facts:
Sachverhalt:
A.
Der 1964 geborene A._ arbeitete seit 30. Januar 1981 als Officebursche/Hilfskoch. Die IV-Stelle des Kantons Zürich sprach ihm mit Verfügung vom 19. Mai 1999 ab 1. November 1997 eine halbe Invalidenrente und mit Verfügung vom 3. November 2003 ab 1. Mai 2003 eine ganze Invalidenrente zu. Mit Verfügung vom 21. Dezember 2005 gewährte sie ihm ab 1. August 2004 eine Hilflosenentschädigung bei einer Hilflosigkeit leichten Grades; dies bestätigte sie mit Mitteilung vom 27. November 2008. Revisionsweise holte die IV-Stelle unter anderem ein polydisziplinäres (allgemeinmedizinisches, psychiatrisches und rheumatologisches) Gutachten des BEGAZ Begutachtungszentrums BL, Binningen, vom 5. November 2012 mit Ergänzung vom 6. Juni 2013 ein. Zudem zog sie einen Abklärungsbericht für Hilflosenentschädigung vom 8. April 2014 bei. Mit Verfügung vom 29. Juli 2014 hob sie die Hilflosenentschädigung auf Ende des Monats, der dem Datum dieser Verfügung folge, auf, da aktuell keine Hilflosigkeit ausgewiesen sei.
B.
Dagegen erhob der Versicherte beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Beschwerde. Dieses gab ihm am 20. Juli 2015 Gelegenheit, zur Frage der offensichtlichen Unrichtigkeit der ursprünglich leistungszusprechenden Verfügung Stellung zu nehmen. Mit Eingabe vom 20. August 2015 verneinte der Versicherte eine solche Unrichtigkeit. Mit Entscheid vom 12. Oktober 2015 wies die Vorinstanz die Beschwerde ab.
C.
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihm weiterhin eine Hilflosenentschädigung auszurichten; eventuell sei die Sache an die Vorinstanz (subeventuell an die IV-Stelle) zurückzuweisen, damit diese weitere Abklärungen zur Frage der Hilflosigkeit in Auftrag gebe.
Die IV-Stelle schliesst auf Beschwerdeabweisung. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

considerations:
Erwägungen:
1.
Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren beanstandeten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f. BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen sind die vollständige Feststellung erheblicher Tatsachen, die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232) sowie Abklärungsberichten an Ort und Stelle (BGE 140 V 543 E. 3.2.1 S. 547). Die gestützt auf diese Berichte erfolgten Feststellungen über Einschränkungen in bestimmten Lebensverrichtungen bzw. die daraus resultierende Hilflosigkeit betreffen Tatfragen; Gleiches gilt für die konkrete Beweiswürdigung (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 135 V 306; SVR 2009 IV Nr. 30 S. 85 E. 3.2 [9C_431/2008]; Urteil 8C_461/2015 vom 2. November 2015 E. 1).
2.
Die Vorinstanz hat die Voraussetzungen für die Annahme der Hilflosigkeit leichten Grades (Art. 37 Abs. 3 IVV; zu den sechs massgeblichen alltäglichen Lebensverrichtungen vgl. BGE 133 V 450 E. 7.2 S. 463) und der Revision der Hilflosenentschädigung (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 35 Abs. 2 Satz 1 IVV; BGE 133 V 108) zutreffend dargelegt. Richtig wiedergegeben hat sie auch die Grundsätze über die Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG; vgl. BGE 140 V 77 E. 3.1 S. 79) und die Zulässigkeit der substituierten Begründung der Wiedererwägung anstelle der Revision (BGE 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2014 IV Nr. 39 S. 137 E. 3.2.1 [9C_121/2014]). Gleiches gilt für die Ausführungen zum Beweiswert von Abklärungsberichten an Ort und Stelle (vgl. E. 1 hievor). Darauf wird verwiesen.
3.
Im Rahmen der Verfügung vom 21. Dezember 2005 bzw. der sie bestätigenden Mitteilung vom 27. November 2008 wurde die Zusprache der Hilflosenentschädigung bei einer Hilflosigkeit leichten Grades damit begründet, der Versicherte sei in den drei Bereichen An-/Auskleiden, Körperpflege und Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte hilfsbedürftig. Unbestritten und nicht zu beanstanden ist die vorinstanzliche Feststellung, dass die Voraussetzungen für eine revisionsweise Aufhebung der Hilflosenentschädigung (Art. 17 Abs. 1 ATSG) nicht erfüllt sind.
4.
Die Vorinstanz schützte die Aufhebung der Hilflosenentschädigung mit der substituierten Begründung der Wiedererwägung. Sie erwog im Wesentlichen, gestützt auf den Bericht des Dr. med. B._, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, vom 23. Mai 2003 sei bereits im Mai 2003 von einer generalisierten somatoformen Störung auszugehen und nicht von ins Gewicht fallenden körperlichen Beschwerden. In dieser Hinsicht seien die Abklärungsberichte an Ort und Stelle vom 23. November 2005 und 27. November 2008 von einer falschen Annahme ausgegangen. Weiter habe Dr. med. B._ im Bericht vom 26. Oktober 2008 angegeben, der Gesundheitszustand habe sich verschlechtert. Gleichzeitig habe er hierin ausgeführt, bei der Fortbewegung im Freien sei der Versicherte nicht auf Hilfe angewiesen; dies widerspreche seiner Einschätzung im Bericht vom 27. September 2005 (und entspräche einer Verbesserung) und sei im Abklärungsbericht an Ort und Stelle vom 27. November 2008 unberücksichtigt geblieben. Zudem habe Dr. med. B._ am 26. Oktober 2008 festgehalten, der Versicherte sei bei der Medikamentenverabreichung auf Hilfe angewiesen, was im Abklärungsbericht vom 27. November 2008 verneint worden sei. Insgesamt könne bezüglich der Abklärungsberichte an Ort und Stelle vom 23. November 2005 und 27. November 2008 nicht von einer engen, sich ergänzenden Zusammenarbeit zwischen ärztlicher Fachperson und Verwaltung gesprochen werden; es lägen klar feststellbare Fehleinschätzungen vor, so dass beide Berichte qualifiziert unrichtig seien. Vor diesem Hintergrund seien die leistungsbegründende Verfügung vom 21. Dezember 2005 und die sie bestätigende Mitteilung vom 27. November 2008 zweifellos unrichtig. Der Abklärungsbericht an Ort und Stelle vom 8. April 2014 stütze sich auf das BEGAZ-Gutachten vom 5. November 2012. Hierin sei eine Hilflosigkeit aus rheumatologischer Sicht verneint worden. Gestützt auf dieses Gutachten bestehe keine Hilflosigkeit beim An-/Auskleiden. Weiter sei es dem Versicherten im Rahmen der Schadenminderungspflicht zuzumuten, in der Dusche einen Haltegriff zu montieren. Zudem habe er im Rahmen der BEGAZ-Begutachtung angegeben, er gehe manchmal eine halbe bis eine Stunde spazieren, auch allein, aber oft in Begleitung. Weiter besuche er einmal im Jahr seinen Vater in Deutschland, was einer zehnstündigen Zugfahrt entspreche. Auch in dieser Hinsicht erscheine eine Hilfsbedürftigkeit nicht ausgewiesen. Dies führe zur Bestätigung der strittigen Verfügung vom 29. Juli 2014.
5.
Dem vorinstanzlichen Entscheid ist im Ergebnis beizupflichten, wie die folgenden Erwägungen zeigen.
5.1. Die zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Leistungszusprache im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG muss anhand der damaligen Rechtslage (einschliesslich der Rechtspraxis) beurteilt werden (BGE 141 V 405 E. 5.2 S. 414). So darf die Frage, ob nach Lage der Akten eine interdisziplinäre gutachterliche Abklärung notwendig gewesen wäre, nicht aufgrund der heute massgebenden Regeln beurteilt werden. Bereits zur Zeit der Leistungszusprechung am 21. Dezember 2005 galt aber, dass die Arbeitsunfähigkeit und die Hilflosigkeit in komplexen Fällen fachärztlich eingeschätzt werden musste. Die Verfügung ist qualifiziert unrichtig, wenn solche Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden (vgl. SVR 2014 IV Nr. 39 S. 137 E. 3.3.1 f.).
Der Hausarzt Dr. med. B._ diagnostizierte im Bericht vom 23. Mai 2003 ein Colon irritabile mit rezidivierenden chronischen Abdominalschmerzen und Stuhlunregelmässigkeiten, einen Hämoglobinabfall mit Anämie bei Status nach Biopsien während Gastro- und Koloskopie am 28. Februar 2003, ein chronisches rezidivierendes lumbovertebrales Syndrom mit Weichteilrheumatismus mit Generalisierungstendenz, ein depressives Zustandsbild und eine arterielle Hypertonie; zudem wies er auf eine somatoforme generalisierte Angststörung hin. Im Verlaufsbericht vom 16. September 2005 ging er von einer somatoformen Schmerzstörung, einer Asthenie, einem Colon irritabile und einem lumbovertebralen spondylogenen Syndrom aus. Im Verlaufsbericht vom 26. Oktober 2008 diagnostizierte er zusätzlich eine Depression. In diesem Lichte lag im Zeitpunkt der leistungsbegründenden Verfügung vom 21. Dezember 2005 und der sie bestätigenden Mitteilung vom 27. November 2008ein komplexes gesundheitliches Geschehen vor. Unter diesen Umständen fehlte es an hinreichend sorgfältigen medizinischen Abklärungen, wenn die IV-Stelle damals zwecks Bemessung der Hilfsbedürftigkeit auf die Kurzberichte des Hausarztes und Allgemeinmediziners Dr. med. B._ vom 16./27. September 2005 und 26. Oktober 2008 abstellte. Hinzu kommt, dass schon im Jahre 1999 mit BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353 eine Beweiswürdigungsrichtlinie etabliert wurde, die den Beweiswert von Hausarztberichten deutlich relativierte; ab da konnte es jedenfalls in komplexeren Fällen schon nach allgemeinen beweisrechtlichen Grundsätzen nicht mehr als praxiskonform gelten, die Feststellung der Arbeitsunfähigkeit und der Hilflosigkeit im Sinne von ATSG und IVG entscheidend auf einen Hausarztbericht abzustützen (vgl. SVR 2014 IV Nr. 39 S. 137 E. 3.3.3).
5.2. Bezüglich der Abklärungsberichte an Ort und Stelle vom 23. November 2005 und 27. November 2008 ist nicht klar, ob die Abklärungspersonen überhaupt Kenntnis von den medizinischen Fakten hatten (vgl. auch E. 4 hievor). Zudem wurden diese Berichte ausschliesslich aufgrund der Angaben der anwesenden Familienmitglieder erstellt, weil der Versicherte während der gesamten Abklärung auf dem Sofa geschlafen habe. Es sind jedoch keine Gründe ersichtlich, weshalb die IV-Stelle nicht darauf beharrte, eine Abklärung an Ort und Stelle durchzuführen, bei welcher der Versicherte auch selber Auskunft gegeben hätte. Dies ist umso weniger der Fall, als er laut den beiden obigen Abklärungsberichten fähig war, Besuche (Bekannte, den Bruder, Kollegen usw.) zu empfangen; laut dem zweitgenannten Bericht habe er sich ca. 30 Min. mit den Besuchern unterhalten können, worauf er wieder eine Pause gebraucht habe. Auch diesbezüglich basierte die Zusprechung der Hilflosenentschädigung mithin auf einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 ATSG) und war damit zweifellos unrichtig (vgl. Urteil 9C_633/2015 vom 3. November 2015 E. 2.1).
5.3.
5.3.1. Die Aufhebung oder Herabsetzung des bisherigen Anspruchs auf Hilflosenentschädigung auf dem Weg einer Wiedererwägung setzt voraus, dass bis dahin keine Hilflosigkeit eingetreten ist (vgl. SVR 2014 IV Nr. 39 S. 137 E. 3.4). Dies ist anhand des beweistauglichen (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232) BEGAZ-Gutachtens vom 5. November 2012/6. Juni 2013 zu verneinen, wie die Vorinstanz richtig erkannte (vgl. E. 4 hievor). Denn rheumatologischerseits wurde keine Hilflosigkeit festgestellt. Auch aus allgemeinmedizinischer und psychiatrischer Sicht ergeben sich aus dem BEGAZ-Gutachten keine Anhaltspunkte für eine relevante Hilflosigkeit. Im psychiatrischen Teilgutachten wurde insbesondere festgestellt, der Versicherte sei in der Verkehrsfähigkeit, in der Fähigkeit zur Selbstpflege und zu familiären Beziehungen, in der Kontaktfähigkeit zu Dritten und in der Gruppenfähigkeit nicht beeinträchtigt. Gerade weil das BEGAZ-Gutachten - mit einer unerheblichen Ausnahme im Zeitraum von Sommer 2010 bis April 2011 (vgl. E. 5.3.2 hienach) - keine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes zutage brachte, dürfen daraus auch Rückschlüsse für die Zeit seit der Zusprache der Hilflosenentschädigung am 21. Dezember 2005 gezogen werden. Es gab und gibt keine medizinischen Diagnosen und Befunde, die für sich auf eine bedeutsame Einschränkung in alltäglichen Lebensverrichtungen schliessen liessen. Dies umso weniger, als gemäss dem BEGAZ-Gutachten für die Zeit vor Sommer 2010 und nach April 2011 eine Arbeitsunfähigkeit in einer leichten bis mittelschweren rückenadaptierten Tätigkeit nicht begründbar war.
5.3.2. Laut dem BEGAZ-Gutachten bestand eine vorübergehende, von Sommer 2010 bis Ende April 2011 dauernde Verschlechterung des Gesundheitszustands mit vollständiger Arbeitsunfähigkeit, die eine Diskushernienoperation vom 7. Februar 2011 nötig machte. Damit wurde indessen das für den Beginn des Anspruchs auf eine Hilflosenentschädigung erforderliche Wartejahr nicht erfüllt (vgl. Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG; BGE 137 V 351; Ulrich Meyer/Marco Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl., N. 16 zu Art. 42-42 ter IVG).
5.3.3. Der Versicherte wendet ein, das BEGAZ-Gutachten datiere vom 5. November 2012 und basiere auf Untersuchungen vom 5./20. September sowie 1. Oktober 2012; es sei somit nicht aktuell. Dieses Vorbringen ist nicht stichhaltig, da er in keiner Weise belegt hat, dass sich seine Gesundheitssituation bis zum massgebenden Zeitpunkt des Verfügungserlasses am 29. Juli 2014 (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 320) relevant verschlechtert hätte (vgl. auch Urteil 8C_767/2013 vom 20. Februar 2014 E. 7.2).
5.3.4. Der Versicherte macht weiter geltend, es sei unzulässig, einfach auf seine Angaben im Rahmen der BEGAZ-Begutachtung abzustellen, da es ihm psychisch schlecht gehe und er häufig Dinge sage, die so nicht stimmten. Dieser pauschale Einwand ist unbehelflich, da sich für entsprechende Fehlleistungen aus dem BEGAZ-Gutachten keine Anhaltspunkte ergeben.
5.3.5. Der Versicherte rügt, im Verfahren betreffend seinen Rentenanspruch habe die Vorinstanz mit Entscheid vom 12. Oktober 2015 erkannt, das BEGAZ-Gutachten vom 5. November 2012 stelle eine unbeachtliche Zweitmeinung dar; es gebe keinen sachlichen Grund, hier anders zu verfahren. Dieser Einwand ist nicht stichhaltig, da das Bundesgericht an jenen vorinstanzlichen Entscheid nicht gebunden ist. Im Übrigen verfängt es auch in der Sache nicht, da sich die betreffende Aussage in erster Linie auf den nicht erbrachten Nachweis eines Revisionsgrundes bezog.
5.4. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, ohne dass sich das Bundesgericht zu allen übrigen Vorbringen des Beschwerdeführers ausdrücklich äussern müsste.
6.
Der unterliegende Versicherte trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 30. März 2016
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Maillard
Der Gerichtsschreiber: Jancar


