facts:
Sachverhalt:
A.
A.a. X._ beriet als Kundenbetreuer der Bank B._ AG A._ in Anlagefragen. Aufgrund einer Streitigkeit betreffend eine Überweisung von EUR 160'000 zu Lasten des A._ reichte dieser am 11. November 2009 Strafanzeige gegen X._ ein. Nachdem Letzterer eine Schuldanerkennung über EUR 179'137.55 unterzeichnet hatte (Vereinbarung vom 4. Dezember 2009), erklärte A._ am 11. Dezember 2009 - unter der Voraussetzung, dass X._ seinen stipulierten Zahlungsverpflichtungen nachkomme - zu Handen der Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt sein Desinteresse an einer Weiterverfolgung der Strafanzeige. Er habe sich entschieden, zurzeit keine Aussagen zu machen. Die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren am 14. Dezember 2009 mangels Beweises des Tatbestands sowie auf Grund der Desinteresse-Erklärung des A._ formlos ein. Eine Mitteilung an die Parteien erfolgte nicht.
A.b. Am 14. Dezember 2012 reichte A._ erneut Strafanzeige gegen X._ ein, welcher die Vereinbarung vom 4. Dezember 2009 nicht korrekt erfüllt habe. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt erhob am 19. November 2013 Anklage beim Strafgericht des Kantons Basel-Stadt.
B.
Das Strafgericht des Kantons Basel-Stadt sprach X._ am 19. Dezember 2014 des Betrugs schuldig und verurteilte ihn zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 15 Monaten.
C.
Die von X._ dagegen erhobene Berufung wies das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt am 15. September 2016 ab.
D.
X._ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt in der Hauptsache, der Entscheid sei aufzuheben und das Verfahren gegen ihn kostenfällig einzustellen. Eventualiter sei von einer Bestrafung abzusehen, subeventualiter die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Der Beschwerdeführer rügt vorab, es sei in derselben Sache bereits am 14. Dezember 2009 eine Einstellung erfolgt, womit eine res iudicata vorliege. Es fehle somit an einer Prozessvoraussetzung für ein erneutes Strafverfahren. Zur Begründung führt er im Wesentlichen an, § 110 der damals massgebenden basel-städtischen Strafprozessordnung (nachfolgend: aStPO/BS) habe abschliessend zwei - hier unbestritten nicht vorliegende - Gründe für eine vorläufige Einstellung des Verfahrens genannt. Indem die Vorinstanz darüber hinaus von einem vorläufigen Einstellungsgrund sui generis ausgegangen sei, habe sie das Legalitätsprinzip sowie den Grundsatz der Formstrenge verletzt. Für die Annahme eines definitiv eingestellten Verfahrens spreche zudem, dass die Staatsanwaltschaft das Verfahren unter einem neuen Aktenzeichen weitergeführt bzw. wiederaufgenommen habe. Über die Wiederaufnahme eines eingestellten Verfahrens hätte indessen verfügt werden müssen, was gerade nicht geschehen sei.
1.2. Ob die Staatsanwaltschaft das Verfahren am 14. Dezember 2009 definitiv einstellen wollte - wofür die spätere Verwendung eines neuen Aktenzeichens sowie die Bezeichnung in der Vorgangsliste vom 21. Dezember 2012 ("Erledigungsart: Einstellung formlos") sprechen - oder aber das Verfahren nur vorläufig einstellen wollte, ist nicht von Belang:
Wie der Beschwerdeführer selber einwendet, scheitert die Annahme einer nicht mitteilungsbedürftigen vorläufigen Einstellung des Verfahrens gemäss § 110 aStPO/BS am Fehlen der entsprechenden Voraussetzungen eines vorübergehenden Prozesshindernisses oder einer unbekannten Täterschaft. Für eine darüber hinausgehende vorläufige Einstellung "sui generis", wie sie dem vorinstanzlichen Entscheid zu Grunde gelegt wurde, besteht kein Raum. So war im Dezember 2009 keinesfalls klar, ob überhaupt - und, wenn ja, wann - der Geschädigte zu einer Aussage bereit sein würde. Wie das Bundesgericht in E. 2.5 des Urteils 6B_696/2010 vom 15. Februar 2011 festgehalten hat, steht das in Art. 29 Abs. 1 BV verankerte Beschleunigungsgebot einer solch unbegrenzten Sistierung des Strafverfahrens grundsätzlich entgegen (vgl. auch Urteil 1B_250/2008 vom 13. Mai 2009 E. 5 mit Hinweis auf Robert Hauser/Erhard Schweri/Karl Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Aufl., Basel 2005, § 78 Rz. 13). Dieser Grundsatz verdient im vorliegenden Fall umso mehr Beachtung, als keine Mitteilung betreffend die (vorläufige) Einstellung an den Beschwerdeführer erfolgt war und - anders als im zitierten Urteil 6B_696/2010 - die basel-städtische Prozessordnung in § 110 explizit geregelt hatte, unter welchen Voraussetzungen das kantonale Verfahrensrecht eine nicht mitteilungsbedürftige provisorische Einstellung zulässt.
Entgegen der Beschwerde kann indessen auch nicht von einer definitiven Einstellung des Verfahrens ausgegangen werden, wurde darüber doch unbestritten nicht verfügt. Eine formlose definitive Einstellung des Verfahrens sahen bzw. sehen weder die alte basel-städtische noch die am 1. Januar 2011 in Kraft getretene eidgenössische Strafprozessordnung vor (vgl. dazu § 109 aStPO/BS und Art. 319 ff. StPO). Vielmehr muss die Einstellung des Strafverfahrens durch eine beschwerdefähige, formelle Einstellungsverfügung erfolgen (vgl. § 109 Abs. 2 und 3 aStPO/BS; vgl. auch Urteil 6B_79/2012 vom 13. August 2012 E. 2.5). Es erübrigen sich somit zum Vornherein Weiterungen zum Vorliegen von Gründen für die Wiederaufnahme - worüber im Übrigen ebenfalls hätte verfügt werden müssen - eines durch Einstellungsverfügung rechtskräftig beendeten Verfahrens, vgl. Art. 323 StPO, der auf die Wiederaufnahme eines auch nach altem kantonalen Recht eingestellten Verfahrens Anwendung findet (BGE 141 IV 93 E. 2.3).
1.3. Im Ergebnis verhält es sich nicht anders, als wenn die Staatsanwaltschaft das Verfahren - z.B. aus blosser Nachlässigkeit - nicht an die Hand genommen hätte. Hier wie dort mag dieses Nichthandeln sowohl das in Art. 29 Abs. 1 BV verankerte Beschleunigungsgebot wie auch den Erledigungsgrundsatz gemäss § 25 aStPO/BS verletzen. Es führt indessen nicht ohne Weiteres zu einer (vorläufigen oder definitiven) Einstellung des Verfahrens, sondern kann sich - je nach Schwere - auf das Strafmass auswirken, das hier jedoch unangefochten geblieben ist. Daran ändert auch die Desinteresse-Erklärung des Geschädigten nichts, haben die staatlichen Behörden bei Offizialdelikten doch unabhängig von einer solchen abzuklären, ob in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht eine strafbare Handlung vorliegt (vgl. Urteil 1B_191/2009 vom 29. Juli 2008 E. 5.3 mit Hinweisen). Sowohl bei der ungetreuen Geschäftsführung wie auch beim Betrug handelt es sich um Offizialdelikte, weshalb die Desinteresse-Erklärung keinen Einfluss auf den eigentlichen Verfahrensablauf hat. Dagegen wäre es sowohl dem Beschwerdeführer wie auch dem Geschädigten offen gestanden, eine anfechtbare (Einstellungs-) Verfügung zu verlangen.
2.
2.1. Der Beschwerdeführer rügt weiter, die Vorinstanz habe Art. 53 StGB zu Unrecht nicht angewendet. Er habe zwar das Tatbestandsmerkmal der Arglist stets bestritten, ansonsten aber erwiesenermassen anerkannt, dass er falsch gehandelt habe. Er habe somit sein Fehlverhalten mehrfach eingestanden, was das Zugeständnis des Normverstosses implizit beinhalte.
2.2. Entgegen seinen Einwänden hat der Beschwerdeführer den Normbruch nicht anerkannt, was gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung (vgl. BGE 135 IV 12 E. 3.4.3) gerade Voraussetzung für eine Anwendung von Art. 53 StGB ist. So hat er noch im vorinstanzlichen Verfahren den ihm vorgeworfenen Sachverhalt mit der Behauptung in Zweifel zu ziehen versucht, der Geschädigte habe ihm den Betrag von EUR 160'000.- bewusst als Vorschuss bzw. als Darlehen bezahlt, um den Anlageverlust bei einem anderen Kunden zu decken. Der Beschwerdeführer stellte sich damals auf den Standpunkt, nach dem Grundsatz "in dubio pro reo" sei diese Darlegung zu seinen Gunsten als durchaus mögliche Version zu werten. Vor Bundesgericht äussert sich der Beschwerdeführer zwar nicht mehr zu dieser von der Vorinstanz als "völlig abwegig" bezeichneten Darlehenstheorie. Indessen bestreitet er nach wie vor das Tatbestandsmerkmal der Arglist. In Anbetracht all dessen kann keine Rede davon sein, der Beschwerdeführer habe den Normbruch anerkannt. Insbesondere genügt dazu die letztinstanzlich geäusserte Einsicht nicht, in irgendeiner Weise falsch gehandelt zu haben. Die Vorinstanz hat kein Bundesrecht verletzt, indem sie von einer Strafbefreiung im Sinne von Art. 53 StGB abgesehen hat.
3.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Die Kosten sind dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 30. März 2017
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Der Gerichtsschreiber: Williner


