facts:
Sachverhalt:
A.
A.A._ (geboren 1955) ist Staatsbürger der Republik Kosovo. Er heiratete am 13. Dezember 2003 in zweiter Ehe die Schweizer Bürgerin D._ (geboren 1933) und reiste am 5. Januar 2004 in die Schweiz ein, wo ihm im Rahmen des Familiennachzugs eine Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde. Diese wurde in der Folge mehrmals verlängert, und am 23. Juni 2009 wurde ihm eine Niederlassungsbewilligung erteilt. Mit Urteil eines kosovarischen Gerichts vom 6. Juli 2010 wurde die Ehe geschieden.
Am 30. März 2015 ersuchte A.A._ um Familiennachzug für seine neue, im Kosovo wohnhafte Ehefrau B.A._ (geboren 1970) und ihre gemeinsame Tochter C.A._ (geboren 2006).
B.
Das Migrationsamt des Kantons Zürich wies die Gesuche mit Verfügung vom 6. Juli 2015 ab und widerrief die Niederlassungsbewilligung von A.A._. Zum Verlassen der Schweiz setzte es ihm eine Frist bis 31. Oktober 2015 an. Die hiergegen erhobenen kantonalen Rechtsmittel blieben ohne Erfolg (Entscheid der Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich vom 5. Oktober 2016; Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 19. Januar 2017).
C.
Mit Eingabe an das Bundesgericht vom 24. Februar 2017 erhebt A.A._ Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Er beantragt sinngemäss, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung sei abzusehen. Eventualiter sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In formeller Hinsicht beantragt er, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen und es sei ihm für die Dauer des Beschwerdeverfahrens der Aufenthalt in der Schweiz zu bewilligen.
Das Bundesgericht hat auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichtet.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Gegen den Widerruf der Niederlassungsbewilligung steht die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG [e contrario]; BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4). Da die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde grundsätzlich einzutreten. Soweit der Beschwerdeführer in der Umschreibung des Streitgegenstandes in Ziff. 2 der Beschwerde auch die Aufhebung der erstinstanzlichen Verfügung des Migrationsamts beantragt, ist darauf nicht einzutreten; diese bildet nicht Anfechtungsobjekt vor Bundesgericht (Art. 86 Abs. 1 BGG). Sie gilt jedoch aufgrund des Devolutiveffekts als inhaltlich mitangefochten (BGE 139 II 404 E. 2.5 S. 415; Urteil 2C_503/2016 vom 8. Dezember 2016 E. 1.1).
1.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Die beschwerdeführende Partei kann die Feststellung des Sachverhalts unter den gleichen Voraussetzungen beanstanden, wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Dabei gelten, wie bei den in Art. 106 Abs. 2 BGG genannten Rügen, strenge Anforderungen an die Begründung (BGE 139 I 72 E. 9.2.3.6 S. 96 mit Hinweis).
2.
2.1. Die Niederlassungsbewilligung einer Person ausländischer Staatsangehörigkeit, welche sich seit weniger als fünfzehn Jahren ununterbrochen und ordnungsgemäss in der Schweiz aufhält, kann widerrufen werden, wenn sie oder ihr Vertreter im Bewilligungsverfahren falsche Angaben gemacht oder wesentliche Tatsachen verschwiegen hat (Art. 63 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 i.V.m. Art. 62 lit. a AuG [SR 142.20]). Die falsche Angabe oder das Verschweigen wesentlicher Tatsachen muss in der Absicht erfolgen, gestützt darauf den Aufenthalt oder die Niederlassung bewilligt zu erhalten (Urteile 2C_788/2016 vom 21. Dezember 2016 E. 3.1; 2C_113/2016 vom 29. Februar 2016 E. 2.1; 2C_736/2015 vom 22. Februar 2016 E. 3.1.1). Liegt ein Widerrufsgrund vor, so ist anschliessend zu prüfen, ob diese Massnahme verhältnismässig erscheint (Art. 96 AuG; BGE 139 I 145 E. 2.2 S. 147 f.).
2.2. Die ausländische Person ist verpflichtet, an der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken und insbesondere zutreffende und vollständige Angaben über die für die Regelung des Aufenthalts wesentlichen Tatsachen zu machen (Art. 90 lit. a AuG). Kraft des im Verwaltungsverfahren geltenden Untersuchungsgrundsatzes obliegt es primär den Behörden, entsprechende Fragen zu stellen. Eine Verletzung der Mitwirkungspflicht, die gemäss Art. 62 lit. a AuG zum Widerruf der Bewilligung führt, liegt erst dann vor, wenn die ausländische Person aufgrund von ihr zu vertretender Umstände bei den Behörden einen falschen Anschein über Tatsachen erweckt hat oder (etwa durch Verschweigen) aufrechterhält, von denen sie offensichtlich wissen muss, dass sie für den Bewilligungsentscheid bedeutsam sind. Dabei ist nicht erforderlich, dass die Bewilligung bei richtigen und vollständigen Angaben notwendigerweise zu verweigern gewesen wäre (BGE 142 II 265 E. 3.1 S. 265 f.; Urteil 2C_736/2015 vom 22. Februar 2016 E. 3.1.2; je mit Hinweisen).
Ohne ausdrückliche entsprechende Frage seitens der Behörden trifft die ausländische Person im Bewilligungsverfahren keine Pflicht, auf das Vorhandensein von vor- oder ausserehelichen Kindern im Ausland hinzuweisen; deren Existenz hat keinen wesentlichen Einfluss auf den Erhalt eines Aufenthaltsrechts in der Schweiz, da sie nicht mit erhöhter Wahrscheinlichkeit darauf schliessen lässt, eine Beziehung werde nur zum Schein geführt. Demgegenüber lässt die Verheimlichung einer Parallelbeziehung vermuten, dass die in der Schweiz geführte Beziehung lediglich dem Erhalt des Aufenthaltsrechts dienen soll (BGE 142 II 265 E. 3.2 S. 266 f.). Ausschlaggebend ist somit nicht das Verschweigen von vor- oder ausserehelichen Kindern, sondern der dadurch indizierte Verdacht, im Heimatland habe eine parallel gelebte Beziehung bestanden, die künftig unter Umgehung von Sinn und Zweck der ausländerrechtlichen Regeln zu einem Familiennachzug führen soll. Neben der Zeugung von gemeinsamen Kindern können zusätzlich weitere Hinweise für das Vorliegen einer Zweitbeziehung sprechen. Solche können beispielsweise darin liegen, dass sich die Partner regelmässig besuchen, dass besondere wirtschaftliche Leistungen erbracht werden oder dass in der Heimat eine faktische Ehe aufrechterhalten wird. Entscheidend ist die Qualität der Beziehung, die - parallel zur hiesigen Ehe - im Ausland gelebt wird und den späteren Familienzusammenschluss in der Schweiz bezweckt (Urteil 2C_1115/2015 vom 20. Juli 2016 E. 4.2.1 f.).
3.
3.1. Das Verwaltungsgericht erwog im angefochtenen Entscheid, der Beschwerdeführer habe sich ein Jahr nach Erhalt der Niederlassungsbewilligung von seiner Schweizer Ehefrau scheiden lassen. Knapp zwei Monate darauf habe er ein erstes Mal um Schengen-Visa für B.A._ und ihre gemeinsame Tochter C.A._ ersucht. Erst im Rahmen dieses Verfahrens hätten die Migrationsbehörden von der Existenz der Tochter erfahren; im Rahmen seiner Gesuche um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Erteilung der Niederlassungsbewilligung habe er seine Vaterschaft jeweils unerwähnt gelassen. Durch sein Verhalten habe er Abklärungen zum Bestehen einer Parallelbeziehung verunmöglicht. Die kurze Kennenlernphase, der beträchtliche Altersunterschied sowie der Umstand, dass seine Schweizer Ehefrau angesichts ihrer finanziellen Situation zur typischen Zielgruppe für eine Zweckehe gehört habe, würden den Verdacht nahelegen, sie hätten die Ehe nur zu migrationsrechtlichen Zwecken geschlossen. Er scheine mit seiner Schweizer Ehefrau eine rein freundschaftliche Beziehung unterhalten und in einer Art Wohngemeinschaft gelebt zu haben. Insofern erstaune nicht, dass sie die Geburt der ausserehelichen Tochter ohne Weiteres akzeptiert habe. Anhaltspunkte für eine wechselseitige emotionale, wirtschaftliche und sexuelle Schicksalsgemeinschaft seien jedenfalls nicht auszumachen. Demgegenüber habe er mit seiner heutigen Ehefrau eine Tochter gezeugt, sie seit deren Geburt finanziell unterstützt und regelmässig in der Heimat besucht, und kurz nach seiner Scheidung erstmals ein Visumsgesuch für die beiden gestellt. Es scheine daher unglaubhaft, dass er mit seiner heutigen Ehefrau erst nach dem Scheitern seiner vorherigen Ehe eine Beziehung eingegangen sei. Vor diesem Hintergrund sei davon auszugehen, dass die Existenz seiner Tochter für die Erteilung der Niederlassungsbewilligung von wesentlicher Bedeutung gewesen wäre, weshalb er mit seinem diesbezüglichen Schweigen einen Widerrufsgrund gemäss Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m Art. 62 Abs. 1 lit. a AuG gesetzt habe. Es müsse zudem davon ausgegangen werden, dass er die Ehe mit einer Schweizer Bürgerin nur zum Schein eingegangen sei respektive die Ehegemeinschaft jedenfalls seit der Geburt seiner Tochter nur noch formell bestanden habe. Er habe den Behörden somit wissentlich wesentliche Tatsachen verschwiegen, was den Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m Art. 62 Abs. 1 lit. a AuG ebenfalls erfülle.
3.2. Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe die Geburt seiner Tochter nicht verheimlicht. Lediglich das Migrationsamt sei nicht informiert gewesen, da er gedacht habe, das sei für die Bewilligung nicht von Bedeutung. Er sei im Vorfeld der Erteilung der Niederlassungsbewilligung nicht nach der Existenz von ausserehelichen Kindern gefragt worden. Das Migrationsamt habe durch das Visumsgesuch vom September 2010 von der Tochter erfahren, aber erst fünf Jahre später ein Verfahren zum Widerruf der Niederlassungsbewilligung eröffnet. Daraus sei zu schliessen, dass es im Jahr 2010 nicht davon ausging, die Geburt seiner ausserehelichen Tochter hätte den Behörden mitgeteilt werden müssen. Dass das Migrationsamt erst im Jahr 2015 ein Verfahren eröffnet habe, sei willkürlich. Das Verwaltungsgericht verkenne, dass es in erster Linie den Behörden obliege, die wesentlichen Tatsachen zu erfragen, was vorliegend unterblieben sei. Er habe keine Parallelbeziehung geführt, sondern lediglich den Kontakt zu seiner Tochter gepflegt.
3.3. Der Beschwerdeführer war mangels entsprechender Frage nicht verpflichtet, die Migrationsbehörden über die Existenz seiner ausserehelichen Tochter zu informieren (vgl. E. 2.2 hiervor). Aufgrund der vorliegenden Umstände besteht jedoch der begründete Verdacht, er habe im Kosovo eine Parallelbeziehung geführt. Hierfür sprechen neben der Zeugung einer gemeinsamen Tochter und der späteren Eheschliessung mit der Kindsmutter auch die regelmässigen Besuche im Kosovo und die offenbar erbrachten wirtschaftlichen Leistungen an seine Tochter und die heutige Ehefrau. Hinzu kommen die von der Vorinstanz aufgezeigten Hinweise darauf, dass es sich bei seiner Ehe mit einer Schweizer Bürgerin um eine reine Zweckehe gehandelt habe. Die kurze Kennenlernphase, der erhebliche Altersunterschied von über 20 Jahren, die finanzielle Situation seiner Schweizer Ehefrau und die anscheinend fehlenden negativen Auswirkungen der Geburt eines ausserehelichen Kindes auf die Beziehung deuten entschieden auf eine Scheinehe hin. Diesbezüglich kann auf die vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden (vgl. angefochtener Entscheid E. 3.1 f.). Der Beschwerdeführer hält diesen Erwägungen nichts Stichhaltiges entgegen, sondern beschränkt sich auf die Bemerkung, das Migrationsamt habe nach seiner Scheidung im Jahr 2010 niemals den Verdacht einer Scheinehe geäussert.
Die Vorinstanz ging aufgrund dieser zahlreichen Anhaltspunkte in rechtlich vertretbarer Weise davon aus, der Beschwerdeführer habe eine Parallelbeziehung verheimlicht. Während die Existenz eines ausserehelichen Kindes grundsätzlich keinen wesentlichen Einfluss auf den Erhalt des Aufenthaltsrechts in der Schweiz hat, musste der Beschwerdeführer offensichtlich wissen, dass eine fortgeführte Beziehung im Heimatland für den Bewilligungsentscheid bedeutsam gewesen wäre. Indem er die Migrationsbehörden weder über die Existenz seiner Tochter noch über den regelmässigen Kontakt zu deren Mutter und seiner heutigen Ehefrau in Kenntnis setzte, hat er spätestens im Verfahren zur Erteilung einer Niederlassungsbewilligung wesentliche Tatsachen verschwiegen respektive falsche Angaben zum Zustand seiner damaligen Ehe gemacht und damit einen Widerrufsgrund gemäss Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 Abs. 1 lit. a AuG gesetzt.
Dass das Migrationsamt nicht früher ein Verfahren zwecks Widerruf der Niederlassungsbewilligung einleitete, obwohl es bereits durch das Visumsgesuch im Jahr 2010 von der Existenz seiner Tochter erfahren hatte, kann entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers nicht als willkürlich bezeichnet werden. Einerseits begründet die Existenz eines ausserehelichen Kindes für sich allein - wie der Beschwerdeführer selbst zutreffend ausführt - keinen Widerrufsgrund. Anderseits war aufgrund seines Verschweigens der tatsächlichen Situation in jenem Zeitpunkt für das Migrationsamt nicht erkennbar, in welcher Beziehung er zu seiner heutigen Ehefrau stand. Die Annahme des Beschwerdeführers, das Migrationsamt habe mit der Eröffnung des Widerrufsverfahrens ohne Grund fünf Jahre lang zugewartet, entbehrt somit einer Grundlage.
4.
Nach dem Gesagten liegt ein Widerrufsgrund vor. Im Folgenden ist zu prüfen, ob sich der Widerruf der Bewilligung resp. die Aufenthaltsbeendigung aufgrund der Umstände als verhältnismässig erweist (Art. 96 AuG; BGE 139 I 145 E. 2.2 S. 147 f.). Zu berücksichtigen sind dabei sowohl die Dauer der Anwesenheit als auch das bisherige Verhalten der betroffenen Person, die Natur ihrer Bindungen zur Heimat und zur Schweiz sowie der Grad ihrer Integration, der aber nicht überdurchschnittlich zu sein braucht (Urtei l 2C_706/2015 vom 24. Mai 2016 E. 5.3, nicht publ. in: BGE 142 II 265).
4.1. Der Beschwerdeführer erachtet den Widerruf der Niederlassungsbewilligung als unverhältnismässig. Er bringt vor, seine geschiedene Ehefrau lebe immer noch in der Schweiz, macht aber nicht geltend, es bestehe eine enge Bindung zu ihr. Inwiefern dies im Rahmen der Verhältnismässigkeitsprüfung von Bedeutung sein könnte, ist daher nicht ersichtlich. Weiter bringt er vor, er habe in der Schweiz immer gearbeitet und keine Sozialhilfe bezogen. Er sei in seiner Wohngemeinde integriert, spreche Schweizerdeutsch und habe keine Vorstrafen. Ausserdem pflege er sehr engen Kontakt zu seinen zwei in der Schweiz lebenden erwachsenen Söhnen und ihren Familien.
Die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Umstände sind im angefochtenen Entscheid nicht unbeachtet geblieben. Das Verwaltungsgericht ist in seinen Erwägungen jedoch zum Schluss gelangt, der Widerruf der Niederlassungsbewilligung erweise sich als verhältnismässig. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz habe in willkürlicher und rechtsverletzender Weise seiner persönlichen Situation und dem Grad seiner Integration nicht Rechnung getragen und seine Vorbringen nicht berücksichtigt. Diese Rügen gehen angesichts der ausführlichen vorinstanzlichen Erwägungen zu seiner Integration in der Schweiz und zur Zumutbarkeit der Rückkehr in sein Heimatland (vgl. angefochtener Entscheid E. 4.2) ins Leere. Der Beschwerdeführer kam im Jahr 2004 in die Schweiz, als er bereits 48 Jahre alt war. Gemäss den Feststellungen der Vorinstanz hat er sich gut in die Gesellschaft integriert. Er hat praktisch immer gearbeitet, war nie von der Sozialhilfe abhängig und blieb strafrechtlich unauffällig. Eine über das Übliche hinausgehende Integration liege jedoch nicht vor. Der Beschwerdeführer legt nicht dar, inwiefern diese Sachverhaltsfeststellungen unrichtig oder unvollständig sein sollen. Das Bundesgericht stellt daher auf die vorinstanzlichen Feststellungen ab (vgl. E. 1.2 hiervor). In seinem Heimatland besitzt der Beschwerdeführer ein Haus, in welchem seine Ehefrau und seine Tochter sowie sein jüngster Sohn aus erster Ehe und dessen Familie wohnen. Eine Rückkehr in den Kosovo hat somit vorliegend die Zusammenführung des Beschwerdeführers mit seiner Kernfamilie in der gemeinsamen Heimat zur Folge. Er kann dort in sein eigenes Haus ziehen und zudem mit der Unterstützung seines Sohnes und seiner Schwiegerfamilie rechnen. Es dürfte ihm daher nicht schwerfallen, sich in der Heimat wieder zu integrieren. Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung erweist sich somit als verhältnismässig.
5.
Daraus ergibt sich, dass die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten abzuweisen ist.
Das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung wird mit dem vorliegenden Entscheid in der Sache gegenstandslos.
Der Beschwerdeführer hat dem Ausgang des Verfahrens entsprechend dessen Kosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientschädigungen sind nicht geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 4. Abteilung, und dem Staatssekretariat für Migration schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 22. Mai 2017
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Seiler
Die Gerichtsschreiberin: Straub


