facts:
Sachverhalt:
A.
A.a. Über Rolf P. Erb, Inhaber einer Einzelfirma, wurde am 13. Juli 2004 der Konkurs eröffnet, welcher vom Konkursamt des Kantons Thurgau durchgeführt wird.
A.b. Mit Strafurteil (SB120284) des Obergerichts des Kantons Zürich vom 13. Januar 2014 wurde Rolf Erb des gewerbsmässigen Betrugs, der mehrfachen Urkundenfälschung und der mehrfachen Gläubigerschädigung durch Vermögensminderung schuldig gesprochen. Das Obergericht Zürich bestrafte Rolf Erb mit sieben Jahren Freiheitsstrafe, wovon ein Tag durch Untersuchungshaft erstanden wurde.
Weiter stellte das Obergericht des Kantons Zürich u.a. fest, dass die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich vom 9. Juni 2005 mit einer Grundbuchsperre belegten Parzellen im Grundbuch Salenstein Nr. 5347, 7191, 5350, 5383, 5391, 5403, 5448, 7186 und 5319 sowie die Parzellen im Grundbuch Berlingen Nr. 668 und 788 (Liegenschaft Eugensberg) der Zwangsvollstreckung gegen Rolf Erb unterliegen. B.A._ und A.A._ bzw. deren gesetzliche Vertretung sowie Rolf Erb wurden sodann verpflichtet, den Einbezug dieser Parzellen in die Konkursmasse Rolf Erb und deren anschliessende Verwertung ohne die unter dem Datum vom 1. April 2003 eingetragenen Vormerkungen und Dienstbarkeiten (Rückfallsrecht und Nutzniessungsrecht zugunsten von Rolf Erb) zu dulden. Mit erfolgter Zwangsvollstreckung werde die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich vom 9. Juni 2005 angeordnete Grundbuchsperre hinfällig.
A.c. Das Bundesgericht wies eine von Rolf Erb gegen das Strafurteil des Obergerichts des Kantons Zürich erhobene Beschwerde in Strafsachen am 27. August/14. September 2015 ab, soweit darauf eingetreten wurde (Urteil 6B_462/2014 vom 27. August 2015).
A.d. Gegen das Strafurteil bzw. die Einziehung von Vermögenswerten führten C.A._ sowie A.A._ sowie B.A._ - die Lebenspartnerin von Rolf Erb sowie seine beiden Söhne (geb. 2002) - ebenfalls Beschwerde in Strafsachen, welche vom Bundesgericht abgewiesen wurde (Urteil vom 6B_396/2014 vom 28. Oktober 2015).
B.
B.a. Mit Verfügung vom 7. Oktober 2016 wies das Konkursamt des Kantons Thurgau Rolf Erb, C.A._ sowie A.A._ und B.A._ an, die Liegenschaften Schloss Eugensberg (gemäss Parzellen Grundbuch Salenstein sowie Berlingen) bis spätestens am 31. Januar 2017 zu verlassen. Das Konkursamt forderte sie ausserdem auf, den genauen Übergabetermin zehn Tage im Voraus mitzuteilen und bei der Übergabe selbst ihre Wohnung korrekt mit sämtlichen Schlüsseln zu übergeben. Bei Widerhandlungen drohte das Konkursamt die Bestrafung nach Art. 292 StGB an.
B.b. Gegen die konkursamtliche Verfügung erhoben C.A._ sowie A.A._ und B.A._ mit Eingabe vom 21. Oktober 2016 betreibungsrechtliche Beschwerde. Sie beantragten, die Verfügung sei aufzuheben, und es sei davon Vormerk zu nehmen, dass es den Beschwerdeführern gestattet sei, bis zur Verwertung der im kantonalen Grundbuch Salenstein eingetragenen Liegenschaft Nr. 911 ("Eugensberg") in ihrer Wohnung zu verbleiben. Eventuell sei den Beschwerdeführern die Frist zum Verlassen auf den 31. August 2017, subeventuell auf das Ende eines Monats, mindestens vier Monate nach Rechtskraft der angefochtenen Verfügung festzusetzen.
B.c. Mit Entscheid vom 7. Dezember 2016 wies das Obergericht des Kantons Thurgau als kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs die Beschwerde ab.
C.
Mit Eingabe vom 27. Dezember 2016 haben C.A._ sowie A.A._ und B.A._ Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Die Beschwerdeführer beantragen, der Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs und die Verfügung des Konkursamtes vom 7. Oktober 2016 seien aufzuheben. Eventuell sei die Frist zum Verlassen der Liegenschaft Schloss Eugensberg auf den 31. August 2017, subeventuell auf das Ende eines Monats, mindestens vier Monate nach Rechtskraft der Verfügung, längstens aber bis zum 31. August 2017, festzusetzen. Weiter ersuchen die Beschwerdeführer um aufschiebende Wirkung.
Mit Präsidialverfügung vom 17. Januar 2017 ist der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt worden.
Es sind die kantonalen Akten, indes keine Vernehmlassungen in der Sache eingeholt worden.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Angefochten ist ein Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde, welche die Beurteilung einer Verfügung des Konkursamtes über das Verbleiben des Schuldners und seiner Familie in der bisherigen Wohnung (Art. 229 Abs. 3 SchKG) zum Gegenstand hat. Entscheide kantonaler Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen unterliegen der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG i.V.m. Art. 19 SchKG). Sie ist unabhängig von einer gesetzlichen Streitwertgrenze gegeben (Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG).
1.2. Die Beschwerde gegen den Entscheid der kantonalen Rechtsmittelinstanz ist fristgemäss erhoben worden (Art. 75 Abs. 1, Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG). Die Beschwerdeführer (Lebenspartnerin und Kinder des Gemeinschuldners), welche die von der konkursamtlichen Ausweisungsverfügung betroffene Liegenschaft bewohnen, sind durch den angefochtenen Entscheid in ihren schutzwürdigen (rechtlichen oder zumindest tatsächlichen) Interessen hinreichend berührt und damit zur Beschwerde in Zivilsachen legitimiert (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG; u.a. JEANDIN, La plainte et le recours [art. 17-22 et 36 LP], in: Sviluppi e orientamenti del diritto esecutivo federale, 2012, S. 36 f.).
1.3. Mit vorliegender Beschwerde kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). In der Beschwerdeschrift ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten ist in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen (Art. 106 Abs. 2 BGG), wobei das Rügeprinzip gilt (BGE 133 III 589 E. 2 S. 591).
2.
Die Aufsichtsbehörde hat gestützt auf das gegenüber Rolf Erb ausgesprochene Strafurteil festgehalten, dass die durch die Konkursdelikte dem Zugriff der Gläubiger entzogenen Vermögenswerte gemäss Art. 70 Abs. 1 StGB zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes dem Konkursamt auszuhändigen seien. Dem Konkursamt komme die Stellung zu, welche es hätte, wenn die entsprechenden Vermögenswerte von allem Anfang an in die Konkursmasse von Rolf Erb gefallen wären; das Konkursamt sei daher gemäss Art. 229 Abs. 3 SchKG zuständig, über den Verbleib des Schuldners und seiner Familie in der Liegenschaft zu bestimmen. Die konkrete Anordnung sei verhältnismässig und nicht zu beanstanden.
3.
Anlass zur vorliegenden Beschwerde gibt die Verfügung des Konkursamtes vom 7. Oktober 2016, wonach Rolf Erb als Gemeinschuldner sowie die Beschwerdeführer angewiesen werden, die Liegenschaft Schloss Eugensberg (gemäss Parzellen Grundbuch Salenstein sowie Berlingen) bis spätestens am 31. Januar 2017 zu verlassen. Die Beschwerdeführer machen im Wesentlichen geltend, das Strafurteil führe nicht dazu, dass die zur Diskussion stehenden Vermögenswerte zur Konkursmasse gehören, da sie nicht dem Schuldner, sondern Dritten zustehen würden. Die Beschwerdeführer könnten nicht gestützt auf Art. 229 Abs. 3 SchKG aus dem Schloss ausgewiesen werden; die Ausweisung stelle zudem einen Ermessensmissbrauch dar und sei unverhältnismässig. Sie werfen der Vorinstanz eine Verletzung von Art. 70 StGB und Art. 229 Abs. 3 SchKG vor.
3.1. Vorliegend steht fest, dass Rolf Erb mit Strafurteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 13. Januar 2014 wegen u.a. der mehrfachen Gläubigerschädigung durch Vermögensminderung verurteilt wurde. Das Obergericht Zürich stellte u.a. fest, dass die zur Diskussion stehende Liegenschaft Eugensberg der Zwangsvollstreckung gegen Rolf Erb unterliegt und B.A._ und A.A._ bzw. deren gesetzliche Vertretung sowie Rolf Erb verpflichtet werden, den Einbezug dieser Parzellen in die Konkursmasse Rolf Erb und deren anschliessende Verwertung zu dulden. Die von Rolf Erb und den Beschwerdeführern dagegen erhobenen Beschwerden in Strafsachen blieben ohne Erfolg (Lit. A.c, A.d). Soweit die Beschwerdeführer eine Verletzung von Art. 70 StGB rügen, gehen sie fehl. Sie wenden sich damit gegen den Einbezug der ihnen übertragenen Vermögenswerte in die Konkursmasse Rolf Erb und richten ihre Beschwerde gegen das Strafurteil, welches indes nicht Anfechtungsobjekt der vorliegenden Beschwerde ist.
3.2. Soweit die Beschwerdeführer sinngemäss geltend machen, die Vorinstanz habe das Strafurteil vom 13. Januar 2014 des Obergerichts des Kantons Zürich falsch verstanden, wenn es den darin angeordneten "Einbezug dieser Parzellen in die Konkursmasse Rolf Erb und deren anschliessende Verwertung" in die Kompetenz des Konkursamtes gestellt hat, gehen sie ebenfalls fehl. Sie zitieren selber zu Recht aus dem Strafurteil, "dass die dem Vermögen des Schuldners und damit der Konkursmasse entzogenen Vermögenswerte ihrer ursprünglichen Bestimmung zurückzugeben und der Zwangsvollstreckung wieder zugänglich zu machen sind". Daher sind - wie das Bundesgericht bereits festgehalten hat (Urteil vom 6B_396/2014 vom 28. Oktober 2015 E. 3.1) - die fraglichen Vermögenswerte dem Konkursamt zuhanden der Konkursmasse auszuhändigen (vgl. SCHMID, in: Kommentar Einziehung [...], Bd. I, 2. Aufl. 2007, § 2/StGB 70-72 N. 73; HAGENSTEIN, in: Basler Kommentar, Strafrecht II, 3. Aufl. 2013, N. 56 f. vor Art. 163-171 bis). Es ist nicht zu beanstanden, wenn die Aufsichtsbehörde bestätigt hat, dass das Konkursamt die Liegenschaft Eugensberg als zur Konkursmasse Rolf Erb gehörende und zu verwertende Vermögenswerte behandelt hat. Mit der Konkurseröffnung gehen Verwaltungs- und Verfügungsbefugnisse des Schuldners auf die Konkursmasse über, die sie durch die Konkursverwaltung ausübt (vgl. Art. 197 Abs. 1, Art. 204 Abs. 1 SchKG; BGE 121 III 28 E. 3 S. 30 f.). Zur Kompetenz der Konkursorgane gehört gemäss Art. 229 Abs. 3 SchKG auch zu bestimmen, unter welchen Bedingungen und wie lange der Schuldner und seine Familie in der bisherigen Wohnung verbleiben dürfen, sofern diese zur Konkursmasse gehört (u.a. VOUILLOZ, in: Commentaire romand, Poursuite et faillite, 2005, N. 10 zu Art. 229).
3.3. Die Beschwerdeführer berufen sich auf die Rechtslage bei Vollstreckung eines Anfechtungsurteils nach Art. 285 ff. SchKG, mit welchem die Naturalrestitution angeordnet wird: Hier wie dort habe "die Rückgabepflicht rein obligatorischen Charakter", weshalb die Vorinstanz ihren Vergleich mit dem Anfechtungsrecht zu Unrecht als unerheblich betrachtet habe. Der Vorwurf geht fehl. Auch im Fall, dass eine erfolgreiche Anfechtung ein Grundstück betrifft, bleibt der beklagte Dritte als Eigentümer im Grundbuch eingetragen; er muss aber die Zwangsvollstreckung, d.h. die Beschlagnahme durch die Zwangsvollstreckungsorgane und die anschliessende Verwertung dulden (BGE 141 III 185 E. 4.1 S. 187; UMBACH-SPAHN/BOSSART, in: Kurzkommentar SchKG, 2. Aufl. 2014, N. 1 zu Art. 291; GILLIÉRON, Commentaire de la loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite, Bd. IV, 2003, N. 16 zu Art. 291). Der Anfechtungsanspruch hat "obligatorischen", nicht dinglichen Charakter, weil der Anfechtungsbeklagte bis zur Verwertung Eigentümer bleibt (AMONN/WALTHER, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 9. Aufl. 2013, § 52 Rz. 41), und weil gegen einen Anfechtungsbeklagten, der in Konkurs gefallen ist, nach allgemeiner Ansicht nur eine gewöhnliche Konkursforderung geltend gemacht werden kann (BGE 106 III 40 E. 3 S. 43). Aus dem Hinweis können die (nicht konkursiten) Beschwerdeführer nichts für sich ableiten. Weitere vergleichende Erörterungen zum Anfechtungsrecht erübrigen sich.
3.4. Zu Recht hat die Vorinstanz angenommen, dass im konkreten Fall Art. 229 Abs. 3 SchKG anwendbar ist und das Konkursamt über das Verbleiben des Schuldners und der Beschwerdeführer in der bisherigen Wohnung bzw. Liegenschaft Eugensberg entscheidet. Es steht fest und ist unbestritten, dass die Beschwerdeführer in der zur Konkursmasse des Schuldners gehörenden Liegenschaft wohnen. Die Beschwerdeführerin 3 ist die Lebenspartnerin von Rolf Erb, und die Beschwerdeführer 1 und 2 sind seine minderjährigen Kinder (Urteil 6B_396/2014 vom 28. Oktober 2015 Lit. A.a). Die Vorinstanz hat die Beschwerdeführer als Familie des Schuldners im Sinne von Art. 229 Abs. 3 SchKG bezeichnet, was zu Recht nicht in Frage gestellt wird. Soweit die Beschwerdeführer allgemein von "Dritten" sprechen, sind ihre Vorbringen unbehelflich.
3.5. Unter welchen Bedingungen und wie lange der Schuldner und seine Familie in der bisherigen, zur Konkursmasse gehörenden Wohnung verbleiben dürfen, entscheidet die Konkursverwaltung nach ihrem Ermessen (vgl. BGE 117 III 63 E. 1 S. 65; Urteile 5A_801/2012 vom 18. Dezember 2012 E. 2.1; 5A_302/2012 vom 4. Juni 2012 E. 2.2.1), d.h. die Regelung muss den Umständen angemessen und den besonderen Verhältnissen gerecht werden (LUSTENBERGER, in: Basler Kommentar, in: Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 13 zu Art. 229). Mietrechtliche Bestimmungen sind auf diesen Tatbestand nicht anwendbar; Dauer und Entschädigungshöhe für die Nutzung der Räumlichkeiten werden durch Verfügung gemäss Art. 17 SchKG festgesetzt (VOUILLOZ, a.a.O., N. 12 zu Art. 229; MONNIER, Die Wirkung der Konkurseröffnung auf die Miete [...], ST 1995 S. 506). Einziger Streitpunkt ist vorliegend die Dauer, welche den Beschwerdeführern zum Verbleiben in der Familienliegenschaft zugestanden wird, wobei der Vorwurf des Ermessensmissbrauches bzw. der Unverhältnismässigkeit erhoben wird.
3.5.1. Unbehelflich ist, wenn die Beschwerdeführer vorbringen, die tatsächliche Verwertung stehe nicht an und das Konkursamt sei davon "noch weit entfernt". Richtig ist, dass vor Rechtskraft des Lastenverzeichnisses grundsätzlich keine Versteigerung stattfinden kann (u.a. BÜRGI, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 4 zu Art. 257, mit Hinw.). Wenn die Vorinstanz festgehalten hat, dass mit Rechtskraft des Lastenverzeichnisses vom 22. August 2016 die Verwertung in die entscheidende Phase trete, weshalb das Konkursamt zur Regelung des Verbleibens der Beschwerdeführer in der Wohnung schreiten dürfe, ist das ohne weiteres sachlich begründet. Dass der Zeitpunkt der Grundstücksverwertung, die offenbar durch (freihändigen) Verkauf angestrebt wird, noch nicht bestimmt ist, steht der Ausweisungsverfügung nicht entgegen, denn Art. 229 Abs. 3 SchKG gibt dem Schuldner und seiner Familie keinen Anspruch, bis zum Zeitpunkt der Verwertung zu verbleiben. Es besteht kein Anlass, in das Ermessen der kantonalen Behörden einzugreifen, wenn die Vorinstanz erwogen hat, dass für Kaufsverhandlungen bzw. Kaufinteressenten wichtig sei, eine vom Schuldner und seiner Familie tatsächlich verlassene Liegenschaft zu erwerben. Inwiefern Aktenwidrigkeit oder Willkür in den Sachverhaltsfestellungen (Art. 97 BGG) vorliegen soll, wird nicht darlegt (E. 1.3).
3.5.2. Unbehelflich ist weiter, wenn die Beschwerdeführer vorbringen, dass sie von selbst ausziehen würden, wenn die Verwertung tatsächlich anstehe. Das Konkursamt muss sich - wie aus Art. 229 Abs. 3 SchKG hervorgeht - mit einer blossen schriftlichen Zusicherung der Beschwerdeführer, die Liegenschaft zu verlassen, nicht begnügen. Die ungehinderte Verwertung der Liegenschaft ist gerade ein massgebendes Kriterium zum Entscheid über das Verbleiben des Schuldners und seiner Familie in der zu verwertenden Liegenschaft (LUSTENBERGER, a.a.O., N. 12 zu Art. 229). Aus behaupteten (bis zum 1. April 2018) laufenden Mietverträgen für andere Wohnungen in der Liegenschaft können die Beschwerdeführer nichts für sich ableiten, was die Ausweisungsverfügung gegenüber dem Schuldner und seiner Familie als unsachlich erscheinen lässt. Für sie gelten andere Regeln als für Mieter bzw. die Verwaltung von Mietwohnungen in der Konkursmasse (vgl. Art. 240 SchKG; DÉFAGO GAURIN, L'immeuble dans la LP: Indisponibilité et gérance légale, 2006, Rz. 511); zudem kann die Neuvermietung (je nach Liegenschaft und Umständen) auch bei anstehender Verwertung im Interesse der Gläubiger sein, welches das Konkursamt zu wahren hat (vgl. FRITZSCHE/WALDER, Schuldbetreibung und Konkurs, Bd. II, 1993, § 48 Rz. 2).
3.5.3. Schliesslich hat die Aufsichtsbehörde anhand der örtlichen und familiären Situation (wie Wohnungsmarkt in U._ für Wohnungen mit 4 und mehr Zimmern, Schulort, Zugsverbindungen) auf die Umstände im Einzelfall Bezug genommen, ohne dass die Beschwerdeführer hiergegen Einwände erhoben hätten. Das Konkursamt hat die Auszugsfrist auf den 31. Januar 2017 und damit auf knapp 4 Monate festgesetzt, was nicht als unangemessen bezeichnet werden kann. Vor dem Hintergrund der übrigen angewendeten Kriterien erscheint der Hinweis der Vorinstanz, das Konkursverfahren sei in der Öffentlichkeit bekannt, nicht als entscheidrelevant. Insgesamt ist nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz ihr Ermessen missbraucht oder überschritten habe, wenn sie die vom Konkursamt am 7. Oktober 2016 auf den 31. Januar 2017 angesetzte Räumungsfrist bestätigt hat. Die Rüge einer gesetzwidrigen Ausübung des in Art. 229 Abs. 3 SchKG eingeräumten Ermessens ist unbegründet.
4.
Nach dem Dargelegten ist der Beschwerde in Zivilsachen kein Erfolg beschieden. Die bereits am 7. Oktober 2016 auf den 31. Januar 2017 angesetzte Frist zur Räumung und Übergabe der Liegenschaft an das Konkursamt ist neu zu bestimmen, wobei unter diesen Umständen eine Frist von etwa 21⁄2 Monaten genügt. Die Frist wird auf den 1. Mai 2017 festgelegt. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin nach Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG kostenpflichtig. Eine Entschädigungspflicht entfällt (Art. 68 Abs. 3 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
1.1. Die Beschwerde in Zivilsachen wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
1.2. Die vom Konkursamt des Kantons Thurgau mit Verfügung vom 7. Oktober 2016 festgesetzte Frist wird neu auf den 1. Mai 2017 angesetzt.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden den Beschwerdeführern auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Beschwerdeführern, dem Konkursamt des Kantons Thurgau und dem Obergericht des Kantons Thurgau, als kantonaler Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 9. Februar 2017
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Levante


