facts:
Sachverhalt:
A.
Die Staatsanwaltschaft für Besondere Aufgaben des Kantons Bern führt gegen A._ ein Strafverfahren wegen bandenmässigen Raubes, Diebstahls, Sachbeschädigung sowie Hausfriedensbruchs und Fälschung von Ausweisen. Am 3. Juni 2016 ordnete das Kantonale Zwangsmassnahmengericht Untersuchungshaft gegen den Beschuldigten an. Diese wurde mit Entscheiden vom 30. August 2016, 24. November 2016, 6. März 2017 sowie 2. Juni 2017 jeweils um drei Monate verlängert. Gegen die erneute Verlängerung bis zum 30. November 2017 mit Entscheid vom 1. September 2017 reichte A._ am 11. September 2017 Beschwerde an das Obergericht des Kantons Bern ein. Mit Beschluss vom 22. September 2017 wies dieses die Beschwerde ab.
B.
Mit Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht vom 4. Oktober 2017 beantragt A._ die Aufhebung des Beschlusses des Obergerichts und seine unverzügliche Entlassung aus der Untersuchungshaft; eventualiter sei die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an das Obergericht zurückzuweisen. Des Weiteren stellt er ein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung.
Das Obergericht und die Staatsanwaltschaft verzichten auf Vernehmlassungen.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen letztinstanzlichen kantonalen Entscheid über die Verlängerung von Untersuchungshaft. Dagegen ist die Beschwerde an das Bundesgericht zulässig (Art. 80 BGG i.V.m Art. 220 und Art. 227 StPO). Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen von Art. 78 ff. BGG sind ebenfalls erfüllt und geben zu keinen Bemerkungen Anlass.
1.2. Bei Beschwerden, die gestützt auf das Recht der persönlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2, Art. 31 BV) wegen strafprozessualer Haft erhoben werden, prüft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffes die Auslegung und Anwendung der StPO frei. Art. 98 BGG gelangt bei strafprozessualen Zwangsmassnahmen nicht zur Anwendung (BGE 140 IV 57 E. 2.2 S. 60; 138 IV 186 E. 1.2 S. 189; 137 IV 122 E. 2 S. 125; 340 E. 2.4 S. 346). Soweit jedoch reine Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweiswürdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 135 I 71 E. 2.5 S. 73 f.).
2.
2.1. Der Beschwerdeführer bestreitet zunächst den dringenden Tatverdacht. Eine Verurteilung wegen Mittäterschaft zu bandenmässigem Raub sei nicht wahrscheinlich.
2.2. Die Untersuchungshaft setzt voraus, dass die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist (Art. 221 Abs. 1 StPO). Im Gegensatz zum erkennenden Sachgericht hat das Bundesgericht bei der Überprüfung des allgemeinen Haftgrunds des dringenden Tatverdachts keine erschöpfende Abwägung sämtlicher belastender und entlastender Beweisergebnisse vorzunehmen. Macht eine inhaftierte Person geltend, sie befinde sich ohne ausreichenden Tatverdacht in strafprozessualer Haft, ist vielmehr zu prüfen, ob aufgrund der bisherigen Untersuchungsergebnisse genügend konkrete Anhaltspunkte für ein Verbrechen oder Vergehen und eine Beteiligung der beschuldigten Person an dieser Tat vorliegen, die Strafbehörden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gründen bejahen durften. Im Haftprüfungsverfahren genügt dabei der Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten, wonach das untersuchte Verhalten mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erfüllen könnte (vgl. BGE 137 IV 122 E. 3.2 S. 126). Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen (Art. 31 Abs. 3-4 BV, Art. 5 Abs. 2 StPO) lässt hier nur wenig Raum für Beweismassnahmen. Zur Frage des dringenden Tatverdachts hat das Bundesgericht weder ein eigentliches Beweisverfahren durchzuführen, noch dem erkennenden Strafgericht vorzugreifen. Vorbehalten bleibt allenfalls die Abnahme eines liquiden Alibibeweises (vgl. BGE 137 IV 122 E. 3.2 S. 126 f.; vgl. zum Ganzen auch die zur Publikation vorgesehenen Urteile 1B_322/ 2017 vom 24. August 2017 E. 2.1 und 1B_271/2017 vom 16. August 2017 E. 3.1).
Bei Beginn der Strafuntersuchung sind die Anforderungen an den dringenden Tatverdacht geringer als in späteren Stadien. Im Laufe des Strafverfahrens ist ein immer strengerer Massstab an die Erheblichkeit und Konkretheit des Tatverdachts zu stellen. Nach Durchführung der in Betracht kommenden Untersuchungshandlungen muss eine Verurteilung als wahrscheinlich erscheinen (BGE 137 IV 122 E. 3.1 und 3.3 S. 126 f. mit Hinweis; Urteil 1B_271/2017 vom 16. August 2017 E. 3.2, zur Publikation vorgesehen).
2.3. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Beschwerdeführer unter anderem vor, als eine von sieben Personen an einem Raub beteiligt gewesen zu sein. Sie geht von folgendem Sachverhalt aus: Am 12. April 2016 öffneten mehrere Täter im Erdgeschoss eines Restaurants in Bleienbach gewaltsam ein Fenster und gelangten auf diese Weise in das Innere des Gebäudes. Die Täter fesselten den Wirt an einen Stuhl und zwangen ihn zur Herausgabe des Tresorschlüssels. In der Folge erbeuteten sie unter anderem Bargeld im Gesamtbetrag von über Fr. 11'000.--.
5
2.3.1. Die Vorinstanz hat erwogen, die Ermittlungsergebnisse begründeten genügend konkrete Anhaltspunkte für eine Beteiligung des Beschwerdeführers am Raub vom 12. April 2016. Daran habe sich im Verlauf des Verfahrens nichts geändert. Es könne auf die Ergebnisse der Überwachungen sowie die Einvernahmen der anderen Beschuldigten verwiesen werden. Aufgrund der aufgezeichneten Standorte des Fahrzeugs eines der Beschuldigten sowie der damit übereinstimmenden Randdaten müsse davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer bereits bei den Rekognoszierungsfahrten am 9. und 10. April 2016 dabei gewesen sei. Aus der im Smartphone des Beschwerdeführers aufgefundenen Karte ergebe sich, dass er sich am Tag der Tat mit der unmittelbaren Umgebung des Tatobjekts befasst habe. Aus einem aufgenommenen Audio-Gespräch vom 12. April 2017 lasse sich weiter schliessen, dass der Beschwerdeführer mit zwei weiteren Personen über das Tatvorgehen gesprochen habe. Der Inhalt der Aufzeichnung deute zudem darauf hin, dass der Beschwerdeführer bei der Planung des Tatvorgehens massgeblich beteiligt gewesen sei ("so wie wir es besprochen haben"). Dies folge auch aus den Aussagen zweier anderer Beschuldigter. Ausgehend davon könne nicht von einem untergeordneten Tatbeitrag ausgegangen werden. Die Ermittlungsergebnisse begründeten vielmehr den dringenden Tatverdacht, dass der Beschwerdeführer bei der Planung, Vorbereitung und zumindest einem Teil der Ausführung des Raubes massgeblich beteiligt gewesen sei. Auch der Umstand, dass die einvernommenen Mitbeschuldigten den Tatbeitrag des Beschwerdeführers unterschiedlich geschildert hätten, vermöge daran nichts zu ändern. Es werde die Aufgabe des Sachgerichts sein, die einzelnen Aussagen und Beweismittel zu würdigen und in materieller Hinsicht über den Tatbeitrag des Beschwerdeführers zu befinden. Die den Beschwerdeführer belastenden Aussagen seien jedenfalls nicht unglaubhaft und auch die Ergebnisse aus den Überwachungen wiesen daraufhin, dass der Beschwerdeführer eine massgebliche Rolle ausgeübt habe.
Im Übrigen treffe es zwar - wie vom Beschwerdeführer vorgebracht - zu, dass sich der Tatverdacht im Laufe des Strafverfahrens nicht massgeblich weiter erhärtet habe. Da der Tatverdacht aber bereits zu Beginn erheblich und konkret gewesen und der Beschwerdeführer nicht entlastet worden sei, sei dies auch nicht erforderlich.
2.3.2. Die Vorinstanz hat weiter ausgeführt, es lägen auch konkrete Anhaltspunkte für eine bandenmässige Begehung vor. Aus den Audioüberwachungen gehe hervor, dass der Beschwerdeführer nach dem 12. April 2016 zusammen mit B._ - einem der am Raub vom 12. April 2016 Beteiligten - Diebstähle in St. Imier geplant habe. Dies werde durch die Aussagen von B._ bestätigt. Zwar wende der Beschwerdeführer insoweit ein, B._ habe seine Aussagen nur gemacht, um vom abgekürzten Verfahren zu profitieren. Es werde indes auch hier die Aufgabe des Sachgerichts sein, die Aussagen der einvernommenen Personen zu würdigen. Die belastenden Aussagen von B._ seien jedenfalls nicht unglaubhaft und könnten nicht einzig mit der Aussicht auf eine schnellere Haftentlassung erklärt werden. Das Zwangsmassnahmengericht habe das Bestehen eines dringenden Tatverdachts auch wegen bandenmässiger Begehung mit vertretbaren Gründen bejahen dürfen.
2.4. Die Vorinstanz hat eingehend dargelegt, dass gestützt auf die bisherigen Untersuchungsergebnisse (insbesondere die Aussagen der beschuldigten Personen und die diversen Überwachungen) genügend konkrete Anhaltspunkte für eine Beteiligung des Beschwerdeführers am Raub vom 12. April 2016 und für eine bandenmässige Begehung bestehen. Es wird die Aufgabe des Sachgerichts sein, die erhobenen Beweise erschöpfend zu würdigen und über die Rolle des Beschwerdeführers zu befinden. Konkret wird das Sachgericht zu entscheiden haben, ob der Beschwerdeführer freizusprechen oder schuldig zu erklären ist, und ob er im Falle einer Verurteilung als Täter oder als Teilnehmer zu qualifizieren ist. Beim jetzigen Verfahrensstand erscheint eine Verurteilung des Beschwerdeführers als Mittäter als wahrscheinlich, da er mutmasslich massgeblich an der Planung, Vorbereitung und zumindest einem Teil der Ausführung des Raubes beteiligt gewesen ist. Der Beschwerdeführer bringt in seiner Beschwerde nichts vor, was diese Beurteilung in Frage stellen würde.
Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers verletzt es insoweit auch kein Bundesrecht, dass die Vorinstanz eine Erhärtung des Tatverdachts im Laufe der Ermittlungen für nicht erforderlich gehalten hat. Besteht bereits in einem frühen Verfahrensstadium ein erheblicher und konkreter dringender Tatverdacht, welcher eine Verurteilung als wahrscheinlich erscheinen lässt, und wird die beschuldigte Person im Laufe der Ermittlungen nicht entlastet, so ist der allgemeine Haftgrund gegeben. Dies ist vorliegend der Fall.
3.
3.1. Der Beschwerdeführer stellt sich im bundesgerichtlichen Verfahren erstmals auf den Standpunkt, die bestehende Fluchtgefahr könne durch Ersatzmassnahmen - wie insbesondere durch eine Meldepflicht, eine Ausweissperre und den Einsatz von elektronischen Überwachungsmitteln - gebannt werden.
3.2. Strafprozessuale Haft darf nur als "ultima ratio" angeordnet oder aufrechterhalten werden. Wo sie durch mildere Massnahmen ersetzt werden kann, muss von ihrer Anordnung oder Fortdauer abgesehen und an ihrer Stelle eine solche Ersatzmassnahme verfügt werden (Art. 212 Abs. 2 lit. c i.V.m. Art. 237 f. StPO; vgl. BGE 140 IV 74 E. 2.2 S. 78; 137 IV 122 E. 6 S. 131 f.). Zwar können mildere Ersatzmassnahmen für Haft wie eine Meldepflicht oder eine Pass- und Schriftensperre geeignet sein, einer gewissen (niederschwelligen) Fluchtneigung ausreichend Rechnung zu tragen. Bei ausgeprägter Fluchtgefahr erweisen sie sich nach der einschlägigen Praxis des Bundesgerichts jedoch regelmässig als nicht ausreichend (Urteil 1B_322/2017 vom 24. August 2017 E. 3.1 mit vielen Hinweisen).
3.3. Die Vorinstanz hat erwogen, das Vorliegen von Fluchtgefahr werde vom Beschwerdeführer zu Recht nicht bestritten. Dieser habe sich nach eigenen Aussagen seit 2013 mehrheitlich in Albanien aufgehalten. Er gehe in der Schweiz keiner Arbeit nach und verfüge über keine Aufenthaltsregelung. Ausser einer Freundin, bei der er nach eigenen Angaben bei seinen Aufenthalten jeweils habe wohnen können, verfüge er über keinerlei Beziehungen in der Schweiz. Dagegen habe er in Albanien zwei Kinder, mit denen er in regelmässigem telefonischen Kontakt stehe. Ersatzmassnahmen, welche die Fluchtgefahr zu bannen vermöchten, seien nicht ersichtlich und würden vom Beschwerdeführer auch nicht geltend gemacht.
3.4. Aus den vorinstanzlichen Ausführungen ergibt sich, dass die Lebensverhältnisse des Beschwerdeführers für eine sehr ausgeprägte Fluchtgefahr sprechen. Dementsprechend steht es in Einklang mit der dargestellten bundesgerichtlichen Praxis, dass die Vorinstanz Ersatzmassnahmen als unzureichend eingestuft hat.
4.
4.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, es drohe Überhaft.
4.2. Gemäss Art. 31 Abs. 3 BV und Art. 5 Ziff. 3 EMRK hat eine in strafprozessualer Haft gehaltene Person Anspruch darauf, innerhalb einer angemessenen Frist richterlich abgeurteilt oder während des Strafverfahrens aus der Haft entlassen zu werden. Eine übermässige Haftdauer stellt eine unverhältnismässige Beschränkung dieses Grundrechts dar. Sie liegt dann vor, wenn die Haftfrist die mutmassliche Dauer der zu erwartenden freiheitsentziehenden Sanktion übersteigt (vgl. auch Art. 212 Abs. 3 StPO). Bei der Prüfung der Verhältnismässigkeit der Haftdauer ist namentlich der Schwere der untersuchten Straftaten Rechnung zu tragen. Das Gericht darf die Haft nur so lange erstrecken, als sie nicht in grosse zeitliche Nähe der (im Falle einer rechtskräftigen Verurteilung) konkret zu erwartenden Dauer der freiheitsentziehenden Sanktion rückt. Die Frage, ob eine Haftdauer als übermässig bezeichnet werden muss, ist aufgrund der konkreten Verhältnisse des einzelnen Falls zu beurteilen (BGE 139 IV 270 E. 3.1 S. 275; 133 I 168 E. 4.1 S. 170; Urteil 1B_322/2017 vom 24. August 2017 E. 4.1 mit Hinweisen).
4.3. Die Vorinstanz hat festgehalten, angesichts des dringenden Tatverdachts gegen den Beschwerdeführer wegen bandenmässigen Raubes sei es nicht zu beanstanden, dass das Zwangsmassnahmengericht von einer Strafe in der Höhe von 24 Monaten ausgehe. Dies gelte auch mit Blick darauf, dass B._ wegen der Tat vom 12. April 2016 zu einer Freiheitsstrafe von 24 Monaten verurteilt worden sei. Dem Beschwerdeführer würden zudem noch weitere Delikte angelastet. Vor diesem Hintergrund übersteige die bis am 30. November 2017 ausgestandene Untersuchungshaft von 18 Monaten die mutmassliche Dauer der zu erwartenden Freiheitsstrafe noch nicht.
4.4. Diese Ausführungen der Vorinstanz überzeugen und werden vom Beschwerdeführer in seiner Beschwerde auch nicht substanziiert in Frage gestellt. Es droht zur Zeit keine Überhaft.
5.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Der Beschwerdeführer ersucht um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung. Da die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, kann dem Gesuch entsprochen werden (Art. 64 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.
2.1. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
2.2. Rechtsanwalt Arnaud Thièry wird zum unentgeltlichen Rechtsbeistand ernannt und für das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 1'500.-- entschädigt.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 23. Oktober 2017
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Karlen
Der Gerichtsschreiber: Stohner


considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Die A._ AG (nachfolgend: die Steuerpflichtige) hat steuerrechtlichen Sitz in U._/ZH. In den hier interessierenden Steuerperioden 2013 und 2014 war sie auch im Kanton Thurgau steuerpflichtig, wobei sie ihren dortigen Verfahrenspflichten nicht vollständig nachkam. Aus diesem Grund nahm die Steuerverwaltung des Kantons Thurgau (KSTV/TG) zu beiden Steuerperioden Veranlagungen nach pflichtgemässem Ermessen vor und sprach sie Bussen wegen Verletzung von Verfahrenspflichten aus. Die Steuerpflichtige erhob gegen alle vier Verfügungen zunächst Einsprache, später Beschwerde an die Steuerrekurskommission des Kantons Thurgau und zuletzt Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau. Dieses setzte der Steuerpflichtigen mit Verfügung vom 7. April 2017 in den vier Verfahren eine Frist von 20 Tagen zur Leistung eines Kostenvorschusses von je Fr. 1'000.--. Mit Eingabe vom 26. Juli 2017 erhob die Steuerpflichtige gegen die vier Zwischenentscheide beim Bundesgericht Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Mit Blick auf die offensichtlich fehlende hinreichende Begründung trat das Bundesgericht auf die Eingabe nicht ein (Urteil 2C_664/2017 vom 28. Juli 2017).
1.2. In der Folge setzte das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau das Verfahren fort. Es stellte fest, die Steuerpflichtige habe das Urteil 2C_664/2017 vom 28. Juli 2017, das am 14. August 2017 versandt worden war, spätestens am 22. August 2017 zugestellt erhalten, weshalb die 20-tägige Frist zur Leistung der vier Kostenvorschüsse spätestens am 11. September 2017 verstrichen sei. Bis dahin sei die Steuerpflichtige der Aufforderung nicht nachgekommen, obwohl ihr für diesen Fall das Nichteintreten angedroht worden sei. Entsprechend sei auf die Beschwerden nicht einzutreten (Entscheide VG.2017.50 / VG.2017.51 / VG.2017.52 / VG.2017.53 vom 25. Oktober 2017).
1.3. Mit Eingabe vom 5. Dezember 2017 erhebt die Steuerpflichtige beim Bundesgericht sinngemäss Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Sie stellt insgesamt 21 Anträge, die verschiedenster Natur sind, und verlangt hauptsächlich die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die Wiedereinsetzung in den früheren Stand.
1.4. Der Abteilungspräsident hat von Instruktionsmassnahmen abgesehen (Art. 32 Abs. 1 BGG [SR 173.110]). Die Angelegenheit kann einzelrichterlich im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG entschieden werden.
2.
Das Bundesgericht hat der Steuerpflichtigen im Urteil 2C_664/2017 vom 28. Juli 2017 E. 3 detailliert aufgezeigt, dass auf eine Beschwerde nur unter Vorbehalt einer hinreichenden Begründung eingetreten werden kann. Auch wenn es damals um die Anfechtung von selbständig eröffneten Zwischenentscheiden ging und heute verfahrensabschliessende Nichteintretensentscheide angefochten sind, darf auf das seinerzeit Gesagte verwiesen werden. Streitgegenstand kann vorliegend einzig sein, ob die Vorinstanz willkürfrei und - soweit dies in Betracht fällt - bundesrechtskonform auf die Beschwerden nicht eingetreten sei. Grundvoraussetzung des Eintretens ist damit, dass die Steuerpflichtige aufzeigt, dass und inwiefern der angefochtene Entscheid im Nichteintretenspunkt willkürlich bzw. bundesrechtswidrig ausgefallen sei. In ihren Ausführungen geht die Steuerpflichtige der sich einzig stellenden Frage aber höchstens beiläufig nach. Sie nutzt die Gelegenheit vielmehr, um die Prozessgeschichte in Erinnerung zu rufen und allerlei Sachumstände vorzubringen, die mit dem Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens aber in keinerlei Zusammenhang stehen.
3.
Vor dem Hintergrund der fehlenden sachbezogenen Begründung (Art. 42 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 106 Abs. 1 und 2 BGG) ist die Beschwerde offensichtlich unzulässig. Es ist auf sie durch einzelrichterlichen Entscheid des Abteilungspräsidenten nicht einzutreten (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG). Nach dem Unterliegerprinzip wird die Steuerpflichtige kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Dem Kanton Thurgau, der in seinem amtlichen Wirkungskreis obsiegt, steht keine Entschädigung zu (Art. 68 Abs. 3 BGG).

rulings:
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 7. Dezember 2017
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Seiler
Der Gerichtsschreiber: Kocher