facts:
Considérant en fait et en droit :
1.
Par décision du 1er septembre 2017, la Cour des poursuites et faillites du Tribunal cantonal du canton de Vaud a imparti à X._ un délai au 19 septembre 2017 pour le paiement d'une avance de frais d'un montant de 270 fr., requise dans le cadre du recours qu'il a déposé à l'encontre d'un prononcé de mainlevée de l'opposition.
2.
Par lettres des 14 septembre 2017 et 11 octobre 2017, X._ conteste la demande d'avance de frais qui a été exigée par le Tribunal cantonal, considérant qu'une demande similaire a été adressée à son épouse, sur la base du même état de fait, et que les poursuites engagées à son encontre et celle de son épouse sont injustifiées.
Par ordonnance du 23 octobre 2017, le Président de la IIe Cour de droit civil du Tribunal fédéral a accordé au recourant un délai de dix jours pour lui indiquer si les correspondances des 14 septembre et 11 octobre 2017 devaient être traitées comme un recours.
Par déterminations datées du 8 novembre 2017, X._ a confirmé que ses écritures constituaient un recours au Tribunal fédéral et s'est à nouveau déterminé sur le fond de la cause.
3.
En l'occurrence, il n'y a pas lieu de déterminer si, en raison de l'expiration du délai pour effectuer l'avance de frais querellée, le présent recours conserve un objet, dès lors que le recours est de toute manière irrecevable. Il en va de même de la recevabilité de la lettre du 11 octobre 2017, complétant celle du 14 septembre 2017, eu égard au délai de recours de trente jours (art. 100 al. 1 LTF).
4.
La décision invitant une partie à effectuer une avance de frais dans un délai déterminé est une décision incidente qui ne peut être déférée au Tribunal fédéral que si elle peut causer un préjudice irréparable (art. 93 al. 1 let. a LTF) ou si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale et permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse (art. 93 al. 1 let. b LTF) (ATF 142 III 798 consid. 2.1 et 2.2, avec la jurisprudence citée; arrêt 5A_517/2017 du 12 juillet 2017 consid. 3).
Les conditions cumulatives posées à l'art. 93 al. 1 let. b LTF ne sont manifestement pas remplies s'agissant d'un recours contre une ordonnance d'avance de frais, de sorte que cette hypothèse doit d'emblée être écartée.
Un préjudice ne peut être qualifié d'irréparable que s'il cause un inconvénient de nature juridique (ATF 139 V 42 consid. 3.1; 138 III 46 consid. 1.2; 137 III 324 consid. 1.1). Il appartient à la partie recourante d'alléguer et d'établir la possibilité que la décision incidente lui cause un tel dommage (ATF 134 III 426 consid. 1.2), à moins que celui-ci ne fasse d'emblée aucun doute (art. 42 al. 2 LTF; ATF 141 III 80 consid. 1.2; 138 III 46 consid. 1.2; 137 III 522 consid. 1.3).
En l'occurrence, le recourant - qui a manifestement méconnu la nature de la décision déférée - ne présente aucune argumentation relative à la recevabilité de son écriture au regard de l'art. 93 al. 1 LTF, a fortiori sur la question d'un préjudice irréparable au sens de l'art. 93 al. 1 let. a LTF, qui n'apparaît au demeurant pas manifeste. En particulier, le recourant n'établit pas qu'il n'était financièrement pas en mesure de fournir l'avance réclamée de 270 fr. dans un délai de trois semaines (ATF 142 III 798 consid. 2.3 et les arrêts cités). Il n'apparaît pas non plus prima facie que le recourant aurait sollicité en vain l'assistance judiciaire pour la procédure de recours cantonale. Dans ces circonstances, le recours fondé sur l'art. 93 al. 1 LTF doit d'emblée être déclaré irrecevable
5.
En conclusion, le recours doit être déclaré entièrement irrecevable par voie de procédure simplifiée (art. 108 al. 1 let. a et b LTF). Les frais judiciaires, arrêtés à 400 fr., doivent par conséquent être mis à la charge du recourant (art. 66 al. 1 LTF).

rulings:
Par ces motifs, la Juge présidant prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 400 fr., sont mis à la charge du recourant.
3.
Le présent arrêt est communiqué aux parties.
Lausanne, le 10 novembre 2017
Au nom de la IIe Cour de droit civil
du Tribunal fédéral suisse
La Juge présidant : Escher
La Greffière : Gauron-Carlin

region: Federation

bge_label: non-critical

citation_label: non-critical


facts:
Sachverhalt:
A.
Der am 17. September 1946 geborene A._ meldete sich am 23. September 2014 (Posteingang) bei der Ausgleichskasse des Kantons Zürich (fortan: Ausgleichskasse) zum Bezug einer Altersrente an, wobei er gleichzeitig geltend machte, er habe 2011 den Aufschub der Altersrente mittels Formular erklärt. Mit Verfügung vom 2. Oktober 2014 und Einspracheentscheid vom 16. Juni 2015 wies die Ausgleichskasse den Antrag auf Aufschub der Altersrente ab, da sich in den Akten keine rechtzeitig eingereichte Aufschubserklärung finde. Mithin könne kein Aufschubszuschlag gewährt werden. Die Rente werde rückwirkend ab Anspruchsbeginn (1. Oktober 2011) ausbezahlt.
B.
Eine hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 17. März 2016 ab.
C.
A._ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei festzustellen, dass er die AHV-Altersrente aufgeschoben habe. Eventualiter sei die Angelegenheit zur hinreichenden Abklärung des Sachverhalts an die Vorinstanz zurückzuweisen.

considerations:
Erwägungen:
1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz auf Rüge hin oder von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht, und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG und Art. 97 Abs. 1 BGG).
2.
Im kantonalen Entscheid werden die hier massgebenden gesetzlichen Bestimmungen über die Geltendmachung eines Aufschubs des Beginns des Rentenbezuges, namentlich das Erfordernis einer entsprechenden schriftlichen Erklärung innert eines Jahres vom Beginn der Aufschubsdauer an, d.h. bei Männern vom ersten Tag des der Vollendung des 65. Altersjahres folgenden Monats an (Art. 39 Abs. 1 und 3 AHVG in Verbindung mit Art. 21 AHVG und Art. 55quater Abs. 1 AHVV), richtig wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.
3.
Zur Frage, ob der Beschwerdeführer den Aufschub seiner Altersrente rechtzeitig schriftlich erklärt hat, erwog die Vorinstanz, es sei erstellt, dass sich der angeblich als eingeschriebene Postsendung aufgegebene Rentenaufschubsantrag nicht in den Akten befinde. Der Beschwerdeführer vermöge weder die Aufgabe der Sendung zu beweisen noch den Empfang derselben durch die Beschwerdegegnerin. Ferner könne er das Datum des angeblichen Versands nicht nennen und auch keine Fotokopie des Antrags ins Recht legen. Weiter existierten keine objektiven Anhaltspunkte für den Vorwurf, die Ausgleichskasse habe ihre Aktenführungspflicht verletzt. Dies wäre nur dann der Fall, wenn die Verwaltung den Antrag auf Rentenaufschub tatsächlich erhalten, aber nicht zu den Akten genommen hätte, wofür es keine Hinweise gebe. Der Umstand, dass es aufgrund der grossen Postmenge, die täglich bei der Beschwerdegegnerin eingehe, praktisch unmöglich sei, die entsprechenden "Dokumentenstapel" zielgerichtet nach einem "Scan-Eintrag" der angeblichen Sendung des Beschwerdeführers zu durchsuchen, begründe keine solche Verletzung. Damit liege eine umfassende Beweislosigkeit vor, deren Folgen der Beschwerdeführer zu tragen habe. Soweit er weitere Beweismassnahmen beantragt habe, seien diese offensichtlich nicht zielführend bzw. könne damit die Beweislosigkeit nicht beseitigt werden. Der Grund für die Beweislosigkeit sei einzig dem Beschwerdeführer zuzurechnen, wäre ihm die Aufbewahrung der Postaufgabequittung (mit einer Kopie des Antrags) doch ohne Weiteres zumutbar gewesen.
4.
Der Beschwerdeführer rügt, das kantonale Gericht habe den Sachverhalt - sowohl bezüglich Postaufgabe (E. 4.1 sogleich) als auch bezüglich Eingang des Antrags auf Rentenaufschub bei der Beschwerdegegnerin (E. 4.2 hernach) - unzureichend abgeklärt und sei daher zu Unrecht von einer Beweislosigkeit ausgegangen.
4.1. Was den Beweis der Postaufgabe der Aufschubserklärung betrifft, bringt der Beschwerdeführer vor, er habe als Beweismittel eine persönliche Befragung seiner Person angeboten sowie eine Befragung von Familienangehörigen (Ehefrau, Kinder) als Auskunftspersonen bzw. Zeugen. Die Begründung der Vorinstanz, weshalb sie die angebotenen Beweismittel nicht habe abnehmen wollen, leide an unauflösbaren Widersprüchen.
Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) umfasst insbesondere das Recht der Parteien, für entscheiderhebliche Sachvorbringen zum Beweis zugelassen zu werden, und dementsprechend die Pflicht der Behörde, die ihr rechtzeitig und formrichtig angebotenen Beweismittel abzunehmen, wenn sie geeignet sind, den zu treffenden Entscheid zu beeinflussen. Die Behörde darf indessen auf die Abnahme beantragter Beweismittel verzichten, wenn sie aufgrund der bereits abgenommenen Beweise ihre Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in vorweggenommener Beweiswürdigung annehmen kann, dass ihre Überzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert würde. Derart vorweggenommene Beweiswürdigung prüft das Bundesgericht auf Willkür hin (BGE 138 III 374 E. 4.3 S. 376; 140 I 285 E. 6.3.1 S. 299; Urteil 5A_367/2015 vom 12. August 2015 E. 3.1).
Das kantonale Gericht begründete den Verzicht auf die Abnahme der angebotenen Beweismittel - die Befragung seiner Person, seiner Ehefrau und Kinder - u.a. mit deren Beweiswert. Implizite hat es die Glaubwürdigkeit der angebotenen Zeugen (vgl. dazu Urteil 9C_118/2016 vom 19. April 2016 E. 2.1 mit Hinweisen) von vornherein als nicht gegeben erachtet. Der Beschwerdeführer legt nicht substanziiert in einer der qualifizierten Rügepflicht gemäss Art. 106 Abs. 2 BGG (BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254) genügenden Weise dar, dass und inwiefern diese vorweggenommene Beweiswürdigung willkürlich (zum Begriff der Willkür: BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f. mit Hinweisen) sein soll. Ohnehin bot der Beschwerdeführer die Zeugenbefragungen an, um "weitere Indizien liefern zu können", dass "er den Rentenaufschub erklärt" habe, nicht aber, um den Beweis für die geltend gemacht Postübergabe zu erbringen (vgl. in diesem Sinne auch das E-Mail der Ehefrau des Beschwerdeführers an die Ausgleichskasse vom 8. Oktober 2014, wonach der Ehemann ihr "bestätigt habe", dass er "dieses [das Anmeldeformular für die Altersrente] rechtzeitig abgeschickt" habe). Bei dieser Ausgangslage erübrigt es sich, auf die zusätzlichen Begründungen der Vorinstanz für die antizipierte Beweiswürdigung einzugehen.
4.2. Weiter moniert der Beschwerdeführer, bezogen auf den Eingang der Aufschubserklärung bei der Beschwerdegegnerin habe er den Beweisantrag gestellt, Letztere habe ein Protokoll über sämtliche Dokumente einzureichen, die in der von ihm als massgebend bezeichneten Zeitspanne (die ersten zwei Wochen nach Vollendung des 65. Altersjahres) eingescannt worden seien. Dazu sei die Verwaltung offenbar nicht in der Lage. Die Vorinstanz habe ausgeführt, die Aktenführungspflicht sei nicht verletzt, da eine sehr grosse Postmenge einzuscannen sei und der "Dokumentenstapel" somit nicht zielgerichtet nach einem Scan-Eintrag (recte wohl: Dokument) durchsucht werden könne. Genau darin aber liege die Verletzung der Aktenführungspflicht. Es sei unverständlich, weshalb die Vorinstanz diesbezüglich keine weiteren Abklärungen getroffen habe.
Für die dem ATSG unterstellten Versicherer wurde in Art. 46 die Aktenführungspflicht auf Gesetzesstufe konkretisiert. Danach sind für jedes Sozialversicherungsverfahren alle Unterlagen, die massgeblich sein können, vom Versicherungsträger systematisch zu erfassen (BGE 138 V 218 E. 8.1.2 S. 223). Ferner sind die Unterlagen von Beginn weg in chronologischer Reihenfolge abzulegen; bei Vorliegen eines Gesuchs um Akteneinsicht und spätestens im Zeitpunkt des Entscheids ist das Dossier zudem durchgehend zu paginieren (Urteil 8C_319/2010 vom 15. Dezember 2010 E. 2.2.2, in: SVR 2011 IV Nr. 44 S. 131). In der Regel ist auch ein Aktenverzeichnis zu erstellen, welches eine chronologische Auflistung sämtlicher in einem Verfahren gemachter Eingaben enthält (Urteil 2C_327/2010 vom 19. Mai 2011 E. 3.2, nicht publiziert in: BGE 137 I 247; erwähntes Urteil 8C_319/2010 E. 2.2.2).
Entgegen dem Beschwerdeführer hat die Verwaltung die Aktenführungspflicht nicht verletzt. Zum einen erfüllt das Dossier des Beschwerdeführers die hievor genannten Anforderungen sowie jene gemäss der Weisung des BSV über die Aktenführung in der AHV/IV/EO/EL/FamZLw/FamZ (WAF; in der ab 1. Januar 2011 gültigen Fassung). Zum anderen wäre es der Beschwerdegegnerin - anders als in der Beschwerde insinuiert wird - durchaus möglich, die Dokumentenstapel (Stapel der täglich eingescannten Dokumente) zielgerichtet nach einem eingeschrieben versandten Dokument zu durchsuchen, sofern die Aufgabenummer der Aufgabestelle und das genaue Aufgabedatum bekannt wären (Aktennotiz der Verwaltung vom 7. Januar 2015). Mittels entsprechender Angaben könnte daher die beschwerdeweise vorgebrachte Theorie ohne Weiteres überprüft werden, der Antrag auf Rentenaufschub sei aus Versehen einem falschen Dossier zugeordnet worden. Dass dies in concreto - mit einem verhältnismässigen Aufwand - schlechterdings nicht möglich ist (laut erwähnter Aktennotiz werden im "Document Management Center" täglich zwischen 45'000 und 108'000 Seiten gescannt), hat allein der Beschwerdeführer zu verantworten, welcher keine hinreichenden Angaben zur eingeschriebenen Sendung zu machen vermag. Schliesslich zeigt er nicht konkret auf, welche weiteren Abklärungsmassnahmen die Vorinstanz denn noch hätte treffen können. Dies ist auch (anderweitig) nicht ersichtlich.
5.
Der unterliegende Beschwerdeführer trägt die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 19. August 2016
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Glanzmann
Der Gerichtsschreiber: Furrer