facts:
Considérant en fait et en droit :
1.
Par arrêt du 21 juin 2016, la IIe Cour d'appel civil du Tribunal cantonal de l'Etat de Fribourg a rejeté le recours interjeté le 13 mars 2016 par A._ à l'encontre de la décision du Président du Tribunal civil de l'arrondissement de la Sarine du 22 février 2016 prononçant la mainlevée définitive de l'opposition du recourant contre le commandement de payer le montant de xxxx fr., qui lui a été notifié à l'instance de sa fille majeure, B._. La IIe Cour d'appel civil du Tribunal cantonal de l'Etat de Fribourg a également déclaré irrecevables les demandes de récusation du premier juge et du Tribunal cantonal formées par A._, déclaré sans objet sa requête de mesures provisionnelles urgentes tendant à l'octroi de l'effet suspensif et à la remise d'une copie de la procuration de l'intimée pour la requête de mainlevée, et admis la demande d'assistance judiciaire de A._.
En substance, la cour cantonale a considéré que les demandes de récusation étaient vagues, incohérentes et qu'elles se référaient à d'autres dossiers. Par ailleurs, la démarche visait à obtenir le blocage de la justice, en sorte que ces demandes étaient abusives et, partant, irrecevables. Sur le fond, les juges cantonaux ont constaté que la poursuivante était la fille du recourant et créancière de contributions d'entretien. Dès lors que l'intimée était majeure, elle avait le droit et même l'obligation d'agir seule contre son père. Pour le surplus, l'autorité précédente a retenu que le recourant n'avait pas apporté la preuve stricte par titre que sa fille n'était plus en formation, en sorte que la condition résolutoire n'était pas survenue.
2.
Par acte remis à la Poste suisse le 5 septembre 2016, A._ exerce un recours constitutionnel subsidiaire au Tribunal fédéral. Il requiert des mesures provisionnelles urgentes tendant à la restitution de l'effet suspensif et à ce que toutes les décisions traitées par le Juge C._ soient suspendues. Au fond, il conclut à ce que la cause soit renvoyée au Tribunal cantonal pour nouvelle décision, à la récusation du Juge C._, et à l'octroi de dépens.
Le recourant se plaint du Président de la cour cantonale, le Juge C._, et discute les circonstances et le bien-fondé de la créance d'aliment litigieuse, en se référant notamment à des procédures de mesures protectrices de l'union conjugale et pénale.
3.
Le mémoire de recours est irrecevable dans la mesure où les critiques dépassent l'objet de la décision de mainlevée entreprise.
Pour le surplus, le recours, pour autant qu'il soit compréhensible, ne satisfait nullement aux exigences de motivation posées par les art. 116, 117 et 106 al. 2 LTF (ATF 133 IV 286 consid. 1.4).
Enfin, le recours présente également une fois de plus un caractère abusif au sens de l'art. 42 al. 7 LTF, de sorte qu'il doit également être déclaré irrecevable pour ce motif.
Il s'ensuit que, dans ces circonstances, le recours, manifestement irrecevable, doit être traité selon la procédure simplifiée prévue aux art. 117 et 108 al. 1 let. a à c LTF.
Vu ce qui précède, la requête de mesures provisionnelles urgentes du recourant devient sans objet.
4.
Les frais judiciaires, arrêtés à 300 fr., sont mis à la charge du recourant qui succombe, en application de l'art. 66 al. 1 LTF. Il n'est pas alloué de dépens au recourant.
Toute nouvelle écriture du même genre dans cette affaire, notamment une demande de révision abusive, sera classée sans réponse.

rulings:
Par ces motifs, le Président prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 300 fr., sont mis à la charge du recourant.
3.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la IIe Cour d'appel civil du Tribunal cantonal de l'Etat de Fribourg.
Lausanne, le 7 septembre 2016
Au nom de la IIe Cour de droit civil
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : von Werdt
La Greffière : Gauron-Carlin

region: Federation

bge_label: non-critical

citation_label: non-critical


facts:
Considérant en fait et en droit :
1.
Par arrêt du 1er décembre 2017, le Tribunal cantonal du canton de Vaud a déclaré irrecevable le recours que X._ a déposé contre le courrier du 17 octobre 2016 et la décision du 10 février 2016 du Service cantonal de la population du canton de Vaud révoquant son autorisation de séjour ainsi que celles de son épouse et de son fils parce qu'il n'avait plus la qualité de travailleur au sens de l'ALCP. Se fondant sur le droit cantonal de procédure et sur l'art. 9 Cst., il a jugé que le courrier du 17 octobre 2016 n'était pas une décision et que la décision du 10 février 2016 avait été notifiée le 25 mai 2016 dans le Bureau des étrangers de Bex, après que l'intéressé y ait été amené par les Services de police.
2.
Par courrier du 18 décembre 2017, X._ dépose un recours auprès du Tribunal fédéral contre l'arrêt rendu le 1er décembre 2017 par le Tribunal cantonal du canton de Vaud. Il demande en substance que la preuve de la notification de la décision du 10 février 2016 soit fournie. Il explique qu'il a cessé de travailler pour s'occuper de son fils handicapé à domicile.
3.
Sauf dans les cas cités expressément à l'art. 95 LTF, le recours ne peut pas être formé pour violation du droit cantonal en tant que tel. En revanche, il est possible de faire valoir que la mauvaise application du droit cantonal constitue une violation du droit fédéral. Aussi, une application arbitraire du droit cantonal, contraire à l'art. 9 Cst., constitue un motif de recours pouvant être invoqué dans le cadre d'un recours en matière de droit public (cf. ATF 133 III 249 consid. 1.2.1 p. 251 s.). Le Tribunal fédéral n'examine toutefois la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant (cf. art. 106 al. 2 LTF). En ces matières, l'acte de recours doit, sous peine d'irrecevabilité, contenir un exposé succinct des droits ou principes constitutionnels violés et préciser en quoi consiste la violation (cf. ATF 135 II 243 consid. 2 p. 248; 133 II 249 consid. 1.4.2 p. 254).
Le recourant n'invoque la violation d'aucun droit constitutionnel.
4.
Le recours est ainsi manifestement irrecevable (art. 108 al. 1 let. b LTF) et doit être traité selon la procédure simplifiée de l'art. 108 LTF, sans qu'il y ait lieu d'ordonner un échange d'écritures. Succombant, le recourant doit supporter les frais de la procédure fédérale (art. 66 al. 1 LTF). Il n'est pas alloué de dépens (art. 68 al. 1 et 3 LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Président prononce :
1.
Le recours est irrecevable.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 200 fr., sont mis à la charge du recourant.
3.
Le présent arrêt est communiqué au recourant, au Service de la population et au Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour de droit administratif et public, ainsi qu'au Secrétariat d'Etat aux migrations.
Lausanne, le 20 décembre 2017
Au nom de la IIe Cour de droit public
du Tribunal fédéral suisse
Le Président : Seiler
Le Greffier : Dubey


facts:
Sachverhalt:
A.
A._ wurde am 20. Januar 2016 durch die Kantonspolizei wegen Verdachts auf Freiheitsberaubung, Nötigung und Körperverletzung festgenommen. Das Zwangsmassnahmengericht Basel-Landschaft versetzte ihn daraufhin für die vorläufige Dauer von zwei Wochen in Untersuchungshaft. Nachdem die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt das Verfahren übernommen hatte, verfügte das Zwangsmassnahmengericht am 29. Januar 2016 die Verlängerung der Untersuchungshaft vorläufig bis zum 29. März 2016, wobei der Tatvorwurf um Drohung und versuchte Vergewaltigung erweitert wurde. A._ wird vorgeworfen, B._, mit der er eine heimliche intime Beziehung geführt hat, am 13./14. Januar 2016 in seiner Wohnung in Basel eingesperrt und sie bedroht, beschimpft und geschlagen zu haben. Ausserdem soll er versucht haben, sie zu vergewaltigen.
Am 24. März 2016 verlängerte das Zwangsmassnahmengericht die Untersuchungshaft erneut für die vorläufige Dauer von acht Wochen bis zum 24. Mai 2016. Eine dagegen erhobene Beschwerde wies das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt mit Entscheid vom 20. April 2016 ab.
B.
Mit Beschwerde in Strafsachen vom 31. Mai 2016 gelangt A._ an das Bundesgericht und beantragt die Aufhebung der Entscheide des Appellationsgerichts vom 20. April 2016 und des Zwangsmassnahmengerichts Basel-Stadt vom 24. März 2016. Er sei umgehend aus der Untersuchungshaft zu entlassen. Eventualiter sei die Sache zum Erlass einer solchen Anordnung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Subeventualiter sei ihm bei der Entlassung unter Strafandrohung jeglicher Kontakt zu B._ und ihren Familienmitgliedern zu verbieten. In prozessualer Hinsicht ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.
Die Staatsanwaltschaft und das Appellationsgericht schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer hat keine Replik eingereicht.