facts:
Sachverhalt:
A.
A._ erhob am 23. Juni 2016 Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat gegen namentlich nicht bekannte Journalisten der B._ wegen Verleumdung, eventualiter wegen übler Nachrede. Im Rahmen der Strafanzeige machte A._ eine Genugtuung von Fr. 1'000.-- geltend. A._ wirft der unbekannten Täterschaft zusammengefasst vor, die am 20. Juni 2016 auf dem B._-Onlineportal publizierte Meldung "Radiobeitrag verstösst gegen Gebot der Sachgerechtigkeit" unter dem Titel "Mehr zum Thema" mit einem Artikel vom 26. Januar 2001 ("Erneutes Strafverfahren gegen A._") sowie einem Artikel vom 8. Dezember 2001 ("Neun Monate Gefängnis für Tierschützer A._") verlinkt zu haben. Dadurch sei trotz der später erfolgten Aufhebung der Verurteilung der Eindruck entstanden, er habe die ihm vorgeworfenen Straftaten begangen.
B.
Die Staatsanwaltschaft nahm die Untersuchung mit Verfügung vom 25. Oktober 2016 nicht an die Hand. Die dagegen gerichtete Beschwerde von A._ wies das Obergericht des Kantons Zürich am 27. März 2017 ab.
C.
A._ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, der Beschluss des Obergerichts sei aufzuheben und die Sache an die Staatsanwaltschaft zur Eröffnung einer Strafuntersuchung zurückzuweisen.
D.
Das Obergericht und die Staatsanwaltschaft haben auf eine Vernehmlassung verzichtet.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Zur Beschwerde in Strafsachen ist nach Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG berechtigt, wer ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat. Gemäss Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG hat die Privatklägerschaft ein rechtlich geschütztes Interesse, wenn sich der angefochtene Entscheid auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann. In erster Linie geht es um Ansprüche auf Schadenersatz und Genugtuung gemäss Art. 41 ff. OR, die üblicherweise vor den Zivilgerichten geltend gemacht werden müssen. Richtet sich die Beschwerde gegen die Einstellung oder Nichtanhandnahme eines Verfahrens, hat die Privatklägerschaft nicht notwendigerweise bereits vor den kantonalen Behörden Zivilansprüche angemeldet. Selbst wenn sie bereits adhäsionsweise privatrechtliche Ansprüche angemeldet hat, werden in der Einstellungsverfügung keine Zivilklagen behandelt (Art. 320 Abs. 3 StPO). In jedem Fall muss die Privatklägerschaft im Verfahren vor Bundesgericht darlegen, aus welchen Gründen sich der angefochtene Entscheid inwiefern auf welche Zivilforderung auswirken kann. Das Bundesgericht stellt an die Begründung der Legitimation strenge Anforderungen. Genügt die Beschwerde diesen nicht, kann darauf nur eingetreten werden, wenn aufgrund der Natur der untersuchten Straftat ohne Weiteres ersichtlich ist, um welche Zivilforderung es geht (vgl. BGE 141 IV 1 E. 1.1 S. 4 f. mit Hinweisen; Urteil 6B_43/2017 vom 23. Juni 2017 E.1.1).
1.2. Geschütztes Rechtsgut von Art. 173 f. StGB ist die Ehre. Die widerrechtliche Verletzung der Persönlichkeit kann einen Anspruch auf Genugtuung und damit einen Zivilanspruch im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG begründen. Nach Art. 49 OR ist eine Genugtuung jedoch nur geschuldet, sofern die Schwere der Verletzung es rechtfertigt. Der Eingriff muss aussergewöhnlich schwer sein und in seinen Auswirkungen das Mass einer Aufregung oder einer alltäglichen Sorge klar übersteigen (Urteil 6B_94/2013 vom 3. Oktober 2013 E. 1.1 mit Hinweis). Leichte Persönlichkeitsverletzungen, wie beispielsweise unbedeutende Ehrverletzungen, rechtfertigen keine finanzielle Genugtuung. Inwiefern die Persönlichkeitsverletzung objektiv und subjektiv schwer wiegt, ist in der Beschwerde an das Bundesgericht darzulegen (vgl. BGE 129 III 715 E. 4.4 S. 725; Urteil 6B_43/2017 vom 23. Juni 2017 E.1.2).
1.3. Der Beschwerdeführer hat sich im kantonalen Verfahren als Privatkläger konstituiert und adhäsionsweise eine Genugtuung von Fr. 1'000.-- gefordert. Aufgrund des auf dem B._-Onlineportal platzierten Vorwurfs des strafbaren Verhaltens und gestützt auf die Vorbringen des Beschwerdeführers zur Schwere der vorgeworfenen Persönlichkeitsverletzung ist auf die Beschwerde einzutreten.
2.
2.1. Der Beschwerdeführer rügt eine unrichtige Anwendung von Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO und des Grundsatzes "in dubio pro duriore" sowie Art. 173 f. StGB.
2.2. Die Staatsanwaltschaft verfügt nach Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO die Nichtanhandnahme, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände eindeutig nicht erfüllt sind. Eine Nichtanhandnahme darf nur in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen. Es muss sicher feststehen, dass der Sachverhalt unter keinen Straftatbestand fällt. Im Zweifelsfall ist eine Untersuchung zu eröffnen (BGE 137 IV 285 E. 2.3 S. 287 f. mit Hinweisen; Urteil 6B_897/2015 vom 7. März 2016 E. 2.1).
Nach der Rechtsprechung richtet sich der Entscheid über die Anhandnahme oder Einstellung eines Strafverfahrens nach dem Grundsatz "in dubio pro duriore". Dieser fliesst aus dem Legalitätsprinzip (Art. 5 Abs. 1 BV und Art. 2 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 319 Abs. 1 und Art. 324 Abs. 1 StPO; BGE 138 IV 86 E. 4.2 S. 91 f.). Er bedeutet, dass eine Einstellung - oder Nichtanhandnahme - durch die Staatsanwaltschaft grundsätzlich nur bei klarer Straflosigkeit bzw. offensichtlich fehlenden Prozessvoraussetzungen angeordnet werden darf. Bei der Beurteilung dieser Frage verfügen die Staatsanwaltschaft und die bundesgerichtlichen Vorinstanzen über einen gewissen Spielraum, den das Bundesgericht mit Zurückhaltung überprüft. Hingegen ist (sofern die Erledigung mit einem Strafbefehl nicht in Frage kommt) Anklage zu erheben, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch (BGE 138 IV 86 E. 4.1.1 S. 90 f.; 137 IV 219 E. 7.1-7.2 S. 226 f.).
2.3. Die Vorinstanz erwägt, es sei für den Durchschnittsleser der Meldung vom 20. Juni 2016 klar ersichtlich, dass es sich bei den verlinkten Artikeln um Meldungen aus dem Jahr 2001 und damit um nicht aktuelle und möglicherweise überholte Informationen handle. Selbst ohne Lektüre der verlinkten Artikel sei deutlich erkennbar, dass es in diesen Berichten um eine Eröffnung des Verfahrens bzw. eine erstinstanzliche Verurteilung gehe. Dass das erstinstanzliche Urteil rechtskräftig sei, werde weder behauptet noch suggeriert. Beim Öffnen des Links zum Artikel vom 8. Dezember 2001 sei bereits aus dem Ingress des Artikels hervorgegangen, dass gegen die erstinstanzliche Verurteilung Berufung erhoben werde. Da es bei allen drei Artikeln um die Berichterstattung über Verfahren gehe, in denen der Beschwerdeführer in seiner Mission als Tier- und Konsumentenschützer Partei gewesen sei, bestehe ein Zusammenhang zwischen den verlinkten Artikeln und der Meldung vom 20. Juni 2016. Zusammenfassend ergebe sich, dass der zur Anzeige gebrachte Sachverhalt unter keinen Straftatbestand falle, womit sich Ausführungen zum Wahrheits- oder Gutglaubensbeweis erübrigten.
2.4. Der Beschwerdeführer bringt im Wesentlichen vor, dass die Verlinkung des Berichts vom 20. Juni 2016 mit den zwei genannten Artikeln zumindest einen Tatverdacht auf Vorliegen einer Ehrverletzung begründet. Der angezeigte Sachverhalt erwecke den Anschein, der Beschwerdeführer sei rechtskräftig für die ihm vorgeworfene Straftat verurteilt worden. Auf der Webseite der B._ seien weitere 119 Meldungen ihn betreffend zur Verfügung gestanden, welche insbesondere aktueller seien. Der Durchschnittsleser habe davon ausgehen dürfen, dass das im Artikel vom 8. Dezember 2001 erwähnte Urteil ein "Schlussurteil" gewesen bzw. dieses Urteil in einem späteren Verfahren bestätigt worden sei.
2.5. Der Vorwurf, eine strafbare Handlung begangen zu haben, ist geeignet im Sinne von Art. 173 und 174 StGB, den Ruf zu schädigen (BGE 132 IV 112 E. 2.2 S. 115).
Die Strafbarkeit von Äusserungen beurteilt sich nach dem Sinn, den der unbefangene Durchschnittsadressat diesen unter den jeweiligen konkreten Umständen gibt. Handelt es sich um einen Text, so ist dieser nicht allein anhand der verwendeten Ausdrücke - je für sich allein genommen - zu würdigen, sondern auch nach dem Sinn, der sich aus dem Text als Ganzes ergibt (BGE 140 IV 67 E. 2.1.2 S. 69; 131 IV 23 E. 2.1 S. 26). Die Bestimmung des Inhalts einer Äusserung ist Tatfrage; die Ermittlung des Sinns, den ihr ein unbefangener Durchschnittsadressat beilegt, ist Rechtsfrage (BGE 131 IV 23 E. 2.1 S. 26). Das Bundesgericht prüft Tatfragen unter Willkürgesichtspunkten und Rechtsfragen frei, sofern bundesrechtskonform gerügt (Urteil 6B_318/2016 vom 13. Oktober 2016 E.3).
2.6. Zu prüfen ist, welchen Sinn der unbefangene Durchschnittsadressat der angezeigten Berichterstattung als Ganzes entnimmt. Die Darstellung von Teilwahrheiten resp. der Verzicht auf im Kontext wesentliche Tatsachen kann geeignet sein, beim Durchschnittsleser bestimmte ehrverletzende Schlussfolgerungen hervorzurufen.
Im Kontext eines Strafverfahrens ist die rechtskräftige Beurteilung der Straftat als wesentlicher Umstand zu qualifizieren. Wenn eine namentlich genannte beschuldigte Person am Ende freigesprochen wird, ist es im Sinne einer ausgewogenen und umfassenden Berichterstattung erforderlich, über einen ergangenen Freispruch zu informieren (Eliane Welte, Information der Öffentlichkeit über die Tätigkeit der Strafjustiz, 2016, S. 257 mit weiteren Hinweisen; Stellungnahme des Schweizer Presserates Nr. 25/2015, Feststellung 5). Die sich aus der Pressefreiheit mittelbar ergebende Wahrheitspflicht (vgl. BGE 107 Ia 304 E. 6b S. 315 f.) ist vorliegend zu berücksichtigen.
Der Durchschnittsadressat entnimmt den Schlagzeilen der verlinkten Artikel, dass gegen den Beschwerdeführer ein Strafverfahren eröffnet und der Beschwerdeführer zu einer neunmonatigen Gefängnisstrafe verurteilt worden ist. Der Umstand, dass die verlinkten Artikel aus dem Jahr 2001 stammen, vermag bei dem Durchschnittsadressaten die Annahme zu begründen, dass das Verfahren zwischenzeitlich abgeschlossen ist.
Im Rahmen eines abgeschlossenen Verfahrens besteht bei dem Durchschnittsadressaten in der Regel die Erwartungshaltung, über die rechtskräftige Beurteilung der Tat informiert zu werden. Die Darstellung als Ganzes vermag angesichts dieser Erwartungshaltung fälschlicherweise den Eindruck zu erwecken, dass der Beschwerdeführer rechtskräftig zu einer neunmonatigen Gefängnisstrafe verurteilt worden sei.
Sollte der Durchschnittsadressat auf den Link zum Artikel vom 8. Dezember 2001 klicken, liest er, dass der Beschwerdeführer angekündigt hatte, das Urteil anzufechten. Dieser Hinweis genügt nicht, um den fälschlicherweise erweckten Eindruck richtig zu stellen. Der Umstand, dass trotz angekündigter Anfechtung die über fünfzehn Jahre zurückliegende erstinstanzliche Verurteilung thematisiert wird, suggeriert dem Durchschnittsadressaten vielmehr, dass dieser Verurteilung noch Relevanz zukommt. Letztlich in Erinnerung bleibt die Verurteilung zu einer neunmonatigen Gefängnisstrafe und damit der Vorwurf des strafbaren Verhaltens.
Eine Nichtanhandnahme darf auch erfolgen, wenn offenkundig ein Rechtfertigungsgrund vorliegt (Urteil 1B_158/2012 vom 15. Oktober 2012 E. 2.6). Dies ist hier nicht der Fall. Ein allfälliger Entlastungsbeweis i.S. von Art. 173 Ziff. 2 StGB wird im Rahmen der Strafuntersuchung zu prüfen sein.
3.
Die Beschwerde ist gutzuheissen, der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zur Neuregelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen an die Vorinstanz sowie zur Eröffnung einer Strafuntersuchung an die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat zurückzuweisen (vgl. Art. 107 Abs. 2 BGG). Dem Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahrens entsprechend sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Der Kanton Zürich hat dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor dem Bundesgericht eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich vom 27. März 2017 wird aufgehoben und die Sache an das Obergericht zur Neuregelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen sowie an die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat zur Eröffnung einer Untersuchung zurückgewiesen.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Der Kanton Zürich hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'000.-- zu entschädigen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, und der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 20. Dezember 2017
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Bianchi