region: Federation

bge_label: non-critical

citation_label: non-critical


facts:
Faits :
A.
Souffrant de coliques biliaires, X._ a consulté le Dr A._. Le 27 juillet 2009, ce médecin, opérant à la Clinique V._ SA, a procédé à l'ablation de la vésicule biliaire de la patiente. Les jours suivants, en raison notamment des douleurs ressenties par cette dernière, le Dr A._ a suspecté une fuite biliaire. Le 30 juillet 2009, il a effectué une seconde intervention au cours de laquelle il a découvert une perforation de l'intestin grêle, qu'il a suturée. Le rétablissement de la patiente a été long et incomplet. A l'heure actuelle, X._ est toujours partiellement incapable de travailler et ne peut avoir d'enfant par voie naturelle.
B.
Le 24 décembre 2010, X._ a ouvert action contre la Clinique V._ SA et A._ en paiement de 2'404'143 fr. à titre de perte de gain et réparation du tort moral. Les défendeurs ont conclu au rejet de l'action.
Par diverses décisions prises en cours de procédure, le Vice-président du Tribunal civil du canton de Genève a accordé à la demanderesse l'assistance judiciaire, limitée à la prise en charge des frais judiciaires et des frais d'expertise, et subordonné son octroi au paiement d'une participation mensuelle de 100 fr.
Après une expertise et d'autres mesures d'instruction, le Tribunal civil a, dans un jugement du 15 avril 2015, refusé d'ordonner une contre-expertise, puis débouté X._ de toutes ses conclusions, en se fondant en particulier sur l'expertise judiciaire. Selon ce jugement, le médecin n'a pas méconnu son devoir de renseigner, dès lors qu'une information sur le risque de lésion à l'intestin grêle - inférieur à 1% - n'était pas nécessaire pour obtenir le consentement éclairé de la patiente. Le tribunal a également jugé qu'en tout état de cause, la patiente aurait donné son consentement à l'intervention litigieuse, que le médecin n'avait pas violé les règles de l'art et qu'aucun manquement ne pouvait être imputé au personnel de la clinique.
Le 28 avril 2015, la patiente a sollicité une extension de l'assistance juridique, limitée aux frais de procédure, pour appeler du jugement du Tribunal civil. Le 15 mai 2015, elle a déposé un mémoire d'appel.
Par décision du 11 juin 2015 confirmée le 26 juin 2015, le Vice-président du Tribunal civil, estimant faibles les chances de succès de l'appel, a néanmoins mis la patiente au bénéfice de l'assistance juridique avec effet au 28 avril 2015, mais en la limitant à l'exonération de l'avance de frais de 38'400 fr. (art. 118 al. 1 let. a CPC). Il a précisé que l'exonération de frais judiciaires à l'issue de la procédure n'était pas couverte par ledit octroi de l'assistance juridique (art. 118 al. 1 let. b CPC) et que le règlement des frais ne serait donc pas soumis à l'art. 122 al. 1 let. b CPC; en d'autres termes, les frais de justice seraient à la charge de la patiente si elle succombait dans la procédure d'appel. Il a constaté enfin que la contribution mensuelle de 100 fr. restait due.
La patiente a déposé un recours ( stricto sensu) contre cette décision d'assistance judiciaire (art. 121 CPC), concluant préalablement à la tenue d'une audience publique et, principalement, à ce que la couverture de l'assistance judiciaire, limitée aux frais d'introduction de la procédure d'appel sur le fond, soit accordée quel que soit le résultat du procès. En outre, elle a requis l'octroi de l'assistance juridique pour la prise en charge des frais et honoraires d'avocat dans la procédure de recours contre la décision du 26 juin 2015.
Le Vice-président de la Cour de justice du canton de Genève n'a pas donné suite à la requête d'audience publique. Statuant sur la base du dossier, il a jugé, par décision du 27 octobre 2015, que les chances de succès de l'appel étaient faibles, que l'assistance judiciaire aurait donc dû être entièrement refusée et que la décision attaquée l'accordant partiellement était contradictoire, mais qu'en vertu du principe de l'interdiction de la reformatio in peius, l'assistance judiciaire limitée accordée à la patiente ne serait pas retirée; en conséquence, il a rejeté le recours.
C.
X._ interjette un recours en matière civile contre la décision du Vice-président de la Cour de justice. Elle conclut à ce que la couverture de l'assistance judiciaire, limitée aux frais d'introduction de la procédure d'appel, soit accordée quel que soit le résultat du procès et à ce que l'assistance judiciaire lui soit octroyée pour couvrir les frais et honoraires de son avocat dans la procédure cantonale de recours.
La recourante requiert l'assistance judiciaire pour la procédure devant le Tribunal fédéral.

considerations:
Considérant en droit :
1.
La recourante n'a pas obtenu l'assistance judiciaire dans la mesure qu'elle réclamait. A l'instar du refus de l'assistance judiciaire, une telle décision constitue une décision incidente susceptible de causer un préjudice irréparable au sens de l'art. 93 al. 1 let. a LTF (cf. ATF 129 I 129 consid. 1.1 p. 131; 125 I 161 consid. 1 p. 162; arrêt 4A_34/2012 du 23 février 2012 consid. 1.1). En vertu du principe de l'unité de la procédure, la voie de recours contre une décision incidente est déterminée par le litige principal (ATF 137 III 261 consid. 1.4 p. 264). La décision entreprise est intervenue dans le cadre d'un procès civil (art. 72 al. 1 LTF) portant sur des prétentions en dommages-intérêts et en réparation du tort moral dépassant le seuil de 30'000 fr. (art. 74 al. 1 let. b LTF). Elle a été rendue par un tribunal supérieur d'un canton, qui a statué sur recours (art. 75 LTF). Au surplus, le recours est exercé par la partie qui a succombé dans ses conclusions devant l'autorité précédente (art. 76 al. 1 LTF). Déposé dans le délai (art. 100 al. 1 LTF) et la forme (art. 42 LTF) prévus par la loi, le recours en matière civile est en principe recevable.
2.
2.1. Invoquant une violation du droit d'être entendu (art. 29 al. 2 Cst.) et du droit à une audience publique (art. 6 par. 1 CEDH), la recourante fait grief au Vice-président de la Cour de justice d'avoir refusé de tenir une audience publique.
2.2. Au titre des exigences minimales de procédure, l'art. 6 par. 1 CEDH garantit notamment le droit à la tenue d'une audience publique lorsque des "droits et obligations de caractère civil" sont en jeu. Cette disposition conventionnelle ne s'applique pas à la procédure d'assistance judiciaire, même si la cause au fond est de nature civile, comme la Cour européenne des droits de l'homme a déjà eu l'occasion de le juger (arrêt Martin Hilpert contre Suisse du 29 novembre 2001, mentionné in JAAC 66/2002 n° 110 p. 1301) (cf. également arrêts 8C_246/2015 du 6 janvier 2016 consid. 3.3, 5A_446/2009 du 19 avril 2013 consid. 6.2.1 et 5P.128/1996 du 21 juin 1996 consid. 3). La recourante ne peut dès lors rien déduire de l'art. 6 par. 1 CEDH en faveur d'une audience publique.
Quant à l'art. 29 al. 2 Cst., il garantit le droit d'être entendu aux parties à une procédure judiciaire; ce droit ne comprend toutefois pas le droit d'être entendu oralement (ATF 134 I 140 consid. 5.3 p. 148; 130 II 425 consid. 2.1 p. 428). Il n'en découle donc pas non plus un droit à une audience publique.
Le premier grief soulevé par la recourante ne peut être qu'écarté.
3.
3.1. La recourante se plaint d'une violation de l'art. 117 CPC, définissant les conditions auxquelles l'assistance judiciaire est accordée. Elle reproche à l'autorité cantonale d'être allée largement au-delà d'un examen sommaire des chances de succès. A son avis, le juge précédent devait se limiter à déterminer si les griefs soulevés en appel présentaient des chances de succès équivalentes ou légèrement inférieures aux risques d'échec.
3.2. L'octroi de l'assistance judiciaire suppose que la cause ne paraisse pas dépourvue de toute chance de succès (art. 117 let. b CPC). Comme la recourante le relève, le juge peut se limiter à un examen sommaire de la question (ATF 138 III 217 consid. 2.2.4 p. 218; 133 III 614 consid. 5 p. 616). Mais la loi ne lui interdit pas d'en faire plus, notamment en procédure d'appel où, sur la base du jugement attaqué et du mémoire de recours, l'examen des chances de succès des conclusions du requérant est souvent plus aisé qu'au début de la procédure judiciaire (cf. ATF 139 III 475 consid. 2.3 p. 477).
Le grief tiré d'une violation de l'art. 117 CPC doit ainsi être rejeté.
4.
4.1. Invoquant l'art. 9 Cst., la recourante est d'avis que le Vice-président de la Cour de justice est tombé dans l'arbitraire en constatant que l'appel était dénué de chances de succès, alors que, d'une part, il admettait la violation du droit d'être entendu de la demanderesse par le Tribunal civil et que, d'autre part, il relevait le caractère contradictoire de la décision du Vice-président du Tribunal civil en matière d'assistance judiciaire.
4.2. Certes, le Vice-président de la Cour de justice a noté qu'il pouvait, prima facie, sembler discutable de la part du Tribunal civil de limiter l'audition d'un médecin, consulté par la recourante à titre d'expert privé. Le juge précédent a toutefois ajouté que la recourante n'exposait pas quelles questions elle aurait souhaité poser à ce médecin, dont les réponses ne ressortaient pas de son rapport écrit, ni dans quelle mesure ces points auraient été susceptibles de changer l'issue du litige. Il en découle que faute de motivation suffisante (cf. art. 311 al. 1 CPC; ATF 138 III 374 consid. 4.3.1 p. 375), l'appel sur ce point ne pouvait pas être admis. C'est cette conclusion qui est déterminante en l'espèce. En effet, la question en jeu pour l'octroi de l'assistance judiciaire à l'appelante n'était pas de savoir si le tribunal de première instance avait commis une erreur, mais bien de rechercher si l'appel contre le jugement de cette autorité avait des chances d'aboutir.
Selon le Vice-président de la Cour de justice, le premier juge aurait dû refuser entièrement l'assistance judiciaire à la recourante puisque l'appel était dénué de chances de succès, et non lui accorder l'assistance judiciaire de manière limitée. Dans cette mesure, l'autorité précédente qualifie de contradictoire la décision du Vice-président du Tribunal civil; en vertu du principe de l'interdiction de la reformatio in peius, elle a toutefois renoncé à modifier cette décision au détriment de la recourante.
A cet égard, on ne discerne pas en quoi l'erreur du Vice-président du Tribunal civil de ne pas refuser purement et simplement l'assistance judiciaire à l'appelante impliquerait que l'appel contre le jugement du Tribunal civil aurait des chances de succès plus élevées.
En conclusion, le moyen tiré d'une violation de l'art. 9 Cst. doit être rejeté.
5.
5.1. La recourante invoque enfin un déni de justice (art. 29 al. 1 et 2 Cst.), au motif que le Vice-président de la Cour de justice n'aurait pas statué sur la requête d'assistance judiciaire qu'elle a déposée pour la procédure de recours devant lui.
5.2. Dans le dispositif de la décision attaquée, il est prononcé que le recours (contre la décision du Vice-président du Tribunal civil) est rejeté et que la recourante est déboutée de toutes autres conclusions. Or, l'une des conclusions de la recourante était précisément l'octroi de l'assistance judiciaire pour la procédure de recours devant la Cour de justice. La requête en cause a donc bel et bien été rejetée.
Certes, comme la recourante le fait remarquer, le Vice-président de la Cour de justice ne dit mot de cette conclusion dans les motifs de sa décision. Cependant, il a expressément retenu que l'appel contre la décision au fond était dénué de chances de succès. Une telle conclusion impliquait que le recours contre la décision en matière d'assistance judiciaire pour la procédure d'appel était également dénué de chances de succès et, partant, que l'assistance judiciaire ne pouvait pas être accordée pour cette procédure de recours. La recourante pouvait sans autre le déduire de la décision attaquée, d'autant plus qu'elle était assistée d'un avocat. Le grief se révèle ainsi mal fondé.
6.
Sur le vu de ce qui précède, le recours doit être rejeté.
Par ailleurs, il était voué à l'échec. En conséquence, la requête d'assistance judiciaire pour la procédure devant la cour de céans ne peut être que rejetée (art. 64 al. 1 LTF). La recourante prendra dès lors à sa charge les frais judiciaires (art. 66 al. 1 LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est rejeté.
2.
La demande d'assistance judiciaire de la recourante est rejetée.
3.
Les frais judiciaires, arrêtés à 2'000 fr., sont mis à la charge de la recourante.
4.
Le présent arrêt est communiqué au mandataire de la recourante et à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Assistance judiciaire.
Lausanne, le 21 avril 2016
Au nom de la Ire Cour de droit civil
du Tribunal fédéral suisse
La Présidente : Kiss
La Greffière : Godat Zimmermann