facts:
Faits :
A.
A.a. A._, né en 1960, et D._, née en, tous deux de nationalité suisse, sont les parents non mariés des enfants B._, née en 2011, et C._, né en 2014. Le père a reconnu la première à l'État civil le 14 juin 2011 et le second le 20 octobre 2014. Il a en outre deux enfants majeurs issus de son mariage antérieur, lequel n'a pas été dissous.
Durant la vie commune, les concubins vivaient à U._ dans un duplex composé de deux appartements reliés entre eux de 8,5 pièces, respectivement 6 pièces, dont le loyer total s'élevait à 7'540 fr. par mois.
Les parents se sont séparés en juillet 2014. D._, alors enceinte de son fils, s'est installée avec sa fille dans l'appartement dont elle est propriétaire à V._ (GE). La mère et les enfants y ont vécu jusqu'au 1er septembre 2015, date à laquelle ils sont partis s'installer à W._ (Espagne), dans un appartement pris à bail. Ils résident cependant officiellement à leur adresse en Suisse.
A.b. Par acte déposé en conciliation auprès du greffe du Tribunal de première instance du canton de Genève (ci-après: Tribunal) le 1er avril 2015, puis par demande du 29 septembre 2015, complétée le 2 décembre suivant, les mineurs, représentés par leur mère, ont formé une action alimentaire contre leur père, assortie d'une requête de mesures provisionnelles.
A.c. Par ordonnance du 7 décembre 2015, le Tribunal de protection de l'adulte et de l'enfant du canton de Genève a, notamment, instauré l'autorité parentale conjointe sur les enfants, maintenu la garde de ceux-ci auprès de leur mère et réservé au père un droit de visite sur sa fille devant s'exercer, sauf accord contraire des parties, en alternance chez chacun des parents, à raison d'un week-end sur trois [...] ainsi que durant cinq semaines de vacances par année scolaire [...], de même qu'un droit de visite progressif sur son fils devant s'exercer, sauf accord contraire des parties, en alternance chez chacun des parents, à raison d'une demi-journée, puis d'une journée, puis d'un week-end sur trois [...], ainsi que durant cinq semaines de vacances par année scolaire [...].
B.
B.a. Par jugement du 1er juin 2016, le Tribunal a débouté les enfants des fins de leur requête de mesures provisionnelles. Statuant sur le fond par voie de procédure simplifiée, il a condamné le père à verser, par mois et par enfant, dès le 1er juillet 2014 et sous déduction du montant de 34'000 fr. déjà versé à ce titre, des contributions d'entretien de 1'700 fr. jusqu'à 3 ans, 2'250 fr. de 3 à 6 ans, 2'500 fr. de 6 à 12 ans et 2'750 fr. de 12 ans jusqu'à la majorité, voire au-delà, si l'enfant bénéficiaire poursuit une formation professionnelle ou des études de façon sérieuse et régulière, allocations familiales ou d'études non comprises.
B.b. Par arrêt du 12 mai 2017, la Cour de justice du canton de Genève (ci-après: Cour de justice), statuant sur l'appel du père, a condamné le débirentier à verser mensuellement, en faveur de son fils, une contribution d'entretien d'un montant de 500 fr. de septembre 2014 jusqu'au 31 août 2015 et de 1'000 fr. du 1er septembre 2015 jusqu'à l'âge de 3 ans, et, pour chaque enfant, 1'700 fr. de 3 à 10 ans et 2'000 fr. de 10 à 18 ans ou au-delà en cas de poursuites d'études sérieuses, allocations familiales non comprises. L'autorité cantonale a par ailleurs constaté que le père avait déjà contribué à l'entretien de ses deux enfants à concurrence de 54'000 fr. entre le 1er juillet 2014 et le 31 mars 2017. L'appel joint interjeté par les mineurs a été déclaré irrecevable.
C.
Par acte posté le 19 juin 2017, le père exerce un recours en matière civile au Tribunal fédéral contre l'arrêt du 12 mai 2017. Il conclut à son annulation en tant qu'il a trait à la fixation de l'entretien des enfants dès l'âge de 3 ans et à ce qu'il soit condamné à verser mensuellement pour chacun d'eux, allocations familiales en sus, 1'050 fr. (au lieu de 1'700 fr.) de 3 à 10 ans et 1'350 fr. (au lieu de 2'000 fr.) de 10 à 18 ans ou au-delà en cas de poursuite d'études sérieuses.
Les intimés proposent le rejet du recours.
L'autorité cantonale s'est référée aux considérants de son arrêt.
Le recourant a renoncé à répliquer.
Le Tribunal fédéral a délibéré sur le présent recours en séance publique le 26 octobre 2017.

