne.
E.
In ihrer Replik hält die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest.

considerations:
Erwägungen:
1.
Gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid des Verwaltungsgerichts steht grundsätzlich die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht offen (Art. 82 lit. a, 86 Abs. 1 lit. d und 90 BGG).
Zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat, durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung besitzt (Art. 89 Abs. 1 BGG). Hierfür müsste die Beschwerdeführerin einen praktischen Nutzen aus der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids ziehen, d.h. der Ausgang des Verfahrens müsste ihre tatsächliche oder rechtliche Situation beeinflussen können (BGE 133 II 409 E. 1.3 S. 413 mit Hinweisen).
Vorliegend liegt dies nicht auf der Hand: Die Feststellung in der Baubewilligung, wonach das Mehrfamilienhaus rund 10 m2 mehr aGF konsumiert als im Baugesuch berechnet, wirkt sich nicht auf die Bewilligungsfähigkeit der Projektänderung aus. Sie könnte allenfalls dazu führen, dass weitere Ausbauvorhaben nicht oder nicht im gewünschten Umfang realisiert werden könnten. Dazu bringt die Beschwerdeführerin jedoch nichts vor.
Letztlich kann die Frage offenbleiben, weil sich die Beschwerde jedenfalls als unbegründet erweist.
2.
Das Bundesgericht prüft die Anwendung von selbständigem kantonalem Recht grundsätzlich nur auf Willkür hin. Willkür liegt nach der Rechtsprechung nicht schon dann vor, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder sogar vorzuziehen wäre. Das Bundesgericht weicht vom Entscheid der kantonalen Instanz nur ab, wenn dieser offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 136 I 316 E. 2.2.2 S. 318 f. mit Hinweisen).
2.1. Art. 37 des geltenden Baugesetzes der Gemeinde Flims (BG/Flims) lautet:
Art. 37 Anrechenbare Geschossfläche
(1) Als anrechenbare Geschossfläche (aGF) gilt die Summe aller oberirdi- schen und unterirdischen Geschossflächen inklusive ihrer Erschliessungsflächen (Treppen, Korridore etc.), in Haupt-, An- und Nebenbauten. Im Dachgeschoss werden Flächen, über denen die lichte Höhe weniger als 1.80 m beträgt, nicht gerechnet.
(2) Nicht angerechnet werden zudem:
a) -c)
d) Korridore, Treppen und Lifte, die ausschliesslich nicht anrechenbare Geschossflächen erschliessen;
e) -k).
2.2. Das Verwaltungsgericht liess offen, ob Art. 37 Abs. 1 Satz 2 BG/Flims die Anrechenbarkeit von Dachgeschossflächen abschliessend regelt (wie die Gemeinde annimmt), oder ob (wie die Beschwerdeführerin geltend macht) Abs. 2 lit. d auch auf Korridore im Dachgeschoss Anwendung findet. Bei den fraglichen, als 'Korridore' bezeichneten Flächen handle es sich nämlich nicht um Korridore: Diese verfügten auf der Innenseite nicht über eine Wand, sondern lediglich über eine Absturzsicherung in Form eines Geländers. Die oben in der Maisonette-Wohnung liegenden Galerie- respektive Korridorflächen (Ebene 6) bildeten - als Ganzes betrachtet - eine U-Form mit freier Sicht auf den unteren Teil der Maisonette-Wohnung (Ebene 5). Damit handle es sich hier klarerweise nicht um Flächen, welche gemäss Art. 37 Abs. 2 lit. d BG ausschliesslich nicht anrechenbare Geschossflächen erschliessen. Die gesamte Fläche (Ebene 6 mit einer Mindesthöhe von 1.80 m) sei deshalb von der Gemeinde zu Recht als Wohnfläche qualifiziert und damit für AZ-pflichtig erklärt worden.
2.3. Die Beschwerdeführerin hält dies für willkürlich: Es handle sich um zwei Korridore, die aufgrund ihrer geringen Breite von je 1.20 m als Wohnflächen bzw. als Galerie untauglich seien. Sie dienten ausschliesslich dem Zugang zu nicht anrechenbaren Flächen (Balkon und zwei Estrichen mit weniger als 1.80 m Höhe). Ob die Korridore auf der Innenseite eine Wand aufwiesen oder nicht sei irrelevant, weil Art. 37 BG/Flims allein auf das Kriterium der "Fläche" abstelle und nicht danach differenziere, ob es sich um einen durch Wände abgetrennten Raum handle. An der Zweckbestimmung der Fläche würde sich nicht das Geringste ändern, wenn die Geländer bis zur Decke verlängert würden bzw. auf der Innenseite eine Wand hochgezogen würde.