facts:
Faits :
A.
Par jugement du 20 juin 2016, le Tribunal de police de l'arrondissement de Lausanne a condamné X._, pour tentative de contrainte, à une peine pécuniaire de 60 jours-amende à 350 fr. le jour, avec sursis pendant deux ans, et a dit qu'il était le débiteur de C._, de A._ et de D._, solidairement entre eux, d'un montant de 2'754 fr. à titre de l'art. 433 CPP.
B.
Par jugement du 31 octobre 2016, la Cour d'appel pénale du Tribunal cantonal du canton de Vaud a rejeté l'appel interjeté par X._ contre ce jugement et a condamné ce dernier à payer à C._, A._ et D._, solidairement entre eux, un montant de 1'674 fr. à titre de l'art. 433 CPP.
En substance, la cour cantonale a retenu les faits suivants.
X._ est né en 1957 à Prague. Il est domicilié à Bâle. Il exerce la profession de médecin-dentiste pour le compte d'une clinique dentaire dont son épouse, E._, également médecin-dentiste, est la directrice. Le casier judiciaire de X._ ne contient aucune inscription.
Le 5 novembre 2014, B._ SA a fait notifier à X._ ainsi qu'à son épouse deux commandements de payer portant sur un montant de 891'887 fr. 20. Le 23 novembre 2014, X._ a acheminé et déposé en mains propres dans la boîte à lettres du domicile privé de C._, directeur général et administrateur délégué de B._ SA, un courrier l'enjoignant à retirer la poursuite initiée contre son épouse et lui-même. Par courrier du 23 avril 2015, le Ministère public central du canton de Vaud a indiqué à X._ et à son épouse qu'ils seraient prochainement entendus en qualité de prévenus dans le cadre d'une procédure portant sur une éventuelle violation de l'art. 164 CP (diminution effective de l'actif au préjudice des créanciers). En bref, dans le cadre de cette procédure, il leur est reproché d'avoir créé en 2012 une société F._ SA en vue de reprendre les activités, clientèle et fonds de la société G._ Sàrl, juste avant la faillite de cette dernière, tout en écartant les prétentions financières de B._ SA, son plus gros créancier à hauteur de 891'887 fr. 22 et en poursuivant ses activités sans honorer cette dette.
Le 4 juin 2015, l'Office des poursuites du district de Nyon a notifié à A._, directeur des ressources humaines de B._ SA, le commandement de payer no xxx. Le 8 juin 2015, l'Office des poursuites du district de Morges a notifié à D._, membre du directoire de B._ SA, le commandement de payer no yyy. Le 11 juin 2015, l'Office des poursuites du district de Lavaux-Oron a notifié à C._ le commandement de payer no zzz. Ces trois commandements de payer ont été notifiés sur requête de X._. Ils portaient chacun sur un montant de 910'000 fr. avec intérêts et indiquaient "Brief vom Ministère public vom 23. April 2015" comme cause de l'obligation. Les trois prénommés ont formé opposition contre ces commandements de payer et en ont fait constater la nullité par la procédure idoine en matière de poursuites.
C.
X._ forme un recours en matière pénale au Tribunal fédéral contre le jugement du 31 octobre 2016, en concluant, avec suite de frais et dépens, principalement à sa réforme en ce sens qu'il est acquitté et qu'il ne doit payer aucune indemnité aux intimés. Subsidiairement, il conclut à l'annulation du jugement et au renvoi de la cause à l'autorité précédente pour nouvelle décision.

considerations:
Considérant en droit :
1.
Le recourant soutient tout d'abord que le contenu du courrier déposé le 23 novembre 2014 dans la boîte à lettres du domicile privé de l'intimé 3 ne comportait ni menace ni injonction de faire ou de ne pas faire quelque chose. L'autorité précédente n'a cependant nullement fondé sa condamnation pour tentative de contrainte sur le contenu dudit courrier, mais sur la notification des commandements de payer aux intimés. Ainsi, il n'apparaît pas que la correction d'un éventuel vice dans l'établissement des faits pourrait sur ce point influer sur le sort de la cause (art. 97 al. 1 LTF). Le grief est ainsi irrecevable.
L'argumentation du recourant est également irrecevable dans la mesure où elle critique directement la motivation de la décision de première instance, dès lors que seul le jugement de la cour cantonale fait l'objet du recours devant le Tribunal fédéral (art. 80 al. 1 LTF).
2.
Le recourant fait grief à la cour cantonale d'avoir considéré que son comportement à l'égard des intimés, soit la notification de commandements de payer, était constitutif d'une tentative de contrainte.
2.1. Se rend coupable de contrainte selon l'art. 181 CP celui qui, en usant de violence envers une personne ou en la menaçant d'un dommage sérieux, ou en l'entravant de quelque autre manière dans sa liberté d'action, l'aura obligée à faire, ne pas faire ou à laisser faire un acte. Alors que la violence consiste dans l'emploi d'une force physique d'une certaine intensité à l'encontre de la victime (ATF 101 IV 42 consid. 3a p. 44), la menace est un moyen de pression psychologique consistant à annoncer un dommage futur dont la réalisation est présentée comme dépendante de la volonté de l'auteur, sans toutefois qu'il soit nécessaire que cette dépendance soit effective (ATF 117 IV 445 consid. 2b p. 448; 106 IV 125 consid. 2a p. 128) ni que l'auteur ait réellement la volonté de réaliser sa menace (ATF 105 IV 120 consid. 2a p. 122). La loi exige un dommage sérieux, c'est-à-dire que la perspective de l'inconvénient présenté comme dépendant de la volonté de l'auteur soit propre à entraver le destinataire dans sa liberté de décision ou d'action. La question doit être tranchée en fonction de critères objectifs, en se plaçant du point de vue d'une personne de sensibilité moyenne (ATF 122 IV 322 consid. 1a p. 325; 120 IV 17 consid. 2a/aa p. 19). Il peut également y avoir contrainte lorsque l'auteur entrave sa victime "de quelque autre manière" dans sa liberté d'action. Cette formule générale doit être interprétée de manière restrictive. N'importe quelle pression de peu d'importance ne suffit pas. Il faut que le moyen de contrainte utilisé soit, comme pour la violence ou la menace d'un dommage sérieux, propre à impressionner une personne de sensibilité moyenne et à l'entraver d'une manière substantielle dans sa liberté de décision ou d'action. Il s'agit donc de moyens de contrainte qui, par leur intensité et leur effet, sont analogues à ceux qui sont cités expressément par la loi (ATF 141 IV 437 consid. 3.2.1 p. 440 s.; 137 IV 326 consid. 3.3.1 p. 328).
Selon la jurisprudence, la contrainte n'est contraire au droit que si elle est illicite, soit parce que le moyen utilisé ou le but poursuivi est illicite, soit parce que le moyen est disproportionné pour atteindre le but visé, soit encore parce qu'un moyen conforme au droit utilisé pour atteindre un but légitime constitue, au vu des circonstances, un moyen de pression abusif ou contraire aux moeurs (ATF 141 IV 437 consid. 3.2.1 p. 440 s.; 137 IV 326 consid. 3.3.1 p. 328; 134 IV 216 consid. 4.1 p. 218). Pour une personne de sensibilité moyenne, faire l'objet d'un commandement de payer d'une importante somme d'argent est, à l'instar d'une plainte pénale, une source de tourments et de poids psychologique, en raison des inconvénients découlant de la procédure de poursuite elle-même et de la perspective de devoir peut-être payer le montant en question. Un tel commandement de payer est ainsi propre à inciter une personne de sensibilité moyenne à céder à la pression subie, donc à l'entraver d'une manière substantielle dans sa liberté de décision ou d'action (arrêt 6B_70/2016 du 2 juin 2016 consid. 4.3.4 non publié aux ATF 142 IV 315). Certes, faire notifier un commandement de payer lorsqu'on est fondé à réclamer une somme est licite. En revanche, utiliser un tel procédé comme moyen de pression est clairement abusif, donc illicite (cf. ATF 115 III 18 consid. 3, 81 consid. 3b; arrêt 6B_70/2016 précité consid. 4.3.4).
Lorsque la victime ne se laisse pas intimider et n'adopte pas le comportement voulu par l'auteur, ce dernier est punissable de tentative de contrainte (art. 22 al. 1 CP; ATF 129 IV 262 consid. 2.7 p. 270; 106 IV 125 consid. 2b p. 129). Pour qu'il y ait tentative de contrainte, il faut que l'auteur ait agi avec conscience et volonté, soit au moins qu'il ait accepté l'éventualité que le procédé illicite employé entrave le destinataire dans sa liberté de décision (ATF 120 IV 17 consid. 2c p. 22).
2.2. En l'espèce, les commandements de payer notifiés aux intimés étaient abusifs. En effet, il ne ressort pas du jugement attaqué que ceux-ci auraient reposé sur une quelconque créance dont aurait pu se prévaloir le recourant. Ces actes n'ont d'ailleurs pas été notifiés à B._ SA, société avec laquelle le recourant se trouvait en litige, mais aux intimés personnellement, lesquels n'avaient aucun rapport avec celui-ci. L'envoi des commandements de payer constituait en outre un moyen de pression. En effet, ceux-ci portaient, comme cause de l'obligation, une référence à un courrier du ministère public envoyé dans le cadre d'une procédure pénale, laquelle concernait indirectement B._ SA. Cette société avait quant à elle introduit des poursuites contre le recourant et son épouse, ce qui avait amené celui-ci à se rendre au domicile privé de l'intimé 3. Partant, la notification de ces actes, portant chacun sur une somme de 910'000 fr., visait à entraver les intimés dans leur liberté de décision, en les amenant à infléchir la position de B._ SA - au sein de laquelle ils occupaient des postes décisifs - dans le cadre du litige opposant cette société au recourant et à son épouse. A cet égard, l'argument du recourant, selon lequel il entendait "sauvegarder ses droits" en faisant notifier les commandements de payer aux intimés, tombe à faux. En effet, la cour cantonale a retenu, sans que le recourant ne prétende ni ne démontre qu'elle aurait en cela fait preuve d'arbitraire dans l'établissement des faits, que celui-ci n'avait aucune créance envers les intimés.
Le recourant soutient que la notification des commandements de payer aux intimés n'aurait pas exercé sur eux une pression propre à entraver leur liberté de décision. Au vu de la jurisprudence précitée (cf. consid. 2.1 supra), il apparaît toutefois que la notification d'un commandement de payer portant sur un montant de 910'000 fr. était de nature à inciter une personne de sensibilité moyenne à céder à la volonté du poursuivant, et qu'elle s'avérait propre à tourmenter notablement les intimés.
Le recourant prétend encore que les intimés, qui seraient des "hommes d'affaires aguerris", n'auraient pu ressentir une quelconque pression en recevant un commandement de payer. L'argumentation du recourant est irrecevable dans la mesure où elle s'écarte de l'état de fait du jugement attaqué, par lequel le Tribunal fédéral est lié (art. 105 al. 1 LTF). Il ressort en effet de la décision de la cour cantonale que les intimés ont bien été inquiétés par les démarches du recourant. Par ailleurs, il est très difficile d'évaluer le degré de sensibilité d'une personne au cas par cas, raison pour laquelle la fixation d'un critère objectif - soit la prise en compte du point de vue d'une personne de sensibilité moyenne - le rend valable pour tous, quel que soit le degré de sensibilité effectif de l'individu concerné (cf. arrêt 6B_378/2016 du 15 décembre 2016 consid. 2.2). En conséquence, quelle que fût la sensibilité réelle des intimés, la notification d'un commandement de payer d'un montant supérieur à 900'000 fr. constituait une pression suffisante au sens de la jurisprudence (cf. arrêt 6B_378/2016 du 15 décembre 2016 consid. 2.2). Enfin, le fait que les intimés n'aient pas cédé à la pression et n'aient pas adopté le comportement voulu par le recourant permettait bien de condamner ce dernier pour tentative de contrainte. En définitive, le grief doit être rejeté dans la mesure où il est recevable.
3.
Le recourant ne conteste les indemnités qu'il a été condamné à payer aux intimés au terme des procédures de première et de deuxième instance que dans la mesure où il conclut à son acquittement. A défaut d'un tel acquittement, les indemnités en question ne violent pas le droit fédéral.
4.
Le recours doit être rejeté dans la mesure où il est recevable. Le recourant, qui succombe, supportera les frais judiciaires (art. 66 al. 1 LTF). Les intimés, qui n'ont pas été invités à se déterminer, ne sauraient prétendre à des dépens.