considerations:
Considérant en droit :
1.
L'arrêt entrepris est une décision finale (art. 90 LTF) rendue par une autorité cantonale de dernière instance (art. 75 al. 1 et 2 LTF), dans une affaire civile (art. 72 al. 1 LTF) de nature pécuniaire, dont la valeur litigieuse est supérieure à 30'000 fr. (art. 51 al. 1 let. a et al. 4, 74 al. 1 let. b LTF). Déposé par ailleurs en temps utile (art. 100 al. 1 LTF) et en la forme prévue par la loi (art. 42 al. 1 LTF), par une partie qui a succombé dans ses conclusions prises devant l'autorité précédente et a un intérêt digne de protection à son annulation ou sa modification (art. 76 al. 1 LTF), le recours est donc en principe recevable.
2.
2.1. Le recours en matière civile peut être formé pour violation du droit, tel qu'il est délimité par les art. 95 et 96 LTF. Le Tribunal fédéral applique le droit d'office (art. 106 al. 1 LTF). Compte tenu de l'exigence de motivation prévue à l'art. 42 al. 1 et 2 LTF, il n'examine en principe que les griefs soulevés; il n'est pas tenu de traiter, à l'instar d'une autorité de première instance, toutes les questions juridiques qui peuvent se poser, lorsqu'elles ne sont plus discutées devant lui (ATF 140 III 86 consid. 2, 115 consid. 2). En outre, le Tribunal fédéral ne connaît de la violation de droits fondamentaux que si ce grief a été dûment invoqué et motivé par le recourant ("principe d'allégation", art. 106 al. 2 LTF; ATF 137 II 305 consid. 3.3), c'est-à-dire s'il a été expressément soulevé et exposé de manière claire et détaillée (ATF 141 I 36 consid. 1.3; 135 III 232 consid. 1.2).
2.2. Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits constatés dans la décision attaquée (art. 105 al. 1 LTF). Il ne peut s'en écarter que si ces faits ont été établis de façon manifestement inexacte, c'est-à-dire arbitraire au sens de l'art. 9 Cst. (ATF 140 III 115 consid. 2; 137 I 58 consid. 4.1.2), ou en violation du droit au sens de l'art. 95 LTF (art. 105 al. 2 LTF), et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause (art. 97 al. 1 LTF in fine). Le recourant qui soutient que les faits ont été établis d'une manière manifestement inexacte (art. 97 al. 1 LTF) doit satisfaire au principe d'allégation susmentionné (cf. supra consid. 2.1). Les critiques de nature appellatoire sont irrecevables (ATF 140 III 264 consid. 2.3 et les références).
3.
Après avoir admis la compétence ratione loci des juridictions genevoises (art. 2 de la Convention de Lugano du 30 octobre 2007 concernant la compétence judiciaire, la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière civile et commerciale [CL; RS 0.275.12]), la Cour de justice a considéré, à juste titre, que le droit suisse était applicable au litige (art. 4 al. 1 et 15 de la Convention de La Haye du 2 octobre 1973 sur la loi applicable aux obligations alimentaires [CLaH 73; RS 0.211.213.01]). Les parties ne le contestent pas.
4.
Le recourant se plaint d'une violation de son droit d'être entendu (art. 29 al. 2 Cst.) sous l'angle du droit à une décision motivée. Il prétend que le grief soulevé en appel relatif à son absence de consentement à la scolarisation des enfants dans un établissement privé n'a pas été discuté par l'arrêt querellé, alors qu'il s'agissait d'un fait pertinent.
4.1. La jurisprudence a déduit du droit d'être entendu de l'art. 29 al. 2 Cst. l'obligation pour l'autorité de motiver sa décision, afin que l'intéressé puisse se rendre compte de la portée de celle-ci et exercer son droit de recours à bon escient (ATF 142 I 135 consid. 2.1). Pour satisfaire à ces exigences, il suffit que l'autorité mentionne, au moins brièvement, les motifs qui l'ont guidée et sur lesquels elle a fondé son raisonnement. Elle ne doit pas se prononcer sur tous les moyens des parties, mais peut au contraire se limiter aux questions décisives. La motivation peut d'ailleurs être implicite et résulter des différents considérants de la décision. L'essentiel est que la décision indique clairement les faits qui sont établis et les déductions juridiques qui sont tirées de l'état de fait déterminant (ATF 142 II 154 consid. 4.2; 141 V 557 consid. 3.2.1; 135 II 145 consid. 8.2).
4.2. En l'occurrence, les juges cantonaux ont motivé leur décision en indiquant de manière détaillée les raisons pour lesquelles les frais des écoles privées des enfants devaient être pris en compte dans la détermination des contributions d'entretien, nonobstant le désaccord du débirentier avec ce mode de scolarisation. L'autorité cantonale ne peut ainsi se voir reprocher d'avoir omis de discuter un grief présenté en appel. L'argumentation du recourant consiste à remettre en cause la motivation de celle-ci, ce qui constitue une question distincte de celle du droit d'être entendu, en sorte que le grief doit être écarté. Le recourant a d'ailleurs été en mesure de comprendre et d'attaquer le raisonnement de l'autorité cantonale, puisqu'il a soulevé à cet égard les griefs de constatation manifestement inexacte des faits et de violation du droit fédéral. La question sera ainsi examinée ci-après sous cet angle.
5.
Le recourant reproche à la cour cantonale d'avoir inclus 1'070 fr. de frais d'écolage privé mensuels dans les contributions à l'entretien des enfants, alors qu'il est titulaire de l'autorité parentale conjointe et qu'il n'a jamais donné son accord à leur scolarisation en école privée, ni du reste à leur déménagement en Espagne. Il se plaint de constatation arbitraire des faits et de violation de l'art. 301 al. 1 et 1bis CC.
5.1.
5.1.1. En vertu de l'art. 285 CC, dans sa teneur en vigueur depuis le 1er janvier 2017 (art. 13c bis Tit. fin. CC), la contribution d'entretien doit correspondre aux besoins de l'enfant ainsi qu'à la situation et aux ressources de ses père et mère; il est tenu compte de la fortune et des revenus de l'enfant (al. 1). La contribution d'entretien sert aussi à garantir la prise en charge de l'enfant par les parents et les tiers (al. 2). Elle doit être versée d'avance. Le juge fixe les échéances de paiement (al. 3). Comme sous l'ancien droit, la fixation de la contribution d'entretien relève de l'appréciation du juge, qui jouit pour cela d'un large pouvoir et applique les règles du droit et de l'équité (art. 4 CC; ATF 134 III 577 consid. 4; 127 III 136 consid. 3a; 120 II 385 consid. 3b/bb; 111 II 410 consid. 2a; arrêt 5A_134/2016 du 18 juillet 2016 consid. 3). Le Tribunal fédéral fait preuve de retenue lorsqu'il examine des décisions prises avec un tel pouvoir (ATF 135 III 121 consid. 2; 132 III 97 consid. 1). Il n'y a violation du droit fédéral que si le juge a abusé de son pouvoir d'appréciation en se référant à des critères dénués de pertinence, ou en ne tenant pas compte d'éléments essentiels, ou encore si, d'après l'expérience de la vie, le montant fixé apparaît manifestement inéquitable (ATF 132 III 97 consid. 1, 178 consid. 5.1; 131 III 12 consid. 4.2; 130 III 571 consid. 4.3; 128 III 161 consid. 2c/aa).
5.1.2. Lorsque l'autorité parentale est conjointe, ce qui est désormais la règle (art. 296 al. 2, 298a al. 1, 298b al. 2 et 298d al. 1 CC), les père et mère déterminent les soins à donner à l'enfant, dirigent son éducation en vue de son bien et prennent les décisions nécessaires, sous réserve de sa propre capacité (art. 301 al. 1 CC). Conformément à l'art. 301 al. 1bis CC, le parent qui a la charge de l'enfant peut prendre seul les décisions courantes ou urgentes (ch. 1) ou d'autres décisions, si l'autre parent ne peut être atteint moyennant un effort raisonnable (ch. 2). Certaines décisions ne sauraient d'emblée être incluses dans le champ d'application de l'art. 301 al. 1bis CC. Il en va ainsi du choix ou du changement de type de scolarisation, telle que publique ou privée (ATF 136 III 353 consid. 3.2; MEIER/STETTLER, Droit de la filiation, 5e éd., 2014, n° 1024 p. 669 et les références en note de pied n° 2335). Une telle décision requiert donc en principe l'accord des deux parents détenteurs de l'autorité parentale.
5.2. Après avoir précisé à juste titre que les nouvelles dispositions sur l'entretien de l'enfant étaient applicables au cas d'espèce, l'autorité cantonale a rappelé les principes développés en lien avec l'étendue de la contribution d'entretien (art. 285 aCC), qui sont toujours valables dans le contexte de la présente cause. Considérant notamment que le père contestait les frais d'école privée des enfants, au motif qu'il n'était pas d'accord avec leur scolarisation dans un tel établissement et qu'aucune preuve de paiement ne figurait au dossier, les juges précédents ont relevé qu'il ressortait de la procédure que ses enfants issus d'un premier lit avaient été scolarisés en école privée. De plus, avant son départ pour l'Espagne, sa fille fréquentait une crèche dont les coûts, de 930 fr. par mois, étaient comparables à ceux de l'école privée espagnole. Les frais des écoles privées des mineurs - frais qui, contrairement à ce que soutenait l'appelant, étaient démontrés, tarifs et factures à l'appui -, étaient par ailleurs sensiblement moins élevés que ceux des écoles privées suisses. Concernant la fille du couple, il résultait des tarifs 2015-2016 que l'écolage annuel pour la maternelle 1 était de 6'355 euros, pour la maternelle 2 de 7'120 euros, pour la première et la deuxième année de 7'825 euros, pour la troisième et la quatrième année de 8'740 euros et, enfin, pour la cinquième et la sixième année, de 9'245 euros. Selon les factures produites, la fillette était inscrite en première année pour l'année scolaire 2016-2017. Il résultait de ces pièces qu'un montant unique de 3'000 euros devait être payé en sus des frais trimestriels de 2'600 euros, auxquels s'ajoutaient les frais trimestriels de repas de 400 euros en moyenne. Ainsi, les frais mensuels s'élevaient à 1'002 euros (7'825 euros + 3'000 euros + [400 euros x 3] / 12), soit 1'070 fr. Quant au fils du débirentier, il fréquentait actuellement, à plein temps et jusqu'à 17 heures, une école coûtant 400 euros (430 fr.) par mois, auxquels s'ajoutaient des frais variables pouvant être estimés à 50 euros par mois. Selon la moyenne des factures (de septembre 2015 à juillet 2016) produites pour l'école qu'il fréquentait précédemment, la somme de 390 euros était payée mensuellement. Dans la mesure où il avait été retenu que la mère travaillait à plein temps, une prise en charge complète des enfants était nécessaire, ce qu'assurait une école privée. Cette solution était de surcroît compatible avec les revenus et le train de vie des parents.
A l'instar du Tribunal, il convenait dès lors de tenir compte des coûts d'école privée dans les charges des enfants. Le montant retenu à ce titre correspondait d'ailleurs plus ou moins à ce que coûterait la prise en charge des enfants par un tiers en dehors des heures scolaires, s'ils fréquentaient l'école publique en Suisse comme le voulait leur père. L'autorité cantonale a par ailleurs considéré qu'il n'y avait pas lieu d'ajouter aux frais des enfants une contribution de prise en charge telle que prévue par le nouveau droit (art. 285 al. 2 CC).
5.3. Le recourant reproche d'abord aux juges précédents d'avoir arbitrairement omis de constater en fait que la décision de scolariser les enfants dans des écoles privées avait été prise unilatéralement par l'intimée, alors même qu'il s'y était expressément opposé. Cette critique apparaît d'emblée infondée. En effet, quand bien même l'absence de consentement du père ne figure pas dans la partie intitulée "En fait" de l'arrêt querellé, la Cour de justice en a tenu compte dans l'examen du grief, soulevé devant elle, relatif à la prise en considération des frais d'écolage privé des enfants dans le calcul de la contribution d'entretien (cf. supra consid. 5.2). A cet égard, il convient de relever que le recourant ne prétend pas que la décision de scolariser les mineurs dans des écoles privées serait préjudiciable à leur intérêt. Il n'a du reste pas requis de mesures de protection au sens des art. 307 ss CC, à savoir, en particulier, le prononcé d'une injonction selon l'art. 307 al. 3 CC, voire le retrait de l'autorité parentale à la mère (à ce sujet: MEIER/STETTLER, op. cit., n° 1026 et les références en note de pied n° 2338); il n'a pas non plus invoqué de violation de l'art. 301a CC, qui régit spécialement le cas du changement de résidence de l'enfant. De plus, s'il allègue que la mère a décidé de scolariser les mineurs dans des établissements privés "pour des raisons administratives qui lui sont propres", soit parce qu'elle voulait rester domiciliée en Suisse, ce qui ne lui permettait pas de les inscrire à l'école publique espagnole, il conteste pour sa part ce choix en invoquant uniquement des motifs financiers. Par le biais de la violation de l'art. 301 al. 1 et 1bis CC, il semble ainsi bien plutôt s'en prendre à l'étendue de la contribution d'entretien, sans toutefois se plaindre de violation de l'art. 285 CC.
Quoi qu'il en soit, son argumentation ne peut être suivie pour les motifs suivants. Dans la mesure où le recourant reproche à la cour cantonale d'avoir fait preuve d'arbitraire dans l'appréciation des faits en omettant de constater que la mère des enfants n'a jamais prétendu qu'il devrait payer l'intégralité des coûts d'un écolage privé, mais uniquement la moitié, sa critique n'apparaît pas décisive: en vertu de la maxime inquisitoire illimitée (art. 296 al. 1 CPC), la Cour de justice devait en effet établir les faits d'office et n'était donc pas liée par les déclarations des parties; au demeurant, si les juges précédents ont inclus dans le calcul des besoins des enfants l'intégralité des frais d'écolage, le montant des contributions qu'ils ont fixées ne permet pas de couvrir la totalité de leurs coûts d'entretien respectifs, un solde - certes minime - étant laissé à la charge de leur mère. Par conséquent, le recourant laisse entendre à tort que l'intégralité des frais d'écolage privé aurait été mise à sa charge. De plus, en tant que le recourant soutient que les juges précédents ont retenu de manière insoutenable que les enfants issus de son mariage avaient été scolarisés en école privée, sans toutefois tenir compte de la différence de coûts entre leur frais d'écolage (150 euros par mois à l'époque en France) et ceux des mineurs (1'070 fr. par mois en Espagne) - comme il résulterait du procès-verbal de comparution personnelle du 27 avril 2016 -, cette allégation, fût-elle avérée, ne permet pas de considérer que l'autorité cantonale aurait violé le droit fédéral en tenant compte du mode de scolarisation des enfants aînés du débirentier dans son appréciation. Le recourant se plaint encore de constatation arbitraire des faits au motif que les coûts de la crèche de sa fille ou d'une école privée en Suisse seraient sans pertinence dans l'appréciation des charges des enfants. Il ne démontre cependant pas en quoi la comparaison de ces coûts, telle qu'effectuée par la Cour de justice, serait insoutenable. On ne discerne pas non plus en quoi l'autorité cantonale aurait à cet égard enfreint le droit fédéral.
"Subsidiairement", le recourant expose que seuls les frais de prise en charge des enfants en dehors des heures scolaires pouvaient être inclus dans leurs charges, et ce qu'ils fréquentent une école privée ou publique. En outre, dès lors qu'ils vivent en Espagne, ces frais pouvaient tout au plus être fixés à 642 fr. par mois (60% de 1'070 fr.). Dès lors, l'autorité cantonale aurait apprécié les faits de manière insoutenable en considérant que le montant de 1'070 fr. par mois correspondait peu ou prou à ce que coûterait la prise en charge des enfants par un tiers en dehors des heures scolaires s'ils fréquentaient l'école publique en Suisse. Ce faisant, le recourant ne démontre pas non plus d'arbitraire dans l'appréciation des preuves et l'établissement des faits (sur cette notion: ATF 140 III 264 consid. 2.3 et les arrêts cités). Au demeurant, l'autorité cantonale ne s'est pas fondée sur ce seul élément, de sorte que le grief n'est pas décisif.
En définitive, l'autorité cantonale ne peut se voir reprocher d'avoir fait preuve d'arbitraire dans l'appréciation des preuves et l'établissement des faits, ni violé le droit fédéral, en considérant que les frais de scolarité des enfants en école privée constituaient un besoin admissible de ceux-ci, eu égard aux ressources et au niveau de vie des parents.
6.
En conclusion, le recours se révèle mal fondé et ne peut donc être que rejeté, dans la mesure où il est recevable. Le recourant, qui succombe, supportera dès lors les frais de la présente procédure (art. 66 al. 1 LTF) et versera en outre des dépens aux intimés (art. 68 al. 1, 2 et 4 LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est rejeté dans la mesure où il est recevable.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 2'000 fr., sont mis à la charge du recourant.
3.
Une indemnité de 3'000 fr., à verser aux intimés à titre de dépens, est mise à la charge du recourant.
4.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Chambre civile de la Cour de justice du canton de Genève.
Lausanne, le 26 octobre 2017
Au nom de la IIe Cour de droit civil
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : von Werdt
La Greffière : Mairot