facts:
Nach Einsicht
in das Schreiben vom 9. Mai 2016 (Poststempel), worin A._ die Beschwerde vom 9. November 2015 (Poststempel) gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, vom 30. September 2015 zurückzieht,

considerations:
in Erwägung,
dass die Beschwerde gemäss Art. 71 BGG in Verbindung mit Art. 73 Abs. 1 BZP im Verfahren nach Art. 32 Abs. 2 BGG abzuschreiben ist,
dass in Anwendung von Art. 66 Abs. 2 BGG auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

rulings:
verfügt der Einzelrichter:
1.
Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Diese Verfügung wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 11. Mai 2016
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Einzelrichter: Ursprung
Die Gerichtsschreiberin: Polla

region: Federation

bge_label: non-critical

citation_label: non-critical


facts:
Sachverhalt:
A.
Am 24. Juni 2015 verurteilte das Regionalgericht Oberland im Kanton Bern A._ wegen Drohung, wegen Gewalt und Drohung gegen Beamte und wegen Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 30.--, zu einer therapeutischen Massnahme nach Art. 59 StGB und einer Busse von Fr. 1'000.--.
A._ war am 4. August 2014 festgenommen worden, nachdem er mit einem Messer eine Apothekerin bedroht hatte. Seither befindet er sich in Haft. Am 17. Dezember 2014 genehmigte die Staatsanwaltschaft des Kantons Bern sein Gesuch um vorzeitigen Massnahmenvollzug. Diesen konnte er am 21. April 2015 in der Station Etoine der Universitären Psychiatrischen Dienste Bern (UPD) antreten. Am 29. Juni 2015 wurde er jedoch wieder ins Gefängnis zurückgeführt, da in der Station Etoine ein längerfristiger Aufenthalt nicht möglich war und die ursprünglich geplante Verlegung in die Klinik Königsfelden wegen Platzmangel nicht realisiert werden konnte.
Am 28. Oktober 2015 beantragte A._, er sei unter Auflagen aus der Sicherheitshaft zu entlassen. Mit einem Eintritt ins Psychiatriezentrum Münsingen zur freiwilligen stationären Therapie sei er einverstanden.
Mit Verfügung vom 24. November 2015 wies das Obergericht des Kantons Bern das Gesuch um Haftentlassung ab (Dispositiv-Ziffer 2). Den Antrag, die Beilage "Fallbericht" zum Führungsbericht des Regionalgefängnisses Thun aus den Akten zu weisen, wies es ebenfalls ab (Dispositiv-Ziffer 1).
B.
Mit Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht vom 22. Dezember 2015 beantragt A._, die Verfügung des Obergerichts sei aufzuheben und er selbst sei unter Ersatzmassnahmen umgehend aus der Sicherheitshaft zu entlassen.
Das Obergericht hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. Die Staatsanwaltschaft hat Stellung genommen, ohne einen förmlichen Antrag zu stellen. Der Beschwerdeführer hält in seiner Stellungnahme dazu an seinen Anträgen und Rechtsauffassungen fest.