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est rejeté dans la mesure où il est recevable.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 3'000 fr., sont mis à la charge du recourant.
3.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour d'appel pénale du Tribunal cantonal du canton de Vaud.
Lausanne, le 15 août 2017
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Denys
Le Greffier : Graa


facts:
Sachverhalt:
A.
Mit Eingabe vom 31. März 2015 stellte A._ beim Kantonsgericht Schwyz ein Gesuch um personalrechtlichen Rechtsschutz im Sinne von § 27 des Personal- und Besoldungsgesetzes des Kantons Schwyz vom 26. Juni 1991 (Personalgesetz; PG; SRSZ 145.110). Mit Verfügung vom 1. April 2015 teilte der Kantonsgerichtspräsident dem Gesuchsteller mit, das Gesuch werde dem Gesamtgericht unterbreitet. Gleichzeitig forderte dieser A._ auf, den Abfindungsvertrag zwischen ihm und dem Kanton Schwyz einzureichen. A._ ersuchte daraufhin um Fristerstreckung und Einsicht in die anonymisierten Fassungen der bisher vom Kantonsgericht ausgesprochenen Rechtsschutzgewährungen. Mit Verfügung vom 20. Mai 2015 wies der Kantonsgerichtspräsident das Einsichtsgesuch ab, worauf A._ ein Wiedererwägungsgesuch stellte. Mit Verfügung vom 23. Juni 2015 setzte der Kantonsgerichtspräsident Frist zur Einreichung des Abfindungsvertrages und zur näheren Begründung des Gesuchs an.
B.
Am 26. Juni 2015 verlangte A._ den Ausstand des Kantonsgerichtspräsidenten. Mit Verfügung vom 3. Juli 2015 teilte der Vizepräsident des Kantonsgerichts dem Gesuchsteller mit, über das Ausstandsbegehren werde das Gesamtgericht ohne den vom Gesuch betroffenen Kantonsgerichtspräsidenten befinden. Der Kantonsgerichtspräsident erhielt Gelegenheit, sich zum Ausstandsbegehren zu äussern. Mit Entscheid vom 12. Oktober 2015 wies das Kantonsgericht das Ausstandsgesuch ab und auferlegte dem Gesuchsteller die Kosten des Ausstandsverfahrens.
C.
Mit Eingabe vom 10. November 2015 reichte A._ beim Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz verwaltungsgerichtliche Klage ein mit dem Rechtsbegehren: "1. Es sei - allenfalls vorfrageweise - festzustellen, a) dass das Kantonsgericht in Personalstreitigkeiten keine negative Entscheidbefugnis hat und die formelle Ausstandsentscheidung bzw. jedenfalls die Kostenauflage gemäss Beschluss GGE 2015 demzufolge nichtig bzw. unverbindlich ist, und b) dass Streitigkeiten nach Personal- und Besoldungsgesetz bis Fr. 30'000.- sowie generell alle Vorverfahren unentgeltlich sind und der vorliegende Streitwert diesen Betrag nicht überschreitet. 2. Es sei die Edition der Rechtsschutzgewährungsanordnungen in den Fällen B._ und C._ anzuordnen. 3. Es sei festzustellen, dass dem Kläger die Durchführung eines korrekten Vorverfahrens im Sinne von § 62 Abs. 2 VRP verweigert wurde, und es sei die Nachholung desselben anzuordnen, evtl. durch eine Referentenaudienz am Verwaltungsgericht zu ersetzen. Eventuell sei dem Kläger der verlangte Rechtsschutz in einer Fr. 30'000.- nicht übersteigenden Höhe zuzusprechen. 4. Eventuell sei die Ausstandssache zur Aufhebung des Beschlusses GGE 2015 2 als Beschwerde an das Bundesgericht zu überweisen. 5. Unter Entschädigungsfolge zulasten des Kantons."
Das Verwaltungsgericht trat mit Entscheid vom 12. November 2015 auf die Klage nicht ein und leitete die Sache an das Bundesgericht weiter. Zur Begründung führte es an, das Kantonsgericht habe über das Gesuch des Klägers um Gewährung von Rechtsschutz im Sinne von § 27 PG noch nicht befunden. Solange dieses Vorverfahren pendent sei, könne gestützt auf § 62 Abs. 2 Satz 3 PG auf die Klage nicht eingetreten werden. Überdies sei das Verwaltungsgericht nicht zuständig zur Überprüfung von Ausstandsentscheiden des Kantonsgerichts.
D.
Mit Eingabe vom 11. Dezember 2015 stellte A._ die ergänzenden Anträge: "1. In Aufhebung des verwaltungsgerichtlichen Entscheids vom 12. November 2015 sei die Sache - samt Anträgen zum Vorverfahren - an das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz zur Beurteilung zurückzuweisen. 2. Eventuell sei der kantonsgerichtliche Beschluss vom 12. Oktober 2015, soweit er nicht nichtig zu erklären sei, mindestens insoweit aufzuheben, als dem Beschwerdeführer damit Kosten auferlegt und über die Ausstandsfrage hoheitlich befunden wurde. 3. Unter Kosten und Entschädigungsfolge."
Das Bundesgericht hat sich vom Kantonsgericht die kantonalen Akten überweisen lassen, in der Sache aber keine Vernehmlassung eingeholt.

considerations:
Erwägungen:
1.
Der Beschwerdeführer hat innert gesetzlicher Frist (Art. 100 Abs. 1 BGG) die verwaltungsgerichtliche Klage vom 10. November 2015 beim kantonalen Verwaltungsgericht eingereicht. Das Verwaltungsgericht hat die Ausstandssache mit Entscheid vom 12. November 2015 entsprechend dem Eventualbegehren Ziffer 4 der beschwerdeführerischen Eingabe zuständigkeitshalber an das Bundesgericht weitergeleitet. Mit Eingabe vom 11. Dezember 2015 hat der Beschwerdeführer eine ergänzende Beschwerdeschrift eingereicht, nachdem er am 17. November 2015 sinngemäss darum ersucht hatte. Soweit diese Eingabe den kantonsgerichtlichen Entscheid vom 12. Oktober 2015 zum Gegenstand hat, ist sie unbeachtlich. Gesetzliche Beschwerdefristen können nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG), und es sind auch die Voraussetzungen für die Ansetzung einer Nachfrist (Art. 42 Abs. 5 und 6 BGG) oder zur Ergänzung der Beschwerdeschrift (Art. 43 BGG) nicht erfüllt.
2.
Soweit der Beschwerdeführer beantragt, es sei der verwaltungsgerichtliche Nichteintretensentscheid vom 12. November 2015 aufzuheben und die Sache an das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz zurückzuweisen, erweist sich die Beschwerde als unbegründet. Entgegen der beschwerdeführerischen Auffassung liegen keine Anhaltspunkte dafür vor, dass das Kantonsgericht nicht bereit wäre, über das hängige personalrechtliche Rechtsschutzverfahren gemäss § 27 PG zu befinden. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts lässt sich daher, auch unter dem Blickwinkel des vom Beschwerdeführer angerufenen Art. 6 Ziff. 1 EMRK (fair trial), nicht beanstanden.
3.
3.1. Der Entscheid vom 12. Oktober 2015, mit welchem das Kantonsgericht das Ausstandsbegehren gegen den Kantonsgerichtspräsidenten abgewiesen hat, ist ein selbständig eröffneter Zwischenentscheid einer letzten kantonalen Instanz über den Ausstand (Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 92 Abs. 1 BGG; zum Begriff vgl. BGE 135 III 566 E. 1.1 S. 568 f. mit Hinweisen).
3.2. Der Beschwerdeführer ficht Dispositivziffer 1 des Entscheids des Kantonsgerichts, mit dem über das Ausstandsbegehren entschieden wurde, indessen gar nicht an. Er stellt weder einen entsprechenden Antrag, noch wird in der Rechtsmittelschrift vom 10. November 2015 begründet, inwiefern die vorinstanzliche Ablehnung des Ausstandsgesuchs als bundesrechtswidrig zu betrachten wäre. Das Bundesgericht hat den Anwendungsbereich von Art. 92 BGG auf diejenigen Fälle eingeschränkt, in denen vor Bundesgericht Fragen der Zuständigkeit oder des Ausstandes thematisiert werden (BGE 138 III 94 E. 2.3 S. 95 f.; Urteil 4D_48/2014 vom 21. November 2014 E. 1.2). Andernfalls richtet sich die Anfechtbarkeit nach Art. 93 BGG.
3.3. Gegen selbständig eröffnete Vor- oder Zwischenentscheide, die nicht von Art. 92 BGG erfasst werden, ist die Beschwerde nur zulässig, wenn dadurch sofort ein Endentscheid herbeigeführt und ein so bedeutender Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren erspart werden kann, dass die gesonderte Anrufung des Bundesgerichts gerechtfertigt erscheint (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG), was hier nicht in Betracht fällt, oder wenn der Zwischenentscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG), wobei der mögliche Nachteil rechtlicher Natur sein muss, also auch durch einen für die beschwerdeführende Partei günstigen Endentscheid des Bundesgerichts nicht mehr behoben werden könnte. In der Beschwerde ist darzutun, weshalb ein Ausnahmefall vorliegt (BGE 138 III 46 E. 1.2 S. 47).
3.4. Werden einzig die Kostenfolgen für das Ausstandsverfahren beanstandet, bestimmt sich die Zulässigkeit der Beschwerde nicht nach Art. 92 BGG, sondern nach Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG (Urteil 5D_75/2014 vom 29. Juli 2014 E. 5; vgl. auch BGE 138 III 94 E. 2.3 S. 95 f; 135 III 329). Vorausgesetzt ist, dass der Zwischenentscheid im Kostenpunkt einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann. Dass dem Beschwerdeführer aufgrund der Kostenüberbindung des Zwischenentscheids ein nicht wieder gutzumachender Nachteil entstehen könnte, ist nicht ersichtlich. Etwas anderes legt der Beschwerdeführer auch nicht dar. Die gegen den Kantonsgerichtsentscheid gerichtete Beschwerde erweist sich daher als unzulässig.
4.
Der unterliegende Beschwerdeführer wird damit kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Auf die Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Schwyz vom 12. Oktober 2015 wird nicht eingetreten.
2.
Die Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 12. November 2015 wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 8. Januar 2016
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Maillard
Die Gerichtsschreiberin: Hofer