region: Federation

bge_label: non-critical

citation_label: non-critical


facts:
Considérant en fait et en droit :
1.
1.1. Par arrêt du 13 juin 2017, la Chambre pénale de recours de la Cour de justice genevoise a rejeté la demande d'assistance judiciaire de X._ ainsi que son recours contre l'ordonnance de non-entrée en matière prononcée le 23 mars 2017 sur sa plainte contre des collaborateurs de l'Hospice général pour escroquerie, atteinte astucieuse aux intérêts pécuniaires d'autrui, recel, diffamation, calomnie, faux dans les titres, obtention frauduleuse d'une constatation fausse, abus d'autorité et violation du secret de fonction. Elle reprochait à des personnes employées ou dirigeantes de l'Hospice général d'avoir transmis sans droit à la Gérance A._, une fausse information selon laquelle elle ne bénéficiait plus des prestations de l'institution, ce qui avait entraîné la résiliation du bail à loyer de son logement. Elle se plaignait également du fait que l'Hospice général avait cessé, sans motifs valables, de lui verser des prestations d'aide financière dès le 1er octobre 2016.
1.2. Par écritures datées des 12 et 21 août 2017, X._ interjette un recours en matière pénale au Tribunal fédéral contre l'arrêt cantonal dont elle réclame l'annulation en concluant au renvoi de la cause. Dans ce cadre, elle requiert le bénéfice de l'assistance judiciaire.
2.
L'objet du litige est circonscrit par l'arrêt cité sous rubrique au prononcé de non-entrée en matière contesté, de sorte que toutes autres considérations, notamment celles mettant en cause la suppression des prestations d'aide sociale à la recourante, sont irrecevables (cf. art. 80 al. 1 LTF).
3.
3.1. Selon l'art. 81 al. 1 let. a et b ch. 5 LTF, la partie plaignante qui a participé à la procédure de dernière instance cantonale est habilitée à recourir au Tribunal fédéral, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles. Constituent de telles prétentions celles qui sont fondées sur le droit civil et doivent en conséquence être déduites ordinairement devant les tribunaux civils. Il s'agit principalement des prétentions en réparation du dommage et du tort moral au sens des art. 41 ss CO.