considerations:
Erwägungen:
1.
Gegen den kantonal letztinstanzlichen Haftentscheid des Appellationsgerichts steht die Beschwerde in Strafsachen offen (Art. 78 Abs. 1 i.V.m. Art. 80 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdeführer nahm am vorinstanzlichen Verfahren teil und hat als direkt betroffener Adressat des angefochtenen Entscheids ein rechtlich geschütztes Interesse an dessen Aufhebung bzw. Änderung. Dieses ist weiterhin aktuell, denn das Zwangsmassnahmengericht Basel-Stadt hat inzwischen die Untersuchungshaft einstweilen bis zum 5. Juli 2016 verlängert, wobei es präzisierte, der Beschuldigte werde aus der Haft entlassen, wenn das Bundesgericht den Entscheid des Appellationsgerichts nicht bestätige. Der Beschwerdeführer ist mithin zur Beschwerde legitimiert (Art. 81 Abs. 1 BGG). Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass.
2.
Gemäss Art. 221 StPO ist Untersuchungshaft nur zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ein im Gesetz genannter Haftgrund vorliegt. Überdies hat die Haft wie alle strafprozessualen Zwangsmassnahmen verhältnismässig zu sein (vgl. Art. 197 StPO) und sie darf nicht länger dauern als die zu erwartende Freiheitsstrafe (Art. 212 Abs. 3 StPO).
3.
Der Beschwerdeführer stellt den dringenden Tatverdacht der Beschimpfung und Körperverletzung nicht in Abrede. Indessen bestreitet er diesen mit Bezug auf die Freiheitsberaubung und die versuchte Vergewaltigung.
3.1. Die Vorinstanz bemerkte dazu, die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Widersprüche in den Aussagen des Opfers hinsichtlich ihrer Paarbeziehung, des angeblichen Eheversprechens, der früheren intimen Kontakte mit anderen Männern und den Falschangaben gegenüber ihren Eltern und ihrem Freund beträfen nicht das Kerngeschehen. Der dringende Tatverdacht der Freiheitsberaubung sei erstellt, stünden die Aussagen der Geschädigten, wonach er sie mit Gewalt am Verlassen der Wohnung gehindert habe, doch nicht im Widerspruch zur Sachlage. Mit Bezug auf den Vorwurf der mehrfachen versuchten Vergewaltigung sei zwar richtig, dass die Anzeigestellerin diesen bei ihrer ersten Einvernahme am 14. Januar 2016 unerwähnt liess. Sie habe ihn aber bereits am 18. Januar 2016 und damit relativ zeitnah zu den inkriminierten Geschehnissen erhoben. Die anfänglich zaghaften und teilweise korrigierenden Aussagen des mutmasslichen Opfers insbesondere hinsichtlich der intimen Beziehung zum Beschwerdeführer liessen sich mit dem kulturellen und gesellschaftlichen Hintergrund der Beteiligten zwanglos erklären. So habe sie mehrmals deutlich geäussert, dass sie sich gegenüber ihren Eltern für ihr - aus deren Sicht - unpassendes Verhalten zum anderen Geschlecht schäme. Vor diesem Hintergrund sei es denn auch stimmig, wenn sie ausgesagt habe, der Beschwerdeführer habe sie just damit unter Druck gesetzt und gedroht, ihren Eltern von den Männerbekanntschaften und vorehelichen Sexualkontakten zu erzählen. Ebenso nachvollziehbar sei, dass sie mit diesen Details erst im Laufe der Befragungen rausgerückt sei und den Oralverkehr nicht freimütig eingeräumt habe. Ins kulturelle Bild passe auch, dass der Beschwerdeführer sie durch manuelle Entjungferung zur Heirat habe zwingen wollen, nachdem sie sich erfolgreich gegen eine Vergewaltigung zur Wehr gesetzt habe. Schliesslich passe auch ihre Beeinflussbarkeit durch den Freund ins Bild einer in zwischengeschlechtlichen Fragen unsicheren und von konservativen kulturellen Wertvorstellungen geprägten jungen Frau. Ihre Aussagen hinsichtlich des Kerngeschehens seien im Wesentlichen stimmig. Auch habe sie die erhobenen Vorwürfe in der Konfrontationseinvernahme vom 16. März 2016 neuerlich detailliert bestätigt.
3.2. Der Beschwerdeführer wendet dagegen im Wesentlichen ein, die lange Dauer der Untersuchungshaft liesse sich höchstens bei einem dringenden Tatverdacht der Freiheitsberaubung und der versuchten Vergewaltigung rechtfertigen, den die Vorinstanz zu Unrecht bejaht habe. In Situationen, in denen es Aussage gegen Aussage stehe, werde ohne weitere Beweismittel in aller Regel im Zweifel zugunsten des Beschuldigten entschieden. Da sich der Tatverdacht einzig auf die Aussagen des vermeintlichen Opfers stütze, seien hohe Anforderungen an dessen Glaubwürdigkeit zu stellen, wobei das gesamte Aussageverhalten zu würdigen sei. Die mutmasslich Geschädigte habe sich in Widersprüche verwickelt und mehrere unstimmige Angaben gemacht. So habe sie zuerst ausgesagt, ein ihr gänzlich Unbekannter habe sie unter Zwang in die Wohnung gezerrt. Später habe sie jedoch eingeräumt, den Täter zu kennen und freiwillig in seine Wohnung gegangen zu sein. Der Beschuldigte sei im Verlaufe der Einvernahmen vom Bekannten zum Liebhaber bis hin zum Verlobten mutiert, mit dem sie mindestens zwei Mal Oralverkehr gehabt habe. Auch hinsichtlich der Intimkontakte mit dem Beschuldigten habe sie zunächst keine solchen erwähnt. Während der zweiten Einvernahme habe sie jedoch behauptet, es sei zu Vergewaltigungsversuchen gekommen, wobei sie in jener Nacht auch noch einvernehmlichen Intimkontakt gehabt hätten. Unstimmigkeiten im Aussageverhalten ergäben sich ferner hinsichtlich des Motivs für die Gewalt und der Angaben über sich gegenüber ihren engsten Bezugspersonen. Ausserdem stimme ihre Aussage über die Anzahl verwendeter Kondome nicht mit der Sachlage überein. Hinzu kämen Indizien, die dafür sprächen, dass sie in Absprache oder unter Einfluss ihres neuen Freundes Falschangaben gemacht oder auf Beweismittel eingewirkt habe. Insgesamt sei das Aussageverhalten des vermeintlichen Opfers daher unzuverlässig und nicht geeignet, einen erhärteten Tatverdacht zu begründen. Es bestehe vielmehr der Verdacht, dass dieses die Verantwortung für das in seiner Kultur verwerfliche Verhalten auf den Beschuldigten abschieben wolle.
3.3.
3.3.1. Der Beschwerdeführer macht damit vor Bundesgericht im Wesentlichen die gleichen Einwände geltend, wie vor dem Appellationsgericht. Dieses hat sich mit diesen einlässlich auseinandergesetzt, wobei der angefochtene Entscheid nicht zu beanstanden ist. Auf die Erwägungen der Vorinstanz zum dringenden Tatverdacht kann somit verwiesen werden (vgl. E. 2.4 des Entscheids vom 20. April 2016).
3.3.2. Mit seinen Vorbringen übersieht der Beschwerdeführer insbesondere, dass das Bundesgericht bei der Überprüfung des allgemeinen Haftgrundes des dringenden Tatverdachts keine erschöpfende Abwägung sämtlicher belastender und entlastender Beweisergebnisse vorzunehmen hat. Macht ein Inhaftierter geltend, er befinde sich ohne ausreichenden Tatverdacht in strafprozessualer Haft, ist vielmehr zu prüfen, ob aufgrund der bisherigen Untersuchungsergebnisse genügend konkrete Anhaltspunkte für ein Verbrechen oder Vergehen und eine Beteiligung des Beschwerdeführers an dieser Tat vorliegen, die Justizbehörden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gründen bejahen durften. Im Haftprüfungsverfahren genügt dabei der Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten, wonach das untersuchte Verhalten mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erfüllen könnte (vgl. BGE 137 IV 122 E. 3.2 S. 126; 116 Ia 143 E. 3c S. 146).
3.3.3. Soweit der Beschwerdeführer kritisiert, die Vorinstanz habe nicht zwischen Tatbeständen unterschieden, die eine Haftverlängerung rechtfertigten und solchen, die dies nicht täten, findet sein Vorwurf keine Stütze in den Erwägungen des angefochtenen Entscheids: Das Appellationsgericht hat den dringenden Tatverdacht mit Bezug auf alle vorgeworfenen Straftatbestände als gegeben erachtet, weshalb sich eine Differenzierung nicht aufdrängte. Wenig stichhaltig ist ausserdem sein Vorbringen zur sog. "Aussage-gegen-Aussage-Konstellation". Eine solche muss keineswegs zwingend gestützt auf den Grundsatz "in dubio pro reo" zu einem Freispruch führen (vgl. Urteil 1B_171/2015 vom 27. Mai 2015 E. 5.4.1). Aufgrund des Beschleunigungsgebots in Haftsachen (Art. 5 Abs. 2 StPO) hat das Bundesgericht im Haftprüfungsverfahren zur Frage des dringenden Tatverdachts bzw. zur Schuldfrage weder ein eigentliches Beweisverfahren durchzuführen noch dem erkennenden Strafrichter vorzugreifen. Stuft die Vorinstanz gestützt auf eine vertretbare summarische Beweiswürdigung die Aussagen der Privatklägerin als glaubhafter ein als jene des Beschwerdeführers und kommt sie aufgrund dessen im Ergebnis zum Schluss, eine Verurteilung erscheine wahrscheinlich, verletzt dies kein Bundesrecht (vgl. BGE 137 IV 122 E. 3.3 S. 127).
3.3.4. Die mutmasslich Geschädigte hat den Beschwerdeführer in der Untersuchung schwer belastet. Sie hat den Tathergang erstmals anlässlich der Einvernahme vom 19. Januar 2016 detailliert geschildert. Ihre Aussagen in den weiteren Einvernahmen, auch in der Konfrontationseinvernahme vom 16. März 2016, stimmen im Wesentlichen damit überein. Dies trifft insbesondere auf die Angaben im Kernbereich zu, wonach sie nicht freiwillig mit ihm in seine Wohnung gegangen sei und er sie daran gehindert haben soll, diese zu verlassen. Er habe sie zunächst ins Badezimmer eingesperrt, wo er sie geschlagen habe. In der Nacht habe er sie sodann entjungfern wollen, damit er dies ihren Eltern erzählen könne, so dass sie ihn heiraten müsse. Im Wohnzimmer habe er an ihren Kleidern gerissen und sie ausgezogen, was sie aus Angst zugelassen habe. Im Bett habe er gegen ihren Willen mehrfach versucht in sie einzudringen, was ihm aber nicht gelungen sei, da sie die Beine zusammengehalten und gesagt habe, dass er ihr wehtue.
Im Gegensatz dazu wirken die Aussagen des Beschwerdeführers anlässlich der Konfrontationseinvernahme insbesondere hinsichtlich der angeblichen sexuellen Kontakte übertrieben und wenig plausibel. In seiner Rechtsschrift an das Bundesgericht kritisiert er das Aussageverhalten des mutmasslichen Opfers in genereller Weise, indem er vermeintliche Widersprüche und Falschangaben aufzeigt. Diese Einwände vermögen jedoch die Glaubwürdigkeit der Aussagen der mutmasslich Geschädigten nicht zu schmälern. Zwar trifft es zu, dass sie anlässlich der ersten Einvernahme am 14. Januar 2016 namentlich den Vorwurf der versuchten Vergewaltigung nicht erhoben hat. Dies erscheint aber aufgrund ihrer persönlichen und familiären Verhältnisse sowie der konservativen gesellschaftlichen und kulturellen Wertvorstellungen in ihrem Umfeld durchaus begreiflich. Zwar nahmen ihre Eltern nicht persönlich an dieser Einvernahme teil; diese fand jedoch an ihrem Wohnort statt, weshalb sie sich nach eigenen Angaben gefürchtet habe, von den sexuellen Übergriffen zu erzählen, zumal ihre Eltern zugegen waren. In diesem Zusammenhang räumt auch der Beschwerdeführer ein, der soziale und kulturelle Hintergrund könnte das Aussageverhalten der angeblich Geschädigten erklären. Es ist daher mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass es ihr sicherlich schwer gefallen ist, über die Vorfälle in der Nacht vom 13. auf den 14. Januar 2016 zu sprechen und intime Fragen dazu zu beantworten. Insoweit erscheint auch nachvollziehbar, wenn sie erst nach und nach davon erzählt hat. Ihre Schilderungen in den Einvernahmen erweisen sich im Kernbereich als konstant, differenziert, detailliert und nicht stereotyp. Mithin können ihre Aussagen als glaubhaft betrachtet werden.
3.3.5. Zu weiteren Vorbringen, die nicht den strafrechtlichen Kernvorwurf, sondern Nebenpunkte der Untersuchung betreffen, hat sich der Haftrichter nicht zu äussern. Dazu gehört namentlich die Frage, ob eine Paarbeziehung bestanden bzw. ob ein Eheversprechen vorgelegen hat oder ob die angeblich Geschädigte gegenüber ihren engsten Bezugspersonen falsche Angaben gemacht hat. Auch zu Details der Beweiswürdigung, die dem Sachrichter vorbehalten bleibt, hat sich das Haftgericht nicht vorgreifend und verfrüht zu äussern. Dies gilt insbesondere für einen angeblichen Widerspruch hinsichtlich der Anzahl verwendeter Kondome und der Beeinflussung des mutmasslichen Opfers durch seinen Freund.
3.3.6. Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz demnach kein Bundesrecht verletzt, wenn sie aufgrund der bisherigen Untersuchungsergebnisse davon ausgegangen ist, es bestehe ein dringender Tatverdacht auf Verbrechen oder Vergehen.
4.
Der Beschwerdeführer wendet sich auch gegen die Annahme des besonderen Haftgrunds der Kollusionsgefahr.
4.1. Die Vorinstanz begründet dessen Vorliegen insbesondere damit, dass dem Beschwerdeführer im Falle einer Verurteilung eine empfindliche Sanktion drohe, zumal er teilweise einschlägig vorbestraft sei. Da er den Vorwurf der versuchten Vergewaltigung stets bestritten habe, sei sein Interesse erheblich, das mutmassliche Opfer in seinem Sinne zu beeinflussen. Zudem habe der Beschwerdeführer gerade durch sein hier inkriminiertes Verhalten offenbart, dass er geneigt sei, seinen Willen mit Gewalt durchzusetzen. Weil der Hauptvorwurf auf den Aussagen der mutmasslich Geschädigten beruhe, werde sie in der Regel vom erkennenden Gericht noch einmal befragt. Insofern liege weiterhin Kollusionsgefahr vor.
4.2. Diese Erwägungen sind nicht zu beanstanden. Was der Beschwerdeführer dagegen einwendet, lässt die Annahme von Verdunkelungsgefahr nicht als bundesrechtswidrig erscheinen. Bei den ihm zur Last gelegten Straftaten handelt es sich um schwere Delikte. Bei deren Beurteilung durch den Sachrichter kommt den Aussagen der mutmasslich Geschädigten eine zentrale Bedeutung zu, zumal der Beschwerdeführer namentlich in Bezug auf den Vorwurf der Freiheitsberaubung und der versuchten Vergewaltigung nicht geständig ist. Dass es sich dabei um Beziehungsdelikte handelt, erhöht die Wahrscheinlichkeit einer Beeinflussung durch den Beschwerdeführer im Falle einer Haftentlassung. Zwar ist das Strafverfahren relativ weit vorangeschritten und eine Konfrontationseinvernahme hat bereits stattgefunden. Die Annahme der Vorinstanz, wonach die Geschädigte im Rahmen der erstinstanzlichen Hauptverhandlung erneut zu befragen sein wird, so dass das Gericht einen persönlichen Eindruck von ihr gewinnen kann, erscheint jedoch nachvollziehbar (vgl. Urteile 1B_152/2014 vom 15. Mai 2014 E. 3.4.1; 1B_188/2012 vom 19. April 2012 E. 3.6) und wird auch vom Beschwerdeführer nicht in Abrede gestellt. Entgegen seiner Auffassung begründet der Umstand, dass er im Falle einer Verurteilung mit einer empfindlichen Strafe rechnen muss, einen erheblichen Anreiz, die noch junge Geschädigte zu einer Relativierung oder sogar zu einem Widerruf ihrer belastenden Aussagen zu veranlassen. Überdies hat er ihr gegenüber unbestrittenermassen bereits Gewalt angewendet und sie beschimpft. Dass er dies bloss aus Wut und Enttäuschung gemacht habe, tut der davon ausgehenden Gefahr für die Wahrheitsfindung im Strafverfahren keinen Abbruch. Auch geht sein Einwand, wonach er trotz Kenntnis der Strafanzeige nach seiner ersten Einvernahme bis zur Festnahme nicht kolludiert habe, insoweit fehl, als damals der Vorwurf der versuchten Vergewaltigung noch nicht im Raum stand und es somit auch keinen ernsthaften Anlass für ein Einwirken auf das Opfer gab. Mithin bestehen keine bloss abstrakten Anhaltspunkte für die Annahme von Kollusionsgefahr, die auf der Höhe der drohenden Sanktion und der Bestreitung der Tatvorwürfe basierten. Vielmehr ergibt sich die Verdunkelungsgefahr aus den konkreten Umständen des vorliegenden Falls. Dass es angeblich seitens der Geschädigten zu Beeinflussungsversuchen gekommen sei, vermag daran nichts zu ändern.
4.3. Eine Gesamtwürdigung der Umstände lässt nach dem Ausgeführten eine Kollusionsgefahr trotz der fortgeschrittenen Strafuntersuchung als ernsthaft möglich erscheinen, weshalb die Vorinstanz den Haftgrund nach Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO zu Recht bejaht hat. Es kann daher offen bleiben, ob neben Kollusionsgefahr auch der besondere Haftgrund der Fortsetzungsgefahr erfüllt wäre. Zu einer solchen Prüfung musste sich auch die Vorinstanz nicht veranlasst sehen.
5.
Schliesslich macht der Beschwerdeführer geltend, die Untersuchungshaft sei unverhältnismässig. Soweit er dabei vorbringt, anstelle von Haft sei ein Kontaktverbot unter Strafandrohung auszusprechen, erscheint seine Forderung nicht zwecktauglich zu sein. Denn er bemerkt dazu, der Sachrichter würde es sicherlich zu würdigen wissen, wenn der Beschuldigte gegen ein solches Kontaktverbot verstiesse und wenn das Opfer alsdann "etwas gänzlich Anderes" aussagen würde. Mithin glaubt selbst er nicht ernsthaft daran, dass der Haftzweck mit einer weniger einschneidenden Massnahme erreicht werden kann. Angesichts der erheblichen Kollusionsgefahr erweist sich ein Kontaktverbot nicht als geeignet, eine von Beeinflussungsversuchen freie Sachverhaltsermittlung zu ermöglichen.
Ausserdem erscheint auch die bisherige Haftdauer nicht als unverhältnismässig. Der Beschwerdeführer befindet sich seit bald fünf Monaten in Untersuchungshaft. Beim jetzigen Stand der Untersuchung droht ihm im Falle einer Verurteilung wegen Freiheitsberaubung, versuchter Vergewaltigung, Körperverletzung, Beschimpfung, Drohung und Nötigung eine deutlich längere Freiheitsstrafe. Die Rüge der strafprozessualen Überhaft erweist sich daher ebenfalls als unbegründet.
6.
Nach dem Ausgeführten ist die Beschwerde abzuweisen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird der Beschwerdeführer grundsätzlich kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er ersucht indessen um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung. Da die gesetzlichen Voraussetzungen als erfüllt erscheinen, kann dem Gesuch stattgegeben werden (Art. 64 BGG). Demnach ist dem Vertreter des Beschwerdeführers eine angemessene Entschädigung auszurichten.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird gutgeheissen.
3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
4.
Dem Vertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Dr. Markus Wick, wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 1'500.-- ausgerichtet.
5.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 17. Juni 2016
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Merkli
Die Gerichtsschreiberin: Pedretti