considerations:
Erwägungen:
1.
Der angefochtene Entscheid betrifft die Entlassung aus der Sicherheitshaft. Der vorzeitige Massnahmenvollzug konnte trotz formeller Anordnung vom Beschwerdeführer nur vorübergehend angetreten werden; dieser befindet sich gegenwärtig im Regionalgefängnis Burgdorf. Hinsichtlich der Möglichkeit, ein Entlassungsgesuch zu stellen, ist dies indessen nicht von Bedeutung. Sowohl bei Sicherheitshaft als auch bei vorzeitigem Massnahmenvollzug ist auf ein Entlassungsgesuch hin zu prüfen, ob die Haftvoraussetzungen gegeben sind (BGE 137 IV 177 E. 2.1 S. 178 f.; 117 Ia 72 E. 1d S. 79 f.; Urteil 1B_141/2014 vom 7. Mai 2014 E. 1; je mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer ist mithin in jedem Fall nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt.
Das Begehren um Aufhebung des angefochtenen Entscheids erstreckt sich auch auf dessen Dispositiv-Ziffer 1, wonach eine Beilage zum Führungsbericht des Regionalgefängnisses Thun nicht aus den Akten gewiesen wird. Der Beschwerdeführer geht in seiner Beschwerde auf diesen Punkt jedoch nicht ein. Darauf ist nicht einzutreten (Art. 42 Abs. 2 BGG).
Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass (Art. 78 ff. BGG). Auf die Beschwerde in Strafsachen ist mit dem genannten Vorbehalt einzutreten.
2.
Das Obergericht führt aus, der dringende Tatverdacht sei aufgrund der erstinstanzlichen Verurteilung ohne Weiteres gegeben. Zudem bestehe Ausführungsgefahr im Sinne von Art. 221 Abs. 2 StPO. Der Beschwerdeführer habe sich am 4. August 2014 in eine Apotheke begeben, um sein Methadon abzuholen. Nachdem er die Apothekerin, die ihm nach Absprache mit seinem Hausarzt die Dosis nicht verringern wollte, heftig beschimpft habe, sei er aus der Apotheke gewiesen worden. Nach seinen eigenen Aussagen sei er dann ein Bier trinken gegangen und habe sich überlegt, ob er die Apothekerin nun verletzen, schwer verletzen oder ihr nur drohen wolle. Er habe sich dann entschieden, anfangs nur mal zu drohen. Daraufhin habe er sich wieder zurück in die Apotheke begeben. Wie den Aufzeichnungen der Überwachungskamera entnommen werden könne, sei er mit einem Messer in der erhobenen Hand direkt auf die Apothekerin zugegangen. Diese habe sich hinter ein Gestell zurückgezogen. Er habe der Apothekerin das Messer gezeigt und gesagt: "Jitz hesch Angscht, gäu!" (in etwa: "Jetzt hast Du Angst, nicht wahr?"). Der Beschwerdeführer habe sich dann die Klinge des Messers an den Hals gehalten und gesagt, dass er ihr Gesicht kenne, dass er ihr abpassen und sie ganz langsam fertig machen werde. Dann habe er die Apotheke verlassen. Als Motiv habe er hinterher angegeben, die Apothekerin habe ihn von oben herab behandelt, weshalb er ausgerastet sei. Weiter habe er nach seiner Festnahme mindestens einen der Polizisten gestossen und gedroht, einem von ihnen die Pistole abzunehmen und sie bei nächster Gelegenheit zu erschiessen.
Das Obergericht hielt gestützt auf diesen Tatablauf mit Blick auf den besonderen Haftgrund der Ausführungsgefahr fest, es drohe ein schweres Gewaltverbrechen. In der Vorabstellungnahme vom 28. November 2014 und im psychiatrischen Gutachten vom 17. Februar 2015 habe die Psychiaterin des Forensisch-Psychiatrischen Dienstes (FPD) des Instituts für Rechtsmedizin der Universität Bern die wichtigsten Risikofaktoren identifiziert. Diese bestünden in der schweren chronischen Suchterkrankung des Beschwerdeführers und einer chronischen Störung aus dem schizophrenen Formenkreis, die beide immer wieder zu impulsiven Verhaltensweisen geführt hätten. Das Risiko für erneute Gewalthandlungen habe die Psychiaterin als hoch beurteilt. Ihre Einschätzung habe sie anlässlich der Hauptverhandlung vom 24. Juni 2015 bestätigt. Anhaltspunkte für eine wesentliche Verbesserung ergäben sich auch nicht aus den im November 2015 eingeholten Berichten der Abteilung Straf- und Massnahmenvollzug der Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern (ASMV), des Regionalgefängnisses Thun und des FPD.
3.
3.1. Der Beschwerdeführer beanstandet die vorinstanzliche Bejahung der Ausführungsgefahr nicht in grundsätzlicher Weise, auch wenn er im Rahmen seiner Ausführungen zur Verhältnismässigkeit darauf hinweist, dieser Haftgrund sei sehr restriktiv zu handhaben. Seine Kritik richtet sich vielmehr darauf, dass das Obergericht davon ausging, es stünden keine Ersatzmassnahmen zur Verfügung. Der Beschwerdeführer macht in dieser Hinsicht geltend, er sei im Rahmen einer fürsorgerischen Unterbringung ins Psychiatriezentrum Münsingen einzuweisen. Durch die lange Haftdauer sei er destabilisiert statt therapiert worden. Dass die bisherigen Platzierungsversuche gescheitert seien, sei nicht seine Schuld. Einer stationären Therapie sei er höchstens in der Anfangsphase ablehnend gegenübergestanden. Obwohl die ASMV ihre Bemühungen intensiviert und zwei weitere psychiatrische Kliniken angefragt habe, stehe kurzfristig kein Massnahmeantritt in Aussicht. Das Psychiatriezentrum Münsingen wäre für eine Aufnahme bereit, soweit diese auf einer fürsorgerischen Unterbringung beruhe. Positiv habe sich auch der FPD zu dieser Option geäussert und in seinem Bericht vom 9. November 2015 gar von einem möglichen direkten Übertritt in ein betreutes Wohnheim mit Anbindung ans Ambulatorium des FPD gesprochen. Die Vorinstanz stütze sich für ihre Kriminalprognose dagegen praktisch ausschliesslich auf ältere Arztberichte und Gutachten. Zu jenem Zeitpunkt sei er bezüglich seiner Schizophrenie noch nicht stabilisiert und die medikamentöse Therapie noch nicht genügend fortgeschritten gewesen. Zu beachten sei bei der Beurteilung der Verhältnismässigkeit zudem, dass er lediglich zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen verurteilt worden sei. Die vorübergehende Unterbringung im Psychiatriezentrum Münsingen könne als Zwischenlösung dienen, bevor er hoffentlich in einigen Monaten dort oder in Königsfelden seine stationäre Massnahme antreten könne.
3.2. Ausführungsgefahr im Sinne von Art. 221 Abs. 2 StPO besteht, wenn ernsthaft zu befürchten ist, eine Person werde ihre Drohung, ein schweres Verbrechen auszuführen, wahrmachen. Die Haft wegen Ausführungsgefahr als freiheitsentziehende Zwangsmassnahme muss verhältnismässig sein (Art. 36 Abs. 3 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 BV). Erforderlich ist eine sehr ungünstige Prognose. Keine Voraussetzung ist hingegen, dass die verdächtige Person bereits konkrete Anstalten getroffen hat, um die befürchtete Tat zu vollenden. Vielmehr genügt es, wenn die Wahrscheinlichkeit einer Ausführung aufgrund einer Gesamtbewertung der persönlichen Verhältnisse sowie der Umstände als sehr hoch erscheint. Besonders bei drohenden schweren Gewaltverbrechen ist dabei auch dem psychischen Zustand der verdächtigen Person bzw. ihrer Unberechenbarkeit oder Aggressivität Rechnung zu tragen. Je schwerer die angedrohte Straftat ist, desto eher rechtfertigt sich eine Inhaftierung, wenn die vorhandenen Fakten keine genaue Risikoeinschätzung erlauben (zum Ganzen: BGE 140 IV 19 E. 2.1.1 S. 21 f. mit Hinweisen). Nach Art. 237 Abs. 1 StPO ordnet das zuständige Gericht an Stelle der Untersuchungs- oder der Sicherheitshaft eine oder mehrere mildere Massnahmen an, wenn sie den gleichen Zweck wie die Haft erfüllen (vgl. auch Art. 197 Abs. 1 lit. c und Art. 212 Abs. 2 lit. c StPO). Mit dieser Bestimmung wird der Grundsatz der Verhältnismässigkeit konkretisiert.
3.3. Die Psychiaterin kam in ihrem Gutachten vom 17. Februar 2015 zum Schluss, dass das Risiko für Gewalthandlungen sowie für andere Straftaten im Spektrum der bisherigen Delinquenz als hoch zu beurteilen sei. Die chronische schwere Suchterkrankung in Kombination mit der chronischen Störung aus dem schizophrenen Formenkreis seien die wichtigsten Risikofaktoren. Diese kämen insbesondere in der "Tötungsstimme" zum Ausdruck, die der Beschwerdeführer als laute Gedanken wahrnehme. Die Gutachterin gibt die betreffenden Aussagen des Beschwerdeführers wie folgt wieder: "Es seien extrem menschenfeindliche Stimmen, unabhängig von Frusterlebnissen im Alltag... Er überlege sich quasi bei jedem, den er sehe, wie lange es wohl brauchen würde, bis diese Person tot sei. Wenn es ihm richtig gut gehe, er z.B. ein sehr gutes Lied höre oder wenn er die Stimme höre, habe er 'Mordlust'. Am liebsten würde er jene umbringen, die ihn in der Kindheit psychisch fertig gemacht hätten. Die Stimme sage nicht direkt: 'töte', sondern: 'nimm eine 9mm und schiess in den Kopf und trinke das Blut'." Gemäss dem Gutachten fallen zudem die dissoziale Persönlichkeitsstörung und die negativen Einstellungen des Beschwerdeführers negativ ins Gewicht. Nach seinem Verständnis sei er berechtigt, andere zu bestrafen. Hinzu komme eine fehlende Krankheits- und Behandlungseinsicht. Angezeigt sei allein eine stationäre, spezifisch forensisch-psychiatrische Behandlung. Eine ambulante Behandlung sei völlig unzureichend.
3.4. Diese Ausführungen belegen eine ausgeprägte Ausführungsgefahr. Dass der Beschwerdeführer lediglich zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen verurteilt wurde, wie er vorbringt, ändert daran nichts, zumal das erstinstanzliche Gericht gleichzeitig eine Massnahme nach Art. 59 StGB anordnete. Den Akten lassen sich zudem keine Hinweise entnehmen, dass die Einschätzung, welche von der Gutachterin noch anlässlich der Hauptverhandlung vom 24. Juni 2015 bestätigt worden ist, nicht mehr aktuell wäre. Gemäss dem Bericht der Station Etoine vom 24. Juni 2015 ist der Beschwerdeführer während des dortigen, vorübergehenden Massnahmenvollzugs mehrfach wegen Nichtigkeiten aggressiv geworden und habe auch keine Einsicht in sein Fehlverhalten gezeigt. Am 17. Juni 2015 habe er einen Pfleger bedroht: "Ich werde einmal hier draussen sein und dein Gesicht werde ich nicht vergessen. Du wirst sehen, was ich mit dir machen werde..." Der von der Vorinstanz eingeholte Bericht des Regionalgefängnisses Thun vom 6. November 2015 erwähnt, dass der Beschwerdeführer diszipliniert worden sei, weil er am 30. Oktober 2015 nach dem Zellenfreigang alle Insassen aufgefordert habe, nicht in die Zellen zurückzugehen, solange man nicht telefonieren könne. Weiter habe er bei der Verlegung ins Regionalgefängnis Burgdorf das Personal massiv bedroht und beleidigt.
3.5. Zutreffend ist freilich, dass sich der FPD in seinem Bericht vom 9. November 2015 an die Vorinstanz über ein "Setting" im Fall einer Haftentlassung äusserte und dabei auch den Eintritt in ein Wohnheim erwähnte. Die betreffenden Ausführungen setzen indessen - der Anfrage der Vorinstanz entsprechend - die Haftentlassung voraus und äussern sich nicht dazu, ob diese gerechtfertigt ist oder nicht. Der Bericht war offensichtlich dazu bestimmt, dem Obergericht genauere Vorstellungen über die mögliche Ausgestaltung einer Ersatzmassnahme zu verschaffen. Es lässt sich aus ihm nicht ableiten, dass der FPD eine Entlassung aus der Sicherheitshaft bzw. dem vorzeitigen Massnahmenvollzug befürwortet. Dies würde denn auch der erwähnten Einschätzung der dem FPD angehörenden psychiatrischen Gutachterin widersprechen.
3.6. Ist im Psychiatriezentrum Münsingen eine fürsorgerische Unterbringung möglich, lehnt das Zentrum jedoch eine Aufnahme des Beschwerdeführers im Rahmen des Massnahmenvollzugs ab, bedeutet dies, dass insofern kein geeigneter Therapieplatz zur Verfügung steht. Anders sieht es in der Klinik Königsfelden aus. Gemäss der Stellungnahme der ASMV ist dort laut einer Auskunft vom 10. November 2015 mit einer Wartefrist von 6 Monaten zu rechnen. Das Obergericht hat in dieser Hinsicht zu Recht eingeräumt, dass die langen Wartefristen im Massnahmenvollzug problematisch sind, zumal dem Betroffenen für diese Zeit die notwendige Therapie verwehrt bleibt. Dies kann dazu führen, dass sich sein psychisches Leiden nicht verbessert und sich der Freiheitsentzug im Ergebnis ohne sein Zutun verlängert. Daraus folgt jedoch nicht, dass die Sicherheitshaft unrechtmässig würde, zumindest solange, als nicht als ausgeschlossen erscheint, dass die Suche nach einem Therapieplatz schliesslich doch noch erfolgreich sein wird (vgl. Urteil 1B_141/2014 vom 7. Mai 2014 E. 2 mit Hinweisen). Die ASMV hat in dieser Hinsicht seine Anstrengungen intensiviert. Gemäss einem E-Mail vom 1. Dezember 2015, das der Beschwerde beiliegt, hat es den Beschwerdeführer nun auch bei den Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel sowie der Psychiatrischen Klinik Münsterlingen angemeldet.
3.7. Das Obergericht hat aus diesen Gründen kein Bundesrecht verletzt, wenn es davon ausging, dass keine geeignete Ersatzmassnahme zum vorzeitigen Massnahmenvollzug besteht und eine Entlassung aus der Sicherheitshaft deshalb nicht in Frage kommt.
4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Der Beschwerdeführer ersucht um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung. Da die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, kann dem Gesuch entsprochen werden (Art. 64 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.
2.1. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
2.2. Rechtsanwältin Simone Gasser wird zum unentgeltlichen Rechtsbeistand ernannt und für das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 1'500.-- entschädigt.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft und dem Obergericht des Kantons Bern, Strafabteilung, 2. Strafkammer, Präsident i.V., schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 13. Januar 2016
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Dold