considerations:
En vertu de l'art. 42 al. 1 LTF, il incombe à la partie recourante d'alléguer les faits qu'elle considère comme propres à fonder sa qualité pour recourir. Lorsque le recours est dirigé contre une décision de non-entrée en matière ou de classement de l'action pénale, la partie plaignante n'a pas nécessairement déjà pris des conclusions civiles. Quand bien même la partie plaignante aurait déjà déclaré des conclusions civiles (cf. art. 119 al. 2 let. b CPP), il n'en reste pas moins que le procureur qui refuse d'entrer en matière ou prononce un classement n'a pas à statuer sur l'aspect civil (cf. art. 320 al. 3 CPP). Dans tous les cas, il incombe par conséquent à la partie plaignante d'expliquer dans son mémoire au Tribunal fédéral quelles prétentions civiles elle entend faire valoir contre l'intimé. Comme il n'appartient pas à la partie plaignante de se substituer au Ministère public ou d'assouvir une soif de vengeance, la jurisprudence entend se montrer restrictive et stricte, de sorte que le Tribunal fédéral n'entre en matière que s'il ressort de façon suffisamment précise de la motivation du recours que les conditions précitées sont réalisées, à moins que l'on puisse le déduire directement et sans ambiguïté compte tenu notamment de la nature de l'infraction alléguée (ATF 141 IV 1 consid. 1.1 p. 4).
Les mêmes exigences sont requises à l'égard de celui qui se plaint d'infractions attentatoires à l'honneur, la jurisprudence rendue avant l'entrée en vigueur de la LTF (ATF 121 IV 76) qui dispensait celui qui était lésé par une prétendue atteinte à l'honneur de faire valoir des prétentions civiles n'ayant plus cours (arrêt 6B_94/2013 du 3 octobre 2013 consid. 1.1).
La recourante ne se détermine nullement sur un éventuel tort moral ou dommage, ni sur leur principe ni sur leur quotité. Elle n'explique en particulier pas en quoi elle disposerait de prétentions fondées sur le droit civil, d'éventuelles prétentions reposant sur le droit public à raison de la responsabilité éventuelle d'agents de l'Etat n'entrant pas dans cette catégorie (cf. Loi sur l'Hospice général [RS/GE J 4 07] et Loi sur la responsabilité de l'Etat et des communes [LREC; RS/GE A 2 40]). L'absence d'explication sur la question des prétentions civiles exclut sa qualité pour recourir sur le fond de la cause.
3.2. L'hypothèse visée à l'art. 81 al. 1 let. b ch. 6 LTF n'entre pas en considération, la recourante ne soulevant aucun grief recevable quant à son droit de porter plainte (cf. art 42 al. 2 et 106 al. 2 LTF).
3.3. Indépendamment des conditions posées par l'art. 81 al. 1 LTF, la partie plaignante est habilitée à se plaindre d'une violation de ses droits de partie équivalant à un déni de justice formel, sans toutefois pouvoir faire valoir par ce biais, même indirectement, des moyens qui ne peuvent être séparés du fond (cf. ATF 141 IV 1 consid. 1.1 p. 5).
Ce faisant, elle doit indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve dont elle entend se prévaloir (art. 42 al. 1 LTF). Elle doit motiver son recours en exposant succinctement en quoi la décision attaquée viole le droit (art. 42 al. 2 LTF). Pour satisfaire à cette exigence, il lui appartient de discuter au moins brièvement les considérants de la décision litigieuse (ATF 140 III 86 consid. 2 et 115 consid. 2; 134 II 244 consid. 2.1). La motivation doit être complète, de sorte qu'il n'est pas admissible de renvoyer à une écriture antérieure (ATF 140 III 115 consid. 2 p. 116). En outre, si la partie recourante entend se plaindre de la violation de ses droits fondamentaux, elle doit respecter le principe d'allégation et indiquer précisément quelle disposition constitutionnelle a été violée en démontrant par une argumentation précise en quoi la violation consiste (art. 106 al. 2 LTF; ATF 138 I 274 consid. 1.6 p. 281). Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peuvent être présentés à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente (art. 99 LTF). Les conclusions nouvelles sont irrecevables (art. 99 al. 2 LTF).
3.3.1. La recourante invoque une violation de l'art. 389 CPP attendu que les magistrats cantonaux n'ont pas donné suite à ses réquisitions de preuves complémentaires. Elle leur reproche également d'avoir faussement considéré qu'elle ne contestait pas l'ordonnance de non-entrée en matière s'agissant de la suppression des prestations d'aide financière, comme retenu dans l'arrêt attaqué (cf. consid. 5). Ce faisant, elle invoque des griefs irrecevables à défaut de pouvoir être séparés du fond.
3.3.2. La recourante reproche à la juridiction cantonale d'avoir statué sans ouvrir d'échange d'écritures ni débats en procédant, selon elle, à tort à une application a contrario de l'art. 390 al. 2 et 5 CPP. La chambre cantonale ne pouvait en effet pas considérer que le recours était recevable pour avoir été déposé dans la forme et le délai prescrits aux art. 385 al. 1 et 396 CPP (cf. consid. 1) et simultanément trancher la cause sans échange d'écritures ni débats parce que le recours était manifestement mal fondé (cf. consid. 2).
L'art. 385 CPP prescrit que si le présent code exige que le recours soit motivé, la personne ou l'autorité qui recourt indique précisément (a) les points de la décision qu'elle attaque, (b) les motifs qui commandent une autre décision et (c) les moyens de preuves qu'elle invoque. Le fait qu'un recours satisfasse à ces exigences ne préjuge en rien du mérite de la motivation dont l'argumentation, même recevable, peut néanmoins se révéler manifestement mal fondée et justifier une liquidation de la cause sans échange d'écritures ni débats. La procédure suivie par la juridiction cantonale ne prête pas flanc à la critique et le présent recours se révèle mal fondé sur ce point.
3.4. Au demeurant, la recourante ne fait valoir aucun autre grief recevable au sens des art. 42 al. 1 - 2 et 106 al. 2 LTF.
4.
Comme les conclusions du recours étaient dépourvues de chance de succès, l'assistance judiciaire ne peut être accordée (art. 64 al. 1 LTF). La recourante, qui succombe, supporte les frais judiciaires (art. 66 al. 1 LTF), réduits afin de tenir compte de sa situation financière qui n'apparaît pas favorable.

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est rejeté dans la mesure où il est recevable.
2.
La requête d'assistance judiciaire est rejetée.
3.
Les frais judiciaires, arrêtés à 1'200 francs, sont mis à la charge de la recourante.
4.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre pénale de recours.
Lausanne, le 31 août 2017
Au nom de la Cour de droit pénal
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Denys
La Greffière : Gehring


considerations:
Erwägungen:
1.
Mit Urteil vom 10. November 2016 hat das Bundesgericht eine von A._ erhobene Beschwerde betreffend eine Haftentlassung abgewiesen, soweit es darauf eingetreten ist (Verfahren 1B_376/2016).
2.
Mit Schreiben vom 14. November 2016 ersucht A._ sinngemäss darum, das Urteil vom 10. November 2016 zu revidieren.
Die Revision eines bundesgerichtlichen Urteils ist aus den in Art. 121-123 BGG genannten Gründen zulässig. Der Gesuchsteller kritisiert das Urteil vom 10. November 2016 in verschiedener Hinsicht, beruft sich aber auf keinen der gesetzlich vorgesehenen Revisionsgründe.
3.
Auf das Revisionsgesuch ist ohne Schriftenwechsel (Art. 127 BGG) nicht einzutreten.
Der Gesuchsteller beantragt die unentgeltliche Rechtspflege. Da sich sein Rechtsbegehren als aussichtslos erweist, ist der Antrag abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Angesichts der Umstände erscheint dennoch gerechtfertigt, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Auf das Revisionsgesuch wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Generalstaatsanwaltschaft und dem Obergericht des Kantons Bern, 2. Strafkammer, sowie Urs Wüthrich schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 23. November 2016
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Dold


facts:
Sachverhalt:
A.
Am 20. Dezember 2013 schlossen die Parteien ein Agency Agreement ab, mit dem die A._ AG (Schiedsbeklagte und Beschwerdeführerin) die B._ AG (Schiedsklägerin und Beschwerdegegnerin) zur nicht-exklusiven Verkaufsagentin für Hospitality-Pakete der Fussballweltmeisterschaft 2014 in Brasilien ernannt hat.
Das Agency Agreement enthält in Ziffer 10.8 eine Schiedsklausel mit folgendem Wortlaut:
"This Agreement shall be governed by and interpreted in accordance with the laws of Switzerland (the Vienna Convention on the Sale of Goods being expressly excluded). The parties shall endeavour in good faith to resolve any dispute arising from, and/or in connection with, this Agreement by way of good faith discussion and negotiation. If the parties do not resolve any such dispute within thirty (30) days from the date on which negotiations initiated, the dispute shall, to the exclusion of the courts, be exclusively referred to, and finally resolved by an arbitral tribunal in accordance with the Swiss Rules of Arbitration. The seat of arbitration shall be Zürich, Switzerland. The language of the proceedings shall be English. For the avoidance of any doubt, any determination by the arbitral tribunal shall be final and binding on the parties."
In der Folge kam es zwischen den Parteien zu einer Auseinandersetzung betreffend die Rückzahlung eines von der B._ AG geleisteten "Compliance Bonds" in der Höhe von Fr. 50'000.--.
B.
B.a. Am 17. März 2016 leitete die B._ AG mittels Notice of Arbitration ein Schiedsverfahren bei der Swiss Chambers' Arbitration Institution (SCAI) ein mit dem Antrag, die A._ AG sei zur Zahlung von Fr. 50'000.-- zu verurteilen.
Am 17. Mai 2016 reichte die A._ AG eine Limited Answer i.S.v. Art. 3 Ziff. 7 der Swiss Rules of International Arbitration (nachfolgend: "Swiss Rules") ein. Darin machte sie in erster Linie geltend, dass ein Schiedsgericht erst nach vorgängiger Durchführung von Gesprächen und Verhandlungen zur gütlichen Beilegung der Streitsache angerufen werden könne, dass solche Gespräche im vorliegenden Fall nicht stattgefunden hätten und damit die angerufene SCAI (noch) nicht zuständig sei, das Schiedsverfahren zu administrieren. Gleichzeitig beantragte die A._ AG, das Verfahren zur Bestellung eines Schiedsgerichts sei so lange zu sistieren, bis solche Vergleichsverhandlungen gemäss Vereinbarung durchgeführt worden seien.
Nachdem sich die B._ AG mit einer Sistierung des Verfahrens nicht einverstanden erklärt hatte, setzte die SCAI der A._ AG mit Schreiben vom 13. Juni 2016 Frist zur Einreichung einer vollständigen Antwort auf die Notice of Arbitration an.
Am 20. Juni 2016 reichte die A._ AG ihre "Partial Answer to the Notice of Arbitration" ein, in der sie sich mit der Ernennung eines Einzelschiedsrichters ausdrücklich nicht einverstanden erklärte und ausführte, dass die Schiedsklausel ein Dreierschiedsgericht ("arbitral tribunal") und nicht einen Einzelschiedsrichter ("sole arbitrator") erwähne. An dieser Auffassung hielt die A._ AG auch in ihrer "Full Answer to the Notice of Arbitration" vom 23. Juni 2016 fest.
B.b. Mit Schreiben vom 8. Juli 2016 lud die SCAI die Parteien ein, binnen 30 Tagen gemeinsam einen Einzelschiedsrichter zu bezeichnen.
Nachdem sich die Parteien auf die Bezeichnung eines Einzelschiedsrichters nicht einigen konnten, teilte die SCAI ihnen mit Schreiben vom 6. September 2016 mit, dass der "Arbitration Court" gestützt auf Art. 7 Ziff. 3 der Swiss Rules Dr. Axel Buhr als Einzelschiedsrichter ernannt habe.
Nachdem Dr. Buhr die Annahme des Schiedsmandats erklärt hatte, bestätigte die SCAI mit Schreiben vom 16. September 2016 dessen Ernennung.
Mit Schreiben vom 19. September 2016 schlug der Einzelschiedsrichter den Parteien mögliche Termine für eine Case Management Conference vor, stellte ihnen einen Entwurf der ersten verfahrensleitenden Verfügung ("Procedural Order No. 1") zu und bat sie, ihm allfällige Abänderungsvorschläge mitzuteilen. Weiter forderte er die Schiedsbeklagte dazu auf, ihm bis am 23. September 2016 ihren Anteil am Kostenvorschuss von Fr. 2'500.-- zu leisten.
C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 22. September 2016 stellt die Schiedsbeklagte dem Bundesgericht folgende Anträge:
"1. Der Entscheid der Swiss Chambers' Arbitration Institution vom 6. September 2016 (eventualiter der Entscheid der Swiss Chambers' Arbitration Institution vom 16. September 2016; subeventualiter der Entscheid des EinzeIschiedsrichters vom 19. September 2016) im Verfahren Nr. 600454-2016 sei vollumfänglich aufzuheben.
2. Es sei das Schiedsverfahren einzustellen und die Unzuständigkeit der Swiss Chambers' Arbitration Institution und des Einzelschiedsrichters festzustellen;
eventualiter sei die Sache zur Einleitung eines Verfahrens zur Bestellung eines Dreierschiedsgerichtes an die Swiss Chambers' Arbitration Institution zurückzuweisen;
subeventualiter sei das Schiedsverfahren bis zum Ablauf der dreissigtägigen Frist nach Erfüllung der vertraglichen Pflicht der Beschwerdegegnerin zur Aufnahme von Gesprächen und Verhandlungen mit der Beschwerdeführerin zur gütlichen Beilegung der Streitsache zu sistieren.
3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin zuzüglich MWST."
Weiter beantragt die Schiedsbeklagte, es sei der Beschwerde in Zivilsachen die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.
D.
Mit Präsidialverfügung vom 26. Oktober 2016 wurde der Beschwerde mangels Opposition seitens der Beschwerdegegnerin sowie des Einzelschiedsrichters die aufschiebende Wirkung erteilt.

