facts:
Sachverhalt:
A.
X._ wurde am 11. Dezember 2013 von der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn wegen Sexualdelikten zum Nachteil von A._ sowie weiterer Delikte im Rahmen häuslicher Gewalt zum Nachteil von A._, B._ und C._ angeklagt. Bei den Opfern handelt es sich um frühere Partnerinnen von X._.
B.
Das Obergericht des Kantons Solothurn sprach X._ im Berufungsverfahren mit Urteil vom 31. August 2015 von den Vorwürfen u.a. der mehrfachen Vergewaltigung, der mehrfachen sexuellen Nötigung und der einfachen Körperverletzung frei. Gleichzeitig hielt es die Rechtskraft der Freisprüche des Amtsgerichts von Olten-Gösgen vom 27. August 2014 von den Anklagepunkten der mehrfachen Vergewaltigung und der sexuellen Nötigung fest. Das Obergericht sprach X._ hingegen u.a. der mehrfachen Freiheitsberaubung und Entführung, der mehrfachen Beschimpfung, der mehrfachen Tätlichkeiten sowie der mehrfachen Drohung schuldig. Ebenso hielt es die Rechtskraft der amtsgerichtlichen Schuldsprüche u.a. der mehrfachen, teilweise versuchten Nötigung, der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern zum Nachteil von A._, der qualifizierten einfachen Körperverletzung, der mehrfachen Beschimpfung sowie der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes fest. Von einer Bestrafung wegen mehrfacher sexueller Handlungen mit Kindern wurde gemäss rechtskräftigem Urteil des Amtsgerichts Olten-Gösgen abgesehen. Das Obergericht verurteilte X._ zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 24 Monaten (Dispositivziffer 7a) sowie zu einer bedingten Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je Fr. 10.-- (Dispositivziffer 7b). Es verzichtete auf den Widerruf des ihm gewährten bedingten Vollzugs einer Vorstrafe. Es ordnete eine stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB an (Dispositivziffer 9).
C.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt X._, es seien die Dispositivziffern 7a und 9 des Urteils des Obergerichts des Kantons Solothurn vom 31. August 2015 aufzuheben. Er sei mit einer bedingten Freiheitsstrafe von zwei Jahren bei einer Probezeit von zwei Jahren zu bestrafen. X._ ersucht überdies um unent-geltliche Rechtspflege und Verbeiständung.

considerations:
Erwägungen:
1.
Der Beschwerdeführer bringt vor, die Verurteilung zu einer unbedingten Freiheitsstrafe und die Anordnung einer stationären therapeutischen Massnahme seien bundesrechtswidrig. Er macht im Wesentlichen geltend, seine Vorstrafenlosigkeit und seine aktuelle stabile Gesamtlebenssituation (fester Wohnsitz, stabile Beziehung mit aktueller Lebenspartnerin, Geburt des gemeinsamen Kindes, Vaterschaft) sprächen bei einer Gesamtwürdigung der prognoserelevanten Faktoren für eine gute Legalprognose und ein dauerhaftes Wohlverhalten. Die Vorinstanz gehe auf diese massgeblichen Faktoren nicht ein. Sie verweise alleine auf das psychiatrische Gutachten vom 6. Mai 2013. Das darin prognostizierte erhöhte Risiko für erneute Sexual- und Gewaltdelikte in Beziehungssituationen habe sich nicht verwirklicht. Er sei von den Vorwürfen der Sexualdelikte freigesprochen worden. Darüber hinaus habe er sich seit Begehung der abgeurteilten Straftaten wohl verhalten. Das Gutachten sei daher nicht geeignet, eine schlechte Legalprognose zu begründen.
Gestützt auf das Gutachten lasse sich auch eine Massnahme nicht anordnen. Die vom Sachverständigen mit erhöhter Rückfallgefahr prognostizierten Sexual- und Gewaltdelikte seien ausgeblieben. Er habe sich in Freiheit wohl verhalten. Er sei daher entgegen der im Gutachten vertretenen Auffassung nicht mehr als massnahmebedürftig anzusehen. Eine Massnahme sei auch nicht verhältnismässig. Die vorinstanzlichen Verurteilungen beträfen hauptsächlich Vergehen im Rahmen häuslicher Gewalt. Die Delikte lägen schon mehrere Jahre zurück. In seiner aktuellen Beziehung sei es zu keinen gewalttätigen Auseinandersetzungen gekommen. Er sei mittlerweile vollständig resozialisiert. Die bloss mittlere Schwere der Straftaten und die eher geringe Wahrscheinlichkeit eines Rückfalls stünden mit einem womöglich jahrelangen Freiheitsentzug durch eine Massnahme in einem offensichtlichen Missverhältnis. Von einem dringenden Behandlungsbedürfnis könne nicht gesprochen werden. Eine Gesamtwürdigung ergebe, dass der beabsichtigte schwere Eingriff in seine Freiheitsrechte unzumutbar und damit unverhältnismässig wäre.
Die Vorinstanz verletze mit ihrem Entscheid Art. 5 Abs. 3 BV, Art. 42 Abs. 1 und 4, Art. 50, Art. 56 Abs. 2 und Art. 59 StGB.
2.
2.1. Eine Massnahme ist gemäss Art. 56 Abs. 1 StGB anzuordnen, wenn (lit. a) eine Strafe allein nicht geeignet ist, der Gefahr weiterer Straftaten des Täters zu begegnen, wenn (lit. b) ein Behandlungsbedürfnis des Täters besteht oder die öffentliche Sicherheit dies erfordert und wenn (lit. c) die Voraussetzungen von Art. 59 bis 61, 63 oder 64 StGB erfüllt sind. Die Massnahme setzt voraus, dass der mit ihr verbundene Eingriff in die Persönlichkeitsrechte des Täters im Hinblick auf die Wahrscheinlichkeit und Schwere weiterer Straftaten nicht unverhältnismässig ist (Art. 56 Abs. 2 StGB).
2.2. Massnahmen werden nach der Konzeption des StGB neben Freiheitsstrafen angeordnet. Das Gericht hat bei einem Massnahmebedürftigen, der schuldhaft delinquiert hat, sowohl die schuldangemessene Strafe als auch die sachlich gebotene therapeutische Massnahme anzuordnen (Art. 57 Abs. 1 StGB). Ist der Täter psychisch schwer gestört, so kann das Gericht gemäss Art. 59 Abs. 1 StGB eine stationäre Behandlung anordnen, wenn der Täter ein Verbrechen oder Vergehen begangen hat, das mit seiner psychischen Störung in Zusammenhang steht (lit. a) und zu erwarten ist, dadurch lasse sich der Gefahr weiterer mit seiner psychischen Störung in Zusammenhang stehender Taten begegnen (lit. b). Grundlage für die Anordnung einer Massnahme ist damit die Sozialgefährlichkeit des Täters, die sich einerseits in der Anlasstat manifestiert hat und andererseits weitere Straftaten von einigem Gewicht befürchten lässt.
2.3. Das Gericht stützt sich bei seinem Entscheid über die Anordnung einer therapeutischen Massnahme auf eine sachverständige Begutachtung (Art. 56 Abs. 3 StGB; BGE 134 IV 315 E. 4.3.1 S. 326). Es würdigt das Gutachten grundsätzlich frei (vgl. Art. 10 Abs. 2 StPO). In Fachfragen darf es aber nicht ohne triftige Gründe von diesem abweichen und muss Abweichungen begründen. Das Abstellen auf ein nicht schlüssiges Gutachten kann Art. 9 BV verletzen, wenn gewichtige, zuverlässig begründete Tatsachen oder Indizien die Überzeugungskraft des Gutachtens ernstlich erschüttern (vgl. BGE 138 III 193 E. 4.3.1 S. 198 f.; zum Begriff der Willkür: BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.; je mit Hinweisen).
3.
Bei den Akten liegt das psychiatrische Gutachten vom 6. Mai 2013. Daraus ergibt sich, dass die Taten im Rahmen eines Beziehungsgefüges begangen wurden, in welchem der Beschwerdeführer eine deutlich jüngere Geschädigte in tyrannisch erscheinender Form zunehmend unter Druck gesetzt, drangsaliert, gedemütigt, geschlagen und vergewaltigt haben soll. Insgesamt sei von einem ungünstigen Bild zu sprechen. Der Beschwerdeführer leide an mehreren, überdauernden, schweren psychischen Störungen (Borderline-Problematik). Aufgrund seiner Störungen neige er zu Schwarz-Weiss-Malerei, könne seine Emotionen schlecht kontrollieren und habe erhebliche Probleme in der Beziehungsgestaltung bzw. verfüge über eine geringe Beziehungsfähigkeit. Er zeige eine geringe Frustrationstoleranz und eine erhöhte Impulsivität. Eigenes Scheitern werde auf andere projiziert. Es bestehe ein hohes Risiko für erneute psychische und körperliche Gewalt im Rahmen von Beziehungskonstellationen. Es bestehe auch ein erhöhtes Risiko für sexuelle Gewaltdelikte, welches sich vor allem ebenfalls in Beziehungssituationen manifestieren dürfte. Aufgrund der Art und Ausprägung des Störungsbildes und des Rückfallrisikos könne eine ambulante Therapiemassnahme nicht in Frage kommen. Aus forensisch-psychiatrischer Sicht sei angesichts der Störungen und des Risikoprofils eine stationäre therapeutische Massnahme zu empfehlen (kantonale Akten, psychiatrisches Gutachten vom 6. Mai 2013, pag. 742 ff.).
Anlässlich seiner Befragung vor Vorinstanz am 31. August 2015 hat der Sachverständige seine schriftlichen Ausführungen aktualisiert und seine gutachterliche Einschätzung, in Kenntnis darüber, dass der Beschwerdeführer zwischenzeitlich eine neue Partnerschaft eingegangen und es zu keinen massnahmerechtlich relevanten Verurteilungen gekommen war, bestätigt. Er gelangte zum Schluss, es bestehe kein Anlass, das Gutachten vom 6. Mai 2013 zu ergänzen oder zu korrigieren (vgl. kantonale Akten, Einvernahmeprotokoll des Sachverständigen).
Die Vorinstanz stützt die Anordnung der stationären Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB auf das Gutachten vom 6. Mai 2013.
4.
4.1. Was der Beschwerdeführer gegen die Anordnung der Massnahme vorbringt, vermag keine Bundesrechtsverletzung darzutun. Soweit er Tatsachen anruft, die unter das Novenverbot von Art. 99 BGG fallen (Geburt der Tochter, Vaterschaft), ist er mit seiner Kritik nicht zu hören.
4.2. Nicht ersichtlich ist, weshalb die Vorinstanz an der Schlüssigkeit des psychiatrischen Gutachtens vom 6. Mai 2013 hätte zweifeln und davon hätte abweichen müssen. Der Sachverständige nimmt ausführlich Stellung zum Gesundheitszustand des Beschwerdeführers sowie zur Behandelbarkeit, Rückfallgefahr und Legalprognose. In seinen mündlichen Erläuterungen vor Vorinstanz hält er vorbehaltlos an seiner gutachterlichen Einschätzung fest. Seine Ausführungen sind breit abgestützt, umfassend und nachvollziehbar. Die Massnahmebedürftigkeit des psychisch schwer gestörten Beschwerdeführers ist erstellt. Dass dieser von den Vorwürfen der Sexualstraftaten freigesprochen wurde, vermag die Überzeugungskraft des Gutachtens ebenso wenig in Frage zu stellen wie der Umstand, dass der Beschwerdeführer seit Begehung der abgeurteilten Taten nicht mehr wegen häuslicher Gewalt verurteilt wurde. Die in der Beschwerde erhobenen Einwände erweisen sich nicht als stichhaltig. Der Sachverständige hat die Rückfallprognose in Bezug auf die Deliktsbereiche sowohl der sexuellen als auch der häuslichen Gewalt je für sich differenziert eingeschätzt. Mögen die prognostischen Ausführungen betreffend die Sexualdelinquenz aufgrund der ergangenen Freisprüche gegenstandslos geworden sein, haben sie jedenfalls in Bezug auf den Deliktsbereich der häuslichen Gewalt Bestand. Aus dem Umstand, dass sich das gutachterlich prognostizierte Risiko für weitere Straftaten im relativ kurzen Zeitraum von zwei Jahren nicht verwirklicht hat, lässt sich nicht ableiten, dass die Massnahmebedürftigkeit nicht mehr besteht. Es liegen keine Anhaltspunkte dafür vor, dass sich die deliktskausalen schweren psychischen Störungen des Beschwerdeführers von alleine zurückbilden. Im Übrigen übersieht dieser bei seiner Kritik, dass es auch im Rahmen seiner Beziehung mit A._ erst nach einiger Zeit zu gewalttätigen Übergriffen gekommen war (vgl. Entscheid, S. 18, wonach es gemäss den Aussagen des Opfers das erste Jahr gut gegangen war). Die Vorinstanz durfte das psychiatrische Gutachten vom 6. Mai 2013 ohne Willkür als schlüssig werten und auf die Schlussfolgerungen des Sachverständigen abstellen.
4.3. Ebenfalls nicht ersichtlich ist, inwiefern die Anordnung der stationären therapeutischen Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB unzumutbar und damit unverhältnismässig sein sollte. Der Beschwerdeführer hat sich u.a. der mehrfachen Freiheitsberaubung (vgl. angefochtenen Entscheid, S. 41 und 47), der qualifizierten einfachen Körperverletzung (vgl. kantonale Akten, act. Urteil Amtsgericht Olten-Gösgen, pag. 183 ff., 210), der einfachen Körperverletzung (vgl. angefochtenen Entscheid, S. 49), der mehrfachen, teilweise versuchten Nötigung (vgl. kantonale Akten, act. Urteil Amtsgericht Olten-Gösgen, pag. 183 ff., 201 sowie der mehrfachen Drohung (vgl. angefochtenen Entscheid, S. 50 und S. 53 f.) schuldig gemacht. Dabei geht es (auch in Bezug auf die konkrete Tatausgestaltung) keineswegs um unerhebliche Straftaten. Ebensowenig liegt nur eine eher geringe Wahrscheinlichkeit eines Rückfalls vor. Der Beschwerdeführer weicht bei seiner Kritik in unzulässiger Weise von der willkürfrei als schlüssig eingestuften gutachterlichen Beurteilung der Rückfallgefahr ab. Der psychisch schwer gestörte Beschwerdeführer wird von der Vorinstanz rechtsfehlerfrei als gefährlich mit schlechter Legalprognose eingestuft. Zu erwarten sind Straftaten im Rahmen der bisher gezeigten Delinquenz. Angesichts der Gefährlichkeit kommt der stationären Behandelbarkeit bei der Interessenabwägung grösseres Gewicht zu als dem Eingriff in die Freiheitsrechte (vgl. Urteile 6B_551/2014 vom 15. Juli 2014 E. 3.4 und 6B_596/2011 vom 19. Januar 2012 E. 3.2.3 ff.). Eine ambulante Massnahme erweist sich nach den gutachterlichen Aus-führungen aufgrund der Art und Ausprägung des Störungsbildes, der mangelnden Störungseinsicht des Beschwerdeführers und seines Risikoprofils als nicht ausreichend. Gestützt darauf ist vielmehr eine stationäre Behandlung angezeigt. Mit einer solchen Therapie lässt sich der Gefahr weiterer mit seiner psychischen Störung im Zusammenhang stehender Taten begegnen (Art. 59 Abs. 1 lit. b StGB). Die Notwendigkeit einer Massnahme ist ausgewiesen. Eine mildere Massnahme steht zurzeit nicht zur Verfügung. Der Vorwurf der Unverhältnismässigkeit (Art. 56 Abs. 2 StGB) erweist sich als unbegründet.
5.
Dass die Vorinstanz dem Beschwerdeführer den bedingten Strafvollzug verweigert, ist nicht zu beanstanden. Eine Verurteilung zu einer bedingten Strafe nach Art. 42 StGB sowie zu einer teilbedingten Strafe nach Art. 43 StGB verlangt das Fehlen einer ungünstigen Prognose (Urteil 6B_342/2010 vom 9. Juli 2010 E. 3.5.1). Wird eine Massnahme angeordnet, ist diese Voraussetzung zum vornherein nicht gegeben. Die Anordnung einer Massnahme setzt nach Art. 56 Abs. 1 lit. a StGB die "Gefahr weiterer Straftaten" und damit notwendigerweise eine Rückfallgefahr voraus. Mithin bedeutet die Anordnung einer Massnahme nach Art. 59 StGB zugleich eine ungünstige Prognose, so dass eine gleichzeitig ausgefällte Strafe weder bedingt (Art. 42 StGB) noch teilbedingt (Art. 43 StGB) aufgeschoben werden kann (BGE 135 IV 180 E. 2.3; ferner Urteile 6B_342/2010 vom 9. Juli 2010 E. 3.5.2; 6B_141/2009 vom 24. September 2009 E. 1; 6B_268/2008 vom 2. März 2009 E. 6; 6B_724/2008 vom 19. März 2009 E. 3.1; siehe auch TRECHSEL/PIETH [Hrsg.], in: Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 2. Aufl., 2013, N. 5 zu Art. 42; SCHWARZENEGGER/HUG/JOSITSCH, Strafrecht II, Strafen und Massnahmen, 8. Aufl. Zürich, S. 132f; MARIANNE HEER, in: Basler Kommentar, Band I, 3. Aufl. 2013 N. 118 zu Art. 59 StGB). Dass und inwiefern die Vorinstanz Art. 50 StGB verletzt haben könnte, ist unter diesen Umständen nicht erkennbar. Eine Verletzung von Art. 5 Abs. 3 BV und Art. 42 Abs. 4 StGB ist ebenfalls nicht ersichtlich.
6.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer grundsätzlich kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist gutzuheissen, da von seiner Bedürftigkeit auszugehen ist und seine Rechtsbegehren nicht von vornherein aussichtslos waren. Es sind keine Kosten zu erheben. Seinem Rechtsvertreter ist eine Entschädigung aus der Bundesgerichtskasse auszurichten (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird gutgeheissen.
3.
Es werden keine Kosten erhoben.
4.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Ronny Scruzzi, wird eine Entschädigung von Fr. 3'000.-- aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 18. April 2016
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill


facts:
Sachverhalt:
A.
A._ (Jg. 1990) wurde am 2. Januar 2010 in der Wohnung einer Bekannten von deren ehemaligem Freund und zwei Kollegen desselben mit Faustschlägen traktiert, was multiple Prellmarken im Gesichts- und Schädelbereich zur Folge hatte und Anlass zur Diskussion - namentlich der Kausalität - weiterer Beschwerden gab.
Die IV-Stelle des Kantons Aargau stellte nach Abklärungen beruflicher und medizinischer Art mit Vorbescheid vom 14. Juni 2012 die Ablehnung des Leistungsbegehrens mangels invalidenversicherungsrechtlich relevanten Gesundheitsschadens in Aussicht und erliess am 6. Juni 2013 eine entsprechende Verfügung. Ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das Vorbescheidverfahren hatte sie bereits mit Verfügung vom 30. Juli 2012 wegen fehlender Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung abgelehnt, was vom Versicherungsgericht des Kantons Aargau auf Beschwerde hin mit Entscheid vom 13. Dezember 2012 bestätigt worden war. In materieller Hinsicht wies das Gericht die Sache mit Entscheid vom 13. Februar 2014 in teilweiser Gutheissung des gegen die Verfügung vom 6. Juni 2013 ergriffenen Rechtsmittels - soweit darauf einzutreten war - zur weiteren Abklärung und zu anschliessender neuer Verfügung an die IV-Stelle zurück.
Das darauf erneut gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren lehnte die IV-Stelle mit Verfügung vom 4. Juni 2014 - wiederum mangels Notwendigkeit einer anwaltlichen Verbeiständung - ab.
B.
Mit Entscheid vom 26. Februar 2015 wies das kantonale Versicherungsgericht die gegen die nach seinem Rückweisungsentscheid vom 13. Februar 2014 weiterhin aufrecht erhaltene Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege im Verwaltungsverfahren erhobene Beschwerde - unter Ablehnung auch des Begehrens um unentgeltliche Rechtspflege für das kantonale Beschwerdeverfahren - ab.
C.
A._ lässt mit Beschwerde ans Bundesgericht beantragen, unter Aufhebung der Verfügung vom 4. Juni 2014 und des vorinstanzlichen Entscheides vom 26. Februar 2015 seien ihm für das Verwaltungs- und das kantonale Beschwerdeverfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und sein Rechtsvertreter als unentgeltlicher Rechtsbeistand einzusetzen; eventuell sei die Sache zur weiteren Abklärung und erneuten Entscheidung an die IV-Stelle und an das kantonale Gericht zurückzuweisen. Zudem ersucht er um Durchführung einer öffentlichen Gerichtsverhandlung nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK mit Publikums- und Presseanwesenheit und stellt ferner auch für das bundesgerichtliche Beschwerdeverfahren ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und -verbeiständung unter Einsetzung seines Rechtsvertreters.
Unter Hinweis auf den angefochtenen Entscheid sehen sowohl das kantonale Gericht als auch die IV-Stelle von weiteren Ausführungen zur Sache ab, wobei Letztere ausdrücklich Abweisung der erhobenen Beschwerde beantragt. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