facts:
Sachverhalt:
A.
A.a. Der 1953 geborene B._ war vom 1. September 1983 bis 31. Dezember 1987 als Finanzchef bei der damaligen C._ AG und - nach einer zwischenzeitlichen Tätigkeit im Auftragsverhältnis für diese - ab dem 1. Juli 1995 bei deren Rechtsnachfolgerin, der D._ AG, angestellt. Zuletzt hatte er seit Juli 1999 bzw. Januar 2003 die Funktion des Geschäftsführers inne. Das Arbeitsverhältnis wurde am 22. Mai 2014 von der Arbeitgeberin fristlos gekündigt. B._ bezieht seither infolge Frühpensionierung eine Altersrente aus beruflicher sowie weitergehender beruflicher Vorsorge der Pensionskasse E._.
A.b. Während seiner Anstellung bei der D._ AG war B._ zusätzlich - im Rahmen einer freiwilligen beruflichen Vorsorge - bei der Personalvorsorge der D._ AG versichert. Nach dem Willen des Stiftungsrates der Personalvorsorgestiftung A._ (nachfolgend: Personalvorsorgestiftung) wurden 2012 vom vorhandenen Vermögen freie Mittel in der Höhe von Fr. 2 Mio. zugunsten der Mitarbeitenden ausgeschieden. Dieser Betrag wurde den Begünstigten in der Folge anlässlich einer Teilliquidation nach BVG und FZG über fünf Jahre verteilt in jährlichen Tranchen von Fr. 400'000.- (erstmals am 1. Juli 2012 und letztmals am 1. Juli 2016) nach einem Verteilschlüssel in Form einer Gutschrift auf dem individuellen Konto bei der Personalvorsorgestiftung zugewiesen.
Das von B._ anfangs Juli 2014 gestellte Gesuch um Auszahlung des entsprechenden für ihn geäufneten Kapitals beschied die Personalvorsorgestiftung - stillschweigend - abschlägig. Daraufhin gelangte er im August 2014 an die BVG- und Stiftungsaufsicht des Kantons Zürich (BVS) und forderte, es seien gegen die Personalvorsorgestiftung aufsichtsrechtliche Massnahmen zu ergreifen. Dies lehnte die BVS am 1. Oktober 2014 unter Hinweis auf die B._ offen stehende Möglichkeit, einen allfälligen Anspruch auf Austrittsleistung klageweise geltend zu machen, ab.
A.c. Am 18. Juli 2014 hatte die D._ AG Strafanzeige gegen B._ erheben lassen wegen mehrfacher ungetreuer Geschäftsbesorgung/Bereicherung. Mit Verfügung vom 31. Juli 2015 stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren ein. Die dagegen eingereichte Beschwerde hiess das Obergericht teilweise gut, hob die angefochtene Einstellungsverfügung auf und wies die Sache im Sinne der Erwägungen an die Staatsanwaltschaft zurück. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab (Beschluss vom 16. März 2016).
B._ seinerseits hatte am 5. September 2014 beim Bezirksgericht Klage gegen die D._ AG betreffend Forderung aus Arbeitsvertrag eingelegt. Die vormalige Arbeitgeberin erwiderte diese mittels Klageantwort und Widerklage vom 5. Februar 2015.
B.
Am 6. Januar 2015 liess B._ beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Klage gegen die Personalvorsorgestiftung erheben mit dem Rechtsbegehren, diese sei zu verpflichten, ihm die vollständige Austrittsleistung per 22. Mai 2014 im Betrag von mindestens Fr. 560'684.25 zuzüglich Zins zu jährlich 1,75 % auf diesem Betrag ab 22. Mai bis 20. Juni 2014 sowie Zinsen zu jährlich 2,75 % auf diesem Betrag seit dem 21. Juni 2014 je hälftig auf die von ihm bezeichneten Freizügigkeitskonten E._ bzw. bei der Bank F._ zu überweisen. Replikweise wurde die geforderte Austrittsleistung auf mindestens Fr. 569'467.30 erhöht. Mit Entscheid vom 21. Juli 2016 hiess das Gericht die Klage teilweise gut und verpflichtete die Beklagte, dem Kläger die Austrittsleistung per 22. Mai 2014 im Betrag von Fr. 569'467.30 zuzüglich Zinsen zu 1,75 % vom 22. Mai bis 6. Juli 2014, zu 2,75 % vom 7. Juli 2014 bis 31. Dezember 2015 und zu 2,25 % ab 1. Januar 2016 je hälftig auf die auf seinen Namen lautenden Freizügigkeitskonten E._ bzw. bei der Bank F._ zu überweisen.
C.
Die Personalvorsorgestiftung lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei die Sache mit der Anweisung an die Vorinstanz zurückzuweisen, das Verfahren bis zur rechtskräftigen Erledigung des Zivilprozesses am Bezirksgericht (in Sachen B._ gegen D._ AG) zu sistieren. Ferner sei dem Rechtsmittel die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Der Eingabe liegt u.a. ein im Rahmen des Strafverfahrens verfasstes Protokoll "Einvernahme Privatkläger" vom 28. Mai 2015 bei.
B._ und das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.