2.4. Dem ist entgegenzuhalten, dass die offene Gestaltung der "Korridore" dazu führt, dass diese (zusammen mit der Galerie) die nach oben offene Maisonette-Wohnung (Ebene 5) umrahmen und mit dieser - optisch und akustisch - verbunden sind. Unter diesen Umständen erscheint es jedenfalls nicht unhaltbar anzunehmen, dass sie am Wohnraumcharakter des darunter liegenden Raums und der Galerie partizipieren, zumal sie trotz ihrer geringen Breite durchaus wohnlich genutzt werden könnten (z.B. für Bilder oder Bücherregale). Dem Verwaltungsgericht kann deshalb keine Willkür vorgeworfen werden.
3.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 66 BGG). Die Gemeinde Flims obsiegt in ihrem amtlichen Wirkungskreis und hat praxisgemäss keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 3 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Gemeinde Flims und dem Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden, 5. Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 16. November 2017
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Merkli
Die Gerichtsschreiberin: Gerber


facts:
Considérant en fait et en droit :
1.
Par acte du 26 mai 2017, l'Office central du Ministère public du canton du Valais forme un recours en matière pénale au Tribunal fédéral contre une ordonnance du 24 avril 2017, par laquelle la Chambre pénale du Tribunal cantonal valaisan a admis le recours formé par X._ contre une décision du Juge des districts de Martigny et St-Maurice, du 13 juillet 2016, prononçant l'irrecevabilité de l'opposition formée par X._ à une ordonnance pénale le concernant.
2.
La décision entreprise admet le recours formé par X._ contre une décision du Tribunal de première instance déclarant son opposition à une ordonnance pénale irrecevable. Seule cette question de recevabilité ayant été tranchée à ce stade, diverses questions demeurent litigieuses, qu'il incombe à l'autorité de première instance de trancher (art. 356 al. 2 CPP). Il s'ensuit que même si l'ordonnance entreprise ne renvoie pas formellement la cause à l'autorité de première instance, sa décision ne met pas fin à la procédure cantonale. Elle n'est pas finale au sens de l'art. 90 LTF. Elle ne concerne pas la compétence ou la récusation au sens de l'art. 92 LTF. Le recours en matière pénale ne pourrait être recevable qu'aux conditions de l'art. 93 al. 1 LTF, soit si la décision entreprise était susceptible de causer un préjudice irréparable à son destinataire (art. 93 al. 1 let. a LTF) ou si l'admission du recours pouvait conduire immédiatement à une décision finale qui permette d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse (art. 93 al. 1 let. b LTF). Le recourant ne fournit aucune indication sur ces deux points dans ses écritures et l'on ne perçoit, a priori, pas en quoi la décision entreprise lui causerait un préjudice juridique irréparable, pas plus qu'il n'apparaît d'emblée qu'une éventuelle procédure probatoire serait longue et coûteuse. L'arrêt attaqué ne peut donc pas faire l'objet d'un recours immédiat au Tribunal fédéral. Le recours doit par conséquent être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée prévue par l'art. 108 al. 1 let. a et b LTF. Il n'y a pas lieu de prélever des frais (art. 66 al. 4 LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Président prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Il n'est pas prélevé de frais judiciaires.
3.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Tribunal cantonal du canton du Valais, Chambre pénale.
Lausanne, le 31 mai 2017
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Denys
Le Greffier : Vallat


facts:
Faits :
A.
A.a. Ressortissante marocaine née en 1978, A._ est arrivée en Suisse le 1er février 2002. L'intéressée y a exercé l'activité d'artiste de cabaret au bénéfice d'autorisations de séjour de courte durée.
A.b. Le 8 janvier 2009, A._ a contracté mariage avec Y._, ressortissant suisse né en 1956. L'intéressée a obtenu une autorisation de séjour par regroupement familial. Les époux se sont séparés le 1er novembre 2009.
Le 4 décembre 2010, A._ a eu une fille, C.X._, avec B.X._, ressortissant italien titulaire d'une autorisation de séjour UE/AELE. A._ et B.X._ se sont mariés le 4 février 2011.
B.
B.a. Informé de la séparation des époux X._, le Service de la population du canton de Vaud (ci-après: le Service de la population) a procédé à leur audition. Il en ressort que les intéressés se sont séparés en juillet 2012 en raison de leur mésentente et de leurs difficultés financières. Le père avait un droit de visite sur sa fille qu'il n'exerçait que très partiellement.
Par décision du 23 janvier 2015, le Service de la population a révoqué l'autorisation de séjour UE/AELE de A.X._ compte tenu de la séparation définitive des époux. L'autorité a cependant informé l'intéressée qu'elle était disposée à lui octroyer une autorisation de séjour en application de l'art. 50 al. 1 let. b LEtr et a transmis le dossier au Secrétariat d'Etat aux migrations (ci-après: le Secrétariat d'Etat) pour approbation.