considerations:
Erwägungen:
1.
Das Bundesgericht prüft seine Zuständigkeit und die Eintretensvoraussetzungen von Amtes wegen und mit freier Kognition (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 138 V 318 E. 6 S. 320; 135 III 1 E. 1.1 S. 3 mit Hinweisen; 141 II 113 E. 1 S. 116). Gleiches gilt in Bezug auf das vorinstanzliche Verfahren (BGE 140 V 22 E. 4 S. 26; 136 V 7 E. 2 S. 9).
1.1. Der Entscheid, mit welchem ein kantonales Versicherungsgericht - wie hier - ausschliesslich über den Anspruch der versicherten Person auf einen unentgeltlichen Rechtsbeistand im Verwaltungsverfahren eines Sozialversicherungsträgers (Art. 37 Abs. 4 ATSG) befindet, ist kein End-, sondern ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG (BGE 139 V 600 E. 2 S. 601 ff.; SVR 2014 IV Nr. 9 S. 36, Urteil 9C_167/2015 vom 9. September 2015 E. 1.3.1 mit weiterem Hinweis).
1.2. Die Beschwerde gegen selbstständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide ist laut Art. 93 Abs. 1 BGG nur zulässig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können (lit. a) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (lit. b).
1.3.
1.3.1. Wird in einem kantonalen Entscheid die erforderliche unentgeltliche Verbeiständung für das Administrativverfahren verweigert, droht der versicherten Person dadurch in aller Regel ein nicht wieder gutzumachender Nachteil rechtlicher Natur (vgl. BGE 126 I 207 E. 2a S. 210), welcher auch mit einem für die Beschwerde führende Partei günstigen Endentscheid nicht oder nicht vollständig behebbar wäre (vgl. BGE 133 V 645 E. 2.1 S. 647 mit Hinweisen sowie SVR 2015 IV Nr. 18 S. 53; Urteil 9C_167/2015 vom 9. September 2015 E. 1.3.2 mit weiterem Hinweis). Auf die Beschwerde ist in Bezug auf die unentgeltliche Verbeiständung im Verwaltungsverfahren demnach einzutreten.
1.3.2. Nichts anderes gilt bezüglich der unentgeltlichen Verbeiständung im kantonalen Beschwerdeverfahren, welche vom kantonalen Gericht im selben (Zwischen-) Entscheid vom 26. Februar 2015 verweigert worden ist. Auch sie bildet Gegenstand des angefochtenen Entscheides und könnte bei nicht gegebener Anfechtbarkeit zu einem nicht wieder gutzumachenden Nachteil führen.
2.
Einer Gesuch stellenden Person wird ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt, wo die Verhältnisse es für das Verwaltungsverfahren erfordern (Art. 37 Abs. 4 ATSG) resp. für das kantonale Beschwerdeverfahren rechtfertigen (Art. 61 lit. f ATSG; vgl. auch Art. 29 Abs. 3 Satz 2 BV).
2.1. Kumulative Voraussetzungen für die unentgeltliche Verbeiständung im Rahmen von Art. 37 Abs. 4 ATSG sind Bedürftigkeit, Nichtaussichtslosigkeit der Rechtsbegehren sowie sachliche Gebotenheit der Vertretung (BGE 132 V 200 E. 4.1 S. 200 f.). Die - von Vorinstanz und Verwaltung als nicht gegeben erachtete - Notwendigkeit der anwaltlichen Vertretung als Voraussetzung des Anspruches auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung im sozialversicherungsrechtlichen Verwaltungsverfahren (BGE 132 V 200 E. 4.1 S. 200 f.; SVR 2009 IV Nr. 3 S. 4) im Besonderen ist namentlich mit Blick darauf, dass der Untersuchungsgrundsatz gilt (Art. 43 ATSG), die Versicherungsträger und Durchführungsorgane der einzelnen Sozialversicherungen also den rechtserheblichen Sachverhalt unter Mitwirkung der Parteien nach den rechtsstaatlichen Grundsätzen der Objektivität, Neutralität und Gesetzesgebundenheit (BGE 136 V 376) zu ermitteln haben, nur in Ausnahmefällen zu bejahen. Es müssen sich schwierige Fragen rechtlicher oder tatsächlicher Natur stellen. Zu berücksichtigen sind die konkreten Umstände des Einzelfalles, Eigenheiten der anwendbaren Verfahrensvorschriften sowie weitere Besonderheiten des jeweiligen Verfahrens. Neben der Komplexität der Rechtsfragen und der Unübersichtlichkeit des Sachverhalts fallen auch in der Person des oder der Versicherten liegende Gründe in Betracht, etwa die Fähigkeit, sich im Verfahren zurechtzufinden. Schliesslich muss eine gehörige Interessenwahrung durch Dritte (Verbandsvertreter, Fürsorgestellen oder andere Fach- und Vertrauensleute sozialer Institutionen) ausser Betracht fallen (BGE 125 V 32 E. 4b S. 35; SVR 2015 IV Nr. 18 S. 53, Urteil 9C_167/2015 vom 9. September 2015 E. 2.1 mit weiterem Hinweis).
2.2. Die Frage nach der sachlichen Gebotenheit der anwaltlichen Verbeiständung im Administrativverfahren ist eine vom Bundesgericht frei überprüfbare Rechtsfrage (Urteile 9C_167/2015 vom 9. September 2015 E. 2.1 und 8C_557/2014 vom 18. November 2014 E. 4.1, je mit Hinweisen).
3.
3.1. Das kantonale Gericht stellte sich im angefochtenen Entscheid vom 26. Februar 2015 auf den Standpunkt, in seinem Rückweisungsentscheid vom 13. Februar 2014 habe es klar aufgezeigt, inwiefern die IV-Stelle noch weitere Abklärungen vorzunehmen habe. Weiter befand es, als der Beschwerdeführer am 27. Februar 2014 sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im wieder aufgenommenen Verwaltungsfahren stellte bis zum Erlass der hier streitigen Ablehnungsverfügung vom 4. Juni 2014 hätten keine Fragen zur Diskussion gestanden, deren Beantwortung besonderer medizinischer oder juristischer Kenntnisse bedurft hätte. Ohne eigene zusätzliche Erhebungen vorzunehmen, erkannte es in antizipierter Beweiswürdigung, dass allenfalls erforderliche Vorkehren vom Beschwerdeführer angesichts dessen mehrfach gezeigten intellektuellen Fähigkeiten selbst zu bewältigen gewesen wären. Aufgrund dieser Überlegungen bestätigte es die von der IV-Stelle verfügte Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege.
3.2. Zu Unrecht erblickt der Beschwerdeführer darin einerseits eine Bundesrechts-, andererseits eine Verfassungs- und Völkerrechtswidrigkeit in der Anwendung von Art. 37 Abs. 4 ATSG.
3.2.1. Zutreffen mag zwar, dass die Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung prospektiv zu beurteilen ist, doch heisst dies nicht, dass alle erdenklichen Entwicklungen, welche künftig allenfalls eine Verbeiständung begründen könnten, zu berücksichtigen wären, solange es an konkreten Anzeichen für deren Verwirklichung fehlt. Andernfalls könnte die Erforderlichkeit einer anwaltlichen Vertretung kaum je verneint werden. Die theoretisch mögliche Wahl einer aufgrund der konkreten Verhältnisse aus welchen Gründen auch immer ungeeigneten Begutachterstelle für die vom kantonalen Gericht angeordnete weitere psychiatrische Untersuchung kann deshalb bei der Beurteilung der Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung des Beschwerdeführers keine Beachtung finden. Eine Bundesrechtsverletzung ist darin nicht zu erblicken. Nur wenn es tatsächlich zur Beauftragung einer dem Beschwerdeführer nicht genehmen Gutachterstelle kommen sollte, läge überhaupt erst Anlass für die Beantragung der unentgeltlichen Rechtspflege vor.
3.2.2. Eine bundesrechtswidrige Anwendung von Art. 37 Abs. 4 ATSG ergibt sich auch daraus nicht, dass der Beschwerdeführer die Schwierigkeit der Fragen, die sich in dem aufgrund des vorinstanzlichen Rückweisungsentscheides vom 13. Februar 2014 wieder aufgenommenen Administrativverfahren stellen, generell höher einstufen möchte als die Vorinstanz. Nichts anderes gilt hinsichtlich der geltend gemachten Verfassungs- und Völkerrechtswidrigkeit, woran die mit BGE 130 V 352 eingeleitete Entwicklung der Rechtsprechung nichts ändert. Insbesondere wird die vom Beschwerdeführer angerufene Waffengleichheit nicht ernsthaft in Frage gestellt, nur weil - was für alle sozialversicherungsrechtliche Belange gilt - die Verwaltung bei der Prüfung eines Leistungsanspruches in aller Regel über profundere Kenntnisse der geltenden Rechtslage verfügt als die betroffene versicherte Person. Die Argumentation des Beschwerdeführers hinsichtlich der angeführten Verfahrensstraffung mit den seiner Ansicht nach damit einhergehenden Veränderungen des gerichtlichen Überprüfungsprozesses schliesslich hätte im Ergebnis zur Folge, dass die Notwendigkeit anwaltlicher Vertretung in jedem Administrativverfahren zu bejahen wäre, was jedoch - da nicht der Absicht des Gesetzgebers entsprechend - nicht angeht (vgl. E. 3.2.1 hievor). Die Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung speziell in seinem Fall kann der Beschwerdeführer auch nicht aus BGE 137 V 210 und den für die dort festgestellte Problematik aufgezeigten vorbeugenden Massnahmen oder aus dem Umstand ableiten, dass die Beweiserhebung grundsätzlich primär im Administrativ- und nicht erst in einem nachfolgenden Rechtsmittelverfahren zu erfolgen hat. Auch wenn der Beschwerdeführer etliche Gründe zu benennen vermag, welche eine anwaltliche Vertretung als begründet erscheinen lassen könnten, wird - was für den Ausgang des vorliegenden Verfahrens entscheidend ist - nicht ersichtlich und im Übrigen auch nicht dargetan, inwiefern der kantonale Entscheid gegen Bundes- oder übergeordnetes Verfassungs- resp. Völkerrecht verstossen sollte.
3.2.3. Ein für ihn günstigeres Ergebnis vermag der Beschwerdeführer auch aus dem von ihm zitierten Urteil 8C_557/2014 vom 18. November 2014 nicht abzuleiten. In jenem Urteil hat das Bundesgericht die Verweigerung unentgeltlicher Rechtspflege im Administrativverfahren nicht nur wegen der - hier bis zu einem gewissen Grad an sich auch gegebenen - Komplexität der verfahrensrechtlichen Anforderungen im wieder aufgenommenen Verwaltungsverfahren nach gerichtlichem Rückweisungsentscheid aufgehoben. Vielmehr hatte es überdies Bedenken hinsichtlich der Fähigkeit der dort am Recht stehenden Versicherten, sich ohne anwaltliche Interessenwahrung im Verfahren zurechtzufinden, war diese doch bereits durch mehrere Suizidversuche aufgefallen und überdies der deutschen Sprache nicht mächtig. Mit der daraus ableitbaren persönlichen Situation, welche dort die Erforderlichkeit des Beizugs eines Anwaltes ausnahmsweise (vgl. E. 2.1 hievor) rechtfertigte, lässt sich die Lage des Beschwerdeführers, welcher nach dem Vorfall vom 2. Januar 2010 an einer posttraumatischen Belastungsstörung leiden soll, nicht vergleichen.
3.3. Offensichtlich unbegründet ist auch die Rüge, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben, weil die Vorinstanz entgegen dem gestellten Antrag keine öffentliche Verhandlung nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK durchgeführt habe. Prozessleitende Zwischenverfügungen - so auch die hier zur Diskussion stehende vom 4. Juni 2014 (vgl. Urteil 5P.460/2001 vom 8. Mai 2002 E. 4.1) - betreffen keine zivil- oder strafrechtlichen Verhältnisse im Sinne dieser Bestimmung, worauf schon das kantonale Gericht unter ausdrücklichem Hinweis u.a. auf die beiden bundesgerichtlichen Urteile 8C_996/2012 vom 28. März 2013 und 9C_795/2007 vom 21. Dezember 2007 hingewiesen hat (vgl. auch RKUV 2004 Nr. U 521 S. 447 E. 3). Davon abzuweichen, besteht kein Anlass.
4.
Nicht begründet hat der Beschwerdeführer seine Anträge, wonach ihm für das vorinstanzliche Verfahren die unentgeltliche Verbeiständung zu gewähren und im bundesgerichtlichen Verfahren eine öffentliche Verhandlung nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK anzusetzen seien. Insoweit kann das Bundesgericht auf die Beschwerde mangels Begründung nicht eintreten.
5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im bundesgerichtlichen Verfahren kann nicht entsprochen werden (Art. 64 BGG), da seine Beschwerde von vornherein aussichtslos war.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 6. Januar 2016
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Maillard
Der Gerichtsschreiber: Krähenbühl