considerations:
Erwägungen:
1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzt, indem sie den Anspruch des Beschwerdegegners gegenüber der Beschwerdeführerin auf Austrittsleistung (im Rahmen der freiwilligen beruflichen Vorsorge) in Höhe des per 22. Mai 2014 (Ende des Arbeitsverhältnisses) vorhandenen Altersguthabens bejaht und die Möglichkeit einer Verrechnung mit einer von der ehemaligen Arbeitgeberin des Beschwerdegegners abgetretenen Forderung betreffend Arbeitnehmerbeiträge der obligatorischen beruflichen Vorsorge verneint hat.
3.
Gemäss Art. 11 Abs. 1 des anwendbaren Reglements über die Kapitalleistungen der Beschwerdeführerin, Fassung vom 9. September 2013, (nachfolgend: Reglement) hat die versicherte Person Anspruch auf eine Austrittsleistung, sofern das Arbeitsverhältnis aus anderen Gründen als durch Pensionierung, Tod oder Erwerbsunfähigkeit beendet wird. Abs. 2 der Bestimmung sieht vor, dass die Austrittsleistung dem auf den Zeitpunkt des Austritts vorhandenen Altersguthaben gemäss Art. 8 Abs. 2 des Reglements (volle Freizügigkeit) entspricht (Satz 1). Die Austrittsleistung kann ferner an eine allfällige Abgangsentschädigung der D._ AG für ein langjähriges Arbeitsverhältnis gemäss Art. 339b ff. OR angerechnet werden, es sei denn, eine solche Anrechnung sei bereits bei den reglementarischen Leistungen der obligatorischen Personalvorsorge der D._ AG erfolgt (Satz 2). Die Austrittsleistung wird laut Art. 11 Abs. 3 des Reglements mit dem Austritt aus der Stiftung fällig. Ab diesem Zeitpunkt bis zur Überweisung wird sie mit dem vom Bundesrat festgelegten Mindestzinssatz verzinst. Wenn die Stiftung die Austrittsleistung nicht innert dreissig Tagen nach Erhalt der notwendigen Unterlagen für die Auszahlung überweist, wird sie ab diesem Zeitpunkt mit dem Verzugszins gemäss Art. 7 FZV verzinst. In Art. 19 der reglementarischen Schlussbestimmungen wird unter dem Vermerk "Lücken im Reglement - Nicht geregelte Fälle" sodann festgehalten, dass durch das Reglement nicht ausdrücklich geregelte Fälle vom Stiftungsrat durch sinngemässe Anwendung und unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften erledigt werden.
4.
4.1. Das kantonale Gericht hat den zu beurteilenden Sachverhalt unter Art. 11 Abs. 1 des Reglements subsumiert und die Norm dahingehend ausgelegt, dass der Tatbestand der am 22. Mai 2014 durch die vormalige Arbeitgeberin ausgesprochenen fristlosen Entlassung des Beschwerdegegners unter keinen der darin genannten Ausschlussgründe falle. Infolgedessen handle es sich dabei klarerweise um eine zur Austrittsleistung berechtigende Beendigung des Arbeitsverhältnisses ("aus anderen Gründen") im Sinne der Bestimmung. Angesichts dieses Ergebnisses sei die Rechtmässigkeit der fristlosen Entlassung bzw. der Ausgang des diesbezüglich hängigen arbeitsrechtlichen Verfahrens zwischen dem Beschwerdegegner und seiner vormaligen Arbeitgeberin für die vorliegend zu beantwortende Frage nicht von Belang.
4.2. In der Beschwerde wird dagegen vorgebracht, die Anwendung und Auslegung von Art. 11 des Reglements durch die Vorinstanz sei offensichtlich falsch. Es sei vielmehr auf Art. 19 des Reglements abzustellen, welche Bestimmung die nicht explizit geregelten Konstellationen in die Kompetenz des Stiftungsrats lege, damit dieser sie "durch sinngemässe Anwendung und unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften" einer Lösung zuführe. Im Reglement sei der Spezialfall der fristlosen Auflösung des Anstellungsverhältnisses aus wichtigem Grund gerade nicht geregelt. Somit komme dessen Art. 11 nicht zur Anwendung und der Stiftungsrat sei befugt, den Fall nach Massgabe von Art. 19 zu entscheiden. Die Beschwerdeführerin unterstehe nicht dem BVG, sodass grundsätzlich privatrechtliche Rechtsgrundlagen heranzuziehen seien. Eine Auszahlung der Austrittsleistung sei deshalb zu Recht in Analogie zu der in Art. 339c Abs. 3 OR geregelten Abgangsentschädigung, die bei fristloser Auflösung des Arbeitsverhältnisses aus wichtigem Grund durch den Arbeitgeber herabgesetzt werden oder wegfallen könne, abgelehnt worden. Es wäre in einem derart gelegenen Fall missbräuchlich und absolut stossend und widerspräche dem Grundsatz von Treu und Glauben, wenn eine Patronale Personalvorsorgestiftung, wie sie die Beschwerdeführerin darstelle, im Falle einer fristlosen Entlassung eines Arbeitnehmers aus wichtigem Grund das Sparkapital, welches einzig aus Beiträgen der Arbeitgeberin geäufnet worden sei, ungekürzt bzw. überhaupt auszahlen müsste.
5.
5.1. Die Auslegung des Reglements einer privatrechtlichen Vorsorgeeinrichtung als vorformulierter Inhalt des Vorsorgevertrags geschieht nach dem Vertrauensprinzip. Dabei sind jedoch die den Allgemeinen Versicherungsbedingungen innewohnenden Besonderheiten zu beachten, namentlich die sogenannten Unklarheits- und Ungewöhnlichkeitsregeln. Nach diesen Auslegungsgrundsätzen gilt es, ausgehend vom Wortlaut und unter Berücksichtigung des Zusammenhangs, in dem eine streitige Bestimmung innerhalb des Reglements als Ganzes steht, den objektiven Vertragswillen zu ermitteln, den die Parteien mutmasslich gehabt haben. Dabei hat das Gericht zu berücksichtigen, was sachgerecht ist, weil nicht angenommen werden kann, dass die Parteien eine unvernünftige Lösung gewollt haben. Sodann sind mehrdeutige Wendungen in vorformulierten Vertragsbedingungen im Zweifel zu Lasten ihres Verfassers auszulegen (BGE 140 V 50 E. 2.2 S. 51 f.; 138 V 176 E. 6 S. 181; 131 V 27 E. 2.2 S. 29; Urteil 9C_418/2014 vom 21. Oktober 2014 E. 1.2, in: SVR 2015 BVG Nr. 32 S. 117).
5.2. Das Ergebnis der Auslegung nach dem Vertrauensgrundsatz und in Anwendung der Unklarheits- und Ungewöhnlichkeitsregel kann vom Bundesgericht als Rechtsfrage frei überprüft werden (BGE 140 V 50 E. 2.3 S. 52 mit Hinweisen; Urteil 9C_418/2014 vom 21. Oktober 2014 E. 1.3, in: SVR 2015 BVG Nr. 32 S. 117).
5.3.
5.3.1. Gemäss Art. 11 Abs. 1 des Reglements hat die versicherte Person Anspruch auf eine Austrittsleistung, wenn das Arbeitsverhältnis "aus anderen Gründen als durch Pensionierung, Tod oder Erwerbsunfähigkeit beendet" wird. Die D._ AG hat dem Beschwerdegegner am 22. Mai 2014 fristlos gekündigt. Für die Beendigung der Anstellung war somit - unstreitig - keiner der in der Reglementsbestimmung aufgeführten Ausschlussgründe verantwortlich. Nach einer wortlautgetreuen Auslegung kann der Norm mit der Vorinstanz die Bedeutung beigemessen werden, dass vorbehältlich der aufgezählten, einen Anspruch auf Austrittsleistung in Form einer Freizügigkeitsleistung ausschliessenden Gründe jedwede andersgeartete Auflösung des Arbeitsverhältnisses - gleichsam im Sinne eines Auffangtatbestands - einen Leistungsanspruch bezwecken soll. Während die Beendigung durch Pensionierung, Erwerbsunfähigkeit oder Tod je eigene reglementarische Leistungsansprüche auslöst (Alterskapital [Art. 8]; Invaliditätskapital [Art. 9]; Todesfallkapital [Art. 10]), erwirkt die versicherte Person durch die Auflösung des Anstellungsverhältnisses "aus anderen Gründen" einen Anspruch auf Freizügigkeitsleistung. Wie diese "andere" Auflösung im Einzelfall zustande gekommen ist, sei es durch ordentliche Kündigung arbeitgeber- oder arbeitnehmerseitig, sei es, wie hier, mittels fristloser Entlassung durch den Arbeitgeber, ist dabei irrelevant.
5.3.2. Lässt eine Auslegung der fraglichen Reglementsbestimmung nach dem Vertrauensprinzip somit einen entsprechenden Schluss ohne Weiteres zu, ist ein "nicht ausdrücklich geregelter Fall" im Sinne von Art. 19 des Reglements auszuschliessen. Für die in der Beschwerde geltend gemachte "Lückenfüllung" durch den Stiftungsrat "durch sinngemässe Anwendung und unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften" bleibt folglich kein Raum. Namentlich rechtfertigt sich angesichts der vorhandenen reglementarischen Ausgangslage keine Einzelfalllösung in Analogie zu Art. 339c Abs. 3 OR, wonach eine Abgangsentschädigung herabgesetzt werden oder wegfallen kann, wenn das Arbeitsverhältnis u.a. vom Arbeitgeber aus wichtigem Grund fristlos aufgelöst wurde. Vielmehr kann die Austrittsleistung, welche gemäss Art. 11 Abs. 2 Satz 1 des Reglements dem auf den Zeitpunkt des Austritts vorhandenen Altersguthaben entspricht (volle Freizügigkeit), regelmässig an eine allfällige Abgangsentschädigung nach Art. 339b ff. OR der Arbeitgeberin angerechnet werden (Art. 11 Abs. 2 Satz 2 des Reglements). Von einem geradezu missbräuchlichen und absolut stossenden Ergebnis kann vor diesem Hintergrund entgegen der Betrachtungsweise der Beschwerdeführerin nicht gesprochen werden. Die Rechtmässigkeit der fristlosen Entlassung bzw. der Ausgang des diesbezüglich hängigen arbeitsrechtlichen Verfahrens zwischen dem Beschwerdegegner und seiner vormaligen Arbeitgeberin vermag das vorliegende Verfahren demnach nicht zu beeinflussen, weshalb sich eine Sistierung bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen arbeitsrechtlichen Entscheids erübrigt.
Darauf hinzuweisen ist überdies, dass dem Beschwerdegegner auf Grund der fristlosen Beendigung des Arbeitsverhältnisses am 22. Mai 2014 infolge Frühpensionierung eine vorsorgerechtliche Altersrente der Pensionskasse E._ ausgerichtet wird. Dieser Umstand lässt gewisse Rückschlüsse darauf zu, dass es sich hier ebenfalls um die Auszahlung des Alterskapitals (gemäss Art. 8 des Reglements) - und nicht einer Freizügigkeitsleistung (nach Art. 11 des Reglements) - handeln könnte. Wie es sich damit verhält, braucht indessen angesichts des Ausgangs des Prozesses nicht abschliessend beurteilt zu werden.
6.
6.1. Die Beschwerdeführerin wendet ferner ein, dass die Austrittsforderung des Beschwerdegegners im Umfang von Fr. 341'019.- durch Verrechnung getilgt worden sei. Die Gegenforderung wird mit Arbeitnehmerbeiträgen an die obligatorische berufliche Vorsorge in Höhe von 5 % des Bruttolohnes begründet, die sich der Beschwerdegegner - entgegen der Weisung der D._ AG - spätestens ab dem Jahr 2000 nicht (mehr) von seinem Salär habe abziehen, sondern eigenmächtig von der Arbeitgeberin habe bezahlen lassen. Diese Forderung sei ihr - so die Beschwerdeführerin im Weiteren - von der D._ AG abgetreten worden. Der Beschwerdegegner bringt dagegen vor, die fragliche Bezahlung der Arbeitnehmerbeiträge durch die vormalige Arbeitgeberin basiere auf einer entsprechenden Vereinbarung mit dieser.
6.2.
6.2.1. Im vorinstanzlichen Entscheid wird in nachvollziehbarer - jedenfalls aber nicht offensichtlich unrichtiger - Weise aufgezeigt, weshalb der effektive Bestand der von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Verrechnungsforderung (aus Arbeitsvertrag) nicht als zweifelsfrei ausgewiesen einzustufen ist und eine Verrechnungswirkung daher nicht eintreten kann. Mit dem kantonalen Gericht sind Anhaltspunkte zu bejahen, die einen Schluss in diesem Sinne nahe legen. So deutet etwa der Umstand, dass der Beschwerdegegner in seiner Funktion als Geschäftsführer, welchem gemäss Geschäftsführervertrag vom 24. Januar 2003 die gesamte Geschäftsführung der ehemaligen Arbeitgeberin oblag (dazu im Detail Beschluss des Obergerichts vom 16. März 2016 E. 4.2), befugt war, seinen Lohn selber festzusetzen (so der erwähnte obergerichtliche Beschluss E. 6.3), auch auf einen gewissen Ermessensspielraum hinsichtlich der Frage der Tragung der Arbeitnehmerbeiträge aus beruflicher Vorsorge hin. Zudem sieht der erwähnte Geschäftsführervertrag vor, dass vom Bruttolohn "die Prämien der gesetzlich vorgeschriebenen Sozialversicherungen (AHV/IV/EO, ALV) und die Krankentaggeldversicherungs-Prämie" in Abzug gebracht werden, stipuliert aber (zumindest explizit) keinen Lohnabzug für Beiträge an die berufliche Vorsorge. Sodann hat die D._ AG eine derartige Forderung weder im Rahmen ihrer arbeitsrechtlichen Widerklage auf Bezahlung von Fr. 3'211'239.- vom 5. Februar 2015 eingebracht, noch wurde die am 18. Juli 2014 wegen mehrfacher ungetreuer Geschäftsbesorgung und Bereicherung erhobene Strafanzeige mit einer solchen Vorhaltung begründet.
6.2.2. Soweit die Beschwerdeführerin sich in diesem Zusammenhang auf die protokollarisch festgehaltenen Aussagen von G._, Verwaltungsratspräsident der D._ AG, anlässlich dessen Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft beruft, kann darauf nicht näher eingegangen werden. Das betreffende, vom 28. Mai 2015 - und damit geraume Zeit vor Erlass des angefochtenen Entscheids vom 21. Juli 2016 - datierende Protokoll stellt ein sog. unechtes Novum dar, welches vor Bundesgericht grundsätzlich unbeachtlich zu bleiben hat. Gründe, die eine ausnahmsweise Berücksichtigung dieses Aktenstücks im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG erlauben würden, werden weder angeführt, noch sind sie ersichtlich. Überdies verkennt die Beschwerdeführerin, indem sie sich in ihrer Argumentation schwergewichtig auf den Bedeutungsgehalt der Äusserungen von G._ im strafrechtlichen Verfahren beruft, dass dieses Begründungselement nur eines von mehreren der Vorinstanz war. Anzumerken ist schliesslich, dass zwar auch diejenige Person eine Verrechnung geltend machen kann, deren Gegenforderung, wie hier, bestritten wird (Art. 120 Abs. 2 OR; vgl. etwa Urteil 9C_941/2009 vom 15. Dezember 2009 E. 5.1 mit Hinweis, in: SVR 2010 EL Nr. 9 S. 25). Damit die Verrechnungswirkung eintritt, müssen aber der tatsächliche Bestand und die Durchsetzbarkeit der fraglichen Forderung bewiesen oder zumindest glaubhaft gemacht werden. Dies hat im Bestreitungsfall betreibungsrechtlich oder mittels gerichtlichen Prozesses zu geschehen. Dass derartige rechtliche Schritte eingeleitet worden wären, wird von der Beschwerdeführerin nicht behauptet und ergibt sich auch nicht, wie die vorstehenden Ausführungen zeigen, aus den anderweitig angehobenen Gerichtsverfahren. Aktenkundig belegt ist einzig, dass die entsprechende - arbeitsrechtliche - (Verrechnungs-) Forderung, welche die D._ AG der Beschwerdeführerin mit Vereinbarung vom 17. April 2015 abgetreten hat, erstmals im Rahmen der vorinstanzlichen Klageantwort vom 4. Mai 2015 angerufen wurde. Der Einwand der Beschwerdeführerin, das kantonale Gericht wäre gehalten gewesen, ihr seine sachliche Unzuständigkeit bezüglich der Beurteilung einer Forderung aus Arbeitsvertrag in einem Zwischenentscheid mitzuteilen, damit sie "die Forderung hätte einklagen können" mit der Folge, dass das aktuelle Verfahren bis zum "Vorliegen eines materiellen Entscheids über die Verrechnungsforderung" hätte sistiert werden müssen, geht offenkundig fehl.
Eine Verrechnung der von der Beschwerdeführerin geltend gemachten arbeitsrechtlichen Forderung mit derjenigen des Beschwerdegegners auf Austrittsleistung fällt somit ausser Betracht. Die Frage nach der grundsätzlichen Zulässigkeit einer solchen Verrechnung kann mit der Vorinstanz offenbleiben.
7.
Da sowohl die durch das kantonale Gericht festgelegte Höhe der Austrittsleistung wie auch die Zinsberechnung letztinstanzlich unbestritten geblieben und diesbezüglich keine Mängel erkennbar sind, hat es nach dem Gesagten beim vorinstanzlichen Entscheid sein Bewenden.
8.
Mit dem Urteil in der Hauptsache wird das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos.
9.
Die unterliegende Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 27. März 2017
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Pfiffner
Die Gerichtsschreiberin: Fleischanderl