Par courrier du 30 avril 2015, le Secrétariat d'Etat a avisé A.X._ qu'il envisageait de refuser son approbation à la prolongation de son autorisation de séjour et lui a donné l'occasion de se déterminer. Le courrier recommandé a cependant été retourné à l'autorité fédérale avec la mention "non réclamé".
B.b. Par décision du 6 août 2015, après avoir entendu l'intéressée, le Secrétariat d'Etat a refusé de donner son approbation à la prolongation de l'autorisation de séjour de A.X._ et a prononcé son renvoi de Suisse. L'autorité a considéré que l'intéressée ne pouvait se prévaloir ni de l'art. 50 al. 1 let. a LEtr ni de raisons personnelles majeures au sens de l'art. 50 al. 1 let. b LEtr. Se fondant sur la jurisprudence du Tribunal fédéral, le Secrétariat d'Etat a également retenu qu'il n'y avait pas lieu de reprendre la jurisprudence Zhuet Chen rendue par la Cour de Justice des Communautés européennes. Il a relevé en outre que l'intéressée, qui n'exerçait plus d'emploi et bénéficiait de prestations de l'aide sociale (revenu d'insertion), ne disposait pas de moyens suffisants lui permettant d'assurer son autonomie sur le plan financier.
La décision du Secrétariat d'Etat lui a été retournée avec la mention "non réclamé". Le 7 septembre 2015, le Secrétariat d'Etat a transmis à l'intéressée une copie de la décision. Le 6 octobre 2015, A.X._ a formé un recours contre cette décision devant le Tribunal administratif fédéral. Invitée à se déterminer sur le respect du délai de recours, l'intéressée a retiré son recours le 19 octobre 2015. Par décision du 22 octobre 2015, le Tribunal administratif fédéral a radié l'affaire du rôle.
B.c. Le 4 novembre 2015, A.X._ et B.X._, ainsi que leur fille C.X._, ont déposé une demande de réexamen concernant l'autorisation de séjour de A.X._ devant le Service de la population. A l'appui de leur requête, les intéressés ont fait valoir que B.X._ n'avait pas été consulté par les autorités au sujet de l'éventuel départ de sa fille et que A.X._ ne dépendait plus de l'aide sociale. Le Service de la population a transmis la demande de réexamen au Secrétariat d'Etat comme objet de sa compétence.
C.
Par décision du 11 décembre 2015, le Secrétariat d'Etat n'est pas entré en matière sur la demande de réexamen. L'autorité a retenu que les intéressés n'avaient allégué aucun changement de circonstances notable depuis la décision du 6 août 2015, ni aucun fait ou moyen de preuve nouveau important qu'ils ne connaissaient pas au cours de la procédure antérieure.
Par arrêt du 13 mars 2017, le Tribunal administratif fédéral a rejeté le recours formé par A.X._ et B.X._, ainsi que leur fille C.X._, contre la décision précitée.
D.
Agissant par la voie du recours en matière de droit public, A.X._ et B.X._, ainsi que leur fille C.X._, demandent au Tribunal fédéral d'annuler la décision du Secrétariat d'Etat du 11 décembre 2015, d'entrer en matière sur leur demande de réexamen et de prolonger l'autorisation de séjour de A.X._. Subsidiairement, ils concluent au renvoi du dossier au Secrétariat d'Etat afin qu'il entre en matière sur la demande de réexamen des recourants et se détermine sur les motifs de la demande. Les recourants requièrent en outre l'assistance judiciaire.
Le Tribunal administratif fédéral a renoncé à se déterminer. Le Secrétariat d'Etat propose le rejet du recours. Les recourants ont présenté des observations.
Par ordonnance du 31 mars 2017, le Président de la IIe Cour de droit public du Tribunal fédéral a admis la requête d'effet suspensif.

considerations:
Considérant en droit :
1.
Le Tribunal fédéral examine d'office sa compétence (art. 29 al. 1 LTF). Il contrôle donc librement la recevabilité des recours qui sont déposés devant lui (ATF 142 III 643 consid. 1 p. 644).
1.1. Selon l'art. 83 let. c ch. 2 LTF, le recours en matière de droit public est irrecevable contre les décisions dans le domaine du droit des étrangers qui concernent une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit. En l'occurrence, en sa qualité de mère d'une ressortissante italienne titulaire d'une autorisation d'établissement, la recourante 1, qui a la garde de sa fille (cf. art. 105 al. 2 LTF), peut faire valoir un droit dérivé à séjourner en Suisse sur la base de l'ALCP. Il s'ensuit que le recours échappe au motif d'irrecevabilité de l'art. 83 let. c ch. 2 LTF. La voie du recours en matière de droit public est donc en principe ouverte.
1.2. Dirigé contre une décision finale (art. 90 LTF), rendue par le Tribunal administratif fédéral (art. 86 al. 1 let. a LTF), le présent recours, déposé en temps utile (art. 100 al. 1 LTF) et dans les formes prescrites (art. 42 LTF) par les destinataires de l'arrêt attaqué qui ont qualité pour recourir au sens de l'art. 89 al. 1 LTF, est recevable, sous réserve de ce qui suit.