region: Federation

bge_label: non-critical

citation_label: non-critical


considerations:
Erwägungen:
1.
Die Strafkammer des Kantonsgerichts St. Gallen sprach A._ im Berufungsverfahren mit Entscheid vom 29. August 2017 der versuchten Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte schuldig, verurteilte ihn zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 12 Monaten und erklärte die mit Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen vom 29. August 2014 ausgesprochene Geldstrafe von 70 Tagessätzen für vollziehbar. Die Untersuchungs- und Sicherheitshaft von 393 Tagen wurde an die Freiheitsstrafe und im restlichen Teil an die Geldstrafe angerechnet. Weiter ordnete die Strafkammer eine stationäre therapeutische Massnahme nach Art. 59 StGB an und entschied, dass der Beschuldigte in Sicherheitshaft verbleibe und bis und mit 29. September 2017 kein Haftentlassungsgesuch stellen könne.
A._ stellte am 2. Oktober 2017 ein Haftentlassungsgesuch, welches die Strafkammer des Kantonsgerichts St. Gallen mit Entscheid vom 10. Oktober 2017 abwies und anordnete, dass A._ bis und mit 10. November 2017 kein Haftentlassungsgesuch stellen könne. Auf eine dagegen von A._ am 10. Oktober 2017 erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 16. Oktober 2017 nicht ein (Verfahren 1B_437/2017).
2.
Am 12. November 2017 stellte A._ erneut ein Haftentlassungsgesuch. Die Strafkammer des Kantonsgerichts St. Gallen wies das Gesuch mit Entscheid vom 28. November 2017 ab und ordnete an, dass A._ bis und mit 28. Dezember 2017 kein Haftentlassungsgesuch stellen könne. Zur Begründung führte die Strafkammer zusammenfassend aus, dass neben dem dringenden Tatverdacht auch Ausführungs- bzw. Fortsetzungsgefahr vorliege. Der Gutachter beurteile die Legalprognose als "sehr ungünstig". Eine mildere Massnahme sei nicht ersichtlich, da der Ausführungs- bzw. Fortsetzungsgefahr einzig durch die Aufrechterhaltung der Sicherheitshaft begegnet werden könne. Schliesslich erweise sich die Fortführung der Haft auch als verhältnismässig.
3.
A._ führt gegen den Entscheid der Strafkammer des Kantonsgerichts St. Gallen mit Eingabe vom 6. Dezember 2017 (Postaufgabe 7. Dezember 2017) Beschwerde in Strafsachen. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
4.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in Art. 106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die gerügten Grundrechte verstossen soll.
Der Beschwerdeführer vermag mit seinen Ausführungen nicht aufzuzeigen, dass die Strafkammer in rechtswidriger Weise das Vorliegen der Haftvoraussetzungen und damit letztlich die Rechtmässigkeit der Sicherheitshaft bejaht hätte. Aus der Beschwerde ergibt sich nicht, inwiefern die Begründung der Strafkammer bzw. deren Entscheid selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein sollte. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist.
5.
Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Untersuchungsamt St. Gallen, und dem Kantonsgericht St. Gallen, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 11. Dezember 2017
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Merkli
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli


considerations:
Der Präsident zieht in Erwägung:
1.
Am 5. November 2016 reichte der Beschwerdeführer bei der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich Strafanzeige gegen eine Regierungsrätin, verschiedene Mitglieder des Obergerichts, eine ehemalige Staatsanwältin sowie den Verwaltungsratspräsidenten einer Grossbank und zwei Rechtsanwälte wegen Begünstigung zu Betrug, Verletzung des Bankgeheimnisses, Urkundenfälschung, Beihilfe zum Prozessbetrug etc. ein.
Am 18. November 2016 nahm die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich die Strafuntersuchung nicht an die Hand. Dagegen reichte der Beschwerdeführer am 2. Dezember 2016 beim Obergericht des Kantons Zürich Beschwerde ein.
Am 25. Januar 2017 wies das Präsidium i.V. der III. Strafkammer des Obergerichts das Gesuch des Beschwerdeführers um Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertretung ab und setzte eine Nachfrist zur Begründung seiner Beschwerde an. Mit Eingabe vom 30. Januar 2017 reichte der Beschwerdeführer unter Bezugnahme auf die "Prozessgeschichte seit September 2015" verschiedene Anträge ein.
Am 22. März 2017 trat das Bundesgericht auf eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 25. Januar 2017 nicht ein (Urteil 1B_74/2017).
Am 20. April 2017 wies das Präsidium der III. Strafkammer ein Wiedererwägungsgesuch betreffend Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertretung und das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ab. Mit Beschluss vom selben Datum wurde die Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung abgewiesen, soweit darauf eingetreten wurde.
Der Beschwerdeführer wendet sich an das Bundesgericht.
2.
Der Privatkläger ist zur Erhebung einer Beschwerde in Strafsachen nur legitimiert, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung seiner Zivilansprüche auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). Sofern es aufgrund der Natur der untersuchten Straftat nicht ohne Weiteres ersichtlich ist, muss er nach der Rechtsprechung spätestens vor Bundesgericht darlegen, aus welchen Gründen sich der angefochtene Entscheid inwiefern auf welche Zivilforderung auswirken kann. Das Bundesgericht stellt insoweit strenge Anforderungen (BGE 141 IV 1 E. 1.1 S. 4 f. mit Hinweisen).
Der Beschwerdeführer zeigt mit keinem Wort auf, inwiefern sich der abschliessende Entscheid des Obergerichts über die Nichtanhandnahme des Strafverfahrens auf mögliche Zivilansprüche auswirken könnte, und das ist auch nicht ohne weiteres ersichtlich. Haftungsansprüche gegen Behördenmitglieder stellten im Übrigen ohnehin keine Zivilforderungen dar. Es ist daher fraglich, ob unter dem Gesichtswinkel der Legitimation auf die Beschwerde eingetreten werden kann. Die Frage kann indessen offen bleiben, weil sich die Beschwerde so oder anders als unbehelflich erweist.
3.
Rechtsschriften haben ein Begehren, d.h. einen Antrag, und deren Begründung mit Angabe der Beweismittel zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Rüge der Verletzung von Grundrechten einschliesslich der Anfechtung des Sachverhalts gilt eine qualifizierte Rügepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen).
4.
Das Obergericht erwägt, innert der angesetzten Nachfrist sei keine Verbesserung der Beschwerde erfolgt. Die Eingabe des Beschwerdeführers vom 30. Januar 2017 enthalte keine im Sinne der Verfügung vom 25. Januar 2017 geforderte Begründung und Substantiierung der Beschwerde. Aus den Eingaben des Beschwerdeführers ergebe sich nicht, welche konkrete Verhalten oder welche Handlungen den beschuldigten Personen, soweit darin namentlich genannt, vorgeworfen würden. Auch bei Offizialdelikten sei es nicht Aufgabe der Behörden, von Grund auf selber herauszufinden, worin der Anzeigeerstatter ein strafbares Verhalten erblicken könnte. Mangels eines hinreichenden Anfangsverdachts habe die Staatsanwaltschaft daher zu Recht keine Strafuntersuchung an die Hand genommen. Da sich die Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden könne, als offensichtlich unbegründet erweise, sei auch das Wiedererwägungsgesuch um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes und das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung abzuweisen.
5.
Mit diesen Erwägungen des Obergerichts setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander und legt nicht dar, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht im Sinne von Art. 95 ff. BGG verletzen könnte. Er macht vor Bundesgericht im Wesentlichen nur geltend, er halte an seinen Rechtsbegehren und Anträgen mit Begründung fest. Er habe seine Eingabe an die Oberstaatsanwaltschaft genügend substantiiert und begründet. Zu den Ausführungen des Obergerichts äussere er sich nicht mehr. Die Beschuldigten hintertrieben Zivilprozesse und Strafverfahren. Dagegen würde nichts unternommen. Der beschuldigte Verwaltungsrat der Grossbank und die beiden Rechtsanwälte trieben nach wie vor ihr Unwesen und würden in ihrem kriminellen Tun von den Zürcher Justizbehörden geschützt und begünstigt (Beschwerde, S. 2, 4). Aus diesen Ausführungen ergibt sich indessen weder, was am angefochtenen Entscheid des Obergerichts unrichtig sein könnte, noch ist daraus im Ansatz ersichtlich, aus welchem Grund das Strafverfahren an die Hand hätte genommen werden müssen bzw. inwiefern sich die Beschuldigten strafbar gemacht haben sollen. Soweit in der Beschwerde im Übrigen Grundrechtsverletzungen gerügt werden, die sich überhaupt auf das vorliegende Verfahren beziehen, genügen die Ausführungen den Voraussetzungen von Art. 106 Abs. 2 BGG nicht. Der Beschwerdeführer beruft sich zwar auf das Gehörsrecht und den Anspruch auf ein faires Verfahren (Beschwerde, S. 4), er legt aber nicht konkret dar, inwiefern das Obergericht mit dem angefochtenen Entscheid dagegen verstossen haben könnte.
6.
Das Obergericht hat das Wiedererwägungsgesuch des Beschwerdeführers um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes und das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung wegen Aussichtslosigkeit abgewiesen. Der Beschwerdeführer bringt nichts vor, was die obergerichtliche Einschätzung in Frage stellen würde. Aus der Beschwerde ergibt sich mithin nicht, inwiefern das Obergericht Art. 29 Abs. 3 BV und Art. 136 Abs. 1 StPO verletzt haben könnte. Die Beschwerde genügt auch insoweit den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG nicht. Im Übrigen kann auf das Urteil 1B_74/2017 verwiesen werden.
7.
Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG wegen Aussichtslosigkeit abzuweisen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

rulings:
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 14. Juli 2017
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill


facts:
Sachverhalt:
A.
A.a. In der von der A._ AG ("A._") gegen B._ laufenden Betreibung Nr. xxx verlangte die Gläubigerin beim Betreibungsamt Baden am 21. April 2015 die Fortsetzung der Betreibung auf Pfändung. Das Betreibungsamt wies das Fortsetzungsbegehren am 27. April 2015 zurück.
A.b. Zur Begründung der Verweigerung der Fortsetzung erklärte das Betreibungsamt, dass die A._ in der gleichen Betreibung (Nr. xxx) bereits am 20. Juni 2014 das Fortsetzungsbegehren gestellt habe und dem Schuldner in der Folge am 9. September 2014 die Konkursandrohung zugestellt worden sei. Das Bezirksgericht Baden habe am 13. Januar 2015 den Konkurs über den Schuldner eröffnet; das Konkursverfahren sei am 1. April 2015 mangels Aktiven eingestellt worden. Da die Betreibung im Zeitpunkt der Konkurseröffnung bereits durch Konkursandrohung fortgesetzt worden sei, könne gemäss massgebender Rechtsprechung einem Begehren auf Fortsetzung der Betreibung auf Pfändung nicht stattgegeben werden.
A.c. Gegen die Rückweisung des Fortsetzungsbegehrens gelangte die A._ an das Gerichtspräsidium Baden als untere Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und verlangte, das Betreibungsamt sei anzuweisen, in der Betreibung Nr. xxx die Fortsetzung auf Pfändung vorzunehmen und die Pfändungsurkunde auszustellen. Mit Entscheid vom 27. Mai 2015 wurde die Beschwerde abgewiesen.
B.
Die A._ zog den Entscheid der unteren Aufsichtsbehörde an das Obergericht des Kantons Aargau, Schuldbetreibungs- und Konkurskommission, als obere betreibungsrechtliche Aufsichtsbehörde weiter, welches die Beschwerde mit Entscheid vom 11. September 2015 ebenfalls abwies.
C.
Die A._ hat mit Eingabe vom 5. Oktober 2015 Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Die Beschwerdeführerin beantragt die Aufhebung des Entscheides der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde vom 11. September 2015 und (wie im kantonalen Verfahren) die Anweisung an das Betreibungsamt, in der Betreibung Nr. xxx die Fortsetzung auf Pfändung vorzunehmen.
Es sind die kantonalen Akten, jedoch keine Vernehmlassungen eingeholt worden.