facts:
Sachverhalt:
A.
Die 1963 geborene A._ war seit 1. August 1994 als Laborantin für das Herz-Zentrum B._ tätig und in dieser Eigenschaft bei der Helsana Unfall AG (nachfolgend: Helsana) gegen die Folgen von Unfällen und Berufskrankheiten versichert. Am 10. August 1997 wurde sie während eines Reitturniers bei einem Sprung über ein Hindernis vom Pferd abgeworfen und verletzte sich am linken Fuss. Die Helsana erbrachte Taggelder und kam für die Heilbehandlung auf. Mit - unangefochten in Rechtskraft erwachsener - Verfügung vom 15. Juni 2006 stellte sie fest, dass sich der Zustand am linken Fuss stabilisiert habe und die ärztliche Behandlung abgeschlossen sei, weshalb für die verbleibende Beeinträchtigung eine Integritätsentschädigung, basierend auf einer Integritätseinbusse von 25 %, ausgerichtet werde.
Am 15. Dezember 2010 meldete A._ einen Rückfall zum Ereignis vom 10. August 1997 und machte eine massive Zunahme von Beschwerden im Mittelfuss, Sprunggelenk und Vorfuss geltend. Die Helsana richtete daraufhin erneut Versicherungsleistungen aus. In diesem Rahmen übernahm sie unter anderem auch die Kosten für ärztlich verordnete Gesundheitsschuhe und Physiotherapie. Dr. med. C._, Facharzt für Orthopädische Chirurgie FMH, berichtete am 22. Januar (richtig: 22. Oktober) 2015, dass keine weitere Operation erfolgen werde; falls die jährliche Physiotherapie absolviert und geeignete Gesundheitsschuhe getragen würden, liege eine volle Arbeitsfähigkeit vor und ein operativer Eingriff könne vermieden werden. Unter Hinweis auf diese ärztliche Stellungnahme hielt die Helsana mit Verfügung vom 18. November 2015 fest, der medizinische Endzustand sei erreicht und es bestehe kein Anspruch mehr auf weitere Behandlung oder Hilfsmittel " (z.B. Schuhe) ". Dies bestätigte sie auf Einsprache hin (Einspracheentscheid vom 15. März 2016).
B.
In teilweiser Gutheissung der dagegen geführten Beschwerde hob das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau den Einspracheentscheid teilweise auf und wies die Sache zur Prüfung eines allfälligen Anspruchs auf Hilfsmittel in Form von Spezial- bzw. Gesundheitsschuhen sowie zum neuen Entscheid darüber an die Helsana zurück.
C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten stellt die Helsana den Antrag, der Entscheid des kantonalen Gerichts sei aufzuheben; eventualiter sei die Angelegenheit an die Vorinstanz zurückzuweisen, um "unter Berücksichtigung der Rechtsauffassung des Bundesgerichts erneut zu entscheiden".
A._ beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen; eventualiter seien "in Bezug auf den Abschluss des Verfahrens nach Art. 19 Abs. 1 UVG eine neuerliche Überprüfung vorzunehmen", ein neuerliches medizinisches Gutachten in Auftrag zu geben und der Visana Services AG der Streit zu verkünden. Das kantonale Gericht schliesst ohne weitere Ausführungen, unter Verweis auf den angefochtenen Entscheid, auf Abweisung des Rechtsmittels, während das Bundesamt für Gesundheit auf eine Stellungnahme verzichtet.