1.3. Le recours est formé contre un arrêt du Tribunal administratif fédéral confirmant le refus d'entrée en matière sur la demande de réexamen. Lorsque l'autorité saisie d'une demande de réexamen refuse d'entrer en matière, un recours ne peut porter que sur le bien-fondé de ce refus (cf. ATF 126 II 377 consid. 8d p. 395; arrêts 2C_504/2013 du 5 juin 2013 consid. 3; 2C_349/2012 du 18 mars 2013 consid. 5.1). En tant que les recourants demandent au Tribunal fédéral d'entrer en matière sur leur demande de réexamen et de prolonger l'autorisation de séjour de la recourante 1, leurs conclusions sont dès lors irrecevables. Quant à la conclusion tendant à l'annulation de la décision du Secrétariat d'Etat du 11 décembre 2015, elle est irrecevable en raison de l'effet dévolutif complet du recours auprès du Tribunal administratif fédéral, l'arrêt de cette autorité se substituant aux prononcés antérieurs (ATF 136 II 539 consid. 1.2 p. 543; arrêt 2C_241/2016 du 7 avril 2017 consid. 1.3).
2.
Invoquant une constatation inexacte des faits, les recourants reprochent au Secrétariat d'Etat de n'avoir pas examiné la situation de la fille C.X._ et des conséquences qu'implique, pour elle, le départ de sa mère. Tel que formulé, ce grief dénonce plus une violation du droit d'être entendu pour défaut de motivation qu'une constatation lacunaire des faits. Quoi qu'il en soit, dans la mesure où ce grief est dirigé contre la décision du Secrétariat d'Etat, elle est irrecevable en raison de l'effet dévolutif du recours auprès du Tribunal administratif fédéral (cf. consid. 1.3).
3.
Sur le fond, les recourants soutiennent qu'il y avait des motifs suffisants d'entrer en matière sur la demande de réexamen du 4 novembre 2015.
3.1. La jurisprudence a déduit des garanties générales de procédure de l'art. 29 al. 2 Cst. l'obligation pour l'autorité administrative d'entrer en matière sur une demande de réexamen (ou de reconsidération; cf. THIERRY TANQUEREL, Manuel de droit administratif, 2011, n° 1414 p. 476), notamment, lorsque, en cas de décision déployant des effets durables, les circonstances se sont modifiées dans une mesure notable depuis le prononcé de la décision matérielle mettant fin à la procédure ordinaire (ATF 136 II 177 consid. 2.1 p. 181; cf. ATF 130 II 32 consid. 2.4 p. 39; arrêt 2C_349/2012 du 18 mars 2013 consid. 4.2.1; PIERRE MOOR/ETIENNE POLTIER, Droit administratif, vol. II, 3e éd., Berne 2011, n. 2.4.4.2 p. 399; "vrais nova") ou si la situation juridique a changé de manière telle que l'on peut sérieusement s'attendre à ce qu'un résultat différent puisse se réaliser (ATF 136 II 177 consid. 2.2.1 p. 181; 121 V 157 consid. 4a p. 161 s.). Le réexamen de décisions administratives entrées en force ne doit pas être admis trop facilement. Il ne saurait en particulier servir à remettre sans cesse en cause des décisions exécutoires ou à détourner les délais prévus pour les voies de droit ordinaires (ATF 136 II 177 consid. 2.1 p.; 120 Ib 42 consid. 2b p. 47; 113 Ia 146 consid. 3a p. 151 s.).
3.2. Le Tribunal administratif fédéral a retenu que les recourants n'avaient pas invoqué de modification importante des circonstances propres à contraindre l'autorité inférieure à statuer au fond. Le seul élément nouveau apporté par les recourants était l'amélioration de la situation financière de l'intéressée. Cette circonstance n'était cependant pas pertinente dans la mesure où les recourants ne pouvaient se prévaloir ni de l'art. 50 al. 1 let. a LEtr, la vie commune des époux ayant duré moins de trois ans, ni de raisons personnelles majeures au sens de l'art. 50 al. 1 let. b et al. 2 LEtr. Les recourants contestent ce raisonnement. Ils reprochent en particulier à l'instance précédente d'avoir nié l'existence d'un changement notable de circonstances alors que, contrairement à la situation qui prévalait lors de la décision du Secrétariat d'Etat du 6 août 2015, la recourante n'était plus à l'aide sociale et exerçait un travail à un taux d'activité plus élevé.