considerations:
Erwägungen:
1.
1.1. Entscheide kantonaler Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen betreffend Verfügungen (Art. 17 SchKG) der Zwangsvollstreckungsorgane - wie die verweigerte Fortsetzung einer Betreibung durch das Betreibungsamt - unterliegen unabhängig eines Streitwertes der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 2 lit. a, Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG). Der Beschwerdeführerin steht ein schutzwürdiges Interesse an der Anfechtung des vorinstanzlichen Entscheides zu (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG).
1.2. Mit der Beschwerde in Zivilsachen kann die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht in diesem Bereich grundsätzlich von Amtes wegen und mit freier Kognition an (Art. 106 Abs. 1 BGG). In der Beschwerde ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 134 III 102 E. 1.1 S. 104).
2.
Die obere Aufsichtsbehörde hat im Wesentlichen (unter Hinweis auf BGE 124 III 123) festgehalten, dass nach Einstellung des Konkurses mangels Aktiven die gegen den Schuldner laufenden Betreibungen (gemäss Art. 230 Abs. 4 SchKG) wiederaufleben und auf Pfändung fortgesetzt werden könnten, sofern die Betreibung im Zeitpunkt der Konkurseröffnung noch nicht auf Konkurs fortgesetzt worden sei. Wenn - wie im konkreten Fall - im Zeitpunkt der Konkurseröffnung die Art der Betreibung feststehe, könne die in Art. 230 Abs. 3 SchKG erlaubte Wahl (der Betreibung auf Konkurs oder Pfändung) nicht ausgeübt werden. Die Art der Betreibung sei definitiv festgelegt. Das Betreibungsamt habe daher das Fortsetzungsbegehren in der Betreibung Nr. xxx zu Recht zurückgewiesen.
Die Beschwerdeführerin beruft sich demgegenüber auf das Urteil PS150113 des Obergerichts Zürich (als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde) vom 18. August 2015 (in: www.gerichte-zh.ch). Danach rechtfertige es sich nach Sichtung von Lehre und Rechtsprechung bei einer Betreibung, in welcher die Konkursandrohung zwar ausgestellt, jedoch nicht der Konkurs eröffnet worden ist, die Wahl nach Art. 230 Abs. 3 SchKG (als besondere Option) zu ermöglichen, wenn der Konkurs mangels Aktiven eingestellt wird. Die Beschwerdeführerin erblickt in der Nichtanwendung der Zürcher Praxis, d.h. in der Rückweisung des Fortsetzungsbegehrens einen Verstoss gegen Bundesrecht.
3.
Anlass zur vorliegenden Beschwerde gibt die Fortsetzung einer Betreibung gegen einen Schuldner, nachdem das gegen ihn eröffnete Konkursverfahren mangels Aktiven eingestellt worden ist.
3.1. Gemäss Art. 206 Abs. 1 SchKG werden mit der Konkurseröffnung alle gegen den Schuldner hängigen Betreibungen aufgehoben (mit Ausnahme von Betreibungen auf Drittpfandverwertung). Nach der Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven kann der Schuldner während zwei Jahren auch auf Pfändung betrieben werden (Art. 230 Abs. 3 SchKG). Die vor der Konkurseröffnung eingeleiteten Betreibungen leben nach der Einstellung des Konkurses wieder auf (Art. 230 Abs. 4 SchKG).
3.2. Im konkreten Fall steht fest, dass die umstrittene Betreibung (Nr. xxx) nicht jene Betreibung ist, welche Grundlage für das Konkursbegehren und die Konkurseröffnung über den Schuldner war. In der Betreibung (Nr. xxx) wurde das Fortsetzungsbegehren gestellt und in der Folge am 9. September 2014 die Konkursandrohung zugestellt. Zu Recht ist unstrittig, dass diese Betreibung mit Eröffnung des Konkurses über den Schuldner am 13. Januar 2015 aufgehoben wurde, was Rechtsfolge von Art. 206 Abs. 1 SchKG ist (BGE 93 III 55 E. 1 S. 57; GILLIÉRON, Commentaire de la loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite, Bd. III, 2001, N. 10 zu Art. 206). Umstritten ist, welche Wirkung die Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven am 1. April 2015 hat. Die Beschwerdeführerin wendet sich gegen die Auffassung der oberen Aufsichtsbehörde, welche in der Betreibung, die im Stadium nach Begehren um Fortsetzung und Zustellung der Konkursandrohung aufgehoben wurde, die Betreibungsart als festgelegt und eine Fortsetzung auf Pfändung als unzulässig erachtet hat.
3.3. Die Beschwerdeführerin leitet aus BGE 124 III 123 (E. 2 S. 124) ab, dass nur eine Betreibung, für welche das Fortsetzungsbegehren gestellt worden ist und welche zusätzlich zur Eröffnung des Konkurses geführt hat, die Einleitung einer neuen Betreibung gemäss Art. 230 Abs. 3 SchKG nötig mache. Sie hält die von der Vorinstanz als massgebend erachtete Rechtsprechung für nicht einschlägig, weil die hier umstrittene Betreibung nicht diejenige sei, welche zur Konkurseröffnung geführt habe.
3.3.1. Gemäss BGE 124 III 123 (E. 2 S. 124/125) muss die Bestimmung von Art. 230 Abs. 4 SchKG mit Art. 206 Abs. 1 SchKG in Bezug gesetzt werden, dessen Ausnahme sie bildet. Alle gegen den Gemeinschuldner gerichteten hängigen Betreibungen werden mit der Eröffnung des Konkurses aufgehoben, mit Ausnahme der Betreibungen auf Verwertung von Pfändern, die Dritten gehören. Die Generalexekution gegen den Schuldner kann (ausser der genannten Ausnahme) den "gleichzeitigen" Bestand von Spezialexekutionen nicht umfassen. Dem Urteil ist zu entnehmen, dass die Fortsetzung der Betreibung auf Pfändung nur für Betreibungen möglich ist, welche noch nicht nach Art. 88 und Art. 159 ff. SchKG fortgesetzt sind (BGE 124 III 123 E. 2 S. 124). Im beurteilten Fall musste die Gläubigerin, welche die Konkurseröffnung erreicht hatte und den Schuldner noch einmal belangen wollte, eine neue Betreibung einleiten und nicht - was bereits erfolgreich gemacht wurde - die Fortsetzung der fraglichen Betreibung verlangen, welche ohnehin zu ihrem Ende geführt wurde. Die Nichtanwendung von Art. 230 Abs. 3 SchKG auf Betreibungen, die nach Art. 230 Abs. 4 SchKG wiederaufleben, wird nicht als ungerechtfertigte Verweigerung von Gläubigerrechten erachtet (BGE 124 III 123 E. 2 S. 125).
3.3.2. Mit dem Urteil wird klargestellt, dass der Gläubiger die Fortsetzung der Betreibung auf Pfändung verlangen kann, wenn das Recht auf Fortsetzung noch nicht durch Konkursandrohung (Art. 159 SchKG) ausgeübt worden ist (vgl. KREN KOSTKIEWICZ/WALDER, SchKG Kommentar, 18. Aufl. 2012, N. 3 zu Art. 206), d.h. die Betreibung im Zeitpunkt der Konkurseröffnung (auf Pfändung) fortgesetzt werden konnte (GILLIÉRON, Poursuite pour dettes, faillite et concordat, 5. Aufl. 2012, Rz. 1851). Damit und mit dem Hinweis, dass dies insbesondere für eine zu Ende geführte Konkursbetreibung nicht der Fall sei (AMONN/ WALTHER, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 9. Aufl. 2013, § 44 Rz. 23; GILLIÉRON, Commentaire, a.a.O., N. 56 zu Art. 230), kommt zum Ausdruck, dass für das Wiederaufleben gemäss Art. 230 Abs. 4 SchKG einer Betreibung nicht nur das Stadium massgebend ist, in welchem sie sich bei Konkurseröffnung befand, sondern dass auch die Art der Betreibung definitiv bestimmt ist (BGE 130 III 481 E. 2.1 S. 385; GILLIÉRON, a.a.O., N. 55 zu Art. 230; SPÜHLER/DOLGE, Schuldbetreibung und Konkursrecht II, 6. Aufl. 2014, Rz. 108). Der Gläubiger, welcher den Ex-Gemeinschuldner mit Betreibung auf Pfändung verfolgen will, hat daher im Fall, dass durch die Konkursandrohung (oder den Zahlungsbefehl für Wechselbetreibung oder für Pfandverwertungsbetreibung) eine andere Betreibungsart bestimmt worden ist, keine Wahl. Er muss - wie in der Lehre bestätigt wird - eine neue Betreibung gemäss Art. 230 Abs. 3 SchKG einleiten (GILLIÉRON, Commentaire, a.a.O., N. 58 zu Art. 230).
3.3.3. Zu Recht hat daher das Obergericht Zürich (als obere Aufsichtsbehörde im zitierten Urteil vom 18. August 2015, E. 3d) aus BGE 124 III 123 abgeleitet, dass "bereits die Fortsetzung auf dem Weg zum Konkurs ausreicht", damit nach Einstellung des Konkursverfahrens eine neue Betreibung auf Pfändung einzuleiten ist. Entgegen der Meinung der Beschwerdeführerin ist BGE 124 III 123 einschlägig und wird die Frage, ob nach Einstellung des Konkursverfahrens in der "bloss" auf Konkurs fortgesetzten Betreibung eine Fortsetzung auf Pfändung verlangt werden kann, verneint. Die Weigerung des Betreibungsamtes, nach Einstellung des Konkursverfahrens die Betreibung auf Pfändung fortzusetzen, weil dem Schuldner vor Konkurseröffnung die Konkursandrohung zugestellt worden sei, steht im Einklang mit BGE 124 III 123.
3.4. Mit Urteil 5A_370/2010 vom 22. September 2010 (E. 2; BlSchK 2011 S. 50/51) wurde die Rechtsprechung gemäss BGE 124 III 123 trotz teilweiser Kritik bestätigt (RÜETSCHI, Schuldbetreibungs- und Konkursrecht, Entwicklungen 2010, 2011, S. 132). Wenn die Beschwerdeführerin vorbringt, die bereits auf Konkurs fortgesetzte Betreibung könne nach Einstellung des Konkursverfahrens dennoch auf Pfändung fortgesetzt werden, verlangt sie (unter Hinweis auf eine abweichende kantonale, der Kritik folgende Praxis), dass die Rechtsprechung geändert werde. Entscheidende neue Argumente, welche eine Änderung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung rechtfertigen würden, werden von der Beschwerdeführerin nicht vorgebracht.
3.5. Nach dem Dargelegten ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz die Weigerung des Betreibungsamtes, nach Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven die Betreibung Nr. xxx fortzusetzen, weil dem Schuldner vor Konkurseröffnung die Konkursandrohung zugestellt worden sei, geschützt hat. Da die Betreibungsart vor Konkurseröffnung festgelegt worden ist, kann bzw. muss die Beschwerdeführerin für eine Betreibung auf Pfändung - wie jeder andere Gläubiger, für dessen Betreibung eine andere Art bereits festgesetzt worden ist - die Neueinleitung gemäss Art. 230 Abs. 3 SchKG verlangen.
4.
Der Beschwerde ist kein Erfolg beschieden. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientschädigung ist nicht zu leisten.