considerations:
Erwägungen:
1.
Das Bundesgericht prüft seine Zuständigkeit und die (weiteren) Eintretensvoraussetzungen von Amtes wegen und mit freier Kognition (BGE 139 V 42 E. 1 S. 44 mit Hinweisen).
1.1. Die Beschwerde an das Bundesgericht ist zulässig gegen Endentscheide, das heisst gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen (Art. 90 BGG), und gegen Teilentscheide, die nur einen Teil der gestellten Begehren behandeln, wenn diese unabhängig von den anderen beurteilt werden können, oder die das Verfahren nur für einen Teil der Streitgenossen und Streitgenossinnen abschliessen (Art. 91 BGG). Gegen selbstständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide ist hingegen die Beschwerde nur zulässig, wenn sie die Zuständigkeit oder den Ausstand betreffen (Art. 92 BGG), einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). Ist die Beschwerde nicht zulässig oder wurde von ihr kein Gebrauch gemacht, bleibt ein Zwischenentscheid im Rahmen einer Beschwerde gegen den Endentscheid anfechtbar, sofern er sich auf dessen Inhalt auswirkt (Art. 93 Abs. 3 BGG). Rückweisungsentscheide, mit denen eine Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen wird, sind grundsätzlich Zwischenentscheide, die nur unter den genannten Voraussetzungen beim Bundesgericht angefochten werden können (BGE 140 V 282 E. 2 S. 283 mit Hinweisen).
1.2. Im angefochtenen Entscheid wird einerseits festgestellt, dass der von der Beschwerdeführerin vorgenommene Fallabschluss und die Einstellung der vorübergehenden Leistungen (Taggelder, Heilbehandlung) rechtens sei. Da aber ein Anspruch auf Hilfsmittel in Form von Gesundheitsschuhen nicht mit dem Fallabschluss dahinfalle, habe der Unfallversicherer im Rahmen der Rückweisung zu prüfen, ob die gesetzlichen Voraussetzungen für Hilfsmittel nach Art. 11 UVG, insbesondere die Voraussetzungen der Einfachheit und Zweckmässigkeit, in Form der vom behandelnden Arzt verordneten Spezial- und Gesundheitsschuhe erfüllt seien. Dieser Entscheid stellt - soweit er die Sache zur Prüfung eines allfälligen Anspruchs der Versicherten auf Hilfsmittel an die Beschwerdeführerin zurückweist - einen Zwischenentscheid dar. Solche Rückweisungsentscheide führen für die Verwaltung dann zu einem nicht wieder gutzumachenden Nachteil, wenn sie materielle Vorgaben enthalten und der Versicherer damit - könnte er diesen Entscheid nicht vor Bundesgericht anfechten - unter Umständen gezwungen wäre, eine seines Erachtens rechtswidrige, leistungszusprechende Verfügung zu erlassen. Diese könnte er in der Folge nicht selber anfechten. Da die Gegenpartei in der Regel kein Interesse haben wird, den allenfalls zu ihren Gunsten rechtswidrigen Endentscheid anzufechten, könnte der kantonale Vorentscheid nicht mehr korrigiert werden und würde zu einem nicht wieder gutzumachenden Nachteil für den Versicherer führen (vgl. BGE 133 V 477 E. 5.2 S. 483 ff.). Im vorliegenden Fall wäre der Unfallversicherer bei fehlender Anfechtungsmöglichkeit an die Vorgabe des kantonalen Gerichts, wonach grundsätzlich auch nach Fallabschluss weiterhin Anspruch auf die Kostenübernahme für Hilfsmittel bestehe, gebunden. Neben dem nicht wieder gutzumachenden Nachteil (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) sind auch die weiteren formellen Voraussetzungen erfüllt, weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist.
2.
2.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder der Unfallversicherung ist das Bundesgericht - anders als in den übrigen Sozialversicherungsbereichen (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG) - nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).
Soweit indessen eine Heilbehandlung zur Diskussion steht, gilt das Naturalleistungsprinzip (vgl. JEAN-MAURICE FRÉSARD/MARGIT MOSER-SZELESS, Unfallversicherungsrecht, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], 3. Aufl. 2016, S. 968 N. 196; ALFRED MAURER, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, 2. Aufl. 1989, S. 274 ff.). Dasselbe trifft nach Art. 14 ATSG bei Hilfsmitteln zu, bei welchen das Kostenvergütungsprinzip zum Tragen kommt (vgl. FRÉSARD/MOSER-SZELESS, a.a.O. S. 970 N. 202; MAURER, a.a.O., S. 275 f.). In beiden Fällen handelt es sich um Sachleistungen, womit die Ausnahmeregelung in Art. 105 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 97 Abs. 2 BGG nicht zur Anwendung gelangt. Bezüglich Sachverhaltsfeststellungen gilt deshalb hier die eingeschränkte Kognition (BGE 135 V 412; Urteil 8C_191/2011 vom 16. September 2011 E. 2 mit Hinweis). Das Bundesgericht kann demnach eine - für den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn diese offensichtlich unrichtig ist oder aber auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Ansonsten legt es seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG).
2.2. Des Weiteren wendet das Bundesgericht das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und ist weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden. Es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (vgl. BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Unter Beachtung der Begründungspflicht in Beschwerdeverfahren (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) prüft es indessen nur geltend gemachte Rügen, sofern allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden Fragen, also auch solche, die im letztinstanzlichen Verfahren nicht (mehr) aufgeworfen werden, zu klären (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
3.
3.1. Im Verfahren vor Bundesgericht gibt es keine Anschlussbeschwerde (BGE 138 V 106 E. 2.1 S. 110; 346 E. 2 S. 348). Wer mit dem angefochtenen Entscheid nicht einverstanden ist, muss diesen selbst innert der Beschwerdefrist (Art. 100 BGG) anfechten. Sodann kann das Bundesgericht nicht über die fristgerecht gestellten Rechtsbegehren der Parteien hinausgehen (Art. 107 Abs. 1 BGG), wobei Ausgangspunkt der Bindungswirkung das Rechtsbegehren der beschwerdeführenden Partei, nicht jenes des Beschwerdegegners ist (MEYER/DORMANN, in: Basler Kommentar zum BGG, 2. Aufl. 2011, N. 2 zu Art. 107 BGG). Gibt die Vorinstanz - wie hier - beiden Parteien teilweise Recht und erhebt nur eine Partei Beschwerde ans Bundesgericht mit dem Antrag, es sei ihr vollumfänglich Recht zu geben, kann deshalb die andere Partei nicht im Rahmen der Vernehmlassung zu dieser Beschwerde wieder diejenigen Anträge stellen, mit denen sie vor der Vorinstanz unterlegen ist (zum Ganzen: BGE 138 V 106 E. 2.1 S. 110; Urteil 8C_446/2014 vom 12. Januar 2015 E. 2.1).
3.2. Der Unfallversicherer stellt letztinstanzlich allein die vom kantonalen Gericht bejahte grundsätzliche Pflicht zur Übernahme der Kosten für Hilfsmittel nach Fallabschluss in Frage. Die Beschwerdegegnerin hat darauf verzichtet, den kantonalen Entscheid innert der Beschwerdefrist anzufechten. Auf ihre Eventualbegehren kann deshalb, soweit sie über ihren Hauptantrag auf Abweisung des eingelegten Rechtsmittels hinausgehen, nicht eingetreten werden. Aus dem gleichen Grund sind ihre Vorbringen zum Zeitpunkt des Fallabschlusses, der vorinstanzlich bestätigt und von der Beschwerdeführerin vor Bundesgericht nicht in Frage gestellt wird, nicht zu hören.
4.
4.1. Die Beschwerdeführerin hat nach der Rückfallmeldung vom 15. Dezember 2010 wiederum Leistungen erbracht und insbesondere auch die Kosten für Gesundheitsschuhe übernommen. In der Verfügung vom 18. November 2015 lehnte sie (unter anderem) einen Anspruch auf weitere Hilfsmittel ab, weil die geeigneten Schuhe und die jährliche Physiotherapie zwar weiterhin eine Operation vermeiden könnten, eine namhafte Besserung dadurch aber nicht mehr zu erwarten sei. Mit dem diesen Verwaltungsakt bestätigenden Einspracheentscheid wurde daran festgehalten, dass das Tragen von Gesundheitsschuhen (und eine jährliche Serie Physiotherapie) lediglich der Stabilisierung des Gesundheitszustandes diene, jedoch nicht geeignet sei, eine namhafte Besserung herbeizuführen. Vielmehr sei der Gesundheitszustand seit dem 22. Januar 2012 nahezu unverändert. Demnach sei überwiegend wahrscheinlich vom Erreichen des medizinischen Endzustandes auszugehen.
4.2. Das kantonale Gericht geht davon aus, dass es sich bei den Gesundheitsschuhen um Hilfsmittel gemäss Art. 11 UVG handelt, welche körperliche Schädigungen oder Funktionsausfälle ausgleichen sollen. Die Pflicht zur Tragung der Kosten für derartige Hilfsmittel entfalle deshalb - im Gegensatz zu den vorübergehenden Leistungen wie Heilbehandlung und Taggeldleistungen - nicht mit dem Fallabschluss gemäss Art. 19 Abs. 1 UVG. Gemäss Art. 1 Abs. 2 der Verordnung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Unfallversicherung (HVUV; SR 832.205.12) erstrecke sich der Anspruch auf die notwendigen und dem Gesundheitsschaden angepassten Hilfsmittel in einfacher und zweckmässiger Ausführung, das erforderliche Zubehör und die Anpassungen, die wegen des Gesundheitsschadens nötig seien. Ob die von der Versicherten benötigten und vom behandelnden Arzt verordneten Spezial- bzw. Gesundheitsschuhe die Voraussetzungen von Art. 11 UVG, insbesondere der Einfachheit und Zweckmässigkeit, erfüllten, sei im Rahmen der Rückweisung an die Unfallversicherung noch zu prüfen.
5.
5.1. Gemäss Art. 19 Abs. 1 UVG entsteht der Rentenanspruch, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr erwartet werden kann und allfällige Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung abgeschlossen sind (Satz 1). Mit dem Rentenbeginn fallen die Heilbehandlung und die Taggeldleistungen dahin (Satz 2).
5.1.1. In dieser Norm wird zunächst geregelt, wann ein Versicherungsfall zum Abschluss zu bringen ist (BGE 134 V 109 E. 3.2 S. 113). Bezüglich der Dauer der vor dem Fallabschluss gewährten vorübergehenden Leistungen wie Taggelder und Heilbehandlung hat das Bundesgericht in Bestätigung der bis dahin geltenden Rechtsprechung in BGE 134 V 109 festgehalten, dass der Unfallversicherer - sofern allfällige Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung abgeschlossen sind - diese nur so lange zu gewähren hat, als von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung noch eine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes erwartet werden kann. Trifft dies nicht mehr zu, ist der Fall unter Einstellung der vorübergehenden Leistungen mit gleichzeitiger Prüfung des Anspruches auf eine Invalidenrente und/oder eine Integritätsentschädigung abzuschliessen (BGE 134 V 109 E. 4.1 S. 113 f.).
5.1.2. Im hier zur Diskussion stehenden Fall war aufgrund der medizinischen Aktenlage von einer weiteren ärztlichen Behandlung keine wesentliche Besserung des Gesundheitszustandes mehr zu erwarten, weshalb die Beschwerdeführerin am 18. November 2015 den Fallabschluss verfügen durfte. Dabei verneinte sie nach Prüfung der entsprechenden Anspruchsvoraussetzungen eine über die bereits entschädigte Integritätseinbusse hinausgehende Schädigung und schloss eine Rente (implizit) aus. Letzteres ergab sich, weil von den Folgen des Unfalles vom 10. August 1997 keine beeinträchtigenden Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit der heutigen Beschwerdegegnerin in ihrer angestammten Tätigkeit mehr ausgingen. Dieser Fallabschluss hatte zur Folge, dass auch die weitere Heilbehandlung - als vorübergehende Leistung - einzustellen war, was in der Verfügung vom 18. November 2015 denn auch ausdrücklich geschehen und damit begründet worden ist, dass der sogenannte Endzustand erreicht sei.
5.2. Neben Art. 19 Abs. 1 Satz 2 UVG ist für die hier interessierenden Belange der gleichzeitigen Einstellung vorübergehender Leistungen mit dem Fallabschluss Art. 21 UVG zu beachten. Nach dessen Abs. 1 werden dem Bezüger auch nach Festsetzung der Rente unter bestimmten, in Abs. 1 lit. a-d dieser Norm aufgeführten Fällen Pflegeleistungen und Kostenvergütungen (Art. 10-13) gewährt. Vorgesehen ist dies, wenn er - immer nebst dem im Ingress erwähnten Bezug einer Invalidenrente - an einer Berufskrankheit leidet (lit. a), unter einem Rückfall oder Spätfolgen leidet und die Erwerbsfähigkeit durch medizinische Vorkehren wesentlich verbessert oder vor wesentlicher Beeinträchtigung bewahrt werden kann (lit. b), zur Erhaltung seiner verbleibenden Erwerbsfähigkeit dauernd der Behandlung und Pflege bedarf (lit. c) oder erwerbsunfähig ist und sein Gesundheitszustand durch medizinische Vorkehren wesentlich verbessert oder vor wesentlicher Beeinträchtigung bewahrt werden kann (lit. d).
5.2.1. Gemäss Ziff. 4 der im Anhang zur HVUV stehenden Hilfsmittelliste (Art. 11 Abs. 1 Satz 1 UVG in Verbindung mit Art. 19 UVV) zählt orthopädisches Schuhwerk zu den von der Unfallversicherung zu gewährenden Hilfsmitteln. Diese gleichen körperliche Schädigungen oder Funktionsausfälle aus (Art. 11 Abs. 1 Satz 1 UVG), müssen einfach und zweckmässig sein und werden zu Eigentum oder leihweise abgegeben (Art. 11 Abs. 2 UVG). Die Kosten für deren trotz sorgfältiger Verwendung notwendig gewordene Reparatur, Anpassung oder Erneuerung übernimmt der Unfallversicherer laut Art. 6 Abs. 2 HVUV ebenfalls, soweit nicht ein Dritter ersatzpflichtig ist. Von der Unfallversicherung nicht übernommen werden laut Art. 6 Abs. 3 Satz 1 HVUV Kosten für Betrieb und Unterhalt von Hilfsmitteln.
5.2.2. Hilfsmittel können Teil der Heilbehandlung sein (vgl. Art. 10 Abs. 1 lit. e UVG) oder dem Ausgleich von körperlichen Schädigungen oder Funktionsausfällen (vgl. Art. 11 Abs. 1 Satz 1 UVG) und insofern als Ergänzung der Heilbehandlung dienen (BGE 141 V 30 E. 3.2.5 S. 36; FRÉSARD/MOSER-SZELESS, a.a.O., S. 971 Rz. 203). Hier liegt die zweite Konstellation vor, da die Gesundheitsschuhe die Schädigung am linken Fuss ausgleichen sollen. Dadurch kann die Arbeitsfähigkeit aufrecht erhalten und eine Fussoperation vermieden werden. Richtigerweise hat damit das kantonale Gericht die Kostenübernahme für Gesundheitsschuhe dem Hilfsmittelanspruch im Sinne der in Art. 11 UVG umschriebenen Ausgestaltung (E. 5.2.1 hiervor) zugeordnet.
5.3. Im zur Publikation vorgesehenen Urteil 8C_527/2016 vom 8. Mai 2017 geht das Bundesgericht der Frage nach, ob auch Hilfsmittel (Art. 11 UVG) zur Heilbehandlung (Art. 10 UVG) zählen, welche nach Art. 19 Abs. 1 Satz 2 UVG mit dem Fallabschluss dahinfällt. Speziell war im dortigen Fall die Pflicht zur Kostenübernahme für eine Brille fraglich, welche schon vor dem Fallabschluss nach Art. 19 Abs. 1 UVG gewährt worden war (Urteil 8C_527/2016 vom 8. Mai 2017 E. 5). Auch hier ist die Kostenübernahme für ein Hilfsmittel streitig, welches bereits vor Abschluss des gemeldeten Rückfalls gewährt worden ist. Gleichermassen ist zudem auch vorliegend nicht strittig, dass die Versicherte vor dem Unfall kein orthopädisches Schuhwerk benötigt hatte und dieses nur wegen der unfallbedingten Fussverletzung notwendig geworden ist.
5.3.1. Als Grundsatz hält Art. 19 Abs. 1 UVG in Satz 2 fest, dass mit dem Rentenbeginn Heilbehandlung und Taggeldleistungen dahinfallen. Weil die Prüfung eines allfälligen Rentenanspruches zusammen mit dem Fallabschluss erfolgt, steht "Rentenbeginn" im Sinne von Art. 19 Abs. 1 Satz 2 UVG gleichsam als Synonym für "Fallabschluss". Der Grundsatz, dass mit dem Fallabschluss Heilbehandlung und Taggeldleistungen dahinfallen, wird in Art. 21 UVG für die Heilbehandlung relativiert, indem nach Abs. 1 dieser Norm deren Gewährung über den Fallabschluss resp. die Festsetzung der Rente hinaus unter gewissen, in lit. a-d aufgelisteten Voraussetzungen als statthaft erklärt wird. Dies gilt auch für die Heilbehandlung, welche in dem in der eingeschobenen Klammerbemerkung mitenthaltenen Art. 10 UVG geregelt ist. Dass die Heilbehandlung mit dem Fallabschluss dahinfällt, erscheint insofern denn auch als logisch, als der Fallabschluss voraussetzt, dass von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes mehr zu erwarten ist (vgl. Urteil 8C_527/2016 vom 8. Mai 2017 E. 5.3.1).
5.3.2. Überdies wird unter den in lit. a-d von Art. 21 Abs. 1 UVG genannten Voraussetzungen der Anspruch auf Leistungen nach den Art. 11 bis 13 UVG über den Fallabschluss hinaus vorgesehen, also für Hilfsmittel (Art. 11 UVG), für Sachschäden (Art. 12 UVG) sowie für Reise-, Transport- und Rettungskosten (Art. 13 UVG). Dies geschieht unabhängig von dem in Art. 19 Abs. 1 Satz 2 UVG statuierten "Dahinfallen" von Leistungen, was sich damit erklären lässt, dass es sich dabei nicht um Ansprüche handeln muss, die schon vor dem Fallabschluss bestanden haben. Grundsätzlich können sie vielmehr auch erst nach diesem noch entstehen, was bei Rückfällen und Spätfolgen in Art. 21 Abs. 1 lit. b UVG denn auch ausdrücklich vorgesehen wird (Urteil 8C_527/2016 vom 8. Mai 2017 E. 5.3.2).
In Art. 21 Abs. 1 UVG wird somit - auf Gesetzesstufe - einerseits für die Heilbehandlung eine Ausnahme von dem zuvor in Art. 19 Abs. 1 UVG aufgestellten Grundsatz geschaffen, wonach der Anspruch auf Heilbehandlung mit dem Fallabschluss dahinfällt. Andererseits wird über die in Art. 10 UVG geregelte Heilbehandlung hinaus auch für die in den Art. 11, 12 und 13 UVG vorgesehenen Leistungen (Hilfsmittel, Sachschäden sowie Reise-, Transport- und Rettungskosten) eine Leistungspflicht des Unfallversicherers nach dem Fallabschluss statuiert, sofern - nebst dem im Ingress von Art. 21 Abs. 1 UVG vorausgesetzten Rentenanspruch - eine der in lit. a-d dieser Bestimmung genannten Voraussetzungen gegeben ist. Aus der Gesetzessystematik, insbesondere dem Vergleich von Art. 19 und 21 UVG und dem Wortlaut dieser Bestimmungen ist sodann zu schliessen, dass mit dem Fallabschluss nach Art. 19 Abs. 1 Satz 1 UVG ausschliesslich Taggeldleistungen (Art. 16 f. UVG) und Heilbehandlung (Art. 10 UVG) dahinfallen. Die übrigen in den Art. 11-13 UVG vorgesehenen Leistungen erfasst Art. 19 Abs. 1 Satz 2 UVG nicht. Auf diese kann gemäss Gesetzeswortlaut ein Anspruch nach Festsetzung der Rente (bzw. nach dem Fallabschluss) entstehen, wenn einer der in Art. 21 Abs. 1 UVG aufgezählten Tatbestände gegeben ist (vgl. Urteil 8C_527/2016 vom 8. Mai 2017 E. 5.3.3).
5.3.3. Das Bundesgericht gelangt im Urteil 8C_527/2016 vom 8. Mai 2017 zum Schluss, dass Hilfsmittel im Begriff der Heilbehandlung, wie ihn Art. 19 Abs. 1 UVG verwendet, nicht mitenthalten sind (E. 6). Das Dahinfallen einer Leistung ist in Art. 19 Abs. 1 Satz 2 UVG nur für Heilbehandlung und Taggelder vorgesehen. Diese Regelung auf weitere Leistungsansprüche auszudehnen, besteht aufgrund der gesetzlichen Systematik kein Anlass. Bei Hilfsmitteln handelt es sich denn auch nicht um Leistungen, die typischerweise bloss vorübergehenden Charakter haben, wie dies bei der Heilbehandlung und bei Taggeldern der Fall ist. Je nach Ursache ihrer Zusprache bleibt der Anspruch auf sie häufig auch langfristig bestehen - zu denken ist etwa an Rollstühle oder Beinprothesen - und es kann immer wieder zu regelmässig oder auch nur sporadisch anfallenden Kosten kommen, für die der Unfallversicherer einzustehen hat. Art. 6 Abs. 2 HVUV sieht denn auch vor, dass bei einem Hilfsmittel, muss es, trotz sorgfältiger Verwendung, repariert, angepasst oder erneuert werden, der Unfallversicherer die Kosten übernimmt, soweit nicht ein Dritter ersatzpflichtig ist (Urteil 8C_527/2016 vom 8. Mai 2017 E. 6.2).
5.4. Beim vorliegend in Frage stehenden orthopädischen Schuhwerk handelt es sich um ein Hilfsmittel, das schon vor dem Fallabschluss (im Rahmen des Rückfalls) zusammen mit der Heilbehandlung zugestanden worden ist. Weshalb eine entsprechende Leistungspflicht ab dem Zeitpunkt des Fallabschlusses nicht mehr bestehen sollte, ist nicht ersichtlich. Hier ist - analog zum Urteil 8C_527/2016 vom 8. Mai 2017 E. 6.1 - von einer Besitzstandsgarantie über den Fallabschluss hinaus auszugehen. Vor diesem Hintergrund hat die Beschwerdeführerin trotz Fallabschluss auch weiterhin für den Ersatz von bisher gewährtem orthopädischem Schuhwerk aufzukommen, solange ein entsprechender Bedarf besteht (vgl. Art. 19 Abs. 1 UVG und BGE 141 V 30 E. 3.2.5 S. 36 mit Hinweisen). Dies gilt unter Vorbehalt der im Rahmen der vorinstanzlichen Rückweisung noch vorzunehmenden Abklärung zu den Voraussetzungen der Einfachheit und Zweckmässigkeit nach Art. 11 Abs. 2 Satz 1 UVG.
5.5.
5.5.1. An diesem Ergebnis vermag entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin nichts zu ändern, dass nach dem Wortlaut von Art. 21 Abs. 1 UVG ein Versicherter, der keine Rente bezieht, auch keinen Anspruch auf Kostenvergütungen gemäss den Art. 10-13 UVG - worunter auch Hilfsmittel (Art. 11 UVG) fallen - hat. Diese Regelung betrifft die (erstmalige) Zusprache einer Leistung, nicht die Beibehaltung bereits gewährter Ansprüche nach dem Fallabschluss. Soweit dem Urteil 8C_591/2013 vom 29. Oktober 2013, wo es um orthopädische Schuhzurichtungen und Spezialschuhe ging, etwas anderes sollte entnommen werden können, wäre daran nicht festzuhalten. Aus jenem Urteil ist jedenfalls nicht ersichtlich, dass und gegebenenfalls ab wann solche Hilfsmittel schon vor dem Fallabschluss gewährt worden wären. Für die Ansicht, dass zum Anspruch auf bereits vor dem Fallabschluss gewährte Hilfsmittel auch die Übernahme der Kosten für deren Reparatur und Erneuerung gehört, spricht sich denn auch die Doktrin verschiedenenorts aus (FRÉSARD/MOSER-SZELESS, a.a.O., S. 970 f., Rz. 203; MAURER, a.a.O., S. 317, N. 784) und sie hatte im Übrigen auch schon unter altArt. 76 (Satz 2) KUVG Geltung (MAURER, Recht und Praxis der schweizerischen obligatorischen Unfallversicherung, 1963, S. 232 N. 12; vgl. Urteil 8C_527/2016 vom 8. Mai 2017 E. 6.3).
5.5.2. Schliesslich ist auch der Einwand des Unfallversicherers, wonach die Beschwerdegegnerin bereits ohne Spezial- bzw. Gesundheitsschuhe voll arbeitsfähig gewesen sei, weshalb eine namhafte Besserung auch durch dieses Hilfsmittel nicht mehr zu erwarten sei, nicht stichhaltig. Massgebend ist, dass im Rahmen des Rückfalls erneut Leistungen erbracht worden sind und bereits vor Fallabschluss - ärztlicherseits bestätigt und unbestrittenermassen - feststand, dass die Versicherte zur Aufrechterhaltung der 100%igen Arbeitsfähigkeit auf das Tragen von Gesundheitsschuhen angewiesen war und weiterhin sein wird.
6.
Die Gerichtskosten (Art. 65 Abs. 1 und 4 BGG) sind bei diesem Verfahrensausgang von der Beschwerdeführerin als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 23. Mai 2017
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Maillard
Die Gerichtsschreiberin: Berger Götz