3.3. Se pose donc la question de savoir si, comme le soutiennent les recourants, la situation financière de A.X._ constitue un fait nouveau justifiant l'entrée en matière sur la demande de réexamen. Il convient au préalable de préciser que, d'après le dossier de l'autorité précédente (cf. art. 105 al. 2 LTF), l'intéressée a la garde de sa fille, ressortissante italienne au bénéfice d'une autorisation d'établissement. En pareille situation, il y a lieu d'examiner le litige sous l'angle de l'ALCP (cf. art. 2 al. 2 LEtr).
3.3.1. L'art. 6 ALCP garantit aux personnes n'exerçant pas d'activité économique le droit de séjourner sur le territoire d'une partie contractante, conformément aux dispositions de l'annexe I relatives aux non-actifs (art. 24). Selon l'art. 24 par. 1 Annexe I ALCP, une personne ressortissante d'une partie contractante n'exerçant pas d'activité économique dans le pays de résidence reçoit un titre de séjour d'une durée de cinq ans au moins, à condition qu'elle prouve aux autorités nationales compétentes qu'elle dispose pour elle-même et les membres de sa famille de moyens financiers suffisants pour ne pas devoir faire appel à l'aide sociale pendant son séjour (let. a) et d'une assurance-maladie couvrant l'ensemble des risques (let. b). Le paragraphe 2 de l'art. 24 Annexe I ALCP précise que les moyens financiers nécessaires sont réputés suffisants s'ils dépassent le montant en-dessous duquel les nationaux, eu égard à leur situation personnelle, peuvent prétendre à des prestations d'assistance. Selon l'art. 16 al. 1 OLCP, tel est le cas si ces moyens dépassent les prestations d'assistance qui seraient allouées en vertu des directives "Aide sociale: concepts et normes de calcul" de la Conférence suisse des institutions d'action sociale (CSIAS), à un ressortissant suisse, éventuellement aux membres de sa famille, sur demande de l'intéressé et compte tenu de sa situation personnelle. En d'autres termes, on considère que la condition de l'art. 16 al. 1 OLCP est remplie si les moyens financiers d'un citoyen suisse, dans la même situation, lui fermeraient l'accès à l'aide sociale. Il importe peu, pour apprécier la situation économique de l'intéressé, que ce dernier génère lui-même ses moyens financiers ou que ceux-ci lui soient procurés par un tiers (ATF 142 II 35 consid. 5.1 p. 43 s.; 135 II 265 consid. 3.3 p. 269 s.).
La fille de la recourante 1, de nationalité italienne et habitant en Suisse, peut donc se prévaloir d'un droit de séjour originaire conféré par les art. 6 ALCP et 24 Annexe I ALCP pour autant que les conditions soient remplies. Afin d'éviter de priver de tout effet utile le droit de séjour de l'enfant, le Tribunal fédéral a jugé que le parent qui en avait la garde pouvait bénéficier, à certaines conditions, d'un droit dérivé de celui de son enfant. Cette jurisprudence a été rendue dans un arrêt de principe publié aux ATF 142 II 35, dans lequel la Cour de céans a confirmé qu'il convenait de tenir compte de l'arrêt Zhuet Chen de la Cour de Justice des Communautés européennes (arrêt du 19 octobre 2004 C-200/02, Rec. 2004 I-9925). Selon cette jurisprudence, le parent qui a effectivement la garde d'un enfant mineur de nationalité d'un Etat membre, a le droit de séjourner avec lui dans l'Etat membre d'accueil, à condition en particulier que lui-même et son enfant disposent de ressources suffisantes pour ne pas devenir une charge pour les finances publiques de l'Etat membre d'accueil (ATF 142 II 35 consid. 5.2 p. 44).
3.3.2. Il suit des considérants qui précèdent que la recourante 1, qui a effectivement la garde de sa fille, peut se prévaloir d'un droit dérivé de celui de son enfant, à condition qu'elle dispose de ressources suffisantes au sens des art. 6 ALCP et 24 Annexe I ALCP. Contrairement à ce qu'a retenu l'instance précédente, ce point revêt une importance déterminante. Dans la procédure de réexamen, les recourants ont produit un avenant au contrat d'engagement de l'intéressée attestant d'une augmentation de son taux de travail. Ils ont également soutenu, sans toutefois l'étayer, que contrairement à la situation qui prévalait lors du refus d'approbation du Secrétariat d'Etat du 6 août 2015, la recourante 1 ne dépendait plus de l'aide sociale. Ces éléments sont de nature à représenter un changement notable des circonstances depuis la décision du Secrétariat d'Etat du 6 août 2015. C'est par conséquent à tort que les juges précédents ont confirmé le refus d'entrer en matière du Secrétariat d'Etat. Il convient donc de renvoyer la cause au Secrétariat d'Etat afin qu'il instruise ces faits. S'ils s'avèrent fondés, il appartiendra à cette autorité d'entrer en matière sur la demande de réexamen et de déterminer si la recourante 1 peut se prévaloir d'un droit (dérivé) à une autorisation de séjour fondée sur l'ALCP et la jurisprudence y relative.