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Obergericht des Kantons Aargau, Schuldbetreibungs- und Konkurskommission als obere betreibungsrechtliche Aufsichtsbehörde, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 15. Januar 2016
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Levante


facts:
Faits :
A.
A.a. Par contrat du 2 mai 2003, Z._ (le bailleur) a remis à bail à X._ (le locataire) des locaux commerciaux, soit une arcade sur rue et cour d'immeuble destinée à l'exploitation d'un café-bar avec restauration, à Genève. Le contrat a été conclu pour une durée de dix ans, du 1er juin 2003 au 31 mai 2013, renouvelable ensuite tacitement d'année en année, sauf préavis de résiliation de six mois. Depuis le 1er juin 2011, le loyer, charges non comprises, est de 34'068 fr. par an, soit 2'839 fr. par mois.
A.b. Le 11 septembre 2012, Z._ a résilié le bail, en respectant le délai de six mois, pour l'échéance ordinaire du 31 mai 2013. Il a invoqué vouloir récupérer les locaux " pour son usage personnel ".
B.
Le locataire a contesté le congé par requête de conciliation adressée à la Commission de conciliation en matière de baux et loyers du canton de Genève le 9 octobre 2012. La conciliation ayant échoué, le locataire a déposé sa demande devant le Tribunal des baux et loyers du canton de Genève le 14 décembre 2012, concluant à l'annulation du congé et, subsidiairement, à l'octroi d'une prolongation de six ans et à ce qu'il soit autorisé à restituer les locaux en tout temps moyennant un préavis de 15 jours.
Dans sa réponse au Tribunal des baux et loyers, le bailleur, architecte de profession, a indiqué être également propriétaire de locaux contigus (dans l'immeuble voisin) aux locaux litigieux, que ceux-là sont loués par une société anonyme (M._ SA), dont il est l'unique actionnaire, et qu'ils sont exploités en tant qu'école de danse par une société à responsabilité limitée (N._ Sàrl), dont les parts sont entièrement détenues par ladite société anonyme; cette école de danse connaît un grand succès et il souhaite développer son activité, ce qui implique un agrandissement de l'espace: un réaménagement complet du local commercial litigieux, en le reliant à la partie arrière des surfaces utilisées par l'école de danse, est nécessaire selon le bailleur.
Par jugement du 2 juin 2014, le Tribunal des baux et loyers a notamment déclaré valable le congé signifié le 11 septembre 2012 (ch. 1), a octroyé au locataire une première prolongation de bail de trois ans jusqu'au 31 mai 2016 (ch. 2), l'a autorisé à restituer les locaux moyennant un préavis de 15 jours pour la fin d'un mois (ch. 3) et l'a condamné au paiement de 170 fr. à titre de " taxe témoin " (ch. 4). Cette autorité a estimé que le bailleur avait prouvé qu'il disposait d'un projet de modification de l'affectation des locaux suffisamment abouti pour justifier le congé et que les intérêts financiers du locataire n'étaient pas suffisants à eux seuls pour justifier l'annulation du congé.
Statuant par arrêt 23 novembre 2015, la Chambre des baux et loyers de la Cour de justice du canton de Genève a rejeté l'appel du locataire sur les trois premiers chiffres susmentionnés du dispositif, n'annulant que le point accessoire du chiffre 4, soit la condamnation du locataire au paiement d'une taxe de témoin de 170 fr.
C.
C.a. Contre cet arrêt, le locataire exerce un recours en matière civile au Tribunal fédéral, concluant principalement à ce que le congé qui lui a été signifié soit annulé et, subsidiairement, au renvoi de la cause à la cour cantonale pour nouvelle décision dans le sens des considérants.
Le bailleur intimé conclut au rejet du recours et à la confirmation de l'arrêt attaqué.
Les parties n'ont pas déposé d'observations complémentaires.
C.b. Parallèlement, le locataire a déposé une demande de révision de l'arrêt du 23 novembre 2015 devant la Chambre des baux et loyers de la Cour de justice du canton de Genève le 24 décembre 2015, invoquant que le bailleur lui a adressé deux messages, en date des 29 septembre 2015 et 21 octobre 2015, qui devraient modifier l'appréciation du motif de résiliation communiqué par le bailleur.
Par arrêt de ce jour, statuant sur le recours en matière civile interjeté par le locataire contre l'arrêt de ladite Chambre rendu le 13 juillet 2016, qui a déclaré la demande de révision " irrecevable ", le Tribunal fédéral a rejeté le recours et confirmé l'arrêt attaqué par substitution de motifs (cause 4A_511/2016).
Une requête de conciliation tendant à l'octroi d'une deuxième prolongation du bail a aussi été déposée par le locataire devant la Commission de conciliation en matière de baux et loyers du canton de Genève.