facts:
Sachverhalt:
A.
Die Eidgenössische Schätzungskommission Kreis 10 (ESchK 10) ist ein erstinstanzliches eidgenössisches Fachgericht in Enteignungssachen gemäss Bundesgesetz vom 20. Juni 1930 über die Enteignung (EntG, SR 711). Die ESchK 10 ist für das Gebiet des Kantons Zürich zuständig. Aufsichtsbehörde ist seit dem 1. Januar 2007 das Bundesverwaltungsgericht. Dieses hat die Aufgabe der Aufsichtsdelegation ESchK übertragen.
Bei den Eidgenössischen Schätzungskommissionen (ESchK) handelt es sich um Milizgerichte, deren Mitglieder (Präsident, Vizepräsident und Fachrichter) nebenamtlich tätig sind. Sie sind unabhängige und grundsätzlich selbstständige Organisationseinheiten, verfügen aber im Normalfall über kein eigenes Sekretariat. Für ihre Tätigkeit erhalten die Mitglieder und der Aktuar ein Taggeld.
B.
Bei der ESchK 10 arbeitet der Präsident neben einer festen hauptberuflichen Tätigkeit zu 20% für die Schätzungskommission. Die erste Vizepräsidentin arbeitet hauptberuflich als Anwältin in einer Anwaltskanzlei. Der zweite Vizepräsident ist im Hauptberuf Dozent an der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften. Daneben stehen der ESchK 10 aktuell zwei Jurastudenten je zu 20% als Aktuare zur Verfügung. Diese können vorwiegend für Abschreibungsentscheide, Protokollierungen und Administratives eingesetzt werden mit einem Pensum, das unterhalb der Schwelle für die Pensionskassenbeitragspflicht liegt. Die Studenten können jedoch nicht für die Redaktion von Schätzungsentscheiden eingesetzt werden.
C.
Die ESchK 10 ist seit 1999 mit einer hohen Geschäftslast konfrontiert, insbesondere mit einer grossen Anzahl von Entschädigungsbegehren aus dem Betrieb des Flughafens Zürich. Dabei tritt die Flughafen Zürich AG als Enteignerin auf. Im Jahresbericht 2015 der ESchK 10 werden 1'581 hängige Verfahren ausgewiesen. Im Berichtsjahr sind weitere 163 Entschädigungsbegehren eingegangen.
D.
Am 1. März 2012 erhob die Flughafen Zürich AG betreffend Kostenverfügung der ESchK 10 Beschwerde beim Bundesgericht gegen ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (1C_224/2012). In diesem Verfahren ging es unter anderem um die Frage der Kostentragungspflicht für die Bearbeitung von Enteignungsfällen der ESchK 10.
E.
Am 8. Mai 2012 reichte die damalige Präsidentin der ESchK 10 beim Bundesgericht bezüglich der Organisation der ESchK 10 Aufsichtsanzeige ein. Sie forderte, es sei dafür zu sorgen, dass der Amtsbetrieb der ESchK 10 im Hinblick auf die Flughafenfälle unter finanzieller Verantwortung des Bundes professionell und unabhängig von der Enteignerseite ausgestaltet und sie persönlich von den unzumutbaren finanziellen Risiken des Amtes entlastet werde. Das Bundesgericht gab der Aufsichtsanzeige mit Entscheid vom 24. August 2012 keine Folge (12T_3/2012). Es verwies unter anderem auf die damals laufende Revision der Kostenverordnung.
F.
Das Bundesgericht hat sich im Aufsichtsentscheid vom 24. August 2012 (12T_3/2012) und im Urteil der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung vom 6. September 2012 (1C_224/2012) ausführlich mit der Situation der ESchK 10 befasst. Anhand der damaligen organisatorischen Probleme der ESchK 10 hat das Bundesgericht ausgeführt, dass bei diesen Schätzungskommissionen das heutige Milizsystem und die Kostenverordnung nicht ausreichen, um Massenverfahren zu bewältigen. Zudem müsse, wer die Voraussetzungen nach BVG erfülle, zwingend in der Pensionskasse des Bundes versichert werden. Das Bundesgericht hat festgehalten, dass den Präsidenten und anderen Mitgliedern der Schätzungskommissionen durch ihre Tätigkeit für die Eidgenossenschaft keine erheblichen finanziellen Risiken entstehen dürfen. Der Bund müsse alle Kosten übernehmen, die den Enteignern nicht auferlegt werden können. Auch müsse der Bund die Beiträge vorfinanzieren, die den Enteignern erst später auferlegt werden können (1C_224/2012, E. 7).
G.
Im Februar 2013 beschloss der Bundesrat die Totalrevision der Kostenverordnung und setzte sie auf den 1. April 2013 in Kraft. Das Bundesgericht hatte in seiner Stellungnahme an das UVEK festgehalten, es sei dringend geboten, das Kostensystem bei den ESchK so umzustellen, dass der Bund den Aufwand für Löhne, Entschädigungen und Infrastruktur der ESchK trage. Der dringende gesetzgeberische Handlungsbedarf sei daher trotz Revision der Kostenverordnung gegeben.
Das UVEK schickte daraufhin am 1. Februar 2015 eine Vorlage in die öffentliche Anhörung, welche die Ablösung der Kostenverordnung vom Jahr 2013 durch zwei Verordnungen über Gebühren und Entschädigungen im Enteignungsverfahren vorsah. Das Bundesgericht, das Bundesamt für Justiz und die hauptsächlich betroffene ESchK 10 haben die Revisionsvorschläge grundsätzlich begrüsst. Aufgrund der Opposition des Bundesverwaltungsgerichts hat das UVEK die erneute Revision der Verordnung jedoch eingestellt.
H.
Am 20. Juli 2015 reichte der Präsident der ESchK 10 A._ (Anzeiger 1), deren erste Vizepräsidentin B._ (Anzeigerin 2) und deren zweiter Vizepräsident C._ (Anzeiger 3) eine erneute Aufsichtsanzeige beim Bundesgericht gegen das Bundesverwaltungsgericht ein. Sie stellen folgende Anträge:
1. Das Bundesverwaltungsgericht sei zu verpflichten, dem Beschwerdeführer 1 leihweise einen Angestellten für den Einsatz als Aktuar der ESchK 10 zur Verfügung zu stellen.
2. Im Hinblick auf diesen Einsatz seien unter anderem folgende Randbedingungen zu erfüllen:
- Der Einsatz sei vollzeitlich auszugestalten und für die Bearbeitung von Flughafenfällen vorzusehen.
- Der Einsatz habe bis zum Abbau der Pendenzenlast bei den Flughafenfällen auf ein milizübliches Mass zu dauern.
- Das Bundesverwaltungsgericht habe dieser Person während ihres ESchK-Einsatzes regelmässig den Lohn (inkl. aller Sozialleistungen) auszurichten und schliesslich die Einsatzkosten definitiv zu tragen, soweit diese nicht den Verfahrensparteien in den betroffenen Enteignungsverfahren überwälzt werden können.
3. Eventualiter habe das Bundesgericht die minimal gebotenen, personellen Entlastungsmassnahmen zu einem wirksamen Abbau der Pendenzenlast bei der ESchK 10 in Flughafenfällen festzulegen.
Im Grossen und Ganzen fordern die Anzeiger somit, dass ihnen eine Hilfskraft zur Seite gestellt wird, um die schleppende Fallerledigung anzukurbeln. Mit dieser zusätzlichen Arbeitskraft könnte die Kommission Entscheid-Gebühren einnehmen, welche wiederum für Salärzahlungen verwendet werden könnten. Mit den Sozialleistungen, die das Bundesverwaltungsgericht zu tragen habe, ist insbesondere auch die ungelöste Frage der Pensionskasse angesprochen.
I.
Das Bundesverwaltungsgericht als Aufsichtsbehörde beantragt in seiner Stellungnahme vom 20. August 2015, der Aufsichtsbeschwerde keine Folge zu leisten. Die Aufsichtsdelegation ESchK habe Kenntnis von der grossen Geschäftslast und der schwierigen Lage der ESchK 10 und befasse sich regelmässig mit deren Situation. Sie unterstütze diese im Rahmen des Möglichen bei der Lösung von Problemen. Die Anstellung und die Ausleihe von Personal an eine Vorinstanz finde aber keine gesetzliche Grundlage.
J.
Die Verwaltungskommission des Bundesgerichts hat das Bundesverwaltungsgericht in verschiedenen Gesprächen eingeladen, das Funktionieren der ESchK 10 mit eigenen Mitteln zu unterstützen. Anlässlich der Aufsichtssitzung vom 2. Oktober 2015 hat sie das Bundesverwaltungsgericht auf den Handlungsbedarf hingewiesen. Das aus dem Jahre 1930 stammende Enteignungsgesetz regle die Verwaltungszuständigkeiten letztlich ungenügend; die Bestimmungen müssten geltungszeitlich ausgelegt werden. Als mögliche Lösung wurde konkret vorgeschlagen, einen Gerichtsschreiber des Bundesverwaltungsgerichts temporär für sechs bis zwölf Monate der ESchK 10 zur Verfügung zu stellen. Namentlich könnte damit das Problem der Vorfinanzierung des Personals gelöst werden; das Kostenrisiko würde nicht mehr vom Anzeiger 1 persönlich getragen, sondern im Sinne des Urteils 1C_224/2012 vom 6. September 2012 von der Gerichtskasse des Bundesverwaltungsgerichts.
Das Bundesgericht hat aber ebenfalls betont, dass der Variantenentscheid als direkter Aufsichtsbehörde dem Bundesverwaltungsgericht obliege.
K.
Die Verwaltungskommission des Bundesverwaltungsgerichts hat diesen Vorschlag der Aufsichtsdelegation unterbreitet. In der Folge hat sich der Generalsekretär des Bundesverwaltungsgerichts am 3. November 2015 mit dem Anzeiger 1 getroffen, um mögliche Lösungen zu besprechen.
L.
Am 14. Dezember 2015 fand eine Sitzung zwischen der ESchK 10, der Flughafen Zürich AG und der Aufsichtsdelegation statt. Anlässlich dieser Sitzung wiederholte der Anzeiger 1, dass er grundsätzlich bereit wäre, mehr für die ESchK zu arbeiten, wenn es eine Pensionskassenlösung gäbe. Hierfür wurden verschiedene Möglichkeiten diskutiert. Die in Aussicht genommene Pensionskasse erklärte später, sie würde den Anzeiger 1 nur aufnehmen, wenn die Ausgleichskasse des Kantons Zürich seine Tätigkeit für die ESchK 10 als selbstständig anerkenne. Letztere betrachtete diese Tätigkeit jedoch als unselbstständig, weshalb diese Lösung ausschied.
Im Nachgang zur erwähnten Sitzung erklärte der Anzeiger 3 seinen Rücktritt als Vizepräsident der ESchK 10 auf Ende Mai 2016.
M.
An der Sitzung der Verwaltungskommission des Bundesverwaltungsgerichts vom 12. Januar 2016 wurden erneut verschiedene Möglichkeiten behandelt, der ESchK 10 für die Anhandnahme ihrer Pendenzen eine Lösung aufzuzeigen.
Gleichentags präsentierte der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts den Vorschlag der Aufsichtsdelegation. Schliesslich wurde vereinbart, dass die Aufsichtsdelegation mit dem Anzeiger 1 das Gespräch suche, um von ihm die Zusage für die Erhöhung seines Pensums zu erhalten und ihn zu überzeugen, einen Gerichtsschreiber über ein Temporärbüro anzustellen. Zudem wurde vereinbart, schnellstmöglich eine Lösung für die fehlende Pensionskassenversicherung der drei Anzeiger zu finden.
N.
Am 23. März 2016 fand am Bundesgericht eine Besprechung des Präsidenten und des Vizepräsidenten des Bundesgerichts mit dem Präsidenten des Bundesverwaltungsgerichts und der Präsidentin der Aufsichtsdelegation des Bundesverwaltungsgerichts statt.
Am 14. April 2016 trafen sich die Mitglieder der Aufsichtsdelegation mit dem Anzeiger 1. Gleichentags fasste die Aufsichtsdelegation verschiedene Beschlüsse zur Bewältigung der Arbeitslast. Danach sollte der Anzeiger 1 unter anderem seine Tätigkeit spätestens bis am 1. August 2016 im erforderlichen Umfang erhöhen und mit der Anzeigerin 2 klären, inwieweit diese ihr Pensum für die ESchK 10 erhöhen könne. Zudem sollte er bis zum 1. Juni 2016 seine konkreten Bedürfnisse an Hilfskräften definieren, die erforderlichen Hilfskräfte suchen und befristet anstellen. Für administrative Hilfestellungen im Rahmen der Rekrutierung stehe der Personaldienst des Bundesverwaltungsgerichts zur Verfügung.
O.
Am 21. April 2016 erklärte der Anzeiger 1 seinen Rücktritt als Präsident der ESchK 10 auf Ende Dezember 2016. Als Begründung gab er unter anderem die grundlegenden Meinungsverschiedenheiten zwischen ihm und der Aufsichtsdelegation des Bundesverwaltungsgerichts über die sachgerechte Führung der ESchK 10 und die Tragweite des damit im Zusammenhang stehenden Milizprinzips an. Die von der Aufsichtsdelegation angeordnete Erhöhung seines Pensums für die ESchK auf 40% könne er sich ohne Pensionskasse nicht leisten.