4.
Il convient donc d'admettre le recours, d'annuler l'arrêt attaqué et de renvoyer l'affaire au Secrétariat d'Etat pour instruction complémentaire et nouvelle décision dans le sens des considérants.
Ayant obtenu gain de cause avec l'aide d'un représentant, les recourants ont droit à des dépens (art. 68 al. 1 et 2 LTF). Il ne sera pas perçu de frais judiciaires (art. 66 al. 4 LTF). La cause sera renvoyée au Tribunal administratif fédéral pour qu'il statue à nouveau sur les frais et dépens de la procédure menée devant lui (cf. art. 67 LTF). La demande d'assistance judiciaire présentée par les recourants devient sans objet.

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est admis. L'arrêt rendu le 13 mars 2017 par le Tribunal administratif fédéral est annulé.
2.
La cause est renvoyée au Secrétariat d'Etat aux migrations pour qu'il se prononce dans le sens des considérants.
3.
Il n'est pas perçu de frais judiciaires.
4.
Le Secrétariat d'Etat aux migrations versera aux recourants une indemnité de 2'500 fr. à titre de dépens pour la procédure devant le Tribunal fédéral.
5.
Le présent arrêt est communiqué au représentant des recourants, au Secrétariat d'Etat aux migrations, au Tribunal administratif fédéral, Cour VI, et au Service de la population du canton de Vaud.
Lausanne, le 10 juillet 2017
Au nom de la IIe Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Juge présidant : Zünd
La Greffière : McGregor


facts:
Faits :
A.
Le 3 juin 2015, l'office régional du Ministère public du Bas-Valais a rendu une ordonnance de non-entrée en matière dans la procédure consécutive au décès de X.C._ à la suite d'un accident survenu le 29 janvier 2015. X.C._ a été emportée par une avalanche alors qu'elle skiait avec un groupe d'amis sur le domaine de la station de F._.
Par lettre du 10 février 2015, X.A._ et X.B._, père respectivement frère de la victime, avaient annoncé leur participation à la procédure en qualité de partie plaignante et réservé la possibilité de déposer ultérieurement des conclusions civiles.
B.
Par ordonnance du 25 février 2016, la Chambre pénale du Tribunal cantonal valaisan a rejeté le recours formé par X.A._ et X.B._ contre l'ordonnance du ministère public.
C.
X.A._ et X.B._ forment un recours en matière pénale au Tribunal fédéral contre l'ordonnance de la Chambre pénale. Ils concluent, avec suite de dépens, à l'annulation de l'ordonnance attaquée et au renvoi de la cause au Ministère public du Bas-Valais pour qu'il ouvre une instruction contradictoire.
D.
Invités à présenter des observations, le ministère public et la cour cantonale ont renoncé à se déterminer et se sont référés aux considérants de l'ordonnance attaquée. D._ a conclu au rejet du recours, avec suite de frais et dépens. Enfin, E._ SA a conclu, avec suite de frais et dépens également, au rejet du recours dans la mesure où il est recevable.

considerations:
Considérant en droit :
1.
Selon l'art. 81 al. 1 let. a et b ch. 5 LTF, la partie plaignante qui a participé à la procédure de dernière instance cantonale est habilitée à recourir au Tribunal fédéral, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles. Constituent de telles prétentions celles qui sont fondées sur le droit civil et doivent en conséquence être déduites ordinairement devant les tribunaux civils. Il s'agit principalement des prétentions en réparation du dommage et du tort moral au sens des art. 41 ss CO (ATF 141 IV 1 consid. 1.1 p. 4).
Selon l'art. 42 al. 1 LTF, il incombe au recourant d'alléguer les faits qu'il considère comme propres à fonder sa qualité pour recourir. Lorsque le recours est dirigé contre une décision de non-entrée en matière ou de classement de l'action pénale, la partie plaignante n'a pas nécessairement déjà pris des conclusions civiles. Quand bien même la partie plaignante aurait déjà déclaré des conclusions civiles (cf. art. 119 al. 2 let. b CPP), il n'en reste pas moins que le procureur qui refuse d'entrer en matière ou prononce un classement n'a pas à statuer sur l'aspect civil (cf. art. 320 al. 3 CPP). Dans tous les cas, il incombe par conséquent à la partie plaignante d'expliquer dans son mémoire au Tribunal fédéral quelles prétentions civiles elle entend faire valoir contre l'intimé. Comme il n'appartient pas à la partie plaignante de se substituer au Ministère public ou d'assouvir une soif de vengeance, la jurisprudence entend se montrer restrictive et stricte, de sorte que le Tribunal fédéral n'entre en matière que s'il ressort de façon suffisamment précise de la motivation du recours que les conditions précitées sont réalisées, à moins que l'on puisse le déduire directement et sans ambiguïté compte tenu notamment de la nature de l'infraction alléguée (ATF 141 IV 1 consid. 1.1 p. 4s. et les arrêts cités).