considerations:
Considérant en droit :
1.
1.1. Interjeté en temps utile (art. 100 al. 1 LTF), compte tenu de la suspension durant les féries de Noël (art. 46 al. 1 let. c LTF), contre une décision prise sur recours par le tribunal supérieur du canton de Genève (art. 75 LTF) par le locataire, qui a succombé dans ses conclusions (art. 76 al. 1 LTF) en annulation du congé ordinaire qui lui a été notifié (art. 72 al. 1 LTF) dans une affaire dont la valeur litigieuse dépasse le seuil de 15'000 fr. ancré à l'art. 74 al. 1 let. a LTF, le recours en matière civile est recevable au regard de ces dispositions.
1.2. Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente (art. 105 al. 1 LTF). Il ne peut s'en écarter que si ces faits ont été établis de façon manifestement inexacte - ce qui correspond à la notion d'arbitraire au sens de l'art. 9 Cst. (ATF 137 I 58 consid. 4.1.2; 137 II 353 consid. 5.1) - ou en violation du droit au sens de l'art. 95 LTF (art. 105 al. 2 LTF), et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause (art. 97 al. 1 LTF). La partie recourante qui soutient que les faits ont été constatés d'une manière arbitraire doit satisfaire au principe d'allégation (art. 106 al. 2 LTF), c'est-à-dire soulever expressément ce grief et exposer celui-ci de façon claire et détaillée (ATF 140 III 16 consid. 1.3.1).
Le Tribunal fédéral se montre réservé en matière de constatations de fait et d'appréciation des preuves, vu le large pouvoir qu'il reconnaît en ce domaine aux autorités cantonales. Il n'intervient, du chef de l'art. 9 Cst., que si le juge du fait n'a manifestement pas compris le sens et la portée d'un moyen de preuve, a omis sans raisons objectives de tenir compte des preuves pertinentes ou a effectué, sur la base des éléments recueillis, des déductions insoutenables (ATF 140 III 264 consid. 2.3 p. 266; 137 III 226 consid. 4.2).
En vertu du principe de l'épuisement des griefs, tant sur le plan procédural que sur le plan matériel, le recourant ne peut pas invoquer des moyens de fait qu'il n'a pas soulevés devant l'autorité cantonale, pour obtenir un résultat plus favorable en procédure de recours (art. 75 al. 1 LTF; ATF 134 III 524 consid. 1.3). De tels moyens sont en effet nouveaux et, partant, irrecevables (art. 99 al. 1 LTF).
1.3. Le recours en matière civile est recevable notamment pour violation du droit fédéral (art. 95 let. a LTF). Saisi d'un tel recours, le Tribunal fédéral applique d'office le droit (art. 106 al. 1 LTF). Il n'examine en principe que les questions soulevées devant lui par les parties, à moins que la violation du droit ne soit manifeste (arrêt 4A_399/2008 du 12 novembre 2011 consid. 2.1 non publié in ATF 135 III 112). Le Tribunal fédéral n'est pas lié par l'argumentation juridique développée par les parties ou par l'autorité précédente; il peut admettre le recours, comme il peut le rejeter en procédant à une substitution de motifs (ATF 140 III 86 consid. 2 p. 89 et les arrêts cités).
2.
Avant d'examiner les questions relatives à la motivation de la résiliation, il s'impose de rappeler les principes applicables à la résiliation ordinaire du bail.
2.1. Lorsque le bail est de durée indéterminée, ce qu'il est lorsqu'il contient une clause de reconduction tacite, chaque partie est en principe libre de résilier le contrat pour la prochaine échéance convenue en respectant le délai de congé prévu (cf. art. 266a al. 1 CO; ATF 140 III 496 consid. 4.1; 138 III 59 consid. 2.1). Le bail est en effet un contrat qui n'oblige les parties que jusqu'à l'expiration de la période convenue; au terme du contrat, la liberté contractuelle renaît et chacune a la faculté de conclure ou non un nouveau contrat et de choisir son cocontractant (arrêts 4A_484/2012 du 28 février 2013 consid. 2.3.1; 4A_167/2012 du 2 août 2012 consid. 2.2; 4A_735/2011 du 16 janvier 2012 consid. 2.2). La résiliation ordinaire du bail ne suppose pas l'existence d'un motif de résiliation particulier (art. 266a al. 1 CO), et ce même si elle entraîne des conséquences pénibles pour le locataire (ATF 140 III 496 consid. 4.1; 138 III 59 consid. 2.1 p. 62).
En principe, le bailleur est libre de résilier le bail, notamment dans le but d'adapter la manière d'exploiter son bien selon ce qu'il juge le plus conforme à ses intérêts (ATF 136 III 190 consid. 3), pour effectuer des travaux de transformation ou de rénovation (ATF 142 III 91 consid. 3.2.2 et 3.2.3; 140 III 496 consid. 4.1), pour des motifs économiques (arrêts 4A_293/2016 du 13 décembre 2016 consid. 5.2.1 et 5.2.3; 4A_475/2015 du 19 mai 2016 consid. 4.1 et 4.3; ATF 120 II 105 consid. 3b/bb), ou encore pour utiliser les locaux lui-même ou en faveur de ses proches parents ou alliés (arrêts 4A_198/2016 du 7 octobre 2016 consid. 4.3 et 4.5; 4A_18/2016 du 26 août 2016 consid. 3.3 et 4).
2.2. La seule limite à la liberté contractuelle des parties découle des règles de la bonne foi: lorsque le bail porte sur une habitation ou un local commercial, le congé est annulable lorsqu'il contrevient aux règles de la bonne foi (art. 271 al. 1 CO; cf. également art. 271a CO; ATF 140 III 496 consid. 4.1; 138 III 59 consid. 2.1).
La protection conférée par les art. 271 et 271a CO procède à la fois du principe de la bonne foi (art. 2 al. 1 CC) et de l'interdiction de l'abus de droit (art. 2 al. 2 CC).
Les cas typiques d'abus de droit (art. 2 al. 2 CC), à savoir l'absence d'intérêt à l'exercice d'un droit, l'utilisation d'une institution juridique contrairement à son but, la disproportion grossière des intérêts en présence, l'exercice d'un droit sans ménagement et l'attitude contradictoire, permettent de dire si le congé contrevient aux règles de la bonne foi au sens de l'art. 271 al. 1 CO (ATF 120 II 105 consid. 3 p. 108; sur les cas typiques d'abus de droit: ATF 135 III 162 consid. 3.3.1 p. 169). Il n'est toutefois pas nécessaire que l'attitude de la partie donnant congé à l'autre constitue un abus de droit " manifeste " au sens de l'art. 2 al. 2 CC (ATF 136 III 190 consid. 2 et les arrêts cités). Ainsi, le congé doit être considéré comme abusif lorsqu'il ne répond à aucun intérêt objectif, sérieux et digne de protection (ATF 135 III 112 consid. 4.1). Tel est le cas lorsque le congé apparaît purement chicanier, lorsqu'il est fondé sur un motif qui ne constitue manifestement qu'un prétexte ou lorsque sa motivation est lacunaire ou fausse (ATF 140 III 496 consid. 4.1; 136 III 190 consid. 2; 135 III 112 consid. 4.1).
Les règles de la bonne foi (art. 2 al. 1 CC) qui régissent le rapport de confiance inhérent à la relation contractuelle permettent aussi d'obtenir l'annulation du congé si le motif sur lequel il repose s'avère incompatible avec elles (ATF 120 II 105 consid. 3a).
Le but de la réglementation des art. 271 et 271a CO est uniquement de protéger le locataire contre des résiliations abusives. Un congé n'est pas contraire aux règles de la bonne foi du seul fait que la résiliation entraîne des conséquences pénibles pour le locataire (ATF 140 III 496 consid. 4.1) ou que l'intérêt du locataire au maintien du bail paraît plus important que celui du bailleur à ce qu'il prenne fin (arrêts 4A_297/2010 du 6 octobre 2010 consid. 2.2; 4A_322/2007 du 12 novembre 2007 consid. 6). Pour statuer sur la validité d'un congé, il ne faut examiner que l'intérêt qu'a le bailleur à récupérer son bien, et non pas procéder à une pesée entre l'intérêt du bailleur et celui du locataire à rester dans les locaux; cette pesée des intérêts n'intervient que dans l'examen de la prolongation du bail (arrêts 4A_18/2016 du 26 août 2016 déjà cité, consid. 3.2; 4A_484/2012 du 28 février 2013 précité, consid. 2.3.1 et les arrêts cités).
2.3. Pour pouvoir examiner si le congé ordinaire contrevient ou non aux règles de la bonne foi (art. 271 et 271a CO), il faut déterminer quel est le motif de congé invoqué par le bailleur.
Pour ce faire, il faut se placer au moment où le congé a été notifié (ATF 140 III 496 consid. 4.1 p. 497; 138 III 59 consid. 2.1 p. 62). Des faits survenus ultérieurement ne sont en effet pas susceptibles d'influer a posteriori sur cette qualification; tout au plus peuvent-ils fournir un éclairage sur les intentions du bailleur au moment de la résiliation (ATF 138 III 59 consid. 2.1 in fine p. 62; arrêts 4A_67/2016 du 7 juin 2016 consid. 6.1; 4A_430/2013 du 14 février 2014 consid. 2; 4A_623/2010 du 2 février 2011 consid. 2.4).
En vertu de l'art. 271 al. 2 CO, le congé ne doit être motivé que si l'autre partie le demande. La motivation du congé revêt toutefois une importance décisive lorsqu'il s'agit de décider si le congé est contraire aux règles de la bonne foi (art. 271 al. 1 CO). La motivation peut en principe encore être indiquée devant le tribunal de première instance, la maxime inquisitoire simple étant applicable (art. 229 al. 3, 247 al. 2 let. a en relation avec l'art. 243 al. 2 let. c CPC; ATF 138 III 59 consid. 2.3). La détermination du sens et de la portée du motif s'effectue conformément aux principes généraux en matière d'interprétation des manifestations de volonté (ATF 127 III 444 consid. 1a p. 445). Il ne faut donc pas s'arrêter aux expressions ou dénominations inexactes dont le bailleur a pu se servir (art. 18 al. 1 CO).
Il s'agira ensuite de vérifier si ce motif est réel, ou s'il n'est qu'un prétexte, ce qui relève des constatations de fait (ATF 136 III 190 consid. 2 p. 192; 131 III 535 consid. 4.3 p. 540; 130 III 699 consid. 4.1 p. 702). A cet égard, le Tribunal fédéral est en principe lié par les constatations de l'arrêt cantonal (art. 105 al. 1 LTF). Il ne peut s'en écarter que si le recourant démontre, en soulevant expressément le grief de violation de l'art. 9 Cst. et en exposant celui-ci de façon claire et détaillée (art. 106 al. 2 LTF), que l'autorité cantonale a constaté arbitrairement les faits et apprécié arbitrairement les preuves (art. 97 al. 1 LTF; cf. supra consid. 1.2).
3.
In casu, il sied de déterminer tout d'abord quel est le motif de résiliation.
3.1. Il ressort de la lettre d'accompagnement de l'avis de résiliation ordinaire du bail du 11 septembre 2012 que le bailleur souhaitait récupérer les locaux " pour son usage personnel ". Dans sa réponse au Tribunal des baux et loyers, le bailleur a indiqué être également propriétaire de l'immeuble contigu dans lequel est exploitée une école de danse, laquelle connaît un grand succès, et vouloir développer cette activité, en agrandissant l'espace (réaménagement complet en reliant les surfaces); cette école de danse est exploitée par une société à responsabilité limitée (N._ Sàrl) dont les parts sont détenues par une société anonyme M._ SA, le bailleur étant l'unique actionnaire de celle-ci.
La cour cantonale en a déduit que le bailleur entend procéder à un changement d'affectation des locaux et qu'il a rendu " vraisemblable " qu'il compte les exploiter conjointement avec son école de danse, selon un projet précis qu'il souhaite mettre en oeuvre dès le départ du locataire.
On ne saurait retenir uniquement le premier motif, soit le changement d'affectation, comme le voudrait le recourant qui se plaint d'arbitraire à cet égard, et passer sous silence le second, soit l'agrandissement de l'école de danse. Il ne faut pas non plus s'arrêter aux termes d'" usage personnel ", non explicités plus avant, figurant dans la lettre accompagnant l'avis de résiliation. Ce qui est déterminant, c'est l'explication donnée en l'espèce en procédure de première instance par le bailleur - motif qui existait déjà au moment où la résiliation a été signifiée - et retenue par la cour cantonale selon une appréciation des preuves, à savoir son souhait d'agrandir l'école de danse située dans l'immeuble contigu, au succès de laquelle il est économiquement intéressé personnellement par l'intermédiaire de deux sociétés.
Les griefs du recourant à cet égard, qu'il s'agisse de celui d'appréciation arbitraire des faits " relativement au motif du congé ", de celui de la violation de l'art. 271 CO ou encore de celui de motif qui n'existait pas à l'origine, c'est-à-dire au moment de la notification de la résiliation, sont infondés.
3.2. Certes, dans les circonstances de l'espèce, une telle résiliation ne peut être qualifiée de résiliation ordinaire pour besoin propre du bailleur ou de l'un de ses proches parents ou alliés au sens où l'entend la jurisprudence (arrêts 4A_198/2016 du 7 octobre 2016 précité, consid. 4.3 et 4.5; 4A_18/2016 du 26 août 2016 déjà cité, consid. 3.3 et 4; à propos de l'art. 261 al. 2 let. a CO, exigeant en outre un besoin urgent, ATF 142 III 336 consid. 5.2.2). En effet, le bailleur est une personne physique, architecte de métier, et il n'entend pas exercer son activité professionnelle dans les locaux litigieux, pas même sous la forme d'une société (cf. arrêt 4C.139/2000 du 10 juillet 2000 consid. 2b, cité dans l'ATF 142 III 336 consid. 5.2.2.2). En tant qu'il soutient être actionnaire unique de la société anonyme M._ SA, laquelle est titulaire de l'intégralité des parts de la société à responsabilité limitée N._ Sàrl, exploitante de l'école de danse, dont les locaux devraient être agrandis, que ses intérêts économiques sont en jeu par le bais de ces deux sociétés, il ne satisfait pas à la condition juridique d'un besoin d'utilisation propre au sens de la jurisprudence. Le grief d'arbitraire soulevé par le recourant est en réalité un grief de violation du droit, comme il l'invoque sous violation de l'art. 271 CO.
Mais cela ne signifie pas encore que la résiliation doive être qualifiée d'abusive.
3.3. Dans la mesure où le recourant prétend que le projet d'agrandissement de l'école de danse auquel le bailleur est économiquement intéressé, retenu par la cour cantonale, ne serait pas précis et aurait varié et, partant, aurait été admis de manière indéfendable, son argumentation se fonde sur des faits non constatés dans l'arrêt cantonal. Comme il ne démontre pas avoir soulevé ce grief dans son appel cantonal, celui-ci est irrecevable, faute d'épuisement des instances cantonales.
3.4. Le recourant affirme aussi que le congé ne serait qu'un prétexte, invoquant, en se basant sur le témoignage de A._, que le bailleur aurait envisagé de prolonger le bail contre le paiement d'une importante somme d'argent (50'000 fr.); il reproche à la cour cantonale une violation de l'art. 168 CPC et une appréciation arbitraire des preuves.
La cour cantonale a relevé que le locataire a prétendu qu'une certaine dame B._ lui aurait montré une lettre d'engagement de reconduction du bail, moyennant le versement de 50'000 fr., ce qu'a également évoqué le témoin A._, mais qu'a catégoriquement contesté le bailleur. L'interrogatoire de cette dame B._ n'a toutefois pas été requis. La cour cantonale a estimé ne pas pouvoir se fier au témoignage de A._ pour deux motifs: tout d'abord A._ a déclaré n'être qu'un associé au sein du restaurant, sans avoir fait aucun apport financier, alors qu'en réalité, il a investi plus de 16'200 fr.; ensuite, il a indiqué que la fille du locataire travaille aussi au restaurant, alors que les décomptes de salaires fournis ne l'établissent pas.
Le recourant ne démontre pas l'arbitraire de cette appréciation des preuves, se limitant à affirmer que le témoin a été entendu sous serment et qu'un seul témoignage suffit, sans même contester les deux points qui ont amené l'autorité cantonale à douter de sa fiabilité. Ni l'art. 168 CPC, ni l'art. 169 CPC n'attribuent une force probante à un seul témoignage, le juge devant apprécier librement celle des différents moyens de preuve administrés, selon son intime conviction (art. 157 CPC).
3.5. Avec la cour cantonale, il faut donc retenir, comme motif réel, que le bailleur a résilié le bail de manière ordinaire pour pouvoir agrandir l'école de danse située dans l'immeuble contigu à celui où se trouve la chose louée, école au succès de laquelle il est économiquement intéressé personnellement, par l'intermédiaire de deux sociétés. Il importe peu que l'on y voie une résiliation ordinaire pour changement d'affectation des locaux, comme la cour cantonale, ou une résiliation ordinaire pour des raisons économiques. En effet, une résiliation ordinaire pour ces motifs est en principe admissible, à moins qu'elle ne soit contraire aux règles de la bonne foi (art. 271 al. 1 CO).
4. Il reste à examiner si les deux motifs d'abus de droit invoqués par le locataire sont réalisés.
4.1. Se plaignant d'arbitraire, le recourant soutient d'abord que le projet du bailleur est objectivement irréalisable sous l'angle du droit public des constructions.
4.1.1. Lorsque le congé ordinaire, généralement de baux d'habitations, est donné par le bailleur en vue de travaux de rénovation, de transformation ou d'assainissement, la jurisprudence exige que le bailleur dispose d'un projet suffisamment mûr et élaboré pour que l'on puisse constater concrètement que la présence du locataire entraverait les travaux ou engendrerait des complications, des coûts supplémentaires ou des retards dans les travaux envisagés, à défaut de quoi le congé est abusif (ATF 142 III 91 consid. 3.2.2 à 3.2.3; 135 III 112 consid. 4; arrêt 4A_583/2014 du 23 janvier 2015 consid. 2.1.1). Il en va de même lorsque le projet du bailleur apparaît objectivement impossible, notamment parce qu'il est de toute évidence incompatible avec les règles du droit public applicables et que le bailleur n'obtiendra ainsi pas les autorisations nécessaires; la preuve de l'impossibilité objective incombe au locataire (ATF 140 III 496 consid. 4.1). Dans les deux cas, il n'est toutefois pas nécessaire que le bailleur ait déjà obtenu les autorisations administratives nécessaires, ni même qu'il ait déposé les documents dont elles dépendent (ATF 142 III 91 consid. 3.2.1 p. 93; 140 III 496 consid. 4.1).
4.1.2. En l'espèce, en appel, le locataire a fait valoir que le projet d'agrandissement de l'école de danse avec création d'un passage reliant les deux arcades par la cour intérieure serait contraire aux normes de sécurité et, partant, impossible à réaliser. Examinant ce grief, la cour cantonale a retenu que le locataire n'a pas démontré en quoi les travaux projetés par le bailleur seraient d'emblée exclus par les normes de droit public en matière de sécurité des bâtiments. Le recourant se borne à soutenir que la cour cantonale devait entrer en matière et que la procédure cantonale ne connaît pas de devoir de motivation accru. Ce faisant, le recourant ne démontre ni l'arbitraire, ni en quoi la cour cantonale aurait violé le droit de procédure fédéral en lui imposant de motiver son appel.
La cour cantonale a aussi constaté que, selon le projet du bailleur, la porte située à l'arrière de l'école de danse s'ouvre effectivement vers l'extérieur. Il est prévu qu'elle s'ouvre depuis la cour intérieure, mais également depuis l'intérieur de l'école. Il en est de même de la porte située à l'arrière de l'arcade où se trouvera la bibliothèque/tea-room. Après avoir soutenu que la cour cantonale ne disposait d'aucun élément pour retenir que l'ouverture des portes était conforme, le recourant soutient qu'elle ne pouvait pas se baser sur les plans établis par le bailleur, qui est architecte de profession. Le recourant ne démontre en rien l'arbitraire de la constatation de la cour cantonale. Au demeurant, on ne se trouve manifestement pas dans un des cas d'impossibilité visés par la jurisprudence; les plans pourraient, le cas échéant, être modifiés pour satisfaire aux exigences des autorités administratives quant à l'ouverture des deux portes.
4.2. Le recourant reproche enfin à la cour cantonale de n'avoir pas examiné la disproportion grossière des intérêts en présence et, partant, d'avoir violé son droit à une décision motivée.
Le congé donné pour un motif d'ordre économique est en soi conciliable avec les règles de la bonne foi (cf. consid. 2.1 ci-dessus). Il n'y a abus de droit, et partant violation de l'art. 271 al. 1 CO, que lorsqu'il existe une disproportion grossière entre les intérêts légitimes respectifs du bailleur et du locataire (ATF 136 III 190 consid. 2; 132 III 737 consid. 3.4.2 p. 744).
Contrairement à ce que soutient le recourant, la cour cantonale a examiné et motivé cette question, qui ne faisait d'ailleurs l'objet d'aucun grief en appel. Elle a tout d'abord retenu que le locataire ne soutient pas que la volonté du bailleur de changer l'affectation des locaux ne constituerait pas en soi un motif permettant de résilier le bail. Elle a ensuite relevé que le locataire a certes un intérêt non négligeable à poursuivre l'exploitation de son café-bar avec restauration. Elle a néanmoins admis qu'il est légitime pour le propriétaire de pouvoir récupérer la jouissance de son bien, quand bien même les intérêts du locataire à conserver les locaux seraient plus élevés. Le locataire se trouve certes dans une situation difficile d'un point de vue financier puisqu'il devra faire des recherches de nouveaux locaux et investir de grandes sommes d'argent. Cependant, de tels inconvénients commerciaux ne rendent pas la résiliation abusive puisqu'il n'y a pas ici de disproportion manifeste des intérêts en jeu.
On ne voit pas en quoi cette appréciation (art. 4 CC) serait contraire au droit fédéral. Les arguments invoqués par le recourant, qui se borne à apprécier différemment les éléments pris en considération par la cour cantonale, ne le démontrent pas.
Les intérêts du locataire à poursuivre l'exploitation de son café/bar doivent être pris en compte uniquement dans le cadre de la prolongation du bail (art. 272 CO).
5.
Il s'ensuit que le recours doit être rejeté dans la mesure où il est recevable. Les frais de la procédure doivent être mis à la charge du recourant (art. 66 al. 1 LTF), lequel devra également verser à l'intimé une indemnité de dépens (art. 68 al. 1 et 2 LTF).