considerations:
In Erwägung,
dass das Gewerbliche Schiedsgericht von Basel-Stadt mit Urteil vom 8. Dezember 2008 auf eine Klage der Beschwerdeführerin mangels funktioneller Zuständigkeit nicht eintrat;
dass das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt eine dagegen erhobene Beschwerde der Beschwerdeführerin mit Urteil vom 3. Juni 2009 abwies, wobei es in der Urteilsbegründung die Auffassung des Gewerblichen Schiedsgerichts bestätigte, dass das Rechtsverhältnis zwischen der Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegnerin, das Gegenstand der Streitigkeit bildet, nicht als Arbeitsvertrag zu qualifizieren sei;
dass das Bundesgericht am 22. September 2009 auf eine von der Beschwerdeführerin dagegen erhobene Beschwerde nicht eintrat (Urteil 4A_382/2009);
dass die Beschwerdeführerin der zuständigen Schlichtungsbehörde am 27. April 2013 ein Schlichtungsgesuch einreichte, das mit der Klage vom 28. Oktober 2008 weitgehend identisch war;
dass die Beschwerdeführerin gegen eine prozessleitende Verfügung des Schlichters betreffend Kostenvorschuss am 13. Mai 2013 Beschwerde an das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt erhob und sinngemäss die unentgeltliche Rechtspflege für das Beschwerde- und das Schlichtungsverfahren sowie die Revision des Urteils des Appellationsgerichts vom 3. Juni 2009 beantragte;
dass das Appellationsgericht mit Entscheid vom 27. Juni 2013 die Beschwerde, das Revisionsgesuch und das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abwies, wobei es festhielt, dass das Urteil vom 3. Juni 2009 und damit die Feststellung, dass es sich bei der Tätigkeit der Beschwerdeführerin für die Beschwerdegegnerin nicht um ein Arbeitsverhältnis gehandelt habe, in materielle Rechtskraft erwachsen sei, weshalb das kostenlose Verfahren in arbeitsrechtlichen Streitigkeiten nicht anwendbar sei;
dass die Beschwerdeführerin gegen diesen Entscheid am 4./5. Oktober 2013 erneut ein Revisionsgesuch einreichte, welches das Appellationsgericht mit Entscheid vom 27. November 2013 abwies;
dass das Bundesgericht auf eine von der Beschwerdeführerin gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde mit Urteil 4A_24/2014 vom 27. Januar 2014 nicht eintrat;
dass die Beschwerdeführerin mit Klage vom 5. Dezember 2013 beim Zivilgericht Basel-Stadt die Verurteilung der Beschwerdegegnerin zur Bezahlung von Fr. 54'600.-- zuzüglich Zins verlangte;
dass das Zivilgericht diese Klage am 12. Dezember 2013 zur Verbesserung zurückwies und die Beschwerdeführerin mit neu eingereichter Klage vom 24. Februar 2014 die Bezahlung von Fr. 30'000.-- (Rechtsbegehren Ziff. 1), Fr. 5'012.60 (Rechtsbegehren Ziff. 2a), je nebst Zins, und von Fr. 12'531.50 (Rechtsbegehren Ziff. 2b), verlangte; ferner habe die Beschwerdegegnerin der Klägerin eine Pensionskasse nach BVG einzurichten und den Arbeitgeberbeitrag neben der angelaufenen ordentlichen Verzinsung der Beschwerdeführerin auszuzahlen bzw. auf einem Freizügigkeitskonto zur Verfügung zu stellen (Rechtsbegehren Ziff. 2c); schliesslich sei das Versicherungsverhältnis mit der B._ ab dem Zeitpunkt der fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses zu annulieren (Rechtsbegehren Ziff. 3);
dass das Zivilgericht das Rechsbegehren Ziffer 1 mit Entscheid vom 15. Oktober 2014 mangels substantiierter Behauptungen abwies und auf die übrigen Rechtsbegehren nicht eintrat;
dass das Appellationsgericht eine gegen diesen Entscheid erhobene Berufung sowie das für das Berufungsverfahren gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechspflege mit Entscheid vom 12. April 2016 abwies;
dass die Beschwerdeführerin dagegen mit Eingabe vom 26. Mai 2016 Beschwerde in Zivilsachen bzw. subsidiäre Verfassungsbeschwerde erhob und um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren ersuchte;
dass die Beschwerdeführerin darauf hinwies, diese Beschwerde habe einen vorsorglichen Charakter; es sei gegen den angefochtenen Entscheid beim Appellationsgericht am 20. Mai 2016 eine "Revisionsklage" eingereicht bzw. ein Wiedererwägungsgesuch gestellt worden und die Beschwerdeführerin behalte sich vor, je nach Ausgang dieser Revisionsklage dem Bundesgericht eine detaillierte Begründung und Beweis nachzureichen;
dass die Vorinstanz mit Schreiben vom 6. Juni 2016 mitteilte, dass bei ihr ein Revisionsgesuch gegen den angefochtenen Entscheid hängig sei, dass sie eine Sisterung des bundesgerichtlichen Verfahrens indessen nicht für notwendig erachte;
dass das entsprechende Schreiben der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 16. Juni 2016 zur Kenntnis zugestellt wurde und die Beschwerdeführerin dazu mit Eingabe vom 22. Juni 2016 Stellung nahm;
dass es vorliegend nicht als zweckmässig erscheint, das bundesgerichtliche Verfahren zu sistieren (vgl. Art. Art. 71 BGG in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 BZP);
dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des kantonalen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (Art. 42 Abs. 2 BGG), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Grundrechte oder kantonaler verfassungsmässiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG);
dass eine Beschwerde - abgesehen von der hier nicht gegebenen Ausnahme nach Art. 43 BGG - innert der Beschwerdefrist mit einem Antrag und vollständig begründet einzureichen ist (Art. 42 Abs. 1 BGG) und eine Ergänzung der Beschwerdebegründung nach Ablauf der Beschwerdefrist (auch anschliessend an einen Entscheid über das bei der Vorinstanz gestellte Revisionsgesuch) nicht zugelassen werden kann (BGE 134 II 244 E. 2.4; 133 III 489 E. 3.3);
dass die Beschwerdeführerin aus dem gleichen Grund ihre Stellungnahme zur Eingabe der Vorinstanz vom 6. Juni 2016 nicht dazu verwenden kann, ihre Beschwerde zu ergänzen, sondern nur die in der Stellungnahme enthaltenen Vorbringen berücksichtigt werden können, zu denen die Ausführungen der Vorinstanz im Schreiben vom 6. Juni 2016 Anlass geben (vgl. BGE 135 I 19 E. 2.2; 132 I 42 E. 3.3.4);
dass das Bundesgericht seinem Entscheid den Sachverhalt zugrunde legt, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und es davon nur abweichen kann, wenn eine Sachverhaltsfeststellung offensichtlich unrichtig, mithin willkürlich ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG), was die beschwerdeführende Partei präzise geltend zu machen hat;
dass die Vorinstanz festhielt, die Erstinstanz habe der Beschwerdeführerin mit der zur Verbesserung zurückgewiesenen ersten Klage in fehlerhafter Weise die entsprechende Verfügung vom 12. Dezember 2013 nicht zugestellt, indessen habe die Beschwerdeführerin nicht geltend gemacht, dass ihr daraus ein Nachteil entstanden sei; es ergebe sich aus der verbesserten Klage, dass sie auch ohne Kenntnis der Verfügung bzw. der darin enthaltenen Hinweise in der Lage gewesen sei, die Rechtsschrift fristgerecht so zu ergänzen, dass sie entgegengenommen werden konnte;
dass die Beschwerdeführerin sinngemäss rügt, die Vorinstanz habe nicht berücksichtigt, dass sich aus der Verfügung vom 12. Dezember 2013 ergeben hätte, dass die Erstinstanz die Klage - entgegen der berechtigten Erwartungen der Beschwerdeführerin angesichts des Streitwerts von Fr. 30'000.-- - nicht im vereinfachten, sondern im ordentlichen Verfahren behandle, womit die Hauptverhandlung unter einem diametral unterschiedlichen Vorzeichen stattgefunden habe, was dazu geführt habe, dass das Hauptbegehren der Klage vom Zivilgericht aus formellen Gründen verworfen worden und ihr Recht auf das "ihrer Klage angemessene" Verfahren nach Art. 243 ff. ZPO verletzt worden sei;
dass sich diese Rüge, soweit sie überhaupt verständlich ist, wesentlich auf die tatsächliche Behauptung stützt, der Streitwert der Klage habe nur Fr. 30'000.-- betragen, womit die Beschwerdeführerin von den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz über die eingeklagten Beträge und damit den Streitwert abweicht;
dass die Beschwerdeführerin dazu keine Sachverhaltsrüge im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG substanziiert, weshalb sie damit nicht gehört werden und auf die darauf basierende Rüge nicht eingetreten werden kann;
dass das Appellationsgericht eine Rüge der Beschwerdeführerin, die Erstinstanz habe die richterliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO verletzt, mit eingehender Begründung verwarf, wobei sie auch darauf hinwies, dass die Beschwerdeführerin im Schlichtungsverfahren ausdrücklich aufgefordert worden sei, sich für die weitere Auseinandersetzung vor Gericht anwaltlich vertreten zu lassen, was diese indessen nur kurzfristig getan habe, und dass die Vorinstanz erwog, die Aufforderung, sich vertreten zu lassen, sei, wie die Prozesshandlungen der Beschwerdeführerin zeigten, zu Recht und entsprechend der Bestimmung von Art. 56 ZPO erfolgt;
dass die Beschwerdeführerin die Begründung der Vorinstanz falsch versteht, wenn sie rügt, die Vorinstanz habe mit den entsprechenden Erwägungen ihr Recht gemäss Art. 66 und 67 ZPO beschnitten, sich selber vor Gericht zu vertreten, ohne deswegen Nachteile befürchten zu müssen, betonte die Vorinstanz doch mit den beanstandeten Äusserungen bloss, dass die Beschwerdeführerin wohl bewusst darauf verzichtet habe, sich vertreten zu lassen, und dass die richterliche Fragepflicht nicht dazu diene, die Mitwirkungspflicht einer nicht anwaltlich vertretenen Partei bei der Sachverhaltsfeststellung zu ersetzen;
dass der Vorwurf, die Vorinstanz habe das Recht beschnitten, sich selber vor Gericht zu vertreten, ohne dadurch Nachteile befürchten zu müssen, demnach unbegründet ist;
dass die Beschwerdeführerin im Übrigen nicht rechtsgenügend, unter hinreichender Auseinandersetzung mit den Erwägungen der Vorinstanz, aufzeigt, inwiefern diese eine Verletzung der richterlichen Fragepflicht durch die Erstinstanz zu Unrecht verneint haben soll;
dass auf ihre diesbezüglichen Ausführungen schon nicht eingetreten werden kann, weil sie wesentlich auf der Behauptung basieren, dass die Beschwerdeführerin zu Recht von einem vereinfachten Verfahren nach Art. 243 ff. ZPO ausgegangen sei, was nach den verbindlichen vorinstanzlichen Feststellungen (Art. 105 Abs. 2 BGG) über die eingeklagten Beträge bzw. über den Streitwert nicht zutrifft;
dass die Beschwerdeführerin auch die vorinstanzliche Beurteilung, wonach die Erstinstanz die Klage zu Recht als ungenügend substanziiert erachtet habe, nicht rechtsgenüglich in Frage stellt, indem sie der Auffassung der Vorinstanz, ohne sich mit deren Erwägungen hinreichend auseinanderzusetzen, einfach ihre eigene Auffassung gegenüberstellt;
dass nach den vorstehenden Ausführungen auch keine Verletzung des Anspruchs auf ein gerechtes Verfahren (Art. 29 Abs. 1 BV) durch die Vorinstanz erkennbar ist bzw. hinreichend begründet ist;
dass die Beschwerde aus diesen Gründen im Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten werden kann;
dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege, über das unter den gegebenen Umständen nicht vorgängig separat entschieden werden musste (vgl. Urteil 4A_20/2011 vom 11. April 2011 E. 7.2.2), wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist (Art. 64 Abs. 1 BGG);
dass ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG);
dass die Beschwerdegegnerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat, da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand entstanden ist (Art. 68 Abs. 1 BGG);

rulings:
erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie einzutreten ist.
2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben und es wird keine Parteientschädigung gesprochen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Ausschuss, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 27. Juni 2016
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Kiss
Der Gerichtsschreiber: Widmer