considerations:
Erwägungen:
1.
Beim vorliegenden Verfahren handelt es sich um eine Aufsichtsanzeige im Sinne von Art. 1 Abs. 2Bundesgerichtsgesetz (BGG; SR 173.110), Art. 3 lit. f Aufsichtsreglement des Bundesgerichts (AufRBGer; SR 173.110.132) und Art. 3 Abs. 1 Verwaltungsgerichtsgesetz (VGG; SR 173.32) i.V.m. Art. 71 Abs. 1 Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren (VwVG; SR 172.021).
2.
Gegenstand der Aufsichtsanzeige vom 20. Juli 2015 ist in der Hauptsache die personelle Unterstützung der Schätzungskommission.
Auf welche Weise eine als notwendig anerkannte personelle Unterstützung bei einer Schätzungskommission realisiert wird, ist grundsätzlich Sache des Bundesverwaltungsgerichts. Das Bundesgericht prüft als Aufsichtsbehörde über das Bundesverwaltungsgericht nicht, welche von mehreren möglichen Massnahmen besser geeignet wäre.
3.
Das Bundesgericht hat Kenntnis von den Rücktritten des Präsidenten und des zweiten Vizepräsidenten genommen. Die mit der Aufsichtsanzeige thematisierte Ressourcenfrage stellt sich mit diesen Rücktritten bzw. der Wahl von noch unbekannten Nachfolgern völlig neu. Die Aufsichtsanzeige ist deshalb abzuschreiben.
4.
Aufsichtsbeschwerden sind grundsätzlich kostenlos. Die Voraussetzungen für eine Ausnahme gemäss Art. 10 der Verordnung über Kosten und Entschädigungen im Verwaltungsverfahren (SR 172.041.0) sind vorliegend nicht gegeben.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Aufsichtsanzeige wird abgeschrieben.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieser Entscheid wird dem Bundesverwaltungsgericht schriftlich mitgeteilt. Der Anzeigerin wird eine Orientierungskopie zugestellt.
Lausanne, 2. Mai 2016
Im Namen der Verwaltungskommission
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Kolly
Der Generalsekretär: Tschümperlin

law_sub_area: Allg. Staats- und Verwaltungsrecht


facts:
Sachverhalt:
A.
Die 2014 geborene C._ ist die Tochter von A._ und B._. Das Kind steht unter der elterlichen Sorge der Mutter.
Veranlasst durch eine Meldung des Kindsvaters, wonach die Kindsmutter ihm die Tochter seit zehn Monaten vorenthalte, klärte die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Region Solothurn den Sachverhalt ab (vgl. den Bericht der Sozialen Dienste U._ vom 9. Oktober 2015). Mit Entscheid vom 21. April 2016 räumte die Behörde B._ unter anderem das Recht ein, C._ in einem näher umschriebenen zeitlichen Rahmen monatlich anlässlich begleiteter Besuchssonntage zu treffen. Ausserdem richtete die KESB mit sofortiger Wirkung eine Beistandschaft gemäss Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB ein.
B.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn wies die gegen den Entscheid vom 21. April 2016 erhobene Beschwerde von A._ ab (Urteil vom 5. September 2016).
C.
A._ ist am 7. Oktober 2016 mit Beschwerde in Zivilsachen und subsidiärer Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gelangt. Sie beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und es sei B._ der persönliche Verkehr mit Tochter C._ zu untersagen. Eventuell sei ein Gutachten über den Beschwerdegegner, insbesondere über dessen Fähigkeit im Umgang mit Kindern und die von ihm ausgehende Gefahr für C._, einzuholen; gestützt auf dieses Gutachten sei der persönliche Verkehr zu untersagen. Subeventuell sei die Sache zur Einholung eines entsprechenden Gutachtens und zur Neubeurteilung an die KESB oder das Verwaltungsgericht zurückzuweisen. Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen.
Das Bundesgericht holte beim Beschwerdegegner, bei der KESB und beim Verwaltungsgericht Stellungnahmen zum Gesuch um aufschiebende Wirkung des Rechtsmittels ein. Bei dieser Gelegenheit stellte der Beschwerdegegner ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Mit Verfügung vom 1. November 2016 erkannte das Bundesgericht der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu.
Der Beschwerdegegner reichte unaufgefordert eine Beschwerdeantwort ein. Die Beschwerdeführerin hält in ihrer Replik, der Beschwerdegegner in seiner Duplik an den gestellten Rechtsbegehren und den entsprechenden Begründungen fest.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid betreffend ein begleitetes Besuchsrecht (vgl. Art. 273 ZGB) und eine damit einhergehende Kindesschutzmassnahme (Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB). Dagegen steht die Beschwerde in Zivilsachen offen (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6, Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG).
1.2. Ist die Beschwerde in Zivilsachen gegeben, bleibt für eine subsidiäre Verfassungsbeschwerde kein Raum (Art. 113 BGG).
2.
Das kantonale Gericht erwog, nach den aktuellen Verhältnissen und gestützt auf den Bericht der Sozialen Dienste U._ vom 9. Oktober 2015 bestehe kein Grund, den persönlichen Verkehr zwischen dem Kindsvater und seiner Tochter gänzlich zu unterbinden und damit eine völlige Entfremdung in Kauf zu nehmen. Der Kindsvater bestreite resp. relativiere von der Kindsmutter erhobene Vorwürfe. Es sei davon auszugehen, dass C._ heute trotz der zwischen ihren Eltern bestehenden Spannungen in der Lage sei, ihrem Vater im Rahmen von Besuchen persönlich zu begegnen und zu diesem eine Beziehung aufzubauen, ohne dass dadurch ihr Wohl gefährdet werde. Das begleitete Besuchsrecht trage den Bedenken und Ängsten der Kindsmutter Rechnung. Dabei handle es sich um ein bewährtes und wirksames Mittel, um einer möglichen Gefährdung zu begegnen (E. 5.1 des angefochtenen Urteils). Die Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB mit der Auflage, den persönlichen Verkehr zu regeln und zu überwachen, sei im Interesse und zum Schutz des Kindes angezeigt; nach Lage der Akten könnten sich die Eltern nicht einvernehmlich auf Besuche an einem bestimmten Ort in Anwesenheit Dritter einigen (E. 5.3). Den Antrag der Kindsmutter, es sei ein Gutachten insbesondere über die Fähigkeit des Kindsvaters im Umgang mit Kindern und eine von ihm ausgehende Gefahr für die Tochter zu erstellen, wies das Verwaltungsgericht ab. Der besuchsberechtigte Elternteil brauche nicht die strengen Voraussetzungen der Erziehungsfähigkeit zu erfüllen, sondern nur die milderen der Umgangsfähigkeit. Nach Lage der Akten liege dem Vater viel am Kontakt mit seiner Tochter. Es gebe keine Hinweise darauf, dass er im Rahmen eines begleiteten Besuchsrechts nicht in der Lage sein könnte, die Grundvoraussetzungen des Umgangs mit Kleinkindern zu gewährleisten (E. 6).
3.
Die Beschwerdeführerin rügt zunächst eine Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV). Angesichts des beträchtlichen Ermessensspielraums der Vorinstanzen sei der angefochtene Entscheid nicht ausreichend begründet worden. Sie habe im kantonalen Verfahren dargelegt, welche Verhaltensweisen des Beschwerdegegners das Kind (und sie selbst) gefährdeten. Die Vorinstanz gehe darauf kaum ein. Es werde nicht ersichtlich, weshalb diese annehme, es bestehe keine Gefährdung. Die Beschwerdeführerin legt indessen ihrerseits nicht dar - und es geht auch nicht aus den Akten hervor -, inwiefern der angefochtene Entscheid mit Blick auf ihre Vorwürfe, der Beschwerdegegner habe seine Tochter in der Vergangenheit gefährlichen Situationen ausgesetzt, bundesrechtswidrig sein könnte: Das verfahrensgegenständliche begleitete Besuchsrecht in Verbindung mit der Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB ist gerade auf einen das Kindeswohl bestmöglich schützenden Einstieg in den persönlichen Umgang von Tochter und Vater ausgerichtet (vgl. dazu das bei den Akten liegende Konzept der Begleiteten Besuchssonntage der Fachstelle Kompass, Stand Ende 2013). Ebensowenig kommen die von der Beschwerdeführerin angerufenen Schranken des persönlichen Verkehrs nach Art. 274 Abs. 2 ZGB zum Tragen. Es ist nicht einsehbar, weshalb der von der Beschwerdeführerin behauptete Umstand, der Kindsvater habe sich zunächst ungenügend um das Kind gekümmert, oder ihr Vorbringen, er baue Cannabis an (und konsumiere solches), für die Durchführung eines begleiteten "Besuchssonntags" bedeutsam sein sollte. Schon aus diesem Grund nicht näher einzugehen ist auf das replicando erhobene Vorbringen der Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe sich in ihrem Entscheid zu Unrecht auf den Entscheid der Sozialen Dienste U._ bezogen; dieser beantworte die sich hier stellenden Fragen nicht. Dementsprechend bedarf es diesbezüglich auch keiner weitergehenden Feststellung des Sachverhalts. Das Verwaltungsgericht hat nicht auf Grundlage eines unvollständigen oder offensichtlich unrichtig festgestellten Sachverhalts (vgl. Art. 105 Abs. 2 BGG) entschieden, nachdem es die beantragte Begutachtung abgelehnt hat.
Im Hinblick auf das hier einzig interessierende begleitete Besuchsrecht besteht keine Notwendigkeit zu einer gutachterlichen Klärung der Fähigkeit zum Umgang mit Kindern. Erst recht bedarf es in diesem Zusammenhang keiner Expertise über die Erziehungsfähigkeit des Beschwerdegegners, der nicht über ein Obhutsrecht verfügt.
4.
4.1. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Demgemäss sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
4.2. Die Rechtsvertreterin des in der Sache obsiegenden Beschwerdegegners hat unaufgefordert eine Beschwerdeantwort in der Sache eingereicht, obwohl das Bundesgericht in der Eingangsanzeige ausdrücklich festgehalten hat, eventuelle prozessleitende Anordnungen würden soweit nötig folgen (Mitteilung vom 11. Oktober 2016). Bei den Aufwendungen im Zusammenhang mit der Beschwerdeantwort handelt es sich folglich nicht um notwendige Parteikosten. Hingegen ist für die Duplik eine Parteientschädigung geschuldet (vgl. Art. 68 Abs. 2 BGG).
Der Beschwerdegegner ist mit seinem Antrag, das Gesuch der Beschwerdeführerin um aufschiebende Wirkung sei zu verweigern, nicht durchgedrungen. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG) wird der Rechtsvertreterin des Beschwerdegegners für die Stellungnahme zu dem betreffenden Gesuch eine Entschädigung zu Lasten der Bundesgerichtskasse zugesprochen. Im Übrigen ist das Gesuch des Beschwerdegegners um unentgeltliche Prozessführung gegenstandslos.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Die Beschwerdeführerin hat den Beschwerdegegner mit Fr. 400.-- zu entschädigen.
4.
Das Gesuch des Beschwerdegegners um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen. Es wird Rechtsanwältin Claudia Heusi als amtliche Rechtsbeiständin bestellt.
5.
Die Rechtsvertreterin des Beschwerdegegners wird aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 600.-- entschädigt. Im Übrigen ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos.
6.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Region Solothurn und dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 12. April 2017
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: Traub