considerations:
Erwägungen:
1.
Die Regionale Staatsanwaltschaft Berner Jura-Seeland nahm am 10. Juli 2017 das Strafverfahren gegen X._ nicht an die Hand. Die vom Beschwerdeführer dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Bern am 30. August 2017 ab, soweit es darauf eintrat.
Der Beschwerdeführer gelangt gegen den Entscheid vom 30. August 2017 mit Beschwerde an das Bundesgericht.
2.
Anfechtungsgegenstand bildet einzig der angefochtene Entscheid (vgl. Art. 80 Abs. 1 BGG). Nicht zu hören ist der Beschwerdeführer daher, soweit er in seiner Beschwerde strafrechtliche Anschuldigungen gegen andere Personen als X._ erhebt.
3.
Die Vorinstanz trat auf die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die Nichtanhandnahme des Strafverfahrens gegen X._ wegen Widerhandlung gegen das SVG (Fahrens ohne Bewilligung), Irreführung der Rechtspflege, Urkundenfälschung und "Prozessbetrugs" mangels Beschwerdelegitimation nicht ein. Der Beschwerdeführer setzt sich damit nicht rechtsgenügend auseinander und zeigt nicht auf, inwiefern der angefochtene Entscheid insofern gegen Bundesrecht im Sinne von Art. 95 BGG verstossen könnte (insbesondere Art. 310 Abs. 2 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 StPO sowie Art. 104 Abs. 1 lit. b, Art. 115 Abs. 1 und Art. 118 Abs. 1 StPO). Dass die B._ GmbH, für welche der Beschwerdeführer gemäss eigenen Angaben als Prokurist tätig ist, im Jahre 2006 in einen von X._ verursachten Verkehrsunfall mit Sachschaden involviert war, genügt für die Bejahung der Beschwerdelegitimation des Beschwerdeführers bezüglich des behaupteten Fahrens ohne gültigen Fahrausweis und der angeblichen Fälschung von ärztlichen Zeugnissen im Zusammenhang mit der Überprüfung der Fahrtauglichkeit nicht.
4.
Der Beschwerdeführer äussert sich ausführlich dazu, weshalb der von ihm bzw. der B._ GmbH nach dem Verkehrsunfall im Jahre 2006 erlittene Schaden viel höher ausgefallen sein soll als die von der Haftpflichtversicherung geleisteten Zahlungen. Inwiefern darin ein strafrechtlich relevantes Verhalten von X._ erblickt werden könnte, ist jedoch weder dargetan noch ersichtlich. Auf die Beschwerde kann auch insofern nicht eingetreten werden.
5.
Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das sinngemässe Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG wegen Aussichtslosigkeit abzuweisen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist mit reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

rulings:
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 17. Oktober 2017
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Unseld


facts:
Sachverhalt:
A.
Die geschiedene Ehefrau von A.A._ bezog eine Invalidenrente für sich und eine Kinderrente für den am 20. Oktober 1996 geborenen gemeinsamen Sohn B.A._. Nachdem dieser am 1. Januar 2013 zu seinem Vater gezogen war, verfügte die IV-Stelle des Kantons Zürich am 20. Februar 2013 die Auszahlung der Kinderrente an A.A._. Seit dem 1. November 2014 richtet die Ausgleichskasse Schwyz B.A._ aufgrund einer vollen Arbeitsunfähigkeit eine ausserordentliche Invalidenrente aus.
Mit Verfügung vom 5. Juni 2015 forderte die IV-Stelle des Kantons Zürich die ab 1. November 2014 ausgerichtete Kinderrente in Höhe von Fr. 3'639.- zurück.
Am 11. Juni 2015 ersuchte A.A._ um Erlass der Rückerstattung. Mit Verfügung vom 13. November 2015 lehnte die IV-Stelle das Gesuch ab.
B.
Die von A.A._ hiegegen eingereichte Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 10. Februar 2016 gut, bejahte den guten Glauben und wies die Sache zur Prüfung der weiteren Erlassvoraussetzung der grossen wirtschaftlichen Härte und zu neuer Verfügung an die Verwaltung zurück.
C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die IV-Stelle die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids. Es sei festzustellen, dass aufgrund der Meldepflichtverletzung der gute Glaube als Voraussetzung für den Erlass der Rückerstattung zu viel ausgerichteter Kinderrenten im Betrag von Fr. 3'639.- nicht gegeben sei.
Der Versicherte schliesst sinngemäss auf Abweisung der Beschwerde. Das kantonale Gericht und das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.