En l'espèce, les recourants, père et frère de la victime décédée, allèguent que l'ordonnance de non-entrée en matière a eu une incidence sur les prétentions civiles qu'ils pourraient faire valoir à l'issue de l'instruction, notamment à titre de tort moral, et il appert clairement qu'en cas de condamnation pour l'infraction dénoncée (homicide par négligence) ils pourraient prétendre à une telle indemnité.
2.
Les recourants soutiennent que l'ordonnance attaquée viole l'art. 310 CPP.
2.1. Conformément à l'art. 310 al. 1 let. a CPP, le ministère public rend immédiatement une ordonnance de non-entrée en matière s'il ressort de la dénonciation ou du rapport de police que les éléments constitutifs de l'infraction ou les conditions à l'ouverture de l'action pénale ne sont manifestement pas réunis. L'entrée en matière peut encore être refusée au terme des investigations policières (art. 306 et 307 CPP) - même diligentées à l'initiative du procureur - si les conditions de l'art. 310 al. 1 let. a CPP sont réunies (arrêt 1B_183/2012 du 20 novembre 2012 consid. 3).
2.2. La cour cantonale a admis qu'aucune condamnation pour homicide par négligence n'entrait en considération en relation avec le décès de la fille respectivement la soeur des recourants au motif d'une part que D._ ne se trouvait pas dans une position de garant envers la victime et d'autre part qu'aucune violation du devoir de diligence ne peut être imputée aux employés de E._ SA ni à ses organes.
2.3. Comme l'ordonnance de non-entrée en matière du ministère public, la décision attaquée examine avec passablement de détails les circonstances dans lesquelles se sont déroulés les faits qui ont conduit au décès de la victime et, sur cette base, mène un raisonnement juridique relativement élaboré étayé par des références de jurisprudence et de doctrine. Or la jurisprudence a déjà admis, dans un cas relatif à un accident de montagne, que lorsque la motivation de l'ordonnance de non-entrée en matière et celle de la décision de dernière instance cantonale, de par leur exhaustivité, leur forme et leur contenu, ne se distinguent pratiquement pas d'un jugement d'acquittement il y a violation de l'art. 310 al. 1 let. a CPP. Lorsque l'accident en cause nécessite sous l'angle d'une violation éventuelle d'un devoir de diligence un examen détaillé de l'état de fait et une appréciation juridique circonstanciée, il n'est pas envisageable de rendre une ordonnance de non-entrée en matière. Il y a lieu au contraire d'ouvrir une enquête pénale au cours de laquelle il convient d'entendre, dans une instruction contradictoire, les responsables des pistes ou d'autres protagonistes. Ce n'est qu'après une telle enquête que le ministère public doit décider s'il prononcera une ordonnance pénale, une ordonnance de mise en accusation ou une ordonnance de classement (cf. ATF 137 IV 285 consid. 2.5 p. 289).
En l'espèce, la solution ne s'imposait pas de manière évidente, ainsi que cela ressort de la motivation de la décision de la cour cantonale, qui examine longuement la question de savoir si les conditions d'application de l'art. 117 CP sont réalisées. Dans ces circonstances, mettre fin à la procédure par une ordonnance de non-entrée en matière viole le droit fédéral. L'ordonnance attaquée doit dès lors être annulée et la cause renvoyée à la cour cantonale. Vu le sort du recours, il n'y a pas lieu d'examiner les autres griefs soulevés par les recourants, qui deviennent sans objet.
3.
Le recours doit être admis, l'ordonnance attaquée annulée et la cause renvoyée à l'autorité cantonale pour nouvelle décision. Les recourants obtiennent gain de cause, ils ne supportent pas de frais et peuvent prétendre à une indemnité de dépens, à la charge, pour un tiers chacun, du canton du Valais et des intimés D._ et E._ SA (art. 68 al. 1 et 2 LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est admis, l'ordonnance attaquée est annulée et la cause renvoyée à la cour cantonale pour nouvelle décision.
2.
Il n'est pas perçu de frais judiciaires.
3.
Une indemnité de 3000 fr., à verser aux recourants à titre de dépens, est mise pour un tiers à la charge du canton du Valais et pour un tiers chacun à la charge des intimés.
4.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Chambre pénale du Tribunal cantonal valaisan.
Lausanne, le 29 novembre 2016
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Denys
La Greffière : Paquier-Boinay


facts:
Considérant en fait et en droit :
1.
Par quatre arrêts distincts rendus le 20 décembre 2016, la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre des assurances sociales, a confirmé le prononcé de mainlevée d'opposition des poursuites n os "www", "xxx, sous déduction du montant de 283 fr. 25", "yyy" et "zzz, à hauteur du montant de 2'803 fr. 90" portant sur le non-paiement par A._ de primes de l'assurance obligatoire des soins ou de participations aux coûts échus. La Cour de justice a par ailleurs infligé à l'intéressé une amende pour plaideur téméraire de 200 fr. dans trois des quatre affaires.