facts:
Sachverhalt:
A.
A.a. Der 1954 geborene X._ meldete sich erstmals im November 1992 unter Verweis auf die Folgen eines im November 1991 erlittenen Autounfalls bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nachdem dieses Leistungsgesuch abgewiesen worden war (Verfügungen vom 16. Juni 1994 und 28. Juli 1995), ersuchte er im Februar 1996 erneut um Leistungen. Die IV-Stelle des Kantons Zürich sprach ihm mit Verfügung vom 17. Februar 1998 eine halbe Invalidenrente (nebst Zusatzrenten für die Ehefrau und drei Kinder) ab September 1996 zu. Im Rahmen eines im Juni 1999 eingeleiteten Revisionsverfahrens machte X._ eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geltend. Mit Verfügung vom 14. Januar 2000 sprach die IV-Stelle dem Versicherten eine ganze Invalidenrente ab 1. Juni 1999 zu (Invaliditätsgrad 100 %). Mit Mitteilungen vom 21. November 2000 und vom 21. Dezember 2001 bestätigte die IV-Stelle einen unveränderten Invaliditätsgrad und Anspruch. Für zwei weitere, am 11. April 2001 und 15. Februar 2003 geborene Kinder sprach sie dem Versicherten mit Verfügungen vom 6. Februar 2002 und 12. Januar 2004 jeweils eine Zusatzrente ab 1. April 2001 resp. ab 1. Februar 2003 zu.
Die Unfallversicherung gewährte X._, nachdem sie das polydisziplinäre Gutachten der Klinik C._ vom 17. November 2003 eingeholt hatte, mit Verfügung vom 6. Dezember 2004 ebenfalls eine Invalidenrente. Mit Mitteilung vom 25. Oktober 2006 bestätigte die IV-Stelle erneut den bisherigen Invaliditätsgrad. Nachdem die Unfallversicherung die Observation des X._ veranlasst hatte (Berichte vom 29. September und 17. Dezember 2007), reichte sie am 21. Dezember 2007 gegen diesen Strafanzeige wegen Verdachts auf Versicherungsbetrug ein. Als vorsorgliche Massnahme sistierte die IV-Stelle die Invalidenrente rückwirkend ab 19. Februar 2008 (Verfügung vom 28. Februar 2008).
A.b. Das Bezirksgericht verurteilte X._ am 10. Februar 2009 wegen mehrfachen Betrugs sowie versuchten Betrugs zu einer Freiheitsstrafe von 24 Monaten. Das Obergericht des Kantons Zürich sprach X._ am 24. März 2011 auf dessen Berufung hin frei. Mit Urteil 6B_304/2011 vom 24. November 2011 hiess das Bundesgericht die dagegen erhobene Beschwerde der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich insoweit gut, als es den Entscheid vom 24. März 2011 aufhob und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückwies. Am 22. Dezember 2011 ersuchte das Obergericht des Kantons Zürich die IV-Stelle um Orientierung über den Rentenanspruch des X._ ab 1. September 2004; anschliessend sistierte es das Verfahren (Beschluss vom 16. Januar 2012).
A.c. Nach Einholung des polydisziplinären MEDAS-Gutachtens der Neurologie Toggenburg AG vom 17. November 2014 und Durchführung des Vorbescheidverfahrens hob die IV-Stelle die Invalidenrente mit Verfügung vom 12. Juni resp. 4. August 2015 rückwirkend per 1. November 2003 auf.
B.
Die dagegen geführte Beschwerde des X._ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 31. Mai 2016 (zugestellt am 13. Juli 2016) ab.
Am gleichen Tag schrieb es die gegen die Sistierungsverfügung vom 28. Februar 2008 erhobene Beschwerde als gegenstandslos ab.
C.
X._ lässt mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, unter Aufhebung des Entscheids vom 31. Mai 2016 sei ihm auch über den 19. Februar 2008 hinaus eine ganze Invalidenrente (inkl. Kinderrente) zuzusprechen. Eventualiter sei der Entscheid vom 31. Mai 2016 insoweit aufzuheben, als damit ein Rentenanspruch in der Zeit vom 1. November 2003 bis 19. Februar 2008 rückwirkend verneint und eine Rückerstattungsverpflichtung festgestellt werde.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung. X._ lässt eine weitere Eingabe einreichen.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Hingegen prüft es die Verletzung von Grundrechten (und von kantonalem und interkantonalem Recht) nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Diesbezüglich bestehen erhöhte Anforderungen an die Begründung (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280 f. mit Hinweis; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254).
1.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG) und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung weist damit die Tragweite von Willkür auf (BGE 135 II 145 E. 8.1 S. 153). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C_101/2015 vom 30. November 2015 E. 1.1). Diese Grundsätze gelten auch in Bezug auf die konkrete Beweiswürdigung (vgl. Urteil 9C_999/2010 vom 14. Februar 2011 E. 1; Urteil 9C_753/2015 vom 20. April 2016 E. 1).
2.
2.1. Der Beschwerdeführer macht in seiner ergänzenden Eingabe vom 11. November 2016 - mithin erst nach Ablauf der Beschwerdefrist von Art. 100 Abs. 1 BGG - geltend, dass die 2007 durchgeführte Überwachung mangels genügender gesetzlicher Grundlage rechtswidrig erfolgt sei, weshalb deren Ergebnisse nicht hätten berücksichtigt werden dürfen. Anlass zur Eingabe habe erst das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR; dritte Kammer) in Sachen Vukota-Bojic gegen die Schweiz (61838/10) vom 18. Oktober 2016 gegeben, worin die gesetzliche Grundlage für eine Observation als ungenügend erachtet und folglich eine Verletzung von Art. 8 EMRK festgestellt wurde. Das Bundesgericht habe der Praxis des EGMR Rechnung zu tragen.
Ob die im Anschluss an das EGMR-Urteil mit entsprechender Stellungnahme und Rüge eingereichte Eingabe zulässig oder als verspätet zu betrachten ist, kann offenbleiben. Die darin enthaltene Argumentation des Beschwerdeführers zielt ohnehin ins Leere (nachfolgend E. 6.3.1).
2.2. Gegenstand der angefochtenen Verfügung vom 4. August 2015 ist einzig der Anspruch auf eine Invalidenrente (ab 1. November 2003), nicht aber die Rückerstattung von (nach Auffassung der IV-Stelle) zu Unrecht ausgerichteten Rentenbetreffnissen. Diesbezüglich wurde explizit eine separate (bislang nicht aktenkundige) Verfügung in Aussicht gestellt. Somit betreffen die Ausführungen des kantonalen Gerichts im Zusammenhang mit der Rückerstattungspflicht (E. 6.4 des angefochtenen Entscheids) nicht den Anfechtungs- resp. Streitgegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens, weshalb sie unbeachtet bleiben (BGE 125 V 413 E. 1 S. 414 f.; vgl. auch BGE 130 V 503, 122 V 36 Erw. 2a mit Hinweisen). Folglich ist auf die entsprechenden Vorbringen des Beschwerdeführers nicht weiter einzugehen.
3.
3.1.
3.1.1. Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG; vgl. auch Art. 87 Abs. 2 und 3, Art. 88a und Art. 88bis IVV [SR 831.201]). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f. mit Hinweisen; 130 V 343 E. 3.5 S. 349).
3.1.2. Als Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob bis zum Abschluss des aktuellen Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist, dient die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch SVR 2010 IV Nr. 54 S. 167, 9C_899/2009 E. 2.1). Dabei braucht es sich nicht um eine formelle Verfügung (Art. 49 ATSG) zu handeln. Ändert sich nach durchgeführter Rentenrevision als Ergebnis einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs nichts und eröffnet die IV-Stelle deswegen das Revisionsergebnis gestützt auf Art. 74ter lit. f IVV auf dem Weg der blossen Mitteilung (Art. 51 ATSG), ist im darauf folgenden Revisionsverfahren zeitlich zu vergleichender Ausgangssachverhalt derjenige, welcher der Mitteilung zugrunde lag (SVR 2013 IV Nr. 44 S. 134, 8C_441/2012 E. 3.1.2 mit Hinweisen).
3.2.
3.2.1. Die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente erfolgt rückwirkend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn der Bezüger die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihm nach Artikel 77 zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, unabhängig davon, ob die Verletzung der Meldepflicht oder die unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war (Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV).
3.2.2. Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 Abs. 1 ATSG). Der Berechtigte oder sein gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, denen die Leistung zukommt, haben jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, insbesondere eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit sowie der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse des Versicherten unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen (Art. 77 IVV).
4.
Die Vorinstanz hat hinsichtlich der Rentenrevision nach Art. 17 ATSG den Erlass der Verfügung vom 14. Januar 2000 als massgeblichen Vergleichszeitpunkt betrachtet. Sie hat dem MEDAS-Gutachten der Neurologie Toggenburg AG vom 17. November 2014 Beweiskraft beigemessen und gestützt darauf festgestellt, die früher bestandenen Rückenpathologien seien 2001 und 2003 operativ angegangen worden, was zu einem wesentlichen Erfolg geführt habe. Spätestens ab August 2003 sei der Versicherte in angepasster Tätigkeit uneingeschränkt arbeitsfähig gewesen und hätte er ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen können. Bereits ab diesem Zeitpunkt habe er um seine effektive Leistungsfähigkeit gewusst, aber der IV-Stelle keine entsprechende Meldung gemacht. Dies hat sie als schuldhafte Verletzung der Meldepflicht erachtet. Unter Berücksichtigung der Dreimonatsfrist von Art. 88a Abs. 1 IVV hat sie die rückwirkende Aufhebung der bisherigen Invalidenrente auf den 1. November 2003 bestätigt.
5.
5.1. Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz insofern eine Verletzung von Art. 17 ATSG vor, als er den Erlass der Verfügung vom 12. Januar 2004 oder der Mitteilung vom 25. Oktober 2006 als massgeblichen Vergleichszeitpunkt erachtet.
5.2. Die Heranziehung eines Verwaltungsaktes als Vergleichsbasis setzt voraus, dass er auf denjenigen Abklärungen beruht, welche mit Blick auf die möglicherweise veränderten Tatsachen notwendig erscheinen (SVR 2010 IV Nr. 54 S. 167, 9C_899/2009 E. 2.1; Urteil 8C_3/2012 vom 25. April 2012 E. 3.3). Unter einer Sachverhaltsabklärung im Sinne von BGE 133 V 108 muss eine Abklärung verstanden werden, die - wenn sie inhaltlich zu einem anderen Ergebnis führt - geeignet ist, eine Rentenerhöhung, -herabsetzung oder -aufhebung zu begründen (SVR 2013 IV Nr. 44 S. 134, 8C_441/2012 E. 6.2 mit Hinweisen; Urteil 9C_52/2016 vom 23. März 2016 E. 3.1).
5.3. Die Verfügung, mit welcher dem Beschwerdeführer erstmals eine ganze Rente (ab 1. Juni 1999) zugesprochen wurde, datiert vom 14. Januar 2000. Sie beruht im Wesentlichen auf den Berichten des Dr. med. D._ (Spezialarzt für Chirurgie) vom 1. September und 15. Oktober 1999, mit welchen dieser auf eine bevorstehende Operation verwies und eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestierte, und zwar allein aus orthopädischer Sicht, wie die Vorinstanz verbindlich (E. 1.2) festgestellt hat.
Die IV-Stelle erliess die Verfügung vom 12. Januar 2004 - wie bereits jene vom 6. Februar 2002 - einzig und allein deswegen, weil der Beschwerdeführer Vater eines weiteren Sohnes geworden war, was den Anspruch auf eine zusätzliche Kinderrente auslöste, die dementsprechend zu verfügen war. Dies ergibt sich insbesondere aus dem Beiblatt zur Verfügung vom 8. Januar 2004. Daran ändert nichts, dass die Unfallversicherung das von ihr veranlasste Gutachten der Klinik C._ vom 17. November 2003 bereits zuvor, mit Schreiben vom 2. Dezember 2003, der IV-Stelle zugestellt hatte. Es wurde von der IV-Stelle weder dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; vgl. Art. 49 IVV) vorgelegt noch (explizit) gewürdigt und war auch nicht geeignet, eine Anpassung des Rentenanspruchs zu begründen, zumal die Experten im Zeitpunkt der Untersuchungen vom Mai 2003 den postoperativen Zustand als (noch) nicht stabil erachteten. Ebenso ging der Mitteilung vom 25. Oktober 2006 keine materielle Prüfung mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung voraus. Laut verbindlicher vorinstanzlicher Feststellung beruhte sie lediglich auf knappen, formularartigen (vgl. Anfrage der IV-Stelle vom 9. März 2006) Berichten des behandelnden Dr. med. D._. Aus dem Feststellungsblatt der IV-Stelle vom 26. Oktober 2006 ist denn auch ersichtlich, dass keine weitere Beweismittel gewürdigt oder erhoben wurden.
Bei diesen Gegebenheiten ist nicht zu beanstanden (vgl. auch Urteil 9C_52/2016 vom 23. März 2016 E. 3.2), dass die Vorinstanz den Vergleichszeitpunkt auf den 14. Januar 2000 gemäss der von diesem Datum stammenden Verfügung festlegte.
6.
6.1. Der Beschwerdeführer macht nicht (substanziiert) geltend, die vorinstanzliche Beweiswürdigung und Sachverhaltsfeststellung (E. 4) seien offensichtlich unrichtig (vgl. E. 1.2). Insbesondere belegt er seinen Vorwurf, wonach die Vorinstanz alle seine Angaben dem "Generalverdacht" unterstelle, dass sie falsch sein könnten, nicht mit konkreten Angaben. Hingegen stellt er die Beweiskraft des MEDAS-Gutachtens und die darauf beruhenden Feststellungen betreffend die Arbeitsfähigkeit in Abrede.
6.2.
6.2.1. Bei der Beurteilung der Arbeits (un) fähigkeit stützt sich die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, die von ärztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verfügung zu stellen sind. Ärztliche Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis).
6.2.2. Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit der versicherten Person handelt es sich grundsätzlich um Entscheidungen über eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (E. 1). Die konkrete Beweiswürdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begründungs- bzw. Rügepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei überprüfen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG).
6.3.
6.3.1. Im Urteil 6B_304/2011 vom 24. November 2011 hielt das Bundesgericht fest, das Obergericht des Kantons Zürich habe im Entscheid vom 24. März 2011 insbesondere die Observationsberichte umfassend wiedergegeben. Die vorinstanzlichen Feststellungen bildeten die (verbindliche) Grundlage dafür, dass das Bundesgericht davon ausging, dass der Beschwerdeführer bei der (in der Slowakei domizilierten) B._ GmbH tätig war und dass er die Versicherer von diesem Umstand hätte unterrichten müssen; unklar blieb in diesem Zusammenhang einzig, seit wann und in welchem Umfang er die anlässlich der Observation dokumentierten Tätigkeiten ausübte und welches Einkommen er dabei erzielte (Urteil 6B_304/2011 vom 24. November 2011 E. 1.4 und 1.5). Das genannte Urteil erwuchs am Tag seiner Ausfällung in Rechtskraft (Art. 61 BGG); es kann auch nicht infolge des EGMR-Urteils vom 18. Oktober 2016 im Rahmen von Art. 122 BGG - mangels Teilnahme des Beschwerdeführers am EGMR-Verfahren - in Revision gezogen werden (Urteil 9F_5/2016 vom 23. September 2016). Folglich durften sowohl das Sozialversicherungsgericht als auch die MEDAS-Gutachter das strafrechtliche Urteil 6B_304/2011 (samt den verbindlichen vorinstanzlichen Feststellungen) und damit auch die Ergebnisse der Observation berücksichtigen.
6.3.2. Was der Beschwerdeführer in materieller Hinsicht gegen die Beweiskraft (E. 6.2.1) des MEDAS-Gutachtens vorbringt, hält nicht stand: Entgegen seiner Darstellung erstrecken sich die retrospektiven Einschätzungen der MEDAS-Experten auch auf einen Zeitraum vor November 2003. Diese nahmen denn auch Stellung zu früheren und aktuellen Einschätzungen anderer Ärzte. Dass sich die Gutachter der Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der rückwirkenden Beurteilung bewusst waren, spricht für die Überzeugungskraft ihrer Ausführungen; zudem kann auch eine reine (retrospektive) Aktenbeurteilung beweiskräftig sein (vgl. Urteil 9C_223/2014 vom 4. Juni 2014 E. 6.1 mit Hinweisen). Weiter ist nicht zu beanstanden, dass die Experten ihrer Einschätzung der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit eine adäquate Schmerztherapie zugrunde legten, zumal sie feststellten, dass der Versicherte seit Jahren lediglich bedarfsweise mit leichten Analgetika behandelt werde (vgl. auch die Angaben des Versicherten zur Medikation). Hinzu kommt, dass seit der im Februar 2003 erfolgten Operation keine intensive medizinische Behandlung aktenkundig ist, was ebenfalls Rückschlüsse auf den Leidensdruck zulässt (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.4.2 S. 304). Sodann trägt die ärztliche Beurteilung von der Natur der Sache her unausweichlich Ermessenszüge (BGE 137 V 210 E. 3.4.2.3 S. 253; Urteil 9C_397/2015 vom 6. August 2015 E. 5.3) und ist dem Unterschied zwischen Behandlungs- und Begutachtungsauftrag Rechnung zu tragen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353; Urteile 8C_740/2010 vom 29. September 2011 E. 6 und 9C_842/2009 vom 17. November 2009 E. 2.2). Die MEDAS-Gutachter begründeten nachvollziehbar und einleuchtend, weshalb sie in somatischer Hinsicht ab August 2003 und unter psychischen Aspekten seit der Begutachtung durch die Klinik C._ (Mai 2003) eine - im Vergleich zum Zustand im Januar 2000 - gesundheitliche Verbesserung erkannten und einen seither im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustand attestierten. Im Übrigen beschränkt sich der Beschwerdeführer auf weiten Strecken darauf, lediglich die medizinischen Unterlagen abweichend von der Vorinstanz zu würdigen und daraus andere Schlüsse zu ziehen, was nicht genügt (Urteile 9C_494/2016 vom 19. Dezember 2016 E. 3.5; 9C_794/2012 vom 4. März 2013 E. 4.1; 9C_65/2012 vom 28. Februar 2012 E. 4.3 mit Hinweisen).
6.4. Nach dem Gesagten bleiben die auf das MEDAS-Gutachten abgestützten vorinstanzlichen Feststellungen betreffend die Veränderung des Gesundheitszustandes und die Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit für das Bundesgericht verbindlich (E. 1.2). Die Einschätzungen der MEDAS-Experten hinsichtlich der angestammten Tätigkeit, die sie einzig aufgrund der Angaben des Versicherten als "kognitiv anspruchsvoll" erachteten, sind nicht weiter von Belang.
7.
7.1. In Bezug auf den Zeitpunkt resp. die Rückwirkung der Rentenaufhebung (vgl. E. 3.2) macht der Beschwerdeführer lediglich Ausführungen zu einer allfälligen Meldepflichtverletzung im Jahr 2007. Er bestreitet einzig deren Kausalität zur weiteren Rentenausrichtung, weil eine frühere Meldung ohnehin nur bewirkt hätte, dass die Resultate des MEDAS-Gutachtens - die nach seiner Auffassung keine Rentenaufhebung rechtfertigten - früher vorgelegen hätten.
7.2. Die Vorinstanz hat verbindlich (E. 1.2) festgestellt (E. 4), der Beschwerdeführer habe ab August 2003 um seine effektive Leistungsfähigkeit gewusst, aber der IV-Stelle keine entsprechende Meldung gemacht. Sie ist der Auffassung, dass er die IV-Stelle über die Verbesserung seiner gesundheitlichen Situation und Leistungsfähigkeit infolge der am 4. Februar 2003 durchgeführten erfolgreichen Operation hätte in Kenntnis setzen müssen. Folglich ist sie von einer Meldepflichtverletzung ab November 2003 ausgegangen. Dabei hat sie insbesondere die ab 1. Januar 2015 geltende Fassung von Art. 88 bis Abs. 2 lit. b IVV (E. 3.2.1) für anwendbar gehalten. Danach erfolgt die Rentenaufhebung oder -herabsetzung neu "unabhängig davon, ob die Meldepflichtverletzung ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war".
7.3. Abgesehen davon, dass der Beschwerdeführer das MEDAS-Gutachten unzutreffend einschätzt (vgl. E. 6.4), äussert er sich zu den soeben dargelegten Erwägungen des kantonalen Gerichts mit keinem Wort, weshalb sich diesbezügliche Weiterungen erübrigen (vgl. Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG). Es bleibt dabei, dass die Änderung des Rentenanspruchs rückwirkend ab November 2003 berücksichtigt wird.
8.
8.1. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG i.V.m. Art. 28a Abs. 1 IVG).
8.2. Laut Auskunft der Versicherungsgesellschaft F._ war der Beschwerdeführer ab 1. Januar 1989 bei ihr als Aussendienstmitarbeiter beschäftigt. Er absolvierte dort am 23. August 1991 seinen letzten effektiven Arbeitstag, bevor er am 14. November 1991 verunfallte. 1990 erzielte er ein Einkommen von Fr. 39'501.- und 1991 ein solches von Fr. 37'940.-, was mit den Angaben im Auszug über das individuelle Konto (IK) übereinstimmt. Die Behauptung des Versicherten in seiner Anmeldung vom November 1992, wonach er bei der genannten Arbeitgeberin als Versicherungsexperte tätig gewesen sei und monatlich Fr. 6'000.- netto verdient habe, findet keine Stütze in Unterlagen. Bei Berücksichtigung des 1990 erzielten Einkommens und der Entwicklung des Nominallohnindexes resultiert für das Jahr 2003 ein Valideneinkommen von Fr. 51'186.60. Dies hat als massgebend zu gelten. Die Voraussetzungen für einen Prozentvergleich sind vorliegend nicht gegeben (vgl. dazu BGE 104 V 135 E. 2).
8.3. Da der Beschwerdeführer angibt, nicht erwerbstätig zu sein und aus seiner Tätigkeit bei der B._ GmbH kein Gehalt zu erzielen, ist das Invalideneinkommen ausgehend von einem Tabellenlohn zu ermitteln (SVR 2014 IV Nr. 37 S. 130, 8C_7/2014 E. 7.1). Gemäss Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) betrug 2002 der Durchschnittslohn für Männer im Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) Fr. 4'557.- pro Monat. Unter Berücksichtigung der Entwicklung des Nominallohnindexes und der betriebsüblichen Wochenarbeitszeit ergibt sich für das Jahr 2003 (zum massgeblichen Vergleichsjahr vgl. BGE 128 V 174; 129 V 222 E. 4.2 S. 224) ein Invalideneinkommen von Fr. 57'749.20.
8.4. Selbst unter Berücksichtigung eines - hier ohnehin nicht angezeigten - maximalen Leidensabzuges von 25 % beliefe sich das Invalideneinkommen immer noch auf Fr. 43'311.90, was eine Erwerbseinbusse von 15,38 % ergibt. Damit steht fest, dass seit August 2003 (E. 4) resp. November 2003 (Art. 88a Abs. 1 letzter Satz IVV) kein rentenbegründender (vgl. Art. 28 Abs. 2 IVG) Invaliditätsgrad mehr gegeben ist.
8.5. Schliesslich ist die Beschwerde auch insoweit, als darin die lange Dauer des Verwaltungsverfahrens gerügt wird, unbegründet: Gegenstand der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten bildet lediglich der angefochtene Entscheid und nicht das Verhalten der IV-Stelle (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG).
9.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdeführer die Kosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 29. März 2017
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Pfiffner
Die Gerichtsschreiberin: Dormann