considerations:
Erwägungen:
1.
Das Bundesgericht prüft seine Zuständigkeit und die (weiteren) Eintretensvoraussetzungen von Amtes wegen und mit freier Kognition (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 139 V 42 E. 1 S. 44 mit Hinweisen).
2.
2.1. Die Beschwerde an das Bundesgericht ist zulässig gegen Endentscheide, das heisst gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen (Art. 90 BGG), und gegen Teilentscheide, die nur einen Teil der gestellten Begehren behandeln, wenn diese unabhängig von den anderen beurteilt werden können, oder die das Verfahren nur für einen Teil der Streitgenossen und Streitgenossinnen abschliessen (Art. 91 BGG). Gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide ist hingegen die Beschwerde nur zulässig, wenn sie die Zuständigkeit oder den Ausstand betreffen (Art. 92 BGG), einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). Rückweisungsentscheide, mit denen eine Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen wird, sind Zwischenentscheide, die nur unter den genannten Voraussetzungen beim Bundesgericht angefochten werden können (BGE 133 V 477 E. 4.2 S. 481). Anders verhält es sich nur dann, wenn der unteren Instanz, an welche zurückgewiesen wird, kein Entscheidungsspielraum mehr verbleibt und die Rückweisung nur noch der Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten dient (BGE 135 V 141 E. 1.1 S. 143; 134 II 124 E. 1.3 S. 127).
2.2. Weil die IV-Stelle - bei Bejahung der grossen wirtschaftlichen Härte - zufolge des kantonalen Rückweisungsentscheids gezwungen wäre, eine ihres Erachtens rechtswidrige Verfügung zu treffen (Erlass der Rückforderung), hat der vorinstanzliche (Zwischen-) Entscheid für sie rechtsprechungsgemäss einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG zur Folge und ist deshalb seitens der Verwaltung selbständig anfechtbar (BGE 133 V 477; Urteil 9C_951/2011 vom 26. April 2012 E. 1, nicht publ. in BGE 138 V 218).
3.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
4.
4.1. Gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben bezogen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG und Art. 4 Abs. 1 ATSV). Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Der Leistungsempfänger darf sich vielmehr nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube entfällt somit einerseits von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Andererseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur leicht fahrlässig war (BGE 112 V 97 E. 2c S. 103). Wie in anderen Bereichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4 S. 220 f.; SVR 2008 AHV Nr. 13 S. 41 mit Hinweis, 9C_14/2007 E. 4.1). Das Verhalten, das den guten Glauben ausschliesst, braucht nicht in einer Melde- oder Anzeigepflichtverletzung zu bestehen. Auch ein anderes Verhalten, z.B. die Unterlassung, sich bei der Verwaltung zu erkundigen, fällt in Betracht (ARV 1998 Nr. 41 S. 234, C 257/97; Urteil 9C_184/2015 vom 8. Mai 2015 E. 2).
4.2. Nach der Rechtsprechung ist bei der Frage nach der Gutgläubigkeit beim Leistungsbezug hinsichtlich der Überprüfungsbefugnis des Gerichts zu unterscheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen kann oder ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen. Die Frage nach dem Unrechtsbewusstsein gehört zum inneren Tatbestand und wird daher als Tatfrage von der Vorinstanz für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich beurteilt. Demgegenüber gilt die Frage nach der gebotenen Aufmerksamkeit als frei überprüfbare Rechtsfrage, soweit es darum geht, festzustellen, ob sich jemand angesichts der jeweiligen tatsächlichen Verhältnisse auf den guten Glauben berufen kann (BGE 122 V 221 E. 3 S. 223; SVR 2015 ALV Nr. 6 S. 16, 8C_670/2014 E. 3.3; Urteile 9C_184/2015 vom 8. Mai 2015 E. 2; 9C_496/2014 vom 22. Oktober 2014 E. 3.2).
5.
5.1. Die Vorinstanz hat zum Vorliegen des Unrechtsbewusstseins keine ausdrücklichen Feststellungen getroffen. Insoweit fehlt es an einer verbindlichen Sachverhaltsfeststellung. Es besteht jedoch, namentlich angesichts der Vermutung von Art. 3 Abs. 1 ZGB kein Grund zur Annahme, der Beschwerdegegner habe absichtlich die Ausrichtung der Kinderrente über das 18. Altersjahr des Sohnes hinaus erwirkt, auf welche er aufgrund dessen eigenen Anspruchs auf eine ausserordentliche Invalidenrente keinen Anspruch mehr hatte. Der gute Glaube hängt unter diesen Umständen davon ab, ob eine grobfahrlässige Verletzung der Meldepflicht oder ein sonstwie grobfahrlässiger Bezug der Kinderrente vorliegt. Davon ist auszugehen, wenn der Beschwerdegegner nicht das Mindestmass an Aufmerksamkeit aufgewendet hat, welches von einem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter den gleichen Umständen verlangt werden muss.
5.2. Gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG ist jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Zudem wurde der Beschwerdegegner in der Verfügung vom 20. Februar 2013 darauf hingewiesen, dass eine Meldepflicht bestehe für jede Änderung in persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen, die den Leistungsanspruch beeinflussen könnten, namentlich bei "Änderungen der Erwerbslage, der Arbeitsfähigkeit und im Gesundheitszustand, wenn eine IV-Rente oder eine Hilflosenentschädigung zugesprochen wurde".
5.3. Das kantonale Gericht hat offen gelassen, ob eine Meldepflichtverletzung vorliegt, da von der Gutgläubigkeit des Beschwerdegegners auszugehen sei. Dabei hat es erwogen, die IV-Stelle des Kantons Zürich habe diesen mit Schreiben vom 21. August 2014 dahingehend informiert, dass mit der Vollendung des 18. Altersjahres des Sohnes am 20. Oktober 2014 der Anspruch auf eine Kinderrente erlösche. Bei Versicherten in Ausbildung könne der Anspruch jedoch bis zum vollendeten 25. Altersjahr weiter bestehen, sofern der entsprechende Nachweis erbracht werde. Bereits am 20. August 2014 habe der Beschwerdegegner die Verfügung über eine Verlängerung der Schulzeit seines Sohnes bis 31. Juli 2015 eingereicht mit dem Hinweis, dass für diesen bei Erreichen der Volljährigkeit die Vormundschaft beantragt werde, da dieser körperlich und geistig beeinträchtigt sei. Am 26. August 2014 habe sich der Beschwerdegegner darüber erkundigt, wie es nach dem 31. Juli 2015 weitergehe, wenn sein Sohn im C._ Vollzeit angestellt sein werde. Er gehe davon aus, dass dessen Ergänzungsleistungen in eine Erwachsenenrente umgewandelt würden. Die IV-Stelle habe ihm am 29. August 2014 darauf geantwortet, dass die Kinderrente so lange ausbezahlt werde, als der Sohn sich in Ausbildung befinde, längstens jedoch bis zum 25. Altersjahr. Somit werde die Kinderrente noch bis Juli 2015 ausgerichtet. Vor diesem Hintergrund ist es laut Vorinstanz nachvollziehbar, dass der Beschwerdegegner davon ausging, die Kinderrente werde jedenfalls - unabhängig von einer allfälligen ausserordentlichen Invalidenrente - bis Juli 2015 ausbezahlt.
6.
6.1. Die IV-Stelle rügt eine Verletzung von Art. 25 ATSG durch die Vorinstanz. Zur Begründung bringt sie vor, ab dem 1. November 2014 werde dem Sohn des Beschwerdegegners aufgrund einer vollen Arbeitsunfähigkeit von der Ausgleichskasse Schwyz eine ausserordentliche Rente der IV ausgerichtet. Diese habe er parallel zur Kinderrente der IV bezogen. Da mit dem Anspruch auf eine eigene Rente des Kindes kein Anspruch auf die Kinderrente mehr bestanden habe, habe sie diese per 1. November 2014 eingestellt. Über die Tatsache, dass dem Sohn des Beschwerdegegners eine ausserordentliche Invalidenrente zugesprochen worden sei, habe sie keine Information erhalten. Diese Rente stelle eine Änderung in den wirtschaftlichen Verhältnissen dar, über welche der IV-Stelle Meldung zu erstatten sei. Es liege somit eine mindestens grobfahrlässige Meldepflichtverletzung vor, was Gutgläubigkeit beim Bezug ausschliesse. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz habe der Beschwerdegegner aufgrund der Mitteilung vom 29. August 2014, wonach die Kinderrente ausbezahlt werde, solange B.A._ sich in Ausbildung befinde, nicht annehmen dürfen, dass die Kinderrente unabhängig von einer allfälligen ausserordentlichen Invalidenrente bis zum 31. Juli 2015 weiterhin ausbezahlt werde. Selbst wenn jedoch dem Standpunkt des kantonalen Gerichts zu folgen wäre, handle es sich bei der Zusprache der ausserordentlichen Rente um eine Änderung der Verhältnisse, die auch dann zu melden sei, wenn die betroffene Person davon ausgehe, dass diese keine Auswirkung auf den Leistungsbezug habe. Der gute Glaube müsse daher verneint werden.
6.2. Der Beschwerdegegner bestreitet nicht, der IV-Stelle des Kantons Zürich über den Anspruch seines Sohnes auf eine eigene Invalidenrente (ausgerichtet durch die Ausgleichskasse Schwyz) keine Meldung erstattet zu haben. Er hatte sie am 20. August 2014 über die am 20. Oktober 2014 eintretende Volljährigkeit und die Verlängerung der Schule um ein weiteres Jahr informiert. Zudem wies er darauf hin, dass er wegen der körperlichen und geistigen Beeinträchtigung seines Sohnes bei der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) die Vormundschaft beantragen werde. Daraus konnte nicht auf einen eigenen Rentenanspruch des Sohnes geschlossen werden. Es mag zutreffen, dass der Fehler der Verwaltung bei der Weiterausrichtung der Kinderrente für einen Laien ohne Kenntnis des IV-Rechts nicht offenkundig war. Dennoch durfte sich der Beschwerdegegner nicht einfach auf die von der IV-Stelle am 29. August 2014 erteilte Auskunft verlassen. Diese informierte ihn nur dahingehend, dass die Kinderrente während der Ausbildung des Sohnes, jedoch längstens bis zum 25. Altersjahr bzw. bis Juli 2015 weiter ausgerichtet werde. Die allfällige Entstehung eines selbständigen Anspruchs des Kindes auf eine eigene Invalidenrente, welche den Anspruch auf die Kinderrente untergehen lässt, stand damals nicht zur Diskussion und bildete daher auch nicht Gegenstand des Mail- und Schriftverkehrs zwischen dem Beschwerdegegner und der IV-Stelle. Der Beschwerdegegner durfte insbesondere gestützt auf die Antwort der IV-Stelle vom 29. August 2014 nicht ohne weiteres annehmen, der Anspruch auf die vom rentenberechtigten Elternteil abhängige Kinderrente bestehe auch dann noch weiter, wenn der Sohn selber rentenberechtigt sei. Er hätte diese neue Tatsache entweder der IV-Stelle melden oder sich - wie er dies bereits früher in anderem Zusammenhang getan hat - bei dieser erkundigen müssen, ob sich mit der neu ausgerichteten Rente am eigenen Leistungsanspruch etwas ändere. Man kann nicht gutgläubig bei gleichzeitigem Rentenanspruch des erwachsenen Kindes eine vom Rentenanspruch eines Elternteils abgeleitete Kinderrente beziehen, ohne bei der IV-Stelle nachgefragt zu haben, ob die Weiterausrichtung der Kinderrente tatsächlich rechtens sei. Zudem enthielt die Verfügung vom 20. Februar 2013 den expliziten Hinweis darauf, die Zusprache einer Invalidenrente sei meldepflichtig. Der Beschwerdegegner muss sich daher den Vorwurf gefallen lassen, nicht das Mindestmass an Aufmerksamkeit aufgewendet zu haben, das von einem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter den gleichen Umständen verlangt werden darf. Seine Unterlassung kann somit nicht nur als leichte Nachlässigkeit qualifiziert werden. Dass er als Beistand (vgl. Schreiben des Beschwerdegegners an die IV-Stelle vom 11. Juni 2015) seines im gleichen Haushalt wohnenden Sohnes von dessen Rentenanspruch nichts gewusst habe, macht der Beschwerdegegner nicht geltend. Es muss somit ein zumindest grobfahrlässiges Verhalten angenommen werden, das den guten Glauben als Erlassvoraussetzung von vornherein ausschliesst (vgl. E. 4.1 hievor). Der Fehler der Beschwerdeführerin vermag die fehlende Gutgläubigkeit des Beschwerdegegners nicht wiederherzustellen (Urteil 9C_184/2015 vom 8. Mai 2015 E. 3.4.3).
7.
Fällt bereits der gute Glaube ausser Betracht, braucht das weitere Erlasserfordernis der grossen wirtschaftlichen Härte nicht geprüft zu werden. Dies führt zur Aufhebung des vorinstanzlichen Rückweisungsentscheids. Es muss mit der von der IV-Stelle verfügten Ablehnung des Erlassgesuchs sein Bewenden haben.
8.
Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdegegner kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 10. Februar 2016 wird aufgehoben und die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Zürich vom 13. November 2015 bestätigt.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 700.- werden dem Beschwerdegegner auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 7. Juli 2016
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Maillard
Die Gerichtsschreiberin: Hofer