considerations:
Erwägungen:
1.
Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zulässig ist (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 140 IV 57 E. 2 S. 59; 139 III 133 E. 1 S. 133; je mit Hinweisen).
1.1. Das Schiedsverfahren wurde gestützt auf eine Schiedsvereinbarung eingeleitet, deren Parteien im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ihren Sitz in der Schweiz hatten. Weder in der Schiedsvereinbarung noch später wurde vereinbart, dass die Bestimmungen über die internationale Schiedsgerichtsbarkeit (Art. 176 ff. IPRG) Anwendung finden sollen (vgl. Art. 353 Abs. 2 ZPO [SR 272]). Es gelten somit die Regeln über die interne Schiedsgerichtsbarkeit gemäss dem 3. Teil der Schweizerischen Zivilprozessordnung (Art. 353 ff. ZPO).
1.2. Die Beschwerde in Zivilsachen gemäss Art. 77 BGG i.V.m. Art. 389 ff. ZPO ist nur zulässig gegen Schiedssprüche. Dabei bestimmt sich nicht nach der äusseren Bezeichnung, sondern ausschliesslich nach dem Inhalt der schiedsgerichtlichen Anordnung, ob es sich um einen anfechtbaren Schiedsspruch i.S. der genannten Bestimmungen handelt (vgl. BGE 136 III 597 E. 4 S. 599 f.; 136 III 200 E. 2.3.3 S. 205; Urteil 4A_222/2015 vom 28. Januar 2016 E. 3.1).
1.2.1. Zu den mit Beschwerde in Zivilsachen anfechtbaren Schiedssprüchen gehören die Endschiedssprüche, mit denen ein Schiedsgericht die Klage ganz oder teilweise gutheisst, abweist oder darauf nicht eintritt (Art. 392 lit. a ZPO, 2. Variante). Anfechtbar sind weiter Teilschiedssprüche, mit denen das Schiedsverfahren für einen quantitativen Teil des Streitgegenstands abgeschlossen wird, indem einzelne streitige Ansprüche vorweg umfassend beurteilt werden und das Verfahren über die anderen vorerst ausgesetzt wird (Art. 392 lit. a ZPO, 1. Variante). Schliesslich können aus den in Art. 393 lit. a und b ZPO genannten Gründen auch Zwischenschiedssprüche angefochten werden, mit denen das Schiedsgericht eine prozessuale oder materielle Vorfrage vorab gesondert entscheidet (Art. 392 lit. b ZPO; vgl. auch BGE 136 III 597 E. 4.1 S. 600 m.H.).
1.2.2. Nicht unter die anfechtbaren Schiedssprüche i.S. von Art. 389 ff. ZPO fallen demgegenüber prozessleitende Verfügungen, die das Schiedsgericht nicht binden und auf die es im Verlaufe des Verfahrens wieder zurückkommen kann. Dazu zählt u.a. der Entscheid des Schiedsgerichts über die Leistung eines Kostenvorschusses. Weiter stellen auch Beschlüsse des Schiedsgerichts über eine vorübergehende Sistierung des Verfahrens prozessleitende Verfügungen dar, wobei diese vor Bundesgericht immerhin dann angefochten werden können, wenn das Schiedsgericht mit dem Beschluss über die Sistierung implizit auch über seine Zuständigkeit oder die Rechtmässigkeit seiner Zusammensetzung befindet (vgl. BGE 136 III 597 E. 4.2 S. 600; Urteil 4A_222/2015 vom 28. Januar 2016 E. 3.1, m.H.).
1.2.3. Ebenfalls nicht anfechtbar sind Entscheide, mit denen private Stellen im Auftrag der Parteien - z.B. gemäss einem vereinbarten Reglement einer Schiedsorganisation wie der ICC oder der SCAI - einen Schiedsrichter ernannt haben. Denn solche Stellen handeln in privater und nicht in schiedsgerichtlicher, geschweige denn in hoheitlicher Funktion. Ihr Ernennungsentscheid wird nicht als Schiedsspruch qualiziert und kann daher auch nicht beim Bundesgericht angefochten werden (Urteil P.1703/1982 vom 16. Mai 1983 E. 1d, publ. in: ASA Bull. 1984, S. 203 ff. ["La décision de nomination d'arbitre prise par la Cour d'arbitrage CCI n'étant pas une sentence arbitrale, elle ne peut pas faire l'objet d'un recours (...) "]; BOOG/TRABER, in: Berner Kommentar, 2014, N. 31 zu Art. 361 ZPO; TARKAN GÖKSU, Schiedsgerichtsbarkeit, 2014, Rz. 829; BERGER/KELLERHALS, International and Domestic Arbitration in Switzerland, 3. Aufl., 2015, Rz. 848; GIRSBERGER/VOSER, International Arbitration - Comparative and Swiss Perspectives, 3. Aufl., 2016, Rz. 731). Ebensowenig kann ein Entscheid einer Schiedsorganisation über ein Ablehnungsbegehren beim Bundesgericht angefochten werden (BGE 138 III 270 E. 2.2.1 S. 271; 118 II 359 E. 3b S. 361; Urteile 4A_282/2013 vom 13. November 2013 E. 5.3.2; 4A_644/2009 vom 13. April 2010 E. 1, m.H.). Eine vorschriftswidrige Ernennung bzw. Zusammensetzung des Schiedsgerichts kann erst mit einer Beschwerde gegen den ersten (anfechtbaren) Schiedsspruch geltend gemacht werden (BGE 138 III 270 E. 2.2.1 S. 271; Urteil 4A_644/2009 vom 13. April 2010 E. 1; BOOG/TRABER, a.a.O., N. 32 zu Art. 361 ZPO; GIRSBERGER/VOSER, a.a.O.).
1.3. Um ihre Schiedsordnungen zu harmonisieren, haben die Industrie- und Handelskammern beider Basel, Bern, Genf, Neuenburg, Tessin, Waadt und Zürich im Jahr 2004 ihre früheren Schiedsordnungen durch die Swiss Rules of International Arbitration ("Swiss Rules") ersetzt. Um Dienstleistungen im Bereich der Schiedsgerichtsbarkeit zu erbringen, haben sie die Swiss Chambers' Arbitration Institution (SCAI) in der Rechtsform eines im Handelsregister eingetragenen Vereins mit Sitz in Basel gegründet. Zur Administration der Verfahren nach den Swiss Rules verfügt die Swiss Chambers' Arbitration Institution über einen aus Schiedspraktikern bestehenden sog. "Arbitration Court". Dieser übt die in den Swiss Rules vorgesehenen Befugnisse aus, so etwa die Ernennung eines Einzelschiedsrichters, falls sich die Parteien nicht selbst darauf einigen können (Art. 7 Ziff. 3 Swiss Rules). Gemäss Art. 6 und 10 der SCAI-Statuten handelt es sich beim Arbitration Court um ein Vereinsorgan, dessen Organwalter von den Vereinsmitgliedern, also den einzelnen Handelskammern, bestellt werden.
Der Arbitration Court der SCAI ist damit ähnlich wie der International Court of Arbitration der internationalen Handelskammer (ICC) nicht etwa selbst ein Schiedsgericht im Sinne des 3. Teils der ZPO bzw. des 12. Kapitels des IPRG, sondern ein Vereinsorgan, das die Administration von Schiedsverfahren anbietet. Seine Entscheide betreffend die Konstituierung eines Schiedsgerichts sind keine Schiedssprüche und als solche auch nicht mit Beschwerde beim Bundesgericht anfechtbar.
Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin lässt sich auch aus dem Urteil 4A_282/2013 vom 13. November 2013 E. 5.3.2 nichts Gegenteiliges ableiten: Das Bundesgericht hat in diesem Entscheid einzig die Frage aufgeworfen, ob nicht auch die Ernennung eines Einzelschiedsrichters durch den Präsidenten der ordentlichen Schiedskammer des Tribunal Arbitral du Sport (TAS) der Beschwerde in Zivilsachen unterliegen sollte; dabei hat es aber sogleich darauf hingewiesen, dass die Anfechtbarkeit des Ernennungsentscheids in einem Widerspruch zur Rechtsprechung stünde, wonach Entscheide einer Schiedsorganisation über die Zusammensetzung eines Spruchkörpers eben gerade nicht beim Bundesgericht angefochten werden können (unter Hinweis auf Urteil 4A_644/2009 vom 13. April 2010 E. 1; vgl. auch oben E. 1.2.3 in fine). Anders als die Beschwerdeführerin offenbar meint, hat das Bundesgericht damit seine Rechtsprechung, wonach Ernennungsentscheide einer Schiedsorganisation nicht mit Schiedsbeschwerde anfechtbar sind, keineswegs geändert. Auch in der Lehre findet die Auffassung der Beschwerdeführerin keinerlei Stütze.
Bei den beiden Schreiben der SCAI vom 6. und 16. September 2016 handelt es sich mithin nicht um taugliche Anfechtungsobjekte, weshalb auf die dagegen erhobene Beschwerde nicht eingetreten werden kann.
1.4. Schliesslich kann auch auf die Beschwerde gegen das Schreiben des Einzelschiedsrichters vom 19. September 2016 nicht eingetreten werden. Denn dabei handelt es sich nicht um einen anfechtbaren (Zwischen-) schiedsspruch, sondern um ein Schreiben, mit dem das Verfahren organisiert und ein Kostenvorschuss erhoben wird. Einen impliziten Entscheid über die Zuständigkeit des Einzelschiedsrichters bzw. die Rechtmässigkeit seiner Ernennung enthält dieses Schreiben nicht, womit es nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht mit Schiedsbeschwerde nach Art. 77 BGG anfechtbar ist.
2.
Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten.
Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Mangels Einholung einer Beschwerdeantwort ist keine Parteientschädigung geschuldet.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Swiss Chambers' Arbitration Institution und dem Schiedsgericht mit Sitz in Zürich schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 27. Januar 2017
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Kiss
Der Gerichtsschreiber: Hurni


considerations:
Erwägungen:
1.
Vor dem Regionalgericht Berner Jura-Seeland ist ein Verfahren um definitive Rechtsöffnung zwischen dem Beschwerdeführer (als Gesuchsgegner) und dem Kanton Bern (als Gesuchsteller) hängig. Am 5. Mai 2017 lehnte der Beschwerdeführer Gerichtspräsident Oberle wegen Befangenheit und Voreingenommenheit ab. Mit Entscheid vom 19. Juni 2017 wies der Leiter der Zivilabteilung des Regionalgerichts Berner Jura-Seeland das Ausstandsgesuch ab.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 22. Juni 2017 Beschwerde an das Obergericht des Kantons Bern. Mit Entscheid vom 6. Juli 2017 trat das Obergericht auf die Beschwerde nicht ein (ZK 17 309).
Mit einheitlicher Eingabe vom 9. August 2017 (Postaufgabe) hat der Beschwerdeführer gegen diesen sowie zwei weitere Entscheide (ZK 17 308 und ZK 17 310; dazu Verfahren 5D_136/2017 und 5D_138/2017) Beschwerde an das Bundesgericht erhoben.
2.
Aufgrund des tiefen Streitwerts (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels Vorliegens einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG) ist einzig die subsidiäre Verfassungsbeschwerde zulässig (Art. 113 ff. BGG). In einer subsidiären Verfassungsbeschwerde kann nur die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorgebracht werden (Art. 116 BGG). Diese ist zu begründen (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids ist klar und detailliert darzulegen, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399). Ansonsten wird auf die Beschwerde nicht eingetreten (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG).
3.
Das Obergericht ist auf die Beschwerde mangels genügender Begründung (Art. 321 Abs. 1 ZPO) nicht eingetreten. Der Beschwerdeführer habe keine Anträge gestellt. Den Erwägungen des Regionalgerichts (ungenügende Substantiierung des Ausstandsgesuchs; Art. 49 Abs. 1 Satz 2 ZPO) stelle er bloss seine unzutreffende und nicht näher begründete Behauptung gegenüber, ein Ausstand müsse gemäss Gesetz nicht begründet und nicht unter Beweis gestellt werden. Aus den Akten seien sodann keine Anhaltspunkte für das Vorliegen eines Ablehnungsgrundes ersichtlich. Das Obergericht hat den Beschwerdeführer schliesslich darauf aufmerksam gemacht, dass gemäss Art. 132 Abs. 3 ZPO querulatorische und rechtsmissbräuchliche Eingaben ohne weiteres zurückgeschickt werden können.
Der Beschwerdeführer setzt sich mit diesen Erwägungen nicht auseinander. Stattdessen wiederholt er bloss, ein Ausstandsgesuch müsse nicht begründet werden. Damit zielt er an den Erwägungen der Vorinstanz zu den Begründungsanforderungen im Rechtsmittelverfahren vorbei. Zudem sieht er sich durch den Ausdruck "querulatorisch und rechtsmissbräuchlich" beleidigt. Der Beschwerdeführer scheint aus dem Hinweis auf Art. 132 Abs. 3 ZPO Ausstandsgründe gegen die am angefochtenen Entscheid beteiligten Oberrichter abzuleiten. Er begründet jedoch nicht im Einzelnen, wieso dieser Hinweis auf eine Gesetzesnorm einen Ausstandsgrund darstellen soll. Blosse Erwägungen, die nicht zu einem Rechtsnachteil führen, sind im Übrigen nicht anfechtbar.
Die Beschwerde ist damit offensichtlich unzureichend begründet. Darauf ist im vereinfachten Verfahren gemäss Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG durch den Abteilungspräsidenten nicht einzutreten.
4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Obergericht des Kantons Bern, 2. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 10. August 2017
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: Zingg