rulings:
Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :
1.
Le recours est rejeté dans la mesure où il est recevable.
2.
Les frais judiciaires, arrêtés à 5'000 fr., sont mis à la charge du recourant.
3.
Le recourant versera à l'intimé une indemnité de 6'000 fr. à titre de dépens.
4.
Le présent arrêt est communiqué aux parties et à la Cour de justice du canton de Genève, Chambre des baux et loyers.
Lausanne, le 2 mai 2017
Au nom de la Ire Cour de droit civil
du Tribunal fédéral suisse
La Présidente : Kiss
Le Greffier : Ramelet


facts:
Sachverhalt:
A.
A.a. Mit Verfügung vom 15. August 1994 sprach die IV-Stelle des Kantons Solothurn dem verheirateten, 1954 geborenen A._ eine halbe Invalidenrente nebst Zusatzrente für die Ehefrau sowie Kinderrente zu. Die Ehe von A._ wurde mit Urteil vom 24. Juni 1998, welches am 7. Juli 1998 in Rechtskraft erwachsen war, geschieden. Der Versicherte teilte der IV-Stelle die Scheidung mit Schreiben vom 14. Juli 1998 mit und liess ihr in der Folge auch das Urteil zukommen. Die IV-Stelle leitete dieses am 30. Juli 1998 "zur Kenntnisnahme und zur direkten Erledigung" an die Ausgleichskasse des Kantons Solothurn weiter.
A.b. Im Zuge eines Zivilstandsabgleichs liess das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) der IV-Stelle am 14. Juni 2013 eine Liste von Personen zukommen, deren Personendaten widersprüchlich waren und auf welcher auch A._ vermerkt war. Mit Verfügung vom 9. September 2014 hielt die IV-Stelle fest, auf Grund der Ehescheidung müsse ein Splitting durchgeführt und die Rentenhöhe rückwirkend auf fünf Jahre, d.h. ab 1. September 2009, neu berechnet werden. Aufgrund dieser Berechnung falle die Invalidenrente tiefer aus und müsse A._ den Differenzbetrag zwischen den ausgerichteten und den tatsächlich geschuldeten tieferen Rentenbeträgen von Fr. 3'384.- zurückerstatten.
B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 21. Juli 2015 ab.
C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A._ beantragen, es seien der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 21. Juli 2015 sowie die Verfügung der IV-Stelle vom 9. September 2014 bezüglich Rückforderung von unrechtmässig bezogenen Leistungen im Umfang von Fr. 3'384.- aufzuheben. Zudem ersucht er um Erteilung der aufschiebenden Wirkung.
Die IV-Stelle und das BSV verzichten auf eine Vernehmlassung.
D.
Mit Verfügung vom 16. November 2015 hat der Instruktionsrichter der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.

considerations:
Erwägungen:
1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280 mit Hinweisen).
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.
Es steht fest und ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer die von der Beschwerdegegnerin zurückverlangten Rentenleistungen in Höhe von Fr. 3'384.- zu Unrecht bezogen und daher im Sinne von Art. 25 Abs. 1 ATSG - vorbehältlich eines Erlasses - grundsätzlich zurückzuerstatten hat. Streitig und zu prüfen ist, ob die Rückerstattungsforderung nach Art. 25 Abs. 2 ATSG verwirkt ist.
3.
Gemäss Art. 25 Abs. 2 erster Satz ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Bei den genannten Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen (BGE 140 V 521 E. 2.1 mit Hinweisen).
Das kantonale Gericht hat die Rechtsprechung richtig wiedergegeben, wonach mit Bezug auf den Beginn der einjährigen relativen Verwirkungsfrist nicht die tatsächliche, sondern die zumutbare Kenntnis des zur Rückforderung Anlass gebenden Sachverhalts massgebend ist. Fristauslösend ist allerdings - wie die Vorinstanz dargelegt hat - nicht das erstmalige unrichtige Handeln des Durchführungsorgans und die daran anknüpfende unrechtmässige Leistungsausrichtung. Vielmehr ist auf jenen Tag abzustellen, an dem die Verwaltung später - beispielsweise anlässlich einer Rechnungskontrolle oder aufgrund eines zusätzlichen Indizes - bei Beachtung der gebotenen und ihr zumutbaren Aufmerksamkeit sich hinsichtlich ihres Fehlers hätte Rechenschaft geben und erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückforderung gegeben sind (BGE 139 V 570 E. 3.1 S. 572; 124 V 380 E. 1 S. 382 f., je mit Hinweisen; Urteil 9C_328/2015 vom 23. September 2015 E. 2 mit Hinweisen).
4.
Zur Diskussion steht die einjährige, relative Verwirkungsfrist und hiebei namentlich die Frage, wann die IV-Stelle Kenntnis vom Rückforderungsanspruch erhalten hat.
4.1. Das kantonale Gericht hat diesbezüglich erwogen, für die IV-Stelle habe erst mit der Mitteilung des BSV vom 14. Juni 2013 ein konkreter Anlass bestanden, weitere Abklärungen zum Zivilstand des Beschwerdeführers zu treffen, die möglicherweise Auswirkungen auf den Rentenanspruch haben könnten. Eine Rückforderung sei damit aber noch nicht festgestanden, hätten doch zunächst der Zivilstand verifiziert und ein Rentensplitting mit Neuberechnung der Rentenhöhe vorgenommen werden müssen. Für diese Abklärungen billigte die Vorinstanz der IV-Stelle bzw. der Ausgleichskasse mindestens drei Monate zu und kam zum Schluss, die sichere Kenntnis von Bestand und Umfang der Rückforderung könne frühestens ab 14. September 2013 angenommen werden, weshalb die einjährige Frist mit der Rückforderungsverfügung vom 9. September 2014 eingehalten worden sei.
4.2. Der Beschwerdeführer erhebt keine Rügen, welche zur Bejahung einer Rechtsverletzung führen oder die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen als offensichtlich unrichtig, als Ergebnis willkürlicher Beweiswürdigung oder als rechtsfehlerhaft nach Art. 95 BGG erscheinen lassen (vgl. E. 1 hievor). Soweit er sich - wie bereits vor dem kantonalen Gericht - darauf beruft, er habe der IV-Stelle die Scheidung gemeldet und das Scheidungsurteil nachgereicht, ist die Nichtbeachtung dieser Meldung durch die Verwaltung mit der Vorinstanz als erstmaliges unrichtiges Handeln des Durchführungsorgans und daran anknüpfende unrechtmässige Leistungsausrichtung zu qualifizieren, was - wie dargelegt - nicht fristauslösend ist. Die fehlende Erwähnung der Ehefrau in der Anmeldung zum Leistungsbezug vom 19. Juni 2006, auf welche sich der Beschwerdeführer im Weiteren beruft, bot sodann keinen Anlass, den Zivilstand des Versicherten näher abzuklären, da es um Leistungen im Zusammenhang mit der medizinischen Behandlung eines Kataraktes ging und nicht um den Rentenanspruch, bei welchem sich die Frage des Rentensplittings stellen könnte. Der Standpunkt der Vorinstanz, wonach erst die Mitteilung des BSV der Verwaltung Anlass bot, sich über ihren - von keiner Seite bestrittenen - ursprünglichen Fehler Rechenschaft zu geben und diesbezügliche Abklärungen zu treffen, wozu ihr das kantonale Gericht einen Zeitraum von drei Monaten zugestand, ist nach Gesagtem nicht zu beanstanden. Die Rückerstattungsverfügung vom 9. September 2014 erging daher rechtzeitig, weshalb es beim angefochtenen Entscheid sein Bewenden hat.
5.
Die offensichtlich unbegründete Beschwerde wird im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG - mit summarischer Begründung unter Verweis auf den kantonalen Entscheid (Art. 102 Abs. 1 und Art. 109 Abs. 3 BGG) - erledigt.
6.
Die Kosten des Verfahrens sind vom unterliegenden Beschwerdeführer zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

rulings:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 7. Januar 2016
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Maillard
Die Gerichtsschreiberin: Kopp Käch