considerations:
Erwägungen:
1.
Der 1983 geborene mazedonische Staatsangehörige A.A._ reiste 1998 im Alter von 15 1⁄2 Jahren im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein, wo ihm die Niederlassungsbewilligung erteilt wurde. Am 7. September 2013 heiratete er seine Landsfrau B.A._, welche am 10. Mai 2014 in die Schweiz einreiste und hier aufgrund der geschlossenen Ehe eine Aufenthaltsbewilligung erhielt. Am 6. Dezember 2014 wurde eine gemeinsame Tochter geboren.
A.A._ wurde in der Schweiz mehrfach und in erheblichem Ausmass straffällig:
- Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 23. August 2006 wurde er wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln zu einer Gefängnisstrafe von 14 Tagen sowie zu einer Busse von Fr. 1'200.-- verurteilt;
- Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 10. Oktober 2007 wurde er der mehrfachen, teilweise groben Verletzung von Verkehrsregeln schuldig erklärt und zu 360 Stunden gemeinnütziger Arbeit sowie zu einer Busse von Fr. 200.-- verurteilt;
- Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 1. Juli 2008 wurde er des mehrfachen Führens eines Motorfahrzeugs trotz Entzugs des Führerausweises schuldig erklärt und mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen bestraft;
- Mit Strafbefehl des Procuratore Pubblico des Kantons Tessin vom 24. September 2008 wurde er abermals wegen Fahrens trotz Entzugs des Führerausweises verurteilt und mit einer Geldstrafe von 75 Tagessätzen sowie mit einer Busse von Fr. 500.-- bestraft;
- Mit Strafbescheid der Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Untersuchungsamt Uznach, vom 27. Oktober 2008 wurde er der mehrfachen Nötigung sowie des mehrfachen Hausfriedensbruchs schuldig erklärt und zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen sowie zu einer Busse von Fr. 500.-- verurteilt;
- Mit Strafbescheid der Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Untersuchungsamt Uznach, vom 14. Juli 2010 wurde er wegen Entwendung eines Motorfahrzeugs zum Gebrauch sowie des Fahrens trotz Entzugs des Führerausweises zu einer Freiheitsstrafe von 6 Monaten verurteilt;
- Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 24. Oktober 2012 wurde er der versuchten Nötigung, des Missbrauchs einer Fernmeldeanlage sowie des mehrfachen Ungehorsams gegen eine amtliche Verfügung schuldig erklärt und zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen sowie zu einer Busse von Fr. 1'500.-- verurteilt;
- Schliesslich wurde A.A._ mit Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 1. Oktober 2013 wegen Freiheitsberaubung, unrechtmässiger Aneignung, Verleumdung, mehrfacher Drohung, mehrfacher versuchter Nötigung, Beschimpfung, mehrfachem Missbrauch einer Fernmeldeanlage, Entwendung eines Motorfahrzeugs zum Gebrauch sowie Fahrens trotz Entzugs des Führerausweises zu einer Freiheitsstrafe von 27 Monaten, einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen sowie zu einer Busse von Fr. 500.-- verurteilt. Das Obergericht lehnte es zudem ab, den Vollzug der Freiheitsstrafe zugunsten einer ebenfalls angeordneten ambulanten Behandlung aufzuschieben, was vom Bundesgericht mit Urteil 6B_95/2014 vom 16. Oktober 2014 bestätigt wurde.
Das Migrationsamt des Kantons Zürich hatte A.A._ bereits mit Verfügungen vom 13. September 2006 sowie vom 22. Januar 2008 verwarnt und für den Fall weiterer Delinquenz schwerer wiegende ausländerrechtliche Massnahmen in Aussicht gestellt.
Mit Verfügung vom 4. Juni 2015 widerrief das kantonale Migrationsamt schliesslich die Niederlassungsbewilligung von A.A._ und es wies das Gesuch von B.A._ um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ab. Die von den Betroffenen hiergegen ergriffenen Rechtsmittel wurden kantonal letztinstanzlich mit Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 7. Januar 2016 abgewiesen.
Mit Eingabe vom 15. Februar 2016 führen A.A._ und B.A._ Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht und beantragen im Wesentlichen, auf den Widerruf der Niederlassungsbewilligung von A.A._ sei zu verzichten und die Aufenthaltsbewilligung von B.A._ sei zu verlängern. Während die Sicherheitsdirektion und das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich auf eine Vernehmlassung verzichten, schliesst das Staatssekretariat für Migration (SEM) auf Abweisung der Beschwerde. Mit Schreiben vom 12. Mai 2016 hat das Bundesgericht den Betroffenen das Vernehmlassungsergebnis mitgeteilt; innert der hierfür angesetzten Frist erfolgte keine (fakultative) Eingabe von A.A._ und B.A._.
2.
Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet, weswegen sie im vereinfachten Verfahren gemäss Art. 109 Abs. 2 lit. a i.V.m. Abs. 3 BGG, d.h. mit summarischer Begründung und unter Verweis auf den angefochtenen Entscheid zu erledigen ist:
2.1. Gemäss Art. 63 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG kann die Niederlassungsbewilligung einer ausländischen Person, welche sich seit mehr als fünfzehn Jahren ordnungsgemäss und ununterbrochen in der Schweiz aufhält, widerrufen werden, wenn diese zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde. Als "längerfristig" gilt jede Freiheitsstrafe, deren Dauer ein Jahr überschreitet (BGE 135 II 377 E. 4.2 und E. 4.5 S. 379 ff.). Dieses Erfordernis ist hier in Bezug auf den Beschwerdeführer 1 offensichtlich erfüllt. Er beruft sich im Wesentlichen einzig darauf, dass der angeordnete Bewilligungswiderruf unverhältnismässig sei. Diese Rüge geht jedoch ins Leere: Richtig ist wohl, dass ein Widerruf der Niederlassungsbewilligung aufgrund der gesamten Umstände des Einzelfalls verhältnismässig sein muss (BGE 135 II 377 E. 4.3 S. 381 f. m.w.H). Dies hat das Verwaltungsgericht aber nicht verkannt, sondern es hat die hier massgebenden öffentlichen Interessen an einer Ausreise des Beschwerdeführers 1 und dessen private Interessen an einem Verbleib in der Schweiz umfassend und sachgerecht gewürdigt und es für zumutbar erachtet, dass der Beschwerdeführer 1 in seine Heimat zurückkehrt.
2.2. Diese Schlussfolgerung der Vorinstanz ist weder im Lichte des Ausländergesetzes noch unter dem Blickwinkel der EMRK zu beanstanden: Wie das Verwaltungsgericht zutreffend ausgeführt hat, ist der Ausgangspunkt und Massstab für die Schwere des Verschuldens und die fremdenpolizeiliche Interessenabwägung die vom Strafrichter verhängte Strafe (Urteil 2C_295/2009 vom 25. September 2009 E. 5.3, nicht publ. in BGE 135 II 377; BGE 129 II 215 E. 3.1 S. 216). Insgesamt musste der Beschwerdeführer 1 innert sieben Jahren achtmal strafrechtlich verurteilt werden, woraus Freiheitsstrafen von insgesamt knapp drei Jahren resultierten. Dies deutet auf ein erhebliches Verschulden hin und lässt auf eine ausgeprägte Geringschätzung und Gleichgültigkeit gegenüber der schweizerischen Rechtsordnung schliessen. Dieser Eindruck wird durch die Tatsache verstärkt, dass sich der Beschwerdeführer 1 weder von diversen Strafen mit warnendem Charakter (Bussen/Geldstrafen, bedingte Freiheitsstrafen) noch von hängigen Strafverfahren oder von zwei ausdrücklichen fremdenpolizeilichen Verwarnungen samt Androhung des Bewilligungswiderrufs beeindrucken liess. Bei dieser Sachlage ist in ausländerrechtlicher Hinsicht trotz den gegenteiligen Vorbringen des Beschwerdeführers 1 weiterhin von einem erheblichen Rückfallrisiko auszugehen, zumal die von ihm verübten Straftaten noch nicht besonders lange zurückliegen. Seit dem 12. Oktober 2015 befindet er sich zudem im Strafvollzug, so dass die seit der letzten Delinquenz verstrichene Zeit noch zusätzlich zu relativieren ist. Der weitere Verbleib des Beschwerdeführers 1 im Land ist somit mit den Sicherheitsinteressen der Schweiz nicht zu vereinbaren. Was schliesslich die von den Beschwerdeführern ebenfalls angerufene Kinderrechtskonvention angeht, so hat das Bundesgericht bereits mehrfach festgehalten, dass sich daraus kein unmittelbarer Anspruch auf die Erteilung einer ausländerrechtlichen Bewilligung ergibt (BGE 139 I 315 E. 2.4 S. 321; 126 II 377 E. 5 S. 391 f.; 124 II 361 E. 3b S. 367). Im Übrigen hat das Verwaltungsgericht auch die Situation der Tochter in die Interessenabwägung miteinbezogen und nachvollziehbar festgestellt, dass sich das anderthalbjährige Kind noch in einem anpassungsfähigen Alter befindet.
2.3. Da sich der Widerruf der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers 1 somit als rechtens erweist und der Beschwerdeführer 1 daher über kein Anwesenheitsrecht in der Schweiz mehr verfügt, ergibt sich ohne Weiteres, dass auch die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdeführerin 2 zu Recht erfolgte, zumal der Bewilligungsanspruch der Ehegattin an das Bestehen der Niederlassungsbewilligung des Ehegatten anknüpft (Art. 43 Abs. 1 AuG). Im Übrigen reiste die Beschwerdeführerin 2 erst vor rund zwei Jahren in die Schweiz ein, als der Beschwerdeführer 1 bereits achtmal strafrechtlich verurteilt war und er aufgrund des neuesten Straferkenntnisses mit einem Widerruf seines Aufenthaltstitels rechnen musste, weswegen die Gatten nicht in guten Treuen davon ausgehen durften, ihr Familienleben in der Schweiz führen zu können.
3.
Nach dem Ausgeführten ist die Beschwerde abzuweisen.
Entsprechend diesem Verfahrensausgang haben die Beschwerdeführer die bundesgerichtlichen Kosten unter solidarischer Haftbarkeit zu tragen (Art. 66 Abs. 1 und Abs. 5 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 4. Abteilung, sowie dem Staatssekretariat für Migration schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 30. Juni 2016
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Seiler
Der Gerichtsschreiber: Zähndler


facts:
Considérant en fait et en droit :
1.
Par arrêt du 16 février 2016, le Tribunal cantonal du canton de Vaud a rejeté le recours que X._, ressortissant somalien né le 17 avril 1990, a déposé contre la décision du Service de la population du canton de Vaud du 10 juillet 2015 refusant de lui octroyer une autorisation de réadmission en application de l'art. 30 al. 1 LEtr.
2.
Par mémoire du 15 mars 2016, l'intéressé dépose un recours contre l'arrêt rendu le 16 février 2016 par le Tribunal cantonal du canton de Vaud. Il demande l'annulation de l'arrêt attaqué ainsi que l'octroi d'une autorisation de séjour. Il invoque la protection de la vie privée au sens de l'art. 8 CEDH, en ce qu'il est arrivé et a vécu en Suisse dès sa naissance hormis 4 ans et demi passé à l'étranger en plusieurs périodes. Il sollicite l'octroi de l'assistance judiciaire.
3.
Le recours en matière de droit public est irrecevable contre les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent une décision à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit ainsi que contre celles qui concernent les dérogations aux conditions d'admission (art. 83 let. c ch. 2 et 5 LTF). Le recourant ne peut pas invoquer de manière défendable la protection de la vie privée garantie par l'art. 8 CEDH, qui n'ouvre le droit à une autorisation de séjour qu'à des conditions restrictives. L'étranger doit en effet établir l'existence de liens sociaux et professionnels spécialement intenses avec la Suisse, notablement supérieurs à ceux qui résultent d'une intégration ordinaire. Or, non seulement le recourant ne peut se prévaloir d'une intégration en Suisse qui sort de l'ordinaire, puisqu'il n'y a pratiquement jamais travaillé, mais encore il a fait l'objet de nombreuses condamnations pénales. Il s'ensuit que le recours en matière de droit public est irrecevable et que seul le recours constitutionnel subsidiaire (art. 113 LTF) pour violation des droits constitutionnels (art. 116 LTF) est ouvert.
4.
4.1. La qualité pour former un recours constitutionnel subsidiaire suppose un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée (art. 115 let. b LTF). Le recourant, qui ne peut se prévaloir de l'art. 30 al. 1 LEtr, dont la formulation est potestative, ni de l'art. 8 CEDH (cf. consid. 3 ci-dessus), n'a pas une position juridique protégée lui conférant la qualité pour agir au fond sous cet angle (ATF 133 I 185).
4.2. Même s'il n'a pas qualité pour agir au fond, le recourant peut se plaindre par la voie du recours constitutionnel subsidiaire de la violation de ses droits de partie équivalant à un déni de justice formel (cf. ATF 129 I 217 consid. 1.4 p. 222), pour autant qu'il ne s'agisse pas de moyens ne pouvant être séparés du fond (cf. ATF 133 I 185 consid. 6 p. 198 s.; 114 Ia 307 consid. 3c p. 312 s.), ce que le recourant n'a pas fait.
5.
Le recours est ainsi manifestement irrecevable (art. 108 al. 1 let. a LTF) et doit être traité selon la procédure simplifiée de l'art. 108 LTF, sans qu'il y ait lieu d'ordonner un échange d'écritures. Le recours étant d'emblée dénué de chance de succès, la requête d'assistance judiciaire est rejetée (art. 64 al. 1 LTF). Succombant, le recourant doit supporter les frais de la procédure fédérale (art. 66 al. 1 LTF). Il n'est pas alloué de dépens (art. 68 LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Président prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
La requête d'assistance judiciaire est rejetée.
3.
Les frais judiciaires, arrêtés à 800 fr., sont mis à la charge du recourant.
4.
Le présent arrêt est communiqué au recourant, au Service de la population et à la Cour de droit administratif et public du Tribunal cantonal du canton de Vaud, ainsi qu'au Secrétariat d'Etat aux migrations.
Lausanne, le 17 mars 2016
Au nom de la IIe Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Zünd
Le Greffier : Dubey


facts:
Sachverhalt:
A.
Der 1957 geborene A._ war bis 2004als Betriebsmitarbeiter und anschliessend bei einem Versicherungsunternehmen als Vermittler tätig. Im Oktober 2005 meldete er sich unter Hinweis auf "Brüche, Rückenprobleme und Kopfschmerzen" als Folgen eines im November 2003 erlittenen Unfalls bei der Invalidenversicherung (IV) zum Rentenbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich zog nebst weiteren Sachverhaltsabklärungen die Akten des zuständigen Unfallversicherers bei und holte Berichte der behandelnden Ärzte sowie eine polydisziplinäre Expertise der Zentrum für Interdisziplinäre Medizinische Begutachtungen AG (nachfolgend: ZIMB) vom 14. April 2014 ein. Mit Verfügung vom 23. Juli 2014 verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch mit der Begründung, aus medizinischer Sicht sei keine Diagnose mit dauerhafter Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ausgewiesen.
B.
Die von A._ hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 26. August 2015 teilweise gut und sprach dem Versicherten vom 1. November 2004 bis 30. April 2005 eine ganze und vom 1. Mai 2005 bis 28. Februar 2009 eine halbe Invalidenrente zu.
C.
A._ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben. Die IV-Stelle beantragt die Abweisung der Beschwerde, ohne sich weiter zur Sache zu äussern (Verfahren 8C_719/2015).
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die IV-Stelle ihrerseits, der kantonale Entscheid vom 26. August 2015 sei aufzuheben, die Verfügung vom 23. Juli 2014 sei zu bestätigen und es sei festzuhalten, dass kein Rentenanspruch bestehe. A._ schliesst auf Abweisung dieser Beschwerde (Verfahren 8C_718/2015).
Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet in beiden Verfahren auf eine Vernehmlassung.
D.
Mit Verfügung vom 19. November 2015 hat das Bundesgericht der Beschwerde der IV-Stelle die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
E.
Mit heutigem Datum fällt das Bundesgericht auch das Urteil im Verfahren 8C_430/2015, in welchem es um den Anspruch des A._ auf Leistungen der obligatorischen Unfallversicherung (UV) geht.