facts:
Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 25. Januar 2016 gegen den Rückweisungsentscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 9. Dezember 2015,

considerations:
in Erwägung,
dass es sich beim vorinstanzlichen Entscheid um einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG handelt (vgl. BGE 133 V 477 E. 4.2 S. 481),
dass die Zulässigkeit der Beschwerde somit - alternativ - voraussetzt, dass der Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG), oder dass die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit und Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG),
dass ein Nachteil im Sinne von lit. a erst irreparabel ist, wenn er nicht später mit einem günstigen Endurteil in der Sache behoben werden könnte (BGE 137 III 522 E. 1.3 S. 525 mit Hinweisen),
dass ein solcher Nachteil bei der Beschwerde führenden Partei ausgewiesen sein muss,
dass solches hier nicht gegeben ist (vgl. BGE 133 V 477 E. 5.2.3 f. S. 484 f.), weil die Versicherte nach den von der Beschwerdegegnerin vorzunehmenden Abklärungen und der gestützt hierauf zu erlassenden neuen Verfügung Beschwerde gegen den Endentscheid wird erheben können (Art. 93 Abs. 3 BGG), ohne dass der angefochtene Entscheid im bundesgerichtlichen Verfahren präjudizierende Wirkung entfaltet,
dass ebenso wenig ein Eintreten auf die Beschwerde gestützt auf lit. b angezeigt ist,
dass nämlich, selbst wenn - wie von der Beschwerdeführerin geltend gemacht - mit einer Gutheissung der Beschwerde direkt ein sofortiger Endentscheid herbeigeführt werden könnte und damit die im Rückweisungsentscheid angeordneten ergänzenden Sachverhaltsabklärungen obsolet würden, damit praxisgemäss aber kein bedeutender Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren im Sinne dieser Bestimmung erspart würde (dazu statt vieler unlängst: Urteile 8C_8/2016 vom 13. Januar 2016 und 8C_877/2015 vom 5. Januar 2016, je mit Hinweisen),
dass sich demzufolge die Beschwerde gegen den Zwischenentscheid insgesamt als offensichtlich unzulässig erweist, weshalb sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG erledigt wird,
dass die Beschwerdeführerin nach Art. 66 Abs. 1 BGG kostenpflichtig wird,

rulings:
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 28. Januar 2016
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Maillard
Der Gerichtsschreiber: Grünvogel