facts:
Sachverhalt:
A.
Gemäss Strafbefehl vom 15. bzw. 28. April 2014 fuhr A._ am 25. Oktober 2013 um 20.45 Uhr mit seinem Personenwagen auf der Hauptstrasse von Glarus in Richtung Schwanden und beabsichtigte eingangs Schwanden, nach links in die Sernftalstrasse abzubiegen. Dabei habe er den entgegenkommenden und vortrittsberechtigten Motorradfahrer X._ übersehen, der höchstwahrscheinlich ohne Licht unterwegs gewesen sei. In der Folge kam es zu einer seitlichen Kollision zwischen dem Motorrad und dem Personenwagen, bei welcher X._ sich erhebliche Beinverletzungen zuzog. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Glarus sprach A._ der fahrlässigen Körperverletzung schuldig.
B.
Auf Einsprache von A._ verurteilte die Strafgerichtskommission des Kantonsgerichts Glarus ihn am 15. Oktober 2014 wegen fahrlässiger Körperverletzung gemäss Art. 125 Abs. 1 StGB zum Nachteil von X._ zu einer bedingten Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 70.-- bei einer Probezeit von zwei Jahren sowie zu einer Busse von Fr. 500.--. Ausserdem verpflichtete sie A._ zur Zahlung von Fr. 3'000.-- Schadenersatz und Fr. 1'500.-- Genugtuung an X._. Gegen dieses Urteil legte A._ Berufung ein.
Das Obergericht des Kantons Glarus sprach ihn am 23. September 2016 frei vom Vorwurf der fahrlässigen Körperverletzung und verwies die Zivilklage von X._ auf den Zivilweg.
C.
X._ führt Beschwerde in Strafsachen mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichts des Kantons Glarus vom 23. September 2016 sei aufzuheben und das Urteil des Kantonsgerichts vom 15. Oktober 2014 zu bestätigen.

considerations:
Erwägungen:
1.
Der Privatkläger ist zur Beschwerde in Strafsachen legitimiert, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung seiner Zivilansprüche auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). Er muss im Verfahren vor Bundesgericht darlegen, aus welchen Gründen sich der angefochtene Entscheid inwiefern auf welche Zivilforderung auswirken kann. Genügt die Beschwerde diesen Anforderungen nicht, kann darauf nur eingetreten werden, wenn aufgrund der Natur der untersuchten Straftat ohne Weiteres ersichtlich ist, um welche Zivilforderung es geht (BGE 141 IV 1 E. 1.1 S. 4 f. mit Hinweisen).
Der Beschwerdeführer hat sich im Strafverfahren gegen den Beschwerdegegner als Privatkläger konstituiert. Er hat eine Schadenersatz- sowie eine Genugtuungsforderung gestellt, die im erstinstanzlichen Urteil im Umfang von Fr. 3'000.-- bzw. Fr. 1'500.-- gutgeheissen, im angefochtenen Entscheid infolge Freispruchs des Beschwerdegegners jedoch auf den Zivilweg verwiesen wurden. Damit wirkt sich der angefochtene Entscheid auf die Zivilforderungen des Beschwerdeführers aus. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.
2.1. Der Beschwerdeführer bringt vor, der im angefochtenen Urteil unter Ziffer IV zusammengefasste Sachverhalt sei in einigen Punkten zu ergänzen (Beschwerde, S. 4 ff.).
2.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Sachverhaltsfeststellung kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, das heisst willkürlich im Sinne von Art. 9 BV ist (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1; zum Begriff der Willkür BGE 140 III 16 E. 2.1) oder wenn sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Dass die von der Vorinstanz gezogenen Schlüsse nicht mit der Darstellung der beschwerdeführenden Partei übereinstimmen oder eine andere Würdigung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, belegt keine Willkür (BGE 141 IV 305 E. 1.2 mit Hinweisen). Eine entsprechende Rüge muss in der Beschwerde klar vorgebracht und substanziiert begründet werden (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 141 IV 249 E. 1.3.1; 136 I 65 E. 1.3.1; je mit Hinweisen). Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 141 IV 369 E. 6.3, 317 E. 5.4; je mit Hinweisen).
2.3. Die Vorinstanz nimmt eine sehr eingehende und umfassende Würdigung nicht nur der Aussagen von Beschwerdeführer und Beschwerdegegner vor, sondern auch der übrigen vorhandenen Beweise sowie der konkreten Umstände hinsichtlich Zeitpunkt und Ort des Unfalls (vgl. Urteil, S. 7 ff.). Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, vermag keine Willkür zu belegen. Dass die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung willkürlich sei, macht er nicht einmal geltend. Seine Ausführungen beschränken sich auf eine appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid bzw. darauf, zu einzelnen Punkten der Beweiswürdigung seine eigene Sicht der Dinge darzulegen. Damit lässt sich keine Willkür begründen, weshalb darauf nicht weiter einzugehen ist.
3.
3.1. Der Beschwerdeführer wendet sich gegen den Freispruch des Beschwerdegegners vom Vorwurf der fahrlässigen Körperverletzung (Beschwerde, S. 7 ff.).
3.2. Die Vorinstanz erwägt zusammengefasst (Urteil, S. 22 ff.), wie zuvor im Rahmen der Beweiswürdigung festgestellt, sei der Beschwerdeführer auf seinem Motorrad für den Beschwerdegegner aufgrund der fortgeschrittenen Dämmerung, der - mit Ausnahme des Schutzhelms - dunklen Kleidung und des überwiegend schwarzen Motorrads, bei dem die Frontbeleuchtung nicht funktioniert habe, nur eingeschränkt erkennbar gewesen. Dieser Erkennbarkeit sei überdies abträglich gewesen, dass ein rund 30 bis 55 Meter vor dem südlichen Ende der Einspurstrecke liegender Bereich der Fahrbahn des entgegenkommenden Beschwerdeführers durch die Strassenbeleuchtung nur schlecht ausgeleuchtet worden sei. Schliesslich sei zu bezweifeln, dass das Motorrad im Innern des Fahrzeugs des Beschwerdegegners derart frühzeitig hörbar gewesen sei, damit dieser noch rechtzeitig vor dem Einbiegen auf den Bereich der Gegenfahrbahn hätte bremsen bzw. den Vortritt gewähren können. Insgesamt verblieben daher erhebliche Zweifel, dass der Beschwerdeführer für den Beschwerdegegner im relevanten Moment ausreichend sichtbar gewesen sei. Dieser habe auch nicht damit rechnen müssen, dass ihm ein Motorradfahrer ohne funktionierendes Vorderlicht und damit vorschriftswidrig entgegenkommen würde. Anlässlich des Abbiegemanövers habe der Beschwerdegegner seine Aufmerksamkeit alsdann nicht nur auf die Gegenfahrbahn, sondern auch auf die Einspurstrecke bzw. die Einfahrt in die Sernftalstrasse samt dortigem Fussgängerstreifen, mithin auf verschiedene Stellen gleichzeitig richten müssen, wobei in dubio pro reo davon auszugehen sei, dass er dies auch getan habe. In einer solchen Situation könne vom abbiegenden Beschwerdegegner nicht verlangt werden, dass er an einem Ort etwas erkenne, was nur schwer sichtbar sei. Seine Verteidigung weise zutreffend darauf ihn, dass ein Autolenker sich bei Dunkelheit bei seinem Abbiegemanöver in Bezug auf das Vortrittsrecht primär an beleuchteten Fahrzeugen orientiere und dass der Entscheid, Vortritt zu gewähren oder loszufahren, in der Regel innert kurzer Zeit getroffen werde. Daher könne dem Beschwerdegegner keine Sorgfaltspflichtverletzung vorgeworfen werden, wenn er bei der Kontrolle der Gegenfahrbahn aufgrund der gesamten Umstände nur Dunkelheit und kein Licht erblickt habe und deshalb davon ausgegangen sei, dass kein Gegenverkehr nahe, dem er Vortritt hätte gewähren müssen. Für eine mangelnde Aufmerksamkeit oder ein anderes pflichtwidriges Verhalten bestünden im vorliegenden Fall keine Anhaltspunkte.
3.3. Diese Ausführungen sind nicht zu beanstanden.
3.3.1. Der Beschwerdeführer wendet ein, entgegen den Ausführungen der Vorinstanz habe der Beschwerdegegner eine Pflichtverletzung begangen, da er den Beschwerdeführer mit und vor allem auch ohne Licht hätte erkennen müssen. Aufgrund seines weissen Helms sei er für den Beschwerdegegner auch ohne Licht erkennbar gewesen, insbesondere ausserhalb des dunkleren Strassenbereichs. Auch hätte der Beschwerdegegner ihn hören müssen, da sein Motorrad Lärm verursache. Ausserdem hätte der Beschwerdegegner ihn bereits erkennen müssen, als er auf die gerade Strecke vor dem Fridolingebäude eingebogen sei. Nach Art. 26 Abs. 1 SVG habe der Fahrzeuglenker sich im Strassenverkehr so zu verhalten, dass er andere in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder behindere noch gefährde. Hierzu gehöre auch, dass man bei der Fahrt die vor einem liegende Fahrbahn im Blick behalte. Hätte der Beschwerdegegner die nötige Sorgfalt an den Tag gelegt, hätte er spätestens beim Einbiegen auf die Einspurstrecke den Beschwerdeführer mit seinem weissen Helm auf dem Motorrad erkennen müssen. Der Beschwerdegegner sei durch nichts eingeschränkt gewesen und hätte somit die Fahrbahn, also auch die Gegenfahrbahn kontrollieren müssen.
3.3.2. Soweit der Beschwerdeführer seine Argumentation darauf stützt, er sei für den Beschwerdegegner erkennbar gewesen bzw. dieser hätte ihn sehen müssen, weicht er von der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung ab, ohne Willkür darzutun (vgl. vorne E. 2). Darauf ist nicht einzugehen. Gleiches gilt für seine Ausführungen, wonach der Beschwerdegegner vor dem Einbiegen die Gegenfahrbahn hätte kontrollieren müssen. Gemäss der verbindlichen vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung gibt es keine Anhaltspunkte dafür, dass er dies nicht getan oder er seine Aufmerksamkeit anderweitig vernachlässigt hätte.
Mit seinem Argument, der Beschwerdegegner habe um 20.45 Uhr abends nicht ernsthaft mit Fussgängern rechnen und deshalb dem Fussgängerstreifen keine Aufmerksamkeit schenken müssen, dringt der Beschwerdeführer ebenfalls nicht durch. Es liegt auf der Hand, dass ein Autofahrer einen Fussgängerstreifen auch zu dieser Tageszeit nicht einfach unbeachtet lassen und von seiner Aufmerksamkeit ausschliessen kann.
4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Beschwerdegegner ist keine Entschädigung zuzusprechen, da ihm im bundesgerichtlichen Verfahren keine Umtriebe entstanden sind.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Glarus schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 26. April 2017
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Siegenthaler


facts:
Faits :
A.
Par décision de clôture du 19 juillet 2016, le Ministère public du canton de Genève a ordonné la transmission, aux autorités roumaines, de documents bancaires relatifs à deux comptes ouverts au nom de l'Etude de Me A._, dans les livres des banques B._ (Zurich) et C._ (Genève). Cette transmission intervient en exécution d'une demande d'entraide judiciaire formée dans le cadre d'une instruction pénale pour constitution d'une bande criminelle organisée, déprédation et banqueroute frauduleuse au sens du Code pénal roumain.
B.
Par arrêt du 19 juin 2017, la Cour des plaintes du Tribunal pénal fédéral a rejeté le recours formé par A._ notamment contre ce prononcé; la décision de clôture était suffisamment motivée et le principe de la proportionnalité était respecté.
C.
Par acte du 3 juillet 2017, A._ forme un recours en matière de droit public par lequel il demande au Tribunal fédéral d'annuler l'arrêt de la Cour des plaintes et de constater que seules les pièces dont il a établi la liste seront transmises à l'autorité requérante. Subsidiairement, il conclut au renvoi de la cause à la Cour des plaintes pour nouvelle décision.
Invités à se déterminer, le Ministère public se réfère à sa décision du 19 juillet 2016 confirmée par l'arrêt du 19 juin 2017, alors que la Cour des plaintes renonce à formuler des observations et persiste dans les termes de son arrêt. L'Office fédéral de la justice conclut à l'irrecevabilité du recours.