considerations:
Erwägungen:
1.
Die beiden Beschwerden richten sich gegen den gleichen kantonalen Gerichtsentscheid, es liegt ihnen derselbe Sachverhalt zugrunde und es stellen sich die gleichen Rechtsfragen. Die Verfahren sind daher zu vereinigen und in einem einzigen Urteil zu erledigen.
2.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280 mit Hinweis; vgl. auch BGE 141 V 236 E. 1 S. 236; 140 V 136 E. 1.1 S. 137 f.).
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
3.
Der vorinstanzliche Entscheid lautet auf Zusprechung einer ganzen Invalidenrente vom 1. November 2004 bis 30. April 2005 und einer halben Invalidenrente vom 1. Mai 2005 bis 28. Februar 2009. Der Versicherte beantragt, wie sich aus Antrag und Begründung seiner Beschwerde ergibt, die weitere Ausrichtung der ganzen Invalidenrente über den 30. April 2005 und auch über den 28. Februar 2009 hinaus. Die IV-Stelle verneint jeglichen Rentenanspruch.
4.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grundsätze zu den Begriffen Invalidität und Erwerbsunfähigkeit, zum nach dem Invaliditätsgrad abgestuften Anspruch auf eine Invalidenrente der IV (mit den vorausgesetzten Mindestinvaliditätsgraden von 40 % für eine Viertelsrente, 50 % für eine halbe Rente, 60 % für eine Dreiviertelsrente und 70 % für eine ganze Rente), zur Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleichs und zum Beginn des Rentenanspruchs zutreffend dargelegt. Auch hat es sich zur Beweiswürdigung, namentlich bezüglich ärztlicher Berichte und Gutachten, geäussert. Darauf wird verwiesen.
5.
Die Vorinstanz hat erkannt, aus thoraxchirurgischer Sicht sei der Versicherte ein Jahr nach dem Unfall, also per 26. November 2004, wieder voll arbeitsfähig gewesen. Die geklagten Rückenschmerzen würden massgeblich durch die allgemeine Dekonditionierung beeinflusst. Sie seien durch ein Haltungstraining angehbar und daher aus Sicht der Invalidenversicherung unbeachtlich. Gemäss den neurologischen Fachärzten sei davon auszugehen, dass der Versicherte aufgrund somatisch bedingter Kopfschmerzen ab Unfalldatum bis zum 17. Januar 2005 vollumfänglich arbeitsunfähig und danach bis zum 18. Juli 2005 in einer leidensangepassten Tätigkeit zu 50 % arbeitsfähig gewesen sei. Im Weiteren sei aufgrund einer mittelschweren depressiven Episode bis 30. November 2008 von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Unter Berücksichtigung der erwerblichen Auswirkungen ergebe sich in Anwendung von Art. 88a IVV vom 1. November 2004 bis 30. April 2005 ein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente und vom 1. Mai 2005 bis 28. Februar 2009 ein Anspruch auf eine halbe Invalidenrente.
6.
Die IV-Stelle macht in ihrer Beschwerde geltend, mangels eines ausgewiesenen invalidisierenden Gesundheitsschadens bestehe kein Rentenanspruch.
6.1. In Bezug auf die mit somatischen Leiden begründete Rentenzusprechung äussert sich die Verwaltung lediglich dahingehend, dass der Versicherte gemäss ZIMB-Gutachten vom 14. April 2014 seit Mitte 2004 wieder zu 100 % arbeitsfähig sei. Retrospektiv habe demnach kein invalidisierender Gesundheitsschaden vorgelegen. Die IV-Stelle setzt sich indessen weder mit den echtzeitlichen medizinischen Akten, auf welche die Vorinstanz abgestellt hat, auseinander, noch begründet sie, weshalb das ZIMB-Gutachten verlässlicher als die zeitnahen Arztberichte sein soll. Sie äussert sich auch nicht zu den erwerblichen Auswirkungen der somatischen Beschwerden. Ihre Vorbringen sind daher nicht geeignet, die vorinstanzliche Beurteilung als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen. Die Beschwerde der IV-Stelle ist, soweit sie sich gegen die Feststellung einer somatisch begründeten Arbeitsunfähigkeit bis 18. Juli 2005 und die darauf gestützte Rentenzusprechung bezieht, unbegründet.
6.2. Die vorinstanzliche Feststellung, wonach der Versicherte an einer mittelgradigen depressiven Episode gelitten hat, ist nicht offensichtlich unrichtig. Zu prüfen ist, ob sich daraus eine rentenrelevante Invalidität ergeben hat. Die IV-Stelle bestreitet dies. Nach der Rechtsprechung gelten leichte bis höchstens mittelschwere psychische Störungen grundsätzlich als therapeutisch angehbar und sind nicht invalidisierend (vgl. Urteile 9C_77/2015 vom 27. März 2015 E. 5.4 mit Hinweis; 9C_736/2011 vom 7. Februar 2012 E. 4.2.2.1 mit Hinweisen). Der Einwand der IV-Stelle ist daher stichhaltig, zumal sich der Versicherte gemäss unbestrittener Feststellung der Vorinstanz keiner konsequent durchgeführten Depressionstherapie unterzogen hat (vgl. BGE 140 V 193 E. 3.3 S. 197). Indem das kantonale Gericht gestützt auf die erwähnte Diagnose dennoch (bis 28. Februar 2009) eine Rente zugesprochen hat, entschied es bundesrechtswidrig. Diesbezüglich ist die Beschwerde der IV-Stelle begründet. Was der Versicherte in den beiden Verfahren einwendet, rechtfertigt keine andere Betrachtungsweise. Namentlich liegen keine verlässlichen Anhaltspunkte für eine den Schweregrad einer mittelgradigen depressiven Episode übersteigenden Depression vor. Der Kurzbericht des Allgemeinmediziners Dr. med. B._ vom 18. März 2005 genügt nicht, um entgegen den übrigen Akten auf eine solche Diagnose zu schliessen. Sodann mag zwar im ZIMB-Gutachten vom 14. April 2014 die für einen früheren Zeitpunkt gestellte Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode als nachvollziehbar betrachtet worden sein. Die ZIMB-Experten verneinten aber unter Berücksichtigung somatischer wie psychischer Diagnosen rückwirkend ab Juni 2004 jegliche Arbeitsunfähigkeit.
7.
Die Beschwerde des Versicherten zielt auf die weitere Ausrichtung der ganzen Invalidenrente über den 30. April 2005 und auch über den 28. Februar 2009 hinaus.
7.1. Geltend gemacht wird als erstes, es bestehe ein persistierender Kopfschmerz, welcher mit einer organischen Unfallfolge zu erklären sei. Das Bundesgericht hat sich mit diesem Vorbringen im heutigen Urteil 8C_430/2015 auseinandergesetzt und einen unfallbedingten organischen Gesundheitsschaden, welcher über den 18. Juli 2005 hinaus geklagte Beschwerden zu erklären vermöchte, verneint. Für das vorliegende Verfahren sind zwar auch nicht unfallbedingte Gesundheitsschäden relevant. Im Ergebnis ändert sich aber nichts, da kein organischer Befund - ob nun unfallkausal oder nicht - vorliegt, der eine Arbeitsunfähigkeit nach dem 18. Juli 2005 zu begründen vermöchte. Das hat die Vorinstanz in nicht offensichtlich unrichtiger Würdigung der medizinischen Akten dargelegt. Diese gesamthaft überzeugende Beurteilung wird auch durch die Vorbringen des Versicherten zu einzelnen ärztlichen Stellungnahmen nicht in Frage gestellt. Hervorzuheben ist, dass Dr. med. C._ im vom Versicherten hiezu angesprochenen Bericht vom 17. Februar 2005 bestätigt hat, unter adäquater Kopfwehbehandlung sei eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit von mindestens 90 % zu erwarten. Sodann wurde im Gutachten der Klinik D._ vom 2. April 2007 offensichtlich nicht nur davon ausgegangen, der noch geklagte chronische Spannungskopfschmerz sei eher nicht organischer Genese. Vielmehr wurde mit dieser Diagnose auch keine Arbeitsunfähigkeit begründet. Die vorinstanzliche Beurteilung wird im Übrigen nicht nur durch den - vom Versicherten hauptsächlich beanstandeten - Bericht des Dr. med. E._ vom 27. Juli 2005, sondern darüber hinaus durch das ZIMB-Gutachten vom 14. April 2014, in welchem eine Arbeitsunfähigkeit ab 2004 verneint wurde, gestützt.
7.2. Dass für den Zeitraum der Rentenzusprechung (bis Februar 2009) kein invalidisierendes psychisches Leiden vorlag, wurde bereits erläutert. Nichts anderes ergibt sich für die Zeit danach. Es bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass sich bezüglich der psychischen Problematik und deren Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit in der hier zu beurteilenden Zeit bis zur Verwaltungsverfügung vom 23. Juli 2014 (BGE 131 V 242 E. 2.1 S. 243) eine gegebenenfalls relevante Veränderung ergeben hat.
7.3. Entgegen der vom Versicherten vertretenen Auffassung ist in antizipierter Beweiswürdigung von weiteren medizinischen Abklärungen abzusehen, da davon keine entscheidrelevanten neuen Erkenntnisse zu erwarten sind. Der angefochtene Entscheid setzt sich auch hinreichend mit den Akten und den Vorbringen des Beschwerdeführers auseinander. Die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs ist daher ebenfalls nicht stichhaltig.
8.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde des Versicherten (Verfahren 8C_719/2015) abzuweisen ist. Die Beschwerde der IV-Stelle (Verfahren 8C_718/2015) ist teilweise begründet, indem entgegen dem angefochtenen Entscheid ein rentenrelevanter psychischer Gesundheitsschaden verneint wird. Es bleibt aber dabei, dass aufgrund somatischer Gesundheitsschäden eine massgebliche Invalidität bestanden hat. Diese begründet - unter Berücksichtigung von Art. 88a Abs. 1 IVV - vom 1. November 2004 bis 30. April 2005 den Anspruch auf eine ganze Invalidenrente und vom 1. Mai 2005 bis 31. Oktober 2005 den Anspruch auf eine halbe Invalidenrente. Darüber hinaus besteht entgegen dem angefochtenen Entscheid kein Rentenanspruch. In diesem Sinn ist die Beschwerde der Verwaltung teilweise gutzuheissen.
9.
Der Prozessausgang rechtfertigt, die Gerichtskosten im Verfahren 8C_719/2015 dem Versicherten und im Verfahren 8C_718/2015 je hälftig den Parteien aufzuerlegen sowie dem Versicherten im Verfahren 8C_718/2015 eine reduzierte Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 66 Abs. 1, Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Bei der Verlegung von Kosten und Parteientschädigung im vorinstanzlichen Verfahren hat es mit dem angefochtenen Entscheid sein Bewenden.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Verfahren 8C_718/2015 und 8C_719/2015 werden vereinigt.
2.
Die Beschwerde des Versicherten wird abgewiesen.
3.
Die Beschwerde der IV-Stelle des Kantons Zürich wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 26. August 2015 wird insoweit abgeändert, als die ab 1. Mai 2005 zugesprochene halbe Invalidenrente bis 31. Oktober 2005 befristet wird. Im übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
4.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- im Verfahren 8C_719/2015 werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
5.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- im Verfahren 8C_718/2015 werden zu Fr. 400.- der Beschwerdeführerin und zu Fr. 400.- dem Beschwerdegegner auferlegt.
6.
Die Beschwerdeführerin hat den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche Verfahren 8C_718/2015 mit Fr. 1'000.- zu entschädigen.
7.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 3. März 2016
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Maillard
Der Gerichtsschreiber: Lanz