considerations:
In Erwägung,
dass A._ (Beschwerdeführerin) einen Entscheid des Zivilgerichts Basel-Stadt vom 7. Oktober 2015 mit Berufung beim Appellationsgericht des Kanton Basel-Stadt anfocht;
dass der Präsident des Appellationsgerichts mit Verfügung vom 24. Februar 2016 ein Gesuch von A._ um Gewährung der unentgeltlichen Rechspflege für das Berufungsverfahren zufolge Aussichtslosigkeit der Berufung abwies;
dass das Bundesgericht auf die dagegen erhobene Beschwerde von A._ mit Urteil vom 17. Mai 2016 mangels hinreichender Begründung in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht eintrat;
dass das Appellationsgericht daraufhin A._ eine Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses ansetzte und, nachdem der Kostenvorschuss auch innert dieser Nachfrist nicht bezahlt worden war, mit Entscheid vom 11. August 2016 androhungsgemäss auf die Berufung nicht eintrat;
dass A._ diesen Entscheid beim Bundesgericht angefochten hat;
dass Beschwerden an das Bundesgericht hinreichend zu begründen sind, ansonsten darauf nicht eingetreten werden kann (BGE 140 III 115 E. 2 S. 116; 134 II 244 E. 2.1);
dass in der Beschwerdeschrift unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, inwiefern dieser Recht verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 140 III 115 E. 2 S. 116, 86 E. 2 S. 89);
dass die Beschwerdeführerin zunächst vorbringt, sie habe den Kostenvorschuss nicht bezahlen können, weil sie kein Geld habe;
dass sie sich damit in der Sache gegen die rechtskräftige Verfügung des Appellationsgerichtspräsidenten vom 24. Februar 2016 wendet und ihr Einwand deshalb am angefochtenen Entscheid vorbeigeht;
dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht des Weiteren ausführlich und ohne jede Bezugnahme auf die Entscheidbegründung des Appellationsgerichts ihre eigene Sicht des erstinstanzlichen Forderungsstreits unterbreitet;
dass die Beschwerde demnach offensichtlich keine hinreichende Begründung enthält, weshalb im vereinfachten Verfahren gemäss Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG auf sie nicht einzutreten ist;
dass unter den gegebenen Umständen ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 Satz 2);

rulings:
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 29. September 2016
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Kiss
Der Gerichtsschreiber: Kölz


considerations:
In Erwägung,
dass A._ seine am 17. Juni 2016 betreffend Sitzplatzüberdachung (Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands) erhobene Beschwerde gegen das am 19. Mai 2016 ergangene Urteil der Verwaltungsrechtlichen Abteilung des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern mit Eingabe vom 30. Januar 2017 zurückgezogen hat;
dass dem Ausgang des Verfahrens entsprechend die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1 BGG);
dass der anwaltlich vertretenen Gemeinde gemäss Art. 68 Abs. 3 BGG keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (s. BGE 134 II 117);

rulings:
wird verfügt:
1.
Die Beschwerde im Verfahren 1C_284/2016 wird als durch Rückzug erledigt abgeschrieben.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Diese Verfügung wird dem Beschwerdeführer, der Einwohner-gemeinde Wichtrach, der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern sowie dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 3. Februar 2017
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Merkli
Der Gerichtsschreiber: Bopp


facts:
Sachverhalt:
A.
A.a. Am 4. August 2016 ersuchte die Schweizerische Eidgenossenschaft in der beim Betreibungsamt Reinach gegen A._ laufenden Betreibung Nr. xxx für den Betrag von Fr. 2'300.-- plus Zinsen und Kosten beim Bezirksgericht Kulm um Erteilung der definitiven Rechtsöffnung. Als Rechtsöffnungstitel wurden drei Urteile des Schweizerischen Bundesgerichtes eingereicht.
A.b. Mit Verfügung vom 15. August 2016 stellte das Gerichtspräsidium A._ das Rechtsöffnungsbegehren zu und setzte ihm eine Frist von 10 Tagen zur allfälligen Stellungnahme. Die Einschreibesendung wurde vom Adressaten nicht abgeholt, weshalb ihm erneut eine Frist zur Stellungnahme angesetzt wurde. A._ nahm diese zweite Verfügung am 15. Dezember 2016 in Empfang. Am 22. Dezember 2016 liess er dem Gerichtspräsidium eine CD zukommen, versehen mit einer handschriftlichen Notiz, dass sich darauf seine "Replik" befinde. Mit Entscheid vom 18. Januar 2017 gewährte das Gerichtspräsidium der Schweizerischen Eidgenossenschaft die definitive Rechtsöffnung im beantragten Umfang.
A.c. A._ gelangte gegen den Rechtsöffnungsentscheid an das Obergericht des Kantons Aargau, welches seine Beschwerde am 3. April 2017 abwies. Es auferlegte ihm eine Gerichtsgebühr von Fr. 350.--.
B.
Mit Eingaben vom 23. und 25. Mai 2017 hat sich A._ an das Bundesgericht gewandt. Der Beschwerdeführer beantragt die Aufhebung des obergerichtlichen Entscheides. Allenfalls sei die Angelegenheit zu neuem Entscheid an die Erstinstanz, eventualiter die Vorinstanz zurückzuweisen. Er verlangt den Ausstand aller Bundesrichter und Gerichtsschreiber, welche an den zu vollstreckenden Urteilen des Bundesgerichts mitgewirkt haben.
Der Beschwerdeführer stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.
Es sind die kantonalen Akten, indes keine Vernehmlassungen eingeholt worden.