2.
A._ forme une "réclamation, et interpellation" globale contre ces décisions devant le Tribunal fédéral. Il conclut à l'annulation des décisions du 20 décembre 2016, à la récusation des juges de première instance, à ce que Helsana SA abandonne ses créances en raison de l'atteinte portée à son intégrité morale et physique et à ce qu'il soit mis en oeuvre par la caisse-maladie une solution convenable pour le paiement des primes de l'assurance obligatoire des soins. Il reproche en substance à la caisse d'avoir exercé un chantage, en refusant qu'il change d'assurance, de tenir une comptabilité occulte et d'avoir détourné les fonds versés. Il affirme par ailleurs que les amendes pour plaideur téméraire sont "totalement illégales. Ce n'est que du chantage, voire de l'escroquerie, afin de prélever des frais occultes, qui ne correspondent pas à un petit clic d'ordinateur (cf. jurisprudence 2016 à propos des émoluments). Monsieur A._ a été et est toujours de bonne foi" (sic).
3.
En raison de leur connexité, il se justifie de joindre les causes et de statuer par un arrêt unique.
4.
A teneur de l'art. 42 al. 1 et 2 LTF, le recours adressé à ce tribunal doit être motivé (al. 1) et les motifs doivent exposer succinctement en quoi la décision attaquée viole le droit (al. 2). La partie recourante doit discuter les motifs de cette décision et indiquer précisément en quoi elle estime que l'autorité précédente a méconnu le droit. Il n'est pas indispensable que cette partie désigne précisément les dispositions légales ou les principes non écrits qu'elle tient pour violés; il est toutefois indispensable qu'à la lecture de son exposé, on comprenne clairement quelles règles ont été prétendument transgressées (ATF 140 III 86 consid. 2 p. 88 et les références).
5.
Les recours mentionnent des procédures antérieures, notamment celle ayant entraîné aux dires du recourant son licenciement "par la faute" de l'intimée, dont il y aurait lieu de tirer des conséquences qui ne sont pas directement en relation avec l'objet du litige. Ils ne contiennent aucune argumentation qui s'en prenne directement aux motifs des décisions attaquées; le recourant ne contestant en particulier pas l'appréciation des preuves opérée par la juridiction cantonale qui l'a conduite à retenir qu'il avait saisi la justice de manière téméraire ou par légèreté (dans trois des quatre affaires), mais se borne pour l'essentiel à critiquer de manière appellatoire cette conclusion. Pour autant qu'elles soient compréhensibles, les écritures présentées ne permettent dès lors pas d'établir en quoi les décisions attaquées seraient contraire au droit ni en quoi les constatations de l'autorité judiciaire précédente seraient manifestement inexactes, au sens de l'art. 97 al. 1 LTF. Les recours ne satisfont donc pas aux exigences précitées (art. 42 al. 1 et 2 LTF); les recours sont irrecevables pour ce motif déjà (art. 108 al. 1 let. b LTF).
6.
Qui plus est, le recourant reprend des arguments sensiblement comparables à ceux qu'il a déjà soumis à de nombreuses reprises, sans succès, aux autorités judiciaires - notamment au Tribunal fédéral - ces dernières années. Les recours se révèlent procéduriers ou abusifs, au sens de l'art. 108 al. 1 let. c LTF, et doivent par conséquent être déclarés irrecevables pour ce motif également.
7.
Les recours sont ainsi manifestement irrecevables (art. 108 al. 1 let. b et c LTF) et doivent être traités selon la procédure simplifiée de l'art. 108 al. 1 LTF qui permet au président de la cour de ne pas entrer en matière, sans qu'il y ait lieu d'ordonner un échange d'écritures.
8.
A titre de partie qui succombe et nonobstant une situation financière décrite comme défavorable, le recourant doit supporter les frais judiciaires (art. 66 al. 1, 1 ère phrase, LTF). En tant qu'il sollicite implicitement l'assistance judiciaire, cette requête ne peut pas être accueillie.

rulings:
par ces motifs, la Présidente prononce :
1.
Les causes 9C_2/2017, 9C_3/2017, 9C_4/2017 et 9C_5/2017 sont jointes.
2.
Les recours sont irrecevables.
3.
Les frais judiciaires, arrêtés à 300 fr., sont mis à la charge du recourant.
4.
Le présent arrêt est communiqué aux parties, à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre des assurances sociales, et à l'Office fédéral de la santé publique.
Lucerne, le 21 février 2017
Au nom de la IIe Cour de droit social
du Tribunal fédéral suisse
La Présidente : Pfiffner
Le Greffier : Bleicker