considerations:
Considérant en droit :
1.
Selon l'art. 109 al. 1 LTF, la cour siège à trois juges lorsqu'elle refuse d'entrer en matière sur un recours soumis à l'exigence de l'art. 84 LTF.
1.1. A teneur de cette disposition, le recours est recevable à l'encontre d'un arrêt du Tribunal pénal fédéral en matière d'entraide judiciaire internationale si celui-ci a pour objet la transmission de renseignements concernant le domaine secret. Il doit toutefois s'agir d'un cas particulièrement important (al. 1). Un cas est particulièrement important notamment lorsqu'il y a des raisons de supposer que la procédure à l'étranger viole des principes fondamentaux ou comporte d'autres vices graves (al. 2). Ces motifs d'entrée en matière ne sont toutefois pas exhaustifs et le Tribunal fédéral peut être appelé à intervenir lorsqu'il s'agit de trancher une question juridique de principe ou lorsque l'instance précédente s'est écartée de la jurisprudence suivie jusque-là (ATF 133 IV 215 consid. 1.2 p. 218). En vertu de l'art. 42 al. 2 LTF, il incombe au recourant de démontrer que les conditions d'entrée en matière posées à l'art. 84 LTF sont réunies (ATF 133 IV 131 consid. 3 p. 132).
1.2. La présente espèce porte certes sur la transmission de renseignements touchant le domaine secret. Toutefois, compte tenu des faits à l'origine de la demande, il ne s'agit en particulier pas de délits avec une connotation politique, raciale ou fiscale démontrée ou manifeste et de la nature de la transmission envisagée, limitée à de la documentation bancaire relative à deux comptes déterminés, le cas ne revêt en soi aucune importance particulière.
1.3. Le recourant reproche à la Cour des plaintes d'avoir estimé que la décision de clôture du Ministère public était suffisamment motivée. Il critique la transmission de l'intégralité des pièces bancaires remises par les deux établissements bancaires concernés, sans distinguer celles qui seraient liées à l'objet de la demande de celles qui ne présenteraient aucun lien avec la procédure. Il fait valoir une violation de son droit d'être entendu (art. 29 al. 2 Cst.).
1.4. Une objection tirée du droit d'être entendu dans la procédure d'entraide ne suffit en principe pas pour admettre l'existence d'un cas particulièrement important. En effet, ni une motivation prétendument insuffisante de l'arrêt attaqué, ni une irrégularité formelle de la demande d'entraide ne constituent en soi des vices graves au sens de l'art. 84 LTF (arrêt 1C_77/2017 du 8 février 2017), à moins d'apparaître évidentes ou systématiques (arrêt 1C_518/2008 du 22 décembre 2008 consid. 2). Tel n'est pas le cas en l'occurrence.
Le recourant ne prétend d'ailleurs pas que les arguments auxquels la Cour des plaintes n'aurait selon lui pas suffisamment répondu poseraient des questions de principe.
Au demeurant, l'arrêt attaqué répond, de façon certes succincte mais suffisante, au grief du recourant; l'activité sur les deux comptes bancaires visés par l'entraide ne ressortait pas de l'activité typique d'un avocat-conseil, s'agissant du passage de sommes d'argent importantes immédiatement transférées vers des comptes nominatifs des clients dudit avocat, lequel a déclaré déployer à leur égard une activité plutôt de nature commerciale, activité non couverte par le secret de l'avocat; le recourant avait certes établi une liste des pièces qui paraissaient pouvoir entrer dans le cadre de la demande d'entraide; il n'expliquait cependant pas, pièce par pièce, les arguments à l'encontre de la transmission, alors que cette tâche lui incombait (ATF 126 II 258 consid. 9c. p. 264); quant aux pièces relatives à Me D._, E._ SA, F._ SA, G._ et H._, elles ne semblaient pas non plus relever de l'activité typique de l'avocat, s'agissant de montants élevés et ronds que ni les motifs du versement, ni le recourant n'expliquent en quoi ces opérations témoigneraient d'une activité typique de l'avocat. Du point de vue formel, ces considérations satisfont à l'obligation de motiver découlant du droit d'être entendu.
1.5. Quant aux griefs relatifs au principe de la proportionnalité et à la protection du domaine secret, ils ne sauraient faire de la présente cause un cas particulièrement important au sens de l'art. 84 LTF.
2.
Faute de porter sur un cas particulièrement important, le recours est irrecevable.
Conformément à l'art. 66 al. 1 LTF, les frais judiciaires sont mis à la charge du recourant.

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 1'000 fr., sont mis à la charge du recourant.
3.
Le présent arrêt est communiqué au recourant, au Ministère public du canton de Genève, au Tribunal pénal fédéral, Cour des plaintes, et à l'Office fédéral de la justice, Unité Entraide judiciaire.
Lausanne, le 26 juillet 2017
Au nom de la Ire Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Merkli
La Greffière : Tornay Schaller


facts:
Vu :
la lettre du 29 mai 2017 (timbre postal) adressée au Tribunal fédéral par A._,
l'ordonnance du 31 mai 2017 par laquelle le Tribunal fédéral a invité A._ à produire la décision attaquée (soit la décision de la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre administrative, du 2 mai 2017) jusqu'au 12 juin 2017, en l'avertissant qu'à défaut de remédier à cette irrégularité, le mémoire ne serait pas pris en considération,

considerations:
considérant :
que selon l'art. 108 al. 1 LTF, le président de la cour décide en procédure simplifiée de ne pas entrer en matière sur les recours manifestement irrecevables (let. a) ainsi que sur les recours dont la motivation est manifestement insuffisante (let. b),
qu'il peut confier cette tâche à un autre juge (art. 108 al. 2 LTF),
que la décision attaquée doit être jointe au mémoire si celui-ci est dirigé contre une décision (art. 42 al. 3 LTF),
que si cette annexe fait défaut, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie recourante pour remédier à cette irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération (art. 42 al. 5 LTF),
que la recourante n'a pas transmis la décision attaquée dans le délai qui lui a été fixé, ce qui empêche le Tribunal fédéral d'examiner le bien-fondé de son recours,
qu'en outre, l'écriture de la recourante ne contient aucune argumentation susceptible de fonder un recours qui soit conforme aux exigences de motivation requises (art. 42 al. 1 et 2 LTF),
que cette écriture ne peut par conséquent être prise en considération,
qu'en application de l'art. 66 al. 1, 2 ème phrase, LTF, il convient de renoncer à la perception des frais judiciaires,

rulings:
par ces motifs, le Juge unique prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Il n'est pas perçu de frais judiciaires.
3.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre administrative.
Lucerne, le 10 juillet 2017
Au nom de la Ire Cour de droit social
du Tribunal fédéral suisse
Le Juge unique : Frésard
La Greffière : Fretz Perrin


facts:
Considérant en fait et en droit :
1.
Par arrêt du 29 février 2016, communiqué aux parties le 30 mars 2016, la Cour des poursuites et faillites du Tribunal cantonal du canton de Vaud a déclaré irrecevable le recours formé par A._ le 17 février 2016 contre la décision du 30 novembre 2015 du Juge de paix du district de Lausanne prononçant la mainlevée provisoire, à concurrence de xxxx fr., de l'opposition formée par A._ à la poursuite n° xxxx de l'Office des poursuites du district de Lausanne exercée contre lui à l'instance de B._ AG.
L'autorité précédente a retenu que l'intéressé ne démontrait pas le caractère erroné du prononcé du juge de paix - il se plaignait de sa situation économique précaire ne lui permettant ni de payer la dette réclamée, ni d'être poursuivi pour celle-ci -, en sorte que la motivation du recours n'était pas conforme aux exigences en la matière, partant, le recours irrecevable. Même considéré comme recevable, la cour cantonale a relevé que le recours serait manifestement mal fondé, dès lors que, selon l'art. 149 al. 2 LP, l'acte de défaut de biens après saisie vaut reconnaissance de dette, partant, que la mainlevée provisoire de l'opposition contre une poursuite fondée sur un tel acte est prononcée de manière presque automatique, la situation économique du poursuivi ne constituant pas un moyen libératoire ou un motif de refus de la mainlevée d'opposition.
2.
Par lettre datée du 22 avril 2016, remise à la Poste le 25 avril 2016 à l'adresse du Tribunal fédéral, A._ exerce un recours contre l'arrêt du 29 février 2016 de la Cour des poursuites et faillites du Tribunal cantonal vaudois.
3.
Dans son acte, traité comme un recours constitutionnel subsidiaire, le recourant fait valoir qu'il " n'admet absolument pas la dette contractée ", qu'il ne reconnais pas le montant réclamé, lequel est erroné et augmentée de frais illégaux, qu'il ne reconnais pas la légitimité de la société intimée, et conteste que sa situation économique précaire ne constitue pas un moyen libératoire ou un motif de refus de la mainlevée.
Ce faisant, le recourant ne soulève aucun grief et ne s'en prend nullement au raisonnement de la décision cantonale querellée, partant, il ne démontre pas que la motivation de la cour cantonale serait contraire à l'un de ses droits fondamentaux et à la Constitution, de sorte que son recours ne satisfait pas aux exigences légales en la matière (art. 116, 117 et 106 al. 2 LTF; ATF 133 IV 286 consid. 1.4).
Il s'ensuit que, dans ces circonstances, le recours, manifestement irrecevable faute de motivation conforme aux exigences, doit être traité selon la procédure simplifiée prévue aux art. 117 et 108 al. 1 let. b LTF.
4.
Les frais judiciaires, arrêtés à 300 fr., sont mis à la charge du recourant (art. 66 al. 1 LTF).

rulings:
par ces motifs, le Président prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 300 fr., sont mis à la charge du recourant.
3.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour des poursuites et faillites du Tribunal du canton de Vaud.
Lausanne, le 28 avril 2016
Au nom de la IIe Cour de droit civil
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : von Werdt
La Greffière : Gauron-Carlin


considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. C._ erhob in der von der B._ AG, nunmehr A._ AG, beim Betreibungsamt Arth eingeleiteten Betreibung xxx (Zahlungsbefehl vom 20. Mai 2016; Forderungsbetrag Fr. 2'591.95 sowie Verzugsschaden von Fr. 308.05) am 27. Mai 2016 Rechtsvorschlag mangels neuen Vermögens im Sinne von Art. 75 Abs. 2 SchKG. Das Bezirksgericht Schwyz, welchem der Rechtsvorschlag vorgelegt wurde, lud beide Parteien am 21. Juni 2016 auf den 2. August 2016 zur Verhandlung vor und drohte an, das Verfahren bei Säumnis beider Parteien als gegenstandslos abzuschreiben und die Gerichtskosten den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen. In der Folge schrieb das Bezirksgericht Schwyz (Einzelrichter) am 2. August 2016 das Verfahren wegen Säumnis beider Parteien als gegenstandslos ab und auferlegte die Spruchgebühr von Fr. 50.-- den Parteien je zur Hälfte.
1.2. Hiergegen gelangte A._ AG mit Beschwerde an das Kantonsgericht Schwyz und verlangte im Wesentlichen, der Rechtsvorschlag mangels neuen Vermögens gemäss Art. 265a SchKG sei nicht zu bewilligen. Das Kantonsgericht wies die Beschwerde mit Beschluss vom 16. Januar 2017 ab.
1.3. Mit Eingabe vom 20. Februar 2017 hat A._ AG Beschwerde in Zivilsachen/subsidiäre Verfassungsbeschwerde erhoben. Die Beschwerdeführerin verlangt, der kantonsgerichtliche Entscheid sei aufzuheben und der von C._ (Beschwerdegegner) erhobene Rechtsvorschlag mangels neuen Vermögens gemäss Art. 265a SchKG sei nicht zu bewilligen.
1.4. Mit (unaufgeforderter) Eingabe vom 1. März 2017 sowie Vernehmlassung vom 21. August 2017 teilt der Beschwerdegegner (unter Beilage der Abrechnung des Betreibungsamtes Arth vom 13. Februar/ 1. März 2017) mit, dass er die Betreibungsforderung bezahlt habe.
1.5. In der Stellungnahme vom 4. September 2017 bestätigt die Beschwerdeführerin die Bezahlung der Betreibungsforderung durch den Beschwerdegegner. Der Entscheid über die Folgen bei Säumnis beider Parteien im Verfahren betreffend Bewilligung des Rechtsvorschlages mangels neuen Vermögens bzw. der Kostenentscheid sei indes "nach wie vor ausstehend", weshalb die Vorbringen des Beschwerdegegners nicht relevant seien.
2.
2.1. Erhebt der Schuldner Rechtsvorschlag mit der Begründung, er sei nicht zu neuem Vermögen gekommen, so legt das Betreibungsamt den Rechtsvorschlag dem Richter des Betreibungsortes vor. Dieser hört die Parteien an und entscheidet; gegen den Entscheid ist kein Rechtsmittel zulässig. Der Richter bewilligt den Rechtsvorschlag, wenn der Schuldner seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse darlegt und glaubhaft macht, dass er nicht zu neuem Vermögen gekommen ist (Art. 265a Abs. 1 und 2 SchKG). Nur die Bewilligung des Rechtsvorschlages führt zur Einstellung der Betreibung (Art. 78 Abs. 1 SchKG; BGE 126 III 110 E. 1b). Im vorliegenden Fall ist unstrittig und geht aus den Akten (Abrechnung des Betreibungsamtes Arth) hervor, dass der Beschwerdegegner den Endbetrag der Betreibungsforderung (inklusive Betreibungs- und Inkassokosten) bezahlt hat. Ein Schuldner kann auf seine Rechtsvorschlagserklärung bzw. Einrede des fehlenden neuen Vermögens verzichten (BGE 130 III 678 E. 2.2) oder diese zurückziehen, wobei die Bezahlung der Betreibungsforderung als Rückzug gilt, weil er damit zu erkennen gibt, dass er das Betreibungsrecht des Gläubigers nicht mehr bestreiten will (vgl. BGE 77 III 5 S. 7). Die Betreibung wird durch Bezahlung an das Betreibungsamt zudem zum Erlöschen gebracht (vgl. Art. 12 SchKG; BGE 74 III 23 S. 25). Mit Blick auf die konkret eingetretene Sachlage ist ein fortbestehendes Rechtsschutzinteresse an der Streitsache zu verneinen und das bundesgerichtliche Verfahren infolge Gegenstandslosigkeit abzuschreiben (Art. 32 Abs. 2 BGG; Art. 71 BGG i.V.m. Art. 72 BZP).
2.2. Erklärt das Bundesgericht einen Rechtsstreit als erledigt, entscheidet es mit summarischer Begründung über die Prozesskosten aufgrund der Sachlage vor Eintritt des Erledigungsgrundes (Art. 71 BGG i.V.m. Art. 72 BZP). Bei der Beurteilung der Kosten- und Entschädigungsfolgen ist somit in erster Linie auf den mutmasslichen Ausgang des Prozesses abzustellen (BGE 125 V 373 E. 2a). Dabei geht es nicht darum, die Prozessaussichten im Einzelnen zu prüfen und dadurch weitere Umtriebe zu verursachen (u.a. Verfügung 2C_201/2008 vom 14. Juli 2008 E. 2.3).
2.2.1. Gegen den Entscheid nach Art. 265a Abs. 1 SchKG kann gegen die Kostenverteilung zwar Beschwerde nach Art. 319 ff. ZPO - wie hier von der Beschwerdeführerin beim Kantonsgericht - erhoben werden (BGE 138 III 130 E. 2.2). Allerdings stellt sich die Frage, ob gegen den vorinstanzlichen Entscheid - da der Streitwert von Fr. 30'000.-- nicht erreicht wird - die Beschwerde in Zivilsachen zulässig ist, weil - wie die Beschwerdeführerin behauptet - eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung vorliegt (Art. 74 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 lit. a BGG), oder ob lediglich die subsidiäre Verfassungsbeschwerde zulässig und die Kognition im vorliegenden Fall auf die Prüfung der Verletzung verfassungsmässiger Rechte beschränkt ist (Art. 116 BGG).
2.2.2. Die Vorinstanz hat im Wesentlichen die Anwendbarkeit von Art. 234 ZPO im summarischen Verfahren zur Bewilligung des Rechtsvorschlages mangels neuen Vermögens als anwendbar erklärt (unter Hinweis auf SCHEIWILLER, Säumnisfolgen nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung, 2016, Rz. 495 f. mit weiteren Hinweisen auf abweichende Meinungen) und damit die Säumnisfolgen nach Abs. 2 von Art. 234 ZPO - Gegenstandslosigkeit des Verfahrens und hälftige Kostenauferlegung im Falle der Säumnis beider Parteien - als massgebend betrachtet.
2.2.3. Entgegen der Meinung der Beschwerdeführerin muss der Entscheid nach Art. 265a Abs. 1 SchKG laut Lehre nicht zwingend mit einer Bewilligung oder Nichtbewilligung des Rechtsvorschlages enden (vgl. den vorinstanzlichen Hinweis auf VOCK/MÜLLER, SchKG-Klagen nach der Schweizerischen ZPO, 2012, S. 105, betreffend Nichteintreten). Eine Erörterung der Auffassung, auf welche sich das Kantonsgericht im Fall der Säumnis beider Parteien gestützt hat, und eine Auseinandersetzung mit anderen Lehrmeinungen bedürfte indes einer eingehender Prüfung; zudem müsste vorab über die Kognition entschieden werden (vgl. E. 2.2.1), mit welcher das Abstellen auf die (umstrittene) Lehrmeinung zu beurteilen wäre.
2.2.4. Der mutmassliche Ausgang des Verfahrens lässt sich im konkreten Fall nicht ohne weiteres feststellen. Da vorliegend die Beschwerdeführerin das gegenstandslos gewordene bundesgerichtliche Verfahren veranlasst hat, indes beim Beschwerdegegner die Gründe eingetreten sind, die zur Gegenstandslosigkeit des Verfahrens geführt haben, rechtfertigt es sich, von der Erhebung von Kosten für das bundesgerichtliche Verfahren abzusehen und zufolge Wettschlagung keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 66 Abs. 1, Art. 68 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach verfügt die Einzelrichterin:
1.
Das Verfahren wird als gegenstandslos abgeschrieben.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen gesprochen.
4.
Diese Verfügung wird den Parteien und dem Kantonsgericht Schwyz, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 27. November 2017
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Einzelrichterin: Escher
Der Gerichtsschreiber: Levante


facts:
Sachverhalt:
A.
Mit Verfügung vom 17. November 2005 sprach die IV-Stelle Luzern der 1976 geborenen A._ rückwirkend ab 1. August 2002 eine halbe Rente der Invalidenversicherung zu. Als Ergebnis des im Juni 2013 eingeleiteten Verfahrens zur Überprüfung des Leistungsanspruchs hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 9. April 2015 die halbe Rente auf den gesetzlich vorgesehenen Zeitpunkt hin auf.
B.
Dagegen erhob A._ Beschwerde, welche das Kantonsgericht Luzern, 3. Abteilung, nach Einholung eines Gerichtsgutachtens (MEDAS Zentralschweiz vom 22. Juli 2016) mit Entscheid vom 21. November 2016 abwies.
C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A._, der Entscheid vom 21. November 2016 (soweit nicht die Beweiskosten betreffend) sei aufzuheben; es sei ihr weiterhin mindestens eine halbe IV-Rente zuzusprechen; eventualiter sei die Rente frühestens per 23. März 2016 aufzuheben; subeventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die IV-Stelle zurückzuweisen, unter Gewährung der unentgeltliche Rechtspflege.
Die IV-Stelle Luzern und das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.

considerations:
Erwägungen:
1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts (durch die Vorinstanz; Art. 105 Abs. 1 BGG kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig [willkürlich; BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445] ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 2 BGG). In Bezug auf die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung gilt eine qualifizierte Rüge- und Begründungspflicht (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261). Auf ungenügend begründete Rügen oder bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246 mit Hinweis).
2.
Die im Streit liegende Vorinstanzlichbestätigte Rentenaufhebung auf Ende Mai 2015 erfolgte gestützt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG, was unbestritten ist. Die Vorinstanz ist in Würdigung der Akten zum Ergebnis gelangt, eine klare Verbesserung des Gesundheitszustandes im Vergleichszeitraum (17. November 2005 bis 9. April 2015) sei ausgewiesen. Die Diagnosen einer Schmerzstörung und einer posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS), welche bei der Rentenzusprache noch vorgelegen und die Arbeitsfähigkeit um 50 % eingeschränkt hatten, hätten bei der aktuellen Beurteilung nicht mehr gestellt werden können. Gemäss der interdisziplinären Einschätzung im Gerichtsgutachten vom 22. Juli 2016 sei die Beschwerdeführerin spätestens im Zeitpunkt der Verfügung vom 9. April 2015 vollständig arbeitsfähig gewesen.
3.
Die Beschwerdeführerin bestreitet den Beweiswert des Gerichtsgutachtens (vgl. dazu BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3b/aa S. 352). Was sie vorbringt, ist indessen nicht stichhaltig: Ihre Einwendungen gegen das rheumatologische Teilgutachten vom 8. Juni 2016 sind entweder appellatorischer Natur oder zu wenig substanziiert. Insbesondere hat die Vorinstanz in E. 7.3 des angefochtenen Entscheids dargelegt, weshalb der Umstand, dass der Rheumatologe der Medizinischen Abklärungsstelle nicht angab, welche zwei Kriterien des angewendeten Prüfschemas betreffend das Vorliegen eines zervikozephalen Syndroms er als erfüllt betrachtete, die Beweiskraft der Expertise nicht zu mindern vermag, wozu sie sich nicht weiter äussert. Hinsichtlich der Kritik am psychiatrischen Teilgutachten vom 2. Mai 2016 sodann bestreitet sie die Feststellung der Vorinstanz nicht, dass bei der Rentenzusprache eine Schmerzstörung und eine PTBS bestanden hatten, welche die Arbeitsfähigkeit um 50 % einschränkten, bei der aktuellen Beurteilung hingegen keine entsprechenden Diagnosen mehr gestellt werden konnten. Entgegen ihren Vorbringen hat das Kantonsgericht nicht festgestellt, dass "noch im Jahr 2013 eine PTBS und eine Schmerzstörung vorgelegen haben"; es erwähnte lediglich, u.a. unter Hinweis auf den Bericht von Dr. med. B._ vom 16. Juli 2013, dass seit Jahren eine (psychiatrisch-psycho-) therapeutische Behandlung durchgeführt wurde.
4.
Die Beschwerdeführerin beanstandet den Zeitpunkt der Rentenaufhebung (Ende Mai 2015), dies zu Recht:
4.1. In der zusammenfassenden interdisziplinären Beurteilung hielten die Gutachter fest, dass aufgrund der Aktenlage retrospektiv spätestens ab Zeitpunkt der strittigen IV-Verfügung vom 9. April 2015 von einer Arbeitsfähigkeit von 100 % in angepasster Tätigkeit auszugehen sei. "Eine wesentliche Änderung des Gesundheitszustandes im Vergleich zu 2005/2001 kann (...) in Berücksichtigung vorliegender Akten, anamnestischer Angaben sowie erhobener Befunde aktuell nicht festgestellt/objektiviert werden". In Abweichung von dieser Beurteilung hat das Kantonsgericht eine revisionsrechtlich relevante Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes im Vergleichszeitraum (17. November 2005 bis 9. April 2015) bejaht (E. 2 hiervor). Weiter hat es erwogen, da der psychiatrische Gutachter nicht aufzeige, wann die Verbesserung genau stattfand, könne auf die interdisziplinäre Einschätzung abgestellt werden, wonach die Beschwerdeführerin spätestens im Zeitpunkt der Verfügung vom 9. April 2015 vollständig arbeitsfähig war.
4.2. Es ist ein Widerspruch, bezüglich der Änderung des Gesundheitszustandes nicht auf das Gerichtsgutachten bzw. das psychiatrische Teilgutachten abzustellen, hinsichtlich des dafür massgebenden Zeitpunktes jedoch schon. Dies gilt umso mehr, als es sich beim 9. April 2015, seit wann spätestens die attestierte Arbeitsfähigkeit gilt, offensichtlich um ein rein formelles Kriterium handelt. Unter diesen Umständen kann eine revisionsrechlich bedeutsame Änderung des Gesundheitszustandes ohne Wiederspruch frühestens ab dem Zeitpunkt des Gerichtsgutachtens vom 22. Juli 2016 angenommen werden. Die Beschwerdeführerin hat daher nach Art. 88a Abs. 1 IVV bis Ende Oktober 2016 Anspruch auf eine halbe Rente. Der Umstand, dass sie die Rente lediglich bis 23. März 2016, den Zeitpunkt der psychiatrischen Untersuchung beantragt, kann ihr angesichts des Hauptantrages nicht schaden (Art. 107 Abs. 1 BGG).
5.
Die Gerichtskosten sind den Parteien nach Massgabe ihres Unterliegens aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Versicherte hat Anspruch auf eine reduzierte Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 2 BGG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann im Übrigen entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach sie der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie später dazu im Stande ist.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Kantonsgerichts Luzern, 3. Abteilung, vom 21. November 2016 und die Verfügung der IV-Stelle Luzern vom 9. April 2015 werden dahingehend abgeändert, dass die Beschwerdeführerin bis Ende Oktober 2016 Anspruch auf eine halbe Rente der Invalidenversicherung hat. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen, und es wird der Beschwerdeführerin Rechtsanwalt Andreas Bänziger als Rechtsbeistand beigegeben.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden zu Fr. 500.- der Beschwerdeführerin und zu Fr. 300.- der Beschwerdegegnerin auferlegt. Der Anteil der Versicherten wird einstweilen auf die Bundesgerichtskasse genommen.
4.
Die Beschwerdegegnerin hat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 800.- zu entschädigen.
5.
Dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 1'200.- ausgerichtet.
6.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Gerichtskosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Kantonsgericht Luzern zurückgewiesen.
7.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Luzern, 3. Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 7. August 2017
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Pfiffner
Der Gerichtsschreiber: Fessler