considerations:
Erwägungen:
1.
Nicht einzutreten ist auf das vom Beschwerdeführer erhobene Ausstandsgesuch. Es richtet sich gegen alle Bundesrichter und Gerichtsschreiber, welche an den zur Vollstreckung anstehenden Entscheiden mitgewirkt haben. Ein solches Gesuch kann sich nur gegen eine konkret zu benennende Gerichtsperson richten und die Ablehnungsgründe sind glaubhaft zu machen (Art. 36 Abs. 1 BGG). Dies ist vorliegend nicht der Fall. Daran ändert auch der beiläufige Hinweis auf eine Strafanzeige gegen die Bundesrichter von Werdt und Schöbi sowie den Gerichtsschreiber Füllemann, der nicht mehr im Amt ist, nichts.
2.
2.1. Angefochten ist der Endentscheid einer letzten kantonalen Instanz in einer Schuldbetreibungs- und Konkurssache (Art. 72 Abs. 2 lit. a, Art. 75 und Art. 90 BGG). Die gesetzliche Streitwertgrenze von Fr. 30'000.-- ist nicht erreicht (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung ist nur ausnahmsweise gegeben und im vorliegenden Fall nicht ohne weiteres erkennbar (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG). Zudem obliegt es dem Beschwerdeführer, deren Voraussetzungen rechtsgenüglich zu begründen (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 133 III 439 E. 2.2.2.1). Mit seinen Foltervorwürfen gegen verschiedene Behörden und der Anrufung von Art. 10 BV, Art. 3 EMRK und Art. 7 UNO Pakt II genügt der Beschwerdeführer diesen Anforderungen nicht. Die Beschwerde in Zivilsachen ist im vorliegenden Fall nicht gegeben.
2.2. Die Eingaben des Beschwerdeführers sind daher als Verfassungsbeschwerde zu behandeln (Art. 113 BGG). Gerügt werden kann einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte (Art. 116 BGG). Diese Rüge ist zu begründen (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG), d.h. anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheides klar und einlässlich dazulegen, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern diese durch den angefochtenen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 143 II 283 E. 1.2.2).
2.3. Zwar begnügt sich der Beschwerdeführer mit einem blossen Aufhebungs- und Rückweisungsantrag, womit er der Verfassungsbeschwerde als reformatorisches Rechtsmittel nicht gerecht wird (Art. 107 Abs. 2 BGG i.V.m. Art 117 BGG). Immerhin ergibt sich aus seinen Darlegungen, dass er sich gegen die Erteilung der definitiven Rechtsöffnung richtet. Sollten seine Rügen zutreffen, könnte das Bundesgericht nicht in der Sache entscheiden, sondern müsste die Angelegenheit an die zuständige kantonale Instanz zu neuem Entscheid zurückweisen. Aus dieser Sicht ist auf die Verfassungsbeschwerde einzutreten.
2.4. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 118 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 i.V.m. Art 117 BGG). Dies ist nicht der Fall, soweit der Beschwerdeführer eine persönliche Befragung bzw. ein Parteiverhör sowie den Beizug von Urkunden verlangt.
3.
3.1. Der Beschwerdeführer macht eine Verletzung von Art. 30 BV seitens der "Obergerichtsbesetzung" geltend und weist dafür auf "verschiedene Gründe" hin. Soweit nachvollziehbar meint er wohl eine fehlerhafte Rechtsanwendung, welche jedoch keinen Grund zur (nachträglichen) Ablehnung einer Gerichtsperson bilden können. Auf diese Rüge ist nicht einzutreten.
3.2. Weiter wirft der Beschwerdeführer dem Obergericht in verschiedener Hinsicht die Verletzung seines verfassungsmässigen Anspruchs auf rechtliches Gehör vor. Soweit er gleichsam an Stelle der Beschwerdegegnerin den fehlenden Schriftenwechsel bemängelt, ist er dazu nicht legitimiert (Art. 115 lit. b BGG). Dies gilt auch für die Wettschlagung der Parteikosten, mithin die fehlende Entschädigung der Beschwerdegegnerin, welche nach Ansicht des Beschwerdeführers ungenügend begründet worden ist; er ist dadurch nicht beschwert. Nicht nachvollziehbar ist der Vorwurf des Beschwerdeführers, er habe zum Beweisergebnis nicht Stellung nehmen können, da im vorinstanzlichen Verfahren keine Beweise abgenommen wurden.
4.
In der Sache ist die Vorinstanz zum Schluss gekommen, dass die Eingabe des Beschwerdeführers im Rechtsöffnungsverfahren den gesetzlichen Anforderungen nicht genügt habe. Die Erstinstanz habe auch keine Nachfrist zur Verbesserung ansetzen müssen, da kein Mangel vorgelegen habe.
4.1. Die Parteien haben dem Gericht ihre Eingaben in Papierform oder elektronisch einzureichen. Sie sind zu unterzeichnen. Bei elektronischer Übermittlung muss das Dokument, das die Eingabe und die Beilagen enthält, mit einer anerkannten elektronischen Signatur des Absenders versehen sein (Art. 130 Abs. 1 und 2 ZPO). Auf diese formellen Anforderungen wurde der Beschwerdeführer von der Rechtsöffnungsrichterin bei der Fristansetzung für eine Stellungnahme ausdrücklich hingewiesen. Genügt die Eingabe in ihrer Form den gesetzlichen Anforderungen nicht, so kann dem Gericht kein überspitzter Formalismus und keine Willkür vorgeworfen werden, wenn es diese nicht als fristwahrend beurteilt (Urteil 5A_650/2011 E. 4 vom 27. Januar 2012).
4.2. Der Beschwerdeführer stellt vor Bundesgericht die formellen Anforderungen an eine Eingabe nicht grundsätzlich in Frage. Hingegen betont er, er habe "wegen Computer- und Druckerangriffen" seine Stellungnahme nicht ausdrucken können. Darum habe er dem Gericht eine CD samt Karte zukommen lassen.
4.3. Wie ihm die Vorinstanz zutreffend erläutert hat, hätte die (offenbar bereits abgefasste) Stellungnahme auch handschriftlich eingereicht werden können. Dies wäre zeitlich durchaus noch möglich gewesen. Der Beschwerdeführer habe seine Sendung (CD samt Karte) am 22. Dezember 2016 der Post übergeben. Doch die zehntägige Frist - so die Vorinstanz - sei nicht bereits am 25. Dezember 2016, sondern erst am 5. Januar 2017 abgelaufen. Zudem sei dem Beschwerdeführer aufgrund seiner Ausbildung und Berufserfahrung als ehemaliger Rechtsanwalt das Erfordernis einer formgerechten Eingabe an das Gericht geläufig gewesen. Mit dieser vorinstanzlichen Begründung setzt sich der Beschwerdeführer nicht in nachvollziehbarer Weise auseinander.
4.4. Stattdessen besteht der Beschwerdeführer darauf, dass ihm die Rechtsöffnungsrichterin eine Nachfrist zur Verbesserung hätte ansetzen müssen. Die Vorinstanz verneinte dies zu Recht. Eine solche Pflicht besteht insbesondere bei Mängeln wie die fehlende Unterschrift oder die fehlende Vollmacht (Art. 132 Abs. 1 ZPO), was vorliegend nicht zutrifft. Zudem setzt die Ansetzung einer Nachfrist voraus, dass der allfällige Mangel auf ein Versehen und nicht auf ein bewusst unzulässiges Vorgehen zurückzuführen ist (BGE 142 I 10 E. 2.4.7; Urteil 5D_124/2016 vom 26. September 2016 E. 2.2). Die Vorinstanz hat gestützt auf sein bisheriges Verhalten im Rechtsöffnungsverfahren auf ein missbräuchliches Vorgehen des Beschwerdeführers geschlossen, der mit einer mangelhaften Eingabe eine Verschleppung des Verfahrens beabsichtige. Zwar bestreitet der Beschwerdeführer eine derartige Absicht, ohne jedoch eine rechtsgenügliche Begründung für sein Verhalten vorzubringen.
5.
5.1. Die Vorinstanz qualifizierte den Vorwurf des Beschwerdeführers, er sei im Rechtsöffnungsverfahren nicht gemäss Art. 97 ZPO auf die voraussichtlichen Kosten hingewiesen worden, als haltlos. In der Tat wurde er von der Rechtsöffnungsrichterin mit einem Merkblatt auf die möglichen Verfahrenskosten und die Kostenhöhe hingewiesen, die in der Regel dem Kostenvorschuss entsprächen. Von der Verfügung, mit welcher die Beschwerdegegnerin zur Leistung eines Kostenvorschusses in der Höhe von Fr. 250.-- aufgefordert wurde, erhielt der Beschwerdeführer eine Kopie. Zudem verwies die Vorinstanz auf den Umstand, dass dem juristisch gebildeten und prozesserfahrenen Beschwerdeführer das Kostenrisiko durchaus bekannt gewesen sein musste. Der Hinweis des Beschwerdeführers auf seine schwere Krankheit und der Vorwurf der Befangenheit gegenüber der Vorinstanz stellen keine rechtsgenügliche Begründung seiner Willkürrüge gegen die Handhabung der richterlichen Aufklärungspflicht dar.
5.2. Für die im Rechtsöffnungsentscheid auf Fr. 250.-- festgelegten Kosten verweist die Vorinstanz auf den Tarifrahmen (Art. 48 GebV SchKG). Eine besondere Begründung hierfür sowie für die Parteientschädigung von Fr. 30.-- an die Beschwerdegegnerin seien nicht erforderlich. Dem hält der Beschwerdeführer auch hier bloss entgegen, die Vorinstanz sei befangen und werde seinen besonderen Umständen, nämlich der schweren Krankheit ohne ärztliche Betreuung, nicht gerecht. Darauf ist nicht einzutreten.
5.3. Die Vorinstanz hat ihre Kosten von Fr. 350.-- nach Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer auferlegt. Dagegen erhebt der Beschwerdeführer den Vorwurf der Parteilichkeit und Willkür. Auf diese Kritik ist mangels rechtsgenüglicher Begründung nicht einzutreten.
5.4. Der Beschwerdeführer besteht auf einer Parteientschädigung für das gesamte kantonale Verfahren und zwar ungeachtet der Tatsache, dass seine Anträge erfolglos geblieben sind. Die erneute Berufung auf seine persönliche Situation und der Hinweis nicht näher substantiierte Gerechtigkeitsgründe sind nicht nachvollziehbar. Darauf ist nicht einzutreten.
5.5. Schliesslich kritisiert der Beschwerdeführer, dass ihm weder vom Bezirksgericht noch vom Obergericht die unentgeltliche Rechtspflege gewährt worden war. Die Vorinstanz wies ihn darauf hin, dass ein entsprechendes Gesuch an die Rechtsöffnungsrichterin gar nicht gestellt worden sei. Der Beschwerdeführer bestreitet dies und verweist auf sein Eingabe vom 22. Dezember 2016. Da diese den prozessualen Anforderungen nicht entsprochen hatte (E. 4), fehlte es in der Tat an einem diesbezüglichen Antrag. Der Vorinstanz kann somit keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorgeworfen werden. Im angefochtenen Entscheid erläuterte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer in einlässlicher Weise die Voraussetzungen für die Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege, worauf an dieser Stelle verwiesen werden kann (Art. 109 Abs. 3 BGG). Der Beschwerdeführer erachtet seine Anträge an die Vorinstanz nach wie vor als nicht aussichtslos. Seiner Ansicht hätte der rechtserhebliche Sachverhalt berücksichtigt müssen, wodurch seine Beschwerde Aussicht auf Erfolg gehabt hätte. Soweit diese Begründung nachvollziehbar ist, besteht sie lediglich aus einer Wiederholung von nicht gerechtfertigten Vorwürfen gegen die Vorinstanz.
6.
Nach dem Gesagten ist der Beschwerde insgesamt kein Erfolg beschieden. Infolge Aussichtslosigkeit der Begehren des Beschwerdeführers ist sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Ausgangsgemäss trägt der Beschwerdeführer die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Für die Zusprechung einer Parteientschädigung besteht kein Anlass (Art. 68 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Auf das Ausstandsbegehren wird nicht eingetreten.
2.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
3.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
4.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 5. Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 15. Dezember 2017
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: Levante