facts:
Sachverhalt:
A.
A.a. Die Ausgleichskasse des Kantons Bern sprach dem 1944 geborenen A._ Ergänzungsleistungen zur Rente der Alters- und Hinterlassenenversicherung seit 1. September 2009 zu. Im September 2014 leitete sie eine periodische Überprüfung des Anspruchs ein. Im Verlauf dieses Revisionsverfahrens erhielt sie Kenntnis, dass der Beschwerdeführer Alleinerbe seiner am 16. November 2011 verstorbenen Schwester ist. Unter Verweis auf diese Erbschaft stellte sie mit Verfügung vom 5. Dezember 2014 die Ergänzungsleistungen ein. Mit Verfügung vom 9. Januar 2015 sprach die Ausgleichskasse dem Versicherten eine Ergänzungsleistung ab Januar 2015 von Fr. 720.- pro Monat zu. Mit Einspracheentscheid vom 13. Februar 2015 erhöhte sie diesen Betrag auf Fr. 806.-; bei der Berechnung berücksichtigte sie insbesondere eine von der Schwester geerbte, in Frankreich gelegene Liegenschaft mit einem Wert von Fr. 94'500.- als Vermögen.
A.b. Die Ausgleichskasse verpflichtete A._ zudem zur Rückerstattung von (zwischen dem 1. Dezember 2011 und 31. Dezember 2014) zuviel bezogenen Ergänzungsleistungen im Betrag von Fr. 19'683.-. Der Versicherte erhob gegen die entsprechende Verfügung vom 30. Januar 2015 Einsprache.
B.
Die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 13. Februar 2015 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 18. Mai 2016 ab.
C.
A._ lässt mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, der Entscheid vom 18. Mai 2016 und damit die Verfügung vom 9. Januar 2015 sowie der Einspracheentscheid vom 13. Februar 2015 seien aufzuheben.
Die Ausgleichskasse und das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) verzichten auf eine Vernehmlassung.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Auch wenn der Beschwerdeführer ein rein kassatorisches Rechtsbegehren formuliert hat, ergibt sich aus der Beschwerdebegründung (vgl. Anwaltsrevue 2009 8 S. 393, 9C_251/2009 E. 1.3 mit Hinweisen; vgl. auch MEYER/DORMANN, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 7 zu Art. 107 BGG) klar, dass er sinngemäss eine höhere Ergänzungsleistung beantragt.
1.2. Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Der vorinstanzliche Verfahrensausgang allein bildet noch keinen hinreichenden Anlass für die Zulässigkeit von unechten Noven, die bereits im kantonalen Verfahren ohne Weiteres hätten vorgebracht werden können (Urteile 9C_121/2016 vom 27. April 2016 E. 2.2.1; 8C_690/2011 vom 16. Juli 2012 E. 1.3, nicht publ. in: BGE 138 V 286, aber in: SVR 2012 FZ Nr. 3 S. 7). Falls der Entscheid der Vorinstanz Anlass gibt, neue Tatsachen und Beweismittel vorzubringen, so ist dies von der beschwerdeführenden Partei näher darzulegen (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; Urteile 9C_121/2016 vom 27. April 2016 E. 2.2.1; 8C_424/2012 vom 29. November 2012 E. 2).
Der Beschwerdeführer lässt neu eine "Attestation" des Office Notarial de B._ vom 3. April 2015 und eine "Déclaration de Succession" der Direction Générale des Finances Publiques vom 27. April 2016 einreichen. Es ist indessen nicht ersichtlich und wird auch nicht dargelegt, weshalb diese Dokumente nicht bereits in das vorinstanzliche Verfahren hätten eingebracht werden können. Sie bleiben daher unbeachtet.
2.
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG [SR 831.30]). Was zu den anerkannten Ausgaben gezählt wird, ist in Art. 10 ELG geregelt, was zu den anrechenbaren Einnahmen in Art. 11 ELG. Vermögenswerte sind nach Massgabe von Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG als Einnahmen zu veranschlagen.
3.
Die Vorinstanz ist der Auffassung, dass dem Beschwerdeführer die in Frankreich gelegene, von der Schwester geerbte Liegenschaft ab dem Todestag der Erblasserin, mithin ab dem 16. November 2011 als Vermögen anzurechnen sei. Sie hat erwogen, es lägen keine Hinweise vor, dass die Liegenschaft nicht verwertet und der Erlös - nach Bezahlung allfälliger (Erbschafts-) Schulden - nicht in die Schweiz überwiesen werden könnte. Daher sei das Grundstück ab dem Erwerb der Erbschaft mit seinem amtlichen (Steuer-) Wert zu berücksichtigen. Die als Schulden (gegenüber dem französischen Staat) geltend gemachte Erbschaftssteuer hat das kantonale Gericht nicht anerkannt mit der Begründung, deren genaue Höhe sei nicht nachgewiesen; es könne keine hypothetische Erbschaftssteuer berechnet auf einem geschätzten Verkaufswert abgezogen werden und in der Steuererklärung 2013 seien keine Erbschaftssteuerschulden ausgewiesen. Die bis Ende 2015 angefallenen Kosten für Liegenschaftsunterhalt und -verwaltung hat die Vorinstanz unter Verweis auf die Massgeblichkeit des "Verfügungszeitpunktes" (Verfügung vom 9. Januar 2015 resp. Einspracheentscheid vom 13. Februar 2015) nicht näher geprüft. Weil die übrigen Punkte der Ergänzungsleistungsberechnung nicht umstritten waren, hat sie den Anspruch gemäss Einspracheentscheid vom 13. Februar 2015 bestätigt.
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Ergänzungsleistung einzig soweit, als er das in Frankreich gelegene Grundstück und den Zeitraum ab dem 1. Januar 2015 betrifft.
4.
4.1. Der Beschwerdeführer brachte bereits im vorinstanzlichen Verfahren vor, er sei zusammen mit fünf weiteren Personen testamentarisch als Erbe eingesetzt worden. Infolge Ausschlagung der Erbschaft durch die übrigen Miterben sei die "Erbengemeinschaft automatisch per 11. Dezember 2012 aufgehoben" worden. Er macht geltend, er habe über das in Frankreich gelegene Grundstück nicht verfügen und somit den entsprechenden Vermögenswert auch nicht in die Schweiz transferieren können. Eine Anrechnung an die Ergänzungsleistung könne erst erfolgen, wenn die Liegenschaft veräussert, die Erbschaftssteuer bezahlt und der verbleibende Erlös in die Schweiz transferiert sei.
4.2.
4.2.1. Da Ergänzungsleistungen die Deckung der laufenden Lebensbedürfnisse bezwecken, dürfen nur tatsächlich vereinnahmte Einkünfte und vorhandene Vermögenswerte berücksichtigt werden, über die der Leistungsansprecher ungeschmälert verfügen kann. Vorbehalten bleibt der Tatbestand des Verzichts auf Einkünfte oder Vermögenswerte (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG; BGE 127 V 248 E. 4a S. 249; Urteile 9C_333/2016 vom 3. November 2016 E. 3; 9C_901/2014 vom 16. März 2015 E. 3.4.1). Mit anderen Worten: Die Anrechnung eines Sachwertes im Rahmen von Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG beruht auf der Fiktion, dass er jederzeit in liquides Vermögen umgewandelt werden und als solches verzehrt werden kann. Ist indessen die Umwandlung in liquide Mittel nicht möglich oder der Zugriff darauf verwehrt, entfällt die Anrechnung (JÖHL/USINGER-EGGER, Ergänzungsleistungen zur AHV/ IV, in: Soziale Sicherheit, SBVR Bd. XIV, 3. Aufl. 2016, S. 1842 ff. Rz. 161 f.).
4.2.2. Der Anteil an einer unverteilten Erbschaft ist bei der Berechnung der Ergänzungsleistung als Vermögen zu berücksichtigen, und zwar ab dem Zeitpunkt des Erwerbs der Erbschaft mit dem Tode des Erblassers (Art. 560 Abs. 1 ZGB). Schwierigkeiten bei der Realisierung rechtfertigen noch kein Abgehen von dieser Regel. Eine Anrechnung kann indessen erst erfolgen, wenn über den Anteil hinreichende Klarheit herrscht, oder wenn sich dieser Anteil zwar nicht genau beziffern lässt, unter Berücksichtigung aller Eventualitäten tatsächlicher und rechtlicher Natur ein Anspruch auf Ergänzungsleistung jedoch sicher ausgeschlossen werden kann. Unter dem Anteil an einer unverteilten Erbschaft ist der Anspruch des jeweiligen Erben am Liquidationsergebnis bei Auflösung der Gemeinschaft zu verstehen ("Anwartschaftsquote"; SVR 2011 EL Nr. 7 S. 21, 9C_999/2009 E. 1.1 mit Hinweisen; Urteil 9C_305/2012 vom 6. August 2012 E. 4.1.2). Hinreichende Klarheit über den Erbanteil setzt voraus, dass - nebst den wesentlichen Aktiven und Passiven - alle Erben und deren Erbquoten bekannt sind (Urteil 9C_305/2012 vom 6. August 2012 E. 4.4.3).
4.3. Aus diesen Grundsätzen ergeben sich für den Zeitpunkt der Anrechnung der Erbschaft als Vermögen im Wesentlichen zwei Möglichkeiten: Nach der einen ist das geerbte Vermögen in jedem Fall rückwirkend ab dem Tod der Erblasserin zu berücksichtigen und kann das Erfordernis der hinreichenden Klarheit über den Erbanteil (E. 4.2.2) nur beweisrechtlich verstanden werden (so etwa JÖHL/USINGER-EGGER, a.a.O., S. 1844, Rz. 162 und Fn. 689). Nach der anderen ist entscheidend, ab wann der Erbe frühestens über das Vermögen resp. die Anwartschaftsquote verfügen kann (E. 4.2.1), was insbesondere hinreichende Klarheit über den Erbanteil voraussetzt.
Wie es sich damit verhält, kann offenbleiben. Auch wenn zu Gunsten des Beschwerdeführers angenommen wird, dass für die Anrechnung des interessierenden Grundstücks auf den frühestmöglichen (vgl. Urteil 9C_305/2012 vom 6. August 2012 E. 4.5) Zeitpunkt der Anerkennung als (Allein-) Eigentümer durch die französischen Behörden abzustellen ist, hat es die Vorinstanz zu Recht in die Berechnung der Ergänzungsleistung ab Januar 2015 einbezogen, wie sich aus dem Folgenden (E. 4.4) ergibt.
4.4. Aus den Unterlagen (insbesondere Testamentseröffnung vom 23. Dezember 2011, Erbschein vom 19. Dezember 2012, Schreiben des Erbschaftsliquidators vom 22. April 2013) geht hervor, dass die verstorbene Erblasserin testamentarisch mehrere Erben eingesetzt hatte und dass der Beschwerdeführer - der als einziger die Erbschaft nicht ausschlug (vgl. Art. 566 ZGB) - im Dezember 2012 von der zuständigen schweizerischen Behörde (unter Vorbehalt der Ungültigkeits- und Erbschaftsklage) als Erbe anerkannt wurde (vgl. Art. 559 ZGB). Zu diesem Zeitpunkt herrschte demnach hinreichende Klarheit über seine "Anwartschaftsquote" resp. darüber, dass er als Alleinerbe Eigentümer der interessierenden Liegenschaft war.
Die Behauptung des Beschwerdeführers, er sei erst am 3. April 2015 in Frankreich als Erbe anerkannt worden, weshalb der Verkauf der Liegenschaft erst zu diesem Zeitpunkt habe an die Hand genommen werden können, ist wie die zu deren Untermauerung eingereichte "Attestation" des Office Notarial de B._ neu und daher ebenfalls unzulässig (E. 1.2). Im Übrigen führt (e) er nicht aus und leuchtet auch nicht ein, warum die Anerkennung als Erbe und Eigentümer in Frankreich über zwei Jahre beansprucht haben soll und nicht bereits früher hätte erfolgen können. In der Einsprache vom 26. Januar 2015 machte der Beschwerdeführer denn auch geltend, Ende 2013 nach französischem Recht als Erbe anerkannt worden zu sein. Somit ist davon auszugehen, dass er schon vor dem 1. Januar 2015 insoweit über das Grundstück verfügen konnte, als er dieses hätte veräussern können. Für die Anrechnung an die Ergänzungsleistung ist nicht erforderlich, dass die Liegenschaft tatsächlich verkauft wird (E. 4.2.1). Sodann wird nicht dargelegt und ist auch nicht ersichtlich, weshalb ein (hypothetischer) Verkaufserlös - wie etwa im Fall des Urteils P 82/02 vom 26. Mai 2003 - nicht hätte in die Schweiz transferiert werden können.
5.
5.1. Sowohl in der (gegen die Rückerstattungsverfügung vom 30. Januar 2015 gerichteten) Einsprache vom 26. Februar 2015 als auch in der vorinstanzlichen Beschwerde legte der Beschwerdeführer dar, dass in Frankreich eine Erbschaftssteuer angefallen sei, für welche aber ein Zahlungsaufschub gewährt worden sei. Bedingung dafür sei gewesen, dass umgehend das Grundstück zum Verkauf freigegeben, das Liegenschaftsvermögen gesperrt und die Verwaltung bis zum Verkauf einem autorisierten Notar übergeben worden sei. Dieser müsse nach der Veräusserung vorab die Steuerschulden nebst Verzugszins und Strafsteuer begleichen. Für die Höhe der Erbschaftssteuer verwies er auf einen Auszug aus einem Wikipedia-Beitrag ( https://de.wikipedia.org/wiki/Erbschaftsteuer_in_Frankreich).
Der Beschwerdeführer verlangt, dass ihm nur das Nettovermögen angerechnet wird. Bei richtiger Anwendung von Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG seien vom rohen Vermögen die dem französischen Staat geschuldete Erbschaftssteuer sowie "Rechts- und Notariatskosten" in Abzug zu bringen.
5.2.
5.2.1. Bei der Bestimmung des Reinvermögens nach Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG sind die Schulden des EL-Ansprechers oder -Bezügers vom rohen Vermögen abzuziehen. Dazu zählen u.a. Hypothekarschulden, Kleinkredite bei Banken und Darlehen zwischen Privaten sowie Steuerschulden. Die Schuld muss tatsächlich entstanden sein, ihre Fälligkeit ist nicht vorausgesetzt. Ungewisse Schulden oder Schulden, deren Höhe noch nicht feststeht, können nicht abgezogen werden. Die Schuld muss einwandfrei belegt sein (BGE 142 V 311 E. 3.1 und 3.3 S. 313 f.; 140 V 201 E. 4.2 S. 205; je mit Hinweisen).
5.2.2. Ist ein auf einem Freizügigkeitskonto stehen gelassenes Guthaben im Rahmen der anrechenbaren Einnahmen nach Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG zu berücksichtigen, sind davon die Steuern, die bei einem Bezug anfallen würden, abzuziehen (BGE 140 V 201 E. 4.3 und 4.4 S. 205 f.). In diesem Sinn sind ausnahmsweise auch nicht tatsächlich entstandene Schulden zu berücksichtigen.
5.3.
5.3.1. Das kantonale Gericht hat nicht in Abrede gestellt, dass infolge der Erbschaft eine Steuerschuld gegenüber dem französischen Staat bestand. Soweit es von einer "hypothetischen Erbschaftssteuer berechnet auf einem geschätzten Verkaufswert" gesprochen hat (E. 3), ist anzunehmen, dass es sich auf den Steuerbetrag bezogen hat. Hier geht es denn auch nicht um eine hypothetische, sondern um eine tatsächliche Steuerpflicht, entsteht sie doch mit dem Erbgang als solchem und unabhängig davon, ob ein geerbter Sachwert (nachträglich) veräussert wird oder nicht. Dass der Beschwerdeführer in der Steuererklärung 2013 keine Schulden deklarierte, lässt keinen Rückschluss auf deren Bestand oder ergänzungsleistungsrechtliche Behandlung zu: Im Bereich der Ergänzungsleistungen sind für die Bewertung von Vermögen steuerrechtliche Grundsätze heranzuziehen (Art. 17 Abs. 1 ELV [SR 831.301]; vgl. Urteil 9C_333/2016 vom 3. November 2016 E. 4.4); hingegen sind die Angaben in einer Steuererklärung weder für die Steuerbehörde noch für die Ausgleichskasse verbindlich. In concreto resultierte denn auch gemäss der in der Steuererklärung 2013 enthaltenen Steuerberechnung aus dem angegebenen Vermögen - ohne einen Abzug von Schulden - keine Steuerlast. Demnach ist die geschuldete Erbschaftssteuer bei der ergänzungsleistungsrechtlichen Ermittlung des Reinvermögens grundsätzlich zu berücksichtigen (E. 5.2.1). Voraussetzung ist allerdings, dass sie in der Höhe (nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit; BGE 138 V 218 E. 6 S. 221) feststeht.
5.3.2. Die Vorinstanz hat verbindlich (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG) festgestellt, dass die genaue Höhe der geschuldeten Erbschaftssteuer nicht nachgewiesen ist (E. 3). Diese lässt sich auch nicht aufgrund der in einem Wikipedia-Eintrag genannten Freibeträge und Steuersätze eruieren, hängt sie doch wesentlich davon ab, wie hoch die zuständige französische Behörde den Wert der Erbschaft resp. des Grundstücks veranschlagt hat. Sodann ist es nicht sachgerecht, die Steuerschuld auf der Grundlage eines geschätzten Verkaufswerts zu berechnen, wie das kantonale Gericht zutreffend erkannt hat. Dieses hat, wie zuvor die Ausgleichskasse, keine Abklärungen betreffend die Höhe der (Erbschafts-) Steuerschuld getroffen. Indessen wären solche angesichts des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG; BGE 138 V 218 E. 6 S. 221 f.) angezeigt gewesen: Als geeignete Beweismittel für die Höhe der Steuerschuld fallen etwa eine Verfügung der französischen Steuerbehörde oder eine Auskunft des mit dem Verkauf des Grundstücks befassten Notars in Betracht. Die Verwaltung wird (unter Mitwirkung des Leistungsansprechers; vgl. Art. 28 und Art. 43 Abs. 3 ATSG) entsprechende Ermittlungen anzustellen haben.
5.4. Was den Verzugszins für die Erbschaftssteuer und eine entsprechende Strafsteuer anbelangt, so legt der Beschwerdeführer nicht dar, dass entsprechende Schulden vor Erlass des angefochtenen Einspracheentscheids tatsächlich entstanden sein sollen. Dass mit entsprechenden Forderungen zu rechnen ist, genügt für eine Anrechnung nicht (E. 5.2.1 in fine).
5.5. Die Anrechnung des Verkehrswertes, mithin des hypothetischen Verkaufswertes einer Liegenschaft als Vermögen (vgl. E. 4.2.1) ist vergleichbar mit dem fingierten Bezug einer Freizügigkeitsleistung (E. 5.2.2). Konsequenterweise sind auch dann, wenn es um ein Grundstück geht, jene Kosten in Abzug zu bringen, die bei einer tatsächlichen Handänderung (zum angerechneten Wert) jedem Verkäufer unvermeidlich anfallen würden. Nur so lässt sich die Gleichstellung von Vorsorgenehmern, die einen Sachwert veräussern, mit solchen, die darauf verzichten, wahren (vgl. BGE 140 V 201 E. 4.3 S. 205). Dies wird die Verwaltung - die entsprechende Mitwirkung des Beschwerdeführers vorausgesetzt - ebenfalls zu berücksichtigen haben (vgl. BGE 140 V 201 E. 4.4 S. 206).
6.
6.1. Schliesslich bringt der Beschwerdeführer vor, die Kosten für die Verwaltung resp. den Unterhalt der Liegenschaft seien als anerkannte Ausgaben im Sinne von Art. 10 Abs. 3 lit. a und b ELG bei der Berechnung der Ergänzungsleistung in Abzug zu bringen.
6.2. Als Ausgaben anerkannt werden insbesondere Gewinnungskosten bis zur Höhe des Bruttoerwerbseinkommens sowie Gebäudeunterhaltskosten und Hypothekarzinse bis zur Höhe des Bruttoertrages der Liegenschaft (Art. 10 Abs. 3 lit. a und b ELG).
Dass im Zusammenhang mit dem in Frankreich gelegenen Grundstück ein Erwerbseinkommen oder ein (Vermögens-) Ertrag erzielt worden sein soll, wird nicht geltend gemacht und ist auch nicht ersichtlich; insbesondere veranschlagte die Ausgleichskasse in der Berechnung der Ergänzungsleistung keine entsprechende Einnahme (vgl. Art. 11 Abs. 1 lit. a und b ELG). Unter diesen Umständen besteht nach dem klaren Wortlaut der angerufenen Bestimmungen von vornherein kein Raum für die Anrechnung der geltend gemachten Aufwendungen (BGE 142 V 311 E. 4 S. 316).
6.3. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde insofern begründet, als die Ausgleichskasse nach Abklärungen betreffend das anrechenbare Reinvermögen (vgl. E. 5.3 und 5.5) erneut über den Anspruch auf Ergänzungsleistungen ab dem 1. Januar 2015 zu entscheiden haben wird.
7.
Praxisgemäss entspricht die Rückweisung einem vollen Obsiegen (BGE 137 V 210 E. 7.1 S. 271 mit Hinweisen). Die unterliegende Ausgleichskasse hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG; BGE 137 V 210 E. 7.1 S. 271).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Mai 2016 und der Einspracheentscheid der Ausgleichskasse des Kantons Bern vom 13. Februar 2015 werden aufgehoben. Die Sache wird zu neuem Entscheid an die Ausgleichskasse des Kantons Bern zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.
4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Verwaltungsgericht des Kantons Bern zurückgewiesen.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 1. März 2017
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Pfiffner
Die Gerichtsschreiberin: Dormann


facts:
Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG gegen das Urteil vom 31. Oktober 2016 der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn, die auf eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die Pfändung eines Personenwagens nicht eingetreten ist,

considerations:
in Erwägung,
dass die Aufsichtsbehörde erwog, der Beschwerdeführer habe nicht innerhalb von 10 Tagen seit Erhalt der Abschrift der Pfändungsurkunde Beschwerde erhoben, weshalb sich die Beschwerde als verspätet erweise und darauf nicht einzutreten sei, im Übrigen wäre die Beschwerde ohnehin abzuweisen gewesen, weil der Beschwerdeführer als Rentner nicht mehr berufstätig und daher nicht auf das Fahrzeug angewiesen sei,
dass die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 133 IV 286 E. 1.4 S. 287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (Art. 106 Abs. 2 BGG), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen; 133 IV 286 E. 1.4 S. 287 f.),
dass sodann in einem Fall wie dem vorliegenden, wo der angefochtene Entscheid auf mehreren selbständigen Erwägungen beruht, anhand jeder dieser Erwägungen nach den erwähnten Anforderungen eine Rechts- bzw. Verfassungsverletzung aufzuzeigen ist (BGE 133 IV 119 E. 6),
dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht auf die Haupterwägungen der Aufsichtsbehörde (Verspätung der Beschwerde) eingeht,
dass er erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erwägungen aufzeigt, inwiefern das Urteil der Aufsichtsbehörde vom 31. Oktober 2016 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist,
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG),
dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist,

rulings:
erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Betreibungsamt U._ und der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 7. November 2016
